DE60303681T2

DE60303681T2 - Sprüh- oder injektionsvorrichtung zur dosierten abgabe mindestens zweier dosen eines produkts

Info

Publication number: DE60303681T2
Application number: DE60303681T
Authority: DE
Inventors: Lionel Vedrine; Frederic Perot; Laurent Barrelle
Original assignee: Becton Dickinson France SA
Current assignee: Becton Dickinson France SA
Priority date: 2002-09-27
Filing date: 2003-09-26
Publication date: 2006-10-19
Anticipated expiration: 2023-09-27
Also published as: AU2003286203A1; EP1542807B1; FR2845016B1; DE60303681D1; ATE318185T1; AU2003286203A8; US20100212663A1; US20060124778A1; JP4509786B2; EP1542807A2; ES2256787T3; FR2845016A1; WO2004028703A2; US7681570B2; US7967010B2; JP2006500134A; WO2004028703B1; WO2004028703A3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sprühen oder Injizieren eines Produktes von Interesse in flüssiger Form, mit welchem nacheinander zumindest eine erste Dosis und eine zweite Dosis des Produktes abgegeben werden kann. Die Erfindung ist insbesondere für ein Nasenspray anwendbar, mit welchem zwei Dosen abgegeben werden können, eine für jedes Nasenloch.
Es ist bekannt, Nasensprays basierend auf der allgemeinen Struktur einer Spritze herzustellen, welche entfernbare Stoppmittel aufweist. Mit diesen Stoppmitteln kann – wenn sie an ihrem Platz sind – ein Teil des Verlaufes des Kolbens begrenzt werden, um eine erste Dosis abzugeben, und sie können zurückgezogen oder entfernt werden, um den Rest des Verlaufes des Kolbens freizugeben, wodurch die Abgabe der zweiten Dosis ermöglicht wird. Die US-Patente mit den Nummern 5,601,077 und 5,951,526, angemeldet im Namen der Anmelderin, offenbaren diese Technik.
Auch das US-Patent mit der Nummer 6,382,204, ebenfalls im Namen der Anmelderin, offenbart in Übereinstimmung mit dem Oberbegriff des Anspruchs 1, die Herstellung einer Vorrichtung, welche eine Hülle aufweist, die den Spritzenkörper aufnimmt, und einen Stößel, der den Kolbenstab bildet, wobei die Hülle Noppen aufweist und der Stößel Vertiefungen, in welchen die Noppen gleiten können. Jede Vertiefung weist zwei längliche Abschnitte auf, die in einem Winkel abstehen, und einen mittleren Abschnitt, der diese zwei länglichen Abschnitte senkrecht zu der Achse des Stößels verbindet. Jeder Noppen kann in einem ersten länglichen Abschnitt so lange gleiten, bis er gegen den Stößel anschlägt, und zwar in dem Bereich, in welchem dieser erste längliche Abschnitt an den mittleren Abschnitt verbunden wird, und dann anschließend, durch eine axiale Rotation des Stößels, in den mittleren Abschnitt aufgenommen wird, bis er gegenüber dem zweiten länglichen Abschnitt zu liegen kommt, und gleitet anschließend in diesen zweiten länglichen Abschnitt hinein. Diese länglichen Abschnitte definieren daher zwei aufeinanderfolgende Verlaufsabschnitte des Stößels, wobei jeweils die Abgabe der ersten und der zweiten Dosis des Produktes bestimmt werden.
Die bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, dass sie nicht einfach zu handhaben sind, sei es bei der Entfernung der Stoppmittel gemäß der als erstes erwähnten Technik, oder sei es bei der Betätigung der relativen winkligen Anbringung des Stößels und der Hülle gemäß der zweiten erwähnten Technik.
Diese Vorrichtungen haben auch den Nachteil, dass sie Fehler bei der Anwendung nicht vermeiden können.
Darüber hinaus ist das Design der zuvor erwähnten Vertiefungen und Noppen relativ schwierig zu erreichen, um eine gute Verlässlichkeit bei der Durchführung zu erhalten.
Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die genannten Nachteile zu überwinden, und zwar indem eine Vorrichtung bereitgestellt wird, die einfach zu handhaben ist, wobei Fehler bei der Anwendung auf ein Minimum reduziert werden, und wobei gleichzeitig eine relativ einfache Struktur beibehalten wird, die kostengünstig herzustellen ist.
Die Vorrichtung, auf die Bezug genommen wird, umfasst Folgendes, was per se bereits bekannt ist:

– ein Behältnis, welches das zu versprühende oder zu injizierende Produkt enthält,
– einen Kolben, der in dem Behältnis angeordnet ist und dieses blockieren kann, wobei der Kolben im Verhältnis zum Behältnis in einer Referenzrichtung axial verschiebbar ist, wodurch das Produkt distal aus dem Behältnis herausgedrückt werden kann,
– eine Hülle, die derart ausgebildet ist, dass sie das Behältnis aufnimmt und dieses axial befestigt,
– einen Stößel, der mit der Hülle zusammengebaut ist, und der im Verhältnis zu dieser bewegbar ist, wobei der Stößel derart ausgebildet ist, dass er in axialen Anschlag gegen das Behältnis oder den Kolben kommt, und dass der Stößel den Kolben in die Referenzrichtung bewegen kann,
– Mittel zur Steuerung des Verschiebungsverlaufes des Stößels im Verhältnis zu der Hülle, wobei diese Mittel derart ausgebildet sind, dass sie den Verlauf in einen ersten Ver laufsabschnitt und in einen zweiten Verlaufsabschnitt aufteilen, wodurch die jeweilige Abgabe der ersten und zweiten Dosis bestimmt wird.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung:

– umfasst die Hülle oder der Stößel jeweils mindestens eine Lasche, die radial zwischen einer ersten normalen oder nicht-verformten radialen Position, in welcher die Lasche die Verschiebung des Stößels im Verhältnis zur Hülle nicht blockieren kann, und einer zweiten, verformten und gebogenen radialen Position verschoben werden kann, in welcher die Lasche diese Verschiebung blockieren kann, wobei diese Lasche einen Stützbereich und einen nicht-stützenden Bereich aufweist;
– umfassen der Stößel oder die Hülle jeweils zumindest einen Vorsprung in Form einer Schräge, gegen welche der Stützbereich der Lasche stößt, und zwar im Verlauf der Verschiebung des Stößels im Verhältnis zur Hülle in die Richtung, welche das Versprühen oder Injizieren des Produktes ermöglicht, was die Lasche in eine zweite radiale Position führt, gegenüber welcher dann der nicht-stützende Bereich der Lasche zu liegen kommt, was das Zurückführen der Lasche in die erste radiale Position ermöglicht; umfassen der Stößel oder die Hülle jeweils zumindest ein Stoppelement, gegen welches die Lasche anschlägt, wenn sie über den Vorsprung in die zweite radiale Position geführt wird, wobei die Stütze, die genau vor dem Vorsprung erscheint, gegenüber dem nicht-stützenden Bereich zu liegen kommt,
– ist die Vorrichtung derart ausgebildet, dass durch das Nachlassen der auf den Stößel ausgeübten Kraft, welche die
Verschiebung des Stößels im Verhältnis zur Hülle ermöglicht, die Freisetzung der Stütze der Lasche gegen das Stoppelement ermöglicht, und daher das Rückführen der Lasche in die erste radiale Position ermöglicht wird, wobei der Vorsprung dann gegenüber dem Bereich, der nicht stützt, zu liegen kommt, und wobei diese Rückführung der Lasche in eine erste radiale Position es ermöglicht, die Verschiebung des Stößels für einen Verlaufsabschnitt der folgenden Verschiebung freizugeben, im Hinblick auf das Versprühen oder die Injizierung einer folgenden Dosis des Produktes.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Hülle und der Stößel derart ausgebildet, dass sie im Verhältnis zueinander in eine Druckrichtung axial verschiebbar sind, wodurch der Kolben in die Referenzrichtung bewegt wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung umfassen im Allgemeinen die Steuerungsmittel Folgendes:

