DE60203153T2 - Rasiergerät - Google Patents
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Description
- HINTERGRUND DER ERFINDUNG
- 1. Technisches Gebiet
- Diese Erfindung betrifft Rasiervorrichtungen im allgemeinen und insbesondere Rasiervorrichtungen mit einer schwenkbar angebrachten Klingeneinheit.
- 2. Hintergrundinformationen
- Moderne Sicherheitsrasierer weisen eine Vielzahl von Klingen auf, die in einer an einem Handgriff befestigten Klingeneinheit angeordnet sind. Manche Sicherheitsrasierer weisen eine Einweg-Klingeneinheit zur Verwendung mit einem wiederverwendbaren Handgriff auf, während andere einen Handgriff und eine Klingeneinheit aufweisen, die zu einer Einweg-Einheit kombiniert sind. Zwar gibt es zahlreiche verschiedene Ausgestaltungen von Rasierklingeneinheiten, aber die meisten weisen einen aus einem starren Kunststoff bestehenden Rahmen und eine Vielzahl von in dem Rahmen befestigten Rasierklingen auf. Der Rahmen weist einen Aufnahmeteil und einen Kappenteil auf, und die Klingen sind zwischen der Kappe und der Aufnahme angeordnet. Ferner weist die Klingeneinheit einen vor den Klingen angeordneten Schutz auf, und hinter den Klingen befindet sich eine Kappe. Der Schutz und die Kappe richten die Position der Haut der Person in Bezug auf die Klingen aus, um die Rasierwirkung der Klinge zu optimieren. Die Ausdrücke "vor" und "hinter" in der hier verwendeten Form geben die relative Position zwischen den Merkmalen des Rasierers an. Ein Merkmal "vor" den Rasierklingen ist beispielsweise so angeordnet, daß die zu rasierende Fläche auf das Merkmal trifft, bevor es auf die Rasierklingen trifft, falls die Rasiereranord nung in ihre vorgesehene Schneidrichtung geführt wird (der Schutz befindet sich z.B. vor den Rasierklingen). Ein Merkmal "hinter" den Rasierklingen ist so angeordnet, daß die zu rasierende Fläche auf das Merkmal trifft, nachdem es auf die Rasierklingen getroffen ist, falls die Rasiereranordnung in ihre vorgesehene Schneidrichtung geführt wird (die Kappe befindet sich z.B. hinter den Rasierklingen).
- Der Komfort und die Leistung, die ein bestimmter Rasierer bietet, sind für seinen wirtschaftlichen Erfolg ausschlaggebend. Verbesserungen, die für den Komfort, die Leistung und die einfache Handhabbarkeit des Rasierers von Nutzen sind, können eine entscheidende Auswirkung auf den kommerziellen Erfolg eines Rasierers haben, gleich wie bedeutend oder raffiniert sie sein mögen. Ein Rasiererschutz, der die Haut des Benutzers straffziehen kann, ist ein Beispiel für ein Merkmal, das unmittelbaren Einfluß auf den Komfort und die Leistung des Rasierers hat. Der Befestigungsmechanismus zwischen einer austauschbaren Klingeneinheit und dem Handgriff des Rasierers ist ein Beispiel für ein Merkmal, das einen bedeutenden Einfluß auf die einfache Handhabbarkeit des Rasierers haben kann.
- US-A-4,985,995 offenbart einen Rasierer, der aus einem Rasierkopf, insbesondere einer Rasierklingeneinheit, besteht, bei dem eine oder zwei Rasierklingen fest in einem Kunststoffgehäuse angeordnet sind und auf einem Klingenhalter des Gehäuses ruhen. Auf dem Gehäuse ist eine Abdeckung oder Kappe angeordnet, um damit die Abdeckung fest und sicher darauf in Position zu halten, wobei die einzelne oder doppelte Klinge zwischen der Abdeckung und dem Klingenhalter festgehalten ist. Der Rasierer offenbart ein gebogenes Drahtschwenkelement, bei dem die Drahtenden des Schwenkelements unterhalb der Kontaktfläche der Klingeneinheit angeordnet sind und nicht freiliegen. Das Schwenkelement weist keine äußere Kontaktfläche auf.
- Zur Zeit erhältliche Rasierklingeneinheitsbefestigungsmechanismen verwenden üblicherweise eine Vielzahl kleiner Merkmale (z.B. Ansätze, Vorsprünge, usw.), um die Klingeneinheit an dem Handgriff zu befestigen. In manchen Fällen vergrößern die kleinen Befestigungsmerkmale die Schwierigkeit des Anbringens des Handgriffs und der Klingeneinheit aneinander. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn nicht ersichtlich ist, wie die Klingeneinheit mit den kleinen Merkmalen an dem Handgriff befestigt ist. Die kleinen Merkmale führen häufig dazu, daß die Rasierbestandteile schwer herzustellen, anfällig für mechanische Probleme (z.B. Fehlausrichtung, Versagen usw.) und teuer in der Herstellung sind. Da die meisten gegenwärtig zur Verfügung stehenden Rasiererbefestigungsmechanismen komplex sind, sind sie üblicherweise in dem wiederverwendbaren Handgriff angeordnet. Falls der Klingeneinheitsbefestigungsmechanismus in dem Handgriff versagt, bleibt der Benutzer sich selbst überlassen. Weitere Klingeneinheiten lösen das Problem nicht. Der Benutzer muß den Rasierer wechseln, vorausgesetzt, daß ein alternativer Rasierer zur Verfügung steht.
