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Die
vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen an Hähnen mit
verzögerter
Schließung.
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Bei
solchen Hähnen
ergibt sich die Verzögerung
durch die Zeit, die zum Auffüllen
einer Verzögerungskammer
nötig ist,
in die unter Druck stehendes Wasser durch eine kalibrierte Öffnung eindringt,
indem man einen mit dem Ventil des Hahns fest verbundenen Kolben
herunterdrückt.
Um den Hahn zu öffnen
drückt
man den Kolben wodurch das Ventil geöffnet wird und das in der Verzögerungskammer
enthaltene Wasser abgelassen wird.
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Um
die zur Öffnung
des Hahns notwendige Kraft zu reduzieren verwendet man eine Vorrichtung, die
es ermöglicht,
die Verzögerungskammer
zu belüften,
wenn das Öffnen
des Hahns gewünscht
wird. Dazu verwendet man ein Hilfsventil, dessen Sitz mit der Verzögerungskammer
in Verbindung steht.
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In
dem einen oder anderen Fall erfolgt das Öffnen des Hahns durch die Ausübung eines
axialen Drucks auf die Ventilstange. Je nach Art des Hahnes muss
der Benutzer eine Druckbeaufschlagung in Horizontalrichtung oder
Vertikalrichtung ausüben
(insbesondere im Fall eines abgewinkelten Spülhahns).
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Das
Dokument
DE 19 93 51 67 zeigt
die Stange des Ventils mit axialer Druckbeaufschlagung, auf die
ein Benutzer in vertikaler Richtung drücken muss.
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Die
Erfahrung hat gezeigt, dass solche Hähne bestimmten Benutzern Probleme
bereiten, wie jungen Kindern oder älteren Personen, aufgrund der erforderlichen
Präzision
der auszuführenden
Handbewegung und der anzuwendenden Kräfte. Wenngleich die Verwendung
eines Auslassventils es ermöglicht,
die aufzuwendenden Kräfte
zu vermindern, so werden diese jedoch nicht auf Null reduziert.
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Die
vorliegende Erfindung, die diese Nachteile beseitigt zeichnet sich
dadurch aus, dass der Stößel zur Öffnung des
Hahns unter einer Kappe angeordnet ist, die eine engere Erweiterung
in Berührung
mit dem besagten Stößel umfasst,
die gemäß einer
Achse, die sich quer zur Achse des Stößels erstreckt, verschwenkbar
ist.
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Erfindungsgemäß weist
der Körper
des Hahns einen Aufsatz auf, auf dem die Kappe gelenkig befestigt
ist, wobei der Aufsatz alle Bestandteile des Hilfsventils sowie
die Teile, die notwendig sind, um das Volumen des an dem Hahn abgegebenen Wassers
einzustellen, umschließt.
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Weitere
Merkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die sich auf
die Figuren bezieht und lediglich erläuternd zu verstehen ist. Die
Figuren zeigen:
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1 einen
Vertikalschnitt eines Hahns mit der Vorrichtung nach der vorliegenden
Erfindung;
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2 eine
zur 1 analoge Ansicht, die die Lage der Kappe während des Öffnens des
Hahns zeigt;
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3 einen
Schnitt entlang der Linie III-III in 1;
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4 eine
zur 3 analoge Ansicht, die die Anordnung der Elemente
zeigt, die das Verschwenken der Kappe ermöglichen;
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5 einen
Vertikalschnitt durch den Aufsatz;
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6 eine
zu 5 analoge Ansicht, die eine Zusammenbautechnik
zeigt;
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7 einen
Schnitt entlang der Linie VII-VII in 5, der sich
bis zum oberen Teil des Körpers
erstreckt;
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8 eine
Ansicht gemäß 7 von
links; und
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9 eine
perspektivische Ansicht des oberen Teils des Körpers.
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Unter
Bezugnahme auf die Figuren und gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bezeichnet das Bezugszeichen 1 einen
Stößel dessen
Herunterdrücken
durch eine Bewegung entlang der Achse XX1 das Öffnen des Hahns bewirkt, dessen
Körper
mit dem Bezugszeichen 2 versehen ist.