– zumindest eine Lasche, die am Stößel oder der Hülle angebracht ist, und die zwischen einer ersten radialen, nicht-eingedrückten Position, in welcher die Lasche die Verschiebung des Stößels im Verhältnis zur Hülle nicht blockieren kann, und einer eingedrückten, gebogenen zweiten Position radial verschiebbar ist, in welcher die Lasche diese axiale Verschiebung des Stößels blockieren kann, wobei die Lasche an ihrem freien Ende einen Stützbereich oder ein -element aufweist, der sowohl für das Stoppen der axialen Verschiebung des Stößels als auch für die Verbiegung der Lasche unter Einwirkung der axialen Verschiebung des Stößels vorgesehen ist,
– zumindest eine Schräge, die mit der Lasche ausgehend von einem Ende zusammenwirkt, welches als Anfangsende bezeichnet wird, bis zu einem Ende, das als Schlussende bezeichnet wird, und welche jeweils an der Hülle oder an dem Stößel angebracht ist, gegen welche der Stützbereich oder das -element der Lasche in Anlage kommt in Druckrichtung des Stößels, wobei die Schräge derart ausgebildet ist, dass sie die Lasche von deren ersten normalen Position in ihre zweite gebogene Position überführt,
– zumindest ein Stoppelement, das mit dem Stützbereich oder -element der Lasche zusammenwirkt, welches jeweils an der Hülle oder an dem Stößel angebracht ist, jeweils unter oder vor dem Schlussende der Schräge in Druckrichtung, gegen welche der Stützbereich oder das -element der Lasche schließlich in ihrer zweiten gebogenen Position in Anlage kommt,
– zumindest einen nicht-stützenden Bereich oder Öffnung, welche auf der Lasche entweder vor oder hinter dem Stützbereich oder -element angebracht ist, in Abhängigkeit davon, ob die Lasche am Stößel oder an der Hülle angebracht ist, oder aber sie ist an der Hülle angebracht, und zwar vor dem Stoppelement, wenn die Lasche am Stößel angebracht ist, und das Stützelement wirkt mit einer versenkten Schräge an der Hülle zusammen, wobei der nicht-stützende Bereich oder die Öffnung derart ausgebildet ist, dass der Stützbereich oder das -element in seine unbelastete normale Position auf der gestoppten und gebogenen Position der Lasche zurückgeführt werden kann, wenn der Druck auf den Stößel entfernt wird,
– den ersten Verlaufsabschnitt des Stößels, der für die Verschiebung des Stößels bis zu dessen axialer Stoppposition bestimmt ist, gefolgt von dem Kontakt des Stützbereichs oder des -elements mit dem Stoppelement, und den zweiten Verlaufsabschnitt, der für die Verschiebung des Stößels über die axiale Position hinweg bestimmt ist, in welcher der nicht-stützende Bereich oder die Öffnung den Stützbereich oder das -element aufgenommen hat.

Daher genügt es für den Benutzer, eine Kraft auf den Stößel auszuüben, um den Stößel im Verhältnis zu der Hülle zu bewegen, um eine erste Dosis des Produktes freizusetzen, bis die Verschiebung des Stößels aufgrund der an dem Stoppelement zu liegen kommenden Lasche blockiert wird, wobei anschließend die Kraft einfach entfernt wird, um die Blockierung freizugeben, und es zu ermöglichen, durch eine neu ausgeübte Kraft auf den Stößel die zweite oder folgende Dosen des Produktes abzugeben.
Bei der Handhabung der Vorrichtung gemäß der Erfindung werden die Stoppmittel daher nicht herausgezogen oder entfernt, und auch eine axiale Rotation des Stößels im Verhältnis zur Hülle wird vermieden, weshalb die Vorrichtung daher besonders einfach ist. Bei der Handhabung der Vorrichtung wird praktisch jedes Risiko einer Fehlbenutzung ausgeschaltet, und das Design der Vorrichtung ist einfacher als das Design einer Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik.
Der nicht-stützende Bereich der Lasche kann insbesondere in Form eines Fensters in der Lasche gebildet sein, welches vom Kopfende der Lasche zurückgesetzt ist, wobei der Stützbereich durch den Bereich der Lasche gebildet wird, der dieses Ende der Lasche und das Fenster verbindet.
Die Vorrichtung weist vorzugsweise zumindest zwei Laschen, zwei Vorsprünge und zwei Stoppelemente auf, die einander diametral gegenüberliegen, wodurch die Handhabung der Vorrichtung zuverlässiger wird.
Vorteilhafterweise umfassen die Hülle und der Stößel Mittel, die es ermöglichen, zumindest einen "harten Punkt" zu bilden, der bei Beginn der Abgabe einer Dosis überwunden werden muss. Diese Mittel ermöglichen es, jegliches unabsichtliche Versprühen oder Injizieren einer Dosis zu verhindern, wodurch die Verwendung der Vorrichtung sogar noch zuverlässiger wird. Diese Mittel können insbesondere aus einer Noppe bestehen, die lateral von der Lasche wie oben beschrieben absteht, und aus zumindest einer Erhebung in einem entsprechenden Bereich der Hülle oder des Stößels.
Zum besseren Verständnis wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert, welche – ohne limitierend sein zu wollen – vier mögliche Ausführungsformen der Vorrichtung zeigen, auf welche sich die Erfindung bezieht.
1 ist eine perspektivische Ansicht gemäß einer ersten Ausführungsform;
2 ist eine Ansicht ähnlich zu der in 1, gezeigt in einem axialen Schnitt;
3 ist eine teilweise angeschnittene Ansicht des Stößels, den die Vorrichtung umfasst;
4 ist eine Ansicht eines axialen Schnitts der Hülle, die die Vorrichtung aufweist;
5 bis 8 sind Ansichten eines axialen Schnitts der Vorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform, jeweils zu Beginn der Injizierung einer ersten Dosis, am Ende der Injizierung dieser ersten Dosis, am Beginn der Injizierung der zweiten Dosis und am Ende der Injizierung dieser zweiten Dosis;
9 und 10 sind Ansichten eines axialen Schnitts der Vorrichtung gemäß der Erfindung gemäß zwei Varianten der ersten Ausführungsform;
11 ist eine teilweise angeschnittene Ansicht einer Vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
12 bis 15 sind Teilansichten einer axialen Schnittdarstellung, jeweils zu Beginn der Injizierung einer ersten Dosis, am Ende der Injizierung dieser ersten Dosis, zu Beginn der Injizierung der zweiten Dosis und am Ende der Injizierung dieser zweiten Dosis, gemäß der zweiten Ausführungsform; und
16 ist eine Ansicht einer dritten Variante der ersten Ausführungsform der Erfindung;
17 zeigt, in einer vergrößerten Ansicht, ein Detail betreffend die Schräge, die zu der Hülle der Vorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung (1 bis 8) gehört;
18 ist eine Vorderansicht einer Vorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
19 ist eine perspektivische Ansicht der Hülle der Vorrichtung gemäß derjenigen von 18;
20 ist eine perspektivische Ansicht des Stößels der Vorrichtung gemäß 18;
21 ist eine vergrößerte, flache Ansicht der Schräge, die zu der Hülle gemäß 19 gehört;
22 zeigt in perspektivischer Sicht, teilweise angeschnitten, eine Vorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung;
23 zeigt in perspektivischer Ansicht und getrennt voneinander die Hülle und den Stößel der Vorrichtung gemäß 22;
24 zeigt eine Ansicht des axialen Schnitts der Vorrichtung gemäß 22;
25 bis 30 zeigen, axial halb angeschnitten, verschiedene Stadien bei der Handhabung des Stößels bezüglich der Hülle, nämlich jeweils:
– anfängliche Position, vor Abgabe der ersten Dosis; siehe 25;
– Biegung der Lasche, wobei die Zunge in einer normalen Position bleibt; siehe 26;
– Biegung der Lasche und der Zunge; siehe 27;
– Freisetzen der Lasche von der Schräge, wobei die Zunge gebogen wird; siehe 28;
– fortgesetzte Bewegung der Lasche, wobei die Zunge von der Schräge freigesetzt wird, um die zweite Dosis abzugeben; siehe 29;
– fortgeführte Bewegung der Lasche und der Zunge über die Schräge hinweg; siehe 30;
– Zwischenposition, vor Abgabe der zweiten Dosis.
Die 1 bis 8 zeigen eine Sprühvorrichtung für die Nase 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, welche es ermöglicht, zwei bestimmte Dosen eines Produktes von Interesse in flüssiger Form abzugeben, jeweils eine Dosis für ein Nasenloch.
