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Technisches
Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
gemäß dem Oberbegriff
nach Anspruch 1 und eine Airbagvorrichtung, welche diese Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung umfasst.
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Beschreibung des in Beziehung
stehenden Stands der Technik
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Eine
Airbagvorrichtung, welche in einem mit hoher Geschwindigkeit beweglichen
Gegenstand, wie zum Beispiel einem Fahrzeug, vorgesehen ist, umfasst
einen gefalteten Airbag, eine Aufblasvorrichtung zum Aufblasen des
Airbags und ein Gehäuse zum
Unterbringen des Airbags und der Aufblasvorrichtung darin. Um die
Aufblasvorrichtung an dem Gehäuse
zu befestigen, kann die Aufblasvorrichtung in einer Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
untergebracht und daran befestigt werden, welche wiederum mit Bolzen
an dem Gehäuse
befestigt ist.
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Ein
Befestigungsverfahren für
eine Aufblasvorrichtung einer derartigen herkömmlichen Art wird unter Bezugnahme
auf 5 beschrieben werden.
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Eine
Aufblasvorrichtung 10 ist im Wesentlichen zylindrisch geformt
und weist einen Bolzen 12 auf, welcher von einer Endfläche davon
hervorragt. Die Endfläche
ist ferner mit einem Flansch 14 versehen. Obwohl sie nicht
gezeigt sind, gibt es Gasausströmöffnungen,
welche an dem Außenumfang
der Aufblasvorrichtung 10 vorgesehen sind.
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Eine
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 20 umfasst einen im
Wesentlichen halbzylindrischen Körper 22,
eine Endplatte 24, welche an einem Ende des Körpers 22 aufgestellt
ist, ein Bol zendurchgangsloch 26, welches an der Endplatte 24 ausgebildet
ist, einen Ring 28, welcher an dem anderen Ende des Körpers 22 aufgestellt
ist, und Ansatzbolzen 30, welche von der Unterseite des
Körpers 22 hervorragend
angeordnet sind.
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Die
Aufblasvorrichtung 10 wird durch den Ring 28 verlaufend
in die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 20 eingesetzt,
so dass der Bolzen 12 in das Bolzendurchgangsloch 26 eingesetzt
wird und der Flansch 14 gegen die Endplatte 24 stößt. Durch Befestigen
des Bolzens 12 mit einer Mutter 32 wird die Aufblasvorrichtung 10 an
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 20 befestigt.
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Obwohl
dies nicht gezeigt wird, wird diese Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 20 innerhalb
eines Gehäuses
der Airbagvorrichtung angeordnet und an dem Gehäuse mit den Ansatzbolzen 30 befestigt, welche
in Bolzendurchgangslöcher
des Gehäuses eingesetzt
werden und mit Muttern befestigt werden.
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US 5,934,700 offenbart eine
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des vorliegenden
Anspruchs 1.
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Von der Erfindung
zu lösende
Probleme
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Bei
dem Befestigungsverfahren und der Struktur der in 5 gezeigten
Aufblasvorrichtung ist es notwendig, den Bolzen 12 mit
einer Mutter 32 zu befestigen, um die Aufblasvorrichtung
an der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung zu befestigen.
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Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
bereitzustellen, bei welcher die Arbeitseffizienz zum Befestigen
der Aufblasvorrichtung ausgezeichnet ist, keine Befestigungsmuttern
benötigt
werden und ferner die Anzahl der Bauteile reduziert wird. Es ist
eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Airbagvorrichtung
bereitzustellen, welche die daran angepasste Struktur aufweist.
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Mittel zum
Lösen der
Probleme
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
nach Anspruch 1 bzw. eine Airbagvorrichtung nach Anspruch 4 gelöst. Die
abhängigen
Ansprüche
definieren bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung ragen erste, zweite und dritte Andrückteile von der Innenoberfläche der
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung hervor. Indem die Andrückteile,
welche von der Innenoberfläche
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung hervorragen, in einer derartigen
Art und Weise an die Aufblasvorrichtung stoßen, so dass nur die drei Punkte
in der Umfangsrichtung an die Außenumfangsoberfläche der
Aufblasvorrichtung stoßen,
können
die Gegenbewegungen der Aufblasvorrichtung sicher verhindert werden.
