DE60220623T2 - Rohrverbindungen - Google Patents
Rohrverbindungen Download PDFInfo
- Publication number
- DE60220623T2 DE60220623T2 DE60220623T DE60220623T DE60220623T2 DE 60220623 T2 DE60220623 T2 DE 60220623T2 DE 60220623 T DE60220623 T DE 60220623T DE 60220623 T DE60220623 T DE 60220623T DE 60220623 T2 DE60220623 T2 DE 60220623T2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- sleeve
- seal
- pipe
- annular
- tube
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 claims description 75
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 claims description 75
- 230000008878 coupling Effects 0.000 claims description 74
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims description 4
- 230000006835 compression Effects 0.000 claims description 2
- 238000007906 compression Methods 0.000 claims description 2
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 claims description 2
- 239000007788 liquid Substances 0.000 description 3
- 230000002996 emotional effect Effects 0.000 description 2
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 1
- 238000000605 extraction Methods 0.000 description 1
- 239000002783 friction material Substances 0.000 description 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 1
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 230000000452 restraining effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
- F16L37/08—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
- F16L37/084—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
- F16L37/092—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of elements wedged between the pipe and the frusto-conical surface of the body of the connector
- F16L37/0925—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of elements wedged between the pipe and the frusto-conical surface of the body of the connector with rings which bite into the wall of the pipe
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
- F16L37/08—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
- F16L37/084—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
- F16L37/092—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of elements wedged between the pipe and the frusto-conical surface of the body of the connector
- F16L37/0927—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of elements wedged between the pipe and the frusto-conical surface of the body of the connector the wedge element being axially displaceable for releasing the coupling
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
- Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)
- Joints That Cut Off Fluids, And Hose Joints (AREA)
Description
- Diese Erfindung bezieht sich auf Rohrkopplungen, welche einzelne oder mehrfache Rohrkopplungen sein können, die geradlinige Kopplungen, Ellbogen- oder T-Kopplungen oder Rohrverschlüsse vorsehen.
- Unser "Speedfit"-Rohrverbindungsstück (der Gegenstand des
) weist einen Kopplungskörper auf, der einen an einem Ende offenen Durchgang und im offenen Ende eine verjüngte Nockenfläche aufweist, um eine Spannhülse aufzunehmen, um ein Rohr in der Kopplung zu verriegeln. Die Spannhülse wird gegen das Rohr zusammengedrückt, indem das Rohr und die Spannhülse leicht vom Kopplungskörper entfernt werden, wodurch das Rohr im Kopplungskörper verriegelt wird. Die Spannhülse kann zum Lösen des Rohrs in den Körper hineingedrückt werden.UK Patents Nr. 1520742 - Unser "Superseal"-Verbindungsstück (der Gegenstand des
), weist eine gesonderte Hülse auf, die auf das offene Ende des Kopplungskörpers, in welchem der verjüngte Nocken ausgebildet ist, geschraubt ist. Dadurch, dass die Hülse auf den Kopplungskörper geschraubt ist, wird die Greifwirkung der Spannhülse auf das Rohr erhöht. Außerdem wird die Spannhülse im Kopplungskörper verriegelt und kann nicht hineingedrückt werden, um das Rohr zu lösen.UK Patents Nr. 2167147 - Unsere "Speedfit/Superseal"-Kopplung (der Gegenstand der
europäischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 0945662 ), die als Basis für den Anspruch 1 dient, umfasst einen Kopplungskörper, der einen Durchgang aufweist, der an einem Ende offen ist, um einen Endabschnitt eines Rohrs aufzunehmen, und der eine innere Nockenfläche aufweist, die sich in Richtung des offenen Endes verjüngt, in welchem eine Spannhülse angeordnet ist, um das Rohr mittels Eingriff mit der verjüngten Nockenfläche im Kopplungskörper zu verriegeln, und der Stufenmittel aufweist, um das Eintreten der Spannhülse in den Durchgang zu begrenzen, wobei der Kopplungskörper einen Hauptkörper aufweist, dessen Durchgang das Ende eines Rohrs aufnimmt und die Stufenmittel enthält, um das Einsetzen der Spannhülse zu begrenzen, und eine Endkappe, die mit dem Hauptkörper, welche das zum Durchgang offene Ende und die verjüngte Nockenfläche enthält, in Schraubgewindeeingriff steht, und der zwischen der Endkappe und dem Hauptkörper Einteilungsmittel aufweist, um verschiedene Stellungen der Dreheinstellung festzulegen, wobei in der ersten Stellung ein Rohr eingesetzt und dieses mittels Hineindrücken der Spannhülse in den Kopplungskörper vom Kopplungskörper gelöst werden kann und die Spannhülse in der zweiten Stellung mit den Stufenmitteln in Eingriff tritt, um zu verhindern, dass die Spannhülse in den Kopplungskörper hineingedrückt wird, um das Rohr zu lösen. In der bevorzugten Anordnung weist die Endkappe einen mit einem Innengewinde versehenen Hülsenabschnitt auf, der ein Außengewinde auf dem Hauptkörper umgibt und mit diesem in Schraubgewindeeingriff steht. - Bei der letztgenannten Auslegung ist im Durchgang im Kopplungskörper eine "O"-Ringdichtung vorgesehen, um mit der äußeren Fläche des Rohrs in Eingriff zu treten und diese abzudichten. Die Dichtung ist mittels einer Beilagscheibe oder einer Hülse von den Enden der Spannhülse beabstandet. Diese Auslegung sieht zwischen benachbarten Bestandteilen kleine Hohlräume vor, in welche Flüssigkeiten eintreten können, die sich darin fangen und deren Entfernung mittels Reinigen schwierig ist. Solche gefangenen Flüssigkeiten können über eine gewisse Zeitspanne verderben und eine Verunreinigung einer nachfolgend durch die Kopplung strömenden Flüssigkeit verursachen.