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Je
nach Art des Hahns bestimmt das Herunterdrücken des Stößels 1 das Anheben
des Hauptventils oder wie in dem gezeigten Beispiel das Anheben
des Hilfsauslassventils 3 (5). Erfindungsgemäß ist der
Stößel 1 mit
einer Kappe 4 bedeckt, die eine Erweiterung 5 in
ihrem Inneren aufweist, die in Kontakt mit dem Stößel steht,
wobei die Kappe um eine Achse 6 verschwenkbar ist, die
sich quer zu der Achse XX1 erstreckt.
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Wenn
ein Benutzer einen Druck in Richtung des Pfeils F ausübt, verschwenkt
sich die Kappe in Druckrichtung, was dazu führt, wie in 2 gezeigt, dass
der Stößel heruntergedrückt wird.
Wenn die Betätigung
aufhört
verschwenkt sich die Kappe unter Einwirkung einer üblichen
Rückholfeder
des Stößels in
umgekehrte Richtung.
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Die
Befestigung und das Anlenken der Kappe am Hahn erfolgen durch einen
Ring 7, der auf dem Aufsatz 8 befestigt ist, der
den oberen Teil des Körpers 2 des
Hahns abdeckt.
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Die
Drehachse 6 hat die Form von 2 Bolzen 9, die im
Ring 7 gelagert sind und von denen jeweils ein Ende sich
in ein Lager 10 der Kappe erstrecken kann.
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Wie
man in 4 erkennt ist die Gesamtlänge der beiden Bolzen kleiner
als der Abstand, der die Lager 10 und die Aufnahmebohrungen
der Bolzen von einander trennt. Während der Montage befinden sich
die beiden Bolzen in der in 4 gezeigten
Stellung und die Befestigung der Kappe 4 und des Rings 7 erfolgt
dadurch, dass die beiden Bolzen gedrückt werden, was zu den Platzieren
einer Schraube 11 mit konischer Spitze in ein Gewinde 11A des
Rings führt, dessen
Achse sich senkrecht zu der Achse 6 erstreckt.
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Die
Befestigung der Kappe erfolgt durch eine Bugschraube 12,
die in ein Lager 13 des Aufsatzes 8 eingreift
und dank einer Öffnung 14 gehandhabt
werden kann, die in der Kappe vorgesehen ist und auf der Seite der
Kappe mündet,
die gegenüber
der Trägerwand
des Hahns angeordnet ist. Auf diese Weise bleibt das Befestigungsele ment
der Kappe für
den Benutzer unsichtbar und stellt einen Schutz gegen Vandalismus
dar.
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Oberhalb
der Öffnung 14 ist
ein Träger 15 angeordnet,
der es während
der Befestigung der Kappe ermöglicht,
die Achse der Öffnung
mit der der Schraube 12 auszurichten.
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Nach
einer Ausführungsform
weist der Aufsatz 8 drei Lager 13 auf, was es
ermöglicht,
die aktive Seite 4A der Kappe immer gegenüber dem
Benutzer anzuordnen unabhängig
davon ob die Wasserzufuhr aus der Wand, von rechts oder von links,
kommt.
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Nach
einer weiteren Charakteristik der Erfindung trägt die Hülse das Ausflussventil 3 und
eine Vorrichtung, die es erlaubt die Menge des abgegebenen Wassers
zu regeln. Diese Regelung erfolgt indem der Hub des Kolbens 16 begrenzt
wird, der üblicherweise
das Hauptventil trägt.
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Wenn
man den Hub des Kolbens 16 durch einen Anschlag reduziert,
reduziert man die Auffüllzeit
der Verzögerungskammer 17 und
infolgedessen das Volumen des während
diese Zeit abgegebenen Wassers und umgekehrt.
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Am
Aufsatz 8 sind befestigt:
- – Das Ausflussventil 3,
welches verlängert
wird durch eine Stange 18, die im Stößel 1 verschraubt ist;
- – Der
Sitz 19 des Ventils 3, welcher am unteren Teil
einer Hülse 20 angeordnet
ist, wobei der Sitz in Axialrichtung bezüglich des Aufsatzes fixiert
ist;
- – Eine
mobile Hülse 21,
die die vorgenannten Elemente umgibt und die gegenüber dem
Aufsatz 8 in Axialrichtung beweglich ist.
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Während der
Aufsatz 8 am Körper 2 befestigt ist
erstreckt sich das untere Ende 21A der mobilen Hülse dichtend
in die Kammer 17.
