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Technisches Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf Elektromagnetventile, die
die Steuerung eines Durchflusses von Fluid in einem Zirkulationsweg
des Fluids ermöglichen.
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Derartige
Ventile werden insbesondere zur Regelung des Durchflusses von Gas
verwendet, die einen Brenner oder einen Gaskessel speisen.
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Man
kennt bereits Elektromagnetventile, die eine kontinuierliche Regelung
eines Gasstromes mittels eines axial verschieblichen Körpers gestatten, der
mit einem Sitz zusammenarbeitet, um in einer Passage des Gases einen
Gaspassagenabschnitt zu bestimmen, der zwischen einer Position vollständiger Öffnung und
einer Position minimaler Öffnung
einstellbar ist. Generell, stellen die Elektromagnetventile, die
eine kontinuierliche Regelung des Gasstromes ermöglichen, nicht die Regelung
bis zu einem vollständigen
Absperren sicher und man muß ihnen
ein Absperrventil zuordnen.
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Zum
Regeln eines Gasstromes kennt man auch eine Technologie mit mehreren
Ventilkörpern, die
parallel angeordnet sind und von denen jeder die Passage eines Teiles
des maximalen Gasstromes gestattet. In diesem Fall kann jedes der
Elektromagnetventile ein vollständiges
Absperren seiner eigenen Passage sicherstellen, wobei das Schließen der Gesamtheit
der Ventile ein vollständiges
Absperren der Gaspassage sicherstellt. Der Nachteil ist eine diskontinuierliche
Regelung des Gasstromes, bei der jedes Elektromagnetventil eine
Regelungsstufe bildet.
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In
jedem Falle verlangen die aktuellen in Kraft befindlichen Normen
für die
Steuerung von Gasdurchflüssen,
daß man
zwei in Serie hintereinander geschaltete Systeme vorsieht, um die
Sicherheit des Absperrens im Falle eines Fehlers der elektrischen
Versorgung des Elektromagnetventils sicherzustellen.
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Bei
der Technologie mit mehreren parallel angeordneten Ventilen muß man daher
ein Sicherheitsmagnetventil in Reihe mit der Anordnung von parallelen
Elektromagnetventilen hinzufügen.
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Bei
der Technologie mit Elektromagnetventilen mit kontinuierlicher Regelung,
bei der jedem Regel-Magnetventil
ein Absperrventil mit vollständiger Absperrung
zugeordnet ist, muß man
ebenfalls ein Sicherheits-Elektromagnetventil hinzufügen, um
eine doppelte Absperrung für
den Fall eines Fehlers der elektrischen Energieversorgung sicherzustellen.
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Man
versteht, daß die
oben genannten Systeme zu einer großen Komplexität der Vorrichtung führen, was
die gleichzeitige Verwendung mehrerer Elektromagnetventile und deren
Steuerkreise erfordert.
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Man
kennt auch aus dem Dokument
DE
18 06 094 B ein Elektromagnetventil mit doppelter Sicherheit,
das im EIN/AUS-Betrieb arbeitet. In diesem Dokument ist der Ventilkörper am
Ende eines rohrförmigen
Körpers
angebracht, in welchem eine Betätigungsstange
gleitet, die ihrerseits einstückig
mit einem Magnetkern für
den Antrieb ausgebildet ist. Der Magnetkern für den Antrieb wird durch eine
Antriebsspule erregt, die ein Magnetfeld erzeugt, das eine axiale
Verschiebung des Magnetkernes für
den Antrieb bewirkt. Ein zweiter Sicherheits-Magnetkern ist axial
relativ zu dem ersten Antriebsmagnetkern verschieblich, von welchem
er durch einen nicht magnetischen Ring getrennt ist. Der zweite
Sicherheits-Magnetkern wird durch eine Feder in Richtung des Ventilkörpers belastet
und ist magnetisch durch eine zweite Sicherheitsspule erregt, die
ein Magnetfeld erzeugt, das eine axiale Verschiebung des zweiten
Sicherheitskernes bewirkt. Der Ventilkörper wird durch eine Feder
in Richtung zu dem Ventilsitz gedrückt. Eine solche Vorrichtung
braucht nicht eine kontinuierliche Regelung der Position des Ventilkörpers in
Bezug auf den Sitz: Das Ventil funktioniert ganz oder gar nicht,
wobei der Ventilkörper
lediglich eine Position vollständiger Öffnung und
eine Position des Schließens
einnehmen kann, entsprechend dem Erregungszustand der Spulen. Auch
ist der Antriebsmagnetkern nicht einstückig mit dem Ventilkörper, sondern
er ist mit dem Ventilkörper
mittels einer Stange verbunden, die in dem zylindrischen Körper gleitet, der
selbst einstückig
mit dem Ventilkörper
ist. Auch ist es zum Öffnen
des Ventils notwendig, ein intensives Magnetfeld zu erzeugen, um
ein Haften der Magnetkerne aneinander zu bewirken, was kräftige und voluminöse Spulen
erfordert.
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In
jedem dieser Dokumente ist ein Elektromagnet auf einer Betätigungsstange
angebracht.
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In
dem Dokument
EP 1 106
923 A2 , das nach dem Prioritätsdatum der vorliegenden Patentanmeldung
veröffentlicht
ist, ist ebenfalls ein Elektromagnet auf einer Betätigungsstange
angebracht und ist daher beweglich.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Das
der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem besteht darin,
gleichzeitig eine kontinuierliche Regelung des Fluiddurchflusses
in einem Zirkulationsweg des Fluides sicherzustellen und eine gute
Sicherheit des Absperrens im Falle eines Fehlers der elektrischen
Energieversorgung von Elektromagnetventilen, wobei diese Funktionen
mit Hilfe einer reduzierten Anzahl von Elektromagnetventilen und
Steuerschaltkreisen erreicht wird, um die Vorrichtung zu vereinfachen
und ihre Kosten zu verringern.
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Ein
weiteres Problem, das bestimmte Ausführungsformen der Erfindung
lösen,
besteht darin, die Einstellung des Magnetventils mittels eines Motors
zu steuern, um eine kontinuierliche Regelung und eine gute Präzision der
Regelung zu erreichen, während
gleichzeitig ein automatisches Zurückkehren des Motors in die
Absperrposition des Elektromagnetventiles sichergestellt ist, ohne
Risiko des Klemmens oder der Vergrößerung des Phänomens des Klebens
der Dichtungen und ohne Risiko des Durchrutschens oder Blockierens
des Motors.
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Zum
Erreichen dieser und weiterer Ziele schlägt die Erfindung eine Steuer-
und Sicherheitsvorrichtung für
einen Durchfluß von
Fluid vor, das einen Zirkulationsweg des Fluides durchläuft, der
einen Hauptkörper
der Vorrichtung durchquert, mit:
- – einem
Ventilkörper
mit axialer Bewegung, der mit einem Sitz zusammenwirkt, um in der
Fluidpassage einen Abschnitt der Passage des Fluides zu definieren,
der zwischen einer Position vollständiger Öffnung und einer Absperrposition
einstellbar ist,
- – einem
Linear-Betätigungsorgan,
das mechanisch mit dem Ventilkörper
direkt mittels einer axial verschieblichen Verbindungsstange verbunden ist,
um den Ventilkörper
axial in kontinuierlicher Weise gegenüber dem Sitz zwischen seinen
Stellungen der vollständigen Öffnung und
der Absperrung zu verschieben, was eine kontinuierliche Einstellung
der Position des Ventilkörpers
gegenüber dem
Sitz gestattet,
- – wobei
die Verbindungsstange einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt
enthält,
die koaxial und unabhängig
voneinander sind, wobei der erste Abschnitt mit dem Ventilkörper verbunden
ist, der zweite Abschnitt durch das Linear-Betätigungsorgan
angetrieben ist und die beiden Abschnitte sich axial gegeneinander
zwischen einer Position relativer Annäherung und einer Position relativer
Entfernung bewegen können,
- – einer
Rückstellfeder,
die den Ventilkörper
und den ersten Abschnitt der Verbindungsstange von dem zweiten Abschnitt
der Verbindungsstange fortdrückt,
um den Ventilkörper
in Absperrstellung zu bringen;
gemäß der Erfindung:
- – jeder
der ersten und zweiten Abschnitte der Verbindungsstange weist mindestens
einen Verbindungsteil jeweils aus ferromagnetischem Material auf,
wobei die beiden Verbindungsteile in Bezug zueinander an zwei entsprechenden
Kontaktflächen
stehen, mit einem Luftspalt, wenn sie in der Position relativer
Entfernung sind,
- – ein
Magnetkopplungskreis mit Erregerspule ist magnetisch mit den Verbindungsteilen
der Abschnitte der Verbindungsstange gekoppelt und so ausgebildet,
daß er
selektiv ein Magnetfeld erzeugt, das zwischen den beiden Verbindungsteilen
der Abschnitte der Verbindungsstange fließt, wobei das genannte magnetische
Feld eine wechselseitige magnetische Anziehung der Abschnitte der
Verbindungsstange zueinander bewirkt, entgegen der Rückstellkraft,
die von der Rückstellfeder
ausgeübt
wird, wobei die genannte magnetische Anziehung größer ist
als die Rückstellkraft der Rückstellfeder,
wenn die beiden Abschnitte in der Position relativer Annäherung sind,
- – der
Magnetkopplungskreis und die Erregerspule sind eigene Elemente des
Hauptkörpers
der Vorrichtung.
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Auf
diese Weise hält
die Erregung der Erregerspule ein Haften der Abschnitte der Verbindungsstange
aneinander aufrecht, was die mechanische Kopplung des Ventilkörpers mit
dem Linear-Betätigungsorgan
für dessen
funktionelle Verschiebung sicherstellt, und eine Unterbrechung der
Erregung der Erregerspule ein relatives Lösen der Abschnitte der Verbindungsstange
voneinander bewirkt, was eine Entkopplung des Ventilkörpers sicherstellt,
der dann in die Absperrposition mittels der Rückholfeder zurückgestellt
ist, unabhängig
vom Zustand des Linear-Betätigungsorgans.
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In
der Beschreibung und den Patentansprüchen bezeichnet der Ausdruck "Linear-Betätigungsorgan" jegliches Element,
das eine axiale Verschiebung des Ventilkörpers in kontinuierlicher Weise
gestattet, um ihn in jeder Position zwischen den Endpositionen der
vollständigen Öffnung und
des Schließens
zu bewegen und zu halten, und ein solches Element behält seine
feste Position bei einer Unterbrechung der elektrischen Energieversorgung
bei. Ein Beispiel eines solchen Linear-Betätigungsorgans
ist ein drehbarer Motor, dem ein Schraubengewinde zugeordnet ist.
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Gemäß einer
Möglichkeit
haben die Verbindungsteile der Verbindungsstangen einander entsprechende
ebene Kontaktflächen.
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Als
Alternative haben die Verbindungsabschnitte der Verbindungsstangen
einander entsprechende Kontaktflächen,
die korrespondierend kegelstumpfförmig sind.
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Vorzugsweise
enthält
das Linear-Betätigungsorgan
einen Motor, beispielsweise einen Schrittmotor.
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Gemäß einem
vorteilhaften Ausführungsbeispiel,
enthält
die Vorrichtung:
- – einen Sensor, der auf einen
elektrischen Strom anspricht, der die Erregerspule durchläuft und
ein elektrisches Kopplungssignal erzeugt, beim Schließen des
Magnetkopplungskreises aufgrund Annäherung und Klebens der Abschnitte
der Verbindungsstange aneinander,
- – einen
Steuerkreis des Linear-Betätigungsorgans,
der das elektrische Kopplungssignal empfängt und so ausgebildet ist,
daß er
die Energieversorgung des Linear-Betätigungsorgans in Richtung dessen
Schließens
beim Empfang des genannten elektrischen Kopplungssignales unterbricht.
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Auf
diese Weise kehrt das Linear-Betätigungsorgan
sogleich in eine perfekt definierte Schließposition zurück, ohne übermäßiges Klemmen des
Ventilkörpers
an dem Sitz zu verursachen, unabhängig von der Position des Linear-Betätigungsorgans
im Moment einer Unterbrechung der elektrischen Energieversorgung.
Die Schließposition
des Linear-Betätigungsorgans
ist präzise
und reproduzierbar definiert. Man vermeidet jegliches Risiko der Blockage
des Motors des Linear-Betätigungsorgans, einer
Blockage die auftreten würde, wenn
ein zu großer
Druck des Ventilkörpers
auf dem Sitz stattfinden würde.
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In
einem ersten vereinfachten Ausführungsbeispiel
besteht die Vorrichtung aus einem Proportional-Steuerventil zum Sicherheits-Schließen im Falle der
Abwesenheit der Versorgung mit elektrischem Strom.
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In
diesem Falle soll der Vorrichtung nach der Erfindung, um die Sicherheitsnormen
zu erfüllen,
ein Sicherheitsventil mit Sicherheitsventilkörper zugeordnet sein, der von
einem beweglichen Magnetkern getragen wird, welcher durch eine Rückstellfeder
in die Absperrposition gedrückt
wird und der durch ein Magnetfeld zum Öffnen des Ventils beaufschlagt
ist, das durch einen Magnetkreis des Sicherheitsventils und einer
Betätigungsspule
erzeugt wird, wobei das Sicherheitsventil in Serie in dem Zirkulationsweg
des Fluides angeordnet ist, wobei die Betätigungsspule des Sicherheitsventils
elektrisch gleichzeitig mit der Erregerspule des Steuerventils zum
Sicherheitsschließen
erregt wird.
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Nach
einem zweiten Ausführungsbeispiel enthält die Vorrichtung
weiterhin ein Sicherheitsventil mit Sicherheitsventilkörper, der
von einem beweglichen Magnetkern getragen ist, der durch eine Rückstellfeder
in einer Absperrposition beaufschlagt ist und durch ein Öffnungsmagnetfeld
des Ventils erregt ist, das durch einen Magnetkreis des Sicherheitsventils
und eine Betätigungsspule
erzeugt wird, wobei das Sicherheitsventil in Serie in dem Zirkulationsweg des
Fluides angeordnet ist, wobei der Magnetkreis des Sicher heitsventils
angepaßt
ist, um gleichzeitig den Kopplungsmagnetkreis des Steuerventils
zum Sicherheitsschließen
zu bilden und die Betätigungsspule
gleichzeitig die Funktion der Erregerspule des Steuerventils zum
Sicherheitsschließen
erfüllt.
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Kurzbeschreibung der Zeichnung
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Weitere
Ziele, Charakteristiken und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden aus der vorliegenden Beschreibung von einzelnen Ausführungsbeispielen
ersichtlich in Zusammenhang mit den angehängten Zeichnungen, von denen:
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die 1 ist
eine schematische Schnittansicht einer Steuer- und Sicherheitsvorrichtung
für einen
Durchfluß eines
Fluides gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung in Schließposition;
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die 2 ist
eine schematische Schnittansicht der Vorrichtung der 1 in
Regelungsposition;
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die 3 ist
eine schematische Schnittansicht der Vorrichtung der 1 in
einer Absperrposition im Falle der Unterbrechung der elektrischen
Energieversorgung;
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die 4 ist
eine schematische Schnittansicht einer Steuer- und Sicherheitsvorrichtung
für den Durchfluß eines
Fluides nach einem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung in einer vollständigen Absperrposition;
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die 5 ist
eine Schnittansicht der Vorrichtung der 4 in einer Öffnungsposition
des Sicherheitsmagnetventils, wobei das Regelungsmagnetventil geschlossen
bleibt;
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die 6 ist
eine schematische Schnittansicht der Vorrichtung der 4 in
einer Position der Regelung des Durchflusses; und
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die 7 ist
eine schematische Schnittansicht der Vorrichtung der 4 in
einer Position der zweifachen Sicherheitsabsperrung im Falle einer
Unterbrechung der elektrischen Energieversorgung.
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Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
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Bei
dem in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel
stellt die Steuer- und Sicherheitsvorrichtung für den Durchfluß eines
Fluides einerseits die Funktion der kontinuierlichen Regelung des
Durchflusses des Fluides sicher und andererseits die Funktion der
automatischen Absperrung im Falle der Abwesenheit der elektrischen
Energieversorgung der Vorrichtung.
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Die
Vorrichtung enthält
einen Hauptkörper 1, in
welchem ein Zirkulationsweg des Fluides zwischen einem Einlass 2 und
einem Auslaß 3 vorgesehen
ist. In dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel durchläuft der
Fluidweg den Einlaß 2,
anschließend eine
stromaufwärtige
Kammer 4, eine stromabwärtige
Kammer 5, eine Auslaßkammer 6 und
schließlich den
Auslaß 3.
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Zwischen
der stromaufwärtigen
Kammer 4 und der stromabwärtigen Kammer 5 ist
ein Ventilkörper 7 axial
längs der
Achse I-I verschieblich und arbeitet mit einem Sitz 8 zusammen,
um in der Fluidpassage einen Ab schnitt der Fluidpassage zu bestimmen,
der zwischen einer Position der vollständigen Öffnung und einer Position des
Abschließens steuerbar
ist. Die Position des Abschließens
ist in 1 dargestellt.
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Der
Ventilkörper 7 ist
mittels einer Verbindungsstange 9 direkt mechanisch mit
einem Linear-Betätigungsorgan 10 verbunden.
Das Linear-Betätigungsorgan 10 ist
angeordnet, um die Verbindungsstange 9 und den Ventilkörper 7 zwischen
den Positionen des vollständigen Öffnens und
des Absperrens zu verschieben und um sie in jeglicher Regelungsposition
zu halten, die zwischen den extremen Positionen gewählt ist.
Das Linear-Betätigungsorgan 10 kann
beispielsweise einen elektrischen Motor enthalten, der durch einen
Steuerkreis 11 versorgt wird.
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Die
Verbindungsstange 9 ist in zwei Teile aufgeteilt, die einen
ersten Abschnitt 12 und einen zweiten Abschnitt 13 enthalten,
die koaxial unabhängig voneinander
sind. Der erste Abschnitt 12 ist zusammenhängend mit
dem Ventilkörper 7 ausgebildet.
Der zweite Abschnitt 13 ist durch das Linear-Betätigungsorgan 10 angetrieben.
Durch ein Verschieben in dem Hauptkörper 1 längs der
Achse I-I können
die beiden Abschnitte 12 und 13 sich axial relativ
zueinander zwischen einer Position der relativen Annäherung (1)
und einer Position der relativen Entfernung (3) verschieben.
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Der
erste Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9 enthält mindestens
ein Verbindungsteil 14 aus ferromagnetischem Material.
In gleicher Weise enthält
der zweite Abschnitt 13 der Verbindungsstange 9 einen
Verbindungsteil 15 aus ferromagnetischem Material. Die
beiden Verbindungsteile 14 und 15 sind in Bezug
aufeinander mit zwei Kontaktflächen 16 bzw. 17 versehen.
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Eine
Rückstellfeder 18 drückt den
Ventilkörper 7 und
den ersten Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9 in
Richtung auf den Sitz 8, d.h. fort von dem zweiten Abschnitt 13 der
Verbindungsstange 9 bis zum Absperren des Elektromagnetventiles.
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Ein
Magnetkopplungskreis 19 mit Erregerspule 20 ist
magnetisch mit den Verbindungsteilen 14 und 15 der
Abschnitte 12 und 13 der Verbindungsstange 9 gekoppelt.
Der Magnetkopplungskreis 19 ist ausgebildet, um selektiv
ein Magnetfeld zu erzeugen, das zwischen den zwei Verbindungsteilen 14 und 15 der
Abschnitte 12 und 13 fließt. In 1 sieht
man, daß die
Erregerspule 20 eine ringförmige Spule ist, die die Verbindungsteile 14 und 15 aus
ferromagnetischem Material der Verbindungsstange 9 umgibt.
Der Magnetkopplungskreis 19, in Form eines C, schließt die Linien
des Feldes außerhalb
der Erregerspule 20 zwischen den beiden Verbindungsteilen 14 und 15, und
läßt lediglich
einen schmalen Spalt zwischen dem distalen Pol 19a und
dem proximalen Pol 19b des Magnetkopplungskreises 19 einerseits
und den Verbindungsteilen 14 und 15 der Verbindungsstange 9 andererseits.
Ein dritter Spalt E befindet sich am Übergang zwischen den Kontaktflächen 16 bzw. 17 der
Verbindungsteile 14 und 15 der Verbindungsstange 9,
wie man am besten in 3 in der Position relativer
Entfernung sieht.
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Die
Erregerspule 20 wird durch Eingangsleiter 21 mit
elektrischem Strom versorgt. Bei Anwesenheit eines elektrischen
Stromes erzeugt die Erregerspule 20 ein Magnetfeld, das,
wenn es den Magnetkopplungskreis 19 und die Verbindungsteile 14 und 15 durchläuft, eine
wechselseitige magnetische Anziehung der Abschnitte 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 gegeneinander bewirkt, entgegen der
Rückstellkraft,
die durch die Rückstellfeder 18 ausgeübt wird.
Die Erregerspule 20 und ihr Erregerstrom sind derart gewählt, daß die magnetische
Anziehung, die sich zwischen den beiden Teilen 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 in der Position der relativen Annäherung ergibt,
größer ist
als die Rückstellkraft
der Rückstellfeder 18.
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Auf
diese Weise hält
die Versorgung der Erregerspule 20 mit elektrischer Energie
das Anhaften der Abschnitte 12 und 13 der Verbindungsstange 9 aneinander
aufrecht, wobei sie die permanente mechanische Kopplung des Ventilkörpers 7 mit
dem Linear-Betätigungsorgan 10 während der
Längsverschiebungen
zur Regelung des Fluiddurchflusses sichert.
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Man
versteht, daß,
wenn die Abschnitte 12 und 13 in der Position
der relativen Entfernung mit dem Spalt E sind, der von der Magnetspule 20 erzeugte
magnetische Fluß verringert
ist aufgrund der Anwesenheit des Spaltes und wenn man wollte, daß die Energieversorgung
der Erregerspule 20 eine wechselseitige magnetische Anziehung
der Abschnitte 12 und 13 sicherstellt, die größer ist
als die Rückstellkraft
durch die Rückstellfeder 18,
man also eine Erregerspule 20 mit hoher Leistung verwenden müßte. Das
Volumen der Vorrichtung würde
stark vergrößert und
die Kosten der Realisierung würden stark
vergrößert, ebenso
wie der Verbrauch an Energie zum Versorgen der Spule.
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Nach
der Erfindung kann man vorziehen, eine Spule mit geringerer Leistung
zu verwenden, die gerade ausreicht, um das Haften der Abschnitte 12 und 13 aneinander
aufrecht zu halten, wenn sie in der angenäherten Position sind, wobei
die magnetische Anziehung ungenügend
wird, um die Abschnitte 12 und 13 gegeneinander
zu nähern,
wenn sie sich in Anwesenheit eines Spaltes E befinden. Dank der
Anwesenheit des Linear-Betätigungsorgans,
das die Abschnitte 12 und 13 gegeneinander verschieben kann,
um sie im Kontakt gegeneinander zu bringen, nachdem die elektrische
Energieversorgung wieder etabliert ist, kann die Vorrichtung auch
erneut in einen Zustand der mechanischen Verbindung zwischen dem
Linear-Betätigungsorgan
und dem Ventilkörper
durch Energieversorgung der Erregerspule 20 gebracht werden.
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Die
Funktion der Vorrichtung wird erneut im Zusammenhang mit den 1 bis 3 beschrieben.
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In 1 ist
die Vorrichtung in der Position des permanenten Absperrens. Der
Ventilkörper 7 ist an
dem Sitz 8 im Anschlag, um eine totale Absperrung des Zirkulationsweges
des Fluides zwischen der stromaufwärtigen Kammer 4 und
der stromabwärtigen
Kammer 5 zu erhalten. Der Ventilkörper 7 ist in dieser
Position durch den ersten Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9 gehalten,
der seinerseits durch die Feder 18 gedrückt ist und durch den zweiten
Abschnitt 13, der seiner seits durch das Linear-Betätigungsorgan 10 beaufschlagt
ist. Die Vorrichtung behält
diesen Zustand unabhängig
von der Energieversorgung der Erregerspule 20.
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2 zeigt
die Vorrichtung in normaler Regelfunktion für die Zufuhr von Fluid: Die
Erregerspule 20 ist mit elektrischem Strom versorgt und
bewirkt ein permanentes Anhaften der Abschnitte 12 und 13 der Verbindungsstange 9 aneinander.
In diesem Falle kann das Linear-Betätigungsorgan 10 axial
längs der Längsachse
I-I der Verbindungsstange 9 verschoben werden und der Ventilkörper 7 relativ
zu dem Sitz 8, um den Abschnitt der Fluidpassage 71 zu
regeln, der den Durchfluß des
Fluides in dem Zirkulationsweg des Fluides bestimmt. Der Ventilkörper 7 bleibt
mit dem Linear-Betätigungsorgan 10 gekoppelt,
solange man die elektrische Energieversorgung der Erregerspule 20 aufrecht
erhält.
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Wenn
man die elektrische Energieversorgung der Erregerspule 20 unterbricht,
nimmt die Vorrichtung den in 3 dargestellten
Zustand ein: Als Folge der Trennung der elektrischen Energieversorgung
der Erregerspule 20 verschwindet das Magnetfeld, das den
Magnetkopplungskreis 19 durchläuft, derart, daß die magnetische
Anziehung zwischen den Abschnitten 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 verschwindet. Der zweite Abschnitt 13 bleibt
fixiert, seine Position wird durch das Linear-Betätigungsorgan 10 bestimmt,
das ebenfalls aufgrund der Abwesenheit der elektrischen Energieversorgung
fixiert ist. Im Gegensatz hierzu wird der erste Abschnitt 12 durch
die Rückstellfeder 18 beaufschlagt
und verschiebt sich in Richtung der Absperrpo sition derart, daß der Ventilkörper 7 erneut
und automatisch in Anschlag gegen den Sitz 8 gelangt, was
eine vollständige
Absperrung des Elektromagnetventiles sicherstellt.
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In
dieser Position der 3 trennt der dritte Spalt E
mit großer
Breite die beiden Abschnitte 12 und 13, da die
Unterbrechung der Energieversorgung auch bewirkt, daß das Linear-Betätigungsorgan 10 in
der Position der vollständigen
oder partiellen Öffnung
ist. Die Abschnitte 12 und 13 sind auch in der Position
der relativen Entfernung mit dem Spalt E.
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Bei
Rückkehr
der elektrischen Energieversorgung wird aufgrund des dritten Spaltes
E das von der Erregerspule 20 erzeugte Magnetfeld nicht
ausreichend sein, damit die magnetische Anziehung die Rückstellkraft
der Rückstellfeder 18 überwindet
und ein Haften der Abschnitte 12 und 13 aneinander
bewirkt. Es ist notwendig, daß das
Linear-Betätigungsorgan 10 den
zweiten Abschnitt 12 in Richtung zum ersten Abschnitt 13 drückt, was
die Kontaktflächen 16 und 17 gegeneinander
nähert,
bis eine ausreichende Verringerung des dritten Spaltes E und ein Haften
der Abschnitte 12 und 13 aneinander stattfindet.
Das Elektromagnetventil findet also seine Funktion der Regelung
des Fluiddurchflusses wieder.
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In
der 1 hat man auch die Mittel dargestellt, die die
automatische Steuerung des Anhaltens des Linear-Betätigungsorgans 10 gestatten,
wenn es in die Absperrstellung zurückkehrt, nachdem die elektrische
Energieversorgung wieder hergestellt wurde. In der Tat, ausgehend
von der Sicherheitsabsperrposition, wie sie in 3 dargestellt
ist, in der das Betätigungsorgan
den zweiten Abschnitt 13 der Verbindungsstange 9 von
dem ersten Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9 zurückgezogen
hält, welche
durch die Rückstellfeder 18 in
die Absperrstellung gedrückt
ist, wird es beim Wiederanlegen der elektrischen Energieversorgung
notwendig, das Linear-Betätigungsorgan 10 so
zu steuern, daß es
die Kontaktflächen 16 und 17 aufeinander
zu bewegt, mit einem ausreichend kleinen Abstand zwischen ihnen, damit
das magnetische Feld die Abschnitte 12 und 13 der
Verbindungsstangen 9 von Neuem veranlasst, aneinander zu
haften. Allerdings ist es gleichzeitig notwendig, das Anhalten des
Linear-Betätigungsorgans 10 zu
steuern, sobald das Anhaften erreicht ist, weil bei einem Fehler
desselben das Linear-Betätigungsorgan 10 seinen
Lauf fortsetzt und die Verbindungsstange 9 und den Ventilkörper 7 gegen
den Sitz 8 drückt,
was eine Zerstörung
der Dichtung, wie z.B. der Dichtung 70, hervorrufen würde. Auch
kann, wenn das Linear-Betätigungsorgan 10 nicht
gestoppt wird, wenn das Anhaften erreicht ist, das Linear-Betätigungsorgan 10 gleiten
und seine Positionierungs-Wiederholgenauigkeit
verlieren, was die Präzision
der späteren
Regelung der Öffnung
des Ventilkörpers 7 beeinträchtigen
würde.
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Das
Ausführungsbeispiel
der 1 ermöglicht
es, die Energieversorgung des Betätigungsorgans zu unterbrechen,
sobald die Kopplung zwischen den beiden Abschnitten 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 erreicht ist.
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Zu
diesem Zweck ist ein Sensor 22 vorgesehen, der in die Eingangsleiter 21 eingesetzt
ist, welche die Erregerspule 20 versorgen, wobei der Sensor auf
den elektrischen Strom anspricht, der durch die Erregerspule 20 fließt und an
dem Ausgang 23 ein elektrisches Kopplungssignal ausgibt,
sobald das Schließen
des Magnetkopplungskreises 19 durch Annäherung und Haften der Abschnitte 12 und 13 der Verbindungsstange 9 aneinander
festgestellt wurde. Der Ausgang 23 des Sensors 22 ist
mit einem Eingang 24 eines Steuerkreises 11 verbunden.
Auch der Steuerkreis 11 des Linear-Betätigungsorgans 10 empfängt das
elektrische Kopplungssignal und ist so ausgebildet, daß er die
Energieversorgung des Linear-Betätigungsorgans 10 im
Sinne eines Schließens des
Ventilkörpers 7 beim
Empfang des genannten elektrischen Kopplungssignals unterbricht.
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Bei
dem in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel
sind der Magnetkopplungskreis 19 und die Erregerspule 20 eigenständige Elemente, die
auf dem Hauptkörper 1 der
Vorrichtung angeordnet sind, wobei die Gesamtheit ein Steuerventil
mit Sicherheitsschließung
bei Abwesenheit einer Energieversorgung mit elektrischem Strom bildet.
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Um
die gültigen
Sicherheitsnormen zu erfüllen,
kann das Steuerventil mit Sicherheitsschließfunktion, wie es in den 1 bis 3 dargestellt
ist, einem Sicherheitsventil von jedem bekannten Typ zugeordnet
sein, welches in Serie in den Zirkulationsweg des Fluides geschaltet
ist.
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Beispielsweise
kann man das genannte Steuerventil mit Sicherheitsschließfunktion
einem Sicherheitsventil mit Ventilkörper zuordnen, der von einem
beweglichen Magnetkern getragen ist, der durch eine Rückstellfeder
in die Schließstellung
gedrückt
ist und der durch ein magnetisches Öffnungsfeld des Ventilkörpers, das
durch einen Magnetkreis und eine Betätigungsspule erregt wird. In
diesem Fall ist die Betätigungsspule
des Sicherheitsventils elektrisch gleichzeitig mit der Erregerspule 20 der
Vorrichtung der 1 bis 3 elektrisch
versorgt.
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Um
eine doppelte Sicherheit des Steuerventils sicherzustellen, kann
man gleichwohl das Ausführungsbeispiel
der 4 bis 7 bevorzugen.
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Bei
diesem Ausführungsbeispiel
ist ein Sicherheitsabsperrsteuerventil A, das in der rechten Hälfte der 4 dargestellt
ist, einem Sicherheitsventil B zugeordnet, das in der linken Hälfte der 4 dargestellt
ist.
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Das
Sicherheitsabsperrsteuerventil A hat die gleiche Struktur wie das
erste Ausführungsbeispiel, das
in den 1 bis 3 dargestellt ist. Es enthält daher
alle Komponenten, die durch die gleichen Bezugszeichen identifiziert
sind, einschließlich
insbesondere: den Hauptkörper 1,
den Einlaß 2,
den Auslaß 3,
die stromaufwärtige
Kammer 4, die stromabwärtige
Kammer 5, die Auslaßkammer 6,
den Ventilkörper 7,
den Sitz 8, die Verbindungsstange 9, das Linear-Betätigungsorgan 10,
den ersten Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9,
den zweiten Abschnitt 13 der Verbindungsstange 9,
die Verbindungsabschnitte 14 und 15 aus ferromagnetischem
Material, die Rückstellfeder 18,
den Magnetkopplungskreis 19 mit seinem distalen Pol 19a und
seinem proximalen Pol 19b.
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In
dem Ausführungsbeispiel,
das in den 4 bis 7 dargestellt
ist, unterscheidet sich das Sicherheitsabsperrsteuerventil A hinsichtlich
der Struktur des Magnetkopplungskreises 19 und der Erregerspule,
die das magnetische Feld in dem Magnetkopplungskreis 19 erzeugt,
in nachfolgend beschriebener Weise.
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Das
Sicherheitsventil B ist im selben Hauptkörper 1 vorgesehen
und ist in Serie in den Fluidzirkulationsweg zwischen einem Haupteingang 25 und dem
Eingang 2 des Sicherheitsabsperrsteuerventils A angeordnet.
Das Sicherheitsventil B enthält
einen Sicherheitsventilkörper 26,
der von einem beweglichen Magnetkern 27 getragen ist, der
in dem Hauptkörper 1 längs einer
Längsachse
II-II gleiten kann, um den Sicherheitsventilkörper 26 zwischen einer Absperrposition,
die in 4 dargestellt ist, in der er gegen einen Sicherheitssitz 28 anliegt,
um sich jeglicher Fluidpassage zu widersetzen, und einer Öffnungsposition,
die in 5 und 6 dargestellt ist, in der er
von dem Sicherheitssitz 28 zurückgezogen ist, zu verschieben,
um eine Fluidpassage zwischen dem Haupteinlaß 25 zu dem Einlaß 2 des
Sicherheitssteuerventils A zu gestatten.
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Der
bewegliche Magnetkern 27 wird durch eine Rückstellfeder 29 beaufschlagt,
die ihn in die Absperrstellung drückt.
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Der
bewegliche Magnetkern 27 ist einem festen Magnetkern 30 zugeordnet,
der koaxial längs
der Achse II-II angeordnet ist und von welchem er durch einen Spalt 31 getrennt
ist. Eine Betätigungsspule 32,
die durch eine elektrische Energiequelle versorgt wird, ist rings
um die Magnetkerne 27 und 30 angeordnet.
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Der
Magnetkopplungskreis 19 enthält, ausgehend von dem distalen
Pol 19a, eine distale Platte 119a, von der ein
Teil in Nachbarschaft zu dem beweglichen Magnetkern 27 ist,
für ihre
magnetische Kopplung mit dem beweglichen Magnetkern 27.
In ähnlicher
Weise trägt
der Magnetkopplungskreis 19 ausgehend vom proximalen Pol 19b eine
proximale Platte 119b, von der ein Teil nahe dem festen
Magnetkern 30 zu deren magnetischen Kopplung angeordnet
ist. Das magnetische Feld, das von der Betätigungsspule 32 erzeugt
wird, veranlasst die wechselseitige Anziehung des festen Magnetkernes 30 und
des beweglichen Magnetkernes 27, eine Anziehung, die den
Spalt 31 zu verringern bestrebt ist und die beiden Kerne 27 und 30 aneinander
haften zu lassen, um das Sicherheitsventil B zu öffnen. Gleichzeitig breitet
sich das von der Betätigungsspule 32 erzeugte
Magnetfeld in dem Magnetkopplungskreis 19 bis zu dem Pol 19a und 19b aus,
sodann in den Verbindungsteilen 14 und 15 der
Verbindungsstange 9, um ein Anhaften der Abschnitte 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 sicherzustellen, was die Steuerung des
Sicherheits steuerventils A durch das Linear-Betätigungsorgan 10 gestattet.
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Auf
diese Weise ist der Magnetkreis des Sicherheitsventils B so ausgebildet,
daß gleichzeitig der
Magnetkopplungskreis 19 des Sicherheitsabsperrsteuerventils
A und die Betätigungsspule 32 die Funktion
der Erregerspule des Sicherheitsabsperrsteuerventils A erfüllen.
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Die
Funktion der Vorrichtung wird im Zusammenhang mit den 4 bis 7 erläutert.
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In 4 ist
die Vorrichtung in der Sicherheitsschließstellung: Das Sicherheitsabsperrsteuerventil
A ist in der Position vollständiger
Absperrung, der Ventilkörper 7 ist
im Anschlag gegen den Sitz B. Gleichzeitig ist das Sicherheitsventil
B in der Position der Absperrung, wobei die Betätigungsspule nicht erregt ist,
so daß der
Sicherheitsventilkörper 26 und
der bewegliche Magnetkern 27 durch die Rückstellfeder 29 zurückgestoßen sind,
die den Sicherheitsventilkörper 26 gegen
den Sicherheitssitz 28 drückt.
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In 5 ist
die Betätigungsspule 32 mit
Energie versorgt, was ein Anziehen des beweglichen Magnetkernes 27 in
Bezug auf den festen Magnetkern 30 und ein Zurückziehen
des Sicherheitsventilkörpers 26 von
dem Sicherheitssitz 28 bewirkt, um die Fluidpassage zu öffnen. Die
Fluidpassage bleibt gleichwohl durch das Sicherheitsabsperrsteuerventil A
abgesperrt, deren Linear-Betätigungsorgan 10 noch
nicht geöffnet
hat.
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In 6 ist
die Vorrichtung in dem Zustand des Regelns: Ist die Betätigungsspule 32 mit
elektrischem Strom versorgt, erzeugt sie ein Magnetfeld, das gleichzeitig
die Öffnung
des Sicherheitsventils B und das Haften der Abschnitte 12 und 13 der
Betätigungstange 9 bewirkt,
wobei das Betätigungsorgan 10 wirksam
arbeitet, um den Ventilkörper 7 in
Bezug auf den Sitz 8 willkürlich zu bewegen, um den Fluidpassagenabschnitt 71 einzustellen.
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Ausgehend
von der in der 6 dargestellten Regelungsposition
wird, wenn die Versorgung der Betätigungsspule 32 unterbrochen
ist, die Vorrichtung wiederum den Sicherheitsschließzustand der 7 einnehmen:
Beim Verschwinden des Magnetfeldes, das den Magnetkopplungskreis 19 durchläuft, werden
der bewegliche Magnetkern 27 und der Sicherheitsventilkörper 26 durch
die Rückstellfeder 29 in
die Schließstellung
zurückgedrückt, um
eine erste Sicherheitsschließung
zu bewirken; gleichzeitig bewirkt ein Verschwinden des Magnetfeldes
in den Magnetkopplungskreis 19 ein Trennen des ersten Abschnittes 12 der
Verbindungsstange 9 von dem zweiten Abschnitt 13,
so daß der
erste Abschnitt 12 der Verbindungsstange 9 und
der Ventilkörper 7 durch
die Rückstellfeder 18 in
die Schließstellung
gegen den Sitz 8 zurückgedrückt werden,
um automatisch eine zweite Sicherheitsschließung durchzuführen.
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Beim
Wiederanlegen der Energieversorgung der Betätigungsspule 32 öffnet das
Sicherheitsventil B, jedoch bleibt das Sicherheitsabsperrsteuerventil
A geschlossen, bis eine Bedienperson oder ein geeignetes Programm
die Funktion des Linear-Betätigungsorgans 10 in
der Richtung veranlassen, bei der die Abschnitte 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 sich für ein Haften der beiden Abschnitte
nähern,
sodann im Sinne einer Öffnung
des Sicherheitsabsperrsteuerventils A.
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Man
versteht, daß das
zweite Ausführungsbeispiel
insbesondere ökonomischer
ist, um ein Steuerventil und ein Sicherheitsventil mit doppelter Sicherheit
zu realisieren.
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Wie
man in den 4 bis 7 sieht,
ist der Spalt 31 zwischen dem beweglichen Magnetkern 27 und
dem festen Magnetkern 30 kegelstumpfförmig. Diese Form erleichtert
ein Anziehen des beweglichen Magnetkernes 27 über einen
langen Weg. Im Gegensatz hierzu, wie man besser aus 3 sieht,
ist der dritte Spalt E zwischen den Abschnitten 12 und 13 der
Verbindungsstange 9 durch zwei ebene Kontaktflächen 16 und 17 begrenzt,
da die Anziehung zwischen den beiden Abschnitten 12 und 13 im
Prinzip keinen großen
Weg benötigt.
Gleichwohl kann man als Alternative entsprechende kegelstumpfförmige Kontaktflächen 16 und 17 vorsehen,
wie bei dem Spalt 31.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf die ausdrücklich beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern
enthält
diverse Varianten und Verallgemeinerungen, die im Schutzbereich
der nachfolgenden Ansprüche
liegen.