DE602006000459T2

DE602006000459T2 - Tintenpatrone

Info

Publication number: DE602006000459T2
Application number: DE200660000459
Authority: DE
Inventors: Shingo Hattori; Tomohiro Kanbe; Toyonori Sasaki; Makoto Yamada
Original assignee: Brother Industries Ltd
Current assignee: Brother Industries Ltd
Priority date: 2005-09-29
Filing date: 2006-06-23
Publication date: 2009-01-08
Anticipated expiration: 2026-06-24
Also published as: EP1772270A2; WO2007037536A9; EP1772270B1; EP1772270A3; WO2007037536A1; DE602006000459D1

Description

(Technisches Gebiet)
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tintenkartusche; genauer bezieht sie sich auf eine Tintenkartusche, die die Möglichkeit des Aufzeichnens in dem Zustand, in dem das Tintenvorratselement nicht im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, verhindern kann.
(Technischer Hintergrund)
Das Dokument US 2003-184623 offenbart eine Tintenkartusche, die einen Ausschnitt für ein optisches Tintenerfassungssystem enthält. Der Nachteil dabei ist, dass die Tintenkartusche nicht so konstruiert ist, dass der Tintenbeutel ausgetauscht werden kann, was die Wiederverwendung der Kartusche schwierig macht.
Wie in der ungeprüften Patentanmeldungsveröffentlichung 2005-297445 offenbart ist, ist ein Tintentank, in dem der Tintenbeutel zum Speichern der Tinte austauschbar ist, gut bekannt. Bei diesem Tintentank ist der Tintenbeutel im Inneren des äußeren Gehäuses aufgenommen. Das äußere Gehäuse weist einen Hauptkörper und eine Abdeckung auf, die die obere Oberfläche dieses Hauptkörpers abdeckt und an einem Ende zentriert in Bezug auf den Hauptkörper öffnet und schließt. Ausschnitteile sind in dem Hauptkörper und in der Abdeckung gebildet, und der Tintenbeutel wird befestigt, indem Anschlusselemente des Tintenbeutels in diesen Ausschnittteilen verriegelt werden. Wenn die Tinte in dem Tintenbeutel erschöpft ist, wird die Abdeckung folglich geöffnet und ein neuer Tintenbeutel aufgenommen, und der Tintentank, in dem dieser neue Tintenbeutel aufgenommen ist, wird in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung installiert.
Überdies ist seit langem eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung bekannt, die unter Verwendung eines Schalters erfasst, ob der Tintentank mit Sicherheit installiert worden ist oder nicht, und die auf ein Aufzeichnungspapier aufzeichnen kann, wenn durch diesen Schalter erfasst wird, dass der Tintentank eingesetzt worden ist. Diese Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung kann verhindern, dass in dem Zustand aufgezeichnet wird, in dem der Tank nicht installiert ist, indem die Installation des Tintentanks unter Verwendung eines Schalters erfasst wird.
(Problem, das durch die Erfindung gelöst werden soll)
Wenn jedoch durch diesen Schalter erfasst wird, ob der Tintentank installiert wurde oder nicht, wird ein Grenzschalter, der mit der äußeren Oberfläche des äußeren Gehäuses einen Kontakt herstellt, oder ein optischer Durchlasssensor, in dem Lichtpfade infolge der Installation des äußeren Gehäuses blockiert werden, verwendet, da jedoch sowohl die Grenzschalter als auch die optischen Durchlasssensoren erfassen, ob das äußere Gehäuse installiert wurde oder nicht, wird der Fall eines Tintentanks, in dem ein austauschbarer Tintenbeutel nicht aufgenommen ist, ebenso als aufzeichnungsfähiger Zustand festgestellt. Daher wird die Aufzeichnung auf das Aufzeichnungspapier selbst in Fällen ausgeführt, in denen ein Tintentank, in dem kein Tintenbeutel aufgenommen ist, installiert ist, so dass Problem bestand, dass keine Tinte geliefert werden würde und daher Aufzeichnungsfehler auftreten würden.
Die vorliegende Erfindung wurde entworfen, um die oben beschriebenen Probleme zu lösen, und ihr Zweck ist, eine Tintenkartusche mit einem austauschbaren Tintenvorratselement bereit zu stellen, die die Möglichkeit des Aufzeichnens in dem Zustand, in dem das Tintenvorratselement nicht im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, verhindern kann.
Die Aufgabe wird durch eine Tintenkartusche nach Anspruch 1 und durch ein Verfahren zum Austauschen eines Tintenvorratselements nach Anspruch 13 gelöst. Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die Tintenkartusche gemäß der Erfindung erlaubt zuverlässig das Verhindern von Aufzeichnungsfehlern durch Ermöglichen der Erfassung, ob ein Tintenvorratselement in dem Gehäuse aufgenommen ist oder nicht.
Das Verfahren zum Austauschen eines Tintenvorratselements gemäß der Erfindung hat die Vorteile, dass ein Tintenvorratselement ausgetauscht werden kann und zur selben Zeit Aufzeichnungsfehler verhindert werden können, indem der bestrahlte Teil des Tintenvorratsbehälters so angeordnet wird, dass er leicht durch einen optischen Sensor einer Aufzeichnungsvorrichtung erfasst werden kann.
Wenn der Tintenzuführteil und der bestrahlte Teil beide auf der selben Seite angeordnet sind, kann eine bequeme Handhabung und eine raumsparende Konstruktion der Tintenkartusche erreicht werden.
Die Mehrzahl von Gehäuseelementen kann ein Paar von Gehäuseelementen sein, das den Aufnahmeraum, der das Tintenvorratselement im Inneren aufnimmt, durch Miteinanderverbinden bildet, und ein erster Anschlussteil, der in der Richtung eines zweiten Gehäuseelements hervorsteht, welches eines der gepaarten Gehäuseelemente bildet, kann an einem ersten Gehäuseelement gebildet sein, das das andere der gepaarten Gehäuseelemente darstellt, und ein zweiter Anschlussteil, der mit dem ersten Anschlusselement des ersten Gehäuseelements in Eingriff gelangt, kann an dem zweiten Gehäuseelement gebildet sein.
Die Öffnung kann ein erstes Durchgangsloch, durch das wenigstens ein Abschnitt der Tintenzuführung zur Außensite des Gehäuses freigelegt ist, und ein zweites Durchgangsloch, durch das wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, aufweisen, das erste und das zweite Gehäuseelement können mit einem plattenförmigen Teil, der eine erste Oberfläche bildet, die die größte Fläche des Gehäuses, das in einer ungefähr rechteckigen Parallelepipedorientierung gebildet ist, darstellt, einem vertikalen Wandteil, der annähernd rechtwinklig von der Außenkante des plattenförmigen Teils vorgesehen ist und der eine Oberfläche bildet, die als die eine Endoberfläche des Gehäuses dient, und einem ersten und einem zweiten Ausschnittteil, die an der Spitze des vertikalen Wandteils zum Zweck des Bildens des ersten und des zweiten Durchgangslochs gebildet sind, ausgestattet sein. Der erste und der zweite Ausschnittteil, die an dem ersten und dem zweiten Gehäuseelement gebildet sind, können mit annähernd derselben Form gebildet sein, und das erste und das zweite Durchgangsloch können gebildet werden, wenn das erste Gehäuseelement und das zweite Gehäuseelement verbunden werden.
Das Tintenvorratselement kann derart aufgebaut sein, dass wenigstens der bestrahlte Teil lichtdurchlässig ist, und der bestrahlte Teil ist derart gebildet, dass er von einem Ende des Tintenvorratselements vorsteht und einen Innenraum hat, der mit dem Vorratsraum in Verbindung steht, in dem die Tinte des Tintenvorratselements gespeichert ist. Wenigstens ein Abschnitt eines Verlagerungselements, das seine Positionen in Abhängigkeit von der Menge von verbleibender Tinte in dem Vorratsraum ändert, kann in dem inneren Raum des bestrahlten Teiles angeordnet sein und in diesem Fall ist wenigstens ein Abschnitt des Verlagerungselements, das in diesem Innenraum angeordnet ist, so konfiguriert, dass es Licht blockiert.
Das zweite Durchgangsloch kann eine solche Größe haben, dass der Licht aussendende Teil und der Licht empfangende Teil des optischen Durchlasssensors hindurchtreten können, und in diesem Fall ist der bestrahlte Teil im Inneren der einen Endoberfläche des Gehäuses in einem Zustand angeordnet, in dem das Tintenvorratselement im Gehäuse aufgenommen ist.
Das Tintenvorratselement kann einen harten Teil, wobei der Tintenzuführteil und der bestrahlte Teil als eine Einheit gebildet sind, und ein Beutelelement, das mit diesem harten Teil verbunden ist und den Vorratsraum bildet, in dem die Tinte gespeichert ist, umfassen.
Der harte Teil kann derart sein, dass der Tintenzuführteil und der bestrahlte Teil als eine Einheit aus einem Harzmaterial gebildet sind, und der bestrahlte Teil kann derart konfiguriert sein, dass er Licht blockiert.
Eine Tintenkartusche ist mit einem Tintenvorratselement, das Tinte speichert, und einem Gehäuse, das dieses Tintenvorratselement im Inneren aufnimmt, ausgestattet und ein Tintenzuführteil zum Zuführen von Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung und ein bestrahlter Teil, der zwischen dem Licht aussendenden Teil und dem Licht empfangenden Teil eines optischen Durchlasssensors angeordnet ist, sind an einem Ende dieses Tintenvorratselements gebildet. Das Gehäuse weist eine Mehrzahl von verbundenen Gehäuseelementen auf, in denen eine Öffnung, durch die wenigstens ein Abschnitt des Tintenzuführteils und wenigstens ein Teil des bestrahlten Teils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt sind, an einer Endoberfläche gebildet ist. Die Mehrzahl von Gehäuseelementen ist derart konfiguriert, dass sie miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können, so dass das Tintenvorratselement ausgetauscht werden kann. In dem Zustand, in dem das Tintenvorratselement im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, ist wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils zur Außenseite des Gehäuses durch die Öffnung freigelegt, und dieser bestrahlte Teil wird mit ausgesandtem Licht vom Licht aussendenden Teil des optischen Durchlasssensors bestrahlt, so dass es möglich ist, das Tintenvorratselement mit dem optischen Durchlasssensor zu erfassen, wenn die Tintenkartusche eingesetzt ist. Wenn eine Tintenkartusche, in der ein Tintenvorratselement nicht im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung installiert ist, wird daher das Tintenvorratselement nicht durch den optischen Durchlasssensor erkannt, so dass es möglich ist, das Aufzeichnen mit der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zu verhindern. Im Ergebnis gibt es den Effekt, dass es möglich ist zu verhindern, dass die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung in dem Zustand aufzeichnet, in dem das Tintenvorratselement nicht aufgenommen ist, und somit das Auftreten von Aufzeichnungsfehlern zu verhindern.
Der Aufnahmeraum, der das Tintenvorratselement im Inneren aufnimmt, kann überdies durch Verbinden eins Paars von Gehäuseelementen gebildet werden. Wenn ein erster Anschlussteil an einem ersten Gehäuseelement gebildet ist, das eines der gepaarten Gehäuseelemente bildet, und ein zweiter Anschlussteil an einem zweiten Gehäuseelement gebildet ist, das das andere der gepaarten Gehäuseelemente darstellt, dann wird die Verbindung zwischen dem ersten Gehäuseelement und dem zweiten Gehäuseelement verwirklicht, indem der erste Anschlussteil mit dem zweiten Anschlussteil in Eingriff gebracht wird. Mit anderen Worten, es ist möglich, das erste Gehäuseelement und das zweite Gehäuseelement zu verbinden und zu trennen, indem der erste Anschlussteil und der zweite Anschlussteil in Eingriff gebracht und außer Eingriff gebracht werden. Daher wird der Öffnungs- und Schließvorgang des Gehäuses durchgeführt, indem der erste Anschlussteil und der zweite Anschlussteil in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden, so dass der Effekt besteht, dass der Vorgang des Austauschens des Tintenvorratselements leicht wird und die Betriebseffizienz verbessert wird.
Das erste und das zweite Gehäuseelement können mit einem plattenförmigen Teil, der eine erste Oberfläche bildet, die die größte Fläche des Gehäuses, welches in einer annähernd rechteckigen Parallelepipedorientierung ausgebildet ist, darstellt, einem vertikalen Wandteil, der annähernd rechtwinklig von der Außenkante des plattenförmigen Teils vorgesehen ist und eine Oberfläche bildet, die als die eine Endoberfläche des Gehäuses dient, und einem ersten und einem zweiten Ausschnittteil, die an der Oberseite des vertikalen Wandteils zum Zweck des Bildens eines ersten und zweiten Durchgangslochs gebildet sind, ausgestattet sein, und das erste Durchgangsloch, durch das wenigstens ein Abschnitt des Tintenzuführteils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, und das zweite Durchgangsloch, durch das wenigsten ein Abschnitt des bestrahlten Teiles zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, sind durch den ersten und den zweiten Ausschnittteil gebildet, wenn sie mit dem ersten Gehäuseelement und dem zweiten Gehäuseelement verbunden sind. Wenn der erste und der zweite Ausschnittteil, die das erste und das zweite Durchgangsloch bilden, mit annähernd derselben Form gebildet sind, und wenn das erste Gehäuseelement und das zweite Gehäuseelement mit Formen gebildet werden, ist es möglich, wenigstens einen Abschnitt der Formen in dieselbe Form zu bringen. Daher gibt es den Effekt, dass es möglich ist, die Formherstellungskosten für das erste und das zweite Gehäuseelement zu verringern.
Wenigstens der bestrahlte Teil kann lichtdurchlässig sein, und dieser bestrahlte Teil kann einen Innenraum haben, der mit dem Vorratsraum, in dem die Tinte des Tintenvorratselements gespeichert ist, in Verbindung steht, während in diesem Fall wenigstens ein Abschnitt eines Verlagerungselements, das Positionen in Abhängigkeit von der Menge der verbleibenden Tinte in dem Vorratsraum ändert, in dem Innenraum angeordnet ist. Das Verlagerungselement, das in diesem Innenraum angeordnet ist, blockiert das Licht, so dass die Menge von verbleibender Tinte durch den optischen Durchlasssensor erfasst werden kann, wenn das Verlagerungselement Positionen in Abhängigkeit von der Menge der verbleibenden Tinte ändert. Wenn eine Tintenkartusche, in der ein Tintenvorratselement, das mit Tinte gefüllt ist, aufgenommen ist, eingesetzt wird, ist es daher möglich, das Aufzeichnen mit der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zu ermöglichen, so dass es den Effekt gibt, dass es möglich ist, das Auftreten von Aufzeichnungsfehlern zuverlässig zu verhindern.
Wenn das zweite Durchgangsloch eine solche Größe aufweist, dass der Licht aussendende Teil und der Licht empfangende Teil des optischen Durchlasssensors hindurchtreten kann, und der bestrahlte Teil im Inneren der einen Endoberfläche des Gehäuses in einem Zustand angeordnet ist, in dem das Tintenvorratselement im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, dann ist es möglich, die Wahrscheinlichkeit zu verringern, dass Tinte oder Staub, die/der verstreut wird, wenn die Tintenkartusche eingesetzt wird, an dem bestrahlten Teil oder dem Licht aussendenden Teil und dem Licht empfangenden Teil anhaftet. Im Ergebnis gibt es den Effekt, dass es möglich ist, das Auftreten von Fehlerfassung des optischen Durchlasssensors zu unterdrücken.
Wenn das Tintenvorratselement einen harten Teil, wobei der Tintenzuführteil und der bestrahlte Teil als eine Einheit gebildet sind, und ein Beutelelement, das mit diesem harten Teil verbunden ist und den Vorratsraum bildet, in dem die Tinte gespeichert ist, umfasst, gibt es dann den Effekt, dass es möglich ist, die Herstellungskosten des Tintenvorratselements im Vergleich zu dem Fall, in dem das Tintenvorratselement mit einer komplizierten Struktur geformt ist, zu verringern. Der bestrahlte Teil kann auch so konfiguriert sein, dass er Licht blockiert, so dass, wenn eine Tintenkartusche, in der ein Tintenvorratselement mit einem harten Teil und einem Beutelelement aufgenommen ist, installiert wird, es den Effekt gibt, dass es möglich ist, zu erfassen, ob das Tintenvorratselement im Inneren des Gehäuses aufgenommen wurde oder nicht.
Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen, wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen betrachtet werden, von denen:
1 ein Schrägdiagramm ist, die das äußere Erscheinungsbild der Multifunktionsvorrichtung der vorliegenden Erfindung zeigt.
2 ein Schrägdiagramm der Nachfülleinheit ist.
3 eine Seitenansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die Tür der Nachfülleinheit geöffnet wurde.
4 ein Querschnittsdiagramm ist, das die Nachfülleinheit in 2 entlang der Linie IV-IV zeigt.
5 ein Querschnittsdiagramm ist, das die Nachfülleinheit in 2 entlang der Linie V-V zeigt.
6 eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Anordnung ist, die die Tür der Nachfülleinheit zeigt.
7 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Farbtintenkartusche zeigt.
8 ein Schrägdiagramm ist, das Einzelheiten der Farbtintenkartusche zeigt.
9 ein Diagramm ist, das die Schutzeinrichtung zeigt, wobei (a) ein Diagramm der oberen Oberfläche der Schutzeinrichtung in 8 aus der IXa-Perspektive gesehen ist, und (b) ein Querschnittsdiagramm der Schutzeinrichtung in 9(a) entlang der Linie IXb-IXb ist.
10 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Kartusche für schwarze Tinte zeigt.
11 ein Schrägdiagramm ist, das Einzelheiten der Kartusche für schwarze Tinte zeigt.
12 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Kartusche für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen zeigt.
13 ein Schrägdiagramm ist, das die Einzelheiten der Kartusche für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen zeigt.
14 ein Diagramm ist, das das Tintenvorratselement zeigt, wobei (a) eine Vorderansicht des Tintenvorratselements ist und (b) eine Seitenansicht des Tintenvorratselements ist.
15 ein Diagramm ist, das den Zuführwegbildungsteil zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das eine Zusammenfassung des Zuführwegbildungsteils zeigt (eine Seitenansicht des Rahmenteils), (b) ein Querschnittsdiagramm ist, das den Zuführ wegbildungsteil in 15(a) entlang der Linie XVb-XVb zeigt, (c) ein Diagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem die Menge an Tinte verringert wurde, und (d) ein Diagramm ist, das die Vollendung der Tintenzuführung zeigt.
16 ein Diagramm ist, das den Umgebungsluftweg-Bildungsteil zeigt, wobei (a) ein Schrägdiagramm ist, das eine Zusammenfassung des Umgebungsluftweg-Bildungsteils zeigt, (b) ein Diagramm ist, das den Umgebungsluftweg-Bildungsteil in 16(a) entlang der Perspektive des Pfeils XVIb zeigt, und (c) ein Diagramm ist, das den Umgebungsluftweg-Bildungsteil in 16(a) entlang der Perspektive des Pfeils XVIc zeigt.
17 ein Diagramm ist, das den Einspritzweg-Bildungsteil zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das eine Zusammenfassung des Einspritzweg-Bildungsteils zeigt, und (b) ein Querschnittsdiagramm des Einspritzweg-Bildungsteils in 17(a) entlang der Linie XVIIb-XVIIb ist.
18 ein Diagramm ist, das die Erfassungsteilumgebung zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das eine Zusammenfassung der Erfassungsteilumgebung zeigt, (b) ein Querschnittsdiagramm des Erfassungsteils in 18(a) entlang der Linie XVIIIb-XVIIIb ist, und (c) ein Querschnittsdiagramm des Erfassungsteils in 18(a) entlang der Linie XVIIIc-XVIIIc ist.
19 ein Diagramm ist, das den Sensorarm zeigt, wobei (a) eine Vorderansicht des Sensorarms ist und (b) ein Diagramm ist, das den Sensorarm in 19(a) entlang der Perspektive des Pfeils XIXb zeigt.
20 ein Diagramm ist, das einen Teil des Tintenvorratselements zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Tintenvorratselements zeigt, (b) ein Diagramm ist, das eine Seite der Vorderseite des Tintenvorratselements zeigt, und (c) ein Querschnittsdiagramm von 20(a) entlang der Linie XXc-XXc ist.
21 ein Diagramm ist, das die Einzelheiten des Tintenvorratselements zeigt.
22 ein Diagramm des Tintenzuführmechanismus und des Umgebungslufteinlassmechanismus in auseinandergezogener Anordnung ist, wobei (a) ein Diagramm des Tintenzuführmechanismus in auseinandergezogener Anordnung ist und (b) ein Diagramm des Umgebungslufteinlassmechanismus in auseinandergezogener Anordnung ist.
23 ein Diagramm ist, das die Zuführkappe zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Zuführkappe zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die Seitenfläche der Zuführkappe in 23(a) entlang der Perspektive des Pfeils XXIIIb zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der Zuführkappe zeigt, (d) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der Zuführkappe zeigt, und (e) ein Querschnittsdiagramm der Zuführkappe in 23(c) entlang der Linie XXIIIe-XXIIIe ist.
24 ein Diagramm ist, das die Zuführverbindung zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Zuführverbindung zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der Zuführverbindung zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der Zuführverbindung zeigt, und (d) ein Querschnittsdiagramm der Zuführverbindung in 24(b) entlang der Linie XXIVd-XXIVd ist.
25 ein Diagramm ist, das das Zuführventil zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Zuführventils zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die Seite des Zuführventils in
25(a) entlang der Perspektive des Pfeils XXVb zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche des Zuführventils zeigt, (d) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Zuführventils zeigt, und (e) ein Querschnittsdiagramm des Zuführventils in 25(c) entlang der Linie XXVe-XXVe ist.
26 ein Diagramm ist, das die erste Zuführfeder zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der ersten Zuführfeder zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der ersten Zuführfeder zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der ersten Zuführfeder zeigt, und (d) ein Querschnittsdiagramm der ersten Zuführfeder in 26(b) entlang der Linie XXVId-XXVId ist.
27 ein Diagramm ist, das den Zuführschieber zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Zuführschiebers zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die Seite des Zuführschiebers in 27(a) entlang der Perspektive des Pfeils XXVIIb zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche des Zuführschiebers zeigt, (d) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Zuführschiebers zeigt, und (e) ein Querschnittsdiagramm des Zuführschiebers in 27(c) entlang der Linie XXVIIe-XXVIIe ist.
28 ein Diagramm ist, das den Ventilsitz zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Ventilsitzes zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche des Ventilsitzes zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Ventilsitzes zeigt, und (d) ein Querschnittsdiagramm des Ventilsitzes in 28(b) entlang der Linie XXVIIId-XXVIIId ist.
29 ein Diagramm ist, das das Rückschlagventil zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Rückschlagventils zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Rückschlagventils zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Rückschlagventils zeigt, und (c) ein Querschnittsdiagramm des Rückschlagventils in 29(a) entlang der Linie XXIXd-XXIXd ist.
30 ein Diagramm ist, das die Abdeckung zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Abdeckung zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der Abdeckung zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der Abdeckung zeigt, und (d) ein Querschnittsdiagramm der Abdeckung in 30(b) entlang der Linie XXXd-XXXd ist.
31 ein Diagramm ist, das die Umgebungsluftkappe zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Umgebungsluftkappe zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die Seite der Umgebungsluftkappe in 31(a) entlang der Perspektive des Pfeils XXXIb zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der Umgebungsluftkappe zeigt, (d) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der Umgebungsluftkappe zeigt, und (e) ein Querschnittsdiagramm der Umgebungsluftkappe in 31(c) entlang der Linie XXXIe-XXXIe ist.
32 ein Diagramm ist, das die Umgebungsluftverbindung zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Umgebungsluftverbindung zeigt, (b) ein Diagramm ist, das die planare Oberfläche der Umgebungsluftverbindung zeigt, (c) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche der Umgebungsluftverbindung zeigt, und (d) ein Querschnittsdiagramm der Umgebungsluftverbindung in 32(b) entlang der Linie XXXIId-XXXIId ist.
33 ein Diagramm ist, das das Umgebungsluftventil zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite des Umgebungsluftventils zeigt, und (b) ein Diagramm ist, das die untere Oberfläche des Umgebungsluftventils zeigt.
34 ein teilweises Querschnittsdiagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem der Tintenzuführmechanismus und der Umgebungslufteinlassmechanismus zur Tintenzuführeinheit und zur Umgebungslufteinlasseinheit zusammengefügt wurden.
35 ein Diagramm ist, das die Herstellungsprozesse vor dem Schweißen des Films zeigt.
36 ein Diagramm ist, das die Schweißprozesse für den Film zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das das Schweißen der Oberfläche des Films an den Rahmenteil zeigt, und (b) ein Diagramm ist, das den Schweißprozess zum Schweißen des Films an den Rahmenteil zeigt.
37 ein Diagramm ist, das die Herstellungsprozesse zeigt, die nach dem Filmschweißen durchgeführt werden, wobei (a) ein Diagramm ist, das den Befestigungsprozess zum Befestigen des Tintenzuführmechanismus und des Umgebungslufteinlassmechanismus am Rahmenteil zeigt, (b) ein Diagramm ist, das den Druckverringerungsprozess zeigt, und (c) ein Diagramm ist, das den Tinteneinspritzprozess zeigt.
38 ein Diagramm ist, das den Befestigungsprozess für das Gehäuse zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das den Prozess zum Einbetten des Rahmenteils durch das Gehäuse zeigt, und (b) ein Diagramm ist, das den Schweißprozess zum Schweißen des Gehäuses zeigt.
39 ein Diagramm ist, das die Herstellungsprozesse zeigt, die vor dem Versand der Tintenkartusche durchgeführt werden, wobei (a) ein Diagramm ist, das den Prozess zum Befestigen der Schutzkappe zeigt, und (b) ein Diagramm ist, das den Prozess zum Verpacken der Tintenkartusche unter Verwendung der Verpackungseinheit zeigt.
40 ein Diagramm ist, das das Verfahren zum Anbringen der Tintenkartusche an der Multifunktionsvorrichtung zeigt.
41 ein Diagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche an der Multifunktionsvorrichtung angebracht wurde.
42 ein Diagramm ist, das die Funktionsweise des Sensorarms entsprechend der Menge an innerhalb der Tintenvorratskammer verbleibender Tinte zeigt, wobei (a) den Zustand zeigt, in dem verbleibende Tinte vorhanden ist, und (b) den Zustand zeigt, in dem keine verbleibende Tinte vorhanden ist.
43 ein Diagramm ist, das die Funktionstheorie des Sensorarms schematisch zeigt.
44 ein Querschnittsdiagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche an der Multifunktionsvorrichtung 1 in der falschen Orientierung angebracht wurde.
45 ein Diagramm ist, das das Verfahren zum Entnehmen der Tintenkartusche aus der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zeigt.
46 ein Diagramm ist, das die vordere Perspektive der Tintenkartusche und den Zustand, in dem sie aus der Multifunktionsvorrichtung entnommen wird, zeigt.
47 ein Diagramm ist, das die Struktur zum Verringern des Anhaftens der Tinte an der Erfassungsoberfläche des Erfassungsteils der Tintenkartusche zeigt, wobei (a) den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche aus der Nachfülleinheit entfernt wurde, (b) ein Diagramm ist, das die Oberfläche zeigt, an der der Erfassungsteil an der Tintenkartusche aus gebildet ist, und (c) eine Schrägansicht der Tintenkartusche ist.
48 ein Diagramm ist, das die Vorderseite des Gehäuses zeigt, wobei (a) eine Vorderansicht des Gehäuses ist, das entweder die Kartusche für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen oder die Kartusche für schwarze Tinte und die Farbtintenkartusche aufbewahren kann, und (b) eine Vorderansicht des Gehäuses ist, das die Kartusche für schwarze Tinte und die Farbtintenkartusche aufbewahren kann.
49 ein Querschnittsdiagramm ist, das eine Zusammenfassung des Querschnitts des Gehäuses zeigt, wobei (a) ein Querschnittsdiagramm ist, das eine Zusammenfassung des Gehäuses in 48(a) entlang der Linie XXXXIXa-XXXXIXa zeigt, und (b) ein Querschnittsdiagramm ist, das eine Zusammenfassung des Gehäuses in 48(b) entlang der Linie XXXXIXb-XXXXIXb zeigt.
50 ein Querschnittsdiagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem jede Tintenkartusche innerhalb des Gehäuses angebracht wurde.
51 ein Diagramm ist, das die Kombination der Gehäuseelemente schematisch zeigt.
52 ein Diagramm ist, das die Tintenkartusche und die Nachfülleinheit gemäß dem zweiten Beispiel der Ausführungsform zeigt, wobei (a) ein Diagramm ist, das die Seite der Tintenkartusche gemäß dem zweiten Beispiel der Ausführungsform zeigt, und (b) ein Diagramm ist, das den Querschnitt des Zustandes zeigt, in dem die Tintenkartusche innerhalb der Nachfülleinheit angebracht wurde.
53 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem dritten und dem vierten Beispiel der Ausführungsform zeigt, wobei (a) ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem dritten Beispiel der Ausführungsform zeigt, und (b) ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem vierten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
54 ein Schrägdiagramm ist, das die Tintenkartuschegemäß dem fünften Beispiel der Ausführungsform zeigt.
55 ein Querschnittsdiagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche gemäß dem fünften Beispiel der Ausführungsform innerhalb der Nachfülleinheit angebracht wurde.
56 ein Querschnittsdiagramm ist, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche gemäß dem sechsten Beispiel der Ausführungsform innerhalb der Nachfülleinheit angebracht wurde.
57 ein Blockdiagramm ist, das eine Zusammenfassung der elektrischen Struktur der Multifunktionsvorrichtung gemäß dem sechsten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
58 ein Ablaufplan ist, der den Tintenkartuschenanbringungs-Erfassungsprozess zeigt, der von der CPU ausgeführt wird.
59 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem siebten und dem achten Beispiel der Ausführungsform zeigt, wobei (a) ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem siebten Beispiel der Ausführungsform zeigt, und (b) ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem achten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
60 ein Diagramm ist, das die Tintenkartusche und die Nachfülleinheit gemäß dem neunten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
61 ein Schrägdiagramm ist, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche gemäß dem zehnten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
62 ein perspektivisches Diagramm in auseinandergezogener Anordnung ist, das die Tintenkartusche gemäß dem zehnten Beispiel der Ausführungsform zeigt.
63 ein Diagramm ist, das die Austauschprozedur für die Tintenvorratseinheit zeigt.
64 ein Diagramm ist, das die Tintenvorratseinheit gemäß dem elften Beispiel der Ausführungsform zeigt.
65 ein Diagramm ist, das ein modifiziertes Beispiel der Kombination der Gehäuseelemente zeigt.
66 ein Diagramm ist, das ein modifiziertes Beispiel der Kombination der Gehäuseelemente zeigt.
67 ein Diagramm ist, das ein modifiziertes Beispiel der Kombination der Gehäuseelemente zeigt.
(Ausführungsformen der Erfindung)
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen be schrieben. 1 ist eine Schrägansicht, die das Erscheinungsbild der Multifunktionsvorrichtung 1 zeigt, in der die Tintenkartusche 14 der vorliegenden Erfindung installiert ist.
Ein Druckerteil 11 ist am unteren Teil der Multifunktionsvorrichtung 1 vorgesehen und ein Scannerteil 12 ist am oberen Teil dieses Druckerteils 11 vorgesehen. Die Multifunktionsvorrichtung 1 ist eine MFD (Multifunktionsvorrichtung), in der der Druckerteil 11 und der Scannerteil 12 als eine Einheit vorgesehen sind, und sie besitzt verschiedene Funktionen wie z. B. eine Druckerfunktion, eine Scannerfunktion, eine Kopierfunktion und eine Faxfunktion.
Die Multifunktionsvorrichtung 1 ist hauptsächlich mit einem Computer (externer PC; in der Figur nicht dargestellt) verbunden und sie zeichnet Bilder oder Dokumente auf Aufzeichnungspapier, das als Aufzeichnungsmedium verwendet wird, auf der Basis von Bilddaten oder Dokumentdaten, die von diesem Computer gesandt werden, auf. Die Multifunktionsvorrichtung 1 kann auch mit einer externen Vorrichtung wie z. B. einer Digitalkamera (in der Figur nicht dargestellt) verbunden sein, so dass sie Bilddaten, die aus der Digitalkamera ausgegeben werden, auf Aufzeichnungspapier aufzeichnet. Unter Verwendung eines Empfängers 2 kann die Multifunktionsvorrichtung 1 überdies mit einer Vorrichtung einer anderen Partei kommunizieren und Bilddaten zur Vorrichtung der anderen Partei senden. Ferner ist die Multifunktionsvorrichtung 1 mit einem Schlitzteil 23 ausgestattet, der nachstehend beschrieben wird, und durch Laden von verschiedenen Arten von Aufzeichnungsmedien wie z. B. Speicherkarten in diesen Schlitzteil 23 kann die Vorrichtung Daten wie z. B. Bilddaten, die auf dem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet sind, auf Aufzeichnungspapier aufzeichnen.
In der Multifunktionsvorrichtung 1 ist der Druckerteil 11 als Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung konfiguriert und die Nachfülleinheit 13, die Tinte speichert, die zu einem Aufzeichnungskopf (in der Figur nicht dargestellt) geliefert wird, der Tintentröpfchen im Voraus auslässt, ist an der Basis der vorderen Oberfläche der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert. Die Nachfülleinheit 13 besitzt eine kompakte Konstruktion und ist derart konfiguriert, dass die Tintenkartusche 14 leicht ausgetauscht werden kann, und dies wird nachstehend im Einzelnen beschrieben.
Der Scannerteil 12 ist mit einem Dokumentenbett 15, das als FBS (Flachbettscanner) fungiert, und einer Dokumentenabdeckung 16 ausgestattet, die am oberen Teil dieses Dokumentenbetts 15 (Oberseite von 1) vorgesehen ist. Die Dokumentenabdeckung 16 ist mit einer automatischen Dokumentenvorschubeinrichtung (ADF: automatische Dokumentenvorschubeinrichtung; nachstehend "ADF" genannt) 17 ausgestattet und sie ist an der Rückseite des Dokumentenbetts 15 (Rückseite von 1) unter Verwendung eines Gelenks befestigt, so dass sie frei geöffnet und geschlossen werden kann. Daher wird die Dokumentenabdeckung 16 durch Drehen in der Richtung des Pfeils A in Bezug auf das Dokumentenbett 15 geöffnet und geschlossen. In dieser Ausführungsform bildet das Dokumentenbett 15 einen Abschnitt des Gehäuses der Multifunktionsvorrichtung 1 und die Dokumentenabdeckung 16 bildet einen Abschnitt der oberen Oberfläche der Multifunktionsvorrichtung 1.
Das Dokumentenbett 15 ist mit einer Kontaktglasplatte (in der Figur nicht dargestellt) zwischen dem Dokumentenbett und der Dokumentenabdeckung 16 ausgestattet und es ist mit einer Bildleseeinheit (in der Figur nicht dargestellt) an der Innenseite ausgestattet. Ein Dokument wird zwischen die Dokumentenabdeckung 16 und die Kontaktglasplatte gelegt und die Bildleseeinheit liest Bilder vom Dokument durch Bewegen ent lang der Kontaktglasplatte von der Unterseite der Kontaktglasplatte aus.
Die Dokumentenabdeckung 16 ist mit einer ADF 17 ausgestattet und diese ADF 17 ist derart konfiguriert, dass sie nacheinander bis zu einer vorgeschriebenen Anzahl von Dokumenten vom Dokumententablett 18 zum Papierauswurftablett 19 zuführen kann. Überdies besitzt die ADF 17 eine bekannte Struktur, so dass auf ihre ausführliche Beschreibung verzichtet wird. In dieser Ausführungsform kann auch eine Konfiguration, die nicht mit einer ADF 17 ausgestattet ist, verwendet werden. In dieser Konfiguration wird die Dokumentenabdeckung 16 vom Benutzer geöffnet und Dokumente werden auf die Kontaktglasplatte gelegt.
Der Druckerteil 11 ist mit einem Bildaufzeichnungsteil ausgestattet, der einen Tintenstrahlaufzeichnungskopf (in der Figur nicht dargestellt) aufweist, und dieser ist als Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung konfiguriert. Der Druckerteil 11 ist mit einer Nachfülleinheit 13 an der Vorderseite der Multifunktionsvorrichtung 1 (Vorderseite von 1) und an der Unterseite der Multifunktionsvorrichtung 1 (Unterseite von 1) ausgestattet. Mit anderen Worten, die Nachfülleinheit 13 ist in die Seite der Vorderfläche 1a und die Seite der unteren Oberfläche 1b der Multifunktionsvorrichtung 1 eingebaut. In dieser Ausführungsform ist die Nachfülleinheit 13 derart konfiguriert, dass sie vier Tintenkartuschen 14 aufnehmen und halten kann, und schwarze, gelbe, magentafarbene und zyanfarbene Tinte ist in jeder von diesen Tintenkartuschen 14 gespeichert. Die Tinte jeder Farbe, die in den Tintenkartuschen 14 gespeichert ist, wird durch ein Tintenrohr 53 (siehe 5) zum Aufzeichnungskopf geliefert.
Überdies ist eine Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen, die die Öffnung 21 öffnet und schließt, die am Ende der vorderen Oberfläche 1a (Ende der vorderen rechten Seite in 1) ausgebildet ist, an der vorderen Oberfläche der Nachfülleinheit 13 (Vorderseite von 1) vorgesehen. Die Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen ist derart konfiguriert, dass sie frei zwischen einer Position, in der sie die Nachfülleinheit 13 durch die Öffnung 21 freilegt, und einer Position, in der sie die Öffnung 21 schließt und die Nachfülleinheit 13 aufnimmt, gedreht werden kann, indem sie zur Vorderseite umgeklappt wird (vordere Richtung in 1).
Die Öffnung 22 ist in der Mitte der vorderen Oberfläche 1a der Multifunktionsvorrichtung 1 ausgebildet und ein Papiervorschubtablett (in der Figur nicht dargestellt) ist innerhalb dieser Öffnung 22 angeordnet (in 1 ist der Zustand, in dem das Papiervorschubtablett gelöst ist, dargestellt). Nachdem das Aufzeichnungspapier, das vom Papiervorschubtablett gesandt wird, zur Rückseite gesandt ist, wird es zur Oberseite gesandt und schließlich der Vorderseite zugeführt, und Bilder werden auf dem Aufzeichnungspapier aufgezeichnet, während das Aufzeichnungspapier vorgeschoben wird. Das Aufzeichnungspapier wird dann an ein Papierauswurftablett (in der Figur nicht dargestellt) ausgelassen, das am oberen Teil des Papiervorschubtabletts innerhalb der Öffnung 22 vorgesehen ist.
