DE60224483T2

DE60224483T2 - Schwenktüre für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE60224483T2
Application number: DE60224483T
Authority: DE
Inventors: Pietro Losito
Original assignee: OCLAP Srl; O C L A P Srl
Current assignee: OCLAP Srl; O C L A P Srl
Priority date: 2001-07-31
Filing date: 2002-07-17
Publication date: 2009-01-08
Anticipated expiration: 2022-07-18
Also published as: EP1288040A1; DE60224483D1; ES2299544T3; ITTO20010758A0; EP1288040B1; ITTO20010758A1; ATE383263T1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenk/Schiebetüre für Fahrzeuge nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine derartige Tür ist aus ES 2 070 706 A bekannt.
Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine automatische Schwenk/Schiebetür für Kraftfahrzeuge, wie Vans und kleine Omnibusse.
Kleine Fahrzeuge sind, im Unterschied zu großen Reisebussen, normalerweise mit von Hand betätigbaren Schiebeseitentüren ausgestattet, die auf geeigneten Schienen montiert sind.
Schwenk/Schiebetüren, die mit einem Türflügel ausgerüstet sind, der mit einem Paar halbkreisförmiger um eine vertikale Achse rotierender Arme verbunden ist, die von einem motorgetriebenen System betätigt werden, werden im Gegensatz dazu bei größeren Fahrzeugen verwendet, da sie sperrig, schwieriger einzubauen und deshalb teurer sind.
Darüber hinaus müssen geeignete konstruktive Modifikationen bereits in der Designphase an der Karosserie für die Fahrzeuge vorgesehen werden, an denen solche Türen befestigt werden, um die elektromechanischen Bewegungs- und Betätigungsmechanismen zu umhüllen und insbesondere den Karosseriebereich um die Tür zu versteifen und zu verstärken.
Einbau und einwandfreie Arbeitsweise der Tür verlangen tatsächlich sehr enge Toleranzen und hohe Genauigkeit für alle mechanischen Teile und alle Karosserieteile. Darüber hinaus darf die Karosserie keinen Verformungen ausgesetzt sein, um ein perfektes Schließen und die Dichtheit des Türflügels zu gewährleisten.
Speziell der letzte Aspekt erschwert die Anwendung einer solchen Tür bei kleinen Fahrzeugen. In der Tat weisen diese Fahrzeuge leichtere und daher weniger steife Karosserien und natürlich weniger verfügbaren Raum für die Betätigungsmechanismen auf.
Daher hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe, das Problem zu lösen, wie eine Schwenk/Schiebetür geschaffen werden kann, die bei jedem Fahrzeugtyp unabhängig von der Größe oder den konstruktiven Merkmalen verwendet werden kann.
Diese und andere Zielsetzungen werden durch das Schwenk/Schiebetürsystem entsprechend den beigefügten Ansprüchen erreicht.
In vorteilhafter Weise ist erfindungsgemäß ein Gesamtsystem vorgesehen, das einen steifen Rahmen, einen Flügel und ein elektromechanisches Betätigungssystem aufweist.
Auf diese Weise ist das Gesamtsystem selbsttragend und unabhängig von der Art des Fahrzeugs, an der es installiert werden wird.
Vorteilhafterweise kann das erfindungsgemäß hergestellte System komplett zusammengebaut und getestet werden, bevor es in das Fahrzeug eingebaut wird und im Falle von Fehlern oder Funktionsstörungen kann es als Ganzes ersetzt oder zwecks leichterer und schnellerer Reparatur entfernt werden.
