DE60212226T2

DE60212226T2 - Tonerbehälter

Info

Publication number: DE60212226T2
Application number: DE60212226T
Authority: DE
Inventors: Ken 108-8551 Minato-ku Nozawa
Original assignee: Oki Data Corp
Current assignee: Oki Electric Industry Co Ltd
Priority date: 2001-03-09
Filing date: 2002-03-04
Publication date: 2007-04-19
Anticipated expiration: 2022-03-05
Also published as: US20020127023A1; US6654569B2; JP3825268B2; EP1239341A2; JP2002268360A; EP1239341B1; DE60212226D1; EP1239341A3

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tonerbehälter und einen Mechanismus zum Detektieren der Restmenge an Toner.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
25 zeigt eine herkömmliche Tonerkammer und einen darin bereitgestellten Tonerrührer.
26 zeigt eine Tonerkammer und einen herkömmlichen Tonerbehälter, wenn die Tonerkammer nahezu von Toner entleert ist.
27 zeigt die Tonerkammer des herkömmlichen Tonerbehälters, wenn die Tonerkammer eine ausreichende Menge an Toner enthält.
28 zeigt das Ausgangssignal eines Tonersensors, das den Resttoner in der Tonerkammer anzeigt.
Unter Bezugnahme auf 25 dreht ein Tonerrührer 92 frei in einer Tonerkammer 91. Die Tonerkammer 91 hat ein Zahnrad, nicht dargestellt, das drehbar daran befestigt ist. Das Zahnrad 95 hat einen Fortsatz 94, der den Tonerrührer 92 anschiebt, wenn das Zahnrad 95 dreht. Wenn das Zahnrad 95 in eine Richtung dreht, die durch einen Pfeil dargestellt ist, schiebt der Fortsatz 94 den Tonerrührer 92 so an, dass der Tonerrührer 92 gemeinsam mit dem Zahnrad 95 dreht. Wenn der Tonerrührer 92 über seine höchste Position in der Tonerkammer 91 hinaus dreht, fällt der Tonerrührer 92 aufgrund seines Eigengewichts herab. Wenn die Tonerkammer 91 eine ausreichende Menge an Toner enthält, wie in 27 dargestellt ist, trennt sich der Tonerrührer 92 von dem Fortsatz 94 und landet und ruht auf einer Toneransammlung. Wenn die Tonerkammer 91 wenig Toner enthält, wie in 26 dargestellt ist, und der Tonerrührer 92 über seine höchste Position in der Tonerkammer 91 hinaus dreht, fällt der Tonerrührer 92 und dreht an seiner untersten Position aufgrund seines Eigengewichts. Nachdem der Tonerrührer 92 aus seiner höchsten Position gefallen ist, dreht sich das Zahnrad 95 weiter, so dass der Fortsatz 94 den Tonerrührer 92 anschiebt, so dass er wieder gemeinsam mit dem Tonerrührer 92 dreht. Der Tonerrührer 92 bleibt für eine längere Zeitperiode an seiner untersten Position, wenn die Tonerkammer 91 wenig Toner enthält, als wenn die Tonerkammer 91 eine ausreichende Menge an Toner enthält.
Ein magnetempfindlicher Tonersensor, nicht dargestellt, ist außerhalb der Tonerkammer 91 angeordnet. An dem Tonerrührer 92 ist ein Magnet befestigt. Während der Tonerrührer 92 dreht, läuft der Magnet an dem Tonersensor vorbei. Der Tonersensor detektiert den Magnetfluss des Magneten und gibt einen Sensorausgang aus, wie in 28 dargestellt ist.
Unter Bezugnahme auf 26, wenn sich der Tonerrührer 92 innerhalb eines Winkelbereichs α befindet, ist der Tonerrührer 92 im Wesentlichen an seiner untersten Position, und der Tonersensor gibt ein Signal aus, das "wenig Toner" anzeigt.
Der herkömmliche Tonerrührer 92 hat das Problem, dass der Tonerrührer 92 dazu neigt, um seine unterste Position vor und zurück zu schwingen, wenn die Tonerkammer 91 wenig Toner enthält.
JP-A-09 015 953 offenbart einen Resttonerdetektor, der imstande ist, die Restmenge an Toner mit hoher Genauigkeit zu detektieren. Der Resttonerdetektor umfasst ein drehendes Element, das an einer Vorderseite in die Drehrichtung eines Tonerrührelements bereitgestellt ist, beweglich an der Drehwelle des Tonerrührelements befestigt ist, und dreht, indem es von der Rückseite zu dem Tonerrührelement gepresst wird, sowie ein Interferenzelement, das die Drehbewegung beeinflusst, falls das drehende Element nach unten dreht, und eine Magnetkrafterfassungseinheit, die einen Magnetkörper erfasst, der an einer Fläche bereitgestellt ist, wo das drehende Element nach unten dreht und an dem drehenden Element bereitgestellt ist, so dass die Restmenge an Toner auf der Basis des Detektionsergebnisses der Magnetkrafterfassungseinheit bestimmt wird.
Aus EP 0 521 530 A2 ist ein Detektormechanismus für die Restmenge an Toner bekannt, umfassend eine Rührvorrichtung und einen Photosensor. Der Photosensor hat einen Fortsatz und dreht gemeinsam mit einer Rührwelle, während der Fortsatz mit einem Stift in Kontakt steht, der an der Rührwelle eingesetzt ist. Die Rührvorrichtung dreht durch ihre Schwerkraft, wenn sie einen oberen Totpunkt erreicht. Die Rührvorrichtung enthält auch einen magnetischen Rotor, der von einem Permanentmagneten in einem Sensorhebel angezogen wird, um dadurch den Sensorhebel um den Drehpunkt des Sensorhebels in eine vorbestimmte Position zu drehen. Der Sensorhebel wird durch einen Anschlag gestoppt, wenn die Rührvorrichtung den unteren Totpunkt erreicht. Der Photosensor kann kein Licht detektieren, wenn sich der Sensorhebel an dem unteren Totpunkt befindet, da das Licht von dem Sensorhebel abgeschirmt wird, kann aber das Licht detektieren, wenn der Sensorhebel die vorbestimmte Position erreicht. Der Mechanismus kann einen Bediener über eine Tonerzuleitungszeit informieren, da der Photosensor abhängig von dem Widerstand des Toners gegen die Rührvorrichtung arbeitet.
KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Eine Aufgabe der Erfindung ist die Behebung der Nachteile des obengenannten Standes der Technik. Ein Tonerbehälter (17) enthält einen Tonervorratsabschnitt (10), einen Tonerrührer (12), einen Dämpfer (14, 24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) und eine Positionsanzeigeeinrichtung (13b). Der Tonervorratsabschnitt (10) ist eine Tonerkammer, die Toner enthält. Der Tonerrührer ist in dem Tonervorratsabschnitt (10) angeordnet und dreht frei. Der Tonerrührer wird in Drehung versetzt, um den Toner aufzurühren, wenn er zur Drehung angeschoben wird. Der Dämpfer (14, 24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) dämpft die Bewegung des Tonerrührers (12), wenn der Tonerrührer (12) frei dreht, wobei der Dämpfer im Tonervorratsabschnitt (10) angeordnet ist. Die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ist an dem Tonerrührer (12) befestigt und zeigt die Drehposition des Tonerrührers (12) an.
Der Dämpfer ist in einem Weg angeordnet, durch den der Tonerrührer (12) dreht, wobei der Dämpfer einen Winkelbereich (α) definiert, durch den der Tonerrührer dreht, während die Positionsanzeigeeinrichtung von einer externen Vorrichtung detektiert wird.
Der Dämpfer ist aus einem nachgiebigen Filmmaterial gebildet und ist zu einem Basisabschnitt (14b) und einen erhabenen Abschnitt (14a, 24a, 48a, 34a, 49a) gebogen. Der Basisabschnitt (14b) ist an einer Innenfläche des Tonervorratsabschnitts (10) befestigt, und der erhabene Abschnitt erstreckt sich in den Weg.
Der erhabene Abschnitt weist einen ersten Widerstand gegen eine erste Kraft auf, die den erhabenen Abschnitt nach innen relativ zu dem Winkelbereich (α) deformiert, und einen zweiten Widerstand gegen eine zweite Kraft, die den erhabenen Abschnitt nach außen relativ zu dem Winkelbereich (α) deformiert.
Der Dämpfer ist einer von zwei Dämpfern (14, 24, 34, 44, 47, 48, 49, 51). Ein erster (24, 34, 44, 48, 49, 51) der zwei Dämpfer ist an einem stromauf liegenden Ende des Winkelbereichs in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet. Ein zweiter (14) der zwei Dämpfer ist an einem stromab liegenden Ende des Winkelbereichs (α) in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet. Der erhabene Abschnitt des zweiten der zwei Dämpfer liegt in einer Ebene in einem Winkel (β) zu einer Ebene, in der der erhabene Abschnitt des ersten der zwei Dämpfer liegt.
Der Tonerrührer (12) bleibt in dem Winkelbereich für eine kürzere Zeit, wenn der Tonerbehälter (17) eine größere Menge an Toner enthält, als wenn der Tonerbehälter (17) nahezu von Toner entleert ist.
Der erhabene Abschnitt (44a) hat eine Vielzahl von Schlitzen, die sich in eine Richtung erstrecken, in die der erhabene Abschnitt verläuft.
Der Tonerrührer (12) wird von einem Antriebselement angeschoben, so dass er um eine im Wesentlichen horizontale Achse dreht. Wenn der Tonerrührer (12) über seine vertikal höchste Position gedreht wird, fällt der Tonerrührer (12) aus der vertikal höchsten Position aufgrund seines Eigengewichts. Wenn sich der Tonerrührer (12) im Winkelbereich befindet, detektiert die externe Vorrichtung das Magnetfeld.
Die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ist ein Magnet, der an dem Tonerrührer befestigt ist. Der Magnet strahlt ein Magnetfeld aus, das von der externen Vorrichtung detektiert wird.
Ein Resttonerdetektor zum Detektieren einer Restmenge an Toner in einem Tonerbehälter (17) ist an einer Bilderzeugungseinheit (70) befestigt und der Detektor enthält einen Tonerrührer (12), eine Positionsanzeigeeinrichtung (13b) und einen Dämpfer (14, 24, 34, 47, 48, 49, 51). Der Tonerrührer (12) ist in dem Tonerbehälter (17) angeordnet und dreht frei um eine Achse. Der Tonerrührer (12) wird zum Aufrühren des Toners in Drehung versetzt. Der Dämpfer dämpft die Bewegung des Tonerrührers (12), wenn der Tonerrührer (12) frei dreht. Die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ist an dem Tonerrührer (12) befestigt und überträgt ein Signal, das eine Drehposition des Tonerrührers (12) anzeigt. Ein externer Detektor (15) ist an der Bilderzeugungseinheit (70) bereitgestellt und detektiert das Signal, wenn der Tonerrührer gedreht wird.
Der Dämpfer ist in einem Weg angeordnet, durch den der Tonerrührer (12) dreht, wobei der Dämpfer die Bewegung des Tonerrührers dämpft, wenn sich der Tonerrührer innerhalb eines Bereichs (α) des Drehwinkels befindet.
Der Dämpfer ist aus einem nachgiebigen Filmmaterial gebildet, das zu einem Basisabschnitt, der an einer Innenfläche des Tonerbehälters (17) befestigt ist, und einen erhabenen Abschnitt, der sich in den Weg erstreckt, gebogen ist.
Der Dämpfer ist einer von zwei Dämpfern (14, 24, 34, 44, 48, 49, 51). Ein erster (24, 34, 44, 48, 49, 51) der zwei Dämpfer ist an einem stromauf liegenden Ende des Bereichs (α) des Drehwinkels in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet. Ein zweiter (14) der zwei Dämpfer ist an einem stromab liegenden Ende des Bereichs (α) des Drehwinkels in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet.
Der erhabene Abschnitt des ersten (44) der zwei Dämpfer hat eine Vielzahl von Schlitzen, die in eine Richtung gebildet sind, in die der erhabene Abschnitt des ersten der zwei Dämpfer verläuft.
Der zweite der zwei Dämpfer ist so angeordnet, dass der erhabene Abschnitt in einer Ebene mit einem Winkel (β) zu der Achse liegt.