Diese Vorrichtung 1 umfasst einen Spritzenkörper 2, eine Sprühdüse 3, einen Kolben 4, einen Stößel 5, eine Hülle 6 und eine Schutzkappe 7.
Der Spritzenkörper 2 ist von einem herkömmlichen Typ, beispielsweise aus Glas, mit einem proximalen Kragen 10 und einer distalen Flussleitung 80.
Die Düse 3 ist auf dem distalen Ende des Spritzenkörpers 2 angebracht. Sie bildet einen Sprühkopf 11, mit welchem das in dem Spritzenkörper 2 enthaltene Produkt versprüht werden kann, und weist einen proximalen Kragen 12 auf. Da eine solche Düse 3 per se bekannt ist, wird sie nicht weiter detailliert beschrieben.
Der Kolben 4 ist ebenso von herkömmlicher Art, eben ein Spritzenkolben.
Wie in den 2 und 3 genauer gezeigt ist, besitzt der Stößel 5 eine im Allgemeinen hohle zylindrische Form, die durch einen proximalen Boden 15 geschlossen ist, und weist einen axialen Stift 16 auf, der mit diesem Boden 15 verbunden ist, wodurch der Kolben 4 an seinem distalen Ende durch einen Bolzen 16a, den er aufweist, aufgenommen wird. Die Wand 83 des Stößels 5 ist durch längliche, innere Rippen 81 und 82 parallel zum Stift 16 ausgesteift.
Der Stößel 5 umfasst ferner in dem gezeigten Beispiel vier Fugen 84, 85, und zwar ausgehend in länglicher Richtung von seinem distalen Ende, wodurch zwei einander diametral gegenüberliegende bewegliche Laschen 17 definiert werden. Der gesamte Stößel 5 besteht aus einem leicht biegsamen herkömmlichen Kunststoff, wobei die radiale oder tangentielle Beweglichkeit der Laschen 17 von der Flexibilität dieses Materials herrührt. Die Flexibilität sorgt für die Beweglichkeit der Laschen 17 zwischen einer ersten, undeformierten, inneren, unbelasteten, radialen normalen Position, die in den 2, 3, 5, 7 und 8 gezeigt ist, und einer zweiten, gebogenen, äußeren, eingedrückten, radialen Position, die in 6 gezeigt ist, in welcher diese Laschen 17 elastisch deformiert sind.
Jede Lasche 17 besitzt einen distalen Kopf oder einen Stützbereich 17a mit vorspringenden Rändern 17b, welche – mit in der Hülle 6 vorliegenden komplementären Mitteln, die in dem gezeigten Beispiel eine Erhebung 38 sind – einrastende Mittel bilden, welche es ermöglichen, das Abtrennen des Stößels 5 von der Hülle 6 nach Einbringen des Stößels in die Hülle zu vermeiden, wie durch das Nachstehende klar werden wird.
Die Laschen 17 weisen ferner zwei Noppen 20, 21 auf, die lateral von einer Lasche zu der anderen an zwei unterschiedlichen Hüllen abstehen. Diese Noppen 20, 21 definieren mit den entsprechenden Erhebungen 38 in der Hülle 6 so genannte "harte Punkte", die zu Beginn des Versprühens einer Dosis überwunden werden müssen, wie nachstehend ebenso beschrieben werden wird.
Jede Lasche 17 weist ferner ein Fenster oder einen nicht-stützenden Bereich 22 in der Lasche auf, welches von dem Stützbereich 17a zurückgesetzt ist; dieses Fenster erstreckt sich axial über eine vorbestimmte Länge.
Wie in den 2 und 4 gezeigt, weist die Hülle 6 zwei Wände 25, 26 auf, die an dem distalen Ende dieser Hülle miteinander verbunden sind, wobei diese Wände 25, 26 zwischen sich einen Raum 27 definieren, in welchem der Stößel 5 derart angebracht ist, dass er gleiten kann.
Die innere Wand 25 definiert ein Gehäuse 30 zur Unterbringung und zur axialen Befestigung des Spritzenkörpers 2 und der Sprühdüse 3, wobei die Hülle 6 distale Laschen 31 aufweist, mit welchen die Sprühdüse 3 und das distale Ende des Spritzenkörpers 2 zentriert werden können, und ferner zwei proximale Erhebungen 32, um den Kragen 10 des Spritzenkörpers 2 einrasten zu lassen.
Diese innere Wand 25 weist in dem gezeigten Beispiel ferner zwei Vorsprünge 33 auf, von denen jeder eine schiefe Schräge aufweist, die in Richtung des distalen Endes der Vorrichtung 1 gerichtet sind und einander diametral gegenüberliegen, sowie von deren äußerer Fläche abstehen, wobei diese Vorsprünge 33 derart ausgebildet sind, dass sie mit den Laschen 17 des Stößels 5 zusammenwirken, wie durch das weiter Nachstehende klar werden wird. Die Vorsprünge 33 besitzen ferner eine Form, die derart gebildet ist, dass sie durch ein Fenster 22 frei hindurch und in dieses hineingleiten können, wie nachstehend beschrieben werden wird.
Wie 17 besser entnommen werden kann, besitzen die Schrägen 86 vordere abgerundete Ränder 86c (diejenigen, die in Richtung der Lasche 17 gerichtet sind), die derart geformt sind, dass sie erst am Ende des Sprüh- oder Injektionsvorgangs der ersten Dosis in die Laschen 17 eingreifen können. Dies verhindert das Entstehen einer Reibung am Beginn des Sprüh- oder Injektionsvorgangs der ersten Dosis, wenn die Stößelgeschwindigkeit niedrig ist.
Die äußere Wand 26 weist zwei Rückhalte 35 auf, welche innerhalb des Raumes 27 und mit einer vorbestimmten Entfernung von den Vorsprüngen 33 innere Anschläge 36 bilden, gegen welche die distalen Köpfe 17a der Laschen 17 jeweils anschlagen können, wie nachstehend auch beschrieben werden wird.
Diese Rückhalte 35 weisen ferner zwei Öffnungen 37 auf, über welche die Laschen 17 durch ein Gleiten in axiale Translationsrichtung durch diese hindurch gelangen.
Die äußere Wand 26 weist ferner zwei innere Erhebungen 38 auf, hinter welchen die Köpfe 17a der Laschen 17 durch ihre vorspringenden Ränder 17b einrasten, um die Abtrennung des Stößels 5 von der Hülle 6 zu verhindern, und mit welchen die Noppen 20, 21 zusammenwirken, um die zuvor erwähnten harten Punkte zu bilden.
Die äußere Wand 26 weist in dem gezeigten Beispiel ferner zwei sich diametral gegenüberliegende äußere Laschen 40 auf, die von deren äußerer Fläche abstehen, und welche dazu dienen, die beiden Finger des Anwenders zu unterstützen, wenn er auf die Hülle 6 eine Kraft ausübt, die dem Druck entgegengesetzt ist, die auf den Boden des Stößels 5 durch einen anderen Finger des Verwenders ausgeübt wird.
Der Schutzdeckel 7 weist eine querverlaufende Endwand 45 und eine periphere Wand 46 auf, mit welcher der Teil der Düse 3 bedeckt werden kann, der aus der Hülle 6 hervorragt.
5 zeigt die Vorrichtung 1 zu Beginn der Sprühphase einer ersten Dosis des Produktes. Einander entgegengesetzte Kräfte werden auf den Stößel 5 und auf die äußeren Laschen 40 ausgeübt, um die zuvor erwähnte Noppe 20 der Lasche 17 über die korrespondierende Erhebung 38 hinüberzuführen, und anschließend, um den Stößel 5 im Verhältnis zur Hülle 6 zu verschieben, wodurch die erste Dosis versprüht wird.
Während dieser Verschiebung kommen die Köpfe oder die Stützbereiche 17a der Laschen 17 gegen die Schräge 86 der Vorsprünge 33 jeweils zu liegen, wodurch diese Laschen 17 in Richtung der zuvor erwähnten zweiten, radialen äußeren Positionen dadurch bewegt werden, dass jeder der Köpfe 17a von einem Anfangsende 86a bis zu einem Schlussende 86b einer Schräge 86 gleitet; siehe 17.