- Daher wird ein Rasierer gebraucht, der die Funktion des Schutzes erleichtert, bei dem eine Klingeneinheit schwenkbar an einem Handgriff befestigt ist, bei dem eine austauschbare Klingeneinheit verwendet werden kann, die leicht eingesetzt und entnommen werden kann, und der den erwünschten Komfort und die erwünschte Leistung bietet.
- OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
- Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rasierer zu schaffen, der eine in bezug auf vorhandene Rasierer verbesserte Leistung bietet und dessen Benutzung angenehmer ist als bei vorhandenen Rasierern.
- Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Rasierer vorgesehen, der eine Klingeneinheit, einen Handgriff und ein Schwenkelement aufweist. Die Klingeneinheit weist einen Rahmen, eine oder mehrere Rasierklingen und einen Schutz auf. Wie hier im einzelnen beschrieben wird, verwenden einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine Klingeneinheit, die nicht für das Trennen vom Handgriff zwecks Austausch vorgesehen ist, und bei anderen Ausführungsformen ist die Klingeneinheit austauschbar und der Handgriff wiederverwendbar. Der Schutz und die eine oder mehreren Rasierklingen sind an dem Rahmen befestigt. Die eine oder mehreren Rasierklingen weisen jeweils eine Schneide auf, und die Schneiden der einen oder mehreren Rasierklingen sind an eine Rasierebene angrenzend angeordnet. Das Schwenkelement weist eine äußere Kontaktfläche auf, die sich entlang der Länge des Schwenkelements erstreckt. Das Schwenkelement ist zwischen dem Schutz und der einen oder den mehreren Rasierklingen der Klingeneinheit angeordnet. Wenigstens ein Teil der Außenfläche des Schwenkelements ist an die Rasierebene angrenzend angeordnet. Das Schwenkelement ist vorzugsweise starr und fest an dem Handgriff angebracht, und die Klingeneinheit ist vorzugsweise schwenkbar in bezug auf das Schwenkelement angebracht. In manchen Ausführungsformen ist die Klingeneinheit selektiv von dem Schwenkelement trennbar, und bei anderen Ausführungsformen sind das Schwenkelement und die Klingeneinheit selektiv von dem Handgriff trennbar.
- Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wirkt das Schwenkelement als Verteiler zum Ausgeben einer oder mehrerer Rasierhilfen entlang des Teils des Schwenkelements, der an die Rasierebene angrenzend angeordnet ist.
- Die Klingeneinheit, der Handgriff und das Schwenkelement der vorliegenden Erfindung bieten mehrere Vorteile. Die Größe und Position des Schwenkelements innerhalb der Klingeneinheit ermöglichen dem Schutz und der einen oder den mehreren Rasierklingen beispielsweise eine Schwenkbewegung um das Schwenkelement auf gegenüberliegenden Seiten des Schwenkelements. Infolgedessen bewirkt die während des Gebrauchs auf die Klingen aufgebrachte Kraft eine Drehung des Schutzes in Richtung auf die Haut des Be nutzers und das Aufbringen von Kraft darauf, wodurch die Angriffsfähigkeit des Schutzes in bezug auf die Haut des Benutzers gesteigert wird. Die Position der Schwenkelementfläche zwischen dem Schutz und der einen oder den mehreren Rasierklingen erleichtert auch das Angreifen an der Haut des Benutzers, indem eine Fläche geboten wird, über die die Haut des Benutzers straffgezogen werden kann.
- Ein weiterer, vom Rasierer der vorliegenden Erfindung gebotener Vorteil ist das leichte Einsetzen und Entnehmen der Rasierklingeneinheit. Das im wesentlichen starre Schwenkelement ermöglicht es dem Benutzer, leicht festzustellen, wie die Klingeneinheit in den Handgriff eingesetzt und daraus entnommen wird. Jemand, der bestehende austauschbare Rasierklingeneinheiten verwendet hat, wird feststellen, daß es sehr häufig alles andere als eindeutig ist, wie die Klingeneinheit und der Handgriff aneinander befestigt sind, insbesondere wenn die Befestigung mittels einer Vielzahl kleiner Merkmale erfolgt. Das an dem Handgriff befestigte, im wesentlichen starre Schwenkelement und die an der austauschbaren Klingeneinheit angebrachten ein oder mehreren Klemmelemente dagegen machen recht deutlich, wie die Klingeneinheit an dem Handgriff befestigt ist.
- In dem Ausführungsbeispiel, in dem die Klingeneinheit austauschbar ist, tragen die Größe (z.B. Durchmesser und Länge) und Starrheit des Schwenkelements dazu bei, eine Verbindung zwischen dem Handgriff und der austauschbaren Klingeneinheit herzustellen, die diese in vorteilhafter Weise entlang ihrer Länge abstützt, wodurch das unerwünschte Biegen, das eine Eigenheit der bei vielen gegenwärtig erhältlichen Produkten verwendeten kleinen Befestigungsmerkmale sein kann, entfällt.
- Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist die Fähigkeit des Schwenkelements, als Verteiler zum Ausgeben einer Rasierhilfe zu fungieren. Die Ausgabe einer Rasierhilfe zwischen dem Schutz und der einen oder den mehreren Rasierklingen gewährleistet, daß die Rasierhilfe nicht von dem Schutz entfernt wird. Das Ausgeben einer Rasierhilfe über die von dem Schutz vor der einen oder den mehreren Rasierklingen straffgezogenen Haut ermöglicht außerdem ein gleichmäßiges Auftragen der Rasierhilfe.