Der Tonerrührer ist frei um die Achse drehbar. Der zweite Abschnitt arbeitet derart, dass, wenn der Tonerrührer frei in dem Bereich (α) des Drehwinkels dreht, der zweite Abschnitt den Tonerrührer zurückstößt, so dass er in dem Bereich (α) des Drehwinkels bleibt. Der zweite Abschnitt arbeitet so, dass, wenn der Tonerrührer von dem Antriebselement gedreht wird, der zweite Abschnitt dem Tonerrührer ermöglicht, sich aus dem Bereich (α) des Drehwinkels zu bewegen.
Der Tonerrührer (12) wird von einem Antriebselement angeschoben, so dass er um eine im Wesentlichen horizontale Achse dreht. Wenn der Tonerrührer (12) über seine vertikale höchste Position hinaus gedreht wird, fällt der Tonerrührer (12) aufgrund seines Eigengewichts aus der vertikal höchsten Position herab und dreht um die im Wesentlichen horizontale Achse. Wenn der Tonerrührer (12) im Wesentlichen im Bereich (α) des Drehwinkels ist, wird das Signal detektiert.
Die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ist ein Magnet, der an dem Tonerrührer befestigt ist und ein Magnetfeld abstrahlt. Der Detektor (15) ist ein magnetoresistives Element und detektiert das Magnetfeld.
Der Tonerrührer (12) bleibt in dem Bereich (α) des Drehwinkels für eine kürzere Zeit, wenn der Tonerbehälter (17) eine größere Menge an Toner enthält, als wenn der Tonerbehälter (17) nahezu von Toner entleert ist.
Eine Bilderzeugungseinheit (70) nimmt einen daran befestigten Tonerbehälter (17) auf. Der Tonerbehälter (17) enthält einen Tonerrührer (12), der frei zur Drehung ist, und eine Positionsanzeigeeinrichtung (13), die eine Drehposition des Tonerrührers (12) anzeigt. Der Tonerrührer (12) wird in Drehung versetzt, wenn er zur Drehung angeschoben wird. Die Bilderzeugungseinheit (70) enthält einen Raum, der den Tonerbehälter (17) aufnimmt, und einen Detektor, der die Positionsanzeigeeinrichtung detektiert, wenn sich die Position an einer bestimmten Drehposition befindet.
Die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ist ein Magnet, der ein Magnetfeld abstrahlt, und der Detektor ist ein magnetoresistives Element, das das Magnetfeld detektiert.
Der Tonerrührer (12) wird von einem Antriebselement angeschoben, so dass er um eine im Wesentlichen horizontale Achse dreht. Wenn der Tonerrührer über seine vertikale höchste Position hinaus gedreht wird, fällt der Tonerrührer (12) aufgrund seines Eigengewichts aus der vertikal höchsten Position herab. Wenn der Tonerrührer (12) im Wesentlichen im Bereich (α) des Drehwinkels ist, detektiert der Detektor das Magnetfeld.
Ferner wird der Umfang der Anwendbarkeit der vorliegenden Erfindung aus der folgenden ausführlichen Beschreibung offensichtlich. Es sollte jedoch klar sein, dass die ausführliche Beschreibung und die spezifischen Beispiele, die bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung zeigen, nur der Veranschaulichung dienen, da verschiedene Änderungen und Modifizierungen für den Fachmann anhand dieser ausführlichen Beschreibung naheliegend sind.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden ausführlichen Beschreibung und der beiliegenden Zeichnungen verständlicher, die nur der Veranschaulichung dienen, und somit die vorliegende Erfindung nicht einschränken, wobei:
1 eine perspektivische Ansicht eines relevanten Abschnitts einer Bilderzeugungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform ist;
2 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht ist, die eine Bilderzeugungseinheit der Bilderzeugungsvorrichtung und einen Tonerbehälter gemäß der ersten Ausführungsform zeigt;
3 eine Modelldarstellung der Bilderzeugungseinheit von 2 ist;
4 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters ist;
5 eine Querschnittsansicht des Tonerbehälters von 4 ist;
6 die Funktion eines Dämpfers gemäß der ersten Ausführungsform zeigt;
7 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters ist;
8 einen Mechanismus zeigt, der einen Tonerrührer in Drehung versetzt;
9A das Positionsverhältnis zwischen einem Zahnrad und dem Tonerrührer zeigt, wenn der Tonerbehälter eine ausreichende Menge an Toner enthält;
9B das Positionsverhältnis zwischen einem Zahnrad und dem Tonerrührer zeigt, wenn der Tonerbehälter nahezu von Toner entleert ist;
10 eine Querschnittsansicht eines Tonerbehälters gemäß einer zweiten Ausführungsform ist;
11 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters von 10 ist;
12 bis 14 den Betrieb von Dämpfern gemäß der zweiten Ausführungsform zeigen;
15, 16 und 17 Modifizierungen des Dämpfers zeigen;
18 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht ist, die einen Tonerbehälter gemäß einer dritten Ausführungsform zeigt;
19 Dämpfer, von oben betrachtet, gemäß der dritten Ausführungsform zeigt;
20 eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht ist, die einen Tonerbehälter gemäß einer vierten Ausführungsform zeigt;
21 Dämpfer, von oben betrachtet, gemäß der vierten Ausführungsform zeigt;
22 eine perspektivische Ansicht des Dämpfers ist;
23A und 23B Seitenansichten sind, die eine Modifizierung des Dämpfers zeigen.
24 eine Querschnittsansicht ist, die eine andere Modifizierung des Dämpfers zeigt;
25 eine herkömmliche Tonerkammer und einen darin bereitgestellten Tonerrührer zeigen;
26 eine Tonerkammer eines herkömmlichen Tonerbehälters zeigt, wenn die Tonerkammer nahezu von Toner entleert ist;
27 die Tonerkammer eines herkömmlichen Tonerbehälters zeigt, wenn die Tonerkammer eine ausreichende Menge an Toner enthält; und
28 das Ausgangssignal eines Tonersensors zeigt, das den Resttoner in der Tonerkammer anzeigt.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Erste Ausführungsform
(Allgemeine Konstruktion)
1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen relevanten Abschnitt einer Bilderzeugungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform zeigt.
2 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht, die eine Bilderzeugungseinheit der Bilderzeugungsvorrichtung und einen Tonerbehälter gemäß der ersten Ausführungsform zeigt.
3 ist eine Modelldarstellung der Bilderzeugungseinheit von 2.