Die Fortführung der Verschiebung des Stößels 5 bringt die Köpfe 17a der Laschen 17 gegen die Anschläge 36 in Anschlag, wie in 6 gezeigt, wobei die Entfernung zwischen jedem Anschlag 36 und jedem korrespondierenden Vorsprung 33 derart ist, dass dieser Anschlag genau vor dem Vorsprung 33 geschieht, und vollständig gegenüber dem Fenster 22 zu liegen kommt.
Das Anschlagen der Laschen 17 gegen die Anschläge 36 hält die Laschen 17 in der zweiten, äußeren radialen Position, wenn die Vorsprünge 33 vollständig gegenüber den jeweiligen Fenstern 22 liegen, und zwar unter Wirkung des Drucks, wobei das Gleiten des Stößels 5 im Verhältnis zur Hülle 6 blockiert bleibt, was das Ende des Sprühvorgangs der ersten Dosis bedeutet.
Die Entlastung des Drucks, der auf den Stößel 5 und daher auf die äußeren Laschen 40 ausgeübt wird, bewirkt die elastische Freisetzung des Anschlags der Köpfe 17a gegen die Anschläge 36, wodurch – als Konsequenz – die Laschen 17 in deren erste innere radiale Position rücküberführt werden können, wie in 7 gezeigt ist.
Ein neuer Druck kann anschließend wieder auf den Stößel 5, mit einer entgegengesetzten Kraft auf die äußeren Laschen 40 ausgeübt werden, um das Sprühen der zweiten Dosis zu beginnen. Die Noppe 21 liegt dann genau unterhalb der korrespondierenden Erhebung 38, so dass hier ein zweiter harter Punkt entsteht, der überwunden werden muss, um den zweiten Sprühvorgang zu starten. Ist dieser harte Punkt einmal überwunden, kann der zweite Sprühvorgang stattfinden, wobei die Laschen 17 durch die Öffnungen 37 gleiten, und die Vorsprünge 33 durch die Fenster 22, bis in die Position des Endes des Sprühvorgangs, wie in 8 gezeigt.
Die 9 und 10 zeigen eine Vorrichtung 1, die derjenigen, die gerade eben beschrieben wurde, sehr ähnlich ist. Die Elemente, die bereits mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben wurden, und welche auch in dieser Vorrichtung gefunden werden und funktionell identisch oder gleich sind, sind mit den gleichen Bezugszeichen benannt und werden nicht wieder beschrieben.
Im Falle der 9 umfasst die Vorrichtung 1 ein Behältnis 50 nach Art eines Karpule, mit einem proximalen Boden 51 und einem distalen Kragen 52, einen Kolben 53 mit einem ausgedünnten zentralen Bereich, eine Hohlnadel 54, die dazu geeignet ist, diesen ausgedünnten zentralen Bereich durchzustechen, und einen Stift 55, der von einer Sprühdüse 3 gehalten wird, die auf der Hülle 6 angebracht ist, wobei der Stift 55 die Nadel 54 umfasst und eine Flussleitung 56 für das Produkt bildet.
Im Betrieb schlägt der zentrale Stift 16 des Stößels 5 gegen den Boden 51 des Behältnisses 50 an, wodurch das Behältnis 50 und der Kolben 53 so lange verschoben werden, bis die Nadel 54 den ausgedünnten zentralen Bereich des Kolbens 53 durchsticht, wodurch das flüssige Produkt von Interesse fließen kann.
Im Falle der 10 weist die Vorrichtung 1 ein Behältnis 50 auf, das identisch zu demjenigen der Vorrichtung ist, die in 9 gezeigt ist, und einen Stift 55, der ähnlich ist zu demjenigen, der in dieser Vorrichtung enthalten ist, jedoch ohne eine Nadel 54. Der Kolben 60 umfasst eine axiale Aussparung 61, die sich in Richtung seiner distalen Fläche öffnet und auf einer Seite dieses Kolbens 60 vorgesehen ist, wobei die Aussparung 61 dadurch einen Seitenwandabschnitt 60 des Kolbens 60 definiert, der in die radiale Richtung des Kolbens flexibel ist. Die Wand 60a bewegt sich unter der Druckeinwirkung des Produktes zur Seite, welche durch das Drücken des Stifts 55 gegen den Kolben 60 bewirkt wird, wobei der Verschiebung des Behältnisses 50 im Verhältnis zum Stift 55 gefolgt wird, wodurch der Fluss des Produktes freigesetzt wird.
11 zeigt eine Vorrichtung 1, die ähnlich ist zu derjenigen, die mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben ist, und zwar gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Die Laschen 17 sind auf der Hülle 6 angebracht, und die Vorsprünge 33 sowie die Anschläge 36 am Stößel 5. Auch in diesem Falle sind die Elemente, die bereits mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben wurden, die in dieser Vorrichtung vorliegen und die strukturell und/oder funktionell identisch oder äquivalent sind, durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und werden nicht weiter beschrieben.
In diesem Fall weist der Stößel 5 eine innere Wand 70 auf, in welcher die Anschläge 36 gebildet sind, und eine äußere Wand 71, wobei zwischen diesen die Öffnungen 37 definiert werden. Die Wand 71 weist die Vorsprünge 33 auf, von denen jeder eine Schräge 86 aufweist, und erstreckt sich hinter diesen Vorsprüngen 33, wobei die Wand 71 in den Raum 27 eingreift, der zwischen einer inneren Wand 25 der Hülle 6 und einer äußeren Wand 26 der gleichen Hülle definiert ist, wodurch die Laschen 40 miteinander verbunden werden.
Die Laschen 17 werden durch Schnitte auf jeder Seite der inneren Wand 25 gebildet.
Auf eine ähnliche Weise, wie oben bei dem Sprühvorgang der ersten Dosis beschrieben wurde (siehe 12), verursacht die Verschiebung des Stößels 5 im Verhältnis zur Hülle 6, dass die Vorsprünge 33 die Laschen 17 bewegen, und insbesondere die Köpfe 17a im Verhältnis zu den Schrägen 86, und zwar in Richtung der zweiten radialen Position (in diesem Falle der inneren Position), bis diese Laschen 17 gegen die Anschläge 36 anschlagen (siehe 13); nach Entlasten der Kraft, die auf den Stößel 5 ausgeübt wird, kehren die Laschen 17 in die erste radiale Position zurück (vgl. 14), wodurch es möglich wird, die zweite Dosis zu versprühen, wobei die Laschen 17 in die Öffnungen 37 eingreifen und die Vorsprünge 33 in die Fenster 22, bis das Ende dieses Sprühvorgangs erreicht ist (siehe 15).
Die Mittel zur Steuerung des Verlaufs der Verschiebung des Stößels 5 im Verhältnis zur Hülle 6, die den beiden ersten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gemein sind, also jeweils denjenigen gemäß den 1 und 11, umfassen daher:

– zumindest eine Lasche (17), die an dem Stößel (5) oder an der Hülle (6) angebracht ist, wobei die Lasche zwischen einer ersten, unbelasteten normalen Position, in welcher die Lasche die axiale Verschiebung des Stößels nicht blockiert, und einer belasteten, gebogenen, zweiten Position bewegt werden kann, in welcher die Lasche die axiale Verschiebung des Stößels stoppt; die Lasche weist an deren freiem Ende einen Stützbereich oder ein -element (17a) auf, welches dazu ausgebildet ist, sowohl zum Stoppen der axialen Verschiebung des Stößels (5) als auch zur Biegung der Lasche (17) unter der Wirkung der axialen Verschiebung des Stößels beizutragen,
– zumindest eine Schräge (86), die mit der Lasche von einem Anfangsende (86a) bis zu einem Schlussende (86b) zusammenwirkt, und welche jeweils an der Hülle (6) oder an dem Stößel (5) angebracht ist, und gegen welche der Stützbereich oder das -element (17a) der Lasche (17) aufsitzt, wobei die Schräge dazu vorgesehen ist, die Lasche von deren ersten normalen Position in deren zweite gebogene Position zu überführen,
– zumindest einen Anschlag (36), der mit dem Stützbereich oder dem -element (17a) der Lasche (17) zusammenwirkt, und der jeweils auf der Hülle (6) oder dem Stößel (5) angebracht ist, und zwar in Druckrichtung jeweils über oder unter das Schlussende (86b) der Schräge (86) hinweg, gegen welche der Stützbereich oder das -element (17a) der Lasche (17) schließlich in deren gebogenen zweiten Position in Kontakt kommt,
– zumindest einen nicht-stützenden Bereich oder Öffnung (22), welche auf der Lasche (17) vor oder hinter dem Stützbereich oder dem -element (17a) angebracht ist, je nachdem, ob die Lasche an dem Stößel (5) oder an der Hülle (6) angebracht ist, wobei der nicht-stützende Bereich oder die Öffnung (22) derart ausgebildet ist, dass der Stützbereich oder das -element (17a) von der gestoppten und gebogenen Position der Lasche (17) in deren unbelastete normale Position zurückgeführt werden kann, wenn der Druck auf den Stößel (5) nachlässt,
– den ersten Verlaufsabschnitt des Stößels (5), der durch die Verschiebung des Stößels bis zu dessen festgestellter axialer Position bestimmt ist, gefolgt von dem Kontakt des Stützbereichs oder des -elements (17a) mit dem Anschlag (36), und einen zweiten Verlaufsabschnitt, der durch die Verschiebung des Stößels hinter die axiale Position bestimmt ist, in welcher der nicht-stützende Bereich oder die Öffnung (22) den Stützbereich oder das -element (17a) aufgenommen hat.