Ein Bedienfeld 30 ist an der oberen Oberfläche der Vorderflächenseite der Multifunktionsvorrichtung 1 (oberer Teil der vorderen Oberfläche in 1) befestigt. Dieses Bedienfeld 30 ist ein Bedienteil für den Zweck der Durchführung der Bedienvorgänge des Druckerteils 11 und des Scannerteils 12 und es ist mit verschiedenen Bedienungstasten 31–34 und einem Flüssigkristallanzeigeteil 35 ausgestattet. Die verschiedenen Bedienungstasten 31–34, die auf dem Bedienfeld 30 angeordnet sind, sind mit einer Steuervorrichtung (oder einer Steuerleiterplatte; in der Figur nicht dargestellt), die als Steuer mittel zum Steuern von Hauptfunktionen verwendet wird, durch Flachkabel, die in der Figur nicht dargestellt sind, verbunden. Zusätzlich zur Verarbeitung von Befehlen von den verschiedenen Bedienungstasten 31–34 verarbeitet die Steuervorrichtung Befehle vom vorstehend beschriebenen Empfänger 2 und steuert den Betrieb der Multifunktionsvorrichtung 1. Ferner steuert in Fällen, in denen eine Vorrichtung wie z. B. ein Personalcomputer mit der Multifunktionsvorrichtung 1 verbunden ist, die Steuervorrichtung den Betrieb der Multifunktionsvorrichtung 1 auf der Basis von Befehlen, die von diesem Personalcomputer gesandt werden, zusätzlich zu Befehlen vom Bedienfeld 30.
Der Schlitzteil 23, durch den Aufzeichnungsmedien wie z. B. verschiedene kleine Speicherkarten geladen werden können, ist an der Unterseite des Bedienfeldes 30 (Unterseite von 1) installiert. Bilddaten sind auf der kleinen Speicherkarte gespeichert und die Bilddaten (oder Informationen in Bezug auf Bilddaten), die aus der kleinen Speicherkarte ausgelesen werden, werden auf dem Flüssigkristallanzeigeteil 35 angezeigt. Die Vorrichtung ist derart konfiguriert, dass beliebige Bilder, die auf der Flüssigkristallanzeige 35 angezeigt werden, dann durch die Bedienung des Bedienfeldes 30 auf Aufzeichnungspapier aufgezeichnet werden können.
Als nächstes wird die Nachfülleinheit 13 mit Bezug auf 2–6 beschrieben. 2 ist eine Schrägansicht der Nachfülleinheit 13. 3 ist eine Seitenansicht des Zustandes, in dem die Tür 41 der Nachfülleinheit 13 geöffnet wurde. 4 ist eine Querschnittsansicht der Nachfülleinheit 13 durch die Linie IV-IV von 2 und der Zustand, in dem Tintenkartuschen 14 installiert sind, ist dargestellt. 5 ist eine Querschnittsansicht der Nachfülleinheit 13 durch die Linie V-V von 2 und der Zustand, in dem Tintenkartuschen 14 installiert sind, ist dargestellt. 6 ist eine per spektivische Ansicht der Tür 41 der Nachfülleinheit 13 in auseinandergezogener Anordnung. 3 und 4 stellen den Zustand dar, in dem ein eine Nadel bildendes Element 48 entfernt ist.
Wie in 2 dargestellt, ist die Nachfülleinheit 13 hauptsächlich mit dem Gehäuse 40, in das Tintenkartuschen 14 eingesetzt und aus diesem entnommen werden, und der Tür 41, die mit diesem Gehäuse 40 verbunden ist, ausgestattet. Das Gehäuse 40 ist insgesamt zu einem ungefähr rechteckigen Parallelepiped ausgebildet und, wie in 4 dargestellt, sind Aufnahmekammern 50 (Gehäuseteile), die Tintenkartuschen 14 aufnehmen und halten, unterteilt und im Inneren ausgebildet. In dieser Ausführungsform besitzt das Gehäuse 40 vier Aufnahmekammern 50 und vier Tintenkartuschen 14 werden in jede Aufnahmekammer 50 eingesetzt und aus dieser entnommen. Die Form der inneren Wandoberfläche jeder Aufnahmekammer 50 ist derart ausgebildet, dass sie einen Raum abgrenzt, der der äußeren Form der Tintenkartusche 14 entspricht, und wenn jede Tintenkartusche 14 im Gehäuse 40 installiert ist, wird sie innerhalb des Gehäuses 40 ohne Rattern gehalten.
Wie in 2 dargestellt, ist das Gehäuse 40 mit einem Bodenplattenteil 42, Seitenplattenteilen 43, die auf der linken und rechten Seite dieses Bodenplattenteils 42 (der Seitenplattenteil 43 auf der hinteren linken Seite ist in 2 nicht dargestellt) vorgesehen sind, und einem Deckenplattenteil 44, der derart angeordnet ist, dass er den Raum zwischen jedem Seitenplattenteil 43 überspannt, ausgestattet, und das Innere der Aufnahmekammern 50 ist ferner mit Trennwandteilen 47 (siehe 4) zum Unterteilen jeder Aufnahmekammer 50 ausgestattet. Die Anzahl dieser angeordneten Trennwandteile 47 ist durch die Anzahl von Tintenkartuschen 14, die im Gehäuse 40 aufgenommen sind, bestimmt, und die Positionen, in denen sie angeordnet sind, sind durch die Dicken der Tinten kartuschen 14 in der Breitenrichtung bestimmt. Wie in 4 dargestellt, sind Trennwände 47 in einer Rippenform ausgebildet, die von der Oberseite und Unterseite des Bodenplattenteils 42 und Deckenplattenteils 44 vorgesehen sind. Ferner müssen die Trennwandteile 47 nicht vollständig jede Aufnahmekammer 50 unterteilen, so dass sie eine beliebige Form aufweisen können, solange die Form von zumindest einem des Bodenplattenteils 42 oder des Deckenplattenteils 44 zur Innenseite vorsteht und den Raum zwischen benachbarten Aufnahmekammern 50 unterteilt.
Wie in 2 dargestellt, ist überdies ein Ausschnittteil 40a (Öffnungsteil), der geöffnet ist, auf der Rückseite des Gehäuses 40 (hintere rechte Seite von 2) ausgebildet, und ein Nadelbildungselement 48 ist in diesen Ausschnittteil 40a eingesetzt. Eine Nadel 49 (Extraktionselement), die die Tinte innerhalb der Tintenkartuschen 14 extrahiert, ist an dem Nadelbildungselement 48 auf der Basis der Anzahl von Tintenkartuschen 14, die in den Aufnahmekammern 50 des Gehäuses 40 aufgenommen sind, ausgebildet.
Wie in 5 dargestellt, erstreckt sich die Nadel 49 entlang der Richtung der Öffnung 45 des Gehäuses 40 und in einer ungefähr horizontalen Richtung (Tintenkartuschen-Installationsrichtung) in dem Zustand, in dem das Nadelbildungselement 48 mit dem Ausschnittteil 40a in Eingriff gebracht ist. Wenn eine Tintenkartusche 14 in einer Aufnahmekammer 50 installiert wird, wird diese Nadel 49 in den Tintenzuführteil 120 (siehe 8) der Tintenkartusche 14 eingesetzt und ein Tintenzuführweg wird gebildet, wenn das Zuführventil 620 (siehe 22) des Tintenzuführmechanismus 500 (siehe 22) gepresst wird. Die Nadel 49 steht mit einer Tintenextraktionsöffnung 52 in Verbindung, die an der Rückseite des Gehäuses 40 (rechte Seite von 5) nach oben vorsteht, und ein Tintenrohr 53 wird mit dieser Tintenextraktionsöffnung 52 verbunden. Das Tintenrohr 53 ist mit einem Tintenstrahlaufzeichnungskopf (in der Figur nicht dargestellt) verbunden und kann die Tinte innerhalb der Tintenkartuschen 14 zum Tintenstrahlaufzeichnungskopf liefern.
Ein Durchgang 54, der Umgebungsluft in die Tintenkartuschen 14 einführt, ist an der Seitenwand des Gehäuses 40 ausgebildet, die die Oberseite der Nadel 49 (Oberseite von 5) bildet. Wenn die Tinte innerhalb der Tintenkartuschen 14 durch die Nadel 49 extrahiert wird, strömt Umgebungsluft, die der extrahierten Tinte entspricht, durch den Durchgang 54 und wird in die Tintenkartuschen 14 geliefert.
Ferner ist ein Vorsprung 55, der zur Seite der Tintenkartusche 14 (linke Seite von 5) vorsteht, an der Oberseite des Durchgangs 54 ausgebildet. Dieser Vorsprung 55 ist ein Führungsvorsprung, der in nachstehend beschriebene Gehäuseeinsetznuten 214b2 und 224b2 (siehe 8) eingesetzt wird. Wenn eine Tintenkartusche 14 gleich mit dem Kopf nach unten installiert wird, wird überdies durch diesen Vorsprung 55 das Einsetzen der Tintenkartusche 14 mit dem Kopf nach unten verhindert. Eine ausführliche Beschreibung dieser Verhinderung des Rückwärtseinsetzens der Tintenkartusche 14 wird nachstehend gegeben. Eine ausführliche Beschreibung der internen Struktur der Tintenkartusche 14 wird auch nachstehend gegeben.
Auf der Rückseite des Gehäuses 40 ist ein Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte, der die Höhe des Tintenflüssigkeitspegels (verbleibende Tinte) innerhalb der Tintenkartusche 14 erfasst, zwischen der Nadel 49 und dem Durchgang 54 vorgesehen. Dieser Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist ein optischer Durchlasssensor, der einen Licht aussendenden Teil 57a und einen Licht empfangenden Teil 57b aufweist, und er ist gemäß der Anzahl von Tintenkartuschen 14, die in den Aufnahmekammern 50 aufgenommen sind, vorgesehen. Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist in einer Position vorgesehen, die dem Erfassungsteil 140 (siehe 8) der Tintenkartusche 14 in dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 innerhalb der Aufnahmekammer 50 aufgenommen ist, entspricht, und er ist in einer Position angeordnet, in der der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b beide Seiten des Erfassungsteils 140 der Tintenkartusche 14, die innerhalb der Aufnahmekammer 50 aufgenommen ist, einbetten können. (Siehe 18(b)) Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist mit einer Steuervorrichtung verbunden und die Menge an verbleibender Tinte, die in jeder Tintenkartusche 14 gespeichert ist, wird durch diese Steuervorrichtung ständig überwacht.
Eine Rippe 44a ist am Deckenplattenteil 44 vorgesehen und dies verbessert die Steifigkeit des Gehäuses 40. Ferner ist der Deckenplattenteil 44 mit einem Schwenkarmmechanismus 44b ausgestattet. Eine Zugfeder ist zwischen dem Schwenkarmmechanismus 44b und dem Deckenplattenteil 44 befestigt und der Schwenkarmmechanismus 44b ist immer in Richtung der Tür 41 (vordere linke Seite von 2; linke Seite von 3–5) elastisch vorgespannt. Der Schwenkarmmechanismus 44b ist derart konfiguriert, dass die Enden, die in das Gehäuse 41 (Aufnahmekammer 50) vorstehen, mit Verriegelungsteilen 217a und 227a (siehe 8) der Tintenkartusche 14 beispielsweise in dem Zustand in Eingriff stehen, in dem er elastisch vorgespannt ist. Daher ist es möglich, die Tintenkartusche 14, die im Gehäuse 40 installiert ist, zuverlässig zu halten.
Eine Öffnung 45 ist an der vorderen Oberfläche des Gehäuses 40 (Einsetzloch, durch das die Tintenkartusche 14 installiert wird) vorgesehen. Diese Öffnung 45 ist an jeder der Aufnahmekammern 50 vorgesehen. Mit anderen Worten, jede Aufnahmekammer 50 ist nacheinander innerhalb des Gehäuses 40 an jeder Öffnung 45 vorgesehen und die vier Tintenkartuschen 14 werden jeweils in jede Aufnahmekammer 50 durch die Öffnungen 45 eingesetzt und aus diesen entnommen.
Die Tür 41 öffnet und schließt die Öffnung 45 und ist an jeder Öffnung 45 vorgesehen. Die Position der Tür 41 wechselt zwischen einer Position, in der sie die Öffnung 45 schließt (blockierte Position), wie bei der 1., 3. und 4. Tür 41 von der Rückseite in 2, und einer Position, in der sie die Öffnung 45 öffnet (offene Position), wie bei der 2. Tür 41 von der linken Rückseite in 2, und die Öffnung 45 kann dadurch geöffnet und geschlossen werden. Wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position befindet, wird die Tintenkartusche 14 zuverlässig innerhalb der Aufnahmekammer 50 gehalten, und wenn sich die Tür 41 in der offenen Position befindet, kann die Tintenkartusche 14 leicht in die Aufnahmekammer 50 eingesetzt und aus dieser entnommen werden.
Hier wird die Struktur der Tür 41 mit Bezug auf 6 im Einzelnen beschrieben. Die Tür 41 ist mit einem Türhauptkörper 60, einem Presshalteelement 61, das an diesem Türhauptkörper 60 vorgesehen ist, einem Türverriegelungselement 62 (Verriegelungsstange), das die Tür 41 am Gehäuse 40 befestigt (verriegelt), und einem Verriegelungslösehebel 63, der die Tür 41 aus dem befestigten Zustand löst, ausgestattet. Der Türhauptkörper 60, das Presshalteelement 61, das Türverriegelungselement 62 und der Verriegelungslösehebel 63 sind jeweils unter Verwendung von Harzen geformt.
Wie in 6 dargestellt, ist der Türhauptkörper 60 ungefähr zu einer Platte in Form eines langen und dünnen Rechtecks geformt. Die äußere Form des Türhauptkörpers 60 ist gemäß der Form der Öffnung 45 des Gehäuses 40 ausgebildet. Ein Drehwellenteil 64, der am unteren Teil der vorderen Oberfläche des Gehäuses 40 abgestützt ist, ist am unteren Ende des Türhaupt körpers 60 (Unterseitenende in 6) ausgebildet. Insbesondere ist ein Lagerteil 42a am Vorderende des Bodenplattenteils 42 des Gehäuses 40 ausgebildet (siehe 2, 3 und 4) und der Drehwellenteil 64 ist in diesen Lagerteil 42a derart eingesetzt, dass er sich frei drehen kann. Folglich kann der Türhauptkörper 60 die Öffnung 45 schließen, indem er hochsteht, oder die Öffnung 45 öffnen, indem er umklappt.
Ein Auszugelement 65, das als eine Einheit mit dem Türhauptkörper 60 ausgebildet ist, ist am unteren Ende des Türhauptkörpers 60 vorgesehen. Dieses Auszugelement 65 ist ungefähr zu einer L-Form ausgebildet und es weist einen Verlängerungsteil 65a und einen gekrümmten Teil 65b auf. Der Verlängerungsteil 65a ist nacheinander am unteren Ende des Türhauptkörpers 60 (Drehwellenteil 64) vorgesehen und der gekrümmte Teil 65b ist nacheinander vorgesehen, wobei ein Winkel von ungefähr 90° mit dem Verlängerungsteil 65a gebildet ist.
Wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position (in 4 dargestellter Zustand) befindet, steht die Spitze des gekrümmten Teils 65b noch weiter nach oben vor als die Installationsfläche 51 der Aufnahmekammer 50 (untere Oberfläche innerhalb der Aufnahmekammer 50, die einen Kontakt mit der unteren Oberfläche der Tintenkartusche 14 herstellt; siehe 4). Der Türhauptkörper 60 dreht sich um den Drehwellenteil 64 als Drehzentrum und folglich dreht sich das Auszugelement 65, das in einer L-Form ausgebildet ist, auch um den Drehwellenteil 64 als Drehzentrum. Wenn die Tür 41 in die offene Position (in 3 dargestellter Zustand) wechselt, dreht sich der gekrümmte Teil 65b des Auszugelements 65 um den Drehwellenteil 64 als Drehzentrum. Zu diesem Zeitpunkt wechselt infolge der Drehung des gekrümmten Teils 65b die äußere Wandoberfläche 65c von einem Zustand, in dem sie ungefähr senkrecht steht (in 4 dargestellter Zustand), in einen ungefähr horizontalen Zustand (in 3 dargestellter Zustand). Die Länge des Verlängerungsteils 65a des Auszugelements 65 ist auf eine vorgeschriebene Abmessung festgelegt, so dass, wenn der gekrümmte Teil 65b gedreht wird, die äußere Wandoberfläche 65c geringfügig höher ist als die Installationsoberfläche 51 des Gehäuses 40 und zur Installationsoberfläche 51 ungefähr parallel ist.
Die äußere Wandoberfläche 65c funktioniert als Führungsoberfläche, die die Tintenkartusche 14 auf die Installationsoberfläche 51 innerhalb der Aufnahmekammer 50 in dem Zustand, in dem sich die Tür 41 in der offenen Position befindet, führt. Folglich funktioniert das Auszugelement 65 nicht nur als Element zum Ziehen der Tintenkartusche 14 aus der Aufnahmekammer 50, sondern auch als Führungselement, wenn die Tintenkartusche 14 in die Aufnahmekammer 50 eingesetzt wird.
In dieser Ausführungsform sind zwei Auszugelemente 65 an jedem Türhauptkörper 60 vorgesehen. Mit anderen Worten, die Auszugelemente 65 sind derart konfiguriert, dass sie gegenüber der Breitenrichtung des Türhauptkörpers 60 angeordnet sind und die Tintenkartusche 14 abstützen, indem sie sie in der Breitenrichtung einbetten. In dieser Ausführungsform ist überdies der Abstand zwischen jedem der Auszugelemente 65 so festgelegt, dass er kleiner ist als die Breitenrichtung der Tintenkartusche 14.
Eine Klaue 61a ist auf beiden Seiten des Presshalteelements 61 derart vorgesehen, dass sie von der Seitenfläche zur Außenseite vorsteht, und ein Klauenaufnahmeteil 60a, in dem die Klaue 61a aufgenommen wird, ist am Türhauptkörper 60 vorgesehen. Der Klauenaufnahmeteil 60a ist aus einer Nut konfiguriert, die sich in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung des Türhauptkörpers 60 (vertikale Richtung in 6) ungefähr senkrecht ist. Die Klaue 61a wird in den Klauenaufnahmeteil 60a derart eingefügt, dass sie frei glei ten kann, so dass das Presshalteelement 61 derart abgestützt ist, dass es sich in einer Richtung vorschieben und zurückziehen kann, die zur Längsrichtung des Türhauptkörpers 60 senkrecht ist. Mit anderen Worten, das Presshalteelement 61 kann die Positionen zwischen einer vorstehenden Position, in der es von der inneren Oberfläche des Türhauptkörpers 60 angehoben ist (in 3 dargestellter Zustand), und einer zurückgezogenen Position, in der es sich von der vorstehenden Position zur Seite des Türhauptkörpers 60 zurückgezogen hat (in 4 dargestellter Zustand), wechseln. Überdies ist eine Schraubenfeder 66 zwischen dem Presshalteelement 61 und dem Türhauptkörper 60 angeordnet. Daher wird das Presshalteelement 61 derart elastisch vorgespannt, dass es sich immer in der vorstehenden Position befindet.
Wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position befindet, stellt das Presshalteelement 61 einen Kontakt mit der Seitenfläche der Tintenkartusche 14 her und wird zur Seite der zurückgezogenen Position verschoben, wenn es durch die Tintenkartusche 14 relativ gepresst wird (in 4 dargestellter Zustand). Folglich empfängt die Tintenkartusche 14 die elastische Kraft der Schraubenfeder 66 durch das Presshalteelement 61 und wird gegen die Rückseite des Gehäuses 40 gepresst (Rückseite der Richtung, in der die Tintenkartusche 14 installiert wird). Daher wird die Tintenkartusche 14 in einem Zustand gehalten, in dem sie in Bezug auf das Gehäuse 40 positioniert ist.
In dieser Ausführungsform ist das Presshalteelement 61 in Form einer flachen Platte ausgebildet, während die Wandoberfläche 61b dieses Presshalteelements 61 (Oberfläche, die einen Kontakt mit der Seitenfläche der Tintenkartusche 14 herstellt, wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position befindet) zu einer flachen Oberfläche ausgebildet ist, und ein Paar von vorstehenden Streifen 61c ist an dieser Wandoberflä che 61b ausgebildet. Wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position befindet, stellen diese Streifen 61c daher einen Kontakt mit der Seitenfläche der Tintenkartusche 14 her und pressen gegen diese.
Überdies ist das Presshalteelement 61 derart konfiguriert, dass, wenn es sich in der blockierten Position befindet, es geringfügig von der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 (vertikale Richtung in 4) nach unten presst. Mit anderen Worten, das Presshalteelement 61 ist in einer Position vorgesehen, in der es aus der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 einen Kontakt herstellt und nach unten presst. Dies dient für den Zweck der Verbesserung der Betriebsfähigkeit in dem Fall, in dem der Benutzer die Tür 41 betätigt. Wenn beispielsweise das Presshalteelement 61 in oder über der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 angeordnet ist, betätigt der Benutzer die Tür 41 durch Halten derselben in der Nähe des Verriegelungslösehebels 63, so dass der Abstand zwischen dem Teil, der vom Benutzer betätigt wird, und dem Presshalteelement 61 klein wird. Daher wird die durch die Schraubenfeder 66 des Presshalteelements 61 induzierte Kraft groß und eine Kraft, die groß genug ist, um die Tür 41 zu betätigen, wird daher erforderlich. Wenn das Presshalteelement 61 unter der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 angeordnet ist, ist andererseits der Abstand zwischen dem Teil, der vom Benutzer betätigt wird, und dem Presshalteelement 61 groß, so dass der Benutzer die Tür 41 mit einer kleinen Menge an Kraft betätigen kann. Wenn das Presshalteelement 61 zu weit in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 abwärts angeordnet ist, presst es überdies gegen das Ende der Tintenkartusche 14, so dass sich die Tintenkartusche 14 manchmal innerhalb der Aufnahmekammer 50 neigt, was es unfähig macht, die Tintenkartusche 14 korrekt zu halten. In die ser Ausführungsform ist jedoch das Presshalteelement 61 geringfügig unter der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 angeordnet, so dass die Tintenkartusche 14 korrekt installiert oder gehalten werden kann und mit einer kleinen Menge an Kraft reibungslos installiert werden kann. Ferner bedeutet geringfügig unter der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14, dass die Mitte der vertikalen Richtung des Presshalteelements 61 noch niedriger angeordnet ist als die Mitte in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14, und solange diese Positionsbeziehung aufrechterhalten wird, kann ein Abschnitt des oberen Endes des Presshalteelements 61 (obere Kante von 4) über der mittleren Position der Tintenkartusche 14 liegen.
Wie nachstehend beschrieben wird, ist überdies die Tintenkartusche 14 dieser Ausführungsform mit einem Tintenzuführteil 120 und einem Umgebungslufteinlassteil 130 auf der Seitenfläche entgegengesetzt zu der Seitenfläche, die einen Kontakt mit dem Presshalteelement 61 herstellt, ausgestattet und dieser Tintenzuführteil 120 und der Umgebungslufteinlassteil 130 sind mit Ventilmechanismen mit einer elastischen Kraft ausgestattet. Mit anderen Worten, sie weisen eine Vorspannkraft (erste und zweite Zuführfedern 630 und 650 und erste und zweite Umgebungsluftfedern 730 und 750) auf, die die Ventile (Zuführventil 620 und Umgebungsluftventil 720) nach außen presst, so dass sie die Verbindung zwischen der Innenseite und der Außenseite der Tintenkartusche 14 blockieren. Um eine Verbindung zwischen der Tintenkartusche 14 und der Außenseite zuverlässig zu ermöglichen, ist daher die elastische Kraft des Presshalteelements 61 dieser Ausführungsform derart eingestellt, dass sie größer ist als die elastische Kraft der Ventilmechanismen des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130. Wenn die Tintenkartusche 14 innerhalb der Aufnahmekammer 50 installiert wird, wird folglich die Tinte innerhalb der Tintenkartusche 14 zuverlässig geliefert und Umgebungsluft kann zuverlässig in die Tintenkartusche 14 eingeführt werden. Überdies befindet sich der Tintenzuführteil 120 am unteren Ende und der Umgebungslufteinlassteil 130 befindet sich am oberen Teil in der Position, in der die Tintenkartusche 14 in der Aufnahmekammer 50 installiert wird, so dass das Presshalteelement 61 gegen eine Position presst, die relativ nahe der mittleren Position in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 liegt. Im Vergleich zu dem Fall, in dem es entweder gegen das obere oder untere Ende der Tintenkartusche 14 presst, stabilisiert sich daher die Richtung, in der das Moment wirkt, so dass die Tintenkartusche 14 stabilisiert und gehalten werden kann.
Ein Türverriegelungselement 62 ist am oberen Ende der Türhaupteinheit 60 (Ende der Oberseite in 6) befestigt. Das Türverriegelungselement 62 besitzt einen Hauptwellenteil 62a, einen Keilteil 62b, der in der Richtung des Inneren des Gehäuses 40 vorsteht und sich vom oberen Ende des Hauptwellenteils 62a (Oberseite von 6) fortsetzt, und einen Sitzteil 62c (Kontaktteil), der in der Richtung der Außenseite des Gehäuses 40 vorsteht und sich vom unteren Ende des Hauptwellenteils 62a (Unterseite von 6) fortsetzt.
Das Türverriegelungselement 62 ist derart abgestützt, dass es sich in der vertikalen Richtung in Bezug auf den Türhauptkörper 60 (vertikale Richtung in 6) vorschieben und zurückziehen kann. Eine Gleitschiene 60b erstreckt sich in der vertikalen Richtung am oberen Ende des Türhauptkörpers 60. Eine Gleitnut 62d, die sich in der vertikalen Richtung erstreckt, ist am Hauptwellenteil 62a des Türverriegelungselements 62 vorgesehen. Die Gleitschiene 60b des Türhauptkörpers 60 ist in diese Gleitnut 62d eingesetzt und das Türverriegelungselement 62 ist derart konfiguriert, dass es frei aufwärts und abwärts gleiten kann.
Eine Klaue 62e ist am unteren Teil beider Seiten des Keilteils 62b des Hauptwellenteils 62a vorgesehen. Wenn das Türverriegelungselement 62 in die Türhaupteinheit 60 eingesetzt ist, ist die Klaue 62e im Klauenaufnahmeteil 60c aufgenommen, der am Türhauptkörper 60 vorgesehen ist. Dieser Klauenaufnahmeteil 60c ist aus einer Nut konfiguriert, die sich auf exakt eine vorgeschriebene Länge in der vertikalen Richtung erstreckt. Wenn das Türverriegelungselement 62 nach oben oder nach unten gleitet, stellt daher die Klaue 62e einen Kontakt mit der Innenwandoberfläche des Klauenaufnahmeteils 60c her und das Gleiten des Türverriegelungselements 62 in der vertikalen Richtung wird folglich eingeschränkt.
Der Gleitbereich des Türverriegelungselements 62 ist infolge der Einstellung der Länge der Nut, die den Klauenaufnahmeteil 60c bildet, auf eine vorgeschriebene Abmessung definiert. Wenn das Türverriegelungselement 62 in Bezug auf den Türhauptkörper 60 nach oben gleitet und die Klaue 62e mit der oberen Kante der Innenwandoberfläche des Klauenaufnahmeteils 60c einen Kontakt herstellt, befindet sich das Türverriegelungselement 62 in der Position, in der es vom oberen Ende des Türhauptkörpers 60 nach oben vorsteht. Wenn das Türverriegelungselement 62 in Bezug auf den Türhauptkörper 60 nach unten gleitet und die Klaue 62e einen Kontakt mit der unteren Kante der Innenwandoberfläche des Klauenaufnahmeteils 60c herstellt, befindet sich das Türverriegelungselement 62 in der Position, in der es sich zur Innenseite des Türhauptkörpers 60 zurückzieht. In dieser Spezifikation ist die Position, in der das Türverriegelungselement 62 einen Kontakt mit der oberen Kante der Innenwandoberfläche des Klauenaufnahmeteils 60c herstellt, als "vorstehende Position" definiert, und die Position, in der das Türverriegelungselement 62 einen Kontakt mit der unteren Kante des Klauenaufnahmeteils 60c herstellt, ist als "zurückgezogene Position" definiert.
Eine Schraubenfeder 67 (elastisches Element) ist zwischen dem Türverriegelungselement 62 und dem Türhauptkörper 60 angeordnet. Daher ist das Türverriegelungselement 62 derart elastisch vorgespannt, dass es immer vom Türhauptkörper 60 nach oben vorsteht – mit anderen Worten, in der Richtung, in der es zur Vorstehposition verlagert ist.
Die obere Oberfläche des Keilteils 62b des Türverriegelungselements 62 ist eine geneigte Oberfläche, die sich nach unten neigt. Wenn die Tür 41 von der offenen Position in die blockierte Position wechselt, stellt daher die obere Oberfläche des Türverriegelungselements 62 einen Kontakt mit der oberen Kante der Öffnung 45 des Gehäuses 40 her, und wenn die Tür 41 in Richtung der blockierten Position gedreht wird, zieht sich das Türverriegelungselement 62 zur Innenseite des Türhauptkörpers 60 zurück, wenn es relativ gegen die obere Kante der Öffnung 45 gepresst wird. Wenn die Tür 41 dann vollständig in die blockierte Position wechselt, steht das Türverriegelungselement 62 wiederum vom Türhauptkörper 60 vor und der Keilteil 62b kommt mit der oberen Kante des Gehäuses 40 in Eingriff.
Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Keilteil 62b des Türverriegelungselements 62 in einem Zustand, in dem er in den Verriegelungselement-Anschlussteil 46 (siehe 2 und 5) eingesetzt ist, der an der oberen Kante der Öffnung 45 des Gehäuses 40 vorgesehen ist. Das Türverriegelungselement 62 wird auf Grund der Schraubenfeder 67 derart elastisch vorgespannt, dass es immer vom Türhauptkörper 60 vorsteht, so dass es in den Verriegelungselement-Anschlussteil 46 gepresst wird, aber die Position des Türverriegelungselements 62 ist eine Zwischenposition, so dass es sich geringfügig mehr zur Seite der zurückgezogenen Position als zur Vorstehseite zurückzieht. Das Türverriegelungselement 62 wird immer elas tisch gegen den Verriegelungselement-Anschlussteil 46 gepresst, wenn es sich in der Zwischenposition befindet, so dass das Türverriegelungselement 62 niemals leicht vom Verriegelungselement-Anschlussteil 46 abweicht.
Ein Verriegelungslösehebel 63 ist zur Form einer rechteckigen Platte ausgebildet und er ist an der Oberseite der Außenseite des Türhauptkörpers 60 in einem Zustand befestigt, in dem er am Gehäuse 40 befestigt ist. Der Türhauptkörper 60 ist mit einem Aufnahmeteil 60d ausgestattet, der den Verriegelungslösehebel 63 aufnimmt. Dieser Aufnahmeteil 60d besteht aus einem konkaven Teil, der am Türhauptkörper 60 vorgesehen ist. Dies wird nachstehend beschrieben, und wenn der Verriegelungslösehebel 63 die Positionen ändert, wird der Verriegelungslösehebel 63 in den Aufnahmeteil 60d eingesetzt.
Ein Stützstift 63a ist am unteren Ende des Verriegelungslösehebels 63 vorgesehen. Gleichzeitig ist ein Stiftstützloch 60e, in das der Stützstift 63a eingesetzt ist, am Türhauptkörper 60 vorgesehen. Da der Stützstift 63a in dieses Stiftstützloch 60e eingesetzt ist, ist der Verriegelungslösehebel 63 derart konfiguriert, dass er sich frei um das Drehzentrum des Stützstifts 63a drehen kann. Insbesondere ist der Verriegelungslösehebel 63 derart konfiguriert, dass er zwischen einer Position, die zur äußeren Oberfläche des Turhauptkörpers 60 ungefähr parallel ist, einer Position, in der er in ungefähr 45° (Grad) geneigt ist (Zustand der Tür 41 auf der rechten Seite von 2), und einer Position, in der er ungefähr horizontal umgeklappt ist (Zustand der 2. Tür 41 von der rechten Seite von 2), frei gedreht und verlagert werden kann, indem der Hebel bewegt wird. In dieser Spezifikation ist die Position des Verriegelungslösehebels 63, wenn er innerhalb des Aufnahmeteils 60d aufgenommen ist, als "aufgenommene Position" definiert, und die Position des Verriegelungslösehebels 63, wenn der Verriegelungslösehebel 63 in ungefähr 45° geneigt ist, ist als "neutrale Position" definiert, während die Position des Verriegelungslösehebels 63, wenn er ungefähr horizontal umgeklappt ist, als "umgeklappte Position" definiert ist.
Das untere Ende des Verriegelungslösehebels 63 ist ein Verriegelungsnocken 63b und der Verriegelungsnocken 63b dient zum Gleiten des Türverriegelungselements 62 aufwärts und abwärts, wenn sich die Position des Verriegelungslösehebels 63 ändert. Da der Verriegelungsnocken 63b vorgesehen ist, gleitet, wenn der Verriegelungslösehebel 63 von der aufgenommenen Position über die neutrale Position und in die umgeklappte Position gedreht wird, das Türverriegelungselement 62 von der vorstehenden Position, über die Zwischenposition und in die zurückgezogene Position. Umgedreht wird, wenn sich das Türverriegelungselement 62 in der vorstehenden Position befindet, der Verriegelungslösehebel 63 in der aufgenommenen Position angeordnet und die Tür 41 wird geschlossen, und in dem Zustand, in dem das Türverriegelungselement 62 einen Kontakt mit dem Verriegelungselement-Anschlussteil 46 des Gehäuses 40 herstellt, kann der Verriegelungslösehebel 63 frei zwischen der aufgenommenen Position und der neutralen Position verlagert werden. Zu diesem Zeitpunkt ist die zentrale Position des Verriegelungslösehebels 63 derart festgelegt, dass er sich immer auf Grund seines Eigengewichts in die neutrale Position bewegt. Da der Verriegelungslösehebel 63 in der neutralen Position auf Grund seines Eigengewichts ankommt, ist es möglich, die Betätigungsfähigkeit in die umgeklappte Position zu verbessern.
Hier wird der Umriss der Betätigung des Verriegelungslösehebels 63 beschrieben. Der Verriegelungsnocken 63b des Verriegelungslösehebels 63 stellt einen Kontakt mit dem Sitzteil 62c des Türverriegelungselements 62 her. In dem Zustand, in dem die Tür 41 geschlossen ist (in 4 dargestellter Zu stand) versucht der Verriegelungslösehebel 63 das Türverriegelungselement 62 durch den Verriegelungsnocken 63b weiter in einer Richtung, in der es nach unten gepresst wird, zu drehen. Das Türverriegelungselement 62 ist jedoch immer durch die Schraubenfeder 67 nach oben elastisch vorgespannt, so dass das Türverriegelungselement 62 nicht durch die Wirkung des Gewichts des Verriegelungslösehebels 63 allein verlagert wird, und das Türverriegelungselement 62 wird in der Zwischenposition gehalten.
Wenn jedoch der Verriegelungslösehebel 63 zwangsweise gedreht wird – beispielsweise in dem Fall, in dem ein Benutzer, der versucht, eine Tintenkartusche 14 auszutauschen, den Verriegelungslösehebel 63 betätigt und dreht – wird der Verriegelungslösehebel 63 in die umgeklappte Position gedreht und verlagert. Wenn der Verriegelungslösehebel 63 in die umgeklappte Position verlagert wird, dreht sich der Verriegelungsnocken 63b und ändert die Position zentriert am Stützstift 63a und presst den Sitzteil 62c des Türverriegelungselements 62 nach unten. Folglich bewegt sich das Türverriegelungselement 62 entgegen der elastischen Kraft der Schraubenfeder 67 nach unten und wird in die zurückgezogene Position verlagert. Wenn das Türverriegelungselement 62 in die zurückgezogene Position verlagert wird, wird die Verriegelung der Tür 41 gelöst und diese Tür 41 wechselt von der blockierte Position in die offene Position.
Das Türverriegelungselement 62 empfängt ständig die elastische Kraft der Schraubenfeder 67, so dass, wenn die Drehkraft, die auf den Verriegelungslösehebel 63 wirkt, verschwindet – mit anderen Worten, wenn der Benutzer seine Hand vom Verriegelungslösehebel 63 löst – das Türverriegelungselement 62 in einer Position ankommt, in der es am meisten vom Türhauptkörper 60 vorsteht, und der Verriegelungslösehebel 63 wird zwangsweise in die aufgenommene Position verlagert. Hit anderen Worten, wenn sich die Tür 41 in der offenen Position befindet, befindet sich der Verriegelungslösehebel 63 in der Position, in der er fast vollständig innerhalb des Türhauptkörpers 60 aufgenommen ist. Wenn eine Tintenkartusche 14 ausgetauscht wird, ist daher, da der Verriegelungshebel 92 fast vollständig innerhalb der Türhaupteinheit 60 aufgenommen ist, das Drehen mit dem Drehwellenteil 64 als Drehzentrum bis zu dem Punkt möglich, dass die Tür 41 fast horizontal ist, so dass der Benutzer die Tintenkartusche 14 leicht austauschen kann. Überdies wirken die zwei Streifen 61c, die an der Wandoberfläche 61b des Presshalteelements 61 vorgesehen sind, auch als Führungen, wenn die Tintenkartusche 14 innerhalb der Aufnahmekammer 50 aufgenommen wird, in Zusammenwirkung mit einem Führungsteil zwischen den gekrümmten Teilen 65b. Mit anderen Worten, wenn die Tintenkartusche 14 in den Aufnahmeteil 50 eingesetzt werden soll, kann der Benutzer die untere Oberfläche der Tintenkartusche 14 auf die Streifen 61c laden, den Spitzenteil der Tintenkartusche 14 zwischen den gekrümmten Teilen 65b anordnen und dann die Tintenkartusche 14 in der Richtung der Aufnahmekammer 50 pressen. Wenn die Tintenkartusche 14 aus der Aufnahmekammer 50 entfernt werden soll, sollte der Benutzer sie ferner entfernen, bis die untere Oberfläche der Tintenkartusche 14 die Oberseite der Streifen 61c von zwischen den gekrümmten Teilen 65b erreicht.