Unter Bezugnahme auf 1 und 2 hat eine Bilderzeugungsvorrichtung eine Bilderzeugungseinheit 70 und eine Tonerkammer 10. Die Bilderzeugungseinheit 70 ist an einem Seitenrahmen 80 befestigt, der zu der Bilderzeugungsvorrichtung zusammengebaut ist.
Unter Bezugnahme auf 3 enthält die Bilderzeugungseinheit 70 eine drehende photoleitende Trommel 72 und zugehörige Drehkonstruktionselemente. Die photoleitende Trommel 72 dreht in eine Richtung, die durch den Pfeil A dargestellt ist. Eine Laderolle 75 dreht in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 72, um die Oberfläche der photoleitenden Trommel 72 gleichförmig zu laden. Ein LED-Kopf 71 beleuchtet die geladene Oberfläche der photoleitenden Trommel 72 in Übereinstimmung mit Druckdaten zur Bildung eines elektrostatischen latenten Bildes auf der photoleitenden Trommel 72. Eine Entwicklungsrolle 73 dreht in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 72 zur Entwicklung des elektrostatischen latenten Bildes mit Toner zu einem Tonerbild. Eine Tonerzuleitungsrolle 74 dreht in Kontakt mit der Entwicklungsrolle 73, um den Toner zu der Entwicklungsrolle 73 zu leiten. Eine Tonerkammer 10 ist über der Tonerzuleitungsrolle 74 zum Zuleiten von Toner angeordnet. Eine Neutralisierungs- und Reinigungsrolle 76 dreht in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 72. Eine Übertragungsrolle 77 dreht in Kontakt mit der photoleitenden Trommel 72, wobei ein Druckmedium 78 zwischen der Übertragungsrolle 77 und der photoleitenden Trommel 72 liegt, so dass das Tonerbild elektrostatisch von der photoleitenden Trommel 72 auf das Druckmedium 78 übertragen wird.
(Tonerbehälter)
Der Tonerbehälter 10 hält Toner darin. Der Toner wird von einem unteren Abschnitt der Tonerkammer 10 ausgegeben und der Tonerzuleitungsrolle 74 zugeführt. Der Tonerbehälter 10 enthält einen Tonerrührer 12 in Form eines Stabes oder einer Stange, der/die von einem Zahnrad 21 (8) gedreht wird, das von einer Antriebsquelle, nicht dargestellt, angetrieben wird. Der Tonerrührer 12 rührt den Toner auf, so dass ein Verklumpen des Toners verhindert wird, so dass der Tonerbehälter 10 gleichförmig Tonerpartikel abgibt.
Der Tonerrührer 12 dient auch als Teil eines Tonerestmengenindikators, der später beschrieben wird, der einen "geringen Tonerzustand" detektiert, in dem nur noch eine geringe Menge an Toner in der Tonerkammer 10 vorhanden ist.
Der Tonerrührer 12 weist die Form einer Kurbelwelle auf und hat eine Welle 12c, einen radialen Abschnitt 12b und einen Stab 12a, die in einer einstückigen Konstruktion gebildet sind. Der Tonerrührer 12 hat auch einen kurzen Stab 13a, der radial von der Welle 12c absteht und an dessen Spitze ein Magnet 13b befestigt ist. Der Tonerrührer 12 dreht um die Welle 12c in eine Richtung, die durch einen Pfeil A dargestellt ist, so dass der Stab 12a einen kreisförmigen Drehpfad in einem Tonervorratsabschnitt 17 beschreibt. Der radiale Abschnitt 12b und der kurze Stab 13a sind winkelig um 90 Grad voneinander beabstandet, so dass, wenn sich der Stab an seiner untersten Position befindet, der kurze Stab 13a sich horizontal erstreckt. Ein Magnet detektierender Sensor 15 ist an dem Seitengestell 80 befestigt, so dass er dem Magneten 13b an einer Position gegenüberliegt, die der Magnet einnimmt, wenn sich der Stab 12a an seiner untersten Position befindet.
Der Magnet detektierende Sensor 15 enthält ein magnetoresistives Element, wie ein Hall-Effekt-Element, das ein Magnetfeld detektiert, und einen Verbinder, der den Magnet detektierenden Sensor 15 und das Steuermittel, nicht dargestellt, der Bilderzeugungsvorrichtung elektrisch verbindet.
4 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters.
Unter Bezugnahme auf 4 wird der Tonervorratsabschnitt (17) in ein Außengehäuse 16 eingesetzt. Der Tonervorratsabschnitt 17 hat eine Vielzahl von großen Öffnungen in seinem oberen Abschnitt, durch die der Toner von dem Außengehäuse 16 in den Tonervorratsabschnitt 17 fließt. Der Tonervorratsabschnitt 17 hat eine Vielzahl von Tonerausgabeöffnungen 18, die in seinem Boden ausgebildet sind. Der Toner wird durch die Tonerausgabeöffnungen 18 zu der Tonerzuleitungsrolle 74 geleitet.
Ein Dämpfer 14 ist an der Innenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 bereitgestellt und dient als Vorrichtung, die zunehmend die Vor- und Rückwärtsschwingbewegung des Stabes 12a um eine Stelle verringert, an der ein Magnet detektierender Sensor 15 angeordnet ist. Der Dämpfer 14 ist aus einem nachgiebigen Harzmaterial, wie Polyester, gebildet, und hat einen Basisabschnitt 14b und einen erhabenen Abschnitt 14a. Der Basisabschnitt 14a ist an der Innenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 zum Beispiel durch einen Klebstoff befestigt, der erhabene Abschnitt 14a erstreckt sich in den Weg des Tonerrührers und quert im Wesentlichen den kreisförmigen Drehpfad de Stabes 12a. Der Dämpfer 14 ist so angeordnet, dass der erhabene Abschnitt 14a am rechten Ende eines Winkelbereichs α von 5 liegt, d.h., der erhabene Abschnitt 14a befindet sich an einem stromab liegenden Ende des Winkelbereichs (α) in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers.