16 zeigt eine Vorrichtung 1, die der ersten Ausführungsform ähnlich ist, mit der Ausnahme, dass sie einen Deckel 7 aufweist, der durch zerbrechbare Stege 80 mit der Hülle 6 verbunden ist. Mit diesen Stegen 80 kann der Benutzer dazu gebracht werden, die Verwendungshandlung sorgfältig vorzunehmen, und es wird verhindert, dass diese Verwendung für Kinder zu einfach ist.
Eine dritte Ausführungsform einer Vorrichtung gemäß der Erfindung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die gebogene zweite Position der Laschen (17) durch einen tangentiellen Druck erhalten wird, diese wird nun mit Bezug auf die 18 bis 20 beschrieben.
Gemäß dieser dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie es mit der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform der Fall war, sind die Laschen 17 am Stößel 5 angebracht, während die Schräge 86 auf der Hülle 6 angebracht ist, und zwar in Form einer kontinuierlichen Vertiefung, die durch die Wand der Hülle hindurchreicht.
Die nicht-stützende Öffnung 22, die zu der Durchgangsvertiefung gehört, ist an der Hülle 6 vor dem Anschlag 36 angebracht, welches ebenfalls zu der Durchgangsvertiefung gehört, wenn die Lasche 17 am Stößel 5 angebracht ist (wie bereits angezeigt), und wenn das Stützelement 17a, wie hierin näher dargelegt, mit der Schräge 86, die an der Hülle 6 ausgebildet ist, zusammenwirkt.
Jede Lasche 17, die an dem Stößel 5 an dessen freiem Ende angebracht ist, umfasst eine Erhebung 17a, die ein Stützelement oder -bereich bildet, das sich in Richtung der Hülle 6 quer erstreckt. Eine V-förmige Fuge 84, die mit Bezug auf die Lasche 17 vor dieser angebracht ist, ermöglicht es, dass Letztere tangentiell von deren erster normaler Position in ihre zweite gebogene Position überführt wird. Die Schräge 86, die an der Hülle 6 vorgesehen ist, ist als Hohlkörper ausgebildet, oder derart, dass sie hindurchreicht, um die Erhebung 17a aufzunehmen, und erstreckt sich mehr oder weniger schief (siehe 21) in der Wand der Hülle 6, und zwar vom Anfangsende 86a bis zum Schlussende 86b. Der Anschlag 36, der in den weiter oben beschriebenen Formen der Ausführungsform der Erfindung diskutiert wurde, wirkt mit der Erhebung 17a zusammen, ist ferner an der Hülle 6 hinter dem Schlussende 86b der Schräge 86 angeordnet, und ist durch die winklige kontinuierliche Verbindung der Schräge 86 mit dem Schrägen-Rückhalt 90 bestimmt, dem umgekehrten Verlauf mit Bezug auf die tatsächliche Schräge 86. Der nicht-stützende Bereich oder die Öffnung 22, die weiter oben diskutiert wurden, sind in einem Hohlraum auf der Hülle 6 versenkt angeordnet, und zwar vor dem zuvor erwähnten Anschlag 36, in Fortführung mit der Schräge 86 und dem Schrägen-Rückhalt 90; dieser nicht-stützende Bereich 22 ist derart ausgebildet, dass er die Erhebung 17a aufnimmt, wenn die Lasche 17 von ihrer gestoppten und gebogenen Position in ihre normale Position zurückgeführt wird. Darüber hinaus erstreckt sich eine axiale Vertiefung 91 fortlaufend von dem zuvor beschriebenen, nicht-stützenden Bereich 22, jedoch über den Letzteren hinaus. Die axiale Vertiefung 91 in der Hülle 6 öffnet sich frei in eine Durchgangsöffnung 92 der Hülle 6, wodurch durch die äußere Wand der Hülle ein Fenster gebildet wird; es versteht sich, dass – gemäß dieser dritten Ausführungsform der Erfindung – der zweite Verlaufsabschnitt des Stößels 5 durch den Anschlag des Kolbens gegen die Wand des Behältnisses 2 bestimmt wird.
Vor dem Anfangsende 86a der Schräge 86 – und fortlaufend damit, wird ein Gehäuse 93 für die Erhebung 17 gebildet. Das Einrasten der Erhebung 17a in das Gehäuse 93 ermöglicht eine definitive Anordnung des Stößels 5 und der Hülle 6.
Hinter dem nicht-stützenden Bereich oder Öffnung 22 und fortlaufend damit wird ein Gehäuse 94 für die Erhebung 17a gebildet, ähnlich dem Gehäuse 93, und zwar in der äußeren Wand der Hülle 6.
Mit der dritten Ausführungsform der Erfindung, die bereits beschrieben wurde, wird eine größere Robustheit und eine kleinere axiale Größe erreicht. Diese Ausführungsform gewährleistet ferner das effektive Stoppen des Stößels bezüglich der Hülle zwischen den beiden Verlaufsabschnitten des Stößels, und konsequenterweise vor Abgabe der zweiten Dosis des Produktes von Interesse.
Eine vierte und letzte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die ähnlich der ersten und zweiten bereits beschriebenen Ausführungsform ist, wird nun unter Bezugnahme auf die 22 bis 30 beschrieben.
Zumindest eine Zunge 87, getrennt von oder unabhängig von der Lasche 17 ist entweder am Stößel 5 oder an der Hülle 6 vorgesehen, je nachdem, ob die Lasche 17 selber jeweils am Stößel 5 oder der Hülle 6 angeordnet ist. Diese Zunge 87 kann zwischen einer unbelasteten normalen ersten Position, in welcher sie zumindest im Allgemeinen nicht die axiale Verschiebung des Stößels während der zwei aufeinanderfolgenden Verlaufsabschnitte blockiert, und einer belasteten gebogenen zweiten Position bewegt werden, in welcher die Zunge 87 bei der Rückführung des Stößels 5 in entgegengesetzter Druckrichtung eine Rolle spielt, wodurch die Rückführung der Lasche oder Laschen 17 aus deren gebogener gestoppter Position in deren normale erste Position ermöglicht wird. Wie in perspektivischer Dar stellung in 23 gezeigt ist, jedoch noch ausführlicher in den 25 bis 30, sind die Schräge 86 und das freie Ende 87a der Zunge 87 derart ausgebildet, dass sie miteinander wechselwirken, so dass während des ersten Verlaufsabschnitts des Stößels – beispielsweise am Ende davon – die Zunge 87 selber gebogen wird (vgl. 27), und dass während des zweiten Verlaufsabschnitts des Stößels die Zunge 87 von der Schräge 86 freigesetzt wird und in ihre normale Position zurückkehrt (vgl. 29 und 30). Die unbelastete normale erste Position der Zunge 87 ist in 25 gezeigt, wohingegen eine belastete, gebogene zweite Position in den 26 bis 28 gezeigt ist.