- Unsere
europäische Patenoffenlegungsschrift Nr. 1233225 offenbart eine Rohrkopplung zum Aufnehmen und Halten eines Rohrs, die einen Kopplungskörper umfasst, der einen Durchgang aufweist, der zum Aufnehmen eines Rohrs an einem Ende offen ist, eine im Durchgang vorhandene, ringförmige Stufe, die dem offenen Ende zugewandt ist, um ein Ende eines Rohrs aufzunehmen, eine Endkappe, die mit dem Kopplungskörper für eine Axialbewegung zwischen einer vorderen und einer zurückgezogenen Stellung auf dem Körper in Eingriff steht, wobei die Endkappe eine Öffnung aufweist, durch welche sich das Rohr hindurch erstreckt, eine im Kopplungskörper zwischen der Stufe und dem offenen Ende des Körpers angeordnete und die Form einer ringförmigen Hülse aufweisende Dichtung, die den Durchgang umgibt, wobei die Dichtung an einem Ende einen nach außen gekehrten Flansch aufweist, der mit der ringförmigen Stufe in Eingriff tritt, um ein Ende des in den Durchgang eingesetzten Rohrs aufzunehmen und dieses abzudichten, und von der Endkappe betätigbare Mittel, um die Hülse in Nachbarschaft des Endes des Rohrs um die äußere Fläche des Rohrs herum zusammenzudrücken, um mit dem Ende des Rohrs eine Dichtung zu bilden. - Diese Anordnung sieht eine Kombination der oben erwähnten Merkmale von "Speedfit" und "Superseal" vor, bei welcher jegliche möglichen Leckwege von einem Ende eines Rohrs im Kopplungskörper auf ein Minimum reduziert werden und Ausnehmungen oder Hohlräume zwischen benachbarten Bestandteilen im Leckweg minimiert sind, wodurch der Außenseite des in der Kopplung verbundenen Rohrs eine im Wesentlichen saubere, glatte Innenfläche dargeboten wird.
- Die letztgenannte Anordnung ist jedoch relativ kompliziert und erfordert aufeinander angepasste Bestandteile, die insbesondere für kleine Größen von Rohrkopplungen etliche Herstellungsschwierigkeiten hervorrufen.
-
DE-A-3525502 offenbart einen Rohrkopplungskörper, der einen Durchgang zum Aufnehmen eines Endteils eines Rohrs aufweist, wobei für eine zum Aufnehmen des Endes des Rohrs gestaltete, ringförmige Dichtung eine vom Ende des Durchgangs beabstandete Anlage vorgesehen ist. In das Ende der Kopplung ist eine Einsetzhülse geschraubt, oder sind auf der Hülle und dem Kopplungskörper ineinandergreifende "Sägezahn"-förmige Riffelungen vorhanden, um das axiale Einstellen der Stellung der Hülse im Ende des Kopplungskörpers zu ermöglichen. Die Hülse weist eine konische Bohrung auf, mit welcher ein konischer Ring in Eingriff tritt, und der konische Ring ist aus einem Material von hohem Reibungskoeffizient gebildet, um mit der äußeren Fläche eines durch den Ring hindurchtretenden Rohrs in Eingriff zu treten und diese zu ergreifen. Zwischen dem Ende des konischen Rings und der Dichtung ist ein elastischer Dämpfer oder eine Federscheibe angeordnet, um den Ring in Richtung des verjüngten Endes der Hülse zu drücken und um dadurch zu veranlassen, dass der Ring das sich durch die Hülse erstreckende Rohr ergreift. Durch das Herausziehen des Rohrs aus Kopplung wird veranlasst, dass die Hülse mit dem Rohr nach außen gezogen wird und das Zusammendrücken der Hülse gegen die Fläche des Rohrs erhöht wird, wodurch die auf das Rohr wirkende Rückhaltekraft ansteigt, welche sich dem Entfernen des Rohrs aus der Kopplung widersetzt. Wenn sich das Rohr leicht vom Kopplungskörper entfernt hat, um zwischen der konischen Hülse und dem Rohr den gewünschten Griff zu erzeugen, um das Rohr im Kopplungskörper zurückzuhalten, wird das Ende des Rohrs nicht länger gegen die im Rohr montierte, ringförmige Dichtung gedrückt gehalten. - Diese Erfindung sieht eine Rohrkopplung zum Aufnehmen und Halten eines Rohrs vor, die einen Kopplungskörper umfasst, der einen Durchgang aufweist, der an zumindest einem Ende offen ist, um einen Endabschnitt des Rohrs aufzunehmen; eine im Durchgang vorhandene, ringförmige Stufe, die dem offenen Ende zugewandt ist, um für ein Rohrende einen Endanschlag vorzusehen; eine Endkappe, die mit dem Kopplungskörper für eine Axialbewegung zwischen einer vorderen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung auf dem Körper in Eingriff steht, wobei die Endkappe eine Öffnung aufweist, durch welche sich der Endabschnitt des Rohrs hindurch erstreckt, und eine in der Kappe vorhandene Rohrverriegelungsvorrichtung, um das Eintreten eines Rohrs in die Kappe zu erlauben und dem Entfernen des Rohrs zu widerstehen, welche eine Spannhülse umfasst, die einen außerhalb der Endkappe angeordneten, ringförmigen Kopf und sich axial erstreckende Arme umfasst, die durch die Öffnung in die Endkappe vorspringen und die mit einer in der Endkappe vorhandenen Nockenfläche in Eingriff treten, die sich