(Betrieb der Bilderzeugungseinheit)
Wenn ein Druckvorgang zur Bildung eines Bildes auf dem Druckmedium ausgeführt wird, wird die photoleitende Trommel 72 (2) von einer Antriebsquelle, nicht dargestellt, wie einem Motor, angetrieben, so dass sie im Uhrzeigersinn dreht. Dann beleuchtet der LED-Kopf 71 die Oberfläche der photoleitenden Trommel 72, die von der Laderolle 75 geladen wird, um ein elektrostatisches latentes Bild zu bilden. Während die photoleitende Trommel 72 dreht, wird das elektrostatische latente Bild mit Toner durch die Entwicklungsrolle 73 zu einem Tonerbild entwickelt.
Das Tonerbild wird dann auf das Druckmedium 78 übertragen, auf einem Trägerband, nicht dargestellt, zu einem Übertragungspunkt vorgeschoben, der zwischen der photoleitenden Trommel 72 und der Übertragungsrolle 77 definiert ist.
Dann wird das Druckmedium 78 zu einer Fixierungseinheit, nicht dargestellt, vorgeschoben, wo das Tonerbild in das Druckmedium 78 zu einem permanenten Bild geschmolzen wird. Dann wird das Druckmedium 78 von der Bilderzeugungsvorrichtung ausgegeben.
Die Reinigungsrolle 76 lädt die Oberfläche der photoleitenden Trommel 72, auf der das Tonerbild gebildet wurde, so dass die Oberfläche einem elektrischen Feld mit einer Polarität ausgesetzt wird, die jener der restlichen Tonerpartikel auf der photoleitenden Trommel 72 entgegengesetzt ist. Somit entfernt die Reinigungsrolle 76 die restlichen Tonerpartikel auf der photoleitenden Trommel 72 und neutralisiert die Oberfläche der photoleitenden Trommel 72. Danach wird die Oberfläche der photoleitenden Trommel 72 wieder gleichförmig durch die Laderolle 75 aufgeladen.
Die photoleitende Trommel 72 fährt mit der Drehung weiter fort, um die obengenannten elektrophotographischen Schritte zu wiederholen.
(Betrieb des Resttonerindikators)
5 ist eine Querschnittsansicht des Tonerbehälters von 4.
6 zeigt die Funktion eines Dämpfers gemäß der ersten Ausführungsform.
7 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters.
Wenn der Stab 12a des Tonerrührers 12 an seiner untersten Position dreht, nimmt er die Position ein, die in 4 dargestellt ist. Wenn der Stab 12a des Tonerrührers 12 zu seiner höchsten Position dreht, nimmt er die Position ein, die in 7 dargestellt ist. Wenn sich der Stab 12a in dem Winkelbereich α befindet, wie in 5 dargestellt ist, detektiert der Magnet detektierende Sensor 15 den Magneten 3a.
8 zeigt einen Mechanismus, der den Tonerrührer in Drehung versetzt.
Wenn, wie in 8 dargestellt, das Zahnrad 21 durch die Antriebsquelle, nicht dargestellt, zur Drehung angetrieben wird, schiebt ein Fortsatz 20 an dem Zahnrad 21 den radialen Abschnitt 12b derart an, dass der Tonerrührer in eine Richtung dreht, die durch den Pfeil dargestellt ist.
9A zeigt das Positionsverhältnis zwischen einem Zahnrad und dem Tonerrührer, wenn der Tonerbehälter 10 eine ausreichende Menge an Toner enthält.
Wenn der Tonerbehälter 10 annähernd mit Toner gefüllt ist, schiebt der Fortsatz 20 den Stab 12 an, so dass er gemeinsam mit dem Stab 12 dreht, bis der Stab 12a über seine höchste Position in dem Tonerbehälter 17 hinaus dreht. Wenn der Stab seine höchste Position erreicht, fällt der Stab 12a plötzlich von seiner höchsten Position aufgrund seines Eigengewichts, landet und ruht aber auf der Toneransammlung. In diesem Fall befindet sich der Stab 12a außerhalb des Winkelbereichs α und daher erzeugt der Magnet detektierende Sensor 15 keinen Ausgang. Wenn das Zahnrad 21 dreht, kommt der Fortsatz 20 wieder gegen den radialen Abschnitt 12b des Tonerrührers 12 zu liegen, und schiebt diesen an, so dass er gemeinsam mit dem Zahnrad 20 dreht, wodurch der Toner aufgerührt wird. Wenn das Zahnrad 21 weiter dreht, läuft der Stab 12a durch den Winkelbereich α mit derselben Geschwindigkeit wie das Zahnrad, d.h., einer ziemlich hohen Geschwindigkeit. Daher ist der Ausgang des Magnet detektierenden Sensors 15 von kurzer Dauer und zeigt keinen "geringen Tonerzustand" an.
9B zeigt das Positionsverhältnis zwischen dem Zahnrad und dem Tonerrührer, wenn der Tonerbehälter nahezu von Toner entleert ist.
Wenn der Tonerbehälter 10 nahezu von Toner entleer ist, schiebt der Fortsatz 20 den Stab 12 an, so dass dieser gemeinsam mit dem Stab 12 dreht, bis der Stab 12a über seine höchste Position in dem Tonervorratsabschnitt 17 dreht. Wenn der Stab seine höchste Position erreicht, fällt der Stab 12a plötzlich von seiner höchsten Position aufgrund seines Eigengewichts auf seine im Wesentlichen tiefste Position.
Wenn daher der Tonerbehälter 10 nahezu von Toner entleert ist, wird der Stab 12a, der aus seiner höchsten Position herabgefallen ist, nicht einem sehr hohen Widerstand durch den Toner ausgesetzt, und bewegt sich daher durch den Winkelbereich bei einer hohen Geschwindigkeit. Der Stab 12a prallt jedoch gegen den erhabenen Abschnitt 14a des Dämpfers 14.
Der erhabene Abschnitt 14a ist an dem rechten Seitenende des Winkelbereichs α von 6 angeordnet. Der Dämpfer 14 hat eine bestimmte Steifigkeit und Elastizität, so dass der Stab 12a den erhabenen Abschnitt 14a nicht überwinden kann, sondern zurückgestoßen wird. Dadurch bleibt der Stab 12a innerhalb des Winkelbereichs α, bis er von dem Fortsatz 20 des Zahnrades 21 angeschoben wird. Mit anderen Worten, der Stab 12a bleibt für eine längere Zeitperiode innerhalb des Winkelbereichs α, wenn der Tonerbehälter 10 von Toner entleert ist, als wenn der Tonerbehälter 10 eine große Menge an Toner enthält. Somit zeigt der Toner detektierende Sensor 15 den geringen Tonerzustand an.
