DE60314723T2

DE60314723T2 - Mehrzweck-Öffner

Info

Publication number: DE60314723T2
Application number: DE60314723T
Authority: DE
Inventors: Shun Kwun Tong Kowlon So
Original assignee: Union Lucky Industrial Ltd Kowloon; Union Lucky Ind Ltd
Current assignee: Union Lucky Industrial Ltd Kowloon; Union Lucky Ind Ltd
Priority date: 2003-05-02
Filing date: 2003-05-02
Publication date: 2008-04-10
Anticipated expiration: 2023-05-03
Also published as: DE60314723D1; US7004049B2; US20040255722A1; EP1473270B1; EP1473270A1; ATE366227T1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Öffner zum Entfernen eines Verschlusses von einem Behälter und insbesondere einen Meterzweck-Öffner zum Entfernen von Verschlüssen von einer Vielfalt von Behältern, wie beispielsweise Flaschen und Dosen.
Es gibt eine große Vielfalt von Verschlüssen für Dosen und Flaschen, einschließlich von herkömmlichen Flaschenkapseln, Schraubverschlüssen, Deckellaschen und Aufreißring-Öffnern für Nahrungsmitteldosen.
Diese Verschlüsse sind dafür gestaltet, einer Person zu ermöglichen, den Behälter ohne die Hilfe von Werkzeugen zu öffnen. Jedoch können die meisten Verschlüsse für Personen mit kurzen Fingernägeln oder schwachen oder arthritischen Händen schwierig zu entfernen sein. Es ist eine Vielfalt von Werkzeugen erhältlich, um beim Entfernen von Verschlüssen zu helfen. Jedoch sind die meisten dieser Werkzeuge auf eine spezifische Art von Verschluss gerichtet, und es gibt auf dem Markt wenige Werkzeuge, die universell und darauf gerichtet sind, Verschlüsse von einer Vielfalt von Behältern zu entfernen.
US-A-4455894 offenbart einen Mehrzweck-Öffner, der die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 aufweist.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Mehrzweck-Öffner zum Entfernen von Verschlüssen von einer Vielfalt von Behältern bereitzustellen oder der Öffentlichkeit wenigstens eine nützliche Alternative bereitzustellen.
Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Mehrzweck-Öffner zum Entfernen von Verschlüssen von einer Vielfalt von Behältern bereitgestellt, umfassend:
eine Muffe mit einem ersten Ende mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Schraubdeckels innerhalb der Muffe und einer Innenwand, die einen oder mehrere Vorsprünge zum Eingreifen in den Schraubdeckel aufweist, und
einen Griff sich radial aus der Muffe erstreckt und einen keilartigen Teil zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner weiter umfasst:
eine Klaue, die sich tangential aus dem Muffenteil erstreckt.
Vorzugsweise schließt die Muffe ein zweites Ende mit einem Schlitz und einer Klinge, an eine Kante des Schlitzes angrenzend, ein.
Vorzugsweise ist ein Ring in der Innenwand der Muffe positioniert und ist mit Zähnen zum Eingreifen in den Schraubdeckel versehen.
Vorzugsweise befinden sich dickere Teile auf beiden Seiten des keilartigen Teils.
Vorzugsweise schließt die Klaue einen Fersenteil mit einem glatten Übergang zur Muffe ein.
Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Dosenöffner bereitgestellt, umfassend:
ein erstes Arbeitselement mit einem ersten Griffteil,
ein zweites Arbeitselement mit einem zweiten Griffteil, wobei die ersten und zweiten Arbeitselemente drehgelenkig miteinander verbunden sind,
ein Treibrad, das drehbar mit dem ersten Arbeitselement montiert ist,
eine Schneidklinge, die drehbar mit dem zweiten Arbeitselement montiert ist, wobei die Bewegung der Griffe relativ zueinander das Treibrad und die Schneidklinge zwischen einer unwirksamen Position zur Aufnahme des Rands einer Dose dazwischen und einer wirksamen Position bewegt, in der das Treibrad und die Schneidklinge den Dosenrand in Eingriff bringen,
den ersten Griff einschließlich einer Muffe mit einem ersten Ende mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Schraubdeckels innerhalb der Muffe, einer Innenwand, die einen oder mehrere Vorsprünge zum Eingriff in den Schraubdeckel umfasst, und einem zweiten Ende mit einem Schlitz und einer Klinge, die an eine Kante des Schlitzes angrenzt, und
den zweiten Griff, der einen keilartigen Teil zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose umfasst,
wobei der Dosenöffner ferner eine Klaue umfasst, die sich tangential aus dem Muffenteil erstreckt.
Vorzugsweise schließt die Klaue einen Fersenteil mit einem glatten Übergang zur Muffe ein.
Vorzugsweise ist ein Ring in der Innenwand der Muffe positioniert und ist mit Zähnen zum Eingreifen in den Schraubdeckel versehen.
Vorzugsweise befinden sich dickere Teile auf beiden Seiten des keilartigen Teils.
Weitere Aspekte der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung, die nur als Beispiel gegeben wird, offensichtlich.
Es wird nun eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben, nur als Beispiel und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:
1 eine erste Seitenansicht eines Öffners nach der Erfindung ist,
2 eine zweite Seitenansicht des Öffners von 1 ist,
3 eine erste perspektivische Seitenansicht des distalen Endes des Öffnergriffs ist,
4 eine erste perspektivische Seitenansicht des Öffnerkopfes ist,
5 eine zweite perspektivische Seitenansicht des Öffnerkopfes ist,
6 eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform eines Öffners nach der Erfindung ist,
7 eine perspektivische Ansicht des Kopfabschnitts des Öffners von 6 ist,
8 eine erste perspektivische Ansicht eines Dosenöffners, der einen Öffner nach der Erfindung einschließt, ist,
9 eine zweite perspektivische Ansicht des Dosenöffners von 4 ist,
10 die Verwendung des Öffners von 1 zum Entfernen eines Schraubverschlusses illustriert,
11 die Verwendung des Öffners von 1 zum Entfernen einer Flaschenkapsel illustriert,
12 die Verwendung des Öffners von 1 zum Heben eines Hebelaschenöffners an einer Getränkedose illustriert,
13 die Verwendung des Öffners von 1 zum Ziehen einer Aufreißringlasche an einer Nahrungsmitteldose illustriert.
In den Zeichnungen stellen gleiche Bezugszahlen gleiche Elemente dar.
Unter Bezugnahme auf 1 bis 5 umfasst ein Mehrzweck-Öffner nach der Erfindung einen muffenförmigen Kopf 1, der integral mit einem Griff 2 geformt ist, der sich radial von dem Kopf 1 erstreckt. Die Kanten des Griffs 2 sind mit Rippen 3 versehen, um ein festes, aber bequemes, Greifen des Griffs 2 zu ermöglichen.
Das distale Ende 4 des Griffs 2, gegenüber dem Kopf 1, hat einen keilartigen Teil 5 zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose. Auf beiden Seiten des keilartigen Teils 5 befinden sich dickere Kanten 6, 6'. Die dickeren Kanten 6 werden bereitgestellt, um die seitliche Bewegung der Hebelasche am keilartigen Teil 5 zu begrenzen. Ohne die Kanten 6 könnte die Lasche schwenken, oder der keilartige Teil 5 könnte unter der Lasche herausrutschen, wenn der Benutzer versucht, die Lasche anzuheben. Die Kanten 6 stellen ebenfalls zusätzliche Festigkeit für den keilartigen Teil 5 bereit, so dass er nicht abbricht oder wegschnellt, wenn er verwendet wird, um die Hebelasche einer Getränkedose anzuheben.