in Richtung der Öffnung verjüngt, um die Spannhülsenarme in Greifeingriff mit einem Rohr zu drücken, wenn sich die in der Endkappe vorhandene Spannhülse in die zurückgezogene Stellung der Endkappe nach außen bewegt; eine im Kopplungskörper gegen die ringförmige Stufe angeordnete, ringförmige Dichtung; und eine ringförmige Hülse, die zwischen den Enden der Arme der Rohrverriegelungsvorrichtung und der Dichtung vorgesehen ist, um die Dichtung in Antwort auf die Vorwärtsbewegung der Verriegelungsvorrichtung mit der Endkappe axial zusammenzudrücken, wobei die Hülse eine zylindrische Innenfläche aufweist; wobei die Dichtung einen mit der ringförmigen Hülse in Eingriff stehenden, äußeren ringförmigen Abschnitt und einen inneren ringförmigen Abschnitt aufweist, der dazu bestimmt ist, mit dem Ende des Rohr in Eingriff zu treten, wobei die Dichtung derart gegen die Stufe angeordnet ist, dass sowohl der innere Abschnitt als auch der äußere Abschnitt der Dichtung von der Stufe gehaltert werden, wodurch das Bewegen der Endkappe in die vordere Stellung die Spannhülsenarme dazu veranlasst, mit der ringförmigen Hülse in Eingriff zu treten, wobei die Hülse weiter in den Kopplungskörper gegen den äußeren ringförmigen Abschnitt der Dichtung gedrückt wird, und der innere ringförmige Abschnitt der Dichtung dadurch in Eingriff mit dem Ende des von der Spannhülse gehaltenen Rohrs gezwungen wird.
- Insbesondere kann die ringförmige Dichtung die Form einer ringförmigen Scheibe aufweisen, die einen inneren ringförmigen Abschnitt zum Eingriff mit der Hülse aufweist.
- Zudem kann der äußere Abschnitt der ringförmigen Dichtung einen ringförmigen Vorsprung aufweisen, der dem offenen Ende des Kopplungskörpers, mit welchem die Hülse in Eingriff bringbar ist, zugewandt ist, wobei der Endabschnitt des Rohrs derart mit dem inneren ringförmigen Abschnitt der Dichtung im Vorsprung in Eingriff tritt, dass das Zusammendrücken des Vorsprungs den Vorsprung in Dichtungseingriff mit der äußeren Fläche des Rohrs drückt.
- Der Vorsprung auf dem äußeren ringförmigen Abschnitt der Dichtung kann beispielsweise einen auf dem äußeren Umfang der Dichtung ausgebildeten, flachen Kragen umfassen, in welchem das Rohrende in Eingriff treten kann, wobei der Kragen einen abgerundeten Endabschnitt aufweist, mit welchem die Hülse in Eingriff tritt.
- Alternativ kann der äußere ringförmige Abschnitt der Dichtung einen toroidförmigen Vorsprung aufweisen, in welchem der Endabschnitt des Rohrs in Eingriff tritt und mit welchem die Hülse in Eingriff tritt, um den äußeren Abschnitt der Dichtung zusammenzudrücken, wobei der toroidförmige Vorsprung mittels der Hülse gegen die äußere Fläche des Rohrendes in Dichtungseingriff zusammengedrückt wird.
- Im Folgenden werden einige bestimmte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben, wobei Bezug auf die begleitenden Zeichnungen genommen wird, in welchen:
-
1 eine perspektivische Explosionsansicht eines geraden doppelendigen Verbindungsstücks für zwei Rohrlängen ist: -
2 eine Schnittansicht durch die Kopplung von1 ist; -
3 eine Schnittansicht durch eine erste abgewandelte Version der Kopplung von1 ist; und -
4 eine Schnittansicht durch eine zweite abgewandelte Version der Kopplung ist. - Zuerst auf die
1 und2 der Zeichnungen Bezug nehmend, wird dort eine Rohrkopplung gezeigt, welche im Allgemeinen die in unserereuropäischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 0945662 beschriebene und dargestellte Form aufweist. Jene Anmeldung offenbart eine Rohrkopplung, welche Merkmale unseres den Gegenstand unseres bildenden "Speedfit"-Rohrverbindungsstücks mit den Merkmalen unseres in unseremUK Patents Nr. 1520742 beschriebenen "Superseal"-Verbindungsstück verkörpert. Die Rohrkopplung umfasst einen Kopplungskörper, der auf dem Körperteil eine Hauptkörperteil-Endkappe aufweist, und eine in der Endkappe angeordnete Spannhülse, um ein im Kopplungskörper zu verriegelndes Rohrs zu ergreifen, wobei im Hauptkörperteil eine Dichtung angeordnet ist, um mit dem Rohr in Eingriff zu treten. Wie in unsererUK Patent Nr. 2167147 beschrieben, kann in einer Stellung der Endkappe auf dem Hauptkörperteil ein Rohr mittels der Spannhülse im Kopplungskörper verriegelt oder von diesem gelöst werden. Wie in unsererUK Patentoffenlegungsschrift Nr. 1520742 beschrieben, kann die Greifwirkung der Spannhülse auf das Rohr dadurch erhöht werden, dass die Endkappe noch weiter auf den Hauptkörperteil des Kopplung geschraubt wird, und sind in unsererUK Patentoffenlegungsschrift Nr. 2167147 europäischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 0945662 beschriebene Mittel vorgesehen, um die Bewegung der Endkappe bezüglich des Hauptkörperteils derart einzuteilen, dass die Endkappe zwischen der ersten Stellung, in welcher das Rohr mittels einer Spannhülse leicht in Eingriff gebracht, bei Bedarf jedoch leicht gelöst werden kann, und einer zweiten Stellung, in welcher das Rohr wider die Lösung in der Spannhülse verriegelt ist, leicht einstellbar ist. - Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Rohrverbindungsstück einen Kopplungskörper