- Diese und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich im Lichte der detaillierten Beschreibung der vorliegenden Erfindung.
- KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Rasierers. -
2 ist eine entlang der Linie 2-2 von1 geschnittene schematische Ansicht einer Klingeneinheit der vorliegenden Erfindung, die an einem Schwenkelement befestigt ist. -
3 ist eine schematische Schnittansicht einer Klingeneinheit der vorliegenden Erfindung, die an einer alternativen Ausführungsform eines Schwenkelements befestigt ist. -
4 ist eine schematische Schnittansicht einer Klingeneinheit der vorliegenden Erfindung, die an einer alternativen Ausführungsform eines Schwenkelements befestigt ist. -
5 ist eine entlang der Linie 5-5 von1 geschnittene schematische Ansicht eines Rasierers der vorliegenden Erfindung, die einen Klingeneinheitvorspannmechanismus zeigt. - AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
- Gemäß
1 weist ein Rasierer8 eine Klingeneinheit10 , einen Handgriff12 und ein Schwenkelement14 auf. Die Klingeneinheit12 hat eine Breite16 und eine Länge18 und weist einen Rahmen20 , eine oder mehrere Rasierklingen22 , eine Kappe24 und einen Schutz26 auf. Der Schutz26 , die Kappe24 und eine oder mehrere Rasierklingen22 sind an dem Rahmen20 angebracht. Die eine oder mehreren Rasierklingen22 weisen jeweils eine Schneide28 auf, und die Schneiden28 erstrecken sich jeweils in Längsrichtung und grenzen an eine Rasierebene30 an. Die Rasierebene30 (siehe3 ) stellt die theoretische Position der rasierten Fläche dar und ist durch eine sich in Breitenrichtung erstreckende Linie32 , die tangential zu den Außenflächen der Kappe24 und des Schutzes26 verläuft, und eine (nicht gezeigte) sich in Längsrichtung erstreckende Linie definiert, die entlang der Länge18 der Klingeneinheit10 verläuft. Der Rahmen20 weist einen oder mehrere offene Öffnungen34 auf, die zwischen dem Schutz26 und der einen oder den mehreren Rasierklingen22 angeordnet sind. Der Schutz26 ist vor den Öffnungen34 an dem Rahmen20 angebracht. Die Kappe24 ist hinter den Schneiden28 der Rasierklingen22 angeordnet. Mit der vorliegenden Erfindung können viele verschiedene Schutzeinrichtungen26 verwendet werden. Schutzeinrichtungen26 sind auf dem Gebiet allgemein bekannt und werden daher hier nicht weiter erörtert mit Ausnahme der Tatsache, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die Verwendung mit einem bestimmten Typ von Schutz26 beschränkt ist. - Gemäß den
1 -4 weist das Schwenkelement14 eine äußere Kontaktfläche36 auf, die sich entlang der Länge38 des Schwenkelements14 erstreckt. Das Schwenkelement14 ist zwischen dem Schutz26 und der einen oder den mehreren Rasierklingen22 der Klingeneinheit10 angeordnet. Wenigstens ein Teil der äußeren Kontaktfläche36 des Schwenkelements14 ragt durch die eine oder mehreren Öffnungen34 und ist angrenzend an die Rasierebene30 angeordnet. Der Teil der äußeren Kontaktfläche36 des Schwenkelements14 , der an die Rasierebene30 angrenzend angeordnet ist, ist im Querschnitt in Breitenrichtung vorzugsweise im wesentlichen bo genförmig. Das in2 gezeigte Schwenkelement14 ist beispielsweise im wesentlichen zylindrisch im Querschnitt in Breitenrichtung.3 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel, in dem das Schwenkelement14 im Querschnitt in Breitenrichtung keilförmig ist. Das Schwenkelement14 ist jedoch nicht auf eine dieser Ausführungsformen des Querschnitts in Breitenrichtung beschränkt. Der Querschnitt in Breitenrichtung des Schwenkelements14 ist ebenfalls nicht auf eine bogenförmige Querschnittsform beschränkt. Die Länge38 des Schwenkelements14 ist vorzugsweise gleich der oder größer als die Hälfte der Länge18 der Klingeneinheit12 . In einer bevorzugteren Ausführungsform ist die Länge38 des Schwenkelements14 gleich oder größer als drei Viertel der Länge18 der Klingeneinheit10 . - Vorzugsweise ist das Schwenkelement
14 fest an dem Handgriff12 angebracht. Die Klingeneinheit10 ist in bezug auf das Schwenkelement14 vorzugsweise schwenkbar befestigt. In einem Ausführungsbeispiel sind das Schwenkelement14 , der Handgriff12 und die Klingeneinheit10 derart zusammengebaut, daß eine Demontage (d.h. AEntnahme@) der Klingeneinheit10 von dem Handgriff12 während des normalen Gebrauchs nicht vorgesehen ist (d.h. ein einstückiger Einwegrasierer). Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist die Klingeneinheit10 austauschbar und daher selektiv von dem Schwenkelement14 und dem Handgriff12 trennbar. In einer wieder anderen Ausführungsform sind die Klingeneinheit10 und das Schwenkelement14 zu einer austauschbaren einstückigen Klingeneinheit kombiniert, die für Austauschzwecke selektiv von dem Handgriff12 trennbar ist. Letztgenannte Ausführungsform ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn das Schwenkelement14 als Rasierhilfespender fungiert (siehe4 ), wie nachfolgend beschrieben wird. - Wie nunmehr aus den