Der erhabene Abschnitt 14a des Dämpfers 14 hat eine derartige Steifigkeit, dass der erhabene Abschnitt 14a den Stab 12a zurückstößt, aber flexibel nachgibt, so dass der Stab 12a den erhabenen Abschnitt 14a überwinden kann, wenn der Fortsatz 20 des Zahnrades 21 den radialen Abschnitt 12b anschiebt.
10 ist eine Querschnittsansicht eines Tonerbehälters gemäß einer zweiten Ausführungsform.
11 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht des Tonerbehälters von 10.
Elemente, die jenen der ersten Ausführungsform gleich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen und deren Beschreibung wird unterlassen.
Die vorliegende Erfindung ist durch einen anderen Dämpfer 24 gekennzeichnet, der an einer inneren Bodenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 befestigt ist. Ein Basisabschnitt 24b ist an der inneren Bodenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 durch einen Klebstoff befestigt. Der Dämpfer 24 ist aus demselben Material wie der Dämpfer 14 gebildet, und weist dieselbe Struktur wie der Dämpfer 14 auf. Der Dämpfer 24 ist so positioniert, dass sich ein erhabener Abschnitt 24 am linken Ende des Winkelbereichs α befindet.
Mit anderen Worten, der erhabene Abschnitt 24a und der erhabene Abschnitt 14a sind in Bezug auf eine vertikale Linie, die durch die Welle 12c geht, symmetrisch, so dass die flache Oberfläche des erhabenen Abschnitts 14a der flachen Oberfläche des erhabenen Abschnitts 24a gegenüberliegt und im Wesentlichen zu dieser parallel ist. Der erhabene Abschnitt 24a ist an einem stromauf liegenden Ende des Winkelbereichs α in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers angeordnet, und der erhabene Abschnitt 14a ist an einem stromab liegenden Ende des Winkelbereichs α in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers angeordnet.
(Betrieb der Dämpfer)
12 zeigt den Betrieb der Dämpfer 14 und 24.
13 zeigt den Betrieb des Dämpfers 24.
14 zeigt den Betrieb des Dämpfers 14.
15, 16 und 17 zeigen die Modifizierung des Dämpfers 24.
Wenn der Tonerbehälter 10 nahe von Toner entleert ist, prallt der Stab 12a, der aufgrund seines Eigengewichts herabgefallen ist, gegen den erhabenen Abschnitt 24a. Der erhabene Abschnitt 24a gibt elastisch so nach, dass der Stab 12a den erhabenen Abschnitt 24a überwindet und sich über den erhabenen Abschnitt 24a hinaus zu dem erhabenen Abschnitt 14a des Dämpfers 14 bewegt.
Der Stab wird dann von dem erhabenen Abschnitt 14a in eine Richtung, die durch einen Pfeil C dargestellt ist, zurückgestoßen und prallt gegen den erhabenen Abschnitt 24a. Der Schlag, der auf den erhabenen Abschnitt 24a durch den Stab 12a ausgeübt wird, ist schwach, und daher gibt der erhabene Abschnitt 24a nicht elastisch nach, sondern stößt den Stab 12a zurück. Dadurch bleibt der Stab 12a innerhalb des Winkelbereichs α, so dass der Ausgang des Toner detektierenden Sensors 15 von langer Dauer ist (2), wodurch der geringe Tonerzustand angezeigt wird.
Die Dämpfer 14 und 24 sind aus einem Harzmaterial, wie Polyester, gebildet. Der erhabene Abschnitt 24a weist eine geringere Steifigkeit auf, wenn der Stab 12a gegen den erhabenen Abschnitt 24a in eine solche Richtung prallt, dass der Dämpfer geöffnet wird (13), als wenn der Stab 12a gegen den erhabenen Abschnitt 24a in eine solche Richtung prallt, dass der Dämpfer gefaltet wird (14).
Unter Bezugnahme auf 12 sind die Dämpfer 14 und 24 relativ zueinander derart positioniert, dass, wenn der Stab 12a gegen den erhabenen Abschnitt 24a prallt, der Abstand X zwischen dem erhabenen Abschnitt 24a und dem erhabenen Abschnitt 14a viel größer als der Durchmesser des Stabes 12a ist. Wenn der Stab 12a den erhabenen Abschnitt 24a in die B-Richtung überwindet, nimmt der erhabene Abschnitt 24a schnell wieder seine ursprüngliche Position nach dem elastischen Nachgeben ein. Wenn daher der Stab 12a in die C-Richtung von 12 schwingt, überwindet der Stab 12a den erhabenen Abschnitt 24a nicht.
Zur Erhöhung der Steifigkeit des Dämpfers 47 in die C-Richtung und zur Herabsetzung der Steifigkeit in die B-Richtung kann ein Dämpfer 47 so geformt sein, dass der Winkel γ zwischen dem erhabenen Abschnitt 47a und dem Basisabschnitt 47b größer als 90 Grad ist, wie in 15 dargestellt ist.
Als Alternative kann ein Dämpfer 49 teilweise in einem Abschnitt geschnitten sein, um den der Dämpfer 49 in einen erhabenen Abschnitt 49a und einen Basisabschnitt 49b gebogen wird, um einen Winkel von etwa 90 Grad zu bilden. Der Dämpfer 49 hat eine geringere Steifigkeit, wenn der Stab 12a gegen den Dämpfer 49 in die B-Richtung prallt, und eine größere Steifigkeit, wenn der Stab 12a gegen den Dämpfer 49 in die C-Richtung prallt. Somit wird der Dämpfer 49 schwer vom Stab 12a überwunden, wenn der Stab 12a gegen den Dämpfer 49 in die C-Richtung prallt.
Wie in 17 dargestellt ist, kann der Dämpfer 49 so geformt sein, dass der erhabene Abschnitt 49a des Dämpfers 49 konisch verjüngt ist, und der erhabene Abschnitt 49a einen Winkel θ, der größer als 90 Grad ist, mit dem Basisabschnitt 49b bildet. Auch in diesem Fall hat der Dämpfer 49, wie in 17 dargestellt ist, eine geringe Steifigkeit, wenn der Stab 12a gegen den Dämpfer 49 in die B-Richtung prallt, und eine große Steifigkeit, wenn der Stab 12a gegen den Dämpfer 49 in die C-Richtung prallt.