10 , der einen Durchgang11 aufweist, der an einem Ende12 offen ist, um im Innern einen Endabschnitt eines Rohrs (nicht gezeigt) und äußerlich eine Endkappe13 aufzunehmen. Der Kopplungskörper weist ein Paar von um den Körper herum diametral voneinander beabstandeten, schraubenförmigen Rillen14 auf, von welchen jede über einer Stufe16 einen sich axial erstreckenden Eintritt15 aufweist. Die Rillen erstrecken sich vom Eintritt um den Kopplungskörper herum und entlang desselben, wobei sie in Nachbarschaft eines den Kopplungskörper umgebenden, vergrößerten, integralen Kragens18 an inneren Enden17 enden. Die Kappen13 weisen Anschlussstücke19 auf, die über dem Innenumfang der Kappe diametral voneinander beabstandet sind, um mit den Rillen14 in Eingriff zu treten. Die Kappe13 ist dem Kopplungskörper derart dargeboten, dass die Anschlussstücke19 mit den Eintrittsenden15 zu den Rillen ausgerichtet verlaufen. Die Anschlussstücke rasten durch eine axiale Bewegung der Kappe über den Stufen16 ein, wobei die Kappe daran anschließend mittels Drehung auf dem Kopplungskörper befestigt werden kann. Wenn sich die Kappe dreht, durchlaufen die Anschlussstücke19 die Rillen14 , wobei die Kappe entlang des Körpers gezogen wird, bis die Anschlussstücke die sich in Nachbarschaft des vergrößerten Kragens18 befindenden, inneren Enden17 der Rillen erreichen. - Die Endkappe
13 weist ein offenes Ende20 auf, mit welchem eine allgemein mit21 bezeichnete Spannhülse in Eingriff tritt. Die Spannhülse umfasst einen ringförmigen Abschnitt22 , der vom offenen Ende20 der Endkappe vorspringt und der mit einem nach außen gekehrten, ringförmigen Flansch oder Kopf23 ausgebildet ist, der zum Betätigen der Spannhülse von Hand ergriffen werden kann. Ein sich in den Durchgang in der Endkappe erstreckender Abschnitt der Spannhülse weist sich axial erstreckende, elastische Arme24 auf, die in Köpfen25 enden, die auf ihren Innenseiten integrale Widerhaken oder Zähne26 aufweisen, um das sich durch die Spannhülse erstreckende Rohr zu ergreifen. - In der Endkappe ist eine verjüngte Nockenfläche
27 ausgebildet, mit welcher die Köpfe25 der Spannhülse in Eingriff bringbar sind, um nach innen zusammengedrückt zu werden, wenn die Spannhülse aus dem Durchgang herausgezogen wird, um zu veranlassen, dass die Widerhaken26 auf den Innenseiten der Köpfe der Spannhülse ein sich durch die Spannhülse erstreckendes Rohr ergreifen und mit diesem in Eingriff treten. - Der Durchgang
11 im Hauptkörperteil ist mit einer dem offenen Ende des Kopplungskörpers zugewandeten Stufe28 ausgebildet, um ein Ende eines im Kopplungskörper zu verbindenden Rohrs aufzunehmen. Eine ringförmige Dichtung29 ist im Kopplungskörper gegen die ringförmige Stufe28 angeordnet. Die Dichtung weist einen inneren ringförmigen Abschnitt30 auf, um ein Ende eines im Kopplungskörper, wie nachher beschrieben, zu befestigenden Rohrs aufzunehmen. Das Ende des Rohrs ist scharfkantig gemacht, um den vollständigen Eingriff mit der Dichtung sicherzustellen. Die Dichtung weist einen äußeren ringförmigen Abschnitt31 auf, und im Durchgang zwischen dem äußeren Abschnitt31 der Dichtung und den Köpfen25 der Spannhülse ist eine ringförmige Hülse32 verschiebbar angeordnet. - Wie in
2 der Zeichnungen gezeigt, befindet sich die Endkappe13 in ihrer zurückgezogenen Stellung, in welcher ein Rohr aufgenommen ist. Das Rohr wird vollständig in den Kopplungskörper hineingeschoben, indem die Endkappe13 um ungefähr eine halbe Drehung gedreht wird, wodurch das Rohr mittels der Spannhülse in der Kappe verriegelt wird. Die Endkappe rückt entlang des Kopplungskörpers vor, und das Ende des Rohrs wird in Eingriff mit der Dichtung31 bewegt. Die Köpfe25 der Enden der Arme14 der Spannhülse treten mit dem benachbarten Ende der Hülse32 in Eingriff, wodurch die Hülse noch weiter in den Kopplungskörper getrieben wird. Die Hülse32 wird mittels der Spannhülse gegen den äußeren Abschnitt31 der Dichtung getrieben, um die Dichtung zusammenzudrücken und den inneren Abschnitt30 in Eingriff mit dem Ende des Rohrs zu zwingen. - Es ist lediglich ein Ende des Kopplungskörpers beschrieben worden, und das andere Ende des erläuterten Körpers, der ein geradliniges Verbindungsstück ist, ist gleichermaßen ausgebildet.