1 -5 hervorgeht, kann die Schwenkbefestigung zwischen dem Schwenkelement14 und der Klingeneinheit10 auf viele verschiedene Arten durchgeführt werden. In einem Ausführungsbeispiel (siehe1 ) sind Stummelachsen40 , die aus den Enden des Schwenkelements14 in Längsrichtung herausragen, in dem Rahmen20 der Klingeneinheit10 aufgenommen. In einem anderen Ausführungsbeispiel (siehe4 ) wirken an dem Rahmen20 der Klingeneinheit10 angebrachte Klemmen42 auf das Schwenkelement14 und befestigen dadurch die Klingeneinheit10 schwenkbar an dem Schwenkelement14 . In manchen Ausführungsformen werden sowohl die Stummelachsen40 als auch die Klemmen42 verwendet. Alternativ können andere Befestigungseinrichtungen verwendet werden. - Das Schwenkelement
24 kann eine Rasierhilfe enthalten und einen Mechanismus44 zum Ausgeben der Rasierhilfe aufweisen. Rasierhilfen (z.B. Gleitmittel, Zugverminderungsmittel, Enthaarungsmittel, Reinigungsmittel, medizinische Mittel usw.) sind allgemein bekannt und werden daher hier nicht weiter beschrieben. Der Mechanismus44 zum Ausgeben der Rasierhilfe kann angepaßt an die Anwendung und die Rasierhilfe variieren. Der an die Rasierebene30 angrenzende Teil der äußeren Kontaktfläche36 kann eine Rasierhilfe in Form eines wasserlöslichen Materials enthalten, das vor den Rasierklingen22 auf die Haut aufgetragen wird. Das wasserlösliche Material (z.B. ein Gleitmittel) erleichtert die Rasiererfunktion, ohne die Fähigkeit des Schutzes, die Haut straff zu ziehen, zu behindern. Alternativ kann das Schwenkelement14 Perforationen45 innerhalb der äußeren Kontaktfläche36 oder eine permeable äußere Kontaktfläche36 aufweisen, um die Ausgabe von innerhalb des Schwenkelements14 angeordneter Rasierhilfe dort hindurch zu ermöglichen. Alternativ können andere Mechanismen zum Ausgeben von Rasierhilfe aus dem Schwenkelement14 verwendet werden. - Wie nun aus den
2 und5 hervorgeht, weist der Rasierer8 in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ferner einen Klingeneinheitsvorspannmechanismus46 hinter dem Schwenkelement14 auf. Der Klingeneinheitsvorspannmechanismus46 spannt die Klingeneinheit10 in eine Normalstellung vor und hält der Drehung der Klingeneinheit10 in einer Richtung stand, wie nachfolgend beschrieben wird. Der Mechanismus46 weist einen Stößel48 und eine auf ein Ende des Stößels48 wirkende Feder50 auf. Der in2 gezeigte Stößel48 ist in einem Kanal52 aufgenommen und geführt. Alternativ kann eine andere Führungseinrichtung verwendet werden. Die in den2 und5 gezeigte Feder50 ist eine Schraubenfeder. Alternativ können andere Klingeneinheitsvorspannmechanismen46 verwendet werden. - Beim Betrieb des Rasierers wird die Rasierklingeneinheit
10 entlang einer parallel zur Rasierebene30 verlaufenden Richtung gezogen, wobei ein gewisses Maß an Kraft senkrecht zur Rasierebene30 gerichtet ist. Die Reibung zwischen den Haaren und den Rasierklingen22 und die Schneidkraft der auf die Haare wirkenden Klingen22 (kollektiv als Rasierkraft bezeichnet) wirken entlang einer parallel zur Rasierebene30 verlaufenden imaginären Linie. Der Abstand zwischen der imaginären Linie, entlang der die Rasierkraft wirkt, und der Mittellinie des Schwenkelements14 bildet einen Momentenarm für die Rasierkraft. Die auf die Klingeneinheit10 des Rasierers8 wirkende Rasierkraft zwingt die Klingeneinheit10 zu einer Drehung um das Schwenkelement14 ; d.h. zu einer Drehung der Rasierklingen22 in einer von der Rasierebene30 wegführenden Richtung und einer Drehung des Schutzes26 in eine zu der Rasierebene30 hinführenden Richtung. Infolge dieser Kraft/Momenten-Kopplungs- und daraus folgender Drehbewegung wird die auf die Haut wirkende Normalkraft des Schutzes26 gesteigert, wodurch die Fähigkeit des Schutzes26 , die Haut zum Rasieren durch Reiben straff zu ziehen, verbessert wird. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, in dem der Rasierer8 ferner einen Klingeneinheitsvorspannmechanismus46 aufweist, wirkt der Klingeneinheitsvorspannmechanismus46 auf die Klingeneinheit10 , so daß der oben beschriebenen Drehung der Klingeneinheit10 Widerstand entgegengesetzt wird. Insbesondere die Drehung der Klingeneinheit10 bewirkt, daß der Stößel48 sich innerhalb des Kanals52 bewegt und die darin angeordnete Feder50 zusammendrückt. Sobald die Normalkraft nicht mehr auf die Klingeneinheit10 einwirkt, entspannt die zusammengedrückte Feder50 sich und bringt die Klingeneinheit10 dazu, sich um das Schwenkelement14 in der entgegengesetzten Richtung zu drehen, wobei sie schließlich in der Normalstellung zur Ruhe kommt.