Eine erste Seite 24 der Muffe des Kopfes 1 hat eine Öffnung 7, die um einen Bruchteil größer ist als die Standardgröße eines Getränkeflaschen-Schraubverschlusses. Die Innenwand 8 der Öffnung 7 hat eine Rille 9. Innerhalb der Rille 9 befindet sich ein Stahlring 10, mit mehreren nach innen vorspringenden Zähnen. Wenn ein Getränkeflaschen-Schraubverschluss innerhalb der Öffnung 7 aufgenommen wird, ergreifen die Zähne des Rings 10 die Kanten des Schraubverschlusses.
Die zweite Seite 25 des Kopfes 1 schließt eine Metallscheibe 11 ein, die in sich einen länglichen Schlitz 12 hat. Eine Kante des länglichen Schlitzes 12 hat eine Klinge 13 für den Eingriff mit der Kante eines Flaschenverschlusses. Die andere Kante 14 des länglichen Schlitzes 12 ist gekrümmt, um oben auf dem Flaschenverschluss zu sitzen und einen Drehpunkt zum Heben der Flaschenverschlusskante mit der Klinge 13 bereitzustellen.
Diametral gegenüber dem Griff 2 erstreckt sich vom Kopf 1 eine Klaue 15. Ein Schlitz 26 wird angrenzend an das distale Ende der Klaue 15 bereitgestellt, um den Ring einer Aufziehlasche einer Nahrungsmitteldose aufzunehmen. Die Klaue 15 hat einen Fersenteil 16, der einen glatten Übergang zum Rand des Kopfes 1 hat.
Unter Bezugnahme auf 6 und 7 ist eine alternative Ausführungsform der Erfindung mit einem muffenförmigen Kopf 1 versehen, der integral mit einem Griff 2 geformt ist, der sich radial von dem Kopf 1 erstreckt. Das Ende 4 des Griffs 2 hat einen keilartigen Teil 5 zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose. Auf beiden Seiten des keilartigen Teils 5 befinden sich dickere Kanten 6.
Der muffenförmige Kopf 1 hat durch denselben einen stumpfförmigen Durchgang 21. Die Öffnung 7 in der ersten Seite 24 der Muffe 1 befindet sich am größeren Ende des stumpfförmigen Durchgangs 21. Eine Öffnung 22 in der zweiten Seite der Muffe befindet sich an dem Ende des stumpfförmigen Durchgangs 21 mit dem kleineren Durchmesser. Der Durchmesser der Öffnung 7 ist größer als der Durchmesser eines standardmäßigen Getränkeflaschen-Schraubverschlusses. Der Durchmesser der Öffnung 22 ist kleiner als der Durchmesser eines standardmäßigen Getränkeflaschenverschlusses.
Die Innenfläche 23 des stumpfförmigen Durchgangs 21 ist gerippt und bildet mehrere Längszähne um den Innenumfang der Wand 23. Ein Flaschenverschluss geht durch die Öffnung 7 in den stumpfförmigen Durchgang 21 hindurch und wird durch die Längszähne der sich verjüngenden Wand 23 des Durchgangs 21 in Eingriff genommen und ergriffen.
Diametral gegenüber dem Griff 2 erstreckt sich vom Kopf 1 eine Klaue 15. Ein Schlitz 26 wird angrenzend an das distale Ende der Klaue 15 bereitgestellt, um den Ring einer Aufziehlasche einer Nahrungsmitteldose aufzunehmen. Die Klaue 15 hat einen Fersenteil 16, der einen glatten Übergang zum Rand des Kopfes 1 hat.
8 und 9 illustrieren eine Kombination eines Mehrzweck-Öffners und eines Dosenöffners. Der Dosenöffner umfasst ein erstes und ein zweites Arbeitselement 17, 18. Jedes Arbeitselement ist integral mit einem Griff 19, 20 geformt. Die Arbeitselemente 17, 18 sind an ihren den Griffen 19, 20 gegenüberliegenden Enden drehgelenkig gelagert. Ein Treibrad 27 ist drehbar am ersten Arbeitselement 17 angebracht. Eine Welle erstreckt sich durch das erste Arbeitselement 17 zu einem Knopf 28. Ein Drehen des Knopfs 28 dreht das Treibrad 27. Ein Schneidrad 29 ist am zweiten Arbeitselement 18 angebracht.