-
3 der Zeichnungen zeigt eine weitere Anordnung, bei welcher die Dichtung29 um den äußeren Umfangsabschnitt31 herum mit einem axial vorspringenden Kragen33 ausgebildet ist. Der Kragen weist ein abgerundetes Ende34 auf, mit welchem die Hülse in Eingriff bringbar ist. Das Ende des Rohrs tritt im Kragen mit der Dichtung in Eingriff, und der von Hülse auf den Kragen ausgeübte Druck treibt den Kragen nach innen, um, zusätzlich zu der Enddichtung auf dem Rohr, mit dem äußeren Umfang des Rohrs in Dichtungseingriff zu treten. -
4 zeigt eine noch weitere Anordnung, bei welcher die Dichtung29 um den äußeren Abschnitt der Dichtung herum einen erhöhten, toroidförmigen Vorsprung35 aufweist, mit welchem die Dichtung in Eingriff bringbar ist, um den toroidförmigen Vorsprung mit dem Umfang des Rohrs in Eingriff zu drücken. Andere Merkmale der Anordnung entsprechen denjenigen, die mit Bezug auf die1 und2 zuvor beschrieben worden sind.
Claims (5)
- Eine Rohrkopplung zum Aufnehmen und Halten eines Rohrs umfasst: einen Kopplungskörper (
10 ), der einen Durchgang (11 ) aufweist, der an zumindest einem Ende (20 ) offen ist, um einen Endabschnitt des Rohrs aufzunehmen; eine im Durchgang vorhandene, ringförmige Stufe (28 ), die dem offenen Ende zugewandt ist, um für ein Rohrende einen Endanschlag vorzusehen; eine Endkappe (13 ), die mit dem Kopplungskörper für eine Axialbewegung zwischen einer vorderen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung auf dem Körper in Eingriff steht, wobei die Endkappe eine Öffnung aufweist, durch welche sich der Endabschnitt des Rohrs hindurch erstreckt, und eine in der Kappe vorhandene Rohrverriegelungsvorrichtung (21 ), um das Eintreten eines Rohrs in die Kappe zu erlauben und dem Entfernen des Rohrs zu widerstehen, welche eine Spannhülse (21 ) umfasst, die einen außerhalb der Endkappe (13 ) angeordneten, ringförmigen Kopf (23 ) und sich axial erstreckende Arme (24 ) umfasst, die durch die Öffnung (20 ) in die Endkappe vorspringen und die mit einer in der Endkappe vorhandenen Nockenfläche (27 ) in Eingriff treten, die sich in Richtung der Öffnung verjüngt, um die Spannhülsenarme in Greifeingriff mit einem Rohr zu drücken, wenn sich die in der Endkappe vorhandene Spannhülse in die zurückgezogene Stellung der Endkappe nach außen bewegt; eine im Kopplungskörper gegen die ringförmige Stufe angeordnete, ringförmige Dichtung (29 ); und eine ringförmige Hülse (32 ), die zwischen den Enden der Arme der Rohrverriegelungsvorrichtung und der Dichtung vorgesehen ist, um die Dichtung in Antwort auf die Vorwärtsbewegung der Verriegelungsvorrichtung (21 ) mit der Endkappe (13 ) axial zusammenzudrücken, wobei die Hülse eine zylindrische Innenfläche aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (29 ) einen mit der ringförmigen Hülse (32 ) in Eingriff stehenden, äußeren ringförmigen Abschnitt (31 ) und einen inneren ringförmigen Abschnitt (30 ) aufweist, der dazu bestimmt ist, mit dem Ende des Rohr in Eingriff zu treten, wobei die Dichtung derart gegen die Stufe angeordnet ist, dass sowohl der innere Abschnitt als auch der äußere Abschnitt der Dichtung von der Stufe gehaltert werden, wodurch das Bewegen der Endkappe in die vordere Stellung die Spannhülsenarme dazu veranlasst, mit der ringförmigen Hülse in Eingriff zu treten, wobei die Hülse weiter in den Kopplungskörper gegen den äußeren ringförmigen Abschnitt der Dichtung gedrückt wird, und der innere ringförmige Abschnitt der Dichtung dadurch in Eingriff mit dem Ende des von der Spannhülse gehaltenen Rohrs gezwungen wird. - Rohrkopplung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (
29 ) die Form einer ringförmigen Scheibe aufweist, die einen inneren ringförmigen Abschnitt (30 ) zum Eingriff mit dem Rohrende, und einen äußeren ringförmigen Abschnitt (31 ) zum Eingriff mit der Hülse (32 ) aufweist. - Rohrkopplung gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere ringförmige Abschnitt (
30 ) der ringförmigen Dichtung (29 ) einen ringförmigen Vorsprung (33 ) aufweist, der dem offenen Ende des Kopplungskörpers, mit welchem die Hülse (32 ) in Eingriff bringbar ist, zugewandt ist, wobei der Endabschnitt des Rohrs derart mit dem inneren ringförmigen Abschnitt (30 ) der Dichtung im Vorsprung in Eingriff tritt, dass das Zusammendrücken des Vorsprungs den Vorsprung in Dichtungseingriff mit der äußeren Fläche des Rohrs drückt. - Rohrkopplung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (
33 ) auf dem äußeren ringförmigen Abschnitt (31 ) der Dichtung einen auf dem äußeren Umfang der Dichtung ausgebildeten, flachen Kragen (33 ) umfasst, in welcher das Rohrende in Eingriff treten kann, wobei der Kragen einen abgerundeten Endabschnitt aufweist, mit welchem die Hülse (32 ) in Eingriff tritt. - Rohrkopplung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Umfangsabschnitt (
31 ) der Dichtung einen toroidförmigen Vorsprung (35 ) aufweist, in welchem der Endabschnitt des Rohrs in Eingriff tritt und mit welchem die Hülse (32 ) in Eingriff tritt, um den äußeren Abschnitt der Dichtung zusammenzudrücken, wobei der toroidförmige Vorsprung mittels der Hülse gegen die äußere Fläche des Rohrendes in Dichtungseingriff zusammengedrückt wird.