Claims (14)
- Rasierer (
8 ), umfassend: einen Handgriff (12 ), ein am Handgriff (12 ) befestigtes Schwenkelement (14 ), wobei das Schwenkelement (14 ) sich über eine Länge (18 ) erstreckt, und eine schwenkbar am Schwenkelement (14 ) befestigte Klingeneinheit (10 ), wobei die Klingeneinheit (10 ) eine Länge (18 ), einen Rahmen und ein oder mehrere Rasierklingen (22 ) einschließt, wobei jede der einen oder mehreren Rasierklingen (22 ) eine Schneide (28 ) einschließt und wobei die Schneiden (28 ) der einen oder mehreren Rasierklingen (22 ) an eine Rasierebene (30 ) angrenzen, wobei das Schwenkelement (14 ) sich vor der einen oder den mehreren Rasierklingen (22 ) befindet und eine äußere Kontaktfläche (36 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angrenzend an die Rasierebene (30 ) angeordnet ist. - Rasierer nach Anspruch 1, wobei das Schwenkelement (
14 ) unbeweglich am Handgriff (12 ) befestigt ist. - Rasierer nach Anspruch 2, wobei das Schwenkelement (
14 ) eine Länge und in Breitenrichtung einen im wesentlichen zylindrischen Querschnitt aufweist und die Länge des Schwenkelements (14 ) sich im wesentlichen parallel zur Länge der Klingeneinheit (10 ) erstreckt. - Rasierer nach Anspruch 2, wobei der Handgriff (
12 ) vom Schwenkelement (14 ) selektiv trennbar ist. - Rasierer nach Anspruch 4, wobei das Schwenkelement (
14 ) einen Me chanismus (44 ) zum Spenden eines Rasierhilfsmittels umfaßt. - Rasierer nach Anspruch 5, wobei der Mechanismus (
44 ) zum Spenden eines Rasierhilfsmittels eine Mehrzahl von Öffnungen einschließt, die in der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Öffnungen das Spenden des Rasierhilfsmittels zur äußeren Kontaktfläche (36 ) ermöglicht. - Rasierer nach Anspruch 5, wobei der Mechanismus (
44 ) zum Spenden eines Rasierhilfsmittels ein innerhalb der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angeordnetes permeables Element einschließt und das permeable Element das Spenden des Rasierhilfsmittels zur äußeren Kontaktfläche (36 ) ermöglicht. - Rasierer nach Anspruch 1, wobei das Schwenkelement (
14 ) weiterhin ein Paar von in Längsrichtung verlaufenden Enden und eine sich aus jedem der in Längsrichtung verlaufenden Enden erstreckende Stummelachse (40 ) umfaßt. - Einweg-Rasierklingeneinheit (
10 ) mit einer Länge und einer Breite, umfassend: eine oder mehrere Klingen (22 ), die jeweils eine sich in Längsrichtung erstreckende Schneide (28 ) einschließen, einen Rahmen (20 ), der eine vor der einen oder den mehreren Rasierklingen (22 ) angeordnete Öffnung (34 ) einschließt und Mittel zur schwenkbaren Befestigung des Rahmens (20 ) an einem Schwenkelement (14 ), wobei die eine oder mehreren Klingen (22 ) am Rahmen (20 ) befestigt ist bzw. sind und die Schneide (28 ) einer jeden der einen oder mehreren Rasierklingen (22 ) im wesentlichen an eine Rasierebene (30 ) angrenzt, und wobei die Öffnung (34 ) so bemessen ist, daß sie einen Teil des Schwenkelements (14 ) aufnimmt und dadurch ermöglicht, daß ein Teil einer äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) freiliegt und an die Rasierebene (30 ) angrenzend angeordnet ist. - Einweg-Rasierklingeneinheit (
10 ), umfassend: einen Rahmen (20 ), eine oder mehrere, am Rahmen (20 ) befestigte Rasierklingen (22 ), wobei jede der Rasierklingen (22 ) eine Schneide (28 ) einschließt, eine oder mehrere Öffnungen (34 ), die innerhalb des Rahmens (20 ) vor der einen oder den mehreren Rasierklingen (22 ) angeordnet sind, und ein Schwenkelement (14 ), das schwenkbar am Rahmen (20 ) befestigt ist und wobei das Schwenkelement (14 ) wenigstens teilweise in der einen oder den mehreren Öffnungen (34 ) angeordnet ist und eine äußere Kontaktfläche (36 ) aufweist, wobei die Schneide (28 ) der wenigstens einen oder mehreren Rasierklingen (22 ) an eine Rasierebene (30 ) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angrenzend an die Rasierebene (30 ) angeordnet ist. - Einweg-Rasierklingeneinheit nach Anspruch 10, wobei das Schwenkelement (
14 ) einen Mechanismus zum Spenden eines Rasierhilfsmittels (44 ) einschließt. - Einweg-Rasierklingeneinheit nach Anspruch 11, wobei der Mechanismus (
44 ) zum Spenden eines Rasierhilfsmittels eine Mehrzahl von Öffnungen einschließt, die in der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Öffnungen (45 ) das Spenden des Rasierhilfsmittels zur äußeren Kontaktfläche (36 ) ermöglicht. - Einweg-Rasierklingeneinheit nach Anspruch 12, wobei das Schwenkelement (
14 ) einen Hohlraum zur Aufnahme des Rasierhilfsmittels einschließt. - Einweg-Rasierklingeneinheit nach Anspruch 11, wobei der Mechanismus (
44 ) zum Spenden eines Rasierhilfsmittels ein in der äußeren Kontaktfläche (36 ) des Schwenkelements (14 ) angeordnetes permeables Element einschließt und das schwenkbare Element das Spenden des Rasierhilfsmittels zur äußeren Kontaktfläche (36 ) ermöglicht.