Der Dämpfer 14 kann auch auf dieselbe Weise modifiziert sein, wie in 15 bis 16 dargestellt ist.
ZWEITE AUSFÜHRUNGSFORM
18 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht, die einen Tonerbehälter gemäß einer zweiten Ausführungsform zeigt.
19 zeigt Dämpfer, von oben betrachtet, gemäß der zweiten Ausführungsform.
Elemente, die jenen der ersten Ausführungsform gleich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen und deren Beschreibung wird unterlassen.
Ein Dämpfer 34 ist wie in 19 dargestellt positioniert, so dass die flache Oberfläche des erhabenen Abschnitts 34a in einer Ebene mit einem Winkel β zu einer Ebene liegt, in der der erhabene Abschnitt 14a liegt, oder einer vertikalen Ebene, die durch die Welle 12c geht.
Die Dämpfer 14 und 34 sind relativ zueinander so positioniert, dass, wenn der Stab 12a gegen den erhabenen Abschnitt 34a prallt, der Abstand X zwischen dem erhabenen Abschnitt 34a und dem erhabenen Abschnitt 14a viel größer als der Durchmesser des Stabes 12a ist. Es wird sichergestellt, dass der Abstand X in dem Winkelbereich α von 1 liegt.
Wenn der Tonerbehälter 10 nahezu von Toner entleert ist, wenn der Stab 12a aufgrund seines Eigengewichts von seiner höchsten Position herabfällt, schwingt der Stab 12a zunächst in die B-Richtung und prallt gegen den erhabenen Abschnitt 34a an einem Eckabschnitt 34b und dann zunehmend über den gesamten erhabenen Abschnitt 34a. Wenn der Stab 12a gegen den Eckabschnitt 34b prallt, ist die Steifigkeit gering und nimmt allmählich zu, während der Stab 12a gegen den gesamten erhabenen Abschnitt 34a prallt.
Selbst wenn daher der Stab 12 eine geringe kinetische Energie hat, wenn er gegen den Eckabschnitt 34b prallt, wird der Stab 12a von dem erhabenen Abschnitt 34b nicht zurückgestoßen, sondern überwindet den erhabenen Abschnitt 34b in den Winkelbereich α, so dass der geringe Tonerzustand zuverlässig detektiert wird.
Dritte Ausführungsform
Elemente, die jenen in der ersten und zweiten Ausführungsform gleich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen, und deren Beschreibung wird unterlassen.
20 ist eine perspektivische Ansicht mit einer Teilquerschnittsansicht eines Tonerbehälters gemäß einer dritten Ausführungsform.
21 zeigt Dämpfer gemäß der dritten Ausführungsform.
22 ist eine perspektivische Ansicht des Dämpfers.
Ein Dämpfer 44 enthält einen erhabenen Abschnitt 44a und einen Basisabschnitt 44b. Der Dämpfer 44 ist, wie in 21 dargestellt, so positioniert, dass die flache Oberfläche des erhabenen Abschnitts 44a in einer Ebene mit einem Winkel β zu einer Ebene liegt, in der der erhabene Abschnitt 14a liegt, oder einer vertikalen Ebene, die durch die Welle 12c geht. Der erhabene Abschnitt 44a ist durch Schlitze in eine Vielzahl von Fingern f1 bis fn geteilt. Die Finger haben Breiten b1, b2, b3, ... bn, die gleich oder verschieden sein können.
Wenn der Tonerbehälter 10 nahezu von Toner entleert ist, wenn der Stab 12a in die B-Richtung schwingt, prallt der Stab 12a gegen einen Eckabschnitt 44b des erhabenen Abschnitts 44a und schwingt dann weiter zu dem Dämpfer 14, während er die Finger zunehmend überwindet. Der Stab 12a empfängt zunehmend größere Rückstoßkräfte b1, b1 + b2, b1 + b2 + b3, b1 + b2 + b3 + b4, ..., b1 + b2 + ...... + bn.
Selbst wenn der Stab 12a eine geringe kinetische Energie hat, wenn er gegen den Eckabschnitt 44b prallt, wird der Stab 12a somit nicht von dem Eckabschnitt 44b zurückgestoßen, sondern überwindet den Eckabschnitt 44b zu dem erhabenen Abschnitt 14. Der Stab 12a prallt dann gegen den Dämpfer 14 und wird zu dem erhabenen Abschnitt 44a zurückgestoßen. Der erhabene Abschnitt 44a stößt den Stab 12a so zurück, dass der Stab 12a in dem Winkelbereich von 10 bleiben kann. Auf diese Weise kann der geringe Tonerzustand zuverlässig detektiert werden.
In der ersten bis dritten Ausführungsform sind die Dämpfer aus einem Harzmaterial, wie Polyester, gebildet, und sind an der Innenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 durch einen Klebstoff befestigt. Die Dämpfer können jede Art von Verzögerungselement sein, vorausgesetzt, dass, wenn der Stab 12a schwingt, um gegen den Eckabschnitt 44b zu prallen, die Drehung des Tonerrührers 12 verzögert wird.
23A und 23b sind Seitenansichten, die eine Modifizierung des Dämpfers zeigen.
24 ist eine Querschnittsansicht, die eine andere Modifizierung des Dämpfers zeigt.
Unter Bezugnahme auf 23A und 23B ist ein Verzögerungselement 51 eine Flachfeder, die aus einem flexiblen Metallmaterialelement gebildet ist. Das Verzögerungselement 51 ist an der Innenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 gebildet. Wie in 23A und 23B dargestellt ist, wenn der Stab 12a gegen einen gefalteten Abschnitt des Verzögerungselements 51 prallt, bewirkt der Stab 12a, dass das Verzögerungselement 51 zu einer flacheren Form deformiert wird. Die Deformierung des Verzögerungselements 51 absorbiert die kinetische Energie, wenn der Stab 12a gegen das Verzögerungselement 51 prallt.
Unter Bezugnahme auf 24 können Fortsätze 63 und 64 an der Innenfläche des Tonervorratsabschnitts 17 gebildet sein, so dass die Fortsätze 63 und 64 als Verzögerungselement dienen. Der radiale Abschnitt 12b des Tonerrührers 12 hat ein filmartiges Element, das gegen die Fortsätze 63 und 64 prallt, wodurch er in seiner Schwingbewegung verzögert wird.