Wenn sich die Multifunktionsvorrichtung 1 im normalen Gebrauch befindet, ist die Tür 41 der Nachfülleinheit 13 geschlossen und der Verriegelungslösehebel 63 ist in der neutralen Position angeordnet. Wie in 1 dargestellt, neigt sich daher, wenn die Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen geöffnet wird, wenn eine Tintenkartusche 14 ausgetauscht wird, der Verriegelungslösehebel 63 zur vorderen Oberflächenseite. Folglich besteht der Vorteil, dass der Benutzer den Verriegelungslösehebel 63 leicht betätigen kann. Wie in 1 dargestellt, ist die Nachfülleinheit 13 im Übrigen an der vorderen Oberfläche 1a der Multifunktionsvorrichtung 1 angeordnet, so dass, wenn der Verriegelungslösehebel 63 in der neutralen Position angeordnet ist (wenn er sich zur vorderen Oberflächenseite neigt), es dann erforderlich ist, dass ein Raum, der breit genug ist, um die Nachfülleinheit 13 aufzunehmen, innerhalb der Multifunktionsvorrichtung 1 sichergestellt wird. Daher ist es erforderlich, dass die Nachfülleinheit 13 weiter rückwärts vom Rand der Öffnung 21 angeordnet wird, was zu dem Risiko führt, dass die äußeren Abmessungen der Multifunktionsvorrichtung 1 groß werden. In dieser Ausführungsform kann sich jedoch der Verriegelungslösehebel 63 frei zwischen der neutralen Position und der aufgenommene Position drehen, wenn sich die Tür 41 in der blockierten Position in Bezug auf das Gehäuse 40 befindet, so dass die Nachfülleinheit 13 in der Nähe des Randes der Öffnung 21 angeordnet werden kann. Dies liegt daran, dass, selbst wenn die Nachfülleinheit 13 am Rand der Öffnung 21 angeordnet ist, die Innenwandoberfläche der Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen einen Kontakt mit dem Verriegelungslösehebel 63 herstellt, wenn die Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen geschlossen wird, und wenn die Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen vollständig geschlossen ist, wird der Verriegelungslösehebel 63 in die aufgenommene Position verlagert, wenn er durch die Abdeckung 20 zum Öffnen/Schließen gepresst wird. Daher kann in dieser Ausführungsform eine kompakte Konstruktion für die Multifunktionsvorrichtung 1 verwirklicht werden.
Als nächstes werden Tintenkartuschen 14, die in dieser Ausführungsform verwendet werden, mit Bezug auf 7 bis 13 beschrieben. Die Tintenkartuschen 14 dienen für den Zweck des Speicherns von Tinte im Voraus und zyanfarbene, magentafarbene, gelbe und schwarze Farbtinte ist in jeder Tintenkartusche 14 gespeichert. Im Hinblick auf die Struktur jeder Tintenkartusche 14 ist jedoch die Tintenkartusche 14, die schwarze Tinte speichert, derart ausgebildet, dass sie ge ringfügig dicker ist als die Tintenkartuschen 14, die die anderen Farben von Tinte speichern. Dies liegt daran, dass der Bedarf für schwarze Tinte im Allgemeinen am höchsten ist und in großen Mengen verbraucht wird und da schwarze Tinte aus pigmentierten Tinten besteht, während farbige Tinten aus gefärbten Tinten besteht, so dass, wenn schwarze Tinte mit farbigen Tinten vermischt wird, große Mengen an farbiger Tinte für den Rückgewinnungsprozess verbraucht werden müssen. Daher ist die äußere Form der schwarzen Tinte zu einer großen Form ausgebildet, so dass farbige Tinte und schwarze Tinte visuell bestätigt werden können. Überdies sind die Strukturen der Tintenkartuschen 14, die farbige Tinten speichern, alle mit denselben Formen ausgebildet.
Zuerst werden Kartuschen 14 für farbige Tinte zum Speichern von farbiger Tinte mit Bezug auf 7 bis 9 beschrieben. 7 ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild einer Farbtintenkartusche 14 zeigt. 8 ist eine Schrägansicht der Farbtintenkartusche 14 in auseinandergezogener Anordnung. 9 ist ein Diagramm, das eine Schutzeinrichtung 300 zeigt, und (a) ist eine Ansicht der oberen Oberfläche der Schutzeinrichtung 300 aus der Perspektive von IXa in 8, während (b) eine Querschnittsansicht der Schutzeinrichtung 300 durch die Linie IXb-IXb in 9(a) ist. In der folgenden Beschreibung gibt die X-Richtung die Längsrichtung der Tintenkartusche 14 (Gehäuse 200, Tintenvorratselement 100) an, die Y-Richtung gibt die Höhenrichtung der Tintenkartusche 14 (Gehäuse 200, Tintenvorratselement 100) an, die zur X-Richtung senkrecht ist, und die Z-Richtung gibt die Breitenrichtung (Dickenrichtung) der Tintenkartusche 14 (Gehäuse 200, Tintenvorratselement 100) an, die zur X-Richtung und zur Y-Richtung senkrecht ist. Der in 8 dargestellte Pfeil B ist zur X-Richtung parallel, welche die Längsrichtung der Tintenkartusche 14 angibt, und er gibt die Richtung an, in der die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert wird.
Wie in 7 dargestellt, ist die Farbtintenkartusche 14 mit dem Gehäuse 200, das ungefähr den ganzen Körper des Tintenvorratselements 100 bedeckt, das Tinte speichert (siehe 8), und der Schutzeinrichtung 300, die an diesem Gehäuse 200 befestigt ist und das Tintenvorratselement 100 schützt, wenn die Tintenkartusche 14 zugeführt wird, ausgestattet. Wie aus 7 klar ist, ist das Gehäuse 200 zu einem rechteckigen Parallelepiped ausgebildet, das ein Paar von größten Oberflächen 210a und 220a enthält, die einander gegenüberliegen (die nachstehend erläuterten Gehäuse 1200 und 2200 sind dieselben). In dieser Ausführungsform sind das Tintenvorratselement 100, das Gehäuse 200, die Schutzeinrichtung 300 und alle in der Tintenkartusche 14 enthaltenen Elemente, die nachstehend beschrieben sind, aus Harzmaterialien ausgebildet und enthalten keine Metallmaterialien, so dass sie zum Zeitpunkt der Entsorgung verbrannt werden können. Nylon, Polyester oder Polypropylen können beispielsweise als Harzmaterialien verwendet werden.
Wie in 8 dargestellt, ist das Tintenvorratselement 100 hauptsächlich mit einem Rahmenteil 110, der eine Tintenvorratskammer 111 bildet, die Tinte speichert (Innenraum und Vorratsraum mit der Tintenvorratskammer 111), einem Tintenzuführteil 120, der in diesem Rahmenteil 110 gespeicherte Tinte zur Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) liefert, einem Umgebungslufteinlassteil 130, der Umgebungsluft in den Rahmenteil 110 einführt, einem Erfassungsteil 140 (bestrahlter Teil), der vorgesehen ist, um die Menge an verbleibender Tinte zu erfassen, die im Rahmenteil 110 gespeichert ist, einem Tintenausgabeteil 150, der Tinte in den Rahmenteil 110 ausgibt, und einem Film 160, der an beide Seiten des Rahmenteils 110 (sowohl obere als auch untere Oberfläche in 8) geschweißt ist, um eine Tintenvorratskammer am Rahmenteil 110 zu bilden, ausgestattet. Die Beschreibungen des Rahmenteils 110, des Tintenzuführteils 120, des Umgebungslufteinlassteils 130, des Erfassungsteils 140, des Tintenausgabeteils 150 und des Films 160 und des Herstellungsprozesses für das Tintenvorratselement 100 werden nachstehend gegeben.
Das Gehäuse 200 umfasst zwei Gehäuseelemente 210 und 220, die das Tintenvorratselement 100 von oben und unten (Oberseite und Unterseite von 8; Z-Richtung) einbetten. Das erste Gehäuseelement 210 ist ein Element, das die Unterseiteoberfläche des Tintenvorratselements 100 in 8 bedeckt, und das zweite Gehäuseelement 220 ist ein Element, das die Oberseiteoberfläche des Tintenvorratselements 100 in 8 bedeckt. Das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 bestehen aus Harzmaterialien und werden unter Verwendung von Spritzgießen hergestellt. Die Tiefen des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 (Längen in der Aufwärtsrichtung von 8 (Längen in der Z-Richtung)) sind derart ausgebildet, dass sie ungefähr äquivalent sind, und sie sind derart ausgebildet, dass die Summe dieser Tiefen ungefähr äquivalent zur Dicke des Tintenvorratselements 100 ist. Folglich wird der Abstand zwischen dem Tintenvorratselement 100 und der Innenfläche des Gehäuses 200 klein (der Spalt wird schmal), so dass, selbst wenn ein Druck von der Außenseite des Gehäuses 200 nach innen aufgebracht werden würde, das Ausmaß der Verformung des Gehäuses 200 klein werden würde, so dass es möglich wäre, die Beschädigung des Gehäuses 200 zu verringern.
Das erste Gehäuseelement 210 umfasst einen plattenförmigen Teil, der die größte Oberfläche 210a bildet, und vertikale Wandteile 210b–210e, die in ungefähr senkrechten Richtungen (vertikalen Richtungen und Z-Richtung in 8) von den Außenkantenabschnitten der vier Seiten dieses plattenförmigen Teils vorgesehen sind. Hinsichtlich der vertikalen Wandteile 210d–210e ist die vertikale Wand, die die Seite der Schutzeinrichtung 300 des ersten Gehäuseelements 210 bildet, 210b, die vertikale Wand, die gegenüber diesem vertikalen Wandteil 210b angeordnet ist, ist 210c, und die vertikalen Wände die jeweils mit den vertikalen Wandteilen 210c und 210b verbunden sind, sind vertikale Wandteile 210d und 210e (die rechte Seite von 8 ist der vertikale Wandteil 210d und die linke Seite von 8 ist der vertikale Wandteil 210d).
Zwei Gehäuseausschnittteile 211 und 212 für den Zweck des Freilegens des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 zur Außenseite des Gehäuses 200 sind am vertikalen Wandteil 210b des ersten Gehäuseelements 210 ausgebildet. Die Gehäuseausschnittteile 211 und 212 sind zu ungefähr halbkreisförmigen Formen von den Kanten des vertikalen Wandteils 210b ausgebildet und der Gehäuseausschnittteil 211 an der rechten Vorderseite von 8 ist ein Ausschnitt, der dem Tintenzuführteil 120 entspricht, während der Gehäuseausschnittteil 212 an der linken Rückseite von 8 ein Ausschnitt ist, der dem Umgebungslufteinlassteil 130 entspricht. Der rechteckige Gehäuseausschnittteil 213, der in einer rechteckigen Form ausgeschnitten ist, ist zwischen dem Gehäuseausschnittteil 211 und dem Gehäuseausschnittteil 212 ausgebildet, und dies ist ein Ausschnitt zum Einsetzen des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte (siehe 5) in die Position, in der er den Erfassungsteil 140 einbettet. Die Kontaktnut 211a, die einen Kontakt mit dem Tintenzuführteil 120 herstellt, ist an der inneren Oberfläche ausgebildet, die mit dem Gehäuseausschnittteil 211 des ersten Gehäuseelements 210 verbindet, und die Kontaktnut 212b, die einen Kontakt mit dem Umgebungslufteinlassteil 130 herstellt, ist an der inneren Oberfläche ausgebildet, die mit dem Gehäuseausschnittteil 212 des ersten Gehäuseelements 210 verbindet. Da diese Kontaktnuten 212a und 212b vorgesehen sind, wird die Ausrichtung des Tintenvorratselements 100 auf das erste Gehäuseelement 210 leicht.
Überdies sind zwei Gehäusevorsprungteile 214a und 214b, die in der Richtung der Schutzeinrichtung 300 (linke vordere Richtung und X-Richtung in 8) von der Oberfläche vorstehen, an der die Gehäuseausschnittteile 211–213 ausgebildet sind (vertikaler Wandteil 210b), am ersten Gehäuseelement 210 ausgebildet. Gehäuseschutzteile 214a und 214b sind auf beiden Seiten des ersten Gehäuseelements 210 in der Y-Richtung (rechtes Vorderseitenende und linkes Rückseitenende von 8) derart ausgebildet, dass sie die Gehäuseausschnittteile 211 und 213 einbetten, und die Seite des Tintenzuführteils 120 (rechte Vorderseite von 8) ist der Gehäusevorsprungteil 214a, während die Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Rückseite von 8) der Gehäusevorsprungteil 214b ist. Der Gehäusevorsprungteil 214a weist eine geneigte Oberfläche 214a2 auf, die sich in der Richtung der Gehäuseausschnittteile 211 bis 213 (Richtung der Innenseite des ersten Gehäuseelements 210) in Richtung der Kante von dem Abschnitt neigt, der mit der äußeren Oberfläche des vertikalen Wandteils 210d des Gehäuseelements 210 verbindet (Richtung der Schutzeinrichtung 300; linke vordere Richtung in 8). Wenn eine Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert werden soll, wird sie derart installiert, dass der Gehäusevorsprungteil 214a auf der Unterseite liegt. Folglich wird in dem Fall, in dem die Tintenkartusche 14 installiert wird, wenn die geneigte Oberfläche 214a2 einen Kontakt mit dem Bodenwandteil 41 der Nachfülleinheit 13 herstellt, die Tintenkartusche 14 auf Grund ihrer Neigung reibungslos in die vorgeschriebene Installationsposition geführt.
Am Gehäusevorsprungteil 214a ist der Gehäusevorsprung-Ausschnittteil 214a1, der in einer rechteckigen Form ausge schnitten ist, an der inneren Oberfläche ausgebildet, die die Seite der Gehäuseausschnittteile 211 bis 213 bildet. Am Gehäusevorsprungteil 214b ist der Gehäusevorsprung-Ausschnittteil 214b1, der auch in einer rechteckigen Form ausgeschnitten ist, auch an der inneren Oberfläche ausgebildet, die die Seite der Gehäuseausschnittteile 211 bis 213 bildet. Diese Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214a1 und 214b1 sind vorgesehen, um die natürliche Desorption der Schutzeinrichtung 300 in dem Zustand zu verhindern, in dem die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt ist, und vorstehende Teile 330a1 und 330b1 der Schutzeinrichtung 300, die nachstehend beschrieben werden, sind an diese Teile angefügt (siehe 9).
Ferner ist eine Gehäuseanschlussnut 214b2, die als Anschlussteil verwendet wird, in den ein erster Schutzeinrichtungsanschlussteil 320 der Schutzeinrichtung 300 (siehe 9), der nachstehend beschrieben wird, am Gehäusevorsprungteil 214b ausgebildet. Diese Gehäuseanschlussnut 214b2 ist über einem Abschnitt des vertikalen Wandteils 210e von der Kante des Gehäusevorsprungteils 214b (Kante der Seite der Schutzeinrichtung 300) ausgebildet.
Überdies sind ein Stabelement 215a, das in der Richtung des zweiten Gehäuseelements 220 (Z-Richtung) in der Nähe des vertikalen Wandteils 210d auf der Seite des Tintenzuführteils 120 (rechte Vorderseite von 8) vorsteht und die Position des Tintenvorratselements 100, das innerhalb des Gehäuses 200 abgedichtet ist, bestimmt, und Stabelemente 215b und 215c, die in der Richtung des zweiten Gehäuseelements 220 (Z-Richtung) in der Nähe des vertikalen Wandteils 210e auf der Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Rückseite von 8) vorstehen und die Position des innerhalb des Gehäuses 200 abgedichteten Tintenvorratselements bestimmen, am ersten Gehäuseelement 210 ausgebildet. Die Position des Tintenvor ratselements 100 wird durch drei Stellen dieser Stabelemente 215a bis 215c bestimmt, so dass sie die Befestigung des Tintenvorratselements 100 in irrtümlichen Richtungen verhindern können.
Das zweite Gehäuseelement 220 umfasst einen plattenförmigen Teil, der die größte Oberfläche 220a bildet, und vertikale Wandteile 220b bis 220e, die in ungefähr senkrechten Richtungen (vertikale Richtungen und Z-Richtung in 8) von den Außenkantenabschnitten der vier Seiten dieses plattenförmigen Teils vorgesehen sind. Hinsichtlich der vertikalen Wandteile 220b bis 220e ist die vertikale Wand, die die Seite der Schutzeinrichtung des zweiten Gehäuseelements 220 bildet, 220b, die vertikale Wand, die gegenüber diesem vertikalen Wandteil 220b angeordnet ist, ist 220c und die vertikalen Wände, die jeweils mit den vertikalen Wandteilen 220c und 220b verbunden sind, sind die vertikalen Wandteile 220d und 220e (die rechte Seite von 8 ist der vertikale Wandteil 220d und die linke Seite von 8 ist der vertikale Wandteil 220d).
Das zweite Gehäuseelement 220 weist eine symmetrische Struktur auf, die zum ersten Gehäuseelement 210 ungefähr symmetrisch ist. Wie beim ersten Gehäuseelement 210 sind drei Gehäuseausschnittteile 221 bis 223 am vertikalen Wandteil 220b ausgebildet und eine Kontaktnut 221a, die mit dem Gehäuseausschnittteil 221 verbunden ist, und eine Kontaktnut 222a, die mit dem Gehäuseausschnittteil 222 verbunden ist, sind auch ausgebildet. Die Gehäuseausschnittteile 221 und 222 sind mit denselben Formen wie die Gehäuseausschnittteile 211 und 212 des ersten Gehäuseelements 210 (ungefähr halbkreisförmige Formen) ausgebildet und der Gehäuseausschnittteil 223 ist mit derselben Form wie der Gehäuseausschnittteil 213 des ersten Gehäuseelements 210 (ungefähr rechteckige Form) ausgebildet. Überdies sind Gehäusevorsprungteile 224a und 224b auf beiden Seiten der Gehäuseausschnittteile 221 bis 223 ausgebildet und der Gehäusevorsprungteil 224a weist eine geneigte Oberfläche 224a2 auf, die sich in der Richtung der Gehäuseausschnittteile 221 bis 223 in Richtung der Kante von dem Abschnitt, der mit der äußeren Oberfläche des vertikalen Wandteils 210c des zweiten Gehäuseelements 220 verbindet, neigt. Ein Gehäusevorsprung-Ausschnittteil 224a1 (in der Figur nicht dargestellt) ist am Gehäusevorsprungteil 224a ausgebildet und ein Gehäusevorsprung-Ausschnittteil 224b1 und eine Gehäuseanschlussnut 224b2 sind am Gehäusevorsprungteil 224b über einem Abschnitt des vertikalen Wandteils 220e von der Kante des Gehäusevorsprungteils 224b ausgebildet. Am zweiten Gehäuseelement 220 sind Anschlusslochteile 225a bis 225c (in der Figur nicht dargestellt) mit Löchern, in die Stabelemente 215a–215c nach dem Hindurchtreten in der Richtung des ersten Gehäuseelements 210 (Z-Richtung) passen, entsprechend den Positionen der Stabelemente 215a bis 215c des ersten Gehäuseelements 210 ausgebildet.
Wie vorstehend beschrieben, sind das erste Gehäuseelement 210 und das zweite Gehäuseelement 220 des Gehäuses 200 mit ungefähr denselben Formen ausgebildet und, wenn sie sich in dem Zustand befinden, in dem sie das Tintenvorratselement 100 halten, sind ungefähr kreisförmige Durchgangslöcher, die einen Abschnitt des Tintenzuführteils 120 zur Außenseite freilegen, durch die Gehäuseausschnittteile 211 und 221 gebildet, während ungefähr kreisförmige Durchgangslöcher, die einen Abschnitt des Umgebungslufteinlassteils 130 zur Außenseite freilegen, durch die Gehäuseausschnittteile 212 und 222 gebildet sind. Durchgangslöcher, in die der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte (siehe 5) eingesetzt werden kann, sind auf beiden Seiten des Erfassungsteils 140 (sowohl der Ober- als auch Unterseite in 8; beide Seiten in der Z-Richtung) durch Gehäuseausschnittlöcher 213 und 223 und die Seitenwand des Erfassungsteils 140 ausgebildet. Ferner ist ein Vorsprung ("erster Vorsprungteil" oder "anderer Vorsprungteil"), der zur Verhinderung der Tintenverunreinigung der Nachfülleinheit 13, zur Verhinderung der Installation der Kartusche in der Nachfülleinheit 13 in der falschen Position und zur Verhinderung der Beschädigung des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 beiträgt, durch den Gehäusevorsprungteil 214a und den Gehäusevorsprungteil 224a ausgebildet, und ein Vorsprung ("zweiter Vorsprungteil" oder "ein Vorsprungteil"), der zur Verhinderung der vorstehend erwähnten Installation in der falschen Position zusammen mit dem Vorsprung, der aus dem Gehäusevorsprungteil 214a und dem Gehäusevorsprungteil 224a gebildet ist, und zur Verhinderung der Beschädigung von Teilen wie z. B. des Tintenzuführteils 120 beiträgt, ist durch den Gehäusevorsprungteil 214b und den Gehäusevorsprungteil 224b ausgebildet. Diese Vorsprünge werden nachstehend im Einzelnen beschrieben. Wie aus 8 klar ist, ist überdies der Tintenzuführteil 120 näher an dem Vorsprung angeordnet, der aus dem Gehäusevorsprungteil 214a und dem Gehäusevorsprungteil 224a gebildet ist, als an dem Vorsprung, der durch den Gehäusevorsprungteil 214b und den Gehäusevorsprungteil 224b gebildet ist. Ein Durchgangsloch, in das der Vorsprungteil 330a1 der Schutzeinrichtung 300 (siehe 9) locker eingesetzt ist, ist durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214a1 und 224a1 gebildet, und ein Durchgangsloch, in das der Vorsprungteil 330b1 der Schutzeinrichtung 300 (siehe 9) locker eingesetzt ist, ist durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214b1 und 224b1 gebildet, während eine Anschlussnut in Form eines ungefähr rechteckigen Parallelepipeds, in die der erste Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 der Schutzeinrichtung 300 (siehe 9) eingesetzt ist, durch die Gehäuseanschlussnuten 214b2 und 224b2 ausgebildet ist.
Wie aus den obigen Erläuterungen klar ist, weisen das erste Gehäuseelement 210 und das zweite Gehäuseelement 220 nicht nur dasselbe gesamte äußere Erscheinungsbild auf, sondern sie sind auch derart ausgebildet, dass die Details, wie z. B. die Gehäusevorsprungteile 214a, 214b, 224a und 224b und die Gehäuseausschnittteile 211 bis 213 und 221 bis 223, auch dieselben Formen aufweisen. Wenn das erste Gehäuseelement 210 und das zweite Gehäuseelement 220 aus Harz geformt sind, sind daher ihre Formgestalten ähnlich, so dass die mit der Formkonstruktion verbundenen Kosten verringert werden können.
Als nächstes wird die äußere Form des Gehäuses 200 beschrieben. Am ersten und am zweiten Gehäuseelement 210 und 220 sind die vertikalen Wandteile 210d, 210e, 220d und 220e (Seitenflächen beider Seiten) in den Richtungen (Y-Richtung), die zur Längsrichtung B (X-Richtung, die die rechte Rückseite von 8 und die linke Vorderseite von 8 verbindet; Pfeil B in 8) senkrecht sind, zu konkaven Formen ausgebildet und Stufen sind in Bezug auf die größten Oberflächen 210a und 220a (Oberflächen) des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 ausgebildet. Das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 sind an diese Stufenabschnitte geschweißt und das Tintenvorratselement 110 wird am Gehäuse 200 befestigt. Hinsichtlich dieser Stufenabschnitte sind die Stufenabschnitte auf der Seite des Tintenzuführteils 120 (rechte Vorderseite von 8) erste geschweißte Gehäuseteile 216 und 226 und die Stufenabschnitte auf der Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Rückseite in 8) sind zweite geschweißte Gehäuseteile 217 und 227.
In der folgenden Erläuterung bezieht sich die Längsrichtung B des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 (zur X-Richtung parallele Richtung) auf die Längsrichtung der Tintenkartusche 14, die Längsrichtung des Tintenvorratselements 100 und die Längsrichtung des Gehäuses 200.
Hier werden der erste und der zweite geschweißte Gehäuseteil 226 und 227 des zweiten Gehäuses 220 beschrieben. Zuerst wird der geschweißte Gehäuseteil 226 mit dem Gehäusevorsprungteil 224a in derselben Ebene verbunden und auf der entgegengesetzten Seite wie der Gehäusevorsprungteil 224a besitzt er einen konkaven Teil 226a, der in der Richtung des Inneren des zweiten Gehäuseelements 220 zu einer konkaven Form ausgebildet ist, und einen Eingriffsteil 226b, der mit dem Auszugelement 65 der Tür 41 (siehe 6) in Eingriff kommt, wenn die Tintenkartusche 14 aus der Nachfülleinheit 13 (siehe 1) entnommen wird. Der konkave Teil 226a ist ein Bereich zum Sicherstellen des Schwingungsbereichs, wenn sich das Auszugelement 65 dreht. Der geschweißte Gehäuseteil 227 weist einen Verriegelungsteil 227a auf, der in ungefähr der Zwischenposition der Längsrichtung B des zweiten Gehäuseelements 220 zu einer konkaven Form ausgebildet ist, und dieser Verriegelungsteil 227a ist ein Teil, der mit dem Schwenkarmmechanismus 44b (siehe 2) in dem Zustand in Eingriff kommt, in dem er in der Nachfülleinheit 13 installiert ist.
Obwohl hier auf eine ausführliche Beschreibung verzichtet wird, sind der konkave Teil 216a (in der Figur nicht dargestellt), der Eingriffsteil 216b (in der Figur nicht dargestellt) und der Verriegelungsteil 217a (in der Figur nicht dargestellt), die mit ungefähr denselben Formen wie der konkave Teil 226a, der Eingriffsteil 226b und der Verriegelungsteil 227a des zweiten Gehäuseelements 220 ausgebildet sind, auch am ersten Gehäuseelement 210 ausgebildet.
Als nächstes wird die Schutzeinrichtung 300 mit Bezug auf 8 und 9 beschrieben. 9 ist ein Diagramm, das die Schutzeinrichtung 300 zeigt, und 9(a) ist eine Draufsicht auf die Schutzeinrichtung 300 aus der Perspektive von IXa in 8, während 9(b) eine Querschnittsansicht der Schutzeinrichtung durch die Linie IXb-IXb in 9(a) ist.
Die Schutzeinrichtung 300 ist ein Element zum Schützen des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130, insbesondere des Tintenvorratselements 100, wenn die Tintenkartusche 14 versandt wird. Die Schutzeinrichtung 300 besteht aus einem Harzmaterial und wird unter Verwendung von Spritzgießen hergestellt.
Wie in 8 dargestellt, ist ein Schutzeinrichtungs-Durchgangsloch 310 an der Schutzeinrichtung 300 an einem Ort ausgebildet, der der Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Rückseite in 8) an der unteren Oberfläche entspricht. Dies liegt daran, dass ein Ventilöffnungsteil 721a zum Betätigen des Umgebungsluftventils 720 (siehe 33) vom Umgebungslufteinlassteil 130 nach außen vorsteht, und ein Schutzeinrichtungs-Durchgangsloch 310 ist ausgebildet, um diesen Ventilöffnungsteil 721a zu schützen.
Wie in der Draufsicht von 9(a) dargestellt, ist ein erster Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320, der in die Anschlussnut eingesetzt ist, die durch die Gehäuseanschlussnuten 214b2 und 224b2 (siehe 8) gebildet ist, in der Nähe des Endes der Seite des Schutzeinrichtungs-Durchgangslochs 310 der Schutzeinrichtung 300 (linke Seite in 9(a)) ausgebildet. Ein zweiter Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 330a, der in das Durchgangsloch eingesetzt ist, das durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214a1 und 224a1 (siehe 8) gebildet ist, und die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt, ist in der Nähe des Endes der entgegengesetzten Seite wie der Seite, an der der erste Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 ausgebildet ist, ausgebildet (rechte Seite in 9(a)), und ein zweiter Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 330b, der in das Durchgangsloch eingesetzt ist, das durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittlöcher 214b1 und 224b1 (siehe 8) ausgebildet ist und die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt, ist zwischen dem ersten Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 und dem Schutzeinrichtungs-Durchgangsloch 310 vorgesehen.
Überdies sind lose Schutzeinrichtungs-Einsetzteile 340a und 340b, die geringfügig in die Durchgangslöcher eingesetzt sind, die durch die Gehäuseausschnittteile 213 und 223 und die Seitenwand des Erfassungsteils 140 (siehe 8) gebildet sind, in ungefähren Zwischenpositionen in der Längsrichtung C der Schutzeinrichtung 300 (Y-Richtung in 8 und 9) ausgebildet. Die losen Schutzeinrichtungs-Einsetzteile 340a und 340b sind mit beiden Seitenwänden verbunden, die parallel zur Längsrichtung C (obere und untere Seitenwände in 9(a)) ausgebildet sind, und sie sind derart ausgebildet, dass sie nach oben vorstehen (X-Richtung auf der Vorderseite der Seite in 9(a) und auf der Seite des Tintenvorratselements 100 in 8). Mehrere Rippen sind von der unteren Oberfläche der Schutzeinrichtung 300 ausgebildet und diese Rippen halten die Festigkeit der Schutzeinrichtung 300 aufrecht.
Der erste Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 ist derart angeordnet, dass er sich in einer Richtung parallel zu einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung C der Schutzeinrichtung 300 senkrecht ist (vertikale Richtung in 9(a); X-Richtung), und besteht aus einer vertikalen Schutzeinrichtungswand 321, die von der Bodenwand der Schutzeinrichtung 300 vorgesehen ist, und zwei vertikalen Schutzeinrichtungswänden 322, die mit der Seitenwand auf der entgegengesetzten Seite wie das Schutzeinrichtungs-Durchgangsloch 310 von der vertikalen Schutzeinrichtungswand 321 verbunden sind (linke Seite in 9(a)). Wie in 9(b) dargestellt, besteht jede vertikale Schutzeinrichtungswand 322 aus einem oberen Teil, der parallel zur vertikalen Schutzeinrichtungswand 321 vom oberen Ende des ersten Schutzeinrichtungs-Anschlussteils 320 (Oberseitenende in 9(b)) ausgebildet ist, und einem unteren Teil, der mit der Seitenwand der Schutzeinrichtung 300 von einer ungefähren Zwischenposition in der Vorstehrichtung des ersten Schutzeinrichtungs-Anschlussteils 320 (aufwärts in 9(b); X-Richtung) verbunden ist, und sie weisen Stufen auf.
Wenn sie in die Anschlussnut eingesetzt werden, die durch die Gehäuseanschlussnuten 214b2 und 224b2 (siehe 8) gebildet sind, werden folglich die vertikale Schutzeinrichtungswand 321 und die Oberseite der vertikalen Schutzeinrichtungswand 322 in die Anschlussnut eingesetzt. Wenn der erste Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 in die Anschlussnut eingesetzt wird, wird er eingesetzt, während er durch beide Enden der vertikalen Schutzeinrichtungswand 321, die sich in der Z-Richtung senkrecht zur Längsrichtung C (Y-Richtung) erstreckt, und das Ende der vertikalen Schutzeinrichtungswand 322 in der Längsrichtung C eingeschränkt wird. Wenn der erste Schutzeinrichtungs-Anschlussteil 320 mit ungefähr derselben Form wie die Anschlussnut ausgebildet ist, die durch die Gehäuseanschlussnuten 214b2 und 224b2 (siehe 8) gebildet ist, kostet die Befestigung der Schutzeinrichtung 300 hier Zeit und Mühe, und wenn der Schutzeinrichtungsanschlussteil 320 im Vergleich zur Anschlussnut äußerst klein ist, kann die Position der Befestigungsrichtung der Schutzeinrichtung 300 nicht bestimmt werden. Da er jedoch eingesetzt wird, während er durch die vertikalen Schutzeinrichtungswände 321 und 322 an einer Oberfläche (flache Oberfläche der vertikalen Schutzeinrichtungswand 321) und vier Punkten (Enden beider Seiten der vertikalen Schutzeinrichtungswand 321 und zwei Enden der vertikalen Schutzeinrichtungswand 322) eingeschränkt wird, werden die Installationseigenschaften der Schutzeinrichtung 300 verbessert und eine versehentliche Installation kann verhindert werden.
Wie in 9(b) dargestellt, sind vorstehende Teile 330a1 und 330b1, die voneinander weg vorstehen, an den Kanten der zweiten Schutzeinrichtungs-Anschlussteile 330a und 330b in der Richtung ausgebildet, in der sich die zweiten Schutzeinrichtungs-Anschlussteile 330a und 330b voneinander trennen (Kanten an der Oberseite von 9(b)), und Wellenteile 330a2 und 330b2, die mit ungefähr zylindrischen Formen ausgebildet sind, sind in der Richtung der unteren Oberfläche der Schutzeinrichtung 300 von diesen Kanten (nach unten in 9(b)) ausgebildet. Die Wellenteile 330a2 und 330b2 weisen eine Elastizität auf, da die Schutzeinrichtung 300 aus einem Harzmaterial ausgebildet ist, und die Schutzeinrichtung 300 wird befestigt und entfernt, wenn die zweiten Schutzeinrichtungs-Anschlussteile 330a und 330b elastisch in der Innenrichtung verformt werden.
Hier wird die schwarze Tintenkartusche 14 mit Bezug auf 10 und 11 beschrieben. 10 ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild der schwarzen Tintenkartusche 14 zeigt. 11 ist eine Schrägansicht der schwarzen Tintenkartusche 14 in auseinandergezogener Anordnung.
Wie in 10 und 11 dargestellt, ist die schwarze Tintenkartusche 14 derart konfiguriert, dass ihr äußeres Profil größer ist (die Dicke (Länge in der Z-Richtung) ist größer) als jenes der Farbtintenkartusche 14. Insbesondere ist das zweite Gehäuseelement 220, das das Gehäuse 1200 bildet, identisch zum zweiten Gehäuseelement 220 für Farbtinte und das erste Gehäuseelement 1210, das das Gehäuse 1200 bildet, ist derart ausgebildet, dass es dicker ist (die Länge in der Z-Richtung ist groß) als das erste Gehäuseelement 210 für Farbtinte. Das Tintenvorratselement 100 weist ein ausreichendes Fassungsvermögen zum Speichern von schwarzer Tinte auf, so dass es mit derselben Form wie das Farbtintenvorratselement 100 konfiguriert ist und dieselben Teile verwendet. Überdies ist die Schutzeinrichtung 1300 entsprechend dem Gehäuse 1200 ausgebildet und sie ist derart ausgebildet, dass sie in der vertikalen Richtung (Z-Richtung) dicker ist als die Schutzeinrichtung 300. Daher wird die Kartusche 14 für schwarze Tinte im Hinblick auf das erste Gehäuseelement 1210 beschrieben und auf die Beschreibungen des zweiten Gehäuseelements 220, des Tintenvorratselements 100 und der Schutzeinrichtung 1300 wird hier verzichtet. Nur die Tiefe des ersten Gehäuseelements 1210 (die Dicke der vertikalen Richtungen (Länge der Z-Richtung) in 11) unterscheidet sich von jener des ersten Gehäuseelements 210 und der Rest seiner Konfiguration ist dieselbe, so dass auf seine ausführliche Beschreibung hier verzichtet wird.
Wie in 11 dargestellt, umfasst das erste Gehäuseelement 1210 einen plattenförmigen Teil, der die größte Oberfläche 1210a bildet, und vertikale Wandteile 1210b bis 1210e, die in ungefähr senkrechten Richtungen (vertikalen Richtungen und Z-Richtung in 11) von den Außenkantenabschnitten der vier Seiten dieses plattenförmigen Teils vorgesehen sind. Hinsichtlich der vertikalen Wandteile 1210b bis 1210e ist die vertikale Wand, die die Seite der Schutzeinrichtung 1300 des ersten Gehäuseelements 1210 bildet, 1210b, die vertikale Wand, die entgegengesetzt zu diesem vertikalen Wandteil 1210b angeordnet ist, ist 1210c und die vertikalen Wände, die jeweils mit den vertikalen Wandteilen 1210c und 1210b verbunden sind, sind vertikale Wandteile 1210d und 1210e (die rechte Seite von 11 ist der vertikale Wandteil 1210d und die linke Seite von 11 ist der vertikale Wandteil 1210d). Die Kartusche 14 für schwarze Tinte ist derart ausgebildet, dass die Höhen der vertikalen Wände der vertikalen Wandteile 1210b bis 1210e ungefähr zweimal die Höhen der vertikalen Wände der vertikalen Wandteile 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210 für Farbtinte sind, und die Dicke der Tintenkartusche 14 ist folglich erhöht.
Wie bei dem ersten Gehäuseelement 210 sind Gehäuseausschnittteile 1211 und 1212, die mit ungefähr halbkreisförmigen Formen am vertikalen Wandteil 1210b ausgebildet sind, am ersten Gehäuseelement 1210 ausgebildet, um den Tintenzuführteil 120 und den Umgebungslufteinlassteil 130 zur Außenseite des Gehäuses 200 freizulegen, und ein Gehäuseausschnittteil 1213, der in einer rechteckigen Form ausgeschnitten ist, ist zwischen dem Gehäuseausschnittteil 1211 und dem Gehäuseausschnittteil 1212 ausgebildet. Zwei Gehäusevorsprungteile 1214a und 1214b sind auf beiden Seiten des ersten Gehäuseelements 1210 ausgebildet und der Gehäusevorsprungteil 1214a besitzt eine geneigte Oberfläche 1214a2. Stabelemente 1215a, 1215b und 1215c, die die Position des Tintenvorratselements 100 bestimmen, sind am ersten Gehäuseelement 1210 ausgebildet.
Ferner ist eine Rippe 1218 auf ungefähr der ganzen inneren Oberfläche des ersten Gehäuseelements 1210 (ungefähr der ganzen größten Oberfläche 1210a) ausgebildet. Diese Rippe 1218 steht in der Z-Richtung zur Seite des Tintenvorratselements 100 in dem Grad vor, dass das äußere Profil des ersten Gehäuseelements 1210 in Bezug auf das erste Gehäuseelement 210 vergrößert ist (Unterschied der Höhen der vertikalen Wandteile 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210 und der vertikalen Wandteile 1210b bis 1210e des ersten Gehäuseelements 1210). Da diese Rippe 1218 vorgesehen ist, kann der Raum (Spalt), der zwischen dem Tintenvorratselement 100 und dem ersten Gehäuse 1210 gebildet ist, gefüllt werden. Daher ist es möglich, die Festigkeit des Gehäuses 1200 gegen Druck von der Außenseite aufrechtzuerhalten.