Obiges und andere Erfindungsziele werden aus der folgenden beispielhaften Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform deutlich werden, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, die Folgendes zeigen:
1 in perspektivischer Ansicht ein integrales Schwenk/Schiebetürsystem hergestellt nach der Erfindung;
2 in Rückansicht das integrale System nach 1;
3 in Seitenansicht das integrale System nach 1;
4 in Seitenansicht und teilweise im Schnitt eine schwenkbare Stufe, die Bestandteil des integralen Systems nach 1 ist;
5 in Draufsicht einen Teil der in 4 dargestellten schwenkbaren Stufe;
6 in perspektivischer Darstellung eine schraubenlinienförmige Nocke, die bei der Bewegung der schwenkbaren Stufe nach 4 eingesetzt wird und
7 in Teilansicht einen Rahmen und einen Türflügel des in 1 dargestellten integralen Systems.
Unter Hinweis auf die 1 bis 3 weist eine Schwenk/Schiebetür 2 für eine in der Zeichnung nicht dargestellte Fahrzeugseitenwand einen tragenden Rahmen 4, einen Flügel 6 und die gesamte elektromechanische Ausrüstung auf, die zur Bewegung des Flügels 6 relativ zum Rahmen 4 benötigt wird.
Der Tragrahmen 4 bildet ein Einfassungsprofil für den Flügel 6, da seine Form im Wesentlichen dem Außenumfang des Flügels 6 entspricht. Darüber hinaus trägt der Rahmen die den Flügel 6 abstützenden Arme 8, 10, 12, eine elektromechanische Dreheinheit 18 zur Bewegung der Arme sowie eine Reihe von Stufen 16 einschließlich einer beweglichen Stufe 24.
Der aus metallischen Kastenelementen hergestellte Tragrahmen 4 weist eine Vielzahl, entlang seines Umfangs angeordneter Löcher 21 auf, die seine Befestigung an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, zum Beispiel eines Vans oder Kleinbusses, erlauben.
Damit wird es unter Verwendung lediglich einer begrenzten Anzahl von Schrauben oder Bolzen möglich, die Tür 2 leicht und schnell an der Fahrzeugkarosserie zu befestigen und, falls nötig, die Tür mit derselben Leichtigkeit zu entfernen.
Der bewegliche Flügel 6 ist schwenkbar an einem Paar gekrümmter Arme 8, 10 montiert, die an einer um ihre Achse drehbaren vertikalen Stange 14 befestigt sind; der Flügel ist außerdem mit einem dritten, ausziehbaren kleinen Arm 12 verbunden. Der Arm 12 dient dazu, den Flügel 6 während der Öffnungs- und Schließbewegungen in der richtigen Lage relativ zur Fahrzeugkarosserie zu halten und dem Flügel während der letzten Phase der Flügelbewegung eine lineare Bewegung zu überlagern, um so die Schließung des Flügels zu gewährleisten.
Die vertikale Stange 14 wird an ihrem unteren Ende durch die elektromechanische Dreheinheit 18 abgestützt, die die Drehung der Stange steuert. Die Stange ist an ihrem oberen Ende von einer Lagerkonsole 11 abgestützt, die an einen vertikalen Pfosten des Rahmens 4 angeschweißt ist.
Das Schließen des Flügels 6 wird, wenn er gegen den Rahmen zur Anlage gebracht ist, durch ein Paar mechanischer Verriegelungen 13, 15, die durch geeignete Zugstangen von einem Elektromagnet 50 aus gesteuert werden, und auf der gegenüberliegenden Flügelseite durch ein Paar vorstehender Elemente 17, 19 gewährleistet, die in entsprechende Vertiefungen im Rahmen 4 eingreifen können. Aus Sicherheitsgründen wird das Öffnen der Verriegelungen 13, 15 darüber hinaus von zwei Sicherheitshebeln gesteuert, von denen der eine, mit 39 bezeichnete, innerhalb des Fahrzeugs und der andere, mit 38 bezeichnete, außerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist (2).
Eine Reihe von Stufen 16 einschließlich einer festen Stufe 20 sowie einer beweglichen Stufe 24 ist im unteren Bereich des Tragrahmens 4 angeordnet und ragt ins Innere des Fahrzeugs.