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| GBGB0126798.8A GB0126798D0 (en) | 2001-11-07 | 2001-11-07 | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0126798 | 2001-11-07 |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE60220623D1 DE60220623D1 (de) | 2007-07-26 |
| DE60220623T2 true DE60220623T2 (de) | 2008-02-07 |
Family
ID=9925368
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE60220623T Expired - Fee Related DE60220623T2 (de) | 2001-11-07 | 2002-11-06 | Rohrverbindungen |
Country Status (7)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6880865B2 (de) |
| EP (1) | EP1310720B1 (de) |
| AU (1) | AU2002301873B2 (de) |
| DE (1) | DE60220623T2 (de) |
| ES (1) | ES2288181T3 (de) |
| GB (1) | GB0126798D0 (de) |
| NZ (1) | NZ522477A (de) |
Families Citing this family (35)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US6929289B1 (en) | 2001-02-15 | 2005-08-16 | John Guest International Ltd. | Tube couplings |
| GB0126798D0 (en) | 2001-11-07 | 2002-01-02 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0209899D0 (en) * | 2002-04-30 | 2002-06-05 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0209897D0 (en) | 2002-04-30 | 2002-06-05 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0221076D0 (en) * | 2002-09-11 | 2002-10-23 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| US7506899B2 (en) * | 2003-03-20 | 2009-03-24 | Rain Bird Corporation | Multi-diameter tube fitting |
| NZ539383A (en) | 2004-05-26 | 2006-11-30 | Guest John Int Ltd | Collet for tube couplings with head made of stronger material than rest of collet |
| GB0504899D0 (en) | 2005-03-09 | 2005-04-13 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| CN101573549B (zh) * | 2006-11-07 | 2011-04-06 | 崔六男 | 管联接装置 |
| GB0624784D0 (en) | 2006-12-12 | 2007-01-17 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| USD594096S1 (en) * | 2007-02-27 | 2009-06-09 | Bucchi S.R.L. | Ring nut in red color for hose joints and pipe joints |
| USD568969S1 (en) * | 2007-02-27 | 2008-05-13 | Bucchi S.R.L. | Ring nut for hose joints and pipe joints |
| GB0723646D0 (en) * | 2007-12-03 | 2008-01-16 | Guest John Int Ltd | Tube couplings |
| US10003179B2 (en) | 2008-01-21 | 2018-06-19 | Southwire Company, Llc | Integrated systems facilitating wire and cable installations |
| GB0809685D0 (en) * | 2008-05-28 | 2008-07-02 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| US20100171302A1 (en) * | 2009-01-05 | 2010-07-08 | Nibco Inc. | Push-twist connector |
| FR2950948A1 (fr) | 2009-10-06 | 2011-04-08 | Legris Sas | Dispositif de raccordement instantane ayant des zones de guidage et d'etancheite inversees |
| US8157294B2 (en) * | 2009-12-10 | 2012-04-17 | Masco Corporation | Glueless whirlpool fittings |
| US8833733B2 (en) | 2010-01-21 | 2014-09-16 | Automatic Switch Company | Valve connections |
| US20110204624A1 (en) * | 2010-02-25 | 2011-08-25 | Nibco Inc. | Universal connection socket |
| GB201010501D0 (en) | 2010-06-22 | 2010-08-04 | Guest John Int Ltd | A tube coupling |
| GB201205577D0 (en) * | 2012-03-29 | 2012-05-16 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB201205575D0 (en) | 2012-03-29 | 2012-05-16 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB201317952D0 (en) | 2013-10-10 | 2013-11-27 | Guest John Int Ltd | A connector for connecting to a tube |
| GB201317990D0 (en) | 2013-10-11 | 2013-11-27 | Guest John Int Ltd | A conncetor |
| US10006575B2 (en) | 2013-12-11 | 2018-06-26 | Nibco Inc. | Modular push-to-connect assembly |
| US9541228B2 (en) | 2013-12-11 | 2017-01-10 | Nibco Inc. | Push-to-connect fitting |
| US9447906B2 (en) | 2013-12-11 | 2016-09-20 | Nibco Inc. | Self-locking push-to-connect insert |
| US9777875B2 (en) | 2014-02-26 | 2017-10-03 | Nibco Inc. | Clam shell push-to-connect assembly |
| US9671052B2 (en) * | 2015-10-27 | 2017-06-06 | Whirlpool Corporation | Collet securing device for joining two fluid lines and providing lateral support at the connection of the two fluid lines |
| US20190219207A1 (en) | 2018-01-16 | 2019-07-18 | Rain Bird Corporation | Push To Connect Coupling |
| US12111003B2 (en) * | 2022-09-11 | 2024-10-08 | Martin Jay Padget | Bonded slip joint pipe fitting |