Gemäß den 22 bis 30 wird die gebogene zweite Position der Zunge 87 durch einen radialen Druck erhalten, wenn die gebogene zweite Position der Laschen 17 auch selber durch einen radialen Druck erhalten wird. Es wird klar sein, dass, auf eine Art und Weise, die nicht dargestellt ist, diese gebogene zweite Position der Zunge 87 auch durch einen tangentialen Druck erhalten werden könnte, wenn die gebogene zweite Position der Laschen 17 selber auch durch einen tangentialen Druck erhalten wird.
Jede Lasche 17 ist wahlweise am Stößel 5 oder der Hülle 6 angeordnet und weist ein nicht-stützendes Fenster 22 von insgesamt rechteckiger Form auf, in dessen Mitte sich die Zunge 87 parallel zu der Achse der Vorrichtung erstreckt. Wie bei den anderen Ausführungsformen der Erfindung gehört die Schräge 86 zu einem Vorsprung 33, welcher wahlweise an der Hülle 6 oder dem Stößel 5 vorgesehen ist, wobei die Schräge derart ausgebildet ist, dass sie frei durch das Fenster 22 hindurchgeführt werden kann. Der Anschlag 36 ist entweder an der Hülle 6 oder dem Stößel 5 angebracht, so dass – wenn jede Lasche 17 in der gebogenen zweiten Position vorliegt – der Vorsprung 33 gegenüber dem Fenster 22 zu liegen kommt, wobei er durch das Fenster hindurchgeführt wird, wenn der Druck auf den Stößel 5 weggenommen wird, wodurch jede Lasche 17 in deren erste Position zurückgeführt wird.
Genauer gesagt ist jede Zunge 87 in der Mitte des Fensters 22 so angebracht, dass das freie Ende 87a vor dem Kopf 17a oder dem Stützbereich der entsprechenden Lasche zu liegen kommt. Das freie Ende 87a weist zwei Ohren 88 auf, um gegen die Schräge 86 zu stützen. Letztere weist zwei parallele Flansche 331 und 332 auf, bei denen auf jeder Seite eine Vertiefung 89 vorgesehen ist, durch welche die Zunge 87 frei hindurchgeführt werden kann. Jedes Ohr 88 ist derart ausgebildet, dass es in Druckrichtung des Stößels 5 mit einem Abschnitt der Schräge 86 in Kontakt kommt, welche durch einen Flansch 331 oder 332 definiert ist; nach dem ersten Verlaufsabschnitt des Stößels 5 kommt jedes Ohr 88 von dem entsprechenden Bereich der Schräge oder der Flansche 331 oder 332 frei, so dass die Zunge 87 in ihre normale Position zurückkehrt.
In der Ausgangsposition des Stößels 5 bezüglich der Hülle 6, gezeigt in 24, sind die Lasche 17 und die Zunge 87 in ihrer normalen, radialen und unbelasteten Position.
Gemäß 26 bewirkt durch den Druck des Stößels 5 die Bewegung des Kopfes 17a der Lasche 17, dass diese Lasche gebogen wird, ohne überhaupt zu Beginn die entsprechende Zunge 87 zu beugen, wobei ein solches Verbiegen am Ende des Verlaufsabschnitts des Kopfes 17a auftritt.
Gemäß 27 wird die Lasche 17 durch Fortführen der Verschiebung des Stößels 5 vollständig gebogen, wohingegen die Ohren 88, in Kontakt mit der Schräge 33 und genauer gesagt jeweils mit den Flanschen 331 und 332, die entsprechende Zunge 87 biegen, und zwar über den nicht-stützenden Bereich oder die Öffnung 22 durch Fortführen des Drucks auf den Stößel 5, wobei die Lasche 17 über die Schräge 86 oder den Vorsprung 33 hinweggeführt wird, wobei die entsprechende Zunge 87 gebogen bleibt. Die gebogene Zunge 87 übt auf die Schräge 86 einen gegenwirkenden Druck aus, der zur Rückführung des Stößels 5 führt, und zwar in die entgegengesetzte Richtung des Drucks, wenn dieser Druck entlastet wird. Als Konsequenz wird die Zunge 87 in eine gebogene Zwischenposition rücküberführt; vgl. 28.
Ausgehend von der relativen Position der Hülle und des Stößels, die in 28 gezeigt ist, wird durch Wiederaufnahme des Drucks auf den Stößel 5 das freie Ende 87a der Zunge 87, welches in Kontakt mit der Schräge 86 steht, sofort aus Letzterem freigesetzt (vgl. 29), so dass der Stößel 5 hinter die relative Position, die in 28 gezeigt ist, gezogen werden kann, wodurch die zweite Dosis des Produktes von Interesse abgegeben wird; vgl. 30.
Wie aus dem Obenstehenden hervorgeht, stellt die Erfindung eine entscheidende Verbesserung gegenüber des Stand der Technik dar, und zwar durch Bereitstellung einer Vorrichtung, die einfach zu handhaben ist, wobei gleichzeitig Anwendungsfehler auf ein Minimum reduziert werden, und welche eine Struktur besitzt, die relativ einfach ist und kostengünstig hergestellt werden kann.
Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf die oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen beschränkt ist, sondern dass sie vielmehr alle unterschiedlichen Ausführungsformen abdeckt, die in den Schutzbereich fallen, wie er durch die anliegenden Ansprüche definiert ist. Insbesondere können der Spritzenkörper 2 und die Sprühdüse 3 einstückig hergestellt werden.

Claims

Sprüh- oder Injektionsvorrichtung zur Abgabe mindestens zweier vorbestimmter Dosen eines Produkts, welche Folgendes aufweist: – ein Behältnis (2, 50), welches das zu versprühende oder zu injizierende Produkt enthält, – einen Kolben (4, 53, 60), welcher in dem Behältnis (2, 50) angeordnet und in dem Behältnis (2, 50) verschiebbar ist, um das Produkt aus dem Behältnis (2, 50) herauszudrücken, – eine Hülle (6), in welcher das Behältnis (2, 50) angeordnet ist, – einen Stößel (5), welcher im Verhältnis zur Hülle (6) verschiebbar ist, um eine Verschiebung relativ zum Behältnis (2, 50) und zum Kolben (4, 53, 60) zu ermöglichen, sowie – Mittel (17, 33, 36, 37), durch welche der Verlauf der Verschiebung des Stößels (5) im Verhältnis zur Hülle (6) in zumindest zwei Verlaufsabschnitte unterteilt werden kann, welche jeweils der Abgabe einer Dosis des Produkts entsprechen; wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Hülle (6) oder der Stößel (5) zumindest eine Lasche (17) aufweisen, welche zwischen einer ersten radialen normalen Position, in welcher die Lasche (17) die Verschiebung des Stößels (5) im Verhältnis zur Hülle (6) nicht blockieren kann, und einer zweiten radialen Position radial beweglich ist, in welcher die Lasche (17) diese Verschiebung blockieren kann, wobei die Lasche (17) einen Stützbereich (17a) und einen nicht-stützenden Bereich (22) aufweist; – der Stößel (5) oder die Hülle (6) jeweils zumindest einen Vorsprung (33) in Form einer Schräge umfassen, gegen welche der Stützbereich (17a) der Lasche (17) stößt, und zwar im Verlauf der Verschiebung des Stößels (5) im Verhältnis zur Hülle (6) in die Richtung, welche das Versprühen oder Injizieren des Produktes ermöglicht, was die Lasche (17) in eine zweite radiale Position führt, gegenüber welcher dann der nicht-stützende Bereich (22) der Lasche (17) zu liegen kommt, was das Zurückführen der Lasche (17) in die erste radiale Position ermöglicht; der Stößel (5) oder die Hülle (6) umfassen jeweils zumindest einen Anschlagsbereich (36), gegen welchen die Lasche (17) in Auflage kommt, wenn sie über den Vorsprung (33) in die zweite radiale Position geführt wird, wobei die Auflage, die genau vor dem Vorsprung (33) erscheint, gegenüber der nicht-stützenden Zone (22) zu liegen kommt, – die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass das Nachlassen der auf den Stößel (5) ausgeübten Kraft, welche die Verschiebung des Stößels (5) im Verhältnis zur Hülle (6) ermöglicht, die Freisetzung der Auflage der Lasche (17) gegen den Anschlagsbereich (36) ermöglicht, und daher das Rückführen der Lasche (17) in die erste radiale Position ermöglicht, wobei der Vorsprung (33) dann gegenüber dem nicht-stützenden Bereich zu liegen kommt, und wobei diese Rückführung der Lasche (17) in die erste radiale Position es ermöglicht, die Verschiebung des Stößels (5) für einen Verlaufsabschnitt der folgenden Verschiebung freizugeben, im Hinblick auf das Versprühen oder die Injizierung einer folgenden Dosis des Produkts.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht-stützende Bereich der Lasche (17) durch ein Fenster (22) gebildet ist, welches in der Lasche (17) ausgebil det ist, und vom Kopfende dieser Lasche zurückgesetzt ist, und wobei der Stützbereich durch einen Bereich (17a) dieser Lasche gebildet wird, welcher das Kopfende der Lasche und das Fenster (22) miteinander verbindet.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest zwei Laschen (17), zwei Vorsprünge (33) und zwei Anschlagbereiche (36) umfasst, welche einander diametral gegenüberliegen.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) und der Stößel (5) Mittel (20, 21, 38) umfassen, welche die Bildung von zumindest einem "harten Punkt" ermöglichen, der überwunden werden muss, um mit der Abgabe einer Dosis beginnen zu können.