Der Aufbau und die Funktion der beweglichen Stufe 24 sind im Detail in 4 bis 6 dargestellt. Die rechteckförmige Stufe 24 ist längs einer Seite an einer Drehachse 36 angelenkt, die an einem Ende mit einem durch eine schraubenlinienförmige Nocke 28 betätigbaren Stange 32 gekuppelt ist.
Die Drehung des Nockens 28 um seine Achse 30 erfolgt synchron mit der Drehung der vertikalen Stange 14. Insbesondere bewegt der Nocken 28 die Stange 32 und damit die bewegliche Stufe 24 nach unten, wenn der Flügel 6 geöffnet wird. Dagegen bringt eine Rückholfeder 26 die Stufe 24 wieder in ihre Ruhelage, indem sie dem Rückhub des schraubenlinienförmigen Nockens 28 folgt, wenn der Flügel 6 geschlossen wird. Vorteilhafterweise wird die zum Anheben der Stufe 24 erforderliche Kraft, während der Flügel 6 geschlossen wird, durch die Feder 26 und nicht durch den Nocken 28 aufgebracht. Auf diese Weise wird eine übermäßige Überlastung des die Tür betätigenden Motors in der elektromechanischen Dreheinheit 18 vermieden. Während des Aufwärtshubs der Stufe begrenzt der Nocken 28 lediglich die Bewegung der Stufe, wodurch eine weiche Bewegung unter allen Bedingungen erreicht wird.
Die Stange 32 weist an ihrem Kontaktpunkt mit dem Nocken 28 eine kleine Leerlaufrolle 34 aus Kunststoff auf, die den Kontakt zwischen beiden Teilen leichtgängiger macht.
6 zeigt im Einzelnen den Nocken 28, der einen zentralen rohrförmigen Abschnitt 27 aufweist, der auf einer Drehachse 30 montiert und gesichert ist, sowie einen Schraubenteil 29, der in Kontakt mit der Rolle 34 der Stange 32 der beweglichen Stufe 24 bleibt.
Um einen hohen Grad an Sicherheit zu gewährleisten, ist die Tür 2 darüber hinaus mit zwei Sicherheitsstufen versehen.
Eine erste Sicherheitsstufe weist ein Paar druckempfindlicher Sensorkanten 44, 46 auf, die an den Innenseiten der beiden Pfosten des Tragrahmens 4 angeordnet sind. Diese Kanten sind im Detail in 7 dargestellt, die einen Querschnitt des Rahmens 4 und des Flügels 6 in geschlossener Lage darstellt.
Die gegen die Innenseite der Türöffnung gerichteten Sensorkanten 44, 46 sind von den Dichtleisten 40, 42 der Tür getrennt und so im äußeren Rahmenbereich angeordnet, dass sie das Vorhandensein kleiner Objekte, wie die Finger einer Hand, leichter erkennen.
Falls tatsächlich während des Schließens der Tür 6 eine Sensorkante zusammengedrückt wird, wird ein Notstoppsignal für den Türschließmechanismus erzeugt, so dass der Mechanismus sofort angehalten und das Öffnen der Tür wieder veranlasst wird, während gleichzeitig auch die Verriegelungen freigegeben werden, sollten sie zum Schließen betätigt worden sein.
Die zweite Sicherheitsstufe verwendet eine Stromstärkensteuerung des Motors. Falls ein Widerstand entweder beim Schließen oder Offnen die Türbewegung beeinträchtigt und der Widerstand eine Kraft an der Tür hervorruft, die einen oberen Schwellenwert (z. B. 150 N) überschreitet, kehrt die Türsteuerung die Türbewegung um.
Alle elektromechanischen, elektrischen und elektronischen Teile der Tür, wie Motoren, Elektromagnete, Detektoren und Verriegelungen, werden von einer in den Zeichnungen nicht dargestellten elektronischen Steuereinheit gesteuert, die beispielsweise in der Stufenbaugruppe 16 untergebracht ist.