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Die
Airbagvorrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung umfasst einen gefalteten Airbag; eine Aufblasvorrichtung
zum Aufblasen des Airbags; und ein Gehäuse, welches den Airbag und
die Aufblasvorrichtung darin unterbringt, wobei die Aufblasvorrichtung
in einer Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
befestigt ist, und wobei die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
an dem Gehäuse
der Airbagvorrichtung befestigt ist.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine perspektivische Explosionsansicht zum Darstellen einer Ausführungsform
der Erfindung.
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2 ist
eine Querschnittsansicht einer Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
entlang einer Linie II-II der 1.
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3 ist
eine Querschnittsansicht der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
entlang einer Linie III-III der 2.
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4 ist
eine Querschnittsansicht einer Airbagvorrichtung der Erfindung.
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5 ist
eine perspektivische Explosionsansicht zum Darstellen eines herkömmlichen
Beispiels.
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Beschreibung
der Ausführungsformen
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Nachfolgend
werden Ausführungsformen unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden. 1 ist
eine perspektivische Explosionsansicht zum Darstellen einer Ausführungsform; 2 ist
eine Querschnittsansicht einer Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
entlang einer Linie II-II der 1; 3 ist
eine Querschnittsansicht der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
entlang einer Linie III-III der 2; und 4 ist
eine Querschnittsansicht einer Airbagvorrichtung.
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Eine
Aufblasvorrichtung 40 ist im Wesentlichen zylindrisch geformt
und weist Gasausströmöffnungen 42 auf,
welche an einem Ende davon (an der rechten Seite der 1)
vorgesehen sind. Eine Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 weist
eine zylindrische Form auf, welche den Außenumfang der Aufblasvor richtung 40 umgibt,
und weist gemäß der Ausführungsform
vieleckige Abschnitte in den längslaufenden
und vertikalen Richtungen auf.
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Die
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 ist durch Stanzen
und Pressen einer metallischen Platte hergestellt, um eine vorbestimmte
Form aufzuweisen, welche dann ausgebildet wird, um prismenförmig zu
sein, und dann werden Ränder
der metallischen Platte, welche an der Unterseite der 1–3 gezeigt
sind, zusammen punktverschweißt.
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Die
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung ist mit Aussparungslöchern 52, 54, 56 und 58,
welche an der Fläche
an der Oberseite der 1–3 in Abständen in
der Längsrichtung
ausgebildet sind, versehen. An der Fläche der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50,
welche an der Unterseite der 1–3 gezeigt
ist, sind zwei Bolzen derart befestigt, um nach außen hervorzuragen.
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In
einem im Wesentlichen dazwischenliegenden Teil in der Längsrichtung
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 sind erste und
zweite Andrückteile 62 und 64 vorhanden,
welche in der Nähe der
Oberseite der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 ausgebildet
sind, während
ein drittes Andrückteil 66 an
der Unterseitenfläche
ausgebildet ist. Diese Andrückteile 62, 64 und 66 ragen
innerhalb der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 hervor.
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Die
ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 sind
im Wesentlichen abgeschnittene konische Vorsprünge und in der Nähe des Endes
des Aussparungslochs 56 angeordnet. Die ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 liegen
einander gegenüber, wobei
das Aussparungsloch 56 dazwischen angeordnet ist. Zusätz lich können beide
oder eines der ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 eine
konvexe Form aufweisen, welche identisch zu dem dritten Andrückteil 66 ist,
welches im Folgenden beschrieben wird.
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Das
dritte Andrückteil 66 ist
als eine konvexe Form vorhanden, welche sich über eine vorbestimmte Länge in der
Längsrichtung
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 erstreckt. Die
Länge des dritten
Andrückteils 66 ist
im Wesentlichen die gleiche wie die Länge zwischen dem Aussparungsloch 54 und
dem Aussparungsloch 58. Jedes der beiden Enden des dritten
Andrückteils 66 in
der Längsrichtung
weist eine abgeschrägte
Fläche 66a auf,
wobei die Höhe
allmählich
in Richtung der inneren Unterseitenfläche der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 abnimmt.