| US12345359B2 (en) | 2022-10-12 | 2025-07-01 | Rain Bird Corporation | Tube coupling |
| GB2635898A (en) * | 2023-10-26 | 2025-06-04 | Reliance Worldwide Corporation Uk Ltd | A tube coupling |
| CN117212585B (zh) * | 2023-11-09 | 2024-01-26 | 君海管业(山东)有限公司 | 一种塑料管高压快速连接器 |
Family Cites Families (51)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2452277A (en) * | 1945-05-10 | 1948-10-26 | George V Woodling | Tube coupling |
| US2640716A (en) * | 1948-12-28 | 1953-06-02 | Arthur L Bigelow | Tube coupling |
| NL107650C (de) * | 1956-05-28 | |||
| US3334661A (en) * | 1964-01-03 | 1967-08-08 | Kenneth A Milette | Pipe union |
| US3250550A (en) * | 1964-02-13 | 1966-05-10 | Gilbert T Lyon | Self-flaring tube coupling |
| FR1508220A (fr) * | 1966-11-21 | 1968-01-05 | Moulages Ind Plasto | Raccord rapide pour tuyaux souples |
| NO126755B (de) * | 1968-05-28 | 1973-03-19 | Raufoss Ammunisjonsfabrikker | |
| NO134171C (de) * | 1969-06-11 | 1976-08-25 | Schmidt & Co Gmbh Kranz | |
| US3834742A (en) * | 1971-02-05 | 1974-09-10 | Parker Hannifin Corp | Tube coupling |
| US3747964A (en) * | 1971-12-15 | 1973-07-24 | N Nilsen | Quick coupling and seal |
| FR2227483B1 (de) * | 1973-04-24 | 1975-08-22 | Legris France Sa | |
| GB1520742A (en) * | 1975-07-30 | 1978-08-09 | Guest J D | Couplings for tubes |
| IL47642A (en) * | 1975-07-04 | 1978-07-31 | Plasson Maagan Michael Ind Ltd | Pipe coupling and split-ring useful therein |
| US3989283A (en) * | 1975-07-23 | 1976-11-02 | Genova, Inc. | Compression fitting |
| US4136897A (en) * | 1976-04-08 | 1979-01-30 | Parker-Hannifin Corporation | Coupling device for tubular members |
| US4062572A (en) * | 1976-08-30 | 1977-12-13 | Inner-Tite, A Division Of Yara Engineering Corporation | Transition fittings |
| US4188051A (en) * | 1977-04-22 | 1980-02-12 | Parker-Hannifin Corporation | Tube coupling |
| FR2394736A1 (fr) | 1977-06-16 | 1979-01-12 | Cetri Sa | Raccord de tuyauterie |
| US4305606A (en) * | 1978-11-24 | 1981-12-15 | Societe Legris France S.A. | Quick-releasable connectors for flexible plastic pipes |
| US4253686A (en) * | 1979-04-10 | 1981-03-03 | Aitken W Sidney | Pipe coupling useful at high fluid pressures |
| FR2461186A1 (fr) * | 1979-07-06 | 1981-01-30 | Legris | Perfectionnement aux raccords pour tuyauteries notamment pour tuyauteries de fluides a haute pression |
| US4335908A (en) * | 1980-05-19 | 1982-06-22 | Burge Donald G | Push-in tube connector |
| US4298222A (en) * | 1980-07-23 | 1981-11-03 | Jaco Manufacturing Company | Tube coupling |
| SE455638B (sv) * | 1982-08-27 | 1988-07-25 | Ekman K R | Anordning vid en kopplingsenhet med forsta och andra mutterformade kopplingsdelar samt sett for framstellning av anordningen |
| IN164968B (de) * | 1984-11-12 | 1989-07-15 | Guest John D | |
| DE3525502A1 (de) * | 1985-07-17 | 1987-01-29 | Helmut Hackel | Dichtende rohrsteckverbindung |
| US4655159A (en) * | 1985-09-27 | 1987-04-07 | Raychem Corp. | Compression pressure indicator |
| US4867489A (en) * | 1987-09-21 | 1989-09-19 | Parker Hannifin Corporation | Tube fitting |
| JPH0633844B2 (ja) * | 1987-09-29 | 1994-05-02 | ブリヂストンフロ−テック株式会社 | 管継手 |
| CA1311778C (en) * | 1988-05-12 | 1992-12-22 | Anthony L. Reese | Compression coupling |
| US4993755A (en) * | 1989-09-22 | 1991-02-19 | Master Industries, Inc. | Quick connect fitting |
| US5388866A (en) * | 1990-03-09 | 1995-02-14 | Lourdes Industries | High pressure coupling with provision for preventing separation of parts and with anti-galling provision |
| US5217261A (en) * | 1990-04-23 | 1993-06-08 | Aeroquip Corporation | Flareless compression fitting |
| JPH0439492A (ja) * | 1990-05-31 | 1992-02-10 | Tokai Rubber Ind Ltd | クイックコネクタ |
| US5362110A (en) * | 1991-02-25 | 1994-11-08 | Moeller Manufacturing Co., Inc. | Fluid coupling and fastener capture device |
| FR2689205B1 (fr) | 1992-03-30 | 1995-08-11 | Hutchinson | Dispositif adaptateur pour raccorder un embout et l'extremite d'un flexible, en particulier d'un flexible gaz. |
| EP0680580B1 (de) * | 1993-07-20 | 1999-05-26 | Philmac Pty. Ltd. | Auf die aussenoberfläche eines polymer-rohres angreifende kupplung |
| FR2710715B1 (fr) * | 1993-09-29 | 1996-09-20 | Marc Jean Pierre | Verrou auto-bloquant pour canalisations. |