Alle zum Betrieb der Tür 2 erforderlichen Teile sind daher in den Block eingefügt, der durch die elektromechanische Dreheinheit 18 und den die Stufenbaugruppe 16 enthaltenden Rahmen und den Flügel 6 gebildet wird.
Die von der Tür 2 gebildete integrale Einheit kann daher vor dem Einbau in das Fahrzeug zusammengebaut und getestet werden, mit wesentlichen Vorteilen in Form von Qualität, Montageerleichterung und Gesamtkosten für Herstellung und Einbau.

Claims

Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) für die Seitenwand eines Fahrzeugs umfasst einen beweglichen Flügel (6), der schwenkbar an einem Paar gekrümmter Arme (8, 10) montiert ist, die an einer um ihre Achse drehbaren vertikalen Stange (14) befestigt sind, wobei der Flügel (6) obendrein mit einem dritten Arm (12) verbunden ist, der dazu ausgebildet ist, den Flügel (6) während der Öffnungs- und Schließbewegungen parallel zur Wand zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür einen Tragrahmen (4) aufweist, der eine dem äußeren Umfang des Flügels (6) entsprechende Form hat und ein Einfassungsprofil für den Flügel (6) bildet, wobei der Tragrahmen (4) an einem vertikalen Pfosten mit einem Lagerbock (11) für die vertikale Stange (14) ausgestattet ist und an seinem unteren Ende mit einer elektromechanischen Dreheinheit (18) für die vertikale Stange (14), wobei der Tragrahmen (4) weiter mit Elementen (21) zur Befestigung des Rahmens an der Fahrzeugseitenwand ausgerüstet ist.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 1, wobei die Elemente (21) zur Befestigung des Tragrahmens (4) an der Fahrzeugseitenwand eine Vielzahl von an den Umfangsbereichen des Rahmens ausgebildeten Löchern zur Aufnahme entsprechender Schrauben, umfasst, die zum Eingriff in die Fahrzeugwand angeordnet sind.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 1, wobei der Tragrahmen (4) in seinem unteren Bereich eine Reihe von Stufen (16) aufweist, die sich in Richtung des Fahrzeuginneren erstrecken sowie mindestens eine bewegliche Stufe (24), die längs einer ihrer Seiten angelenkt und geeignet ist, vom Fahrzeug nach außen zu schwenken, wenn der Flügel (6) sich in der Öffnungsposi tion befindet.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 3, wobei die bewegliche Stufe (24) um eine horizontale Achse (36) dreht, deren Bewegung durch eine Treibstange (32) und einen Nocken (28) mit der Drehbewegung der vertikalen Stange (14) gekuppelt ist.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 4, wobei der Nocken (28) ein Schraubnocken mit vertikaler Drehachse (30) ist und die Drehung des Nockens mit der Drehung der vertikalen Stange (14) synchronisiert ist und der Nocken die mit der Drehachse (36) der Stufe (24) gekuppelte Treibstange (32) während des Öffnens des Flügels nach unten drückt und dabei bewirkt, dass die Stufe (24) sich nach unten bewegt.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 5, wobei die bewegliche Stufe (24) mit einer Rückholfeder (26) ausgerüstet ist, die die Stufe anhebt, wenn sich der Schraubnocken (28) in der Gegenrichtung dreht, während der Flügel (6) geschlossen wird und es dabei ermöglicht, dass die Treibstange (32) angehoben wird.
Eine drehbare und verschiebliche Tür (2) nach Anspruch 1, die darüber hinaus an den Innenseiten der Pfosten des Tragrahmens (4) ein gegen das Innere der Türöffnung gerichtetes Paar von Profilsensoren (44, 46) aufweist, um das Vorhandensein eines Fremdkörpers, soweit vorhanden, zwischen dem Tragrahmen (4) und dem Flügel (6) während der Schließbewegung des Flügels zu erkennen und den Stopp dieser Bewegung zu erlauben.