Zusätzlich
können
auch mehrere Vorsprünge
als das dritte Andrückteil
in Abständen
in der Längsrichtung
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 vorhanden sein.
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Die
Ränder
der Aussparungslöcher 54 und 58,
welche näher
bei dem Aussparungsloch 56 sind, sind vorzugsweise Einschnittschlitze 54a bzw. 58a, welche
sich in der Umfangsrichtung der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 erstrecken.
Diese unterstützen,
dass die Umgebungen der ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 nach
außen
zurückgezogen
werden, wenn die Andrückteile 62 und 64 von der
Aufblasvorrichtung 40 gedrückt werden, wie beschrieben
werden wird.
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Es
sind Erweiterungsteile 70 und 72 vorhanden, welche
an den entsprechenden beiden Enden der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 ausgebildet
sind. Ein Erweiterungsteil 70 erstreckt sich in der Längsrichtung
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 und das andere
Erweiterungsteil 72 ist im Wesentlichen aufrecht in Richtung
der Mitte der Endfläche
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 abgekantet,
bevor die Aufblasvorrichtung 40 eingesetzt wird.
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Die
Aufblasvorrichtung 40 wird in die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 von
dem Ende mit dem Erweiterungsteil 70 eingesetzt. Der vordere Rand
der Aufblasvorrichtung 40 erreicht das Ende (den rechten
Rand in 2) des dritten Andrückteils 66 und
erreicht dann ferner die ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64.
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Ein
Innenkreis, welcher die ersten, zweiten und dritten Andrückteile 62, 64 und 66 innen
berührt, weist
einen kleineren Durchmesser als der Außenumfang der Aufblasvorrichtung 40 auf,
wie in 3 gezeigt. Deshalb wird, nachdem der vordere Rand der
Aufblasvorrichtung 40 die ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 erreicht,
die Aufblasvorrichtung 40 in die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 gedrückt, wobei
die Andrückteile 62, 64 und 66 derart gedrückt werden,
dass sie sich voneinander absondern. Die ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 sind
in Umgebungen der Ränder
des Aussparungslochs 56 angeordnet, wobei die Festigkeit
davon geringer als die der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung in
der Umgebung des dritten Andrückteils 66 ist. Deshalb
werden, wenn die Aufblasvorrichtung 40 dort hineingeschoben
wird, Umgebungen der ersten und zweiten Andrückteile 62 und 64 hauptsächlich um
eine in 3 gezeigte Abmessung t derart
zurückgezogen,
dass die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 verformt
wird, um den Durchmesser zu erhöhen.
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Dann
wird die Aufblasvorrichtung 40 mit starker Reibung mit
den Andrückteilen 62, 64 und 66 dort hineingeschoben
und schließlich
ist die gesamte Aufblasvorrichtung 40 in der Auf blasvorrichtungshaltevorrichtung 50 untergebracht,
wenn der vordere Rand der Aufblasvorrichtung 40 gegen das
Erweiterungsteil 72, welches an dem Ende der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 ausgebildet
ist, stößt. Der
Einsetzvorgang der Aufblasvorrichtung 40 wird durch Abkanten
des Erweiterungsteils 70 nach oben in Richtung der Mitte
der Endfläche
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 fertiggestellt.
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Wie
in 3 gezeigt, ist die Aufblasvorrichtung 40 innerhalb
der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 befestigt, indem
nur die ersten, zweiten und dritten Andrückteile 62, 64 und 66 gegen
den Außenumfang
der Aufblasvorrichtung 40 drücken. Die Aufblasvorrichtung 40 berührt die
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 nur an drei Punkten
dieser Andrückteile 62, 64 und 66,
welche unterschiedlich in der Umfangsrichtung angeordnet sind, so
dass Gegenbewegungen der Aufblasvorrichtung 40 nicht erzeugt
werden können.
Wie in 3 gezeigt, sind die Andrückteile 62, 64 und 66 derart
angeordnet, dass jeder der Klemmstellenwinkel (nur die Klemmstellenwinkel
in der Ebene senkrecht zu der Längsrichtung) zwischen
(nicht gezeigten) Linienabschnitten zwischen der Mitte C der Aufblasvorrichtung 40 und
den entsprechenden Andrückteilen 62, 64 und 66 kleiner als
180° ist.
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Gemäß diesem
Befestigungsverfahren der Aufblasvorrichtung werden eine Mutter
und ein Mutterbefestigungsvorgang nicht benötigt, so dass die Teileanzahl
gering ist und der Aufblasvorrichtungsbefestigungsvorgang einfach
ist. Ferner ist die Befestigung der Aufblasvorrichtung 40,
nachdem sie in die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 eingesetzt ist,
ausreichend fest.
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4 ist
eine Schnittansicht einer Airbagvorrichtung mit einer Anordnung,
in welcher die Aufblasvorrichtung 40 in der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 in
einer derartigen Art und Weise gehalten wird.
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Die
Airbagvorrichtung 80 umfasst ein Gehäuse 82, welches insgesamt
aus einem Kunstharz gefertigt ist, und einen Airbag 84,
welcher innerhalb des Gehäuses 82 gefaltet
untergebracht ist. Das Gehäuse 82,
welches die Aufblasvorrichtung 40 und die zuvor beschriebene
Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 aufweist, umfasst
einen Haken 80a zum Zurückhalten
eines nach vorne öffenbaren
Deckelabschnitts und einen flexiblen dünnwandigen Abschnitt (Gelenkabschnitt) 80b.
Die Aufblasvorrichtung 40 und die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 sind innerhalb
des Airbags 84 angeordnet und ein Bolzen 60, welcher
den Airbag 84 und das Gehäuse 82 durchdringt,
ragt nach außerhalb
des Gehäuses 82 hervor.
Die Aufblasvorrichtung 40, die Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung 50 und
der Airbag 84 sind an dem Gehäuse 82 durch Befestigen
des Bolzens 60 mit einer Mutter befestigt.
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Wenn
die Aufblasvorrichtung 40 betätigt wird, strömt das Gas
von den Gausausströmöffnungen 42 in
den Airbag 84 und verläuft
hauptsächlich durch
das Aussparungsloch 52, um den Airbag 84 aufzublasen.
Der Haken 80a des Gehäuses 82 wird durch
den Gasdruck in dem Airbag 84 derart gedrückt und
außer
Eingriff gebracht, dass die Vorderseitenfläche des Gehäuses 82 entlang dem
dünnwandigen
Abschnitt 80b gekrümmt
wird und geöffnet wird.
Dadurch erstreckt sich der Airbag 84 nach außerhalb
des Gehäuses 82,
um einen menschlichen Körper
zu schützen.
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Die
in 4 gezeigte Airbagvorrichtung 80 ist zum
Beispiel für
eine Seitenairbagvorrichtung, welche sich seitlich entlang einem
Fahrzeugsitz erstreckt, geeignet. Eine Aufblasvorrichtung und eine Aufblasvorrichtungshaltevorrichtungsanordnung
mit der Befestigungsstruktur gemäß der vorliegenden
Erfindung kann auf verschiedene Airbagvorrichtungen angewendet werden,
wie zum Beispiel die für
einen Beifahrersitz, Rücksitz,
zum Schützen
von Beinen und zum Schützen
eines Kopfes.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen gezeigte
Struktur beschränkt;
verschiedene Veränderungen
können
jedoch angewendet werden. Zum Beispiel weist die Aufblasvorrichtung 40 gemäß der Ausführungsform
Gasausströmöffnungen 42 auf,
welche an einem Ende vorgesehen sind; alternativ können Gasausströmöffnungen
an beiden Enden angeordnet sein oder können entlang der gesamten Länge angeordnet
sein. Ferner kann die Form der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
offensichtlich anders als die in den Zeichnungen gezeigte sein.
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Vorteile
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Wie
zuvor beschrieben kann, gemäß der vorliegenden
Erfindung, die Aufblasvorrichtung einfach und sicher an der Aufblasvorrichtungshaltevorrichtung
befestigt werden.