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Am
oberen Ende der beweglichen Hülse 21 ist
ein Teil angeklippst, welches frei verschwenkbar ist auf der beweglichen
Hülse und
welches mit dem Aufsatz 8 verschraubt ist. Indem man das
Teil 22 oder Antriebsorgan festschraubt oder losschraubt,
verschiebt man die bewegliche Hülse
in Axialrichtung, die unter anderem Mittel zu ihrer Feststellung
in Rotationsrichtung aufweist.
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Die
Kappe 4, die das Ganze umgibt verhindert die Handhabung
des Regelelements 22 durch eine nicht autorisierte Person.
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Die
Feststellung gegenüber
einer Drehbewegung der mobilen Hülse 21 und
gegenüber
einer Axialbewegung der Hülse 20 werden
erhalten durch mindestens einen Keil 23 (genannt zwischen
Baum und Borke) der die beiden Organe gleichzeitig durchquert und
sich über
die mobile Hülse 21 hinaus
erstreckt. Zu diesem Zweck weist die mobile Hülse eine längliche Öffnung 24 auf und
die Hülse 20 eine
zylinderförmige
Ausnehmung 25.
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Gemäß einer
Ausführungsform
wird die Verzögerungskammer
durch einen Schaft 27 und den Kolben 16 gebildet,
die zusammen gemäß einer Technik,
die „abnehmbare
Kartusche" genannt
wird, in dem Körper 2 angeordnet
sind. Diese Kartusche ist gegenüber
Drehbewegungen in dem Körper
fixiert.
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Der
obere Teil des Schaftes 27 weist ein Endstück 28 auf
mit einer Kerbe 28a in die der Keil 23 eingreift,
während
der Aufsatz 8 auf dem Körper 2 befestigt
ist. Dieses Endstück 28 hält den Keil 23 gegen den
Boden des Lagers 26 gedrückt, was das Halten des Stößels 1 in
einer Position gewährleistet,
die gegenüber
dem Hahn fest ist. Dieses Endstück
hat auch die Aufgabe einer Drehung der mobilen Hülse 21 entgegenzuwirken,
was man insbesondere in den 8 und 9 erkennt.
In dem gezeigten Beispiel verwendet man zwei Keile und die Breite
der Kerbe 28a ist entsprechend gewählt.
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Die 6 zeigt
die Montage des Keils 23 und allgemein das Zusammenfügen der
inneren Teile.
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Nachdem
das Element 22 auf der mobilen Hülse 21 montiert ist
(diese weist in ihrem oberen Teil mindestens einen diametralen Schlitz
auf, um das „Klipsen" zu ermöglichen)
schraubt man das Element 22 in dem Deckel fest, um sie
in die in 6 gezeigte Position zu bringen,
in der es möglich
ist, die Keile einzufügen.
Es reicht anschließend
aus die Stange 18, die das Ventil aufweist in die Hülse 20 einzuführen und
die übliche
Rückholfeder 29 zu
platzieren und den Stößel 1 zu
verschrauben. Schließlich
drück man
die Gesamtheit der Elemente 1, 3, 18 gegen
den Boden des Lagers 26 wenn der Keil einen Blockierkopf
aufweist. Im ungekehrten Fall fin det dieses Vorgehen während der
Befestigung des Aufsatzes unter Einwirkung des Endstücks 28 statt.
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Das
Einpressen des Stößels 1 bewirkt
das Anheben des Auslassventils und das in der Kammer 17 enthaltene
Wasser durchquert den Sitz 19 und dringt in den Ringraum
ein, der zwischen der Stange 18 und der Hülse 20 existiert.
Die Hülse 20 weist
radiale Öffnungen
auf, wie beispielsweise die Öffnung 30 in 7,
derart, dass das Wasser in das Lager 26 eindringt (durch
die länglichen Öffnungen 24 und
den Schlitz 28a) und in den Raum 31, der zwischen
der oberen Fläche
des Schaftes 27 und der unteren Fläche des Aufsatzes 8 gebildet
ist. Eine in dem Schaft 27 vorgesehene Öffnung 32 ermöglicht es
abgelassenes Wasser in den Ringraum 33 zwischen dem Schaft
und dem Körper 2 zu
führen,
wobei dieser Raum mit dem Wasseraustritt in Verbindung steht.