Die Bewegung der Griffe 19, 20 im Verhältnis zueinander bewegt das Treibrad 27 und die Schneidklinge 29 zwischen einer wirksamen Position zur Aufnahme des Rands einer Dose dazwischen und einer unwirksamen Position, in der das Treibrad 27 und die Schneidklinge 29 den Rand der Dose in Eingriff bringen. Der oben beschriebene Dosenöffner ist auf dem Gebiet bekannt.
Das distale Ende des ersten Griffs 19 ist, wie unter Bezugnahme auf 3 illustriert und beschrieben, mit einem keilartigen Teil 5 zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose versehen. Das distale Ende des zweiten Griffs 20 hat einen muffenförmigen Kopf 1, der integral mit dem Griff 20 geformt ist. Der Kopf 1 hat alle weiter oben unter Bezugnahme auf 4 und 5 beschriebenen Merkmale. Bei einer alternativen Ausführungsform hat der Kopf 1 die weiter oben unter Bezugnahme auf 6 und 7 beschriebenen Merkmale.
Der Dosenöffner kann verwendet werden, um auf die bekannte Weise den Oberteil von einer Dose zu entfernen. Er kann, unter Verwendung des keilartigen Teils 5 und der Merkmale des Kopfes 1, ebenfalls verwendet werden, um die Verschlüsse von anderen Behältern zu entfernen.
10 bis 13 illustrieren die Verwendung eines Mehrzweck-Öffners. In 10 wird die Schraubkappe 30 einer Getränkeflasche 31 innerhalb der Öffnung 7 in der ersten Seite 24 des Kopfes 1 aufgenommen. Die Zähne des Metallrings 10 nehmen die Schraubkappe 30 in Eingriff, die danach durch Drehen des Öffners entfernt werden kann. Der längliche Griff 2 bietet eine Hebelwirkung, um das Öffnen leicht zu machen.
In 11 wird die Klinge 13 der Metallscheibe 11 auf der zweiten Seite 25 des Kopfes 1 verwendet, um die Kappe 32 einer Getränkeflasche 33 zu entfernen. Die Klinge 13 wird, mit der gekrümmten Kante 14 oben auf der Flaschenkapsel 32, unterhalb der Kante der Flaschenkapsel 32 angeordnet. Eine Aufwärtsbewegung des Griffs 2, in der Richtung des Pfeils A, entfernt die Flaschenkapsel 32 auf die bekannte Weise durch Heben der Kante des Verschlusses. Der Öffner schwenkt um die gekrümmte Kante 14 oben auf dem Flaschenverschluss 32.
In 12 wird der keilartige Teil 5 des Griffs 2 verwendet, um die Hebelasche 34 einer Getränkedose 35 anzuheben. Die Keilkante 5 wird unterhalb der Hebelasche 34 in Eingriff gebracht, und die Hebelasche 34 wird durch eine Aufwärtsbewegung des Griffs 2 gedreht, um den Verschluss 36 der Getränkedose 35 nach innen zu drücken.
In 13 wird die Klaue 15 verwendet, um den Aufziehring 37 einer Nahrungsmitteldose 38 aufzuziehen. Der Ring 37 wird im Schlitz 26 der Klaue 15 in Eingriff gebracht, und die Ferse 16 wird gegen den Oberteil des Dosenverschlusses 39 platziert. Durch Kippen des Öffners auf der Ferse 16 hebt die Klaue 15 durch den Ring 37 den Dosenverschluss 39 an, um ihn von der Dose 38 abzuziehen.