Indem das äußere Profil der Kartusche 14 für schwarze Tinte größer gemacht wird als jenes der Farbtintenkartusche 14, ist es überdies möglich, zwischen der Kartusche 14 für schwarze Tinte und anderen Tintenkartuschen 14 zu unterscheiden. Schwarz ist eine dunklere Farbe als andere Farben, so dass es nicht bevorzugt ist, dass sie versehentlich in die Nachfülleinheit 13 geladen und verwendet wird. Da jedoch das äußere Profil der Kartusche 14 für schwarze Tinte groß gemacht ist, kann sie von anderen Tintenkartuschen 14 unterschieden werden, so dass irrtümliche Installationen verringert werden können. Ferner ist die Aufnahmekammer 50 innerhalb der Nachfülleinheit 13 gemäß der Größe jeder Tintenkartusche 14 ausgebildet, so dass die Kartusche 14 für schwarze Tinte niemals in der Aufnahmekammer 50, die einer Farbtintenkartusche 14 entspricht, installiert wird.
In der Kartusche 14 für schwarze Tinte unterscheiden sich die Dicken des ersten Gehäuseelements 1210 und des zweiten Gehäuseelements 220 in der vertikalen Richtung (Z-Richtung), so dass der Tintenzuführteil 120, der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Erfassungsteil 140 in Positionen angeordnet sind, die von der mittleren Position in der vertikalen Richtung verschoben sind (versetzte Position).
Als nächstes wird die Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen mit Bezug auf 12 und 13 beschrieben. 12 ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen zeigt. 13 ist eine Schrägansicht der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen in auseinandergezogener Anordnung.
Wie in 12 und 13 dargestellt, ist das äußere Profil der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen derart konfiguriert, dass es größer ist (länger in der Z-Richtung) als der Kartuschen 14 für farbige und schwarze Tinte. Insbesondere sind die Höhen der vertikalen Wände der vertikalen Wandteile 2220b bis 2220e des zweiten Gehäuseele ments 2220 derart ausgebildet, dass sie ungefähr zweimal die Höhen der vertikalen Wände der vertikalen Wandteile 220b bis 220e des zweiten Gehäuseelements 220 sind, und das zweite Gehäuseelement 2220, das das Gehäuse 2200 bildet, ist einfach dicker gemacht als das zweite Gehäuseelement 220 für farbige und schwarze Tinte. Überdies ist im ersten Gehäuseelement 2210, das das Gehäuse 2200 bildet, die Rippe 1218 des ersten Gehäuseelements 1210 für schwarze Tinte einfach entfernt. Ferner ist das Tintenvorratselement 2100 einfach verdickt, so dass das Fassungsvermögen in Bezug auf das Vorratselement 100 für farbige und schwarze Tinte zunimmt. Daher wird hier auf ausführliche Beschreibungen der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen verzichtet. Für die Bezugszeichen, die der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen beigefügt sind, ist das Bezugszeichen 2000 zu den Bezugszeichen, die der Farbtintenkartusche 14 beigefügt sind, addiert. Die Dicken des ersten Gehäuseelements 2210 und des zweiten Gehäuseelements 2220 in der vertikalen Richtung (Z-Richtung) sind ungefähr äquivalent, so dass der Tintenzuführteil 2120, der Umgebungslufteinlassteil 2130 und der Erfassungsteil 2140 in der mittleren Position in der vertikalen Richtung angeordnet sind.
Entsprechend den Tintenkartuschen mit den drei Arten von Größen, die vorstehend beschrieben sind, ist es erwünscht, dass die Nachfülleinheit 13 der Multifunktionsvorrichtung 1 derart konfiguriert ist, dass sie mit mehreren Aufnahmekammern 50, die Farbtintenkartuschen 14 aufnehmen, und einer einzelnen Aufnahmekammer 50, die selektiv die Kartusche 14 für schwarze Tinte und die Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen aufnimmt (der Innenraum dieser Aufnahmekammer 50 besitzt eine Größe entsprechend der Kartusche 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen), ausgestattet ist. Dies liegt daran, dass die Häufigkeit von Textdrucken unter Verwendung von nur schwarzer Tinte im Allgemeinen höher ist als jene des Farbdruckens. Eine Art von Multifunktionsvorrichtung 1, in der die Nachfülleinheit 13 derart konfiguriert ist, dass sie mit mehreren Aufnahmekammern 50, die Farbtintenkartuschen 14 aufnehmen, und einer einzelnen Aufnahmekammer 50, die eine Kartusche 14 für schwarze Tinte aufnimmt, ausgestattet ist, kann für Benutzer bereitgestellt werden, die Textdrucken selten verwenden. Dies wird wiederum nachstehend beschrieben.
Als nächstes wird ein Tintenvorratselement 100 mit Bezug auf 14 beschrieben. 14 ist ein Diagramm, das ein Tintenvorratselement 100 zeigt, und 14(a) ist eine Vorderansicht des Tintenvorratselements 100, während 14(b) eine Rückansicht des Tintenvorratselements 100 ist. Der Zustand des Tintenvorratselements 100, der in 14 dargestellt ist, ist die Position, in der die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert ist. Wie in 14 dargestellt, ist dies eine Position, in der die Längsrichtung (X-Richtung) und die Breitenrichtung (Z-Richtung) der Tintenkartusche 14 (Tintenvorratselement 100) horizontale Richtungen sind, und es ist ein Zustand, in dem der Tintenzuführteil 120, der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Erfassungsteil 140 an der Seitenfläche angeordnet sind, der Tintenzuführteil 120 an der Bodenteilseite angeordnet ist, und der Umgebungslufteinlassteil 130 an der Deckenseite angeordnet ist. Das Tintenvorratselement 2100 unterscheidet sich vom Tintenvorratselement 100 nur im Hinblick auf seine Dicke (Länge in der X-Richtung), so dass auf seine ausführliche Beschreibung hier verzichtet wird.
Wie vorstehend beschrieben, ist das Tintenvorratselement 100 hauptsächlich mit einem Rahmenteil 110, einen Tintenzuführteil 120, einem Umgebungslufteinlassteil 130, einem Erfassungsteil 140, einem Tintenausgabeteil 150 und einem Film 160 ausgestattet. Überdies ist das Tintenvorratselement 100 unge fähr als flacher Hexaeder konfiguriert. Das Paar von Oberflächen, die die größte Fläche dieses Hexaeders bilden, ist die vordere Oberflächenseite und die hintere Oberflächenseite des Tintenvorratselements 100, das in 14 dargestellt ist, und es ist mit ungefähr sechs Oberflächen konfiguriert, wobei die Seitenflächen (Seitenwände) in vier Richtungen angeordnet sind, die diese vordere Oberflächenseite und hintere Oberflächenseite verbinden. Das Paar von Oberflächen, das die größte Fläche des Tintenvorratselements 100 bilden, sind zu dem Paar von größten Oberflächen 210a und 220a des Gehäuses 200 parallel, wenn es in das Gehäuse 200 geladen ist. überdies ist der Film 160 an sowohl die vordere Oberflächenseite als auch die hintere Oberflächenseite des Rahmenteils 110 geschweißt, so dass die Dicke des Tintenvorratselements 100 (Länge in der Z-Richtung), das zu einer flachen Form ausgebildet ist, im Vergleich zu dem Fall, in dem beide Seiten durch Plattenmaterialien blockiert sind, verringert werden kann.
Zuerst wird der Rahmenteil 110 im Einzelnen beschrieben. Der Rahmenteil 110 wird durch Spritzgießen unter Verwendung eines Harzmaterials hergestellt und er weist Lichtdurchlässigkeit auf, da er so ausgebildet ist, dass er lichtdurchlässig (oder transparent) ist. Dies liegt daran, dass, wie nachstehend beschrieben, Licht, das vom Licht aussendenden Teil 57a des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte ausgesandt wird, der auf beiden Seiten des Erfassungsteils 140 angeordnet ist, zum Licht empfangenden Teil 57b übertragen wird, um die Menge an verbleibender Tinte im Tintenvorratselement 100 zu erfassen.
Wie in 14(a) dargestellt, sind ein geschweißter Außenumfangsteil 400a, der den Film 160 an die Nähe des Außenkantenteils schweißt, und mehrere geschweißte Innenumfangsteile 411a bis 417a, die an der Innenseite dieses geschweißten Außenumfangsteils 400a vorgesehen sind, an der vorderen Ober flächenseite des Rahmenteils 110 ausgebildet. Der geschweißte Außenumfangsteil 400a ist eine vertikale Wand, die den Innenraum des Rahmenteils 100 abgrenzt (Raum auf der Seite der ersten Kammer 111a der Tintenvorratskammer 111). Überdies sind die geschwärzten Kantenabschnitte der geschweißten Innenumfangsteile (Rippen oder erste Rippen) 411a bis 417a, die in 14(a) dargestellt sind, geschweißte Oberflächenteile (befestigte Rippenteile oder erste befestigte Rippenteile), und die Seitenkante der vorderen Oberfläche (geschwärzter Abschnitt) des geschweißten Außenumfangsteils 400a ist der geschweißte Oberflächenteil (fester Teil) am Umfang der ersten Öffnung 112a. Der Film 160 wird durch Ultraschallschweißen an diesen geschweißten Oberflächenteil geschweißt.
Wie in 14(b) dargestellt, sind ein geschweißter Außenumfangsteil 400b, der den Film 160 an die Nähe des Außenkantenteils schweißt, und mehrere geschweißte Innenumfangsteile 411a bis 417b, die an der Innenseite dieses geschweißten Außenumfangsteils 400b vorgesehen sind, an der hinteren Oberflächenseite des Rahmenteils 110 vorgesehen. Der geschweißte Außenumfangsteil 400b ist eine Wand, die den Innenraum des Rahmens 100 abgrenzt. Der geschweißte Außenumfangsteil 400b ist eine vertikale Wand, die den Innenraum des Rahmenteils 100 abgrenzt (Raum auf der Seite der zweiten Kammer 111b der Tintenvorratskammer 111). Überdies sind die geschwärzten Kantenabschnitte der geschweißten Innenumfangsteile (Rippen oder zweite Rippen), die in 14(b) dargestellt sind, geschweißte Oberflächenteile (feste Rippenteile oder zweite feste Rippenteile) 411b bis 417b und die Seitenkante der hinteren Oberfläche (geschwärzter Abschnitt) des geschweißten Außenumfangsteils 400b ist der geschweißte Oberflächenteil (fester Teil) am Umfang der Öffnung. Der Film 160 wird durch Ultraschallschweißen an diesen geschweißten Teil geschweißt.
Das Innere der geschweißten Außenumfangsteile 400a und 400b bildet die Tintenvorratskammer 111, in der Tinte gespeichert wird. Der Bereich an der vorderen Oberflächenseite, die in 14(a) dargestellt ist, ist die erste Kammer 111a der Tintenvorratskammer 111 und der Bereich an der hinteren Oberflächenseite, die in 14(b) dargestellt ist, ist die zweite Kammer 111b der Tintenvorratskammer 111. Überdies ist der geschweißte Außenumfangsteil 400a, der in 14(a) dargestellt ist, die erste Öffnung 112a des Rahmenteils 110 und der geschweißte Außenumfangsteil 400b, der in 14(b) dargestellt ist, ist die zweite Öffnung 112b des Rahmenteils 110.
Der Rahmen 110 ist hauptsächlich mit einem Zuführweg-Bildungsteil 420 (siehe 14(a) und 14(b)), der mit dem Tintenzuführteil 120 in Verbindung steht und Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeichert ist, zur Außenseite liefert, einem Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 (siehe 14(a)), der mit dem Umgebungslufteinlassteil 130 in Verbindung steht und Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer 111 einführt, einem plattenförmigen Verbindungsbildungsteil 440 (siehe 14(a) und 14(b)), der in ungefähr der Mitte des Rahmenteils 110 (oder der Tintenvorratskammer 111) ausgebildet ist und die Umgebung des Umgebungslufteinlassteils 130 mit der Umgebung des Tintenausgabeteils 150 verbindet, und einem Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 (siehe 14(b)), der mit dem Tintenausgabeteil 150 in Verbindung steht und Tinte in die Tintenvorratskammer 111 ausgibt, ausgestattet. Hier unterteilt der Verbindungsbildungsteil 440 die erste Kammer 111a und die zweite Kammer 111b der Tintenvorratskammer 111 in einem Zustand, in dem sie miteinander in Verbindung stehen, und er ist eine Verbindungsplatte, die zwischen der virtuellen Ebene R (in der Figur nicht dargestellt), in der sich der Film 160, der an den geschweißten Außenumfangsteil 400a geschweißt ist, erstreckt, und der virtuelle Ebene S (in der Figur nicht dargestellt), in der sich der Film 160, der an den geschweißten Außenumfangsteil 400b geschweißt ist, erstreckt, liegt und sich in einer zu diesen virtuellen Ebenen parallelen Ebene erstreckt. Dieser Verbindungsbildungsteil 440 wird in einem späteren Prozess im Einzelnen beschrieben. Der Umgebungsluftdurchgang-Bildungsteil 430 ist derart ausgebildet, dass er nur an der vorderen Oberflächenseite des Rahmenteils 110 (Seite der ersten Kammer 111a der Tintenvorratskammer 111) angeordnet ist, und er ist durch den Plattenteil 438, der sich parallel zu diesen Ebenen zwischen einem Abschnitt des geschweißten Außenumfangsteils 400a und des geschweißten Innenumfangsteils 412a und den virtuellen Ebenen R und S erstreckt, ungefähr unterteilt. Dieser Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 wird in einem späteren Prozess im Einzelnen beschrieben. In dieser Ausführungsform ist die Tintenvorratskammer 111 innerhalb des Rahmenteils 110 (Innenraum) als Bereich vorgesehen, der den Zuführweg-Bildungsteil 420, den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430, den Verbindungsbildungsteil 440 und den Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 enthält, aber der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 ist ein Umgebungsluftdurchgang zum Einführen von Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer 111, so dass er alternativ als anderer Bereich als die Tintenvorratskammer 111 des Rahmenteils 110 (Innenraum) vorgesehen sein kann. Dies bedeutet, dass der Raum von der vorstehend beschriebenen Tintenvorratskammer 111 (Innenraum), ausschließlich des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteils 430, im Wesentlichen als der Raum betrachtet wird, in dem Tinte gespeichert wird.
An der Außenkante des Rahmenteils 110 sind überdies dünne plattenförmige vorstehende Teile an einem Ort am unteren Teil (unterer Teil von 14(a) und unterer Teil von 14(b)) und an zwei Orten am oberen Teil (oberer Teil in 14(a) und oberer Teil von 14(b)) ausgebildet und Durchgangslöcher 460a bis 460c, in die die Stabelemente 215a bis 215c (siehe 8) des vorstehend beschriebenen ersten Gehäuseelements 210 eingesetzt werden, sind an diesen vorstehenden Teilen ausgebildet.
Zuerst werden die geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a mit Bezug auf 14(a) beschrieben. Die geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a bestehen aus dem geschweißten Innenumfangsteil 411a, der am Zuführweg-Bildungsteil 420 vorgesehen ist, dem geschweißten Innenumfangsteil 412a, der am Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 vorgesehen ist, und den geschweißten Innenumfangsteilen 413a bis 417a, die am Verbindungsbildungsteil 440 vorgesehen sind. Überdies sind die geschweißten Oberflächenteile der geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a in derselben virtuellen Ebene angeordnet wie der geschweißte Oberflächenteil des geschweißten Außenumfangsteils 400a und der Film 160 kann in derselben Ebene (virtuelle Ebene R) geschweißt werden.
Der geschweißte Innenumfangsteil 411a ist am Zuführweg-Bildungsteil 420 vorgesehen und er besteht aus einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 (siehe 8; linke/rechte Richtung in 14(a)) schneidet. Der geschweißte Innenumfangsteil 412a bildet eine Seitenwand (vertikale Wand) des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433, der nachstehend beschrieben wird, im Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430, und er besteht aus einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 (X-Richtung) schneidet. Der geschweißte Innenumfangsteil 413a ist in der Nähe des Umgebungslufteinlassteils 130 vorgesehen und er besteht aus einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 schneidet, und einer vertikalen Wand, die sich von dieser vertikalen Wand in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 (vertikale Richtung in 14(a)) ungefähr senkrecht ist, die derart angeordnet sind, dass sie ungefähr T-förmig sind. Der geschweißte Innenumfangsteil 414a ist ungefähr zu einer nach links gewandten Hufeisenform ausgebildet und er besteht aus einer vertikalen Wand, die zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 parallel ist, einer vertikalen Wand, die sich von dieser vertikalen Wand in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 ungefähr senkrecht ist, und einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich von dieser vertikalen Wand in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 schneidet. Der geschweißte Innenumfangsteil 415a besteht aus einer vertikalen Wand, die zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 parallel ist, einer vertikalen Wand, die sich ungefähr senkrecht derart krümmt, dass sie der Richtung des unteren Teils des Rahmenteils 110 von dieser vertikalen Wand zugewandt ist, und einer vertikalen Wand, die sich von dieser vertikalen Wand in einer Richtung nach unten neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 schneidet (Y-Richtung). Der geschweißte Innenumfangsteil 416a ist in der Nähe des Tintenausgabeteils 150 vorgesehen und er besteht aus einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 schneidet. Der geschweißte Innenumfangsteil 417a ist in der Nähe des Tintenausgabeteils 150 vorgesehen und er besteht aus einer vertikalen Wand, die sich in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung des Rahmenteils 110 ungefähr senkrecht ist, und einer nach unten geneigten vertikalen Wand, die sich von dieser vertikalen Wand in einer Richtung neigt, die die Längsrichtung B des Rahmenteils 110 schneidet.
Mit anderen Worten, zumindest ein Abschnitt der vertikalen Wände der geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a erstreckt sich in einer Richtung, die sich nach unten neigt oder zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 ungefähr senkrecht ist (mit anderen Worten, die Bodenteilseite der Tintenvorratskammer 111 in der Position, in der die Tintenkartusche 14 installiert ist), und das Ende dieser Bodenteilseite (Bodenteilseite in 14(a)) ist ein freies Ende. Selbst wenn mehrere geschweißte Innenumfangsteile 411a bis 417a an der Innenseite des geschweißten Außenumfangsteils 400a vorgesehen sind, um das Durchhängen des Films 160 zu unterdrücken, wenn der Film 160 an den Rahmenteil 110 geschweißt werden soll, hemmen diese mehreren geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a folglich nicht signifikant die Strömung von Tinte, die dem Tintenzuführteil 120 zugewandt ist. Überdies sind die geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a um das Innere des geschweißten Außenumfangsteils 400a verteilt (in mehreren Einheiten verstreut), so dass sie die Erzeugung eines Durchhängens im Film 160 wirksam verhindern und die Hemmung der Strömung von Tinte vermeiden.
Wie in 14(b) dargestellt, sind hinsichtlich der geschweißten Innenumfangsteile 411b bis 417b der geschweißte Innenumfangsteil 411b und die geschweißten Innenumfangsteile 413b bis 417b mit ungefähr denselben Formen wie der geschweißte Innenumfangsteil 411a und die geschweißten Innenumfangsteile 413a bis 417a, die vorstehend beschrieben sind, und in Position entsprechend jenen des geschweißten Innenumfangsteils 411a und der geschweißten Innenumfangsteile 413a bis 317a ausgebildet und nur der geschweißte Innenumfangsteil 412b ist mit einer anderen Form und in einer anderen Position als jene des geschweißten Innenumfangsteils 412a ausgebildet. Überdies sind die geschweißten Oberflächenteile der geschweißten Innenumfangsteile 411b bis 417b in derselben virtuellen Ebene angeordnet wie jener des geschweißten Oberflä chenteils des geschweißten Außenumfangsteils 400b und der Film 160 kann in derselben Ebene (virtuelle Ebene S) geschweißt werden.
Der geschweißte Innenumfangsteil 412b umfasst einen geschweißten Innenumfangsteil 412b1, der aus einer vertikalen Wand besteht, die sich vom geschweißten Außenumfangsteil 400b in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung B des Rahmenteils 110 (Y-Richtung) ungefähr senkrecht ist, und einen geschweißten Innenumfangsteil 412b2, der ebenso aus einer vertikalen Wand besteht, die sich vom geschweißten Außenumfangsteil 400b in einer Richtung erstreckt, die zur Längsrichtung B [des Rahmenteils 110] ungefähr senkrecht ist. Der geschweißte Innenumfangsteil 412b1 und der geschweißte Innenumfangsteil 412b2 sind vom Plattenteil 438 vorgesehen, der den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 abgrenzt. Dies liegt daran, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 nur an der vorderen Oberflächenseite des Rahmenteils 110 ausgebildet ist und der geschweißte Innenumfangsteil 412b1 und der geschweißte Innenumfangsteil 412b2 vorgesehen sind, um die Erzeugung von Durchhängen im Film 160 in dem Abschnitt, der der hinteren Oberflächenseite dieses Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteils 430 entspricht, zu unterdrücken. Wie bei der vorderen Oberflächenseite werden überdies die geschweißten Innenumfangsteile 411b bis 417b zu freien Enden und sind um die hintere Oberflächenseite des Rahmenteils 110 ebenso verteilt (in mehreren Einheiten verstreut), so dass sie das Hemmen der Tintenströmung wirksam verringern, während die Erzeugung von Durchhängen im Film 160 unterdrückt wird.
Da die geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a und 411b bis 417b in einer ausgebreiteten Orientierung (in mehreren Einheiten verstreut) vorgesehen sind, ist es in dem Fall, in dem das Gehäuse 200 aus einem flexiblen Harzmaterial ausge bildet ist, möglich, die Gehäuseverformung mit den geschweißten Innenumfangsteilen 411a bis 417a und 411b bis 417b selbst dann einzuschränken, wenn sich das Gehäuse auf der Seite des Tintenvorratselements 100 verformt. Folglich ist es möglich, die Beschädigung des Gehäuses und die Beschädigung des Films 160 zu verhindern. Ferner sind die geschweißten Außenumfangsteile 400a und 400b und die geschweißten Innenumfangsteile 411a bis 417a und 411b bis 417b mit vertikalen Wänden gebildet, die an der vorderen Oberflächenseite oder der hinteren Oberflächenseite vorgesehen sind, so dass äußerst komplexe Formen nicht erforderlich sind, wenn der Rahmenteil 110 spritzgegossen werden soll. Daher ist es möglich, die Herstellungskosten der Tintenkartusche 14 zu verringern.
Als nächstes wird der Zuführungsweg-Bildungsteil 420 mit Bezug auf 15 beschrieben. 15 ist ein Diagramm, das den Zuführungsweg-Bildungsteil 420 zeigt. 15(a) ist ein Diagramm, das den Umriss des Zuführungsweg-Bildungsteils 420 zeigt (Diagramm der hinteren Oberflächenseite des Rahmenteils 110), 15(b) ist ein Diagramm, das eine Querschnittsansicht des Zuführungsweg-Bildungsteils 420 durch die Linie XVb-XVb in 15(a) zeigt, 15(c) ist ein Diagramm, das den Zustand zeigt, in dem die Menge an verbleibender Tinte abgenommen hat, und 15(d) ist ein Diagramm, das den Zustand zeigt, in dem die Lieferung von Tinte vollendet wurde.
Wie in 15(a) dargestellt, ist der Zuführungsweg-Bildungsteil 420 hauptsächlich mit einem ersten Zuführverbindungsloch 421, das mit dem Tintenzuführteil 120 in Verbindung steht, einer Zuführtrennwand 422, die in einem ungefähr dreieckigen Rahmen ausgebildet ist, wenn sie von der Richtung, die zur Seite in 15(a) senkrecht ist, betrachtet wird, so dass sie dieses erste Zuführverbindungsloch 421 einschließt, einem Plattenteil 427, der den Bereich an der Innenseite der Zuführtrennwand 422 bedeckt und sich parallel zu den virtuellen Ebenen R und S zwischen den Ebenen erstreckt, einem zweiten Zuführverbindungsloch 423, das ausgebildet wird, wenn ein Abschnitt der Zuführtrennwand 422 ausgeschnitten wird, einem konkaven Zuführteil 424, der ausgebildet wird, indem ein Abschnitt des unteren Teils der Tintenvorratskammer 111 (unterer Teil von 15(a); Abschnitt des Wandteils des Teils 400b1, der den unteren Teil der Tintenvorratskammer 111 im geschweißten Außenumfangsteil 400b bildet) mit einer konkaven Form (abgestuften Form) hergestellt wird, einem Plattenteil 428, der sich vom geschweißten Außenumfangsteil 400b und von der Zuführtrennwand 422 erstreckt und sich parallel zu den virtuellen Ebenen R und S zwischen den Ebenen erstreckt, einem Armeinbettungsteil 425, der am freien Ende des Plattenteils 428 vorgesehen ist und einen Sensorarm 470 ("Verlagerungselement", siehe 19) aufweist, der als Drehelement (nachstehend beschrieben) befestigt ist, und einem geschweißten Innenumfangsteil 411a, der in der Richtung des Erfassungsteils 140 (siehe 14(b)) von diesem Armeinbettungsteil 425 vorgesehen ist, ausgestattet. Überdies ist der Film 160 an die Zuführtrennwand 422 geschweißt und sein geschweißter Oberflächenteil ist in derselben virtuellen Ebene wie der geschweißte Oberflächenteil des geschweißten Außenumfangsteils 400b (virtuelle Ebene S) angeordnet. Der von der Zuführtrennwand 422 und dem Plattenteil 427 eingeschlossene Raum ist die Tintenzuführkammer 426, die vorübergehend die Tinte speichert, die zum Tintenzuführteil 120 geliefert wird, und der durch den konkaven Zuführteil 424 und den Plattenteil 428 gebildete Raum ist der Raum 424a des konkaven Teils. Wie in 14(b) dargestellt, ist dieser Raum 424a des konkaven Teils niedriger als der Teil 400b1, der den unteren Teil der Tintenvorratskammer 111 (Innenraum) bildet, in der Höhenrichtung (Y-Richtung) der Kartusche 14 und er bildet den Abschnitt des Raums, der an der untersten Seite (niedrigsten Seite) der Tintenvorratskammer 111 angeordnet ist. Wie in 15(a) dargestellt, ist das erste Zuführverbindungsloch 421 über dem unteren Teil 400b1 ausgebildet (gleiche Höhe wie das obere Ende des vertieften Raums 424a) und das zweite Zuführverbindungsloch 423 ist unter dem unteren Teil 400b1 ausgebildet. Mit anderen Worten, das zweite Zuführverbindungsloch 423 ist auf der Unterseite der Tintenvorratskammer 111 (Unterteilseite) angeordnet, die niedriger ist als das erste Zuführverbindungsloch 421. Der Armeinbettungsteil 425 ist in einer ungefähr nach links gewandten C-Form ausgebildet, wenn er aus der zur Seite in 15(a) senkrechten Richtung betrachtet wird, und ein Abschnitt der Seite entgegengesetzt zum Tintenzuführteil 120 (linke Seite in 15(a)) ist geöffnet. Wie in 14(a) und 14(b) dargestellt, sind der vorstehend beschriebene geschweißte Teil 411b und geschweißte Teil 411a derart vorgesehen, dass sie den entgegengesetzten Seiten gegenseitig vom Plattenteil 428 zugewandt sind.
Wie in 15(b) dargestellt, ist die Zuführtrennwand 422 derart ausgebildet, dass, wenn der Film 160 geschweißt werden soll, sie das Innere des Rahmenteils 110 (Tintenvorratskammer 111) und das erste Zuführverbindungsloch 421 trennt. Mit anderen Worten, die Tintenzuführkammer 426, die von der Zuführtrennwand 422 eingeschlossen ist, steht mit dem Inneren des Rahmenteils 110 nur durch das zweite Zuführverbindungsloch 423 in Verbindung. Folglich wird Tinte, die im Rahmenteil 110 gespeichert ist, vom zweiten Zuführverbindungsdurchgang 423 in die Tintenzuführkammer 426 geliefert und sie wird dann zum Tintenzuführteil 120 vom ersten Zuführverbindungsloch 421 geliefert (Weg, der durch den Pfeil D in 15(c) dargestellt ist (Tintenströmungsweg)).
Als nächstes wird der Tintenströmungsweg D, durch den Tinte innerhalb des Rahmenteils 110 zum Tintenzuführteil 120 zugeführt wird, mit Bezug auf 15(c) und 15(d) beschrieben. Wie in 15(c) dargestellt, wird, wenn die Flüssigkeits oberfläche 1 der Tinte, die im Rahmen 110 gespeichert ist, höher ist als der konkave Zuführteil 424, die Tinte durch den Tintenströmungsweg, der durch den Pfeil D in 15(c) angegeben ist, dem Tintenzuführteil 120 zugeführt. In diesem Fall wird der vertiefte Raum 424a mit Tinte gefüllt, so dass das Innere der Tintenzuführkammer 426, die durch die Zuführtrennwand 422 eingeschlossen ist, auch mit Tinte gefüllt wird. Mit anderen Worten, in dem in 15(c) dargestellten Zustand füllt die Tinte das Innere der Tintenzuführkammer 426, so dass, selbst wenn die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte unter das erste Zuführverbindungsloch 421 fällt, die Tinte durch das zweite Zuführverbindungsloch 423 zum Tintenzuführteil 120 geliefert werden kann. In dieser Ausführungsform ist der Tintenzuführteil 120 ungefähr zylindrisch geformt, wie in 8 dargestellt, und, wie nachstehend beschrieben, sind ein Abschnitt des Tintenzuführmechanismus 500 und ein Rückschlagventil 670 innerhalb des Tintenzuführelements 116 aufgenommen, während ein Wellenteil 672 des Rückschlagventils 670 (siehe 29) in das erste Zuführverbindungsloch 421 eingesetzt ist. Daher besteht unter Berücksichtigung des durch den Tintenzuführmechanismus 500 und das Rückschlagventil 670 belegten Raums eine Grenze für die Bildung des ersten Zuführverbindungslochs 421 an der Unterseite der Tintenvorratskammer 111 (Rahmenteil 110). In einer Konfiguration, in der die Zuführtrennwand 422 nicht vorgesehen ist, wird es, wenn die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte unter das erste Zuführverbindungsloch 421 fällt, unmöglich, die Tinte zuzuführen, und die vollständige Verwendung der Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 wird schlecht. Durch Ergänzen der Zuführtrennwand 422 und Ausbilden des zweiten Zuführverbindungsloch 433 an der Unterteilseite, die niedriger ist als das erste Zuführverbindungsloch 431 ist es jedoch möglich, Tinte zuzuführen, bis die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte unter das zweite Zuführverbindungsloch 433 fällt, so dass es möglich ist, die vollständige Verwendung der Tinte zu erleichtern.
Wenn Tinte ferner aus dem in 15(c) dargestellten Zustand zugeführt wird und die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte unter das obere Ende des konkaven Zuführteils 424 fällt und niedriger wird als das zweite Zuführverbindungsloch 423, strömt Umgebungsluft in die Tintenzuführkammer 426, die von der Zuführtrennwand 422 eingeschlossen ist, durch das zweite Zuführverbindungsloch 423, und folglich kann zusätzliche Tinte nicht mehr zugeführt werden (in 15(d) dargestellter Zustand).
Wie in 15(d) dargestellt, ist eine Differenz des Abstandes t1 zwischen dem Teil 400b1, der den Bodenteil der Tintenvorratskammer 111 im geschweißten Außenumfangsteil 400b bildet, und dem unteren Ende des zweiten Zuführverbindungslochs 423 vorgesehen. Wenn das zweite Zuführverbindungsloch 423 über dem Teil 400b1 liegt, der den Bodenteil der Tintenvorratskammer 111 bildet, kann zusätzliche Tinte hier nicht zugeführt werden, nachdem die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte das zweite Zuführverbindungsloch 423 erreicht, so dass die vollständige Verwendung der Tinte schlecht wird. Daher ist der konkave Zuführteil 424 vorgesehen und er ist derart konfiguriert, dass das zweite Verbindungsloch 423 um den Abstand t1 niedriger angeordnet ist als der Teil 400b1, der den Bodenteil der Tintenvorratskammer 111 bildet. Wie in 15(d) dargestellt, bleibt folglich in dem Zustand, in dem die Zufuhr von Tinte vollendet wurde, nur eine geringe Menge an Tinte in der Nähe des unteren Teils des konkaven Zuführteils 424 (Teil unter dem zweiten Zuführverbindungsloch 423) und die Menge an Tinte, die nicht zugeführt werden kann, kann merklich verringert werden. Überdies ist der konkave Zufuhr teil 424 am untersten Teil der Tintenvorratskammer 111 ausgebildet (siehe 14), so dass die Tinte innerhalb der Vorratskammer 111 in den konkaven Zuführteil 424 strömt und sich im konkaven Zuführteil 424 sammelt, wenn die Menge an Tinte klein wird. Durch Herstellen des konkaven Zuführteils 424 ist es daher möglich, die vollständige Verwendung der Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 zu erleichtern.
Trümmer E bleiben innerhalb der Tinte, die innerhalb des konkaven Zuführteils 424 bleibt. Dies liegt daran, dass die Differenz des Abstandes t2 zwischen dem zweiten Zuführverbindungsloch 423 und der Unterteilseitenwand des konkaven Zuführteils 424 (Seitenwand auf der Unterseite in 15(d)) vorgesehen ist. Wie vorstehend beschrieben, kann, wenn die Flüssigkeitsoberfläche 1 der Tinte unter das zweite Zuführverbindungsloch 423 fällt, zusätzliche Tinte nicht zugeführt werden, so dass die Tinte, die sich zwischen dem zweiten Zuführverbindungsloch 423 und dem konkaven Zuführteil 424 befindet, innerhalb des konkaven Zuführteils 424 bleibt, ohne zum Tintenzuführteil 120 zugeführt zu werden. Staub oder Kunststofftrümmer, die innerhalb des Rahmenteils 110 übrig bleiben, wenn die Tintenkartusche 14 hergestellt wird, bleiben manchmal innerhalb der Tinte, aber das spezifische Gewicht dieses Staubs oder der Kunststofftrümmer ist größer als jenes der Tinte, so dass sie in der Nähe des unteren Teils des Rahmenteils 110 bleiben. Wie in 15(d) dargestellt, bleiben Trümmer E innerhalb der Tinte, die innerhalb des konkaven Zuführteils 424 bleibt. Wenn die Trümmer E zum Tintenzuführteil 120 zugeführt werden und zur Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) zugeführt werden, besteht eine Möglichkeit, dass ein Tintenverstopfen auftritt, was ein genaues Drucken unmöglich macht. Wie vorstehend beschrieben, bleiben jedoch, da der Abstand t2 zwischen dem zweiten Zuführverbindungsloch 423 und der Unterteilseitenwand des konkaven Zuführteils 424 vorgesehen ist, die Trümmer E innerhalb des konkaven Zuführteils 424, so dass das Auftreten von Tintenverstopfen verringert werden kann.
Als nächstes wird der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 mit Bezug auf 16 beschrieben. 16 ist ein Diagramm, das den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 zeigt. 16(a) ist eine Schrägansicht, die den Umriss des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteils 430 zeigt, 16(b) ist ein Diagramm, das den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 aus der Perspektive des Pfeils XVIb in 16(a) zeigt, und 16(c) ist ein Diagramm, das den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 aus der Perspektive des Pfeils XVIc in 16(a) zeigt.
Wie in 16(a) dargestellt, ist der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 hauptsächlich mit einer ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431, die in einem ungefähr rechteckigen Parallelepiped ausgebildet ist, das mit dem Umgebungslufteinlassteil 130 in Verbindung steht, einer zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432, die in einem ungefähr rechteckigen Parallelepiped ausgebildet ist, das mit der Tintenvorratskammer 111 in Verbindung steht, und einem Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433, der mit der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 und der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 auf der Seite der ersten Oberfläche 437a in Verbindung steht, an die der Film 160 geschweißt ist (linke vordere Seite von 16; die erste Oberfläche 437a ist eine Oberfläche, die in der virtuellen Ebene R enthalten ist), ausgestattet. Die Kammern und der Durchgang der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 und der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 und des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433 werden ausgebildet, wenn der Film 160 an die Vorderseite von 16(a) geschweißt wird.
Ein erstes Umgebungsluft-Verbindungsloch 434, das mit dem Umgebungslufteinlassteil 130 in Verbindung steht, ist auf der Seite der zweiten Oberfläche 437b ausgebildet, die der ersten Oberfläche 437a der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 gegenüberliegt (die zweite Oberfläche 437b ist die Oberfläche des vorstehend beschriebenen Plattenteils 438). In der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 ist ein zweites Umgebungsluft-Verbindungsloch 435, das mit der ersten Kammer 111a der Tintenvorratskammer 111 in Verbindung steht, auf der Seite der ersten Oberfläche 437a ausgebildet, und ein drittes Umgebungsluft-Verbindungsloch 436, das mit der zweiten Kammer 111b der Tintenvorratskammer 111 in Verbindung steht, ist an der zweiten Oberfläche 437b (Plattenteil 438) ausgebildet. Das erste Umgebungsluft-Verbindungsloch 434 ist an der Seitenwandoberfläche 431a der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 auf der Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Rückseite in 16) ausgebildet und eine Verbindungsöffnung 433b ist an der Seitenwandoberfläche 432a der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 auf der Seite der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 (linke Rückseite in 16) ausgebildet. Wie vorstehend beschrieben, ist eine der Seitenwände des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs (Seitenwand auf der Unterseite in 16(a)) der geschweißte Innenumfangsteil 412a.
Im Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 sind Verbindungsöffnungen 433a und 433b, die mit der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 bzw. der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 in Verbindung stehen, auf der Seite der ersten Oberfläche 437a ausgebildet und diese Verbindungsöffnungen 433a und 433b weisen Öffnungsflächen auf, die wesentlich kleiner sind als die Seitenwandflächen der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 und der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 (Seitenwandoberflächen 431a und 432a, an denen die Verbindungsöffnungen 433a und 433b ausgebildet sind). Da ein Teil mit einem Durchgang, der Umgebungsluft einführt, mit einer äußerst kleinen Querschnittsfläche (Umge bungsluft-Verbindungsdurchgang 433) vorgesehen ist (so genanntes Labyrinth), wird der Widerstand des Strömungsweges, wenn Umgebungsluft hindurchströmt, groß. Folglich ist es möglich, die Verdampfung von mehr Tinte als erforderlich durch den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 zu verringern.
Wie aus 14(a) klar ist, neigt sich der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 in der Richtung der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 von der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 nach unten. Da sich der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 nach unten neigt, befindet sich die Vorrichtung in der Position, in der die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, Tinte, die in den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 eingedrungen ist, kann auf Grund der Schwerkraft natürlich zur Tintenvorratskammer 111 zurückgeführt werden. Da die Querschnittsfläche des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433 klein gemacht ist, kann überdies die Eindringung von Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeichert ist, in den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 verringert werden. Wenn die Tinte in den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 eindringt, wird hier ein Meniskus gebildet und es ist manchmal unmöglich, Umgebungsluft normal als Ergebnis einzuführen. Wie vorstehend beschrieben, wird, da sich der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 nach unten neigt, selbst wenn Tinte in den Durchgang eindringt, die Tinte in die Tintenvorratskammer 111 zurückgeführt, so dass die Bildung von Menisken im Wesentlichen verhindert werden kann. Ferner ist der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 infolge des Schweißens des Films 160 ausgebildet, so dass mindestens eine der Oberflächen eine Seitenwand ist, die durch Biegen verformt werden kann. Mit anderen Worten, der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 ist derart konfiguriert, dass sich seine Querschnittsfläche leicht ändert. Selbst wenn sich ein Meniskus bildet, kann der Meniskus daher leicht auf Grund der Biegung und Verformung dieses Films 160 unterbrochen werden, so dass Umgebungsluft normal eingeführt werden kann. Ein Abschnitt der Oberfläche des zweiten Umgebungsluft-Verbindungslochs 435 ist auch durch den Film 160 gebildet, so dass die Bildung eines Meniskus am zweiten Umgebungsluft-Verbindungsloch 435 im Wesentlichen verhindert werden kann.
Das dritte Umgebungsluft-Verbindungsloch 436 ist am obersten Teil der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 in der Position ausgebildet, in der die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert ist (in 16(a) dargestellter Zustand). Selbst in Fällen, in denen eine Menge an Tinte derart gespeichert ist, dass ein Meniskus am zweiten Umgebungsluft-Verbindungsloch 435 gebildet wird und das zweite Umgebungsluft-Verbindungsloch 435 blockiert wird, kann daher Umgebungsluft zuverlässig durch das dritte Umgebungsluft-Verbindungsloch 436 in die Tintenvorratskammer 111 eingeführt werden.
Als nächstes wird der Mechanismus, der den Austritt von Tinte aus dem Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 verhindert, mit Bezug auf 16(b) und 16(c) beschrieben. Wie vorstehend beschrieben, ist das Gehäuse 200 der Tintenkartusche 14 in einer Würfelform ausgebildet, die ein Paar von größten Oberflächen enthält, die einander gegenüberliegen, so dass, wenn dieses in ein flaches Bett geladen wird, die Vorrichtung eine von zwei Ladepositionen annehmen kann, in denen eine der größten Oberflächen 210a und 220a die untere Oberfläche (Bodenfläche) bildet. Zu diesem Zeitpunkt wird der Umgebungslufteinlassteil 130 an der Seitenfläche des Gehäuses 200 angeordnet, aber, wie nachstehend beschrieben, ist es schwierig, dass Tinte vom Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 in einer der Positionen ausläuft.
16(b) und 16(c) zeigen die Position des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteils 430 entsprechend jeder der zwei Ladepositionen. 16(b) zeigt den Fall, in dem die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 an der Unterseite angeordnet ist (die Seite der ersten Kammer 111a des Rahmenteils 110 ist die Unterseite und die erste Oberfläche 437a ist die Unterseite), und 16(c) zeigt den Fall, in dem die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 an der Oberseite angeordnet ist (die Seite der zweiten Kammer 111b des Rahmenteils 110 ist die Unterseite und die zweite Oberfläche 437b ist die Unterseite).
Wie in 16(b) dargestellt, strömt, wenn die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 an der Unterseite während des Transports der Tintenkartusche 14 angeordnet ist, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeicherte Tinte durch die zweite Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 und die Umgebungsluft-Verbindungskammer 433 und dringt in die erste Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 ein. Wie vorstehend beschrieben, steht überdies der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 über die Verbindungsöffnung 433b, die eine merklich kleinere Fläche aufweist als die Seitenfläche der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432, in Verbindung, so dass es Fälle gibt, in denen die Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 nicht notwendigerweise durch die Umgebungsluft-Verbindungskammer 433 strömt und in die erste Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 eindringt. In dem in 16(b) dargestellten Zustand hat die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte nicht die Position der Öffnung des ersten Umgebungsluft-Verbindungslochs 434 erreicht, so dass, selbst wenn die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 auf der Unterseite angeordnet ist, das Ausströmen von Tinte aus dem Umgebungslufteinlassteil 130 zur Außenseite verhindert werden kann.
Wie in 16(c) dargestellt, strömt, wenn die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 an der Oberseite während der Zuführung der Tintenkartusche 14 angeordnet ist, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeicherte Tinte in die zweite Umgebungsluft-Verbindungskammer 432, aber die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte erreicht nicht die Öffnungsposition der Verbindungsöffnung 433b des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433. Folglich strömt die Tinte nicht von der Verbindungsöffnung 433b in den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433, so dass die Tinte nicht in die erste Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 strömt. Selbst wenn die Tintenkartusche 14 derart angeordnet ist, dass der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 an der Oberseite angeordnet ist, kann daher das Ausströmen von Tinte aus dem Umgebungslufteinlassteil 130 zur Außenseite verhindert werden.
Durch Konfigurieren der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431, der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 und des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433, wie vorstehend beschrieben, und Festlegen der Öffnungsposition des ersten Umgebungsluft-Verbindungslochs 434 und der Öffnungsposition der Verbindungsöffnung 433b in Positionen, die zum Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 symmetrisch sind, ist es, wie vorstehend beschrieben, möglich, das Auslaufen von Tinte aus dem Umgebungslufteinlassteil 130 zu verhindern. Indem die Querschnittsfläche des Umgebungsluft-Verbindungsteils 433 klein gemacht wird, ist es ferner möglich, die Verdampfung von Tinte zu verringern und die Strömung von Tinte in die erste Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 zu verhindern.
Hier wird der Verbindungsbildungsteil 440 durch Rückkehr zu 14 erläutert. Der Verbindungsbildungsteil 440 verbindet die Umgebung des Umgebungslufteinlassteils 130 und des Tintenausgabeteils 150 innerhalb der Tintenvorratskammer 111 und er ist in ungefähr der mittleren Position in der Tintenvorratskammer 111 ausgebildet. Daher verbindet der Verbindungsbildungsteil 440 zwei Stellen, die dem Rahmenteil 110 gegenüberliegen, so dass es sich auch um ein Verstärkungselement handelt, das die Festigkeit des Rahmenteils 110 aufrechterhält. Der Verbindungsbildungsteil 440 ist auch eine Teilungsplatte, die die Kammer derart unterteilt, dass die Seite der ersten Öffnung 112a und die Seite der zweiten Öffnung 112b in ungefähr demselben Bereich des Raums liegen (Teilungsplatte, die die erste Kammer 111a und die zweite Kammer 111b der Tintenvorratskammer 111 in dem Zustand unterteilt, in dem sie miteinander in Verbindung stehen).
Der Verbindungsbildungsteil 440 besteht aus einem Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441, der auf der Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 (linke Seite in 14(a) oder rechte Seite in 14(b)) unter Verwendung von geschweißten Innenumfangsteilen 415a und 415b als Grenzen vorgesehen ist, und einem Ausgabeseitenverbindungsteil 442, der auf der Seite des Tintenausgabeteils 150 (rechte Seite in 14(a) oder linke Seite in 14(b)) vorgesehen ist. Am Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441 sind die geschweißten Innenumfangsteile 413a, 413b, 414a und 414b jeweils auf den Seiten der ersten und zweiten Öffnungen 112a und 112b (Vorderseite und Rückseite, wenn sie in der zur Seite in 14(a) senkrechten Richtung betrachtet werden, und Vorderseite und Rückseite, wenn sie in der zur Seite in 14(b) senkrechten Richtung betrachtet werden; hier ist die zur Seite senkrechte Richtung zur Z-Richtung parallel) von diesem Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441 vorgesehen. Ferner steht das obere Ende der Höhenrichtung (Y-Richtung) des Umgebungsluftseiten- Verbindungsteils 441 mit dem geschweißten Innenumfangsteil 412a des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteils 430 in Verbindung. Am Ausgabeseiten-Verbindungsteil 442 sind überdies die geschweißten Innenumfangsteile 416a, 416b, 417a und 417b jeweils auf den Seiten der ersten und der zweiten Öffnung 112a und 112b (Vorderseite und Rückseite, wenn sie in der zur Seite in 14(a) senkrechten Richtung betrachtet werden, und Vorderseite und Rückseite, wenn sie in der zur Seite in 14(b) senkrechten Richtung betrachtet werden; hier ist die zur Seite senkrechte Richtung zur Z-Richtung parallel) von diesem Ausgabeseiten-Verbindungsteil 442 vorgesehen.
Ein erstes Verbindungskommunikationsloch 443, das zwischen der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b eine Verbindung herstellt, ist am Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441 vorgesehen und ein zweites bis viertes Verbindungskommunikationsloch 444–446, die die erste Kammer 111a und die zweite Kammer 111b verbinden, sind am Ausgabeseiten-Verbindungsteil 442 ausgebildet. Wenn die Verbindungskommunikationslöcher 443–446 nicht am Verbindungsbildungsteil 440 ausgebildet sind, stehen hier die erste Kammer 111a und die zweite Kammer 111b nicht im mittleren Bereich der Tintenvorratskammer 111 in Verbindung, so dass geringfügige Unterschiede manchmal in den Mengen der Tinte in der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b entstehen. Wenn Unterschiede in den Mengen an Tinte in der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b bestehen, entstehen Unterschiede im Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, so dass der nachteilige Effekt, dass Tinte nicht gleichmäßig (oder genau) geliefert werden kann, entsteht. Durch Ausbilden der Verbindungskommunikationslöcher 443–446 so, dass sie über den Verbindungsbildungsteil 440 verteilt sind, ist es jedoch möglich, die Mengen an Tinte in der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b äquivalent zu machen und Tinte gleichmäßig (oder genau) zu liefern.
Der Teil, der vom Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441, vom Ausgabeseiten-Verbindungsteil 442 und vom Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 eingeschlossen ist, ist die erste innere Öffnung 113 der Vorratskammer, die zwischen der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b eine Verbindung herstellt, und der Teil, der vom Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil 441, vom Ausgabeseiten-Verbindungsteil 442 und vom Zuführweg-Bildungsteil 420 eingeschlossen ist, ist die zweite innere Öffnung 114 des Vorratsbehälters, die zwischen der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b eine Verbindung herstellt. Mit anderen Worten, der Teil, der Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer 111 einführt, und der Teil, der Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeichert ist, zur Außenseite liefert, stehen bei Abwesenheit des Verbindungsbildungsteils 440 und ohne Unterteilung der ersten Kammer 111a und der zweiten Kammer 111b in Verbindung. Folglich können die Einführung von Umgebungsluft und die Zuführung von Tinte in einem stabilen Raum durchgeführt werden.
Eine Verbindungsrippe 418a, die mehrere geschweißte Innenumfangsteile 412a–417a verbindet, die auf der Seite der ersten Öffnung 112a vom Verbindungsbildungsteil 440 vorgesehen sind, und eine Verbindungsrippe 418b, die den geschweißten Innenumfangsteil 412b bis 417b verbindet, die auf der Seite der zweiten Öffnung 112b vom Verbindungsbildungsteil 440 vorgesehen sind, sind am Verbindungsbildungsteil 440 ausgebildet. Diese Verbindungsrippen 418a und 418b sind in der Figur nicht dargestellt, aber sie sind mit dünnwandigen Formen mit vertikalen Wänden ausgebildet, die niedriger sind als die geschweißten Innenumfangsteile 412a–417a und die geschweißten Innenumfangsteile 412b bis 417b. Ferner sind die meisten die ser Verbindungsrippen 418a und 418b an der Kante des Verbindungsbildungsteils 440 ausgebildet. Folglich verbinden die Verbindungsrippen 418a und 418b die geschweißten Innenumfangsteile 412a bis 417a und 412b bis 417b und sie sind an der Kante des Verbindungsbildungsteils 440 ausgebildet, so dass sie die Festigkeit des Verbindungsbildungsteils 440 aufrechterhalten können. Überdies sind die Verbindungsrippen 418a und 418b mit dünnwandigen Formen ausgebildet und sie sind mit vertikalen Wänden ausgebildet, die niedriger sind als die geschweißten Innenumfangsteile 412a–417a und 412b–417b, so dass es schwierig wird, die Strömung von Tinte zu hemmen.
Als nächstes wird der Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 mit Bezug auf 17 erläutert. 17 ist ein Diagramm, das den Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 zeigt. 17(a) ist ein Diagramm, das den Umriss des Ausgabedurchgang-Bildungsteils 450 zeigt, und 17(b) ist eine Querschnittsansicht des Ausgabedurchgang-Bildungsteils 450 durch die Linie XVIIb-XVIIb in 17(a). Im Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 ist die Position, in der Tinte ausgegeben wird, im höchsten Teil innerhalb der Tintenvorratskammer 111 und die ausgegebene Tinte strömt in der Richtung des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 nach unten.
Wie in der Fig. dargestellt, ist der Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 hauptsächlich mit einem Ausgabezylinderteil 451, der mit einer ungefähr zylindrischen Form ausgebildet ist, in die ein Tintenausgabestopfen 520 (siehe 21), der nachstehend beschrieben wird, gepresst ist, einem ersten Ausgabeverbindungsloch 352, das zwischen diesem Ausgabezylinderteil 451 und dem Inneren der Tintenvorratskammer 111 eine Verbindung herstellt, einer ungefähr U-förmigen Ausgabetrennwand 453, die von der äußeren Oberfläche des Ausgabezylinderteils 451 vorgesehen ist, wobei die vorgesehene Kante den geschweißten Oberflächenteil bildet, an den der Film 160 geschweißt ist, und das erste Ausgabeverbindungsloch 452 in Bezug auf die Tintenvorratskammer 111 abtrennt, und einem zweiten Ausgabeverbindungsloch 454, das den Öffnungsteil der Ausgabetrennwand 453 bildet, ausgestattet. Der geöffnete Teil des Ausgabezylinderteils 451 ist die Öffnung 451a, die an der äußeren Endoberfläche des Rahmenteils 110 ausgebildet ist, und die Oberfläche, die dieser Öffnung 451a gegenüberliegt, ist der untere Teil 451b des Ausgabezylinderteils 451. Der durch die Ausgabetrennwand 453 und den Film 160 abgegrenzte Bereich ist der Ausgabetrennwand-Strömungsweg 453a.
Die Ausgabetrennwand 453 bildet den geschweißten Innenumfangsteil, an den der Film 160 geschweißt ist, und der Ausgabetrennwand-Strömungsweg 453a und das zweite Ausgabeverbindungsloch 454 werden in dem Zustand ausgebildet, in dem der Film 160 geschweißt wird. Wie beim geschweißten Endteil der anderen geschweißten Innenumfangsteile 411b bis 417b ist der geschweißte Endteil der Ausgabetrennwand 453 in derselben virtuellen Ebene angeordnet wie der geschweißte Endteil des geschweißten Außenumfangsteils 400b.
Eine ausführliche Beschreibung wird nachstehend gegeben, aber wenn Tinte in die Tintenvorratskammer 111 ausgegeben wird, wird die Tinte in einem Zustand ausgegeben, in dem das zweite Ausgabeverbindungsloch 454 an der Oberseite angeordnet ist und das erste Ausgabeverbindungsloch 452 an der Unterseite angeordnet ist (Position, in der die Y-Richtung die horizontale Richtung in 17(a) ist). Überdies strömt Tinte nacheinander durch den Ausgabezylinderteil 451, das erste Ausgabeverbindungsloch 452, den Ausgabetrennwand-Strömungsweg 453a und das zweite Ausgabeverbindungsloch 454 und die Tinte wird ausgegeben, bis die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte den in 17(a) dargestellten Zustand erreicht. Die Ausgabetrennwand 453 ist ungefähr linear vom ersten Ausgabeverbindungs loch 452 zum zweiten Ausgabeverbindungsloch 454 ausgebildet. Folglich wird die Tinte ohne Widerstand gleichmäßig ausgegeben.
Wenn Tinte derart ausgegeben wird, dass das Innere der Tintenvorratskammer 111 voll wird, dehnt sich das Volumen der Tinte aus und der Film 160 wird durch die Grenze, wo die Tintenkartusche 14 angeordnet ist, beschädigt oder verformt. Wenn der Film 160 beschädigt wird, läuft die Tinte aus, und wenn sich der Film 160 verformt, ändert sich das Volumen innerhalb der Tintenvorratskammer 111, was es unmöglich macht, Tinte stabil zuzuführen. Um die Beschädigung und Verformung des Films 160 zu verhindern, wird daher Tinte nicht in dem Grad ausgegeben, dass das Innere der Tintenvorratskammer 111 voll wird.
In dieser Ausführungsform ist der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, nachdem Tinte ausgegeben ist, niedriger als der Umgebungsdruck. Daher wird ein anschließender Dekompressionsprozess, in dem der Druck verringert wird, indem die Umgebungsluft innerhalb der Tintenvorratskammer 111 vom Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 angesaugt wird, manchmal durchgeführt. Dies wird durchgeführt, um die Menge an Umgebungsluft innerhalb der Tintenvorratskammer 111 zu verringern, um den Grad an Entlüftung der Tinte aufrechtzuerhalten und um die Erzeugung von Luftblasen innerhalb der Tinte zu verringern. Die Entlüftung der Tinte dient dem Zweck des Aufrechterhaltens der Viskosität der Tinte auf einem ungefähr konstanten Pegel und dies liegt daran, dass hinsichtlich der Erzeugung von Luftblasen innerhalb der Tinte, wenn die Luftblasen zur Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) geliefert werden, der Druck, der erforderlich ist, um die Tinte auszulassen, nicht auf die Auslassöffnung (in der Figur nicht dargestellt) übertragen wird, so dass die Tinte nicht korrekt ausgelassen werden kann.
In dem Fall, in dem ein anschließender Dekompressionsprozess durchgeführt wird, ist, wenn die Umgebungsluft innerhalb der Tintenvorratskammer 111 vom Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 angesaugt wird, die resultierende Menge an Tinte nicht korrekt, ungeachtet dessen, ob eine geeignete Menge an Tinte ausgegeben wurde oder nicht. Wenn die Menge an Tinte verringert ist, verursacht dies Verluste für den Benutzer der Tintenkartusche 14, was nicht bevorzugt ist. Wenn das erste Ausgabeverbindungsloch 452 durch die ungefähr U-förmige Ausgabetrennwand 453 eingeschlossen ist und das zweite Ausgabeverbindungsloch 454 über (Oberseite in 17(a)) der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte (oder dem ersten Ausgabeverbindungsloch 452) angeordnet ist, besteht daher ein Ausmaß eines Abstandes zwischen der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte und dem zweiten Ausgabeverbindungsloch 454, selbst wenn das Innere der Tintenvorratskammer 111 dekomprimiert wird, so dass es möglich ist, das Entweichen von Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 zur Außenseite durch den Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 im Wesentlichen zu verhindern.
Hier wird die Struktur in der Umgebung des Erfassungsteils 140 mit Bezug auf 18 beschrieben. 18 ist ein Diagramm, das die Umgebung des Erfassungsteils 140 zeigt. 18(a) ist ein Diagramm, das den Umriss der Umgebung des Erfassungsteils 140 zeigt, 18(b) ist eine Querschnittsansicht des Erfassungsteils 140 durch die Linie XVIIIb-XVIIIb in 18(a) und 18(c) ist ein Querschnittsdiagramm der Umgebung des Erfassungsteils 140 durch die Linie XVIIIc-XVIIIc, die in 18(a) dargestellt ist.
Wie in 18(a) dargestellt, steht der Erfassungsteil 140 vom Rahmenteil 110 (rechte Seite in 18(a)) nach außen vor. Der Erfassungsteil 140 ist mit einem Umhüllungsteil 141, der das Ende des Sensorarms 470 (siehe 19) (Abschir mungsarmteil 473c) durch Einbetten desselben mit einem Paar von Wandoberflächen umschließt und einen Durchgang bildet, durch den der Sensorarm 470 verlagert werden kann, ausgestattet. Der Umhüllungsteil 141 ist in einen ungefähr kastenförmigen Durchgang durch eine untere Oberfläche, die durch eine Bodenwand 141a innerhalb des Umhüllungsteils 141 (Unterseite in 18(a)) gebildet ist, ein Paar von Seitenoberflächen, die durch beide Seitenwände 141b gebildet sind, die an beiden Seiten von der Bodenwand 141a vorgesehen sind, eine innere Seitenoberfläche, die durch die innere Seitenwand 141c gebildet ist, die von der Bodenwand 141a vorgesehen ist und mit beiden Seitenwänden 141b verbindet, und eine Deckenoberfläche, die durch eine Deckenwand 141d gebildet ist, die mit beiden Seitenwänden 141b und der oberen Kante der inneren Seitenwand 141c verbindet und gegenüber der Bodenwand 141a angeordnet ist, gebildet. Der Erfassungsteil 140 ist auch mit einem Armstützteil 142, der derart vorgesehen ist, dass er von der durch die Bodenwand 141a gebildeten Bodenoberfläche nach oben vorsteht, und den Sensorarm 470 von unten abstützt, und einer vertikalen Wand 143, die von der Innenwand des Rahmenteils 110 (geschweißter Innenumfangsteil 400b) derart vorgesehen ist, dass sie mit dem Armstützteil 142 verbindet und sich in der Richtung des Zuführweg-Bildungsteils 420 erstreckt, und in der Nähe des Erfassungsteils 140 vorgesehen ist, ausgestattet. Wie aus 18(b) klar ist, ist der Armstützteil 142 in der Mitte der Breitenrichtung des Durchgangs innerhalb des Erfassungsteils 140 ausgebildet und ist derart angeordnet, dass das Ende des Sensorarms 470 (Abschirmarmteil 473c) auch in der Mitte des Durchgangs innerhalb des Erfassungsteils 140 angeordnet ist. Die Details werden nachstehend beschrieben, aber der Sensorarm 470 dreht sich gemäß der Menge an Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 und es ist ein Element, das verwendet wird, um zu erfassen, dass die Tintenkartusche 14 in der Aufnahmekammer 50 der Nachfülleinheit 13 der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wurde (siehe 4) und dass die Menge an verbleibender Tinte niedrig geworden ist, indem die Position des Abschirmarmteils 473c mit dem Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte (siehe 5), der an der Multifunktionsvorrichtung 1 vorgesehen ist, erfasst wird. Wie vorstehend beschrieben, ist der Erfassungsteil 140 lichtdurchlässig und Licht vom Licht aussendenden Teil 57a kann zum Licht empfangenden Teil 57b übertragen werden. Wenn der Sensorarm 470 (Abschirmarmteil 473c) im Lichtweg zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b angeordnet ist, blockiert er daher das vom Licht empfangenden Teil 57b zu empfangende Licht, so dass er Lichtblockierungseigenschaften aufweist. Durch Drehen gemäß der Menge an Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 (Vorratsraum) kann der Sensorarm 470 folglich die Menge an Licht, die vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird, ändern und die Anwesenheit oder Abwesenheit von verbleibender Tinte erfassen. In 18(b) sind die Position des Licht aussendenden Teils 57a und des Licht empfangenden Teils 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte, wenn die Tintenkartusche 14 innerhalb der Aufnahmekammer 50 der Multifunktionsvorrichtung 1 aufgenommen ist, dargestellt, aber, wie in der Fig. dargestellt, sind der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b in der Nähe des Erfassungsteils 140 angeordnet.
Wie in 18(b) dargestellt, ist die Dicke des Armstützteils 142 derart ausgebildet, dass ein zweiter Spalt t4 zwischen den Innenwänden des Umhüllungsteils 141 (ein Paar von Wandoberflächen; Innenoberflächen beider Seitenwände 141b) und der Außenwand des Armstützteils 142 schmäler ist als ein erster Spalt t3 zwischen den Innenwänden der Umhüllung 141 (Paar von Wandoberflächen; Innenoberflächen beider Seitenwände 141b) und der Außenseite des Sensorarms 470. Hier wird die im Erfassungsteil 140 gespeicherte Tinte verringert und wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte im Gleichschritt mit dieser Verringerung der Tinte fällt und die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte unter den Erfassungsteil 140 fällt, wird die Tinte innerhalb des Erfassungsteils 140 erschöpft, da jedoch der erste Spalt t3 zwischen dem Sensorarm 470 und der Umhüllung 141 winzig ist, bleibt Tinte innerhalb des Erfassungsteils 140 auf Grund der Oberflächenspannung der Tinte und der Sensorarm 470 dreht sich manchmal nicht normal auf Grund dieser Oberflächenspannung der Tinte. Im Übrigen besteht der Grund dafür, dass der erste Spalt t3 mit einem winzigen Abstand vorgesehen ist, darin, dass, wenn dieser Abstand breit gemacht wird, der Abstand zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b sich auch verbreitert und die Erfassungsempfindlichkeit des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte sich folglich verschlechtert. Durch Ausbilden des Armstützteils 142 derart, dass erster Spalt t3 > zweiter Spalt t4, wird daher sichergestellt, dass die Tintenoberflächenspannung, die zwischen dem Armstützteil 142 und dem Umhüllungsteil 141 erzeugt wird, größer ist als die Tintenoberflächenspannung, die zwischen dem Sensorarm 470 und dem Umhüllungsteil 141 erzeugt wird. Folglich wird die Tinte, die innerhalb des Umhüllungsteils 141 bleibt, zwischen den Armstützteil 142 und den Umhüllungsteil 141 gesaugt, so dass es möglich ist, im Wesentlichen zu verhindern, dass Tinte zwischen dem Sensorarm 470 und dem Umhüllungsteil 141 bleibt, und um die Hemmung des Verhaltens des Sensorarms 470 zu unterdrücken. Der Sensorarm 470 verhält sich daher normal, so dass die Menge an verbleibender Tinte genau erfasst werden kann.
Wie in 18(a) dargestellt, neigt sich die Bodenwand 141a am unteren Teil des Umhüllungsteils 141 (Unterseite in 18(a)) in der Richtung der Tintenvorratskammer 111 nach unten, so dass die durch die Bodenwand 141a gebildete untere Oberfläche innerhalb der Umhüllung 141 sich auch nach unten neigt. Daher strömt Tinte, die zwischen den Umhüllungsteil 141 und den Armstützteil 142 gesaugt wird, in der Richtung der Tintenvorratskammer 111 (oder Zuführweg-Bildungsteil 420) nach unten. Wie in der Querschnittsansicht in 18(b) dargestellt, ist ferner der Übergangsteil (Kante) der Bodenwand 141a der Umhüllung 141 und des Armstützteils 142 aus einer Querschnittsperspektive winkelförmig ausgebildet (ungefähr ein rechter Winkel), so dass die Kapillarkraft dieses Übergangsteils des Umhüllungsteils 141 und des Armstützteils 142 stark wird, und dies bildet eine Form, die für das Führen von Tinte zur Seite der Tintenvorratskammer 111 (oder Zuführweg-Bildungsteil 420) förderlich ist. Mit anderen Worten, der Übergangsteil des Umhüllungsteils 141 und des Armstützteils 142 bildet einen Fluidführungsweg (Führung) zum Führen der Tinte. Folglich ist es möglich, effizient zu veranlassen, dass die innerhalb des Umhüllungsteils 141 verbleibende Tinte nach unten strömt.
Wie in 18(a) dargestellt, ist eine vertikale Wand 143, die mit dem Armstützteil 141 verbindet, an der geneigten Oberfläche 143a ausgebildet, die sich in der Richtung des Zuführweg-Bildungsteils 420 vom Armstützteil 141 nach unten neigt. Die geneigte Oberfläche 143a bildet einen Abschnitt der Innenwand des Rahmenteils 110 (geschweißter Außenumfangsteil 400b). Wie in der Querschnittsansicht in 18(c) dargestellt, ist ferner der Übergangsteil der vertikalen Wand 143 und der Innenwand des Rahmenteils 110 aus einer Querschnittsperspektive winkelförmig ausgebildet (ungefähr ein rechter Winkel) und er ist derart ausgebildet, dass seine Dicke zu jener des Armstützteils 141 ungefähr äquivalent ist. Daher neigt sich die vertikale Wand 143 in der Richtung des Zuführweg-Bildungsteils 420 nach unten und der Übergangsteil mit der Innenwand des Rahmenteils 110 ist mit ungefähr einem rechten Winkel ausgebildet, so dass Tinte durch diese Neigung und die Kapillarkraft effizient in der Richtung des Zuführweg-Bildungsteils 420 geführt werden kann. Mit anderen Wor ten, der Übergangsteil der vertikalen Wand 143 und der Innenwand des Rahmenteils 110 bildet einen Fluidführungsweg (Führung) zum Führen der Tinte. Da die Dicken des Armstützteils 142 und der vertikalen Wand 143 derart ausgebildet sind, dass sie ungefähr äquivalent sind, ist die vertikale Wand 143 in der Fortsetzung vom Armstützteil 142 ausgebildet. Folglich besteht kein Widerstand gegen die Führung von Tinte zum Zuführweg-Bildungsteil 420 und Tinte kann daher effizient geführt werden.
In dem Fall, in dem der Sensorarm 470 nach oben gedreht ist, stellt der Sensorarm 470 einen Kontakt mit der durch die Deckenwand 141b gebildeten Deckenoberfläche her, die der Bodenwand 141a des Erfassungsteils 140 gegenüberliegt, und die Drehung des Sensorarms 470 wird folglich eingeschränkt. Daher ist es möglich zu verhindern, dass der Sensorarm 470 aus dem Umhüllungsteil 140 springt, und das Verhalten des Sensorarms 470 wird genau, so dass es möglich ist, die Menge an verbleibender Tinte genau zu erfassen.
Hier wird der Sensorarm mit Bezug auf 19 beschrieben. 19 ist ein Diagramm, das den Sensorarm 470 zeigt. 19(a) ist ein Diagramm, das die Vorderseite des Sensorarms 470 zeigt, und 19(b) ist ein Diagramm, das den Sensorarm 470 aus der Perspektive des Pfeils XiXb in 19(a) zeigt. Der Sensorarm 470 ist ein Element zum Erfassen der Menge an verbleibender Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111. Der Sensorarm 470 wird durch Spritzgießen eines Harzmaterials (beispielsweise Polypropylen) hergestellt und er weist Lichtblockierungseigenschaften auf, da er so ausgebildet ist, dass er lichtundurchlässig ist.
Der Sensorarm 470 ist ein Drehelement, das sich gemäß der Menge an verbleibender Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 dreht, und ein Abschnitt wird durch den Erfassungs sensor 57 für verbleibende Tinte erfasst (siehe 5), der die Menge an verbleibender Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer 111 gespeichert ist, erfasst. Der Sensorarm 470 ist hauptsächlich mit einem Ausgleichsteil 471, der aus einem Material mit einem niedrigeren spezifischen Gewicht als jenem der Tinte ausgebildet ist, einem Befestigungsteil 472, der am Rahmenteil 110 derart befestigt ist, dass er schwingen kann, und einem Armteil 473, der sich von diesem Befestigungsteil 472 in einer Richtung erstreckt, die zum Ausgleichsteil 471 im Wesentlichen senkrecht ist (nach oben in 19(a)), sich weiter nach oben neigend erstreckt und den Bereich der möglichen Erfassung des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte blockiert, ausgestattet. Der Befestigungsteil 472 ist ein Verbindungsteil, der den Ausgleichsteil 471 und den Armteil 473 verbindet.
Eine ungefähr zylindrische Befestigungswelle 472a, die am Armeinbettungsteil 425 (siehe 14) des Rahmenteils 110 befestigt ist, ist am Befestigungsteil 472 ausgebildet. Diese Befestigungswelle 472a ist mit einem Durchmesser ausgebildet, der kleiner ist als der Innendurchmesser des Armeinbettungsteils 425 und größer ist als die Länge der Öffnung des Armeinbettungsteils 425. Wenn der Sensorarm 470 gedreht wird, kann er folglich mit geringem Widerstand betätigt werden, und die Abweichung des Sensorarms 470 vom Armeinbettungsteil 425 kann verhindert werden.
Der Armteil 473 besteht aus einem vertikalen Armteil 473a, der sich in einer Richtung erstreckt, die zum Ausgleichsteil 471 ungefähr senkrecht ist (nach oben in 19(a)), einem geneigten Armteil 473b, der sich von diesem vertikalen Armteil 473a nach oben neigt, und einem Abschirmungsarmteil 473c, der als Lichtblockierungsteil verwendet wird, der den Bereich der möglichen Erfassung des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte blockiert.
Wie in 19(b) dargestellt, ist der Armteil 473 derart ausgebildet, dass er wesentlich dünner ist als der Ausgleichsteil 471 und der Befestigungsteil 472. Dies liegt daran, dass, wenn der Armteil 473 mit einem dicken Profil ausgebildet ist, der Maßstab des Erfassungsteils 140 vergrößert wird, und folglich die Tintenkartusche 14 groß wird, und der Widerstand, wenn sich der Sensorarm 470 dreht, zunimmt, was es manchmal unmöglich macht, die genaue Menge an verbleibender Tinte zu erfassen. Wie vorstehend beschrieben, verbreitert sich ferner, wenn die Dicke des Erfassungsteils 140 zunimmt, Der Bereich des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte dementsprechend und die Erfassungsempfindlichkeit verschlechtert sich, so dass ein teurer Erfassungssensor für verbleibende Tinte mit hoher Leistung mit vorteilhaften Erfassungseigenschaften erforderlich wird. Daher ist der Armteil 473 mit einem dünnen Profil ausgebildet, um Vergrößerungen im Maßstab der Tintenkartusche 14 zu verhindern und um die genaue Menge an verbleibender Tinte zu erfassen. Rippen 473d sind am vertikalen Armteil 473a und am geneigten Armteil 473b ausgebildet und die Festigkeit wird durch diese Rippen aufrechterhalten.
Ungefähr halbkugelförmige Armvorsprungteile 473e1 und 473e2 sind am Abschirmungsarmteil 473c an zwei Stellen an der Oberseite und Unterseite des innerhalb des Erfassungsteils 140 aufgenommenen Teils (Oberseitenende und Unterseitenende in 19(a)) ausgebildet und diese Armvorsprungteile 473e1 und 473e2 verringern die Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Abschirmungsarmteil 473c an der Innenwand des Erfassungsteils 140 auf Grund der Oberflächenspannung der Tinte haftet und unfähig wird sich zu drehen. Mit anderen Worten, da die Armvorsprungteile 473e1 und 473e2 mit halbkugelförmigen Formen ausgebildet sind, ist der einzige Teil, der mit der Innenwand des Erfassungsteils 140 einen Kontakt herstellt, das Ende der Armvorsprungteile 473e1 und 473e2, so dass die Effekte der Oberflächenspannung der Tinte verringert werden.
Der Ausgleichsteil 471 besteht aus einem Harzmaterial mit einem spezifischen Gewicht, das niedriger ist als jenes der Tinte, so dass, wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte im Gleichschritt mit Abnahmen der Menge an verbleibender Tinte fällt, sich der Ausgleichsteil 471 in der Richtung des unteren Teils des Rahmenteils 110 (Richtung des unteren Teils der Tintenvorratskammer 111; nach unten in 14(a) und 14(b)) im Gleichschritt mit diesem Abfall der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte bewegt. Wenn sich der Ausgleichsteil 471 in der Richtung des unteren Teils bewegt und sich der Armteil 473 in der Richtung des oberen Teils unter Verwendung des Befestigungsteils 472 als Drehachse bewegt, weicht der Abschirmungsarmteil 473c vom Bereich der möglichen Erfassung des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte ab und dadurch kann der Zustand, in dem die Tinte erschöpft ist, erfasst werden.
Mit einem herkömmlichen Ausgleichsteil wurde das Innere des Ausgleichsteils ausgehöhlt, um zu veranlassen, dass der Ausgleichsteil auf der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte schwimmt, aber mit dieser Konfiguration wird die Bearbeitung (oder Formung) des Ausgleichsteils schwierig. Im Gegensatz dazu bestehen in dieser Ausführungsform die Materialien des Sensorarms 470 aus Materialien mit spezifischen Gewichten, die geringer als jenes der Tinte sind, so dass ein Bearbeitungsprozess nicht erforderlich ist, und es ist nicht erforderlich, komplexe Formen herzustellen, so dass die Herstellungskosten des Sensorarms 470 verringert werden können.
Als nächstes werden die Positionsbeziehungen und Formen des Tintenzuführteils 120, des Umgebungslufteinlassteils 130 und des Erfassungsteils 140 mit Bezug auf 20 beschrieben.
20 ist ein Diagramm, das einen Abschnitt des Tintenvorratselements 100 zeigt. 20(a) ist ein Diagramm, das die Seitenfläche des Tintenvorratselements 100 zeigt, 20(b) ist ein Diagramm, das eine teilweise Vorderansicht des Tintenvorratselements 100 zeigt, und 20(c) ist eine Querschnittsansicht durch die Linie XXc-XXc in 20(a).
Wie in 20(a) und 20(b) dargestellt, sind der Tintenzuführteil 120, der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Erfassungsteil 140 an einer der Seitenoberflächen des Rahmenteils 110 (einer Endoberfläche; die Seitenoberfläche in der vorderen Richtung der Installation, wenn die Tintenkartusche 14 installiert wird) vorgesehen. Wie vorstehend beschrieben, ist die in 20(a) und 20(b) dargestellte Position die Position, in der die Tintenkartusche 14 innerhalb der Aufnahmekammer 50 der Nachfülleinheit 13 (siehe 1) installiert wird. In dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 innerhalb der Nachfülleinheit 13 installiert ist, sind daher der Umgebungslufteinlassteil 130, der Erfassungsteil 140 und der Tintenzuführteil 120 nacheinander von oben (Oberseite von 20(a)) nach unten (Unterseite von 20(a)) ausgerichtet. Mit anderen Worten, die Elemente sind in der Höhenrichtung (Y-Richtung) der Tintenkartusche 14 ausgerichtet.
Wie in 20(a) dargestellt, ist die Breite t5 des Erfassungsteils 140 derart ausgebildet, dass sie kürzer ist als der Durchmesser t6 der Öffnung des Tintenzuführteils 120 (Öffnung 600a der nachstehend beschriebenen Zuführkappe 600 (siehe 34)). Wie in 20(b) dargestellt, ist der Erfassungsteil 140 ferner derart ausgebildet, dass er in der Richtung des Rahmenteils 110 (in einer zur Seite der Tintenvorratskammer 111 zurückgezogenen Position) in Bezug auf den Tintenzuführteil 120 und den Umgebungslufteinlassteil 130 konkav ist.
Wie vorstehend beschrieben, ist der Armteil 473 des Sensorarms 470 auf der Innenseite des Erfassungsteils 140 angeordnet. Wie nachstehend beschrieben wird, ist der Lichtweg des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte (siehe 5) vom Lichtblockierungszustand auf Grund der Drehung des Armteils 473 geöffnet und die Menge an verbleibender Tinte kann als Ergebnis erfasst werden. Am Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte sind der Licht empfangende Teil 57b und der Licht aussendende Teil 57a auf beiden Seiten des Erfassungsteils 140 (sowohl linke als auch rechte Seite in 20(a)) angeordnet, so dass beide Seitenoberflächen des Erfassungsteils 140 (Oberflächen auf der linken und rechten Seite in 20(a); Vorder- und Rückseitenoberflächen in 20(b)) die Erfassungsoberflächen 140a und 140b bilden. Wie aus 20(a) klar ist, sind diese Erfassungsoberflächen 140a und 140b zur Höhenrichtung (Y-Richtung) der Tintenkartusche 14 parallel, wenn sie sich in der Position befinden, in der die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert ist – mit anderen Worten, die Oberflächen sind vertikal. Wenn Tinte an den vorderen Oberflächen dieser Erfassungsoberflächen 140a und 140b anhaftet, ist es manchmal unmöglich, die genaue Menge an verbleibender Tinte zu erfassen.
Zum Zeitpunkt des Transports der Multifunktionsvorrichtung 1 wird sie beispielsweise nicht notwendigerweise derart transportiert, dass die Multifunktionsvorrichtung 1 horizontal ist. Daher ist der Tintenzuführteil 120 manchmal oben angeordnet, aber Tinte läuft manchmal aus dem Tintenzuführteil 120 zu diesem Zeitpunkt aus und haftet am Erfassungsteil 140. Wenn die Tintenkartusche 144 vorübergehend aus der Nachfülleinheit 13 entnommen wird, haftet überdies Tinte, die an der Nadel 49 der Multifunktionsvorrichtung 1 haftet, wahrscheinlich an der Umgebung der Öffnung des Tintenzuführteils 120, aber, nachdem sie entfernt ist, haftet die Tinte, die an der Umgebung der Öffnung des Tintenzuführteils 120 haftet, manch mal in Abhängigkeit von der Position, in der der Benutzer die Tintenkartusche 14 handhabt, am Erfassungsteil 140. Wenn die Tintenkartusche 14 wieder in der Nachfülleinheit 13 in dem Zustand installiert wird, in dem sich Tinte an den Erfassungsteil 140 angehaftet hat, besteht, da der Tintenerfassungsteil 140 (Erfassungsoberflächen 140a und 140b) und der Licht empfangende Teil 57b und der Licht aussendende Teil 57a des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte im installierten Zustand in unmittelbarer Nähe liegen, wie vorstehend beschrieben, ein Risiko, dass die Tinte, die sich an den Erfassungsteil 140 angehaftet hat, zum Licht empfangenden Teil 57b und Licht aussendenden Teil 57a des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte 57 überführt wird. In dieser Weise blockiert Tinte, die am Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte 57 haftet, Licht und verschlechtert daher die Empfindlichkeit des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte. Diese Verschlechterung der Empfindlichkeit ist bei schwarzen Kartuschen, die pigmentierte Tinte verwenden, noch hervorstechender.
In dieser Ausführungsform, wie in 20(b) dargestellt, ist der Erfassungsteil 140 in einer Position vorgesehen, die zur Seite der Tintenvorratskammer 111 in Bezug auf den Tintenzuführteil 120 zurückgezogen ist, so dass es möglich ist, es schwierig zu machen, dass die Tinte am Erfassungsteil 140 haftet, selbst wenn Tinte vom Tintenzuführteil 120 tropft. Mit anderen Worten, wenn der Benutzer die Tintenkartusche 14 in einer Position hält, in der der Tintenzuführteil 120 höher liegt als der Erfassungsteil 140 und die Endoberfläche des Tintenzuführteils 120 (Endoberfläche, an der die Öffnung 600a der Zuführkappe 600 ausgebildet ist) vertikal ist, unterliegt die Tinte, die sich an die Umgebung der Öffnung des Tintenzuführteils 120 angeheftet hat, sehr stark den Wirkungen der Schwerkraft und tropft wahrscheinlich, da jedoch der Erfassungsteil 140 zur Seite der Tintenvorratskammer 111 in Bezug auf den Tintenzuführteil 120 zurückgezogen ist, steuert die Tinte, die tropft, nicht in Richtung des Erfassungsteils 140, so dass sie nicht am Erfassungsteil 140 haftet.
Da die Erfassungsoberflächen 140a und 140b vertikal sind, wenn sie sich in der Position befinden, in der die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert ist, unterliegt die Tinte sehr stark den Wirkungen der Schwerkraft, wenn die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert ist, während die Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b haftet, so dass sie schnell tropft. Daher ist es möglich, die Übertragung von Tinte zum Licht empfangenden Teil 57b und Licht aussendenden Teil 57a des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte im Wesentlichen zu vermeiden. Ferner haftet die Tinte, die tropft, nicht an der Endoberfläche des Tintenzuführteils 120.
Wie in 20(c) dargestellt, sind ferner Seitenwände, die die Erfassungswände 140a und 140b von der Seitenoberfläche des Rahmenteils 110 bilden, am Erfassungsteil 140 ausgebildet. Daher ist der Kantenteil 140c, wo sich die Seitenoberfläche des Rahmenteils 110 und die Erfassungsoberflächen 140a und 140b schneiden, in einem ungefähr senkrechten Winkel ausgebildet. Wenn die Tinte in der Umgebung der Kante 140c haftet, wirkt die Kapillarkraft der Kante 140c auf die Tinte, da die Kante 140c in einem ungefähr senkrechten Winkel ausgebildet ist, und die Tinte strömt wahrscheinlich zur Seite des Tintenzuführteils 120 durch die Kante 140c. Daher ist es möglich, die Anhaftung der Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b zu verringern.
Als nächstes wird die Konfiguration der Teile des Tintenvorratselements 100 mit Bezug auf 21 beschrieben. 21 ist eine Vorderansicht des Tintenvorratselements 100 in auseinandergezogener Anordnung.
Wie in 21 dargestellt, ist das Tintenvorratselement 100 hauptsächlich in vier Elemente unterteilt. Die vier Teile sind der Rahmenteil 110, der Tintenzuführmechanismus 500, der den Tintenzuführteil 120 bildet, der Umgebungslufteinlassmechanismus 510, der den Umgebungslufteinlassteil 130 bildet, und der Tintenausgabestopfen 520, der in den Ausgabezylinderteil 451 des Tintenausgabeteils 150 (siehe 17) gepresst ist. Der Tintenausgabestopfen 520 besteht aus einem elastischen Element wie z. B. Pulci-Gummi, und, sobald er in den Ausgabezylinderteil 451 gepresst ist, kann er nicht leicht entfernt werden, und selbst wenn die Nadel entfernt oder eingesetzt wird, ist er derart konfiguriert, dass der Weg der Nadel blockiert wird.
Das Tintenzuführelement 116, das in einer ungefähr zylindrischen Form ausgebildet ist, in die ein Abschnitt des Tintenzuführmechanismus 500 eingesetzt ist, und das Umgebungslufteinlasselement 117, das in einer ungefähr zylindrischen Form ausgebildet ist, in die ein Abschnitt des Umgebungslufteinlassmechanismus 510 eingesetzt ist, sind als eine Einheit am Rahmenteil 110 ausgebildet. Ferner sind vorstehende Teile 116a und 116b (der vorstehende Teil 116b ist in der Figur nicht dargestellt), die in der Richtung des äußeren Umfangs des Tintenzuführelements 116 vorsehen, um den Tintenzuführmechanismus 500 zu befestigen, symmetrisch am Tintenzuführelement 116 am axialen Zentrum des Tintenzuführelements 115 angeordnet (an der Vorder- und Rückseite in Richtungen, die zur Seite in 21 senkrecht sind, angeordnet). Ebenso sind vorstehende Teile 117a und 117b (der vorstehende Teil 117b ist in der Figur nicht dargestellt), die in der Richtung des äußeren Umfangs des Umgebungslufteinlasselements 117 vorstehen, um den Umgebungslufteinlassmechanismus 510 zu befestigen, symmetrisch am Umgebungslufteinlasselement 117 zentriert am axialen Zentrum des Umgebungslufteinlasselements 117 ange ordnet (an der Vorder- und Rückseite in Richtungen, die zur Seite in 21 senkrecht sind, angeordnet). Die vorstehenden Teile 116a, 116b, 117a und 117b sind derart ausgebildet, dass die Endoberfläche auf der Seite der Tintenvorratskammer 111 in einer Richtung vorsteht, die zur äußeren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 oder zur äußeren Umfangsoberfläche des Umgebungslufteinlasselements 117 senkrecht ist (Z-Richtung), und sie neigen sich von diesem vorstehenden Kantenteil in Richtung der äußeren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 oder des Außenumfangsteils des Umgebungslufteinlasselements 117. Mit anderen Worten, wenn der Tintenzuführmechanismus 500 und der Umgebungslufteinlassmechanismus 510 am Tintenzuführelement 116 und am Umgebungslufteinlasselement 117 befestigt sind, kann eine leichte Desorption des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungslufteinlassmechanismus 510 verhindert werden.
Als nächstes werden die Komponenten des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungslufteinlassmechanismus 510 mit Bezug auf 22 bis 33 beschrieben. 22 ist eine Ansicht des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungslufteinlassmechanismus 510 in auseinandergezogener Anordnung. 22(a) ist eine Ansicht des Tintenzuführmechanismus 500 in auseinandergezogener Anordnung und 22(b) ist eine Ansicht des Umgebungslufteinlassmechanismus 510 in auseinandergezogener Anordnung.
Wie in 22(a) dargestellt, ist der Tintenzuführmechanismus 500 mit einer Zuführkappe 600, die am Tintenzuführelement 116 installiert ist, einer Zuführverbindung 610, die aus einem elastischen Harzmaterial wie z. B. Kautschuk besteht und in die die Nadel 49 (siehe 2) der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) eingesetzt wird, einem Zuführventil 620, das den Strömungsweg von Tinte blockiert, wenn diese Zuführverbindung 610 und die Bodenwand einen Kontakt herstel len, einer ersten Zuführfeder 630, die innerhalb dieses Zuführventils 620 aufgenommen ist und aus einem harzartigen elastischen Material besteht, einem Zuführschieber 640, der die offene Oberfläche des Zuführventils 620 bedeckt und in einer uniaxialen Richtung betätigt werden kann, die die Bewegungsrichtung des Zuführventils 620 ist, das in die Nadel 49 gepresst wird (Richtung des Pfeils O1 in 22(a), nachstehend "axiale Richtung O2 des Tintenzuführmechanismus 500" genannt; hinsichtlich dieser Richtung wird, wie aus 14 klar ist, der Tintenzuführmechanismus 50 zur X-Richtung parallel, wenn die Tintenkartusche 14 geladen ist), einer zweiten Zuführfeder 650, die innerhalb dieses Zuführschiebers 640 aufgenommen ist und mit demselben Material und mit derselben Form wie jene der ersten Zuführfeder 630 ausgebildet ist, einem Ventilsitz 660, der einen Kontakt mit diesem zweiten Zuführschieber 650 herstellt und ein Rückschlagventil 670 aufnimmt, und einer Abdeckung 680, die das Rückschlagventil 670 zwischen dem Ventil und diesem Ventilsitz 660 abdeckt, ausgestattet. Das Zuführventil 620, die erste Zuführfeder 630, der Zuführschieber 640 und die zweite Zuführfeder 650 bilden den Zuführventilmechanismus 501, der eigentlich arbeitet.
Wie in 22(b) dargestellt, ist der Umgebungslufteinlassmechanismus 510 mit einer Umgebungsluftkappe 700, die am Umgebungslufteinlasselement 117 installiert ist, einer Umgebungsluftverbindung 710, die aus einem elastischen Harzmaterial wie z. B. Kautschuk besteht, einem Umgebungsluftventil 720, das den Strömungsweg von Tinte blockiert, wenn diese Umgebungsluftverbindung 710 und die Bodenwand einen Kontakt herstellen, und mit der Rückseite 56 der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 5) einen Kontakt herstellt und den Strömungsweg (Durchgang) der Umgebungsluft öffnet, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (Nachfülleinheit 13; siehe 1) installiert ist, einer ersten Umgebungsluftfeder 730, die innerhalb dieses Umgebungsluftventils 720 aufgenommen ist und aus einem harzartigen elastischen Material besteht, einem Umgebungsluftschieber 740, der die offene Oberfläche des Umgebungsluftventils 720 bedeckt und in einer uniaxialen Richtung betätigt werden kann, welches die Bewegungsrichtung des Umgebungsluftventils 720 ist, das gepresst wird (Richtung von Pfeil O2 in 22(b), nachstehend "axiale Richtung O2 des Umgebungsluftzuführmechanismus 510" genannt; wie aus 14 klar ist, wird die Umgebungsluftzuführung 510 zur X-Richtung parallel, wenn die Tintenkartusche 14 geladen ist), und einer zweiten Umgebungsluftfeder 750, die innerhalb dieses Umgebungsluftschiebers 740 aufgenommen ist und mit demselben Material und mit derselben Form wie jene der ersten Umgebungsluftfeder 730 ausgebildet ist, ausgestattet. Das Umgebungsluftventil 720, die erste Umgebungsluftfeder 730, der Umgebungsluftschieber 740 und die zweite Umgebungsluftfeder 750 bilden den Umgebungsluftventilmechanismus 511, der eigentlich arbeitet.
Nachstehend werden die Zuführkappe 600, die Zuführverbindung 610, das Zuführventil 620, die erste und die zweite Zuführfeder 630 und 640, der Zuführschieber 640, der Ventilsitz 660, das Rückschlagventil 670, die Abdeckung 680, die Umgebungsluftkappe 700, die Umgebungsluftverbindung 710, das Umgebungsluftventil 720, die erste und die zweite Umgebungsluftfeder 730 und 750 und der Umgebungsluftschieber 740 mit Bezug auf 23 bis 33 beschrieben.
23 ist ein Diagramm, das die Zuführkappe 600 zeigt. 23(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Zuführkappe 600 zeigt, 23(b) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Zuführkappe 600 aus der Perspektive des Pfeils XXIIIb in 23(a) zeigt, 23(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Zuführkappe 600 zeigt, 23(d) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Zu führkappe 600 von unten zeigt, und 23(e) ist eine Querschnittsansicht der Zuführkappe 600 durch die Linie XXIIIe-XXIIIe in 23(c).
Wie in 23(a) dargestellt, ist die Zuführkappe 600 mit einer zweistufigen Form von einer Seitenansichtsperspektive (Perspektive der zur Seite in 23(a) senkrechten Richtung) ausgebildet und der Oberseitenteil in 23(a) ist der Zuführbefestigungsteil 601, der an der äußeren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 befestigt ist und mit einer ungefähr zylindrischen Form ausgebildet ist, während der Unterseitenteil in 23(b) der Tintenspeicherteil 602 ist, der einen Tintenspeicherraum zum Verhindern, dass Tinte zur Außenseite der Tintenkartusche 14 tropft, aufweist.
Eingriffslöcher 603a und 603b (siehe 23(b) für das Eingriffsloch 601b), die vom Verbindungsteil des Tintenspeicherteils 602 zu dem Teil in der Nähe der Oberseite (Nähe des Oberseitenendes in 23(a)) ausgebildet sind und mit den vorstehenden Teilen 116a und 116b (siehe 21) des Tintenzuführelements 116 in Eingriff stehen, wenn die Zuführkappe 600 am Tintenzuführelement 116 (siehe 21) befestigt ist, sind am Zuführbefestigungsteil 601 ausgebildet.
Wie in 23(b) dargestellt, sind ein Paar von Zuführkappen-Ausschnittteilen 604a und 604b (siehe 23(c) für den Zuführkappen-Ausschnittteil 604b), die in einer geraden Linie ausgebildet sind, die zur geraden Linie, die die Eingriffslöcher 603a und 603b verbindet, ungefähr senkrecht ist (Position, die ungefähr 90° in Bezug auf das axiale Zentrum O1 des Tintenzuführmechanismus 500 bewegt sind), und der Richtung des Tintenspeicherteils 602 von der oberen Oberfläche des Zuführbefestigungsteils 601 (obere Endfläche in 23(b)) ausgeschnitten sind, am Zuführbefestigungsteil 601 ausgebildet.
Wie in der Vorderansicht in 23(c) und in der Draufsicht in 23(d) von unten dargestellt, ist ein Einsetzloch 605, in das die Nadel 49 (siehe 2) eingesetzt wird (nachstehend beschrieben), in ungefähr der mittleren Position des Tintenspeicherteils 602 der Zuführkappe 600 ausgebildet. Wie in 23(c) dargestellt, ist der Bereich von dem Kreis, der das Einsetzloch 605 bildet, bis zum Kreis einen Schritt auswärts die erste obere Wand 606a, die die obere Endoberfläche des Tintenspeicherteils 602 bildet, und der Bereich von dem Kreis der Außenseite, die die erste obere Wand 606a bildet, bis zu dem Kreis einen Schritt auswärts ist die geneigte Wand 606b, die eine geneigte Oberfläche bildet, die sich in der Richtung der unteren Oberfläche des Tintenspeicherteils 602 nach unten neigt. Der Bereich von dem Kreis der Außenseite, die diese geneigte Wand 606b bildet, bis zu dem Kreis einen Schritt auswärts, ist die untere Wand 606c, die die untere Endoberfläche des Tintenspeicherteils 602 bildet, und der Bereich von dem Kreis der Außenseite, die die untere Wand 606c bildet, zu dem Kreis einen Schritt auswärts, ist die zweite obere Wand 606d, die die untere Endoberfläche des Zuführbefestigungsteils 601 bildet und die obere Endoberfläche des Tintenspeicherteils 602 bildet. Der Teil, der die untere Wand 606c und die zweite obere Wand 606d verbindet, ist die äußere Umfangswand 606e, die die äußere Umfangsoberfläche des Tintenspeicherteils 602 bildet. Die geneigte Wand 606b bildet den zylindrischen Teil innerhalb des Tintenspeicherteils 602 und die äußere Umfangswand 606e, die mit dieser geneigten Wand 606b durch die untere Wand 606c verbunden ist, bildet den zylindrischen Teil der Außenseite, die die geneigte Wand 606b einschließt (zylindrischer Teil der Innenseite).
In 23(d) neigt sich die geneigte Wand 606b nach unten, so dass die Einsetzöffnung der Nadel 49 mit einer verjüngten Form ausgebildet ist, wie in der Querschnittsansicht in 23(e) dargestellt, so dass sie im Durchmesser in Richtung des Einsetzlochs 605 mit einem maximalen Durchmesser dieser Öffnung 600a abnimmt, welche den Endausgang der Tinte bildet. Folglich wird die innere Umfangsoberfläche auf der Seite des axialen Zentrums O1 der geneigten Wand 606b zum Einsetzweg, in den die Nadel 49 (siehe 2) eingesetzt wird. Der Raum des Bereichs t7, der in 23(c) und 23(c) dargestellt ist (mit anderen Worten, der durch die geneigte Wand 606b, die untere Wand 606c und die äußere Umfangswand 606e gebildete Raum) bildet den Tintenspeicherteil 607, in dem Tinte gespeichert (gesammelt) werden kann.
Wenn die Zuführkappe 600 am Tintenzuführelement 116 (siehe 21) befestigt ist, stehen die vorstehenden Teile 116a und 116b des Tintenzuführelements 116 in der äußeren Umfangsrichtung vor, so dass die Zuführkappe 600 befestigt wird, wenn sie im Durchmesser in der äußeren Umfangsrichtung zunimmt. Da die Zuführkappen-Ausschnitteile 604a und 604b ausgebildet sind, nimmt der Durchmesser der Zuführkappe 600 in der Richtung zu, in der sich die Eingriffsteile 603a und 603b voneinander weg bewegen. Wenn die Zuführkappe 600 befestigt werden soll, kann sie daher ohne Aufbringen eines starken Drucks befestigt werden, so dass es möglich ist, den Installationswirkungsgrad zu verbessern, während die Beschädigung an der Zuführkappe 600 verringert wird.
24 ist ein Diagramm, das die Zuführverbindung 610 zeigt. 24(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Zuführverbindung 610 zeigt, 24(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Zuführverbindung 610 zeigt, 24(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Zuführverbindung 610 von unten zeigt, und 24(d) ist eine Querschnittsansicht der Zuführverbindung 610 durch die Linie XXIVd-XXIVd in 24(b).
Wie in 24(a) dargestellt, ist die Zuführverbindung 610 in drei Stufen von einer Seitenansichtsperspektive (Perspektive der zur Seite in 24(a) senkrechten Richtung) ausgebildet. Der in der untersten Stufe dargestellte Teil (Unterseite in 24(a)) ist der Verbindungsaußenumfangsteil 611, der der Teil ist, der einen Kontakt mit der zweiten oberen Wand 606d des Tintenspeicherteils 602 der Zuführkappe 600 (siehe 23) und der inneren Umfangsfläche des Zuführbefestigungsteils 601 herstellt und den äußeren Umfangsteil der Zuführverbindung 610 bildet. Dieser Verbindungsaußenumfangsteil 611 ist der Teil, der zwischen die zweite obere Wand 606d der Zuführkappe 600 und die äußere Endoberfläche des Tintenzuführelements 116 eingebettet ist, wenn er sich in dem Zustand befindet, in dem die Zuführkappe 600 am Tintenzuführelement 116 befestigt ist. Der an der oberen Stufe des Verbindungsaußenumfangsteils 611 dargestellte Teil ist ein Verbindungsinnenumfangsteil 612, der in das Tintenzuführelement 116 gepresst und in diesem angeordnet wird (siehe 21) und den Innenumfangsteil der Zuführverbindung 610 bildet, und der obere Abschnitt des Verbindungsinnenumfangsteils 612 ist in 24(a) dargestellt. Ferner ist der Teil, der an der oberen Stufe des Verbindungsinnenumfangsteils 612 dargestellt ist, ein Verbindungskontaktteil 613, der einen Kontakt mit dem Zuführventil 620 (siehe 25) herstellt. Die Zuführverbindung 610 besteht aus einem elastischen Material wie z. B. Harzkautschuk.
Wie in 24(b) dargestellt, ist das axiale Zentrum der Zuführverbindung 610 im axialen Zentrum O1 des Tintenzuführmechanismus 500 angeordnet und der Verbindungskontaktteil 613, der Verbindungsinnenumfangsteil 612 und der Verbindungsaußenumfangsteil sind nacheinander in Richtung der Außenumfangsrichtung von diesem axialen Zentrum O1 ausgebildet.
Wie in 24(d) dargestellt, steht der Verbindungskontaktteil 613 von der oberen Oberfläche 612a des Verbindungsinnenumfangsteils 612 (Oberfläche auf der Seite, die einen Kontakt mit dem Zuführventil 620 herstellt) vor. Der Verbindungskontaktteil 613 ist derart ausgebildet, dass er sich in Richtung der Spitze 613a (oberer Endteil in 24(d)) verschmälert, und diese Spitze 613a stellt einen Kontakt mit der unteren Oberfläche des Zuführventils 620 her und blockiert den Strömungsweg der Tinte. Ferner sind ein Verbindungsvorsprungteil 614, der von der inneren Umfangsoberfläche in Richtung des axialen Zentrums O1 vorsteht, eine Öffnung 612c, die die Einsetzöffnung der Nadel 49 (siehe 2) bildet, die an der unteren Oberfläche 612b des Verbindungsinnenumfangsteils 612 (Unterseite in 24(d)) ausgebildet ist, und ein abgestufter Einsetzdurchgang 612d, der zwischen der Öffnung 612c und dem Verbindungsvorsprungteil 614 ausgebildet ist, am Verbindungsinnenumfangsteil 612 ausgebildet. Wie in 24(c) dargestellt, ist der Abschnitt des Einsetzdurchgangs 612d, der in einer abgestuften Form ausgebildet ist, mit einem ungefähr äquivalenten Abstand vom axialen Zentrum O1 in der Außenumfangsrichtung ausgebildet. Die innere Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614 ist parallel zur Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus 500 vorgesehen und die abgestufte Oberfläche 614b ist in einer Richtung vorgesehen, die zur Richtung des axialen Zentrums O1 senkrecht ist.
Wie in 24(d) dargestellt, ist der Tintenströmungsweg 615, der von der unteren Oberfläche 612b des Verbindungsinnenumfangsteils 612 zur Spitze 613a des Verbindungskontaktteils 613 (von der Oberseite zur Unterseite in 24(d)) durchläuft, an der Zuführverbindung 610 ausgebildet. Dieser Tintenströmungsweg 615 besteht aus einer Öffnung 612c, die an der unteren Oberfläche 612b ausgebildet ist, einem Stufenteilströmungsweg 615a, der durch den abgestuften Einsetz durchgang 612d abgegrenzt ist, der mit der Öffnung 612c verbunden ist, einem Strömungsweg 615b eines vorstehenden Teils, der durch die innere Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614 abgegrenzt ist, der mit dem Einsetzdurchgang 612d verbunden ist, und einem Kontaktteilströmungsweg 615c, der durch die abgestufte Oberfläche 614b abgegrenzt ist, die mit der inneren Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614 und der inneren Umfangsoberfläche 613b des Verbindungskontaktteils 613 verbunden ist, der mit dieser abgestuften Oberfläche 614b verbunden ist.
Die untere Hälfte des Stufenteilströmungsweges 615a ist in einer abgestuften Form in der Richtung des axialen Zentrums O1 ausgebildet und die obere Hälfte des Stufenteilströmungsweges 615a ist in einer verjüngten Form in Richtung des Strömungsweges 615b des vorstehenden Teils ausgebildet. Überdies ist der Stufenteilströmungsweg 615a in einer abgestuften Form ausgebildet, so dass der Durchmesser allmählich von der Öffnung 612c in Richtung der Kontaktfläche mit der inneren Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614 abnimmt. Der untere Teil des Stufenteilströmungsweges 615a ist in einer abgestuften Form ausgebildet, so dass, selbst wenn die Nadel 49 (siehe 2) entfernt wird und eine winzige Menge an Tinte durch den Tintenströmungsweg 615 strömt, die Tinte durch die Kapillarkraft auf Grund des winkelförmigen Teils dieses Stufenteils gehalten wird, so dass es möglich ist zu verhindern, dass Tinte zur Außenseite der Zuführverbindung 610 tropft. Wenn die Nadel 49 entfernt wird, kann das Tropfen von Tinte ebenso verhindert werden, selbst wenn Tinte von der Spitze der Nadel 49 in den Tintenströmungsweg 615 tropft. In dieser Ausführungsform ist die Zuführkappe 600 mit dem Tintenspeicherteil 602 ausgestattet, so dass der Abschnitt der unteren Hälfte des Stufenteilströmungsweges 615a, der in einer abgestuften Form ausgebildet ist, alternativ in einer verjüngten Form ausgebildet sein kann.
Der Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils ist der Strömungsweg mit dem kleinsten Durchmesser des Tintenströmungsweges 615 und er ist in einer ungefähr hohlen zylindrischen Form ausgebildet. Der Innendurchmesser dieses Strömungsweges 615b des vorstehenden Teils ist derart ausgebildet, dass er geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Nadel 49 (siehe 2). Der Kontaktteilströmungsweg 615c ist mit einer ungefähr hohlen zylindrischen Form mit einem Innendurchmesser ausgebildet, der größer ist als jener des Strömungsweges 615b des vorstehenden Teils und dieser Innendurchmesser ist ausreichend größer als der Durchmesser der Nadel 49. Da die abgestufte Oberfläche 614b an der Grenze des Strömungsweges 615b des vorstehenden Teils und des Kontaktteilströmungsweges 615c ausgebildet ist, ändert sich der Innendurchmesser in der Richtung des axialen Zentrums O1 vom Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils zum Kontaktteilströmungsweg 615 drastisch. Wie in 24(d) dargestellt, nimmt folglich der Verbindungskontaktteil 613 eine Struktur an, die durch seine innere Umfangsoberfläche 613b und abgestufte Oberfläche 614b zu einer versenkten Form ausgeschnitten ist, und die Spitze 613a des Verbindungskontaktteils 613 ist im Umfang dieses Ausschnittteils angeordnet.
Die Nadel 49, die von der Öffnung 612c eingesetzt wird, wird zum oberen Abschnitt des Stufenteilströmungsweges 615a geführt, der in einer verjüngten Form ausgebildet ist, und wird in den Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils eingesetzt. Da der Innendurchmesser des Strömungsweges 615 des vorstehenden Teils geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Nadel 49, haftet die Nadel 49 zu diesem Zeitpunkt elastisch an der inneren Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614, der den Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils bildet, und wird derart nach innen gepresst, dass sie den Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils spreizt. Mit anderen Worten, der Verbindungsvorsprungteil 614 wirkt zum Abdichten des Umfangs der Nadel 49, die in den Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils gepresst wird. Wenn die Fläche des Teils der Zuführverbindung 610, der elastisch am Umfang der Nadel 49 haftet, groß wird, wird überdies der Widerstand, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert wird, groß und eine reibungslose Installation wird folglich unmöglich. In dieser Ausführungsform wurde jedoch eine Konfiguration, die den Verbindungsvorsprungteil 614 herstellt und den Kontakt mit der Nadel 49 nur an der inneren Umfangsoberfläche 614a herstellt, verwendet, so dass es möglich ist, die Kontaktfläche mit der Nadel 49 zu verringern und die Kartusche in der Multifunktionsvorrichtung 1 reibungslos zu installieren. Überdies wird die Nadel 49 in den Tintenströmungsweg 615 eingesetzt, so dass der Strömungsweg, durch den Tinte tatsächlich strömt, zum Inneren der Nadel 49 wird. Da der Kontaktteilströmungsweg 615c in einer versenkten Form ausgebildet ist, kann ferner die Verlagerung der Zuführverbindung 610 in der Richtung des axialen Zentrums O1, wenn die Nadel 49 eingesetzt wird, verringert werden.
25 ist ein Diagramm, das das Zuführventil 620 zeigt. 25(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Zuführventils 620 zeigt, 25(b) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Zuführventils 620 aus der Perspektive des Pfeils XXVb in 25(a) zeigt, 25(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf das Zuführventil 620 zeigt, 25(d) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf das Zuführventil 620 von unten zeigt, und 25(e) ist eine Querschnittsansicht des Zuführventils 620 durch die Linie XXVe-XXVe in 25(c).
Wie in 25(a) dargestellt, ist das Zuführventil 620 mit einer Ventilbodenwand 621, die die untere Oberfläche des Zuführventils 620 (Unterseitenfläche in 25(a)) bildet, und einer Ventilaußenumfangswand 622, die entlang der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus 500 (siehe 22) von dieser Ventilbodenwand 621 vorgesehen ist, ausgestattet.
Ein Paar von Ventilführungsnuten 623, in die ein loser Schiebereinsetzteil 643 des Zuführschiebers 640 (siehe 27) lose eingesetzt ist, ist an der Ventilaußenumfangswand 622 ausgebildet. Wie in 25(c) dargestellt, ist das Paar von Ventilführungsnuten 623 symmetrisch in Bezug auf das axiale Zentrum O1 des Tintenzuführmechanismus 500 ausgebildet. Wie in 25(c) dargestellt, ist überdies eine Ventilvorsprungwand 624, die in der entgegengesetzten Richtung wie die Ventilbodenwand 621 von der Oberseite der Ventilaußenumfangwand 622 in der Richtung des axialen Zentrums O1 vorsteht, an der Ventilaußenumfangswand 622 ausgebildet und Ventilführungsnuten 623 sind über die Umgebung der Unterseite der Ventilaußenumfangswand 622 von der Spitze dieser Ventilvorsprungwand 624 ausgebildet. Da der Abstand der Ventilführungsnuten 623 als langer Abstand sichergestellt ist, kann folglich die Abweichung des losen Schiebereinsetzteils 643 von den Ventilführungsnuten 623 verhindert werden.
Ein Paar von Ventileinschränkungsteilen 625, die in der entgegengesetzten Richtung wie die Ventilbodenwand 621 vorstehen und die Betätigung des Zuführschiebers 640 einschränken, ist überdies mit der Ventilaußenumfangswand 622 verbunden. Jeder der Ventileinschränkungsteile 625 ist mit einem Ventilhakenteil 626, der in Richtung des axialen Zentrums O1 von seiner Spitze (Spitze des Oberseitenabschnitts in 25(a)) vorsteht und mit dem Zuführschieber 640 in Eingriff steht, ausgestattet.
Ferner sind vier Ventilvorsprungteile 622a, die in halbkreisförmigen Formen in der Außenumfangsrichtung vorstehen und von der Oberseite zur Unterseite der Ventilaußenumfangswand 622 ausgebildet sind, an der Ventilaußenumfangswand 622 mit gleichem Abstand entlang der Ventilaußenumfangswand 622 ausgebildet. Diese Ventilvorsprungteile 622a sind vorgesehen, um die Betätigungen des Zuführventils 620 reibungslos durchzuführen, wenn das Zuführventil 620 in das Tintenzuführelement 116 eingesetzt ist (siehe 21). Wenn keine Ventilvorsprungteile 622a vorhanden sind, stellen die innere Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 und die Ventilaußenumfangsoberfläche 622 manchmal einen Kontakt her, so dass die Kontaktfläche mit dem Tintenzuführelement 116 groß wird und der Widerstand zum Zeitpunkt der Betätigung auch groß wird. Da die Ventilvorsprungteile 622a, die in halbkreisförmigen Formen ausgebildet sind, vorgesehen sind, stellen daher nur die Ventilvorsprungteile 622a einen Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 her und die Betätigungen des Zuführventils 620 innerhalb des Tintenzuführelements 116 werden reibungslos.
Die Ventileinschränkungsteile 625 und die Ventilvorsprungwand sind derart ausgebildet, dass sie sich von der Ventilaußenumfangswand 622 nach oben erstrecken. Folglich kann die Fehlausrichtung des Zuführschiebers 640 in der zur Richtung des axialen Zentrums O1 senkrechten Richtung verhindert werden. Ferner wird die Betätigung des Zuführschiebers 640 in der Richtung des axialen Zentrums O1 durch den Ventileinschränkungsteil 625 eingeschränkt, so dass die erste Zuführfeder 630 zuverlässig aufgenommen und betätigt werden kann.
Wie in 25(c) dargestellt, sind vier Tintenströmungswege 627, die in der vertikalen Richtung der Ventilbodenwand 621 (zur Seite in 25(c) senkrechte Richtung) in Verbindung stehen, an der Ventilbodenwand 621 in Positionen, die den Ventilführungen 623 und dem Ventileinschränkungsteil 625 entsprechen, in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tinten zuführmechanismus 600 (zur Seite in 25(c) senkrechte Richtung) ausgebildet. Die Ventilbodenwand 621 steht von ihrer unteren Oberfläche nach oben vor und ist mit einem Ventillagerteil 628 ausgestattet, der eine Plattform ist, die den oberen Teil 632 der Feder der ersten Zuführfeder 630 (siehe 26) aufnimmt. Der Ventillagerteil 628 besteht aus zwei plattenförmigen Elementen, die parallel an der Ventilbodenwand 621 angeordnet sind. Wie in 25(e) dargestellt, ist die Höhe des Ventillagerteils 628 in der Richtung des axialen Zentrums O1 derart ausgebildet, dass sie wesentlich niedriger ist als die Ventilaußenumfangswand 622. Der Ventillagerteil 628 ist vorgesehen, um sicherzustellen, dass die erste Zuführfeder 630 keinen Kontakt mit der Ventilbodenwand 621 herstellt, wenn die erste Zuführfeder 630 in dem Raum innerhalb der Ventilaußenumfangswand 622 angeordnet ist. Dies liegt daran, dass, wenn die erste Zuführfeder 630 einen Kontakt mit der Ventilbodenwand 621 herstellt, der Tintenströmungsweg blockiert wird und die Tinte nicht mehr strömt. Daher ist der Ventillagerteil 628 vorgesehen, um den Tintenströmungsweg sicherzustellen, und der Teil ist annehmbar, solange die erste Zuführfeder 630 keinen Kontakt mit der Ventilbodenwand 621 herstellt, so dass er mit der minimalen erforderlichen Höhe ausgebildet ist, und dies verhindert Vergrößerungen des Maßstabs der Größe in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus 500.
Die Ventilinnenumfangswand 629, die in ungefähr einem Kreisbogen ausgebildet ist, der die äußere Umfangsoberfläche des oberen Federteils 632 der ersten Zuführfeder 630 bedeckt, ist an der Außenseite des Ventillagerteils 628 und an der Innenseite des Tintenströmungsweges 627 vorgesehen. Diese Ventilinnenumfangswand 629 ist vorgesehen, um die Bewegung der ersten Zuführfeder 630 in einer Richtung einzuschränken, die zum axialen Zentrum O1 senkrecht ist, und die erste Zuführfeder 630 wird in der Richtung des axialen Zentrums O1 durch Ein schränken der Bewegung der ersten Zuführfeder 630 in einer Richtung, die zum axialen Zentrum O1 senkrecht ist, genau gebogen.
26 ist ein Diagramm, das die erste Zuführfeder 630 zeigt. 26(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der ersten Zuführfeder 630 zeigt, 26(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die erste Zuführfeder 630 zeigt, 26(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die erste Zuführfeder 630 von unten zeigt, und 26(d) ist eine Querschnittsansicht der ersten Zuführfeder 630 durch die Linie XXVId-XXVId in 26(b).
Die erste Zuführfeder 630 ist in einer ungefähr umgekehrten Schalenform (oder einem ungefähr hohlen Kegel) ausgebildet und sie ist hauptsächlich mit einem ringförmigen Federbodenteil 631, der die untere Oberfläche der ersten Zuführfeder 630 (Ende der Seite mit dem größeren Durchmesser) bildet, einem ringförmigen oberen Federteil 632, der mit einem Durchmesser ausgebildet ist, der kleiner ist als der Durchmesser dieses Federbodenteils 631 und den oberen Teil der oberen Oberfläche der ersten Zuführfeder 630 (Ende der Seite mit dem kleineren Durchmesser bildet, und einem flexiblen Federteil 633, der zwischen diesem oberen Federteil 632 und dem Federbodenteil 631 verbunden ist und sich biegt und verformt, wenn eine Last in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus 500 (die Bewegungsrichtung des Zuführventils 620, das in die Nadel 49 (siehe 2) gepresst wird; auch die vorgespannte Richtung der ersten Zuführfeder 630 und der zweiten Zuführfeder 650) aufgebracht wird, ausgestattet. Der obere Federteil 632 stellt einen Kontakt mit dem Ventillagerteil 628 des Zuführventils 620 (siehe 25) her und bildet einen Pressteil, der das Zuführventil 620 in der Richtung der Zuführverbindung 610 (siehe 24) presst. Der Durchmesser des Federbodenteils 631 ist derart ausgebildet, dass er größer ist als der Durchmesser des oberen Federteils 632, so dass der Federbodenteil 631 die Basis bildet, wenn der flexible Federteil 633 elastisch verformt wird.
Wie in 26(d) dargestellt, ist ein Tintenströmungsweg 634, der von der Spitze des oberen Federteils 632 (rechte Endoberfläche in 26(d)) zur unteren Oberfläche des Federbodenteils 631 (linke Endoberfläche in 26(d)) eine Verbindung herstellt, an der ersten Zuführfeder 630 ausgebildet. Dieser Tintenströmungsweg 634 besteht aus einem Strömungsweg 634a des oberen Teils, der durch die innere Umfangsoberfläche des oberen Federteils 632 abgegrenzt ist, einem Strömungsweg 634b des flexiblen Teils, der durch die innere Umfangsoberfläche des flexiblen Federteils 633 abgegrenzt ist, und einem Strömungsweg 634c des unteren Teils, der durch die innere Umfangsoberfläche des Federbodenteils 631 abgegrenzt ist. Wie in 26(d) dargestellt, nimmt die Fläche der Öffnung dieses Tintenströmungsweges 634 allmählich von der Spitze des oberen Federteils 632 in Richtung der unteren Oberfläche des Federbodenteils 631 zu. Wie in 26(b) und 26(c) dargestellt, ist überdies der Strömungsweg 634a des oberen Teils des oberen Federteils 632 in einer Kreisform aus der Perspektive der zur Seite senkrechten Richtung ausgebildet. Wenn der flexible Federteil 633 gekrümmt ist und zu einer ungefähr umgekehrten Schalenform ausgebildet ist, die auf der Seite konvex ist, die sich vom axialen Zentrum O1 wegbewegt, kann der flexible Federteil 633 leichter verformt werden als in dem Fall, in dem der flexible Federteil 633 eine ungefähr konische Form ist.
Die Querschnittsform des Strömungsweges 634a des oberen Teils des oberen Federteils 632 kann auch zu einer ungefähr vierseitigen Form ausgebildet sein. Wenn die Öffnung des oberen Strömungsweges 634a zu einer ungefähr vierseitigen Form ausgebildet ist, können die Wirkungen von Luftblasen, die in der Tinte enthalten sind, verringert werden. Hier sind die in der Tinte enthaltenen Luftblasen kugelförmig, so dass, wenn der Strömungsweg durch Luftblasen blockiert wird, die größer werden als der Innendurchmesser des Strömungsweges 634a des oberen Teils, der Tintenströmungsweg (Durchgang) beseitigt wird, und es nicht möglich ist, Tinte zur Multifunktionsvorrichtung (siehe 1) normal zu schicken. Folglich nimmt die Qualität des Drucks durch die Multifunktionsvorrichtung 1 ab. Wenn jedoch die Öffnung des Strömungsweges 634a des oberen Teils zu einer vierseitigen Form ausgebildet ist, werden die vier Ecken nicht blockiert, selbst wenn sich Luftblasen, die größer werden als die Öffnungsoberfläche des Strömungsweges 634a des oberen Teils, ansammeln, so dass es möglich ist, Verringerungen der Druckqualität durch Verhindern, dass der Tintenströmungsweg blockiert wird, zu verringern. Ferner ist die Öffnungsoberfläche des Strömungsweges 634a des oberen Teils nicht auf vierseitig begrenzt, und sie kann alternativ zu einem Polygon wie z. B. einer Hexaeder- oder Sternform ausgebildet sein. Wie in dieser Ausführungsform kann sie, selbst wenn sie kreisförmig ist, mit einem Durchmesser ausgebildet werden, mit dem die Wirkungen von Luftblasen minimal wären.
Wie in 26(d) dargestellt, ist der obere Federteil 632 mit einer relativ dicken zylindrischen Form ausgebildet, die sich in der Richtung des axialen Zentrums O1 erstreckt, und er ist derart ausgebildet, dass die Querschnittsform senkrecht zur Richtung des axialen Zentrums O1 (versetzte Richtung der ersten Zuführfeder 630) gleichmäßig ist. Ebenso ist der Federbodenteil 631 auch in einer relativ dicken zylindrischen Form ausgebildet, die sich in der Richtung des axialen Zentrums O1 erstreckt, und er ist derart ausgebildet, dass die Querschnittsform senkrecht zur Richtung des axialen Zentrums O1 gleichmäßig ist.
Wie in 26(d) dargestellt, ist der flexible Federteil 633 in einer ungefähr umgekehrten Schalenform (oder ungefähr konischen Form) ausgebildet, die sich in einem vorgeschriebenen Winkel in der Richtung des axialen Zentrums O1 krümmt (oder neigt). Folglich wird die Festigkeit in Bezug auf die Belastung in der Richtung des axialen Zentrums O1 im Vergleich zum Federbodenteil 631 und oberen Federteil 632 schwach. Ferner ist der flexible Federteil 633 derart ausgebildet, dass er ein dünneres Profil aufweist als der Federbodenteil 631 und der obere Federteil 632, so dass dies auch die Festigkeit verringert. Wenn sich die erste Zuführfeder 630 elastisch verformt, verformt sich folglich der Federkunststoff 633 plastisch.
Die zweite Zuführfeder 650 ist mit derselben Form wie jener der ersten Zuführfeder 630 ausgebildet und die Zusammensetzung der zweiten Zuführfeder 650 besteht aus einem Federbodenteil 651, einem oberen Federteil 652, einem flexiblen Federteil 653 und einem Tintenströmungsweg 654 (Strömungsweg 654a des oberen Teils, Strömungsweg 654b des flexiblen Teils und Strömungsweg 654c des Bodenteils). Ferner sind die erste Umgebungsluftfeder 730 und die zweite Zuführfeder 750 auch mit derselben Form wie jener der ersten Zuführfeder 630 ausgebildet und sie bestehen jeweils aus Federbodenteilen 731 und 751, oberen Federteilen 732 und 752, flexiblen Federteilen 733 und 753, Tintenströmungswegen 734 und 754 (Strömungswege 734a und 754a des oberen Teils, Strömungswege 734b und 754b de flexiblen Teils und Strömungswege 734c und 754c des Bodenteils).
27 ist ein Diagramm, das den Zuführschieber 640 zeigt. 27(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Zuführschiebers 640 zeigt, 27(b) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Zuführschiebers 640 aus der Perspektive des Pfeils XXVIIb in 27(a) zeigt, 27(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf den Zuführschieber 640 zeigt, 27(d) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf den Zuführschieber 640 von unten zeigt, und 27(e) ist eine Querschnittsansicht des Zuführschiebers 640 durch die Linie XXVIIe-XXVIIe in 27(c).
Der Zuführschieber 640 ist aus einem Harzmaterial mit einem höheren Grad an Härte ausgebildet als die erste Zuführfeder 630 (siehe 26) und die zweite Zuführfeder 650 und er ist hauptsächlich mit einer Schieberaußenumfangswand 641, die den äußeren Umfang des Zuführschiebers 640 bildet, einem Paar von Schiebervorsprungwänden 642a und 642b, die von dieser Schieberaußenumfangswand 641 in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus vorstehen, einem Paar von losen Schiebereinsetzteilen 643, die sich von der Schieberaußenumfangswand 641 zur oberen Spitze der Schiebervorsprungwand 642a (Oberseitenende in 27(a)) erstrecken und in Ventilführungsnuten 623 des Zuführventils 620 (siehe 25) lose eingesetzt sind, einem Schieberplattformteil 644, an dem auf beiden Seiten die erste und die zweite Zuführfeder 630 und 650 angeordnet sind, welche an der Innenseite der Schieberaußenumfangwand 641 ausgebildet ist und einen Kontakt mit den Federbodenteilen 631 und 651 der ersten und der zweiten Feder 630 und 650 herstellt, und einem Schieberdurchgangsloch 645, das in der mittleren Position des Schieberplattformteils 644 ausgebildet ist und die Oberseite und Unterseite des Schieberplattformteils 644 verbindet, ausgestattet. Wie aus 27(c) klar ist, sind die Schiebervorsprungwände 642a und 642b[symmetrisch] derart angeordnet, dass sie das axiale Zentrum O1 einbetten, und das Paar von losen Schiebereinsetzteilen 643 ist auch [symmetrisch] derart angeordnet, dass sie das axiale Zentrum O1 einbetten.
Der Innendurchmesser der Schieberaußenumfangswand 641 ist derart ausgebildet, dass er ungefähr äquivalent zum Außen durchmesser der unteren Federteile 631 und 651 der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650 ist, und die Schiebervorsprungwände 642a und 642b sind derart ausgebildet, dass sie von dieser Schieberaußenumfangswand 641 in der Richtung des axialen Zentrums O1 vorstehen, so dass, wenn die erste und die zweite Zuführfeder 630 und 650 angeordnet sind, die Bewegung der ersten und der zweiten Feder 630 und 650 in der zum axialen Zentrum senkrechten Richtung eingeschränkt wird. Folglich werden die erste und die zweite Feder 630 und 650 in der Richtung des axialen Zentrums O1 elastisch verformt.
Die losen Schiebereinsetzteile 643 sind derart ausgebildet, dass sie sich in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Zuführschiebers 640 (über der Schieberaußenumfangswand 641 und dem Schiebervorsprungteil 642 ausgebildet) erstrecken, so dass, wenn sie lose in die Ventilführungsnuten 623 (siehe 25) eingesetzt sind, sie reibungslos in der Richtung des axialen Zentrums O1 des Zuführschiebers 640 bewegt werden und eine Fehlausrichtung in der zur Richtung des axialen Zentrums O1 senkrechten Richtung verhindert werden kann.
28 ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Ventilsitzes 660 zeigt, 28(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf den Ventilsitz 660 zeigt, 28(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf den Ventilsitz 660 von unten zeigt, und 28(d) ist eine Querschnittsansicht des Ventilsitzes 660 durch die Linie XXVIIId-XXVIIId in 28(b).
Wie in 28(a) gezeigt, ist der Ventilsitz 660 mit einem Ventilsitzbodenteil 661, der die untere Oberfläche dieses Ventilsitzes 660 bildet und mit dem oberen Federteil 632 der zweiten Zuführfeder 650 einen Kontakt herstellt, und Ventilsitzlagerteilen 662, die an der oberen Oberfläche dieses Ventilsitzbodenteils 661 (Oberseite in 28(a)) angeordnet sind, ausgestattet. Jeder Ventilsitzlagerteil 662 ist mit einer geneigten Ventilsitzoberfläche 662a, die sich nach unten neigt, wenn sie sich dem Zentrum des Ventilsitzes 660 nähert, ausgestattet und ein Rückschlagventil 670, das nachstehend beschrieben wird, ist durch diese geneigte Ventilsitzoberfläche 662a aufgenommen.
Wie in 28(b) dargestellt, sind sechs Ventilsitzlagerteile 662 mit einem vorgeschriebenen Abstand in der Umfangsrichtung des Ventilsitzes 660 ausgebildet. Erste Ventilsitz-Durchgangslöcher 662b, die durch die Vorderseite und Rückseite des Ventilsitzes 660 laufen, sind an drei der sechs Ventilsitzlagerteilen ausgebildet. Diese ersten Ventilsitz-Durchgangslöcher 662b sind an einem anderen Abschnitt als der geneigten Ventilsitzoberfläche 662a des Ventilsitzlagerteils 662 (horizontaler Abschnitt des Ventilsitzlagerteils 662) ausgebildet. Da die ersten Ventilsitz-Durchgangslöcher 662b an einem Abschnitt ausgebildet sind, der sich von dem Abschnitt unterscheidet, der das Rückschlagventil 670 aufnimmt, kann daher die Blockierung des Tintenströmungsweges verhindert werden.
Überdies sind zweite Ventilsitz-Durchgangslöcher 663, die durch den Ventilsitzbodenteil 661 verlaufen, zwischen den Ventilsitzlagerteilen 662 des Ventilsitzes 660 ausgebildet. Sechs von diesen zweiten Ventilsitz-Durchgangslöchern 663 sind mit Links-Rechts-Symmetrie auf der Basis der Mittellinie (Mittellinie Q, die in 28 dargestellt ist), die durch das axiale Zentrum O1 des Tintenzuführmechanismus 500 (siehe 22) in 28(b) verläuft, ausgebildet. Diese zweiten Ventilsitz-Durchgangslöcher 663 bilden einen Tintenströmungsweg, durch den Tinte strömt.
Wie in 28(c) dargestellt, sind konkave Ventilsitz-Verbindungsnuten 664, die jedes der zweiten Ventilsitz-Durch gangslöcher 663 verbinden, an der unteren Oberfläche des Ventilsitzbodenteils 661 ausgebildet. Diese Ventilsitz-Verbindungsnuten 664 verbinden die zweiten Ventilsitz-Durchgangslöcher 663 miteinander in einer ungefähr linearen Weise an der unteren Oberfläche des Ventilsitzbodenteils 661. Daher sind drei Ventilsitz-Verbindungsnuten 664, die sich am axialen Zentrum O1 schneiden, ausgebildet. Überdies ist ein Paar von Ventilvorsprungteilen 665, die von dieser unteren Oberfläche vorstehen, an der unteren Oberfläche des Ventilsitzbodenteils 661 ausgebildet. Der obere Federteil 652 der zweiten Zuführfeder ist in jedem dieser Ventilsitzvorsprungteile 665 aufgenommen und sie stellen mit der äußeren Umfangsoberfläche des oberen Federteils 652 der zweiten Feder 650 einen Kontakt her, so dass die Bewegung der zweiten Zuführfeder 650 in der zum axialen Zentrum O1 senkrechten Richtung eingeschränkt wird.
Wie in 28(d) dargestellt, ist ein Spalt zwischen der geneigten Ventilsitzoberfläche 662a der Ventilsitzlagerteile 662 und den zweiten Ventilsitz-Durchgangslöchern 663 in der Richtung des axialen Zentrums O1 ausgebildet. Selbst wenn das Rückschlagventil 670 an der geneigten Ventilsitzoberfläche 662a abgestützt ist, wird folglich der Strömungsweg der Tinte sichergestellt. Selbst wenn die Endoberfläche des oberen Federteils 632 der zweiten Zuführfeder 650 mit den unteren Oberflächen der zweiten Ventilsitz-Durchgangslöcher 663 einen Kontakt herstellt, werden überdies die zweiten Ventilsitz-Durchgangslöcher 663 zur Außenseite des virtuellen Umfangs des Ventilsitzvorsprungteils 664 (virtuelle Linie R in 28(c)) angeordnet, so dass der Strömungsweg der Tinte durch die Ventilsitz-Verbindungsnuten 664 sichergestellt wird. Die Ventilsitz-Verbindungsnuten 664 verbinden alle der zweiten Ventilsitz-Durchgangslöcher 663, so dass, selbst wenn zweite Ventilsitz-Durchgangslöcher 663 vorhanden sind, die vom Ventilsitzvorsprungteil 665 eingeschlossen sind, der Tintenströmungsweg zuverlässig sichergestellt werden kann.
29 ist eine Fig., die das Rückschlagventil 670 zeigt. 29(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Rückschlagventils 670 zeigt, 29(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf das Rückschlagventil 670 zeigt, 29(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf das Rückschlagventil 670 von unten zeigt, und 29(c) ist eine Querschnittsansicht des Rückschlagventils 670 durch die Linie XXIXd-XXIXd in 29(a).
Das Rückschlagventil 670 ist ungefähr in einer Regenschirmform von einer Seitenansichtsperspektive (Perspektive in der zur Seite in 29(a) senkrechten Richtung) ausgebildet und es besteht aus einem Regenschirmteil 671 und einem Schaftteil 672. Der Regenschirmteil 671 blockiert den Strömungsweg der Tinte, indem er mit der Abdeckung 680 (siehe 30) einen Kontakt herstellt, und, wie in 29(b) und 29(d) dargestellt, ist er mit einem Verbindungsteil 671, der mit dem Schaftteil 672 verbunden ist, und einem Flügelteil 671b, der sich ungefähr gleichmäßig von diesem Verbindungsteil 671a in der Außenumfangsrichtung erstreckt und mit einem dünnen Profil ausgebildet ist, ausgestattet. Wenn er einen Kontakt mit der Abdeckung 680 herstellt, haftet folglich der Flügelteil 671b, der mit einem dünnen Profil ausgebildet ist, an der Abdeckung 680, wenn er elastisch verformt wird, so dass es möglich ist, die Tintenströmungswegverbindung zwischen der Abdeckung 680 und dem Rückschlagventil 670 zuverlässig zu blockieren.
Wie in 29(a) dargestellt, ist die untere Oberfläche des Regenschirmteils 671 in einer gekrümmten Form ausgebildet und ist durch die Ventilsitzlagerteile 662 des Ventilsitzes 660 (siehe 28) abgestützt, so dass der Strömungsweg der Tinte in dem Zustand geöffnet ist, in dem der Regenschirmteil 671 durch die Ventilsitzlager 662 des Ventilsitzes 660 abgestützt ist, während der Strömungsweg der Tinte in dem Zustand blockiert ist, in dem der Regenschirmteil 671 des Rückschlagventils 670 mit der Abdeckung 680 einen Kontakt herstellt.
Der Schaftteil 672 ist ein Teil, der in das zweite Abdeckungsdurchgangsloch 684 (siehe 30) der Abdeckung 680 eingesetzt ist, die nachstehend beschrieben wird. Dieser Schaftteil 672 ist in der Nähe der Abdeckung 680 in dem Zustand angeordnet, in dem er an der Abdeckung 680 befestigt ist, und er weist einen Kugelteil 672a auf, der zu einer ungefähr kugelförmigen Form ausgebildet ist. Dieser Kugelteil 672a ist mit einem Durchmesser ausgebildet, der größer ist als jener des zweiten Abdeckungsdurchgangslochs 684 der Abdeckung 680, und er verhindert, dass das Rückschlagventil 670 abfällt, sobald es an der Abdeckung 680 befestigt ist. Folglich ist es möglich, den Verlust des Rückschlagventils 670 zu verringern, wenn die Tintenkartusche 14 hergestellt wird, und die Betriebsfähigkeit ist verbessert.
30 ist ein Diagramm, das die Abdeckung 680 zeigt. 30(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Abdeckung 680 zeigt, 30(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Abdeckung 680 zeigt, 30(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Abdeckung 680 von unten zeigt, und 30(d) ist eine Querschnittsansicht der Abdeckung 680 durch die Linie XXXd-XXXd in 30(b).
Die Abdeckung 680 ist mit einer ungefähr zylindrischen Form ausgebildet, in der die Bodenflächenseite (Seiten des Ventilsitzes 660 (siehe 28)) geöffnet ist. Die Abdeckung 680 ist mit einer Abdeckungsaußenumfangswand 681, die den äußeren Umfang bildet, und einem oberen Abdeckungsteil 682, der die obere Oberfläche der Abdeckung 680 bildet (Oberseite in 30(a)) ausgestattet und sie ist derart ausgebildet, dass die Bodenflächenseite geöffnet ist. Der Ventilsitz 660 ist in die Öffnung der unteren Oberfläche der Abdeckung 680 eingesetzt (Unterseite in 30(a)) und das Rückschlagventil 670 ist zwischen dem Ventilsitz 660 und der Abdeckung 680 aufgenommen. Mit anderen Worten, der Raum, der das Rückschlagventil 670 aufnimmt, ist durch die Abdeckung 680 und den Ventilsitz 660 gebildet.
Wie in 30(b) und 30(c) dargestellt, sind sechs erste Abdeckungsdurchgangslöcher 683, die durch die Vorderseite und Rückseite der Abdeckung 680 verlaufen, in der Umfangsrichtung in Bezug auf das axiale Zentrum O1 ausgebildet. Diese ersten Abdeckungsdurchgangslöcher 683 bilden einen Strömungsweg, durch den Tinte strömt, und wenn der Regenschirmteil 671 des Rückschlagventils 670 (siehe 29) einen Kontakt mit dem oberen Abdeckungsteil 682 herstellt, werden die ersten Abdeckungsdurchgangslöcher 683 blockiert und der Tintenströmungsweg wird folglich auch blockiert.
Überdies ist ein zweites Abdeckungsdurchgangsloch 684, in das der Schaftteil 672 des Rückschlagventils 670 eingesetzt ist, in der Mitte des oberen Abdeckungsteils 682 (Position, die durch das axiale Zentrum O1 des Tintenzuführmechanismus 500 verläuft) ausgebildet. Der Schaffteil 672 des Rückschlagventils 670 ist in dieses zweite Abdeckungsdurchgangsloch 684 eingesetzt und das Rückschlagventil 670 wird dadurch befestigt. Selbst in dem Zustand, in dem das Rückschlagventil 670 in das zweite Abdeckungsdurchgangsloch 684 eingesetzt ist, ist der Strömungsweg der Tinte an einem Abschnitt dieser inneren Umfangsoberfläche gebildet. Wenn jedoch der Regenschirmteil 671 des Rückschlagventils 670 einen Kontakt mit dem oberen Abdeckungsteil 682 herstellt, wird das ganze erste Abdeckungsdurchgangsloch blockiert, so dass der Tintenströ mungsweg des zweiten Abdeckungsdurchgangslochs 684, das in der Mitte ausgebildet ist, gleichzeitig blockiert wird.
31 ist ein Diagramm, das die Umgebungsluftkappe 700 zeigt. 31(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Umgebungsluftkappe 700 zeigt, 31(b) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Umgebungsluftkappe 700 aus der Perspektive des Pfeils XXXIb in 31(a) zeigt, 31(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Umgebungsluftkappe 700 zeigt, 31(d) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Umgebungsluftkappe 700 von unten zeigt, und 31(e) ist eine Querschnittsansicht der Umgebungsluftkappe 700 durch die Linie XXXIe-XXXIe in 31(c).
Wie in 31(a) dargestellt, ist die Umgebungsluftkappe 700 mit einem ungefähr zylindrischen Umgebungsluft-Befestigungsteil 701, der die Seitenwand dieser Umgebungsluftkappe 700 bildet und an dem Umgebungsluft-Einlasselement 117 (siehe 21) befestigt ist, und einer Umgebungsluftkappen-Bodenwand 702, die die Bodenwand der Umgebungsluftkappe 700 bildet, ausgestattet. Eingriffslöcher 703a und 703b (siehe 31(b) für das Eingriffsloch 703b), die vom Bodenteil des Umgebungsluft-Befestigungsteils 701 (Unterseite in 31(a)) bis zur Umgebung des oberen Teils (Umgebung des Endes der Oberseite in 31(a)) ausgebildet sind und mit vorstehenden Teilen 117a und 117b des vorstehend beschriebenen Umgebungsluft-Einlasselements 117 in Eingriff stehen, wenn die Umgebungsluftkappe 700 am Umgebungsluft-Einlasselement 117 befestigt ist, sind am Umgebungsluft-Befestigungsteil 701 ausgebildet.
Wie in 31(b) dargestellt, sind Umgebungsluftkappen-Ausschnittteile 704a und 704b (der Umgebungsluftkappen-Ausschnittteil 704b ist in der Figur nicht dargestellt), die in Positionen ausgebildet sind, die ungefähr um 90° in Bezug auf das axiale Zentrum O2 von den Positionen bewegt sind, in denen die Eingriffslöcher 703a und 703b ausgebildet sind, sind und aus dem oberen Ende des Umgebungsluft-Befestigungsteils 701 zur Umgebung des unteren Teils ausgeschnitten sind, am Umgebungsluft-Befestigungsteil 701 ausgebildet.
Wie in der Draufsicht in 31(c) und in der Draufsicht in 31(d) von unten dargestellt, ist überdies ein Umgebungsluftkappen-Einsetzloch 705, in das der Verbindungsschürzenteil 714 (siehe 32) der Umgebungsluftverbindung 710, die nachstehend beschrieben wird, und der Ventilöffnungsteil 721a (siehe 33a) des Umgebungsluftventils 720 eingesetzt sind, in einer ungefähr zentralen Position an der Umgebungsluftkappen-Bodenwand 702 ausgebildet. Die Umgebungsluftverbindung 710 (siehe 32) ist derart aufgenommen, dass sie einen Kontakt mit der inneren Oberfläche der Umgebungsluftkappen-Bodenwand 702 und der inneren Umfangsoberfläche des Umgebungsluft-Befestigungsteils 701 herstellt.
Wenn die Umgebungsluftkappe 700 am Umgebungsluft-Einlasselement 117 befestigt ist, stehen die vorstehenden Teile 117a und 117b des Umgebungsluft-Einlasselements 117 in der Außenumfangsrichtung wie bei der Zuführkappe 600 vor, so dass die Umgebungsluftkappe 700 befestigt ist, während sie im Durchmesser in der Außenumfangsrichtung zunimmt. Wenn die Umgebungsluftkappe 700 befestigt werden soll, kann sie daher ohne Aufbringen eines starken Drucks befestigt werden, so dass es möglich ist, die Installationseffizienz zu verbessern, während die Beschädigung an der Umgebungsluftkappe 700 verringert wird.
32 ist ein Diagramm, das die Umgebungsluftverbindung 710 zeigt. 32(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht der Umgebungsluftverbindung 710 zeigt, 32(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Umgebungsluftverbindung 710 zeigt, 32(c) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf die Umgebungsluftverbindung 710 von unten zeigt, und 32(d) ist eine Querschnittsansicht der Umgebungsluftverbindung 710 durch die Linie XXXIId-XXXIId in 32(b).
Wie in 32(a) dargestellt, ist die Umgebungsluftverbindung 710 in vier Stufen von einer Seitenansichtsperspektive (Perspektive der zur Seite in 32(a) senkrechten Richtung) ausgebildet. Der Teil, der in der zweiten Stufe von der Unterseite (Unterseite in 32(a)) dargestellt ist, ist ein Verbindungsaußenumfangsteil 711, der der Teil ist, der einen Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche des Umgebungsluft-Befestigungsteils 701 (siehe 31) der Umgebungsluftverbindung 700 und der Umgebungsluftkappen-Bodenwand 702 herstellt und den Außenumfangsteil der Umgebungsluftverbindung 710 bildet. Der an der oberen Stufe dieses Verbindungsaußenumfangsteils 711 dargestellte Teil ist der Verbindungsinnenumfangsteil 712, der an der Innenseite des Umgebungsluft-Einlasselements 117 (siehe 21) vorgesehen ist und den Innenumfangsteil der Umgebungsluftverbindung 710 bildet, und der obere Teil des Verbindungsinnenumfangsteils 712 ist in 32(a) dargestellt. Ferner ist der Teil, der an der oberen Stufe des Verbindungsinnenumfangsteils 712 dargestellt ist, der Kontaktteil 713, der einen Kontakt mit dem Umgebungsluftventil 720 herstellt. Der Teil, der an der untersten Stufe dargestellt ist, ist der Verbindungsschürzenteil 714, der mit einem dünnen Profil ausgebildet ist und der ein Element ist, das die äußere Oberfläche des Ventilöffnungsteils 721a (siehe 33) des Umgebungsluftventils 720 bedeckt und sie von der Umgebungsluftkappe 700 zur Außenseite freilegt.
Wie in 32(b) dargestellt, ist das axiale Zentrum des Verbindungsaußenumfangsteils, des Verbindungsinnenumfangsteils 712, des Verbindungskontaktteils 713 und des Verbin dungsschürzenteils 714 im gleichen axialen Zentrum wie in der Richtung des axialen Zentrums O2 des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 angeordnet. Überdies ist die Umgebungsluftverbindung 710 aus einem elastischen Material wie z. B. Harzkautschuk hergestellt, so dass, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert wird, der Verbindungsschürzenteil 714, der mit einem dünnen Profil ausgebildet ist, einen Kontakt mit der Endoberfläche der Multifunktionsvorrichtung 1 herstellt und elastisch verformt wird.
Wie in 32(d) dargestellt, steht der Verbindungskontaktteil 713 von der oberen Oberfläche 712a des Verbindungsinnenumfangsteils 712 (Oberfläche auf der Seite, die einen Kontakt mit dem Umgebungsluftventil 720 herstellt) vor. Der Verbindungskontaktteil 713 ist derart ausgebildet, dass er sich in Richtung der Spitze 713a (oberer Endteil in 32(d)) verschmälert, und diese Spitze 713a stellt einen Kontakt mit der unteren Oberfläche des Umgebungsluftventils 720 her und blockiert den Umgebungslufteinlassweg. Wie in 32(d) dargestellt, ist überdies ein Verbindungsdurchgang 715, der von der unteren Oberfläche des Verbindungsinnenumfangsteils 712 zur Spitze 713a des Verbindungskontaktteils 713 verläuft (Oberseite zur Unterseite in 32(d)), an der Umgebungsluftverbindung 710 ausgebildet und der Ventilöffnungsteil 721a des Umgebungsluftventils 720 ist in diesen Verbindungsdurchgang 715 eingesetzt.
33 ist ein Diagramm, das das Umgebungsluftventil 720 zeigt. 33(a) ist ein Diagramm, das eine Seitenansicht des Umgebungsluftventils 720 zeigt, und 33(b) ist ein Diagramm, das eine Draufsicht auf das Umgebungsluftventil 720 von unten zeigt. Das Umgebungsluftventil 720 besitzt eine Konfiguration, in der der Ventilöffnungsteil 721a, der von der unteren Oberfläche der Ventilbodenwand 721 vorsteht und den Umgebungslufteinlassweg öffnet, indem er mit der Seite der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) einen Kontakt herstellt, zum Zuführventil 620 hinzugefügt ist. Daher wird auf ausführliche Beschreibungen der Ventilbodenwand 721, der Ventilaußenumfangswand 722, des Ventilvorsprungteils 722a, der Ventilführungsnut 723, der Ventilvorsprungwand 724, des Ventileinschränkungsteils 725, des Ventilhakenteils 726, des Umgebungslufteinlassweges 727 (Teil entsprechend dem Tintenströmungsweg 627), des Ventillagerteils 728 und der Ventilinnenumfangswand 729 hier verzichtet. Auf die Erläuterungen von Teilen, die in der Seitenansicht (33(a)) und der Draufsicht von unten (33(b)) des Umgebungsluftventils 720 nicht visuell bestätigt werden können, wird hier auch verzichtet.
Das Umgebungsluftventil 720 ist mit einem Ventilöffnungsteil 721a, der von der unteren Oberfläche der Ventilbodenwand 721 vorsteht, ausgestattet. Der Ventilöffnungsteil 721a ist im axialen Zentrum O2 des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 angeordnet und ist ungefähr in einer Stabform ausgebildet. Ein ungefähr halbkreisförmiger konvexer Teil 721b, der vom unteren Teil (untere Endoberfläche in 22) zur Ventilbodenwand 721 in der Außenumfangsrichtung vorsteht, ist an der äußeren Umfangsoberfläche des Ventilöffnungsteils 721a ausgebildet. Dieser Ventilöffnungsteil 721a verläuft in den Verbindungsdurchgang 715 (siehe 32) der vorstehend beschriebenen Umgebungsluftverbindung und ein Abschnitt von diesem ist zur Außenseite der Umgebungsluftkappe 700 (siehe 341) freigelegt. Wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) installiert ist, stellt der Ventilöffnungsteil 721a einen Kontakt mit der Endoberfläche der Multifunktionsvorrichtung 1 her und der Kontakt mit dem Verbindungskontaktteil 713 (Spitze 713a) der Umgebungsluftverbindung 710 wird unterbrochen, wobei somit ein Umgebungslufteinlassweg gebildet wird.
Wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert ist und der Ventilöffnungsteil 721a arbeitet, stellt der Verbindungsschürzenteil 714 der Umgebungsluftverbindung 710 auch einen Kontakt mit der Endoberfläche der Multifunktionsvorrichtung 1 her und verformt sich elastisch und dies blockiert die Verbindung zwischen dem Umgebungslufteinlassweg und der Außenseite des Verbindungsschürzenteils 714. Folglich kann Umgebungsluft, die von der Seite der Multifunktionsvorrichtung 1 eingeführt wird, sanft eingeführt werden. Selbst wenn sich der Verbindungsschürzenteil 714 in Richtung des axialen Zentrums O2 elastisch verformt und mit dem Ventilöffnungsteil 721a einen Kontakt herstellt, kann der Umgebungslufteinlassweg überdies durch den konvexen Teil 721b des Ventilöffnungsteils 721a sichergestellt werden. Daher ist es möglich zu verhindern, dass der Umgebungslufteinlassweg blockiert wird, und sicherzustellen, dass Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer 111 (siehe 14) eingeführt wird.
Als nächstes wird der Zustand, in dem der Tintenzuführmechanismus 500 und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 in dem Tintenzuführelement 116 und dem Umgebungsluft-Einlasselement 117 installiert werden, mit Bezug auf 34 beschrieben. 34 ist eine teilweise Querschnittsansicht, die den Zustand zeigt, in dem der Tintenzuführmechanismus 500 und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 im Tintenzuführelement 116 und Umgebungsluft-Einlasselement 117 installiert werden.
Wie in 34 dargestellt, wird der Tintenzuführmechanismus 500 in die innere Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 eingesetzt und dort befestigt und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 wird in die innere Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 eingesetzt und dort befestigt.
Zuerst wird der Tintenzuführmechanismus 500, der am Tintenzuführelement 116 befestigt wird, beschrieben. An der inneren Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 ist eine vorstehende Wand 801, die in der Richtung des Inneren der Innenumfangswand 800 vorsteht, auf der Seite des ersten Zuführverbindungslochs 421 des Zuführweg-Bildungsteils 420 ausgebildet und diese vorstehende Wand 801 ist mit einer abgestuften Form ausgebildet, die die Abdeckung 680 aufnehmen kann. Die Abdeckung 680 wird derart eingesetzt, dass sie mit der abgestuften Oberfläche 801a dieser vorstehenden Wand 801 einen Kontakt herstellt, die mit einer abgestuften Form ausgebildet ist, und die Position auf der Seite des ersten Zuführverbindungslochs 421 des Tintenzuführmechanismus 500 wird somit bestimmt.
Der Schaftteil 672 des Rückschlagventils 670 wird in das zweite Abdeckungsdurchgangsloch 684 der Abdeckung 680 eingesetzt und der Ventilsitz 660 wird derart angeordnet, dass er dieses Rückschlagventil 670 innerhalb der Abdeckung 680 aufnimmt. Die zweite Zuführfeder 650 wird an der unteren Oberflächenseite dieses Ventilsitzes 660 (linke Seite in 34) angeordnet und der Zuführschieber 640 wird derart angeordnet, dass er diese zweite Zuführfeder 650 aufnimmt. Die erste Zuführfeder 630 wird vom Zuführschieber 640 auf der entgegengesetzten Seite der zweiten Zuführfeder 650 aufgenommen und die erste Zuführfeder 630 wird zwischen dem Zuführschieber 640 und dem Zuführventil 620 angeordnet. Überdies wird die Zuführverbindung 610 derart angeordnet, dass sie mit der unteren Oberfläche des Zuführventils 620 einen Kontakt herstellt, und die Zuführkappe 600 wird an der Außenseite des Tintenzuführelements 116 derart befestigt, dass sie einen Kontakt mit der unteren Oberfläche dieser Zuführverbindung 610 herstellt. Die Zuführkappe 600 wird befestigt, wenn sie mit den vorstehenden Teilen 116a und 116b des Tintenzuführelements 116 in Eingriff kommt, so dass die Position an der Außenseite des Tintenzuführmechanismus 500 bestimmt wird. Daher wird die Position der Richtung des axialen Zentrums O1 des Tintenzuführmechanismus 500 durch die Zuführkappe 600 und die abgestufte Oberfläche 801a der inneren Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 bestimmt.
Der Innendurchmesser der inneren Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 ist derart ausgebildet, dass er geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des Zuführventils 620, und er ist derart konfiguriert, dass die Betätigung des Zuführventils 620 in der Richtung des axialen Zentrums O1 reibungslos innerhalb des Tintenzuführelements 116 durchgeführt werden kann. Wie vorstehend beschrieben, sind vier Ventilvorsprungteile 622a an der äußeren Umfangsoberfläche des Zuführventils 620 ausgebildet und es ist derart konfiguriert, dass die Kontaktfläche mit der inneren Umfangsoberfläche 800 klein ist. Selbst wenn das Zuführventil 620 in einer diagonalen Richtung in Bezug auf das axiale Zentrum O1 arbeitet und einen Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche 800 herstellt, ist es daher möglich, den Zustand zu verhindern, in dem das Zuführventil 620 nicht betätigt werden kann. Überdies ist ein Spalt zwischen dem Zuführventil 620 und der inneren Umfangsoberfläche 800 gebildet, so dass ein Tintenströmungsweg, der durch das Innere des Tintenzuführmechanismus 500 verläuft, und ein Tintenströmungsweg, der durch die Außenseite des Zuführventils 620 strömt, ausgebildet sind. Folglich ist die innere Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 der Raum, der die Tintenströmungswegkammer bildet.
Wie vorstehend beschrieben, befindet sich der Schieberplattformteil 644 in einem Zustand, in dem er durch den Federbodenteil 631 der ersten Zuführfeder 630 und den Federbodenteil 631 des zweiten Federelements 650 eingebettet ist. Auf der Kontaktseite des Federplattformteils 644 mit dem Federboden teil 631 der zweiten Zuführfeder 650 steht er durch zwei Ventilhakenteile 626 des Zuführventils 620 in Eingriff, und die Bewegung in der Richtung des axialen Zentrums O1 wird folglich eingeschränkt. Der zwischen dem Zuführventil 620 und dem Zuführschieber 640 gebildete Raum ist kürzer als die Länge der ersten Zuführfeder 630 in der Richtung des axialen Zentrums O1, so dass die erste Zuführfeder 630 bereits in der Position plastisch verformt wird, in der sie am Tintenzuführelement 116 befestigt ist.
Als nächstes wird der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510, der am Umgebungsluft-Einlasselement 117 befestigt ist, beschrieben. An der inneren Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 ist ein vorstehender Teil 811, der in der Richtung des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 (linke Richtung in 34) vorsteht, an der Endoberfläche des Umgebungsluft-Einlassdurchgang-Bildungsteils 430 auf der Seite der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer ausgebildet. Dieser vorstehende Teil 811 ist als Paar von plattenförmigen Elementen konfiguriert und er stellt mit der Endoberfläche des oberen Federteils 752 der zweiten Umgebungsluftfeder 750 einen Kontakt her. Folglich ist ein Umgebungsluft-Einlassweg zwischen dem vorstehenden Teil 811 und dem oberen Federteil 752 der zweiten Umgebungsluftfeder 750 gebildet. Überdies ist die Position des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 auf der Seite des ersten Umgebungsluft-Verbindungslochs 434 als Ergebnis dessen festgelegt, dass die zweite Umgebungsluftfeder 750 einen Kontakt mit dem vorstehenden Teil 811 herstellt.
Wie auf der Seite des Tintenzuführmechanismus 500 ist der Umgebungsluftschieber 740 am Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 derart angeordnet, dass er die zweite Umgebungsluftfeder 750 aufnimmt, und die erste Umgebungsluftfeder 730 ist durch den Umgebungsluftschieber 740 auf der entgegengesetzten Seite der zweiten Umgebungsluftfeder 750 aufgenommen, während die erste Umgebungsluftfeder 730 zwischen dem Umgebungsluftschieber 740 und dem Umgebungsluftventil 720 angeordnet ist. Überdies ist die Umgebungsluftverbindung 710 derart angeordnet, dass sie mit der unteren Oberfläche des Umgebungsluftventils 720 einen Kontakt herstellt, und die Umgebungsluftkappe 700 ist an der Außenseite des Umgebungsluft-Einlasselements 17 derart befestigt, dass sie einen Kontakt mit der unteren Oberfläche an der Außenumfangsseite vom Verbindungsschürzenteil 714 dieser Umgebungsluftverbindung 710 herstellt. Die Umgebungsluftkappe 700 wird befestigt, wenn sie mit den vorstehenden Teilen 117a und 117b des Umgebungsluft-Einlasselements 117 in Eingriff kommt, so dass die Position an der Außenseite des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 bestimmt wird. Daher ist die Position der Richtung des axialen Zentrums O2 des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 durch die Umgebungsluftkappe 700 und den vorstehenden Teil 811 der inneren Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 bestimmt.
Der zwischen dem Umgebungsluftventil 720 und dem Umgebungsluftschieber 740 gebildete Raum ist überdies kürzer als die Länge der ersten Umgebungsluftfeder 730 in der Richtung des axialen Zentrums O2, so dass wie beim Tintenzuführmechanismus 500 die erste Umgebungsluftfeder 730 bereits in der Position plastisch verformt wird, in der sie am Umgebungsluft-Einlasselement 117 befestigt ist.
Als nächstes wird der Herstellungsprozess der Tintenkartusche 14 mit Bezug auf 35 bis 39 beschrieben. 35 ist ein Diagramm, das den Herstellungsprozess, bevor der Film 160 geschweißt wird, erläutert. 36 ist ein Diagramm, das den Schweißprozess des Films 160 erläutert. 36(a) ist ein Diagramm, das die Schweißoberfläche des Rahmenteils 110 erläutert, an den der Film 160 geschweißt wird, und 36(b) ist ein Diagramm, das den Schweißprozess erläutert, in dem der Film 160 an den Rahmenteil 110 geschweißt wird. 37 ist ein Diagramm, das den Herstellungsprozess erläutert, der durchgeführt wird, nachdem der Film 160 geschweißt ist. 37(a) ist ein Diagramm, das den Befestigungsprozess erläutert, in dem der Tintenzuführmechanismus 500 und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 am Rahmenteil 110 befestigt werden, 37(b) ist ein Diagramm, das den Dekompressionsprozess erläutert, und 37(c) ist ein Diagramm, das den Tintenausgabeprozess erläutert. 38 ist ein Diagramm, das den Installationsprozess des Gehäuses 200 erläutert. 38(a) ist ein Diagramm, das den Prozess erläutert, in dem das Gehäuse 200 den Rahmenteil 110 einbettet, und 38(b) ist ein Diagramm, das den Schweißprozess erläutert, in dem das Gehäuse 200 geschweißt wird. 39 ist ein Diagramm, das den Herstellungsprozess erläutert, der durchgeführt wird, bevor die Tintenkartusche 14 versandt wird. 39(a) ist ein Diagramm, das den Prozess erläutert, in dem die Schutzeinrichtung 300 befestigt wird, und 39(b) ist ein Diagramm, das den Prozess erläutert, in dem die Tintenkartusche 14 in einem Verpackungsbeutel 930 verpackt wird.
Wie in 35 dargestellt, wird bei der Herstellung der Tintenkartusche 14 zuerst der Sensorarm 470 am Rahmenteil 110 befestigt. Der Rahmenteil 110 und der Sensorarm 470 werden jeweils unter Verwendung von Spritzgießen in einem vorherigen Prozess (Formprozess) geformt. Mit anderen Worten, jeder wird jeweils in einem ersten Formprozess (Vorbereitungsprozess), in dem der Rahmenteil spritzgegossen wird, und in einem zweiten Formprozess (Vorbereitungsprozess), in dem der Sensorarm 470 spritzgegossen wird, geformt.
Im Sensorarm 470 wird die Befestigungswelle 472a, die am Befestigungsteil 472 des Sensorarms 470 vorgesehen ist, am Armeinbettungsteil 425 befestigt, der in der Nähe des Zuführweg-Bildungsteils 420 des Rahmenteils 110 vorgesehen ist (Befes tigungsprozess des Sensorarms 470; Vorbereitungsprozess). Der Armeinbettungsteil 425 mündet auf der entgegengesetzten Seite wie der Seite des Tintenzuführelements 116 (Oberseite von 35). Mit anderen Worten, die Öffnung des Armeinbettungsteils 425 mündet auf der Seite der zweiten Vorratskammeröffnung 114. Folglich kann der Sensorarm 470 in dem Bereich befestigt werden, in dem die erste Kammer 111a und die zweite Kammer 111b in Verbindung stehen, so dass der Sensorarm 470 effizient mit geringer Störung befestigt werden kann. Überdies wird der Abschirmungsarmteil 473c des Armteils 473 derart befestigt, dass er an der Innenseite des Erfassungsteils 140 (innerhalb des Umhüllungsteils 141) aufgenommen wird. Wenn der Sensorarm 470 am Armeinbettungsteil 425 befestigt ist, wird der vertikale und horizontale Bewegungsbereich des Abschirmungsarmteils 473c durch jede Wand 141a bis 141d des Umhüllungsteils 141 des Erfassungsteils 140 eingeschränkt. Mit anderen Worten, sobald die Befestigung des Sensorarms 470 vollständig ist, kann der Sensorarm 470 nicht leicht gelöst werden, so dass es möglich ist zu verhindern, dass der Herstellungsprozess der Tintenkartusche 14 kompliziert wird, und zu verhindern, dass sich der Sensorarm 470 vom Erfassungsteil 140 löst, wenn die Tintenkartusche transportiert wird. Wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, kann folglich der leere Tintenzustand zuverlässig erfasst werden, so dass die Zuverlässigkeit des Produkts verbessert werden kann.
In dieser Ausführungsform ist ein Stützteil, der die Achse der Drehbetätigung des Sensorarms 470 bildet, als Befestigungsteil 472 (Befestigungswelle 472a) des Sensorarms 470 konfiguriert und ist am Armeinbettungsteil 425 des Rahmenteils 110 abgestützt, aber eine Konfiguration, in der eine Befestigungswelle auf der Seite des Rahmenteils 110 vorgesehen ist und ein Einbettungsteil auf der Seite des Sensorarms 470 vorgesehen ist, kann auch verwendet werden, und eine Kon figuration, in der der Sensorarm 470 und der Rahmenteil 110 unter Verwendung eines Gelenkübergangs befestigt werden, wären auch annehmbar. Mit anderen Worten, solange der Sensorarm 470 derart befestigt wird, dass er sich in Bezug auf den Rahmenteil 110 drehen kann, kann seine Befestigungsstruktur eine beliebige Form annehmen.
Wenn die Befestigung des Sensorarms 470 vollständig ist, wird dann der Tintenausgabestopfen 520 in den Ausgabezylinderteil 451 des Tintenausgabeteils 150 gepresst (Pressprozess des Tintenausgabestopfens 520; Vorbereitungsprozess). Der Tintenausgabestopfen 520 wird derart gepresst, dass die äußere Endoberfläche 520a des Tintenausgabestopfens 520 in ungefähr derselben Ebene wie die äußere Oberfläche des Rahmenteils 110 liegt, und er wird nicht in eine Position gepresst, so dass er einen Kontakt mit dem unteren Teil 451b des Ausgabezylinderteils 451 herstellt. Dies liegt daran, dass, wie vorstehend beschrieben, das erste Ausgabeverbindungsloch 452 des Ausgabedurchgang-Bildungsteils 450 an der Seitenoberfläche des Ausgabezylinderteils 451 ausgebildet ist, und wenn der Tintenausgabestopfen 520 zur Rückseite des Ausgabezylinderteils 451 gepresst wird, wird das erste Ausgabeverbindungsloch 452 blockiert, was es unmöglich macht, Tinte auszugeben. Überdies kann der Tintenausgabestopfen 520 befestigt werden, bevor der Sensorarm 470 befestigt wird.
Wie in 36(a) dargestellt, wird, wenn die Befestigung des Sensorarms 470 und des Tintenausgabestopfens 520 vollständig ist, der Film 160 dann geschweißt (Befestigungsprozess des Films 160). Der Film 160 wird an den Rahmenteil 110 derart geschweißt, dass er sowohl die Öffnungen der ersten Öffnung 112a als auch der zweiten Öffnung 112b bedeckt. Mit anderen Worten, der Film 160 wird an beide Seiten des Rahmenteils 110 in zwei Befestigungsprozessen geschweißt, einem ersten Befestigungsprozess, in dem der Film 160 an die erste Öffnung 112a geschweißt wird (Vorbereitungsprozess), und einem zweiten Befestigungsprozess, in dem der Film 160 an die zweite Öffnung 112b geschweißt wird.
Wie in 36(b) dargestellt, wird der Film 160 derart geschnitten, dass er größer ist als der äußere Umriss des Rahmenteils 110, und er wird derart installiert, dass er den Rahmenteil 110 bedeckt. Zu diesem Zeitpunkt wird der Film 160 auf der ersten Öffnung 112a und der zweiten Öffnung 112b ohne Falten angeordnet, indem der Film 160 mit einer Ansaugeinrichtung (in der Figur nicht dargestellt) von der Seite des Rahmenteils 110 angesaugt wird. Eine Ultraschallschweißoberfläche 900 einer Ultraschallschweißvorrichtung (in der Figur nicht dargestellt) wird dann derart installiert, dass sie die Außenumfangsteile der ersten und der zweiten Öffnung 112a und 112b (geschweißte Außenumfangsteile 400a und 400b) von der Oberseite des Films 160 bedeckt, und der Film 160 wird an den Rahmenteil 110 geschweißt. Wenn der Film 160 an jeden geschweißten Teil geschweißt wird, werden die in 37(a) schwarz gefärbten Teile (geschweißte Außenumfangsteile 400a und 400b und geschweißte Innenumfangsteile 411a bis 417a und 411b bis 417b) geschweißt.
Am Rahmenteil 110 werden mehrere geschweißte Innenumfangsteile 411a bis 417a und 411b bis 417b auf der Innenumfangsseite der geschweißten Außenumfangsteile 400a und 400b verteilt, so dass, wenn Ultraschallschweißen in Bezug auf alle der geschweißten Teile durchgeführt wird, die Struktur der mit Ultraschall geschweißten Oberfläche 900 komplex wird, und die Herstellungskosten steigen daher an. In dieser Ausführungsform ist jedoch die mit Ultraschall geschweißte Oberfläche 900 der Ultraschallschweißvorrichtung derart konfiguriert, dass sie alle geschweißten Teile (geschweißte Außenumfangsteile und geschweißte Innenumfangsteile) bedeckt, so dass es möglich ist, die Zunahmen der Herstellungskosten des Schweißprozesses des Films 160 zu verringern.
Überdies wird der Film 160 aus einem doppellagigen Film mit einem Nylonfilm und einem Polyethylenfilm (nachstehend "Nylon-Polyethylen" genannt) hergestellt und die Seite, die einen Kontakt mit dem Rahmenteil 110 herstellt, ist später der Polyethylenfilm. Dieses Nylon-Polyethylen blockiert vollständig Flüssigkeiten, aber es ist relativ gasdurchlässig, so dass eine kleine Menge an Gaszirkulation zwischen der Tintenvorratskammer 111, die durch den Film 160 ungefähr abgedichtet ist, und dem Verpackungsbeutel 930 (siehe 39(b)), der nachstehend beschrieben wird, möglich ist. Folglich kann Gas, das in der Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 vorhanden ist, allmählich durch den Film 160 hindurchtreten und sich in den Raum bewegen, der zwischen dem Umhüllungselement 930 und dem Gehäuse 200 gebildet ist, so dass die Erzeugung von Luftblasen innerhalb der Tinte verhindert werden kann. Folglich kann das Auftreten von Verringerungen der Druckqualität auf Grund von Luftblasen innerhalb der Tinte verhindert werden. Solange er die Festigkeit aufrechterhalten kann und relativ gasdurchlässig ist, kann der Film 160 überdies aus einer beliebigen Art von Substanz hergestellt werden. Ein Film, in dem ein Nylonfilm und ein Polypropylenfilm in zwei Schichten gebildet sind, oder ein. Film, der durch Mischen von Nylon und Polyethylen oder von Nylon und Polypropylen gebildet wird, könnte beispielsweise verwendet werden.
Der Rahmenteil 110 wird aus einem Polyethylenharz ausgebildet und er wird aus derselben Art von Substanz wie der Film des Films 160 auf der Seite des Rahmenteils 110 ausgebildet. Da der Film 160 und der Rahmenteil 110 aus demselben Material ausgebildet werden, können sowohl der Film 160 als auch die geschweißten Teile zum Zeitpunkt des Ultraschallschweißens zuverlässig verschmolzen und geschweißt werden. In dieser Ausführungsform besitzt der Film 160 eine doppellagige Struktur. Nylonfilme sind gegenüber Polyethylenfilmen von der Perspektive der Festigkeit überlegen, aber ihr Schmelzpunkt ist hoch, so dass sie aus der Perspektive der Schweißbearbeitbarkeit mangelhaft sind. Wenn der Film 160 mit einer Doppelschichtstruktur ausgebildet wird, die aus Nylon und Polyethylen besteht, wird daher die Festigkeit sichergestellt, und unter Verwendung der Polyethylenschicht als Schicht, die an den Rahmenteil 110 geschweißt wird, kann das Schweißen bei einer niedrigen Heiztemperatur durchgeführt werden, so dass die Schweißbearbeitbarkeit sichergestellt wird. Ferner schmilzt die Nylonschicht nicht beim Schweißvorgang, so dass weniger Änderungen in der Dicke des Films in der Nähe der geschweißten Teile bestehen, und die Festigkeit des Films in der Nähe der geschweißten Teile kann auch aufrechterhalten werden.
Wie in 37(a) dargestellt, werden, wenn das Schweißen des Films 160 vollständig ist, der Tintenzuführmechanismus 500 und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 am Rahmenteil 110 befestigt. Der Tintenzuführmechanismus 500 wird am Tintenzuführelement 116 befestigt (Befestigungsprozess des Tintenzuführmechanismus 500; Vorbereitungsprozess) und der Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 wird am Umgebungsluft-Einlasselement 117 befestigt (Befestigungsprozess des Umgebungsluft-Einlassmechanismus [500]; Vorbereitungsprozess). Bei der Befestigung des Tintenzuführmechanismus 500 (Befestigungsprozess) wird eine Komponente, in der die Abdeckung 680, das Rückschlagventil 670 und der Ventilsitz 660 als eine Einheit ausgebildet sind, in das Tintenzuführelement 116 eingesetzt (Position, die einen Kontakt mit der abgestuften Oberfläche 801a herstellt). Zu diesem Zeitpunkt wird die Spitze des Rückschlagventils 670 in das erste Zuführverbindungsloch 421 eingesetzt (siehe 34) und es wird derart befestigt, dass es in den Raum vorsteht, der von der Zuführtrennwand 422 ein geschlossen ist. Eine Komponente, in der die Zuführverbindung 610, das Zuführventil 620, die erste Zuführfeder 630, der Zuführschieber 640 und die zweite Zuführfeder 650 als eine Einheit in der Zuführkappe 600 ausgebildet sind, wird in die innere Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 eingesetzt, und die Zuführkappe 600 wird an der äußeren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 befestigt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Zuführkappe 600 in der Richtung des Tintenzuführelements 116 geschoben und die Eingriffslöcher 603a und 603b der Zuführkappe 600 werden mit den vorstehenden Teilen 116a und 116b des Tintenzuführelements 116 in Eingriff gebracht. In der Zuführverbindung 610 wird der Verbindungsinnenumfangsteil 612 in die innere Umfangsoberfläche 800 des Tintenzuführelements 116 gepresst und der Verbindungsaußenumfangsteil 611 wird zwischen das Tintenzuführelement 116 und die Zuführkappe 600 eingebettet. Wenn die Befestigung der Zuführkappe 600 am Tintenzuführelement 116 vollständig ist, ist die Befestigung des Tintenzuführmechanismus 500 vollständig und der Tintenzuführteil 120 ist konstruiert.
Wie bei der Befestigung des Tintenzuführmechanismus 500 am Tintenzuführelement 116 wird die Befestigung des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 am Umgebungsluft-Einlasselement 117 (Befestigungsprozess) in einem Prozess durchgeführt, in dem eine Komponente, in der die Umgebungsluftverbindung 710, das Umgebungsluftventil 720, die erste Umgebungsluftfeder 730, der Umgebungsluftschieber 740 und die zweite Umgebungsluftfeder 750 als eine Einheit in der Umgebungsluftkappe 700 ausgebildet sind, in die innere Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 eingesetzt wird, und die Umgebungsluftkappe 700 wird an der äußeren Umfangsoberfläche des Umgebungsluft-Einlasselements 117 befestigt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Umgebungsluftkappe 700 zur Seite des Umgebungsluft-Einlasselements 117 geschoben und die Eingriffslöcher 703a und 703b der Umgebungsluftkappe 700 werden mit den vorstehenden Teilen 117a und 117b des Umgebungsluft-Einlasselements 117 in Eingriff gebracht. In der Umgebungsluftverbindung 710 wird der Verbindungsinnenumfangsteil 712 in die innere Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 gepresst und der Verbindungsaußenumfangsteil 711 wird zwischen dem Umgebungsluft-Einlasselement 117 und der Umgebungsluftkappe 700 eingebettet. Wenn die Befestigung der Umgebungsluftkappe 700 am Umgebungsluft-Einlasselement 117 vollständig ist, ist die Befestigung des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 vollständig und der Umgebungslufteinlassteil 130 ist vollendet.
Wie in 37(b) dargestellt, wird, wenn die Befestigung des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 am Zuführelement 116 und am Umgebungsluft-Einlasselement 117 (jeder Befestigungsprozess) vollendet ist, ein Dekompressionsprozess, in dem das Innere des Rahmenteils 110 (Tintenvorratskammer 111) dekomprimiert wird, durchgeführt. In dieser Ausführungsform wird die Dekompression des Inneren des Rahmenteils 110 von der Seite des Tintenzuführteils 120 durchgeführt. In der Dekompression des Inneren des Rahmenteils 110 wird zuerst ein Saugrohr 911 einer Druckverringerungsvorrichtung 910 in die Zuführverbindung 610 des Tintenzuführmechanismus 500 eingesetzt und das Zuführventil 620 wird durch das Saugrohr 911 gepresst, wobei somit der Tintenströmungsweg geöffnet wird. Eine Saugpumpe (P1) 912 wird dann aktiviert und die Umgebungsluft innerhalb des Rahmenteils 110 wird angesaugt. Die Umgebungsluft innerhalb des Rahmenteils 110 wird durch die Druckverringerungsvorrichtung 910 angesaugt, und wenn sie einen vorgeschriebenen Druck (Druck, der zumindest niedriger ist als der Umgebungsdruck) erreicht, wird die Saugpumpe 912 gestoppt und das Saugrohr 911 wird aus dem Tintenzuführteil 120 entfernt. Wenn das Saugrohr 911 vom Tintenzuführteil 120 entfernt wird, stellt das Zuführventil 620 einen Kontakt mit dem Verbindungskon taktteil 613 der Zuführverbindung 610 auf Grund der elastischen Kraft der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650 her, und der Strömungsweg der Tinte wird folglich blockiert, so dass der dekomprimierte Zustand aufrechterhalten wird.
Wie in 37(c) dargestellt, wird, wenn die Dekompression innerhalb des Rahmenteils 110 nach dem Dekompressionsprozess vollendet ist, eine Tintenausgabenadel 920 in den Tintenausgabestopfen 520 eingesetzt und Tinte wird in den Rahmenteil 110 (Tintenvorratskammer 111) ausgegeben (Tintenausgabeprozess). Das Innere der Tintenvorratskammer 111 wird von Druck entlastet, so dass die Tinte rasch in die Tintenvorratskammer 111 ausgegeben wird, und wenn eine vorgeschriebene Menge an Tinte ausgegeben wurde, wird die Ausgabenadel 920 entfernt und der Tintenausgabeprozess ist vollendet. Der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, nachdem die Tinte ausgegeben ist, ist der Luftdruck p1 (erster Druck). Überdies bezieht sich "eine vorgeschriebene Menge an Tinte" auf die Menge, für die die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte unter das zweite Umgebungsluft-Verbindungsloch 435 und das dritte Umgebungsluft-Verbindungsloch 436 des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 fällt, wie in 37(c) dargestellt. Wenn Tinte ausgegeben wird, kann daher die Eindringung von Tinte in den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 vermieden werden. Der Zweck dafür, keine Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 auszugeben, bis kein leerer Raum in die Tintenvorratskammer 111 übrig ist, besteht darin, wie vorstehend beschrieben, die Beschädigung oder Verformung des Films 160 zu verhindern. Überdies ist der Bereich unter der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte, die in 37(c) dargestellt ist, der Tintenraum, in dem Tinte gespeichert ist, und der Raum über der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte und der Raum, der den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 enthält, ist der Umgebungsluft-Verbindungsraum (dekompri mierter Raum), aber der Tintenraum und der Umgebungsluft-Verbindungsraum ändern sich in der Form und Größe in Abhängigkeit von dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 angeordnet ist, und von der Menge an verbleibender Tinte.
Tinte wird in dem Zustand ausgegeben, in dem das Innere der Tintenvorratskammer 111 durch die Druckverringerungsvorrichtung 910 dekomprimiert wird, so dass, selbst nachdem das Ausgeben von Tinte vollendet ist, der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111 sich im dekomprimierten Zustand (Luftdruck p1) befindet. Daher gibt es Fälle, in denen ein anschließender Dekompressionsprozess nach dem Tintenausgabeprozess nicht erforderlich ist. Wenn ein anschließender Dekompressionsprozess nicht durchgeführt werden würde, könnte der Herstellungsprozess vereinfacht werden. Der Luftdruck p1 innerhalb der Tintenvorratskammer 111, nachdem die Tinte ausgegeben ist, liegt jedoch nicht notwendigerweise in einem vorgeschriebenen Bereich, so dass in dieser Ausführungsform ein anschließender Dekompressionsprozess durchgeführt wird, um den Luftdruck auf einen Pegel innerhalb des vorgeschriebenen Bereichs einzustellen (um zu bestätigen, dass der Luftdruck innerhalb des vorgeschriebenen Bereichs liegt).
Obwohl er in den Figuren nicht dargestellt ist, wird hier der anschließende Dekompressionsprozess, der durchgeführt wird, nachdem die Tinte ausgegeben ist, beschrieben. Der anschließende Dekompressionsprozess wird unter Verwendung der Tintenausgabenadel 920 durchgeführt, die in den Tintenausgabestopfen 520 eingesetzt wurde. Mit anderen Worten, eine Zuführvorrichtung, die Tinte zuführt (in der Figur nicht dargestellt), und eine Druckverringerungsvorrichtung, die den Druck durch Ansaugen der Umgebungsluft innerhalb des Rahmenteils 110 verringert (in der Figur nicht dargestellt), werden mit der Tintenausgabenadel 920 verbunden und, sobald die Tinte vollständig ausgegeben ist, wird der Strömungsweg umgeschaltet und die Dekompression durch die Druckverringerungsvorrichtung wird begonnen. Der Luftdruck p3 (dritter Druck) innerhalb der Tintenvorratskammer 111, nachdem die anschließende Dekompression durchgeführt ist, ist niedriger als der Luftdruck p1 innerhalb der Tintenvorratskammer 111, nachdem die Tinte ausgegeben ist. Daher nimmt die Menge an Gas innerhalb der Tintenvorratskammer 111 weiter infolge des anschließenden Dekompressionsprozesses ab, so dass die Erzeugung von Luftblasen innerhalb der Tinte verhindert werden kann und die Verschlechterung der Druckqualität auf Grund von Luftblasen vermieden werden kann. Überdies stößt die Tinte, die zum Zeitpunkt des Tintenausgabeprozesses strömt, mit der inneren Oberfläche innerhalb der Tintenvorratskammer 111 zusammen, so dass sich Luftblasen wahrscheinlicher erzeugen, aber die zu diesem Zeitpunkt erzeugten Luftblasen können entfernt werden. Ferner kann die Vorrichtung auch derart konfiguriert sein, dass eine Dekompressionsnadel (in der Figur nicht dargestellt) zum Durchführen der anschließenden Dekompression separat von der Tintenausgabenadel 920 bereitgestellt wird und die Dekompression durch Einsetzen der Dekompressionsnadel nach dem Entfernen der Tintenausgabenadel 920 durchgeführt wird.
Wie in 17 dargestellt, ist im Ausgabedurchgang-Bildungsteil 450 die Öffnung des zweiten Ausgabeverbindungslochs 454 über der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte (Oberseite von 17(a)) angeordnet, so dass, selbst wenn die anschließende Dekompression mit einer Druckverringerungsvorrichtung durchgeführt wird, die Tinte niemals durch den Ausgabeweg zur Außenseite angesaugt wird. Daher ändert sich die Menge an Tinte, die ausgegeben wird, niemals auf Grund der anschließenden Dekompression, so dass es möglich ist, eine vorgeschriebene Menge an Tinte zuverlässig auszugeben.
Obwohl es in den Figuren nicht dargestellt ist, wird, wenn die Ausgabe (oder Dekompression) der Tinte vollständig ist, der Ausgabestopfen 520 gepresst, bis er mit dem unteren Teil 415b des Ausgabezylinderteils 451 (Endoberfläche auf der Seite der Tintenvorratskammer 111) einen Kontakt herstellt. Nachdem der Tintenausgabestopfen 520 zum unteren Teil 451b des Ausgabezylinderteils 451 gepresst wird, wird folglich das erste Ausgabeverbindungsloch 452 durch die äußere Umfangsoberfläche des Tintenausgabestopfens 520 blockiert, so dass, selbst wenn die Ausgabenadel versehentlich wieder eingesetzt wird, die Tinte nicht ausgegeben wird. Mit anderen Worten, im Herstellungsprozess der Tintenkartusche 14 ist es möglich zu verhindern, dass der Ausgabeprozess zweimal durchgeführt wird, und das Auftreten von fehlerhaften Produkten zu verhindern.
Wie in 38(a) dargestellt, ist, wenn die Ausgabe (oder Dekompression) der Tinte vollständig ist, die Herstellung des Tintenvorratselements 110 vollständig, so dass das Gehäuse 200 dann zusammengefügt wird (Zusammenfügungsprozess des Gehäuses 200). Das Gehäuse 200 (erstes und zweites Gehäuseelement 210 und 220) wird durch Spritzgießen geformt und es wird im Voraus hergestellt (dritter Formprozess).
Wie vorstehend beschrieben, werden beim Zusammenfügen der Abdeckung 200 die Stabelemente 215a bis 215c des ersten Gehäuseelements 210 in die drei Durchgangslöcher 460a bis 460c (siehe 14 für die Durchgangslöcher 460b und 460c) eingesetzt, die am Außenumfangsteil des Rahmenteils 100 ausgebildet sind, und das Tintenvorratselement 110 wird somit im ersten Gehäuseelement 210 installiert. Zu diesem Zeitpunkt werden der Tintenzuführteil 120 (Zuführkappe 600) und der Umgebungslufteinlassteil 130 (Umgebungsluftkappe 700) jeweils mit den Gehäuseausschnittteilen 211 und 212 in Eingriff gebracht und die Außenwand des Tintenzuführteils 120 (äußere Umfangs oberfläche der Zuführkappe 600) und die Außenwand des Umgebungsluft-Einlasselements 130 (äußere Umfangsoberfläche der Umgebungsluftkappe 700) stellen mit den Kontaktnuten 211a und 212a einen Kontakt her. Das zweite Gehäuseelement 220 wird dann derart befestigt, dass die Gehäuseanschlusslochteile 225a bis 225c (in der Figur nicht dargestellt) des zweiten Gehäuseelements 220 mit den Stabelementen 215a bis 215c des ersten Gehäuseelements 210 in Eingriff kommen. Zu diesem Zeitpunkt werden der Tintenzuführteil 120 (Zuführkappe 600) und der Umgebungslufteinlassteil 130 (Umgebungsluftkappe 700) jeweils mit den Gehäuseausschnittteilen 221 und 222 des zweiten Gehäuseelements 220 in Eingriff gebracht und die Außenwand des Tintenzuführteils 120 (äußere Umfangsoberfläche der Zuführkappe 600) und die Außenwand des Umgebungsluft-Einlasselements 130 (äußerer Umfang der Umgebungsluftkappe 700) stellen mit den Kontaktnuten 221a und 222a einen Kontakt her.
Wie in 38(b) dargestellt, werden, wenn das Zusammenfügen des ersten und des zweiten Gehäuses 210 und 220 (Zusammenfügungsprozess) vollständig ist, das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 aneinander geschweißt (Schweißprozess des Gehäuses 200). Im Schweißprozess des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 werden der erste geschweißte Gehäuseteil 216 des ersten Gehäuseelements 210 und der erste geschweißte Gehäuseteil 226 des zweiten Gehäuseelements 220 zusammengeschweißt und der zweite geschweißte Gehäuseteil 217 des ersten Gehäuseelements 210 und der zweite geschweißte Gehäuseteil 227 des zweiten Gehäuseelements 220 werden zusammengeschweißt (die durch diagonale Linien in 38(b) angegebenen Abschnitte werden geschweißt). In dieser Ausführungsform werden die ganzen ersten und zweiten geschweißten Teile 226 und 227 im Schweißprozess des Gehäuses 200 geschweißt, aber mehrere Punkte können statt dessen teilweise geschweißt werden. Mit anderen Worten, solange die Teile derart geschweißt werden, dass sich das Gehäuse 200 während des Transports nicht ablöst und auf Grund von menschlichen Handlungen nicht ablöst, kann irgendein Schweißbereich oder Schweißverfahren verwendet werden.
In dieser Ausführungsform werden das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 zusammengefügt, nachdem die Tinte in das Tintenvorratselement 100 ausgegeben ist, und das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 werden dann geschweißt, so dass die Schwingung auf Grund des Ultraschallschweißens durch die Tinte absorbiert wird. Daher ist es möglich, Situationen zu verringern, in denen die geschweißten Teile des Rahmenteils 110 oder Films 160 beschädigt werden oder sich der Film 160 infolge der Schwingung, die das Schweißen des Gehäuses 200 begleitet, ablöst. Wenn die geschweißten Teile des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 teilweise geschweißt werden, wird überdies die Erzeugung einer Schwingung auf Grund des Ultraschallschweißens verringert, so dass die Beschädigung jedes Teils oder das Ablösen des Films 160 weiter verringert werden kann.
Wie in 38(b) dargestellt, stehen die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a (der Gehäusevorsprungteil 214a ist in der Figur nicht dargestellt) und die Gehäusevorsprungteile 214b und 224b (der Gehäusevorsprungteil 214b ist in der Figur nicht dargestellt) vom Tintenzuführteil 120 und vom Umgebungslufteinlassteil 130 nach außen vor. Wenn die Tintenkartusche 14 in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung 1 installiert werden soll, führen daher, selbst wenn die Tintenkartusche 14 fallen gelassen wird, die Gehäusevorsprungteile 214a, 214b, 224a und 224b einen Stoß mit dem Boden durch, so dass die Beschädigung des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 verhindert werden kann. Ferner kann das Öffnen des Umgebungsluft-Einlassweges oder des Tintenzuführweges auch verhindert werden, so dass das Auslaufen von Tinte verhindert werden kann.
Wie in 39(a) dargestellt, wird, wenn der Schweißprozess des Gehäuses 200 vollständig ist, die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt (Befestigungsprozess der Schutzeinrichtung 300). Diese Schutzeinrichtung 300 wird entfernt, wenn die Tintenkartusche 14 an der Multifunktionsvorrichtung 1 (siehe 1) angebracht wird, so dass sie so konfiguriert ist, dass sie frei befestigt und gelöst werden kann. Wie vorstehend beschrieben, stehen die vorstehenden Teile 330a1 und 330b1 der Schutzeinrichtung 300 mit den Durchgangslöchern, die durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214a und 224a (siehe 8) des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 gebildet sind, und den Durchgangslöchern, die durch die Gehäusevorsprung-Ausschnittteile 214b und 224b des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 gebildet sind, in Eingriff, und die Schutzeinrichtung 300 wird folglich am Gehäuse 200 befestigt. Da die zweiten Schutzeinrichtungs-Anschlussteile 330a und 330b der Schutzeinrichtung 300 sich in Richtungen elastisch verformen, die voneinander wegweisen, kann die Schutzeinrichtung 300 leicht befestigt und gelöst werden.
Wie in 39(b) dargestellt, wird, wenn die Befestigung der Schutzeinrichtung 300 (Befestigungsprozess) vollständig ist, die Tintenkartusche 14 innerhalb eines Verpackungsbeutels 930 aufgenommen, um die Tintenkartusche 14 zu versenden (Aufnahmeprozess). Das Innere des Verpackungsbeutels 930 wird dann durch die Druckverringerungsvorrichtung 940 dekomprimiert (Verpackungsraum-Dekompressionsprozess des Verpackungsbeutels 930). Der Verpackungsbeutel 930 ist ein Beutelelement mit einem offenen Ende (Ende der rechten Vorderseite von 39(b)) und im Verpackungsprozess werden alle anderen geöffneten Abschnitte ausschließlich der Öffnung 931 durch Ultraschall in einem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 eingeschlossen ist, geschweißt. Ein Saugrohr 941 der Druck verringerungsvorrichtung 940 wird durch diese Öffnung 931 eingesetzt und die Umgebungsluft innerhalb des Verpackungsbeutels 930 wird durch Aktivieren der Saugpumpe (P2) 942 abgesaugt und verringert. Der Luftdruck des Verpackungsbeutels 930 auf Grund dieser Dekompression liegt auf einem Pegel, der niedriger ist als der Umgebungsdruck, wird jedoch so verringert, dass er zum Luftdruck p2 (zweiter Druck) wird, der niedriger ist als der Luftdruck p3, der innerhalb der Tintenvorratskammer 111 verringert wird (oder der Luftdruck p1, wenn ein anschließender Dekompressionsprozess nicht durchgeführt wird). Wenn die Dekompression durch die Druckverringerungsvorrichtung 940 vollständig ist, wird das Saugrohr 941 entfernt und die Öffnung 931 wird verschweißt, was zu einem Zustand führt, in dem die Tintenkartusche 14 versandt werden kann. Die Beziehung zwischen den Luftdrücken p1 bis p3 ist die Beziehung p2 < p3 < p1.
Da der Luftdruck innerhalb des Verpackungsbeutels 930 infolge des Verpackungsraum-Dekompressionsprozesses niedriger gemacht wird als der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, kann der Film 160 der Tintenkartusche 14 auf der Seite des Verpackungsbeutels 930 (Seite des Gehäuses 200) plastisch verformt werden. Wenn der Luftdruck innerhalb des Verpackungsbeutels 930 höher ist als der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, härtet der Film 160 manchmal und verliert an Flexibilität oder wird in dem Zustand, in dem das Innere der Tintenvorratskammer 111 dekomprimiert wird, wenn die Tintenkartusche 14 ohne Verwendung für eine lange Zeitdauer belassen wird, beschädigt. Wenn der Film 160 an Flexibilität verliert, ändert sich die Form der Tintenvorratskammer 111 nicht und der Luftdruck wird ungleichmäßig, so dass Tinte nicht genau zugeführt werden kann. Wenn der Film 160 beschädigt wird, strömt überdies die Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 zur Außenseite der Tintenkartusche 14. In dieser Ausführungsform wird jedoch das Innere des Verpa ckungsbeutels 930 derart dekomprimiert, dass der Luftdruck niedriger ist als der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, so dass der Film 160 auf der Seite des Verpackungsbeutels 930 verformt werden kann (umkehrbar). Selbst in Fällen, in denen sie für lange Zeitdauern nicht verwendet wird, ist es daher möglich, Situationen zu verringern, in denen es unmöglich wird, Tinte auf Grund der Verfestigung des Films 160 genau zuzuführen, und es ist möglich, die Beschädigung des Films 160 zu verhindern.
Da der Luftdruck innerhalb des Verpackungsbeutels 930 niedriger gemacht wird als der Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer 111, kann Gas, das innerhalb der Tintenvorratskammer 111 bleibt (es besteht eine geringe Menge an Gas, das auf Grund des anschließenden Dekompressionsprozesses, der vorher implementiert wird, verbleibt), allmählich aus der Tintenvorratskammer 111 heraus bewegt werden. Dies liegt daran, dass, wie vorstehend beschrieben, der Film 160 aus Nylon-Polyethylen ausgebildet ist, das relativ gasdurchlässig ist, so dass der Luftdruck des Raums innerhalb der Tintenvorratskammer 111 und der Luftdruck des Raums innerhalb des Verpackungsbeutels 930 und außerhalb der Tintenvorratskammer 111 versuchen, in den Gleichgewichtszustand überzugehen, und das Gas bewegt sich daher von innerhalb der Tintenvorratskammer 111 nach außen. Folglich wird die Entlüftung der in der Tintenvorratskammer 111 gespeicherten Tinte gefördert und es wird schwieriger, dass sich Luftblasen erzeugen, so dass die Druckqualität vorteilhaft aufrechterhalten werden kann.
In dieser Ausführungsform wird die Tintenkartusche 14 in dem Verpackungsbeutel 930 verpackt und in dem Zustand dekomprimiert, in dem die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt ist, so dass er niemals einen direkten Kontakt mit dem Umgebungslufteinlassteil 130 (oder Tintenzuführteil 120) herstellt, wenn sich der Verpackungsbeutel 930 auf Grund der Dekompression verformt. Der Ventilöffnungsteil 721a steht zur Außenseite des Umgebungslufteinlassteils 130 vor, so dass, wenn der Verpackungsbeutel 930 einen direkten Kontakt mit dem Ventilöffnungsteil 721a herstellt, der Ventilöffnungsteil 721a