| FR2717883B1 (fr) * | 1994-03-04 | 1996-06-14 | Hutchinson | Dispositif de raccordement rapide et étanche pour conduites tubulaires. |
| GB9407752D0 (en) | 1994-04-19 | 1994-06-15 | Rigby Stephen D | Improvements in tube connectors |
| US5466019A (en) * | 1994-09-26 | 1995-11-14 | Komolrochanaporn; Naris | Pipe coupling |
| JP3644786B2 (ja) * | 1997-04-14 | 2005-05-11 | Smc株式会社 | 管継手 |
| GB9806642D0 (en) * | 1998-03-27 | 1998-05-27 | Guest John D | Improvements in or relating to tube coupling |
| US6280928B1 (en) * | 1998-04-24 | 2001-08-28 | Diagnostic Hybrids, Inc. | Mixed cell diagnostic systems |
| US5957509A (en) * | 1998-10-16 | 1999-09-28 | Komolrochanaporn; Naris | Pipe coupling |
| DE60011359T2 (de) | 1999-09-27 | 2005-06-16 | Legris S.A. | Vorrichtung zum Verbinden von einem Leitungsende mit einem Anschlussteil |
| GB0103774D0 (en) | 2001-02-15 | 2001-04-04 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| US6796586B2 (en) | 2001-07-09 | 2004-09-28 | Twin Bay Medical, Inc. | Barb clamp |
| GB0126798D0 (en) | 2001-11-07 | 2002-01-02 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0209897D0 (en) | 2002-04-30 | 2002-06-05 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
| GB0209899D0 (en) | 2002-04-30 | 2002-06-05 | Guest John Int Ltd | Improvements in or relating to tube couplings |
-
2001
- 2001-11-07 GB GBGB0126798.8A patent/GB0126798D0/en not_active Ceased
-
2002
- 2002-11-06 EP EP02257712A patent/EP1310720B1/de not_active Expired - Lifetime
- 2002-11-06 ES ES02257712T patent/ES2288181T3/es not_active Expired - Lifetime
- 2002-11-06 DE DE60220623T patent/DE60220623T2/de not_active Expired - Fee Related
- 2002-11-06 US US10/288,951 patent/US6880865B2/en not_active Expired - Lifetime
- 2002-11-07 NZ NZ522477A patent/NZ522477A/en unknown
- 2002-11-07 AU AU2002301873A patent/AU2002301873B2/en not_active Ceased
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP1310720A2 (de) | 2003-05-14 |
| DE60220623D1 (de) | 2007-07-26 |
| US20030085568A1 (en) | 2003-05-08 |
| AU2002301873B2 (en) | 2007-10-18 |
| ES2288181T3 (es) | 2008-01-01 |
| GB0126798D0 (en) | 2002-01-02 |
| EP1310720A3 (de) | 2003-12-03 |
| EP1310720B1 (de) | 2007-06-13 |
| NZ522477A (en) | 2004-09-24 |
| US6880865B2 (en) | 2005-04-19 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE60220623T2 (de) | Rohrverbindungen | |
| DE60308086T2 (de) | Rohrverbindung | |
| DE60301293T2 (de) | Verbesserungen an oder bezüglich Rohrkupplungen | |
| DE69418701T2 (de) | Auf die aussenoberfläche eines polymer-rohres angreifende kupplung | |
| DE69521291T2 (de) | Leicht verbindbare und trennbare Rohrkupplung | |
| DE69308743T2 (de) | Rohrverbindungen | |
| DE1775302C3 (de) | Schlauchkupplung | |
| EP0037528B1 (de) | Als Gewindestopfen oder Schraubkappe verwendbarer Verschluss für rohrförmige Anschlüsse | |
| DE3226571C2 (de) | Verbindungsstück für Schlauchleitungen von Hochdruckreinigungs- und -sprühgeräten | |
| DE602004004232T2 (de) | Rohrverbindung | |
| DE60213493T2 (de) | Verbesserungen an oder bezüglich Rohrkupplungen | |
| DE2534956A1 (de) | Rohrkupplung | |
| DE19831897A1 (de) | Steckkupplung zum Verbinden zweier Fluidleitungen | |
| EP2542815B1 (de) | Steckverbinder für medienleitungen | |
| DE69414005T2 (de) | Lösbare verbindung | |
| DE2744570A1 (de) | Schnellkupplung fuer leitungen | |
| DE60017999T2 (de) | Verbindungsmittel für Anschliessen eines Rohres an röhrenförmigen Körper | |
| EP0781386A1 (de) | Anschlussstück für die rohrleitungskupplung eines hochdruckreinigungsgeräts | |
| DE69707665T2 (de) | Rohrverbindung mit überwurfmutter | |
| DE102005031871B3 (de) | Anschluß-Vorrichtung für einen Wellschlauch | |
| CH581273A5 (en) | Snap connection between hose ends - has inner and outer sleeves with O-ring seal and finger with ridge and groove | |
| DE102005044751B4 (de) | Steckverbinder für Medienleitungen | |
| DE69800336T2 (de) | Schnellkupplungsmittel zum Anschliessen von Schläuchen mit unterschiedlichen Durchmessern | |
| EP1549873B1 (de) | Aufnahmeteil einer fluid-steckverbindung | |
| EP2103859A1 (de) | Aus Kupplungsteilen bestehende Kupplung |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |