DE60215890T2

DE60215890T2 - Münzrücklaufvorrichtung für ein Münzenvereinzelungsgerät

Info

Publication number: DE60215890T2
Application number: DE60215890T
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Iwatsuki-shi Abe; Masayoshi Iwatsuki-shi Umeda
Original assignee: Asahi Seiko Co Ltd
Current assignee: Asahi Seiko Co Ltd
Priority date: 2001-08-08
Filing date: 2002-08-07
Publication date: 2007-04-12
Anticipated expiration: 2022-08-08
Also published as: EP1283505A2; JP2003051040A; US20030032387A1; DE60215890D1; CN1405737A; KR20030014581A; CN1260688C; EP1283505A3; JP4258793B2; KR100859678B1; US6761627B2; EP1283505B1; ES2276875T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung eines Münzenvereinzelungsgeräts, das in einem Spielautomaten eingesetzt wird, bei dem Münzen einzeln nach und nach ausgegeben werden. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Münzrücklaufvorrichtung, die automatisch Münzen zu einem Speicherbehälter zurückführt, aus dem diese vorher übergelaufen sind. Der Begriff "Münze", wie er in dieser Beschreibung verwendet wird, umfaßt auch Metallmünzen, Medaillen, oder münzähnliches Spielgeld.
Die aus einem Speicherbehälter überlaufenden Münzen werden zum Speicherbehälter zurückgeführt, wie aus der Veröffentlichung der ungeprüften japanischen Patentanmeldung JP 07-000595 A bekannt ist. Der Stand der Technik umfaßt einen Speicherbehälter, ein Münzenvereinzelungsgerät, das eine Auslaßvorrichtung aufweist, einen Zusatzbehälter, welcher übergelaufene Münzen speichert, und eine Münzfördervorrichtung.
Entsprechend dem Stand der Technik werden die übergelaufenen Münzen in dem Zusatzbehälter gespeichert, wobei sich dieser unterhalb des Speicherbehälters befindet.
Wenn die vorbestimmten Münzen in dem Zusatzbehälter gespeichert sind, werden die Münzen zum Speicherbehälter durch eine rotierende Scheibe des Zusatzbehälters zum Speicherbehälter hin transportiert. Sobald die Münzen im Speicherbehälter wieder vollständig angelangt sind, wird dieser aus dem Spielautomaten entnommen um die Münzen daraus zu entladen. Ebenso kann der Zusatzbehälter an anderer Position entnommen werden, um die Münzen daraus herauszunehmen. Folglich werden der Speicherbehälter und der Zusatzbehälter jeweils nacheinander entnommen, so daß infolge dessen der Entnahmevorgang umständlich sein kann.
Aus der Druckschrift US 6,200,213 A ist eine Geldrücklaufvorrichtung für ein Münzenvereinzelungsgerät bekannt, welcher einen Münzvereinzeler mit einem Münzspeicherbehälter und einer Auslaßvorrichtung für Münzen in dem Münzvereinzeler umfaßt. Ferner ist ein Zusatzbehälter vorgesehen, der in der Nähe des Münzvereinzelers angeordnet ist. Eine Überlauföffnung versorgt den Zusatzbehälter mit überlaufenden Münzen aus dem Münzspeicherbehälter. Die Münzen werden von dem Zusatzbehälter zum Münzspeicherbehälter befördert.
Ferner ist aus der JP 07-000595 A ein Spielautomat bekannt, der einen Vereinzelungsspeicher und einen Münzüberlaufspeicher aufweist. Eine Münzfördervorrichtung befördert die Münze von dem Münzüberlaufspeicher zum Vereinzelungsspeicher, wobei die Fördervorrichtung zwischen dem Vereinzelungsspeicher und dem Münzüberlaufspeicher eingerichtet ist. Eine Münzfördervorrich tung befördert die Münzen nach außen. Ein Münzförderweg ist vorgesehen, bei dem die von einer rotierenden Scheibe ausgegebenen Münzen zum Vereinzelungsspeicher befördert werden.
Es ist eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Entnahme von Münzen aus dem Zusatzbehälter zu vereinfachen.
Es ist eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Entnahme von Münzen aus dem Speicherbehälter und dem Zusatzbehälter zu vereinfachen.
Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale gemäß Anspruch 1. Weitere vorteilhafte Merkmale sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfaßt eine Münzrücklaufvorrichtung eines Münzenvereinzelungsgeräts ein Münzenvereinzelungsgerät, das einen Münzspeicherbehälter und eine Auslaßvorrichtung für Münzen in dem Münzenvereinzelungsgerät aufweist, einen sich an das Münzenvereinzelungsgerät anschließenden Zusatzbehälter, eine die überlaufenden Münzen aus dem Münzspeicherbehälter zum Zusatzbehälter befördernde Überlaufvorrichtung, eine Fördervorrichtung, die Münzen von dem Zusatzbehälter zum Münzspeicherbehälter befördert, und eine Stellvorrichtung, mit welcher die relativen Positionen zwischen dem Zusatzbehälter und dem Münzspeicherbehälter geändert werden können.
Bei dieser Struktur werden überlaufende Münzen aus dem Münzspeicherbehälter in dem Zusatzbehälter gespeichert und mittels der Fördervorrichtung wieder aus dem Zusatzbehälter zum Münzspeicherbehälter zurückbefördert. Folglich können die übergelaufenen Münzen wieder verwendet werden. Auch kann der Zusatz behälter durch die Stellvorrichtung in dem Münzenvereinzelungsgerät bewegt werden. Folglich kann der Zusatzbehälter aus dem Spielautomaten entnommen werden, so daß die Münzen leichter aus dem Zusatzbehälter zurück gewonnen werden können.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Stellvorrichtung aufgrund der am Grundkörper angeordneten ersten Befestigungsvorrichtung wünschenswert. Ferner kann auch die erste Befestigungsvorrichtung auf dem Grundkörper vor- und rückwärts gleiten. Bei dieser Struktur wird der Zusatzbehälter anstelle des Münzenvereinzelers bewegt, wenn Münzen aus dem Zusatzbehälter gewonnen werden sollen. Folglich können die Münzen in einfacher Weise aus dem Zusatzbehälter entnommen werden.
Bei der vorliegenden Erfindung ist die Stellvorrichtung aufgrund der ersten Befestigungsvorrichtung von Vorteil, die an dem gleichen Grundkörper befestigt ist wie der Münzspeicherbehälter. Ferner ist der Zusatzbehälter an- und abbaubar eingerichtet. Bei dieser Struktur wird der Zusatzbehälter von dem Grundkörper abgenommen, wenn die Münzen aus dem Zusatzbehälter gewonnen werden sollen. Folglich kann der Zusatzbehälter umgedreht werden, so daß die Münzen in einfacher Weise aus dem Zusatzbehälter gewonnen werden.
Der Grundkörper ist aufgrund seiner Gleiteigenschaft durch die zweite Befestigungsvorrichtung wünschenswert. Bei dieser Struktur wird der Zusatzbehälter aus dem Spielautomaten entnommen, wenn die Münzen aus dem Zusatzbehälter gewonnen werden sollen. Somit kann der Zusatzbehälter genommen und infolge dessen die Münzen von diesem in einfacher Weise entnommen werden.
Die Fördervorrichtung ist wünschenswert, weil sie eine Vorrichtung zum aufwärts gerichteten Fördern und eine Übergabevorrichtung aufweist. Bei dieser Struktur werden die Münzen in dem Zusatzbehälter durch die Fördervorrichtung zur Übergabevorrichtung hin angehoben, wonach sie zum Speicherbehälter transportiert werden. Folglich besitzen die Vorrichtungen jeweils nur eine Funktion, so daß die Münzen einfach und sanft transportiert werden.
Die Vorrichtung zum aufwärts gerichteten Fördern ist aufgrund des rotierenden Riemens wünschenswert. Wenn die Vorrichtung zum aufwärts gerichteten Fördern einen rotierenden Riemen aufweist, wird es möglich, den Bewegungspfad frei zu ändern und infolge dessen wird die Freiheit beim Design größer.
Der rotierende Riemen ist wünschenswert, weil er aus einer Vielzahl von Laufketten, die miteinander verkettet sind, gebildet ist. Bei dieser Struktur kann die Laufkette aus einem oder zwei Typen von Laufkettenblöcken gebildet sein, so daß sie preiswert sein kann.
Das Münzdurchgangsloch ist wünschenswert, weil es mit der Überlauföffnung oberhalb des untersten Teils des rotierenden Riemens verbunden ist. Bei dieser Struktur sind das Münzdurchgangsloch und der unterste Teil des rotierenden Riemens auf nahezu dem gleichen Höhenlevel. Dadurch klimpern die Münzen nicht an dem rotierenden Riemen herunter, so daß dieser keinen Schaden nimmt. Ferner wirken die Münzen nicht auf den rotierenden Riemen störend ein, so daß dieser immer eine sanfte Bewegung ausführt, weil er keine Überlast durch die Münzen erfährt.
Die Stützvorrichtung ist wünschenswert, weil sie in Richtung auf den rotierenden Riemen zu den Münzen hin geschoben wird. Bei dieser Struktur werden die Münzen zum rotierenden Riemen durch die Stützvorrichtung geschoben und verbleiben dort. Aufgrund dessen fallen die Münzen nicht herunter und werden dadurch sicher und sanft weiterbefördert.
Ausführungsbeispiele der Erfindung:
1 zeigt in Frontansicht den Spielautomaten, in welchen das Münzenvereinzelungsgerät entsprechend einem Ausführungsbeispiel eingebaut ist.
2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Münzenvereinzelungsgeräts gemäß dem Ausführungsbeispiel.
3 zeigt eine perspektivische Darstellung des Münzenvereinzelungsgeräts gemäß dem Ausführungsbeispiel im auseinander genommenen Zustand.
4 zeigt eine perspektivische Darstellung des Zusatzbehälters, von welchem die zweite Abdeckung gemäß dem Ausführungsbeispiel abgenommen ist.
5 zeigt eine Frontansicht des Zusatzbehälters, von welchem die zweite Abdeckung gemäß dem Ausführungsbeispiel abgenommen ist.
6 zeigt in vergrößerter perspektivischer Darstellung eine Laufkette gemäß dem Ausführungsbeispiel.
7 zeigt eine Querschnittsansicht entlang der Linie x-x gemäß 5.
8 zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie y-y gemäß 5.
9 zeigt eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels, bei dem der Zusatzbehälter von dem Sockel abgenommen ist.
10 zeigt ein Steuerungs-Blockdiagramm des Ausführungsbeispiels.
Ein Münzenvereinzelungsgerät gemäß der vorliegenden Erfindung ist zum Beispiel in einem Spielautomaten eingebaut. Der Fluß von Münzen 2 in dem Spielautomaten wird im folgenden erläutert. Eine Münze 2 fällt in den Münzschlitz und wird anhand eines Sortierers 3 zur Differenzierung auf Echtheit geprüft. Eine echte Münze wird zu einem Speicherbehälter 5 der Münzenvereinzelungsvorrichtung 6 weitergeleitet, welche in 2 zu sehen ist.
Sobald jemand das Spiel gewinnt, werden vorbestimmte Münzen mittels einer Auslaßvorrichtung 9 des Münzenvereinzelungsgerätes 6 aus einem Ausgabeschlitz 8 in eine Ablage 7 ausgegeben. Als nächstes wird das Münzenvereinzelungsgerät 6 mit Bezug auf 2 erläutert. Das Münzenvereinzelungsgerät 6 umfaßt eine Auslaßvorrichtung 9 und einen Speicherbehälter 5.
Eine Trägerplatte 10 ist an den Rahmen 11 und 12 angebracht, welche dreiecksförmig und an den Enden eines ebenen Grundköpers 13 angebracht sind. Die Trägerplatte 10 ist rechteckförmig und mit einem Winkel von 60° gegenüber dem ebenen Grundkörper 13 geneigt, und trägt die Auslaßvorrichtung 9.
Als nächstes wird die Auslaßvorrichtung 9 mit Bezug auf 7 erläutert. Die Auslaßvorrichtung 9 umfaßt eine rotierende Scheibe 14. Die rotierende Scheibe 14 ist ein Zylinder mit einem eine Grundfläche 15 umfassenden Sockel und einem Ring 16, der sich an der Kante der Grundfläche 15 erstreckt. Acht Durchgangslöcher 17 sind in der Grundfläche 15 in gleichem Abstand vorgesehen.
Die rotierende Scheibe 14 ist an eine Ausgangswelle 18 einer Untersetzung 19 angebracht, welche auf der Rückseite der Trägerplatte 10 angeordnet ist. Ein erster elektrischer Motor 20 treibt die Untersetzung 19 an. Der erste Motor 20 ist an der Untersetzung 19 angebracht.
Sobald sich die rotierende Scheibe 14 dreht, treten die Münzen 2 auf der rotierenden Scheibe 14 durch die Durchgangslöcher 17 hindurch. Die Münzen 2 werden dann durch die Trägerplatte 10 gehalten und durch einen Vorsprung auf der rückseitigen Fläche (nicht gezeigt) der rotierenden Scheibe 14 vorwärts bewegt. Die Münzen 2 treten nun in Kontakt mit einem Steuerstift (nicht gezeigt) auf der Trägerplatte 10. Aufgrund dessen werden sie aus einem Ausgabeschlitz 21 an einer vorbestimmten Position ausgegeben.
Als nächstes wird der Speicherbehälter 5 erläutert. Der Speicherbehälter 5 umfaßt einen Sockelbehälter 22 und einen Anwachsbehälter 23. Der Sockelbehälter 22 besitzt eine zylinderähnliche Form und ist an der Trägerplatte 10 angebracht, wobei er die rotierende Scheibe 14 umschließt. Der Anwachsbehälter 23 ist rechteckig und zylinderähnlich und ist an einer oberen Öffnung 24 des Sockelbehälters 22 angebracht.
Der Sockelbehälter 22 ist ein Zylinder mit einem eine Fassung 25 einschließenden Sockel und einer Öffnung 24 an der oberen Seitenwand, und umschließt die rotierende Scheibe 14 durch die Fassung 25. Die Fassung 25 ist an der Trägerplatte 10 angebracht. Ein Boden 26 ist parallel zur Achse der rotierenden Scheibe 14 geneigt. Die Münzen 2 gleiten zur Seite der rotierenden Scheibe 14 hin entlang dem Boden 26 aufgrund ihrer Schwerkraft.
Eine untere Elektrode 27 bildet ein Teil des in 10 gezeigten Münzmengensensor 28 zusammen, und ist an dem Boden 26 nahe der rotierenden Scheibe 14 angebracht. Ein Doppel der unteren Elektrode 27 ist als obere Elektrode 29 an der Seitenwand des Sockelbehälters 22 angebracht.
Sobald Münzen in dem Speicherbehälter 22 über eine vorbestimmte Menge hinaus gespeichert werden, kennzeichnet der Münzmengenzähler 28 die in dem Speicherbehälter 22 gespeicherten Münzen, weil ein Strom zwischen der unteren Elektrode 27 und der oberen Elektrode 29 fließt.
Wenn kein Strom zwischen der unteren Elektrode 27 und der oberen Elektrode 29 fließt, beginnt eine Transportvorrichtung 30 ihren Betrieb. Der Anwachsbehälter 23 umfaßt eine erste geneigte Oberfläche 31, die oberhalb der rotierenden Scheibe 14 positioniert ist, eine zweite geneigte Oberfläche 32 und eine dritte geneigte Oberfläche 33. Der Anwachsbehälter 23 besitzt eine trichterähnliche Form und seine obere Öffnung besitzt eine einem Rechteck ähnliche Form. Die obere Öffnung dient als Münzeingang 34.
Der untere Abschnitt des Anwachsbehälters 23 umfasst einen Ausgang 35 und besitzt eine rechteckähnliche Form. Der untere Abschnitt des Anwachsbehälters 23 ist in die Öffnung 24 des Sockelbehälters 22 eingepaßt und fixiert. Eine Überlauföffnung 36 befindet sich an der oberen Wand des Anwachsbehälters 23 und liegt der rotierenden Scheibe 14 gegenüber.
Als nächstes wird ein Überlauftransportschacht 37 erläutert. Der Transportschacht 37 ist an der Seitenwand des Anwachsbehälters 23 angebracht. Der Transportschacht 37 ist von einer Form ähnlich einer Wasserrutschbahn, wobei der Querschnitt rechteckförmig ist und der Transportschacht 37 eine Bodenplatte 38 und Seitenwände 39 und 40 aufweist. Die Bodenplatte 38 ist zu dem Überlaufausgang 36 hin abwärts geneigt.
Das obere Ende des Transportschachts 37 befindet sich in dem Anwachsbehälter unter der Oberkante des Anwachsbehälters 23, wie in 8 zu sehen ist. Das obere Ende umfaßt eine Öffnung 42. Eine Münze 2 in dem Anwachsbehälter 23 tritt durch die Öffnung 42 hindurch und bewegt sich zum Transportschacht 41.
Als nächstes wird mit Bezug auf 7 ein Zusatzbehälter 43 erläutert. Der Zusatzbehälter 43 weist einen ersten Zusatzspeicher 44, einen zweiten Zusatzspeicher 45 sowie eine Rücklaufvorrichtung 46 auf. Wie in 2 dargestellt ist, besitzt der Zusatzbehälter 43 eine kastenähnliche Form. Wie in 7 gezeigt ist, weist der Zusatzbehälter 43 ein Gehäuse 47, eine erste Abdeckung 48 und eine zweite Abdeckung 49 auf.
Als nächstes wird das Gehäuse 47 mit Bezug auf die 3, 4 und 7 erläutert. In der Mitte des Gehäuses 47 befindet sich eine Stirnwand 50. Die Stirnwand 50 weist einen ersten vertieften Bereich 51 auf, der sich auf der Seite des Speicherbehälters 5 befindet. Sie weist ferner einen zweiten vertieften Bereich 52 auf, welcher auf der gegenüberliegenden Seite des Münzenvereinzelungsgerätes 6 angeordnet ist.
Der erste Vertiefungsbereich 51 wird durch eine erste Führungsschräge 53, eine zweite Führungsschräge 54, eine dritte Führungsschräge 55 und eine erste Vertikalebene 56 eingerahmt. Die erste Führungsschräge 53 ist geradlinig und unterhalb des Überlaufausgangs 36 angeordnet. Der zweite Vertiefungsbereich 52 erstreckt sich gegenüber der ersten Führungsschräge 53. Die dritte Führungsschräge 55 setzt sich zwischen einem unteren Abschnitt der ersten Führungsschräge 53 und dem unteren Abschnitt der zweiten Führungsschräge 54 fort. Die erste Vertikalebene 56 erstreckt sich vertikal von einem Abschnitt der Oberkante der ersten Führungsschräge 53.
Die erste Führungsschräge 53, die zweite Führungsschräge 54 und die dritte Führungsschräge 55 bilden gemeinsam die Form eines "V" aus. Die dritte Führungsschräge 55 ist in den unteren Abschnitten des Durchgangslochs 57 und der Stirnwand 50 angeordnet.
Wie in 5 gezeigt ist, ist die untere Kante eines Durchgangslochs 61 gekrümmt, wobei sich das Durchgangsloch 61 zu einer Führungsnut 76 hin fortsetzt. Die obere Kante des Durchgangslochs 61 (mit anderen Worten der untere Bereich 59 der Stirnwand 50) ist abgeflacht und geradlinig. Die dritte Schräge 55 neigt sich in Richtung auf den Speicherbehälter 5 zu einem rotierenden Riemen 60 hin abwärts. Eine Münze 2 rollt entlang der dritten Schräge 55 aufgrund ihrer Schwerkraft.
Als nächstes wird die Rücklaufvorrichtung 4b erläutert. Die Rücklaufvorrichtung 46 weist eine Übergabevorrichtung 62 und eine Fördervorrichtung 30 auf. Die Übergabevorrichtung 62 wird mit Bezug auf die 3 bis 5 und 7 erläutert. Eine Übergabevorrichtung 62 befindet sich in dem oberen Abschnitt des ersten Vertiefungsbereichs 51. Die Übergabevorrichtung 62 umfaßt eine Rutschbahn 63, die im Querschnitt rechteckförmig ist. Die Übergabevorrichtung 62 erstreckt sich den ersten Vertiefungsbereich 51 und den zweiten Vertiefungsbereich 52, und eine Grundfläche 64 neigt sich von dem zweiten Vertiefungsbereich 52 hin zu dem ersten Vertiefungsbereich 51.
Die Grundfläche 64 neigt sich derart, daß eine herabgefallene Münze aufgrund ihrer Schwerkraft darauf gleiten kann. Der obere Abschnitt auf der Seite des ersten Vertiefungsbereichs 51 ist bei der Rutschbahn 63 mittels einer Führung 65 geschlossen, die im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet ist. Eine eintretende Münze 2 wird sanft zu einem ersten Durchlaß 66 oder einem zweiten Durchlaß 67 durch die Führung 65 geleitet, weil die Führung 65 die einem Dreieck ähnliche Form besitzt.
Folglich ist der erste Durchlaß 66 zwischen der Rutschbahn 63 und der ersten vertikalen Wand 56 ausgebildet, und der zweite Durchlaß 67 ist zwischen der Rutschbahn 63 und der zweiten Führungsschräge 54 ausgebildet. Eine gradlinige erste Abdeckung 48 ist bis zu dem ersten Vertiefungsbereich 51 heraufgezogen und an dem Gehäuse 47 durch Schrauben befestigt, Sie deckt den ersten Durchlaß 66 und den zweiten Durchlaß 67, etc. ab. Ein erster zusätzlicher Speicherabschnitt 68 ist derjenige Bereich, welcher durch die erste Führungsschräge 53, die zweite Führungsschräge 54 und die dritte Führungsschräge 55 eingerahmt wird.
Eine Öffnung 69 befindet sich in der ersten Abdeckung 48 gegenüber der Überlauföffnung 36, wie in 8 gezeigt ist. Eine rechteckförmige Öffnung 70 wird durch den Abschnitt der er sten Abdeckung 48 gebildet, welcher der Öffnung der Rutschbahn 63 gegenüberliegt. Eine Öffnung 71 wird durch einen Abschnitt des Anwachsbehälters 23 gebildet, welcher der Öffnung 70 gegenüberliegt.
Als nächstes wird die Vorrichtung 30 zum aufwärts gerichteten Fördern mit Bezug auf die 4 bis 7 erläutert. Die Fördervorrichtung 30 befindet sich im zweiten Vertiefungsbereich 52 und weist einen rotierenden Riemen 60, einen Antrieb 72 für den rotierenden Riemen 60 und eine Stützvorrichtung 73 auf. Der rotierende Riemen 60 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Laufkette 74.
Als nächstes wird die Laufkettenvorrichtung 75 erläutert. Die Laufkettenvorrichtung 75 weist die Laufkette 74 auf, die aus mehreren Laufkettenblöcken 92 gebildet ist, sowie eine erste Führungsnut 76, die an der Stirnwand 50 umläuft, und eine zweite Führungsnut 77, die an der zweiten Abdeckung 49 umläuft.
Die erste Führungsnut 76 wird mit Bezug auf die 5 erläutert. Die erste Führungsnut 76 ist oval und an der Stirnwand 50 durch den zweiten Vertiefungsbereich 52 ausgebildet. Die erste Führungsnut 76 weist einen oberen gekrümmten Abschnitt 78, einen unteren gekrümmten Abschnitt 58, welcher einen geringeren Krümmungsradius als der obere gekrümmte Abschnitt 78 aufweist, einen ersten geneigten Abschnitt 79, der mit den gekrümmten Abschnitten verbunden ist, und einen zweiten geneigten Abschnitt 80 auf.
Der obere Abschnitt des oberen gekrümmten Abschnitts 78 befindet sich oberhalb der Rutschbahn 63. Der untere Abschnitt des unteren gekrümmten Abschnitts 58 befindet sich unterhalb des unteren Endes der dritten geneigten Ebene. Eine erste Führungsplatte 81 ist zur Abdeckung der Laufkette in der ersten Führungsnut 76 angeordnet. Die erste Führungsplatte 81 trennt die Münzen 2 von der Laufkette 74, wenn diese sich abwärts bewegt.
Als nächstes wird eine zweite Führungsnut 77 mit Bezug auf die 7 erläutert. Die zweite Führungsnut 77 ist an der Innenfläche der zweiten Abdeckung 49 gegenüber der ersten Führungsnut 76 ausgebildet und besitzt die gleiche Form wie die erste Führungsnut 76. Die zweite Abdeckung 49 ist an dem Gehäuse 47 anhand einer Schraube, etc. befestigt.
Als nächstes wird die Laufkette 74 mit Bezug auf 6 erläutert. Der Laufkettenblock 92 weist in der Mitte der äußeren Oberfläche vier Stangenzähne 83 auf. Eine erste Aufnahme 84 und eine zweite Aufnahme 85 stehen auf beiden Seitenoberflächen des Laufkettenblocks 92 hervor. Folglich werden ein erster Vertiefungsabschnitt 86 und ein zweiter Vertiefungsabschnitt 87 auf beiden Seiten der Stangenzähne 83 ausgebildet.
Ein erster Kontaktstift 97 ist als runde Achse ausgebildet und befindet sich in dem ersten Vertiefungsabschnitt 86, welcher zwischen dem Ende der ersten Aufnahme 84 und dem Ende des Stangenzahns 83 eingerichtet ist. Ein zweiter Kontaktstift 89 ist als runde Achse ausgebildet und befindet sich in dem zweiten Vertiefungsabschnitt, welcher zwischen dem Ende der ersten Aufnahme 85 und dem Ende des Stangenzahns 83 eingerichtet ist.
Ein erstes Verbindungselement 94 und ein zweites Verbindungselement 96 stehen von beiden Seitenflächen des Laufkettenblocks 92 hervor. Eine erste Führungsnut 93 besitzt eine U- ähnliche Form, welche nach außen gerichtet geöffnet ist und sich am Ende des ersten Verbindungselements 94 befindet.
Eine zweite Verbindungsnut 95 besitzt eine U-ähnliche Form, die nach außen geöffnet ist und sich am Ende des zweiten Verbindungselements 96 befindet. Ein erster Verbindungsstift 96 steht von der ersten Aufnahme 84 hervor, weil er sich auf einer ausgehend vom ersten Kontaktstück 97 verlängerten Linie befindet. Ähnlich steht ein zweiter Führungsstift 98 von der zweiten Aufnahme 85 hervor, weil er sich auf einer ausgehend von dem zweiten Kontaktstift 89 verlängerten Linie befindet.
Ein Vorsprung 99 ragt einwärts zur Laufkette 74 von dem unteren Abschnitt des Laufkettenblocks 92 hervor. Der Vorsprung 99 schneidet die Linie der Gestellzähne 83 und besitzt die gleiche Breite wie der Laufkettenblock 92.
Die Länge des Vorsprungs 99 ist geringer als die Dicke einer Münze. Die obere Oberfläche des Vorsprungs 99 strukturiert eine die Münzen greifende Oberfläche 100 im Bereich des ersten Neigungsabschnitts 79. Mit anderen Worten, lediglich eine Münze wird durch den Vorsprung 99 im Bereich des ersten Neigungsabschnitts 79 gegriffen. Der Laufkettenblock 92 wird mittels Plastik-Spritzguß hergestellt. Aufgrund dessen ist der Laufkettenblock 92 preiswert.
Die Laufkette 74 wird durch mehrere Laufkettenblöcke 92 gebildet, die miteinander verkettet sind und eine vorbestimmte Länge besitzen. Der erste Verbindungsstift 97 wird dazu in die erste Verbindungsnut 93 und der zweite Verbindungsstift 89 in die zweite Verbindungsnut 95 eingebracht.
Die vorbestimmte Länge der Laufkette 74 ist durch eine vorbestimmte Anzahl von Laufkettenblöcken 92 festgelegt. Die Zahnstange 46 wird durch die Stangenzähne 83 gebildet. Alle ersten Führungsstifte 96 werden in die ersten Führungsnuten 76 eingebracht.
Alle zweiten Führungsstifte 98 werden in die zweiten Führungsnuten 77 eingebracht. Die zweite Abdeckung 49 wird an dem Gehäuse 47 mittels Schrauben befestigt. Der zweite zusätzliche Speicherraum 45 wird durch die erste Führungsplatte 59, die untere Oberfläche der Laufkette 74 und der zweiten Abdeckung 49 gebildet und liegt der Münze durch das Loch 56 gegenüber.
Als nächstes wird die Antriebsvorrichtung 72 mit Bezug auf die 4, 5 und 8 näher erläutert. Die Antriebsvorrichtung 72 ist am Gehäuse 47 angebracht und weist einen zweiten Motor 102, eine Untersetzung 103 und ein Antriebsrad 104 auf. Eine Antriebswelle 105 der Untersetzung 103 befindet sich in dem zweiten Vertiefungsbereich 52 und erstreckt sich durch die Stirnwand 50 des Gehäuses 47 hindurch.
Das Antriebsrad 104 ist an der Antriebswelle 105 befestigt und im Eingriff mit der Zahnstange 46. Die Laufkette 74 bewegt sich in Uhrzeigerrichtung aufgrund der Rotation des Antriebsrads 104 entgegen dem Uhrzeigersinn.
Als nächstes wird die Stützvorrichtung 73 mit Bezug auf die 4 und 5 erläutert. Die Stützvorrichtung 73 weist eine Stützplatte 106 auf, die sich nahe der oberen Krümmung 78 links innerhalb dieser befindet, eine D-ähnliche Form besitzt und elastisch ausgebildet ist.
Eine D-förmige Führung 107 erstreckt sich von der Stirnwand 50 in Richtung auf die obere Krümmung 76. Eine erste Stützfuge 108 wird durch eine zweite Führung 109 gebildet, die sich entlang einer zweiten vertikalen Wand 110 der D-Führung und von dieser aufwärts erstreckt.
Eine zweite Stützfuge 111 ist zwischen dem unteren Abschnitt der D-Führung 110 und der zweiten Führung 109 gebildet. Eine dritte Stützfuge 112 wird durch eine dritte Führung 113 gebildet, die sich entlang der unteren Kante der D-Führung 107 erstreckt und flach ausgebildet ist.
Ein erstes Ende 114 erstreckt sich in vertikaler Richtung im oberen Abschnitt der Stützplatte 106 und ist in die erste Stützfuge 108 eingebracht. Ein zweites Ende 115 erstreckt sich in vertikaler Richtung in dem unteren Abschnitt der Stützplatte 107 und ist in die zweite Stützfuge 111 eingebracht. Ein mittlerer Abschnitt 116 setzt sich zum zweiten Ende 115 hin fort und befindet sich in der dritten Stützfuge 112.
Im Normalbetrieb steht das erste Ende 114 der Stützplatte 106 in Kontakt mit der zweiten Führung 109. Das zweite Ende 115 steht in Kontakt mit der zweiten vertikalen Wand 110 der D-Führung 107. Der mittlere Abschnitt 116 steht in Kontakt mit der dritten Führung 113. Der Vorsprung steht in Kontakt mit der Innenfläche der Laufkette 74. Das obere Ende der Stützplatte 106 ist nahe der Rutschbahn 63 angeordnet.
Die Stützplatte 106 bewahrt die Münzen davor, von der Laufkette 74 zu fallen, bevor die Münzen zur Rutschbahn 63 befördert werden.
Als nächstes wird eine Vorrichtung 120 zum Ändern der Position des Zusatzbehälters erläutert. Die Vorrichtung 120 zum Ändern der Position ist in der Lage, die Positionierung zwischen dem Münzenvereinzelungsgerät 6 und dem Zusatzbehälter 43 zu variieren. Infolge dessen kann der Zusatzbehälter 43 zum Münzenvereinzelungsgerät 6 hin gleiten.
Eine erste Befestigungsvorrichtung 121 der Vorrichtung 120 zum Ändern der Position wird mit Bezug auf 7 erläutert. Ein erster Führungsblock 122 ist im unteren Abschnitt der ersten Abdeckung 48 angeordnet und erstreckt sich bis zu diesem Level. Ein zweiter Führungsblock 124 ist im unteren Abschnitt der zweiten Abdeckung 49 angeordnet und erstreckt sich bis zu diesem Level. Ein in 9 gezeigter Anschlag 123 ist am Ende des zweiten Führungsblocks 124 ausgebildet und ist aufwärts verlängert. Der erste Führungsblock 122 und der zweite Führungsblock 124 befinden sich auf beiden Seiten des unteren Abschnitts des Zusatzbehälters 43.
Eine Halterung 124 besitzt eine erste Führungsnut 125 und eine zweite Führungsnut 126, die eine Seitwärtsbewegung ermöglichen und auf dem Grundkörper 13 im Anschluß an das Münzenvereinzelungsgerät 6 angebracht sind. Der erste Führungsblock 122 ist in die erste Führungsnut 125 und der zweite Führungsblock 124 ist in die zweite Führungsnut 126 eingebracht. Der erste Führungsblock 122 und der zweite Führungsblock 124 können sich seitwärts zum Anschlag 123 hin bewegen.
In dieser Situation steht die Überlauföffnung 36 der Öffnung 69 in der ersten Abdeckung 48 gegenüber, und das Ende der Rutschbahn 63 steht der Öffnung 71 des Anwachsbehälters 23 gegenüber.
Eine zweite Befestigungsvorrichtung 128 wird mit Bezug auf 7 erläutert. Ein dritter Führungsblock 129 ist vom linken Ende des Grundkörpers 13 her gebogen und erstreckt sich über die Ebene. Ein vierter Führungsblock 130 ist in rechtem Winkel auf dem Grundkörper 13 gebogen und erstreckt sich über die Ebene. Ein erster Halteblock 130 ist klammerartig geformt und an dem Grundkörper 132 eines Spielautomaten befestigt; folglich wird dadurch eine dritte Führungsnut 133 gebildet. In ähnlicher Weise ist ein zweiter Halteblock 135 an dem Grundkörper 132 eines Spielautomaten befestigt; folglich wird dadurch eine vierte Führungsnut 135 gebildet. Ein dritter Führungsblock 129 ist in der dritten Führungsnut 133 eingebracht und der vierte Führungsblock 130 ist in die vierte Führungsnut 135 eingebracht. Als nächstes wird das Vereinzelungsgerät 6 und der Zusatzbehälter 43 zum Spielautomaten 1 hin bewegt. Mit anderen Worten, das Vereinzelungsgerät 6 und der Zusatzbehälter 43 können aus dem Spielautomaten heraus auf dem Grundkörper 13 gleiten.
Als nächstes wird mit Bezug auf 10 ein Steuerschaltbild 140 des zweiten Motors 102 erläutert. Die untere Elektrode 27 und die obere Elektrode 29 sind mit einem Sortierschaltkreis 141 verbunden. Wenn ein Strom zwischen der untere Elektrode 27 und der oberen Elektrode 29 fließt, gibt der Sortierschaltkreis 141 ein normales Signal aus. Wenn kein Strom zwischen der untere Elektrode 27 und der oberen Elektrode 29 erkannt wird, gibt der Sortierschaltkreis 141 ein Fehlersignal aus.
Ein Motorantriebsschaltkreis 142 treibt den zweiten Motor 102 so lange an wie er das Fehlersignal erhält.
Als nächstes wird dieser Betrieb erläutert. Die Münzen werden zunächst in den Anwachsbehälter 23 und den Sockelbehälter 22 oberhalb der oberen Elektrode 29 aufgefüllt.
Der Zusatzbehälter 43 kann nun zur Speicherung der Münzen eingesetzt werden. In dieser Situation werden die Münzen zum ersten Zusatzbehälter 43 durch den ersten Durchlaß 66 oder durch den zweiten Durchlaß 67 befördert. Wie beim Stand der Technik wird eine Münze 2, die in den Münzschlitz 2 eines Spielautomaten eingegeben wurde, zum Anwachsbehälter 23 befördert.
Sobald die herabgefallenen Münzen ein Volumen einnehmen, das größer als jenes auszugebender Münzen ist, bewegen sich die Münzen 2 in dem Anwachsbehälter 23 zum Überlauftransportschacht 37. Die Münzen 2 gleiten auf der Grundplatte 38 und treten durch die Überlauföffnung 36 und die Öffnung 69 hindurch und fallen auf die Oberfläche der ersten Führungsschräge 53, um schließlich zur Oberfläche der dritten Schräge 55 zu gelangen.
Die Münzen 2 gleiten auf der Oberfläche der dritten Schräge 55 nach unten und erreichen die Laufkette 74. Infolge dessen werden die Münzen 2 in dem zweiten Speicherabschnitt 45 auf der Laufkette 74 gespeichert. Fortlaufend fallen die Münzen 2 auf die Laufkette 74 und stapeln sich höher als die Unterkante 59 des Münzdurchlasses 56. Aufgrund der Stirnwand 50 können sich die Münzen 2 nicht zur Seite der Laufkette 74 hin bewegen, so daß infolge dessen die Münzen 2 in dem ersten Speicherabschnitt 68 gespeichert werden.
Folglich stapeln sich die Münzen 2 nicht über das untere Ende 59 hinweg. Infolge dessen ist das Gewicht der Münzen auf der Laufkette 74 begrenzt, so daß die durch Bewegung entstehende Reibung gering ist.
Die Münzen 2 gleiten auf der Oberfläche der ersten Führungsschräge 53 nach unten. Infolge dessen wird die Laufkette nicht durch herabfallende Münzen beschädigt; infolge dessen besitzt die Laufkette eine hohe Lebensdauer.
Sobald ein Ausgabesignal von dem Spielautomaten 1 ausgegeben wird, beginnt sich der erste Motor 16 zu drehen und die rotierende Scheibe 14 wird durch die Untersetzung 19 gedreht. Die Münzen 2 werden aufgrund der Drehung der rotierenden Scheibe 14 in Bewegung versetzt und ändern dabei ihre Position. Sobald eine Münze 2 parallel zur rotierenden Scheibe 14 ist, fällt diese in eines der Durchgangslöcher 17.
Danach wird die Münze 2 durch die Stützplatte 10 gehalten und wird mittels nicht gezeigter Schubzähne auf der Unterseite der rotierenden Scheibe bewegt. Schließlich wird sie aus dem Ausgabeschlitz 21 durch eine bekannte Schnellvorrichtung ausgegeben. Die Münzen 2 auf der Grundfläche 26 gleiten nach unten und erreichen die rotierende Scheibe 14, wonach sie aus dem Ausgabeschlitz 21 ausgegeben werden.
Die Münzen 2 auf der ersten geneigten Oberfläche 31, der zweiten geneigten Oberfläche und der dritten geneigten Oberfläche 33 des Anwachsbehälters 23 gleiten aufgrund ihrer Gravitation nach unten. Sobald die Münzen 2 niedriger als die obere Elektrode 29 nivellieren, wird kein Stromfluß mehr zwischen der oberen Elektrode 29 und der untere Elektrode 27 erkannt. Dies wird vom Sortierschaltkreis 141 detektiert und der zweite Motor 102 wird durch den Motorantriebsschaltkreis 142 gedreht.
Die Laufkette 74 bewegt sich im Uhrzeigersinn durch die Untersetzung 103, die Ausgangswelle 105, das Antriebsrad 104 und die Zahnstange 46 aufgrund der Rotation des zweiten Motors 102 wie in 5 gezeigt ist. Wenn sich die Laufkette 74 bewegt, steht die Münze 2 in Kontakt mit dem Vorsprung 99 auf dem Laufkettenblock 92 und wird entlang dem ersten Neigungsabschnitt 79 nach oben geschoben. Die Münze 2 fällt in diesem ersten Neigungsabschnitt 79 nicht nach unten, weil die Münze durch den Laufkettenblock 92 befördert wird.
Sobald die Laufkette 74 sich von dem ersten Neigungsabschnitt 79 zum oberen gekrümmten Abschnitt 76 bewegt, wird die Münze 2 durch die Stützplatte 106 gehalten. Folglich wird die Münze 2 durch die Stützplatte 106 gehalten, bevor die Münze 2 in eine vertikale Ausrichtung gerät. Aufgrund dessen wird die Münze 2 durch die Stützplatte 106 an den Laufkettenblock 92 gedrückt und fällt dabei nicht herunter.
Wenn die Münze 2 zwischen dem Laufkettenblock 92 und der Stützplatte 106 eingezwängt ist, bewegt sich der mittlere Abschnitt 109 der Stützplatte 106 nach rechts entlang der dritten Führung 113. Der mittlere Abschnitt 109 wird dabei derart gebogen, daß er die Münze 2 zum Laufkettenblock 92 hin schiebt. Wenn die Münze 2 nach oben geschoben wird, wird der Abstand zwischen der Laufkette 74 und der Stützplatte 106 eng. Aufgrund dessen wird die Münze 2 zusätzlich an den Laufkettenblock 92 durch die Stützplatte 106 gedrückt. Die Stützplatte 106 drückt die Münze 2 kontinuierlich, weil das obere Ende in der ersten Stützfuge 108 nach unten gebogen ist.
Sobald die Münze 2 die Stützplatte 106 passiert hat, befindet sich die Münze 2 oberhalb der Rutschbahn 63. In dieser Situation werden die Münzen 2 nicht mehr durch die Stützplatte 106 gehalten, so daß sie auf die Rutschbahn 63 fallen und abwärts gleiten. Sie treten durch die Öffnungen 70 und 71 hindurch und erreichen dadurch den Anwachsbehälter 23.
Der zweite Motor 102 dreht fortlaufend weiter bis wieder ein Strom zwischen der oberen Elektrode 29 und der unteren Elektrode 27 fließt.
Im folgenden wird der Münzauszahlungsbetrieb des Münzenvereinzelungsgerätes 6 und des Zusatzbehälters 43 erläutert. Die Fronttür des Spielautomaten 1 wird geöffnet. Entlang der dritten Führungsnut 133 und der vierten Führungsnut 135 wird der Grundkörper 13 aus dem Spielautomaten herausgezogen. In dieser Situation werden die Münzen 2 aus dem Anwachsbehälter 23 und dem Sockelbehälter 22 herausgenommen.
Als nächstes wird der Zusatzbehälter 43 entlang der ersten Führungsnut 125 und der zweiten Führungsnut 126 von der ersten Befestigungsvorrichtung 121 heruntergezogen und, wie in 9 gezeigt ist, abgenommen. Als nächstes wird der Zusatzbehälter 43 umgedreht, so daß die Münzen 2 aus dem ersten zusätzlichen Abschnitt 68 und aus dem zweiten zusätzlichen Abschnitt 67 herausfallen.
Die Münzen 2 werden entnommen, wonach der erste Führungsblock 122 in die erste Führungsnut 125 und der zweite Führungsblock 124 in die zweite Führungsnut 126 eingebracht werden und geschoben werden, bis der Anschlag 123 in Kontakt mit der zweiten Führungsnut 126 tritt. Als nächstes wird der Grundkörper 13 in den Spielautomaten 1 eingesetzt, wonach die Fronttür geschlossen wird. Im anderen Fall wird lediglich der Zusatzbehälter 43 aus dem Spielautomaten 1 entnommen, und die Fördervorrichtung 30 wird durch den zweiten Motor 102 bewegt. Die Münzen 2, die aus der Öffnung 70 herausfallen, können dann entnommen werden.
Die vorliegende Erfindung kann innerhalb des Umfangs des erfindungsgemäßen Gegenstands variiert werden. Zum Beispiel kann die Vorrichtung 30 zum aufwärts gerichteten Fördern auch durch eine Spiralwelle realisiert werden. Die Welle einschließlich Spirale dreht sich dabei um die Wellenachsenlinie. Die Münzen werden zwischen den Spiralen gehalten, nach oben transportiert und schließlich an die Übergabevorrichtung übergeben. Gleichfalls kann die Fördervorrichtung 30 zum aufwärts gerichteten Fördern durch eine rotierende Scheibe und einen Durchlaß realisiert werden, die einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Münzen werden in den Durchlaß ausgegeben mittels der rotierenden Scheibe, werden darin angeordnet und schließlich nach oben geschoben.
Der Zusatzbehälter 43 kann an die erste Befestigungsvorrichtung 121 oder an den Grundkörper 13 vermittels einer Schließvorrichtung angeschlossen werden. Ebenfalls kann der Grundkörper an den Spielautomaten 1 durch eine Schließvorrichtung angeschlossen werden.
Die rotierende Scheibe kann durch eine rotierende Scheibe mit einigen Stiften ausgebildet werden, die in vorbestimmten Abständen an dieser befestigt sind. Der Münzmengenzähler kann ein optischer Sensor sein, welcher die Münzen in dem Sockelbehälter 22 detektiert.

Claims

Eine Münzrücklaufvorrichtung, umfassend: ein Münzenvereinzelungsgerät (6), welches einen Münzspeicherbehälter (5) und eine Auslaßvorrichtung (9) für Münzen in dem Münzenvereinzelungsgerät aufweist, einen Zusatzbehälter (43), welcher sich an das Münzenvereinzelungsgerät anschließt, eine Überlauföffnung (36), die überlaufende Münzen aus dem Münzspeicherbehälter (5) zum Zusatzbehälter (43) befördert, eine Fördervorrichtung (30), die Münzen aus dem Zusatzbehälter (43) zu dem Münzspeicherbehälter (5) befördert, eine Stellvorrichtung zum Ändern der relativen Position zwischen dem Zusatzbehälter (43) und dem Münzspeicherbehälter (5), wobei die Stellvorrichtung eine erste Befestigungsvorrichtung (121) aufweist, die an einem Grundkörper für den Zusatzbehälter (43) und den Münzspeicherbehälter (5) angeordnet ist, so daß der Zusatzbehälter (43) auf dem Grundkörper vor- und rückwärts gleiten kann, wobei die Befestigungsvorrichtung (121) derart eingerichtet ist, daß der Zusatzbehälter (43) aus der ersten Befestigungsvorrichtung (121) herausgezogen werden kann.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Zusatzbehälter (43) einsetz- und abnehmbar eingerichtet ist.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei welcher der Grundkörper (13) so befestigt ist, daß er auf einer Grundplatte (132) eines Spielautomaten mittels einer zweiten Befestigungsvorrichtung (128) gleiten kann.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Fördervorrichtung (30) eine Vorrichtung zum aufwärts gerichteten Fördern und eine Übergabevorrichtung aufweist.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Vorrichtung zum aufwärts gerichteten Fördern einen rotierenden Riemen (60) umfaßt.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach Anspruch 5, bei der der rotierende Riemen (60) eine Vielzahl von verketteten Laufkettengliedern (74) aufweist.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, umfassend ein Münzdurchgangsloch, welches mit der Überlauföffnung (36) verbunden ist und am unteren Ende des rotierenden Riemens (60) angeordnet ist.
Die Münzrücklaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, umfassend eine Stützvorrichtung (73), welche die Münzen gegen den rotierenden Riemen (60) schiebt.