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|---|---|
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102013009306A1 (de) * | 2013-06-04 | 2014-12-04 | Edmund Galster | Elektrischer Nassrasierer |
Families Citing this family (69)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US20020000040A1 (en) * | 1998-12-21 | 2002-01-03 | The Gillette Company | Safety razors |
| ATE519570T1 (de) * | 2003-04-07 | 2011-08-15 | Eveready Battery Inc | Rasierhilfeabgabesystem zur verwendung in einem nassrasierer |
| US7121754B2 (en) * | 2003-12-08 | 2006-10-17 | Eveready Battery Company, Inc. | Shaving apparatus with pivot-actuated valve for delivery of shaving aid material |
| US20050138814A1 (en) * | 2003-12-30 | 2005-06-30 | Eveready Battery Company, Inc. | Shaving apparatus with shaving aid material dispenser |
| US7103976B2 (en) * | 2004-02-06 | 2006-09-12 | Eveready Battery Company, Inc. | Razor assembly |
| US20060070242A1 (en) * | 2004-10-01 | 2006-04-06 | Szczepanowski Andrew A | Shaving razors and razor cartridges |
| DE102004061446A1 (de) * | 2004-12-17 | 2006-06-29 | Feintechnik Gmbh Eisfeld | Rasierapparat zum Tragen einer lösbaren Klingeneinheit |
| US20060218804A1 (en) * | 2005-04-05 | 2006-10-05 | Eveready Battery Company, Ltd. | Shaving implement having a moving blade |
| JP2008534238A (ja) * | 2005-04-05 | 2008-08-28 | エバレデイ バツテリ カンパニー インコーポレーテツド | レーザカートリッジ |
| US20060218794A1 (en) * | 2005-04-05 | 2006-10-05 | Eveready Battery Company, Inc. | Razor cartridge |
| US20060260131A1 (en) * | 2005-05-20 | 2006-11-23 | Eveready Battery Company, Inc. | Razor cartridge having a decoupled guard bar |
| WO2007002055A1 (en) | 2005-06-20 | 2007-01-04 | Eveready Battery Company, Inc. | Shaving implement having a cap forward pivot |
| JP2009501560A (ja) * | 2005-07-11 | 2009-01-22 | エバレデイ バツテリ カンパニー インコーポレーテツド | シェービング器具 |
| KR100749925B1 (ko) | 2006-06-29 | 2007-08-16 | 주식회사 도루코 | 면도기 |
| WO2008134776A1 (en) | 2007-04-26 | 2008-11-06 | John Christopher De Klerk | Razor |
| US20090013534A1 (en) * | 2007-07-13 | 2009-01-15 | John Mallaridas | Razor |
| AU2009242521B2 (en) * | 2008-05-01 | 2014-06-05 | Edgewell Personal Care Brands, Llc | Separable lubrication |
| CN102036793A (zh) * | 2008-05-23 | 2011-04-27 | 吉列公司 | 包括三维微观结构的研磨材料的剃刀 |
| US20100011588A1 (en) * | 2008-07-16 | 2010-01-21 | Xiandong Wang | Shaving Aid Geometry for Wet Shave System |
| US20110016724A1 (en) * | 2009-07-24 | 2011-01-27 | Matthew Frank Murgida | Resilient Skin Contacting Members to Facilitate Pivoting |
| US8720072B2 (en) | 2010-08-11 | 2014-05-13 | Thomas J. Bucco | Razor with three-axis multi-position capability |
| US8650763B2 (en) * | 2010-10-20 | 2014-02-18 | The Gillette Company | Shaving razor providing enhanced control during shaving |
| US8769825B2 (en) * | 2010-10-20 | 2014-07-08 | The Gillette Company | Shaving razor including a biasing member producing a progressively increasing cartridge return torque and handle geometry enhancing control during shaving |
| CN102452092B (zh) * | 2010-10-28 | 2015-04-01 | 吉列公司 | 分配液体的毛发移除装置 |
| AU2011382967B2 (en) | 2011-12-09 | 2016-01-14 | The Gillette Company Llc | Replaceable fluid dispensing cartridge |
| US9283685B2 (en) | 2012-07-26 | 2016-03-15 | Shavelogic, Inc. | Pivoting razors |
| WO2014051842A1 (en) | 2012-09-27 | 2014-04-03 | Shavelogic, Inc. | Shaving systems |
| US9486930B2 (en) | 2012-09-27 | 2016-11-08 | Shavelogic, Inc. | Shaving systems |
| WO2014051843A1 (en) | 2012-09-28 | 2014-04-03 | Shavelogic, Inc. | Shaving systems |
| US9623575B2 (en) | 2012-12-18 | 2017-04-18 | Shavelogic, Inc. | Shaving systems |
| US9802328B2 (en) * | 2013-11-13 | 2017-10-31 | The Gillette Company Llc | Razor cartridge guard structure |
| US20150158192A1 (en) | 2013-12-09 | 2015-06-11 | Shavelogic, Inc. | Multi-material pivot return for shaving systems |