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel, welche die Bildung von zumindest einem "harten Punkt" ermöglichen, aus zumindest einer Noppe (20, 21), welche den seitlichen Vorsprung der oben genannten Lasche (17) ausmacht, und aus zumindest einer Erhebung (38) besteht, welche einer passenden, der Hülle (6) entsprechenden Stelle zugeführt wird.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (5) in seiner Gesamtheit aus einem harten, leicht flexiblen Plastikmaterial hergestellt ist, und dass die Beweglichkeit jeder Lasche (17) von der Flexibilität des Materials herrührt, wobei jede Lasche (17) in der ersten radialen Position nicht verformt ist und in der zweiten radialen Position elastisch gebogen ist.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lasche (17) einen distalen Kopf (17a) mit vorspringenden Rändern aufweist, welche mit einem von der Hülle (6) umfassten komplementären Mittel Einrastmittel bilden, die die Trennung des Stößels (5) und der Hülle (6) nach dem Eingriff des Stößels in die Hülle verhindern können.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) zwei Wände (25, 26) aufweist, welche zwischen einander einen Raum (27) begrenzen, in welchen der Stößel (5) verschiebbar eingreifen soll, wobei jeweils der Vorsprung (33) von der äußeren Fläche der Innenwand (25) vorsteht, und die Außenwand (26) zumindest einen Rückhalt (35) aufweist, welcher – im Inneren des Raumes (27) und in einem bestimmten Abstand von dem Vorsprung (33) – den Anschlagbereich (36) bildet, wobei jeder Rückhalt (35) darüber hinaus eine Öffnung (37) aufweist, welche das Durchführen der zu verschiebenden Lasche (17) durch diese hindurch ermöglicht.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) zwei Wände (25, 26) aufweist, welche zwischen einander einen Raum (27) begrenzen, in welchen der Stößel (5) verschiebbar eingreifen soll, wobei der Stößel (5) eine Innenwand (70) aufweist, in welcher jeweils der Anschlagbereich (36) vorgesehen ist, und eine äußere Wand (71), welche jeweils den Vorsprung (33) umfasst, wobei die Außenwand (71) sich jeweils über den Vorsprung (33) hinweg erstreckt und in den Raum (27) eingreift, wobei die Innen- (70) und die Außenwand (71) des Stößels zwischen sich jeweils eine Öffnung (37) begrenzen, und wobei die Lasche (17) jeweils in der Innenwand (25) der Hülle (6) vorgesehen ist.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis durch einen Spritzenkörper (2) gebildet ist, welcher einen proximalen Flansch (10) und eine distale Abflussleitung aufweist, wobei der Spritzenkörper (2) ein Endstück zum Versprühen (3) aufweist, welches auf dessen distalem Ende aufgesteckt ist, welches einen Sprühkopf (11) bildet, welcher das Versprühen des Produkts, das in dem Spritzenkörper (2) enthalten ist, ermöglicht.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Behältnis (50) mit einem proximalen Boden (51) aufweist, ferner einen Kolben (53) mit einem mittigen, sich verjüngenden Bereich, eine Hohlnadel (54) zum Durchstechen dieses mittigen, sich verjüngenden Bereichs, und ferner einen Stift (55), der in der Hülle (6) gehalten wird, wobei dieser Stift (55) die Nadel (54) umfasst und eine Abflussleitung (56) für das Produkt bildet.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Behältnis (50) mit einem proximalen Boden (51) aufweist, ferner einen Kolben (60), welcher eine axiale Aussparung (61) aufweist, die in die distale Fläche des Kolbens (60) einmündet und die auf einer Seite des Kolbens (60) vorgesehen ist, wobei diese Aussparung (61) auf diese Weise einen Teil einer Seitenwand (60a) dieses Kolbens (60) umgrenzt, welcher in radiale Richtung des Kolbens biegsam ist, und einen Stift (55), der in der Hülle (6) gehalten wird, welcher eine Abflussleitung (56) für das Produkt bildet, wobei dieser Stift (55) dazu geeignet ist, gegen den Kolben (60) zu drücken, und zwar im Verlauf der Verschiebung des Stößels (5) im Verhältnis zur Hülle (6).
Vorrichtung (1) zum Versprühen oder Injizieren eines Produkts von Interesse in flüssiger Form, mit welcher zumindest eine vorbestimmte erste Dosis und eine vorbestimmte zweite Dosis des Produkts schrittweise abgegeben werden kann, wobei die Vorrichtung sich entlang einer Referenzachse von einem distalen Ende bis zu einem proximalen Ende erstreckt, und wobei sie Folgendes aufweist: – ein sich axial erstreckendes Behältnis (2, 50), welches das Produkt enthält, – einen Kolben (4, 53, 60), welcher in dem Behältnis vorliegt und welcher Letzteres verschließen kann, wobei der Kolben im Verhältnis zum Behältnis in Referenzrichtung axial verschiebbar ist, wodurch das Produkt distal aus dem Behältnis ausgetrieben werden kann, – eine Hülle (6), welche zur Aufnahme und zur axialen Fixierung des Behältnisses angeordnet ist, – einen mit einer Hülle (6) zusammengesetzten Stößel (5), der verschiebbar im Verhältnis zu Letzterem ist, und welcher derart angeordnet ist, dass er in axialen und proximalen Anschlag gegen das Behältnis oder den Kolben kommt, und dass er den Kolben in die Referenzrichtung verschiebt, – Mittel (17, 33, 36, 37) zur Steuerung des Verschiebungsverlaufes des Stößels im Verhältnis zur Hülle, welche Mittel zur Aufteilung dieser Letzteren in einen ersten und einen zweiten Verlaufsabschnitt angeordnet sind, durch welche die jeweilige Abgabe der ersten und zweiten Dosen bestimmt wird, wobei die Vorrichtung durch eine Hülle (6) und einen Stößel (5) charakterisiert ist, welche derart angeordnet sind, dass sie axial im Verhältnis zueinander in Richtung des Schubes verschiebbar sind, wodurch der Kolben in die Referenzrichtung verschoben wird, und dadurch, dass die Mittel zur Steuerung Folgendes aufweisen: – zumindest eine Lasche (17), die an dem Stößel (5) oder der Hülle (6) angebracht ist, und die zwischen einer ersten normalen, unbelasteten Position, in welcher die Lasche die axiale Verschiebung des Stößels nicht blockieren kann, und einer zweiten gebogenen erzwungenen Position beweglich ist, in welcher die Lasche die axiale Verschiebung des Stößels blockiert, wobei die Lasche an ihrem freien Ende einen Auflagebereich oder ein Auflageelement (17a) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, gleichzeitig für den Stopp der axialen Verschiebung des Stößels (5) und für die Biegung der Lasche (17) zu sorgen, mit dem Effekt, dass der Stößel axial verschoben wird, – zumindest eine Schräge (86), welche mit der Lasche von einem Anfangsende (86a) bis zu einem Schlussende (86b) zusammenwirkt, und welche jeweils an der Hülle (6) oder dem Stößel (5) angebracht ist, und gegen welche der Auflagebereich oder das Auflageelement (17a) der Lasche (17) aufsitzt, und zwar in Richtung des Schubes des Stößels (5), wobei die Schräge dazu vorgesehen ist, die Lasche von deren ersten normalen Position in deren zweite gebogene Position zu führen, – zumindest einen Anschlag (36), der mit dem Auflagebereich oder dem Auflageelement (17a) der Lasche (17) zusammenwirkt, und der jeweils auf der Hülle (6) oder dem Stößel (5) angebracht ist, und zwar in Schubrichtung jeweils über oder unter das Schlussende (86b) der Schräge (86) hinweg, gegen welche der Auflagebereich oder das Auflageelement (17a) der Lasche (17) schließlich in deren zweiten gebogenen Position in Kontakt kommt, – zumindest einen nicht-stützenden Bereich oder Öffnung (22), welcher – wenn er auf der Lasche (17) vorgesehen ist – unter oder über dem Stützbereich oder dem Stützelement (17a) hinweg angebracht ist, je nachdem die Lasche auf dem Stößel (5) oder der Hülle (6) vorgesehen ist, oder welcher, – wenn er an der Hülle (6) vorgesehen ist – unter dem Anschlag (36) vorgesehen ist, wenn die Lasche (17) an dem Stößel (5) vorgesehen ist und das Stützelement (17a) mit einer versenkten Schräge (86) zusammenwirkt, welche an der Hülle angebracht ist, wobei der nicht-stützende Bereich oder Öffnung (22) dazu vorgesehen ist, den Rückhalt des Stützbereichs oder des Stützelements (17a) zu ermöglichen, und zwar bis zu dessen normalen, unbelasteten Position, ausgehend von der festgesetzten und gebogenen Position der Lasche (17), wenn der Schub auf den Stößel (5) nachlässt, – einen ersten Verlaufsabschnitt des Stößels (5), welcher für die Verschiebung des Letzteren bis zu dessen festgestellten axialen Position bestimmt ist, gefolgt von dem Kontakt des Stützbereichs oder des Stützelements (17a) mit dem Anschlag (36), und einem zweiten Verlaufsabschnitt für die Verschiebung des Stößels über die axiale Position hinweg, in welcher der nicht-stützende Bereich oder Öffnung (22) den Stützbereich oder das Stützelement (17a) aufgenommen hat.
Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite gebogene Position der Lasche durch einen radialen Druck erzeugt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (17), welche an dem Stößel (5) oder der Hülle (6) vorgesehen ist, ein nicht-stützendes Fenster (22) aufweist, welches im Verhältnis zum Stützbereich oder dem Stützelement (17a) zurücktritt; dass ferner die Schräge (86) zu einem Vorsprung (33) gehört, der jeweils an der Hülle (6) oder dem Stößel (5) vorgesehen ist, und dazu ausgebildet ist, durch das Fenster (22) frei hindurch zu dringen; dass ferner der Anschlag (36) derart eingerichtet ist, dass – in der zweiten gebogenen Position der Lasche – der Vorsprung (33) gegenüber dem Fenster (22) der Lasche zu liegen kommt, und danach mitten durch das Fenster dringt, wenn der Schub auf den Stößel (5) freigegeben wird, was den Rückzug der Lasche in deren erste Position bewirkt.
Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite gebogene Position der Lasche durch tangentialen Druck erzeugt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (17) an dem Stößel (5) vorgesehen ist, der an seinem freiem Ende eine Erhebung (17a) mit Querausdehnung gegen die Hülle (6) aufweist, eine vordere Fuge (84, 85) an der Lasche, welche deren tangentiale Verschiebung von deren ersten normalen Position in deren zweite gebogene Position ermöglicht, dass ferner eine versenkte Schräge (86) an der Hülle (6) zur Aufnahme des Stößels (17a) vorgesehen ist, die sich vom Anfangsende (86a) bis zum Schlussende (86b) merklich schrägwinklig in der Wand der Hülle erstreckt; dass der Anschlag, der mit der Erhebung (17a) zusammenarbeitet, an der Hülle über das Schlussende (86b) der Schräge (86) hinweg vorgesehen ist und welcher für eine winklige, aber kontinuierliche Verbindung der Schräge (86) mit einem Rückhalt der Schräge (90) bestimmt ist; dass der nicht-stützende Bereich oder Öffnung (22), welcher an der Hülle (6) unter dem Anschlag (36) versenkt angebracht ist, zur Aufnahme der Erhebung (17a) angepasst ist, wenn die Lasche (17) in ihre normale Position zurückkehrt; und dass sich eine axiale Vertiefung (91) kontinuierlich über den nicht-stützenden Bereich über den Letzteren hinweg erstreckt.
Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Vertiefung (91) in eine durchgehende Öffnung (92) der Hülle (6) mündet, wobei der zweite Verlaufsabschnitt des Stößels (5) zum Anschlag des Kolbens (4) gegen die Wand des Behältnisses (2) bestimmt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Anfangsende (86a) der Schräge (86) – und kontinuierlich mit der Letzteren – eine Halteaufnahme für die Erhebung (17a) vorgesehen ist, insbesondere um eine endgültige Verbindung des Stößels (5) und der Hülle (6) zu ermöglichen.
Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass über den nicht-stützenden Bereich oder Öffnung (22) hinaus – und kontinuierlich mit Letzterem – eine Halteaufnahme (94) für die Erhebung (17a) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Teil zumindest eine Zunge (87) aufweist, welche getrennt oder unabhängig von der Lasche (17) ist, und welche an dem Stößel (5) oder der Hülle (6) angebracht ist, wonach die Lasche (17) an dem Stößel (5) oder der Hülle (6) angebracht ist, und zwar beweglich zwischen einer ersten normalen, nicht belasteten Position, in welcher die Zunge die axiale Verschiebung des Stößels (5) nicht blockiert, und einer zweiten geboge nen, belasteten Position, in welcher die Zunge (87) zu der Rückstellung des Stößels (5) beiträgt, um die Rückführung der Lasche (17), ausgehend von deren festgestellten und gebogenen Position, in deren normale Position zu ermöglichen, und dass der andere Teil, nämlich die Schräge (86) und das freie Ende (87a) der Zunge (87) zur Zusammenwirkung des einen mit dem anderen ausgebildet sind, und zwar derart, dass – während des ersten Teilverlaufs des Stößels – sich die Zunge im gebogenen Zustand befindet, und dass die Zunge (87) – während des zweiten Teilverlaufs des Stößels – von der Schräge freikommt und in ihre normale Position zurückkehrt.
Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite gebogene Position der Zunge (87) durch radialen Druck erzeugt wird, wenn die zweite gebogene Position der Lasche (17) durch radialen Druck erzeugt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite gebogene Position der Zunge (87) durch tangentialen Druck erzeugt wird, wenn die zweite gebogene Position der Lasche (17) durch tangentialen Druck erzeugt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (17), die an dem Stößel (5) oder der Hülle (6) angebracht ist, ein nicht-stützendes Fenster (22) umfasst, dass die Schräge (86) zu einem Vorsprung (33) gehört, welcher jeweils an der Hülle (6) oder dem Stößel (5) angebracht ist, und zum freien Durchdringen des Fensters (22) angepasst ist; ferner, dass der Anschlag (36) derart ausgebildet ist, dass – in der zweiten gebogenen Position der Lasche – der Vorsprung (33) gegenüber dem Fenster (22) der Lasche zu liegen kommt und dann mitten durch das Fenster hindurchreicht, wenn der Schub des Stößels (5) gelockert wird, was den Rückzug der Lasche in ihre erste Position bewirkt.
Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (87) in der Mitte des Fensters (22) vorgesehen ist, dass das freie Ende (87a) der Zunge (87) sich unter dem Kopf (17a) befindet und zwei Ohren (88) zum Aufliegen gegen die Schräge (86) aufweist, und andererseits die Schräge (90) zwei Flansche (331) und (332) aufweist, die zu beiden Seiten einer Vertiefung (89) angebracht sind, um den freien Übertragungsdurchgang der Zunge zu ermöglichen, wobei jedes Ohr (88) in Schubrichtung des Stößels (5) mit einem Teil der Schräge (86) in Kontakt kommt, welcher als Flansch (331, 332) definiert ist, um über den ersten Verlaufsabschnitt des Stößels (5) hinweg aus dem Teil der Schräge hinauszugelangen.