Nach dieser Beschreibung der Erfindung ist offensichtlich, dass sie auf viele Weisen variiert werden kann.

Claims

Tonerbehälter umfassend: einen Tonervorratsabschnitt (10), in dem Toner enthalten ist; einen Tonerrührer (12), der in dem Tonervorratsabschnitt (10) angeordnet ist und sich dreht, um den Toner aufzurühren, wenigstens einen Dämpfer (14), der in dem Tonervorratsabschnitt (10) angeordnet ist und die Bewegung des Tonerrührers (12) dämpft, wenn er an dem Dämpfer (14) vorbeitritt, eine Positionsanzeigeeinrichtung (13b), die an dem Tonerrührer (12) befestigt ist und an einen externen Detektor (15) die Anwesenheit des Tonerrührers (12) in der Nachbarschaft des externen Detektors (15) anzeigt; dadurch gekennzeichnet dass der Tonerrührer (12) angetrieben ist, so dass er sich über einen Teil der vollständigen Umdrehung des Tonerrührers (12) dreht, und dass er sich frei über einen anderen Teil der vollständigen Umdrehung des Tonerrührers (12) dreht; der Dämpfer (14) in einem Weg angeordnet ist, über den der Tonerrührer sich frei dreht, und die Bewegung des Tonerrührers (12) dämpft, wenn der Tonerrührer (12) sich frei dreht; ein weiterer Dämpfer (24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) in einem Weg angeordnet ist, durch den der Tonerrührer (12) drehbar angetrieben ist; und der Dämpfer (14) und der weitere Dämpfer (24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) stromab bzw. stromauf in Bezug auf die Position des externen Detektors (15) und die Bewegungsrichtung des Tonerrührers (12) angeordnet sind, wobei sie einen Winkelbereich (α) definieren, über den sich der Tonerrührer (12) dreht, während die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) von dem externen Detektor (15) detektiert wird.
Tonerbehälter nach Anspruch 1, worin der Dämpfer (14, 24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) aus einem nachgiebigen Filmmaterial gebildet ist und in eine erste Position (14b, 24b, 34b, 44b, 47b, 48b, 49b, 51b) und eine zweite Position (14a, 24a, 34a, 44a, 47a, 48a, 49a, 51a) gebogen ist; wobei der erste Abschnitt (14b) an einer Innenfläche des Tonervorratsabschnitts (10) befestigt ist und der zweite Abschnitt (14a) sich in den Weg erstreckt.
Tonerbehälter nach Anspruch 2, worin der zweite Abschnitt (14a) einen ersten Widerstand gegen eine erste Kraft zeigt, die bewirkt, dass der zweite Abschnitt (14a) sich in Bezug auf den Winkel (α) deformiert, und einen zweiten Widerstand gegen eine zweite Kraft zeigt, die bewirkt, dass der zweite Abschnitt (14a) in Bezug auf den Winkelbereich (α) nach außen deformiert wird.
Tonerbehälter nach Anspruch 3, worin der zweite Abschnitt (14a) eine Vielzahl von Schlitzen hat, die sich in eine Richtung erstrecken, in der sich der zweite Abschnitt (14a) erstreckt.
Tonerbehälter nach Anspruch 1, worin einer der beiden Dämpfer (14) an einem stromauf liegenden Ende des Winkelbereichs (α) in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet ist und der weitere der zwei Dämpfer (24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) an einem stromab liegenden Ende des Winkelbereichs (α) in Bezug auf die Drehung des Tonerrührers (12) angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt (14a) des zweiten der zwei Dämpfer (24, 34, 44, 47, 48, 49, 51) in einer Ebene oder einem Winkel (β) zu einer Ebene liegt, in der der zweite Abschnitt (14a) des ersten der zwei Dämpfer (14) liegt.
Tonerbehälter nach Anspruch 2, worin der Tonerrührer (12) frei um die Achse drehbar ist; wobei der zweite Abschnitt (14a, 24a, 34a, 44a, 47a, 48a, 49a, 51a) so arbeitet, dass, wenn der Tonerrührer (12) frei in dem Bereich (α) des Drehwinkels rotiert, der zweite Abschnitt (14a, 24a, 34a, 44a, 47a, 48a, 49a, 51a) den Tonerrührer (12) zurückweist, so dass er in dem Bereich (α) des Drehwinkels verbleibt; und wobei der zweite Abschnitt (14a, 24a, 34a, 44a, 47a, 48a, 49a, 51a) so arbeitet, dass, wenn der Tonerrührer (12) von dem Antriebselement (20) gedreht wird, der zweite Bereich (14a, 24a, 34a, 44a, 47a, 48a, 49a, 51a) es dem Tonerrührer (12) gestattet, sich aus dem Bereich (α) des Drehwinkels heraus zu bewegen.
Tonerbehälter nach Anspruch 1, worin der Tonerrührer (12) in dem Winkelbereich (α) während einer kürzeren Zeit verbleibt, wenn der Tonerbehälter (17) darin eine größere Menge an Toner hält als dann, wenn der Tonerbehälter (17) nahezu von Toner entleert ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 1, worin der Tonerrührer (12) durch ein Antriebselement (20) angeschoben wird, um sich um eine im wesentlichen horizontale Achse zu drehen; worin, wenn der Tonerrührer (12) an seiner vertikal höchsten Position vorbei gedreht wird, der Tonerrührer (12) von der vertikal höchsten Position aufgrund seines Eigengewichts herabfällt; und worin, wenn der Tonerrührer (12) sich im wesentlichen in dem Winkelbereich (α) befindet, der externe Detektor das Magnetfeld detektiert.
Tonerbehälter nach Anspruch 8, worin die Positionsanzeigeeinrichtung (13b) ein Magnet (13b) ist, der an dem Tonerrührer (12) befestigt ist, wobei der Magnet (13b) ein Magnetfeld abstrahlt, das von dem externen Detektor (15) detektiert wird.
Resttoner-Detektorsystem zum detektieren einer Restmenge an Toner in eine Tonerkammer, wobei das System einen Tonerbehälter, wie er in einem der Ansprüche 1 bis 9 beschrieben ist, und einen externen Detektor (15) umfasst, der ein Signal detektiert, um ein Detektionsausgangssignal an einen externen Controller zu liefern.