| WO2015142663A1 (en) | 2014-03-21 | 2015-09-24 | Shavelogic, Inc. | Metal spring return |
| EP4227046A1 (de) | 2014-11-21 | 2023-08-16 | Leaf Shave Company LLC | Rasierer mit schwenkbarem kopf |
| AU2017235651B2 (en) | 2016-03-18 | 2019-10-31 | Personal Care Marketing And Research, Inc. | Razor cartridge |
| US9993931B1 (en) | 2016-11-23 | 2018-06-12 | Personal Care Marketing And Research, Inc. | Razor docking and pivot |
| CA3091484A1 (en) | 2018-03-30 | 2019-10-03 | The Gillette Company Llc | Shaving razor system including skin interconnect member |
| EP3774224B1 (de) | 2018-03-30 | 2025-07-09 | The Gillette Company LLC | Rasierergriff mit einem schwenkbaren abschnitt |
| EP3549732B1 (de) | 2018-03-30 | 2021-08-11 | The Gillette Company LLC | Rasierermechanismen |
| WO2019191160A1 (en) | 2018-03-30 | 2019-10-03 | The Gillette Company Llc | Razor handle with a pivoting portion |
| USD874061S1 (en) | 2018-03-30 | 2020-01-28 | The Gillette Company Llc | Shaving razor cartridge |
| JP2021516135A (ja) | 2018-03-30 | 2021-07-01 | ザ ジレット カンパニー リミテッド ライアビリティ カンパニーThe Gillette Company Llc | 可動部材を有するかみそりハンドル |
| JP2021516102A (ja) | 2018-03-30 | 2021-07-01 | ザ ジレット カンパニー リミテッド ライアビリティ カンパニーThe Gillette Company Llc | 枢動部分を有するかみそりハンドル |
| US11607820B2 (en) | 2018-03-30 | 2023-03-21 | The Gillette Company Llc | Razor handle with movable members |
| CN111801206B (zh) | 2018-03-30 | 2022-07-01 | 吉列有限责任公司 | 具有枢转部分的剃刀柄部 |
| CN111819050B (zh) | 2018-03-30 | 2022-10-04 | 吉列有限责任公司 | 具有可移动构件的剃刀柄部 |
| EP3774227A1 (de) | 2018-03-30 | 2021-02-17 | The Gillette Company LLC | Rasierergriff mit beweglichen elementen |
| CN111819048A (zh) | 2018-03-30 | 2020-10-23 | 吉列有限责任公司 | 具有枢转部分的剃刀柄部 |
| WO2019190911A1 (en) | 2018-03-30 | 2019-10-03 | The Gillette Company Llc | Shaving razor system |
| WO2019190966A1 (en) * | 2018-03-30 | 2019-10-03 | The Gillette Company Llc | Shaving razor system including skin interconnect member |
| US11826924B2 (en) * | 2018-03-30 | 2023-11-28 | The Gillette Company Llc | Shaving razor cartridge and method of manufacture |
| US20190368565A1 (en) * | 2018-03-30 | 2019-12-05 | The Gillette Company Llc | Razor mechanisms |
| US11123888B2 (en) | 2018-03-30 | 2021-09-21 | The Gillette Company Llc | Razor handle with a pivoting portion |
| EP3549730B1 (de) | 2018-03-30 | 2021-01-27 | The Gillette Company LLC | Rasiererhandgriff |
| AU2019242215B2 (en) * | 2018-03-30 | 2022-03-31 | The Gillette Company Llc | Shaving razor cartridge and method of manufacture |
| JP2021516125A (ja) * | 2018-03-30 | 2021-07-01 | ザ ジレット カンパニー リミテッド ライアビリティ カンパニーThe Gillette Company Llc | 皮膚相互連結部材を含む剃毛かみそりシステム |
| AU2019242569B2 (en) | 2018-03-30 | 2022-03-03 | The Gillette Company Llc | Razor handle with a pivoting portion |
| CN111819045A (zh) * | 2018-03-30 | 2020-10-23 | 吉列有限责任公司 | 具有枢转部分的剃刀柄部 |
| EP3705245B1 (de) | 2018-03-30 | 2021-12-15 | The Gillette Company LLC | Rasiererhandgriff |
| US11338460B2 (en) | 2018-03-30 | 2022-05-24 | The Gillette Company Llc | Razor mechanisms |
| BR112020020139A2 (pt) | 2018-03-30 | 2021-01-05 | The Gillette Company Llc | Cartucho para aparelho de barbear ou depilar e método de fabricação |
| EP3666479B1 (de) * | 2018-12-14 | 2024-01-24 | BIC Violex Single Member S.A. | Klingenanordnungbefestigungsmechanismus und modulare rasieranordnung |
| USD884970S1 (en) | 2019-02-27 | 2020-05-19 | PCMR International Ltd. | Razor cartridge guard |
| USD884969S1 (en) | 2019-02-27 | 2020-05-19 | Pcmr International Ltd | Combined razor cartridge guard and docking |
| USD884971S1 (en) | 2019-02-27 | 2020-05-19 | Pcmr International Ltd | Razor cartridge |
| US11772291B2 (en) | 2020-03-24 | 2023-10-03 | Leaf Shave Company | Trimmer razor with cam track |
| US11000960B1 (en) | 2020-11-16 | 2021-05-11 | Personal Care Marketing And Research, Inc. | Razor exposure |
| JP7650702B2 (ja) * | 2021-03-31 | 2025-03-25 | 株式会社貝印刃物開発センター | 剃刀、剃刀ヘッド、及び剃刀ヘッドの取付体 |
| KR102792690B1 (ko) * | 2021-11-29 | 2025-04-15 | 주식회사 도루코 | 면도기 조립체, 면도기 핸들 및 면도기 카트리지 |
Family Cites Families (26)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB1460732A (en) | 1973-03-01 | 1977-01-06 | Gillette Co | Safety razor |
| US3938247A (en) * | 1974-03-05 | 1976-02-17 | The Gillette Company | Shaving system with pivotal head |
| US3950849A (en) * | 1974-07-23 | 1976-04-20 | The Gillette Company | Razor with rotatably mounted shaving unit |
| GB1531003A (en) * | 1975-05-29 | 1978-11-01 | Gillette Co | Shaving units |
| US4170821A (en) | 1977-12-02 | 1979-10-16 | Warner-Lambert Company | Razor cartridges |
| GB2075404B (en) * | 1980-04-30 | 1983-10-12 | Wilkinson Sword Ltd | Razors |
| US4514904A (en) * | 1983-09-21 | 1985-05-07 | The Gillette Company | Razor handle |
| US4562644A (en) * | 1984-08-10 | 1986-01-07 | Hitchens Peter B | Lubricant-applying safety razor |
| US4756082A (en) * | 1987-05-12 | 1988-07-12 | Apprille Jr Domenic V | Razor blade assembly and handle therefor |
| US4985995A (en) * | 1988-09-08 | 1991-01-22 | Wilkinson Sword Gesellschaft Mit Beschrankter Haftung | Razor head, especially a razor blade unit |
| DK0463992T3 (da) * | 1990-06-22 | 1994-04-05 | Kai Ind Co Ltd | Barbermaskine |
| US5056222A (en) | 1990-09-28 | 1991-10-15 | The Gillette Company | Shaving system |
| DE9108214U1 (de) * | 1991-07-03 | 1992-10-29 | Wilkinson Sword GmbH, 5650 Solingen | Rasierapparatekopf, insbesondere Rasierklingeneinheit eines Naßrasierapparates |
| DE9301836U1 (de) | 1993-02-10 | 1994-06-09 | Wilkinson Sword Gmbh, 42659 Solingen | Halter für einen Naßrasierapparat |
| IL112644A0 (en) * | 1995-02-14 | 1995-05-26 | Avidor Joseph | Shaving apparatus and method of shaving |
| US5933960A (en) * | 1995-03-23 | 1999-08-10 | Avidor; Joseph | Shaving apparatus and method of shaving |
| US5564190A (en) * | 1995-12-05 | 1996-10-15 | Fleetwood; David P. | Combined shaver and shaving lubricant dispenser |
| US5661907A (en) | 1996-04-10 | 1997-09-02 | The Gillette Company | Razor blade assembly |
| US5781997A (en) * | 1997-01-17 | 1998-07-21 | Warner-Lambert Company | Ultra-flexible shaving cartridge |
| US5784785A (en) * | 1997-06-09 | 1998-07-28 | Violex-Bic, S.A. | Folding longitudinal razor |
| US5953824A (en) | 1997-09-23 | 1999-09-21 | Warner-Lambert Company | Razors providing pivoting and swivelling razor head support |
| US6122826A (en) | 1998-04-22 | 2000-09-26 | Warner-Lambert Company | Disposable cartridge holder for single direction pivoting cartridge |
| US6161287A (en) | 1998-04-24 | 2000-12-19 | The Gillette Company | Razor blade system |
| US6112412A (en) | 1999-04-21 | 2000-09-05 | Warner-Lambert Company | Razor assembly and cartridge having improved wash-through |
| US6138361A (en) | 1999-04-21 | 2000-10-31 | Warner-Lambert Company | Pivotable razor assembly and cartridge |
| US6615498B1 (en) * | 2000-03-13 | 2003-09-09 | Warner-Lambert Company | Flexible member for a shaving razor |
-
2002
- 2002-10-17 DE DE60203153T patent/DE60203153T2/de not_active Expired - Lifetime
- 2002-10-17 EP EP02023274A patent/EP1304196B1/de not_active Expired - Lifetime
- 2002-10-18 CA CA002408877A patent/CA2408877A1/en not_active Abandoned
- 2002-10-21 US US10/277,591 patent/US6807739B2/en not_active Expired - Lifetime
- 2002-10-22 JP JP2002306738A patent/JP3923407B2/ja not_active Expired - Fee Related
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102013009306A1 (de) * | 2013-06-04 | 2014-12-04 | Edmund Galster | Elektrischer Nassrasierer |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JP2003181169A (ja) | 2003-07-02 |
| JP3923407B2 (ja) | 2007-05-30 |
| CA2408877A1 (en) | 2003-04-22 |
| US20030074798A1 (en) | 2003-04-24 |
| DE60203153D1 (de) | 2005-04-14 |
| US6807739B2 (en) | 2004-10-26 |
| EP1304196B1 (de) | 2005-03-09 |
| EP1304196A1 (de) | 2003-04-23 |
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