Wenn in der vorstehenden Beschreibung Bezug auf ganze Zahlen oder Elemente genommen wurde, die bekannte Äquivalente haben, dann sind diese eingeschlossen, als würden sie einzeln hierin dargelegt.
Es sind Ausführungsformen der Erfindung beschrieben worden, es versteht sich jedoch, dass Variationen, Verbesserungen oder Modifikationen erfolgen können, ohne von der Erfindung, wie sie durch die angefügten Ansprache definiert wird, abzuweichen.

Claims

Meterzweck-Öffner zum Entfernen von Verschlüssen von einer Vielfalt von Behältern, umfassend: eine Muffe (1) mit einem ersten Ende mit einer Öffnung (7) zur Aufnahme eines Schraubdeckels innerhalb der Muffe und einer Innenwand (8, 23), die eine oder mehrere Vorsprünge zum Eingreifen in den Schraubdeckel aufweist, und einen Griff (2), der sich radial aus der Muffe (1) erstreckt und einen keilartigen Teil (5) zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner weiter umfasst: eine Klaue (15), die sich tangential aus dem Muffenteil (1) erstreckt.
Öffner nach Anspruch 1, wobei die Muffe (1) ein zweites Ende mit einem Schlitz (12) und einer Klinge (13) an eine Kante des Schlitzes angrenzend umfasst.
Öffner nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei ein Ring (10) in der Innenwand (8) der Muffe (1) positioniert ist und mit Zähnen zum Eingreifen in den Schraubdeckel versehen ist.
Öffner nach einem beliebigen vorherigen Anspruch, wobei sich dickere Teile (6, 6') auf beiden Seiten des keilartigen Teils (5) befinden.
Öffner nach einem beliebigen vorhergehenden Anspruch, wobei die Klaue (15) einen Fersenteil (16) mit einem glatten Übergang zur Muffe (1) aufweist.
Dosenöffner umfassend: ein erstes Arbeitselement (18) mit einem ersten Griffteil (20), ein zweites Arbeitselement (17) mit einem zweiten Griffteil (19), wobei die ersten und zweiten Arbeitselemente drehgelenkig miteinander verbunden sind, ein Treibrad (27), das drehbar mit dem ersten Arbeitselement (18) montiert ist, eine Schneidklinge (29), die drehbar mit dem zweiten Arbeitselement (17) montiert ist, wobei Bewegung der Griffe relativ zueinander das Treibrad und die Schneidklinge zwischen einer unwirksamen Position zur Aufnahme des Rands einer Dose dazwischen und einer wirksamen Position bewegt, in der das Treibrad und die Schneidklinge den Dosenrand in Eingriff bringen, den ersten Griff (20) einschließlich einer Muffe (1) mit einem ersten Ende mit einer Öffnung (7) zur Aufnahme eines Schraubdeckels innerhalb der Muffe, einer Innenwand, die eine oder mehrere Vorsprünge zum Eingriff in den Schraubdeckel umfasst und ein zweites Ende mit einem Schlitz (12) und einer Klinge (13), die an eine Kante des Schlitzes angrenzt, und den zweiten Griff (19), der einen keilartigen Teil (5) zum Eingriff unter die Hebelasche einer Getränkedose umfasst, wobei der Dosenöffner eine Klaue (15) umfasst, die sich tangential aus dem Muffenteil (1) erstreckt.
Öffner nach Anspruch 6, wobei die Klaue (15) einen Fersenteil (16) mit einem glatten Übergang zur Muffe (1) aufweist.
Dosenöffner nach einem beliebigen der Ansprüche 6 oder 7, wobei ein Ring (10) in der Innenwand (8) der Muffe (1) positioniert ist und mit Zähnen zum Eingreifen in den Schraubdeckel versehen ist.
Öffner nach einem beliebigen der Ansprüche 6 bis 8, wobei sich dickere Teile (6, 6') auf beiden Seiten des keilartigen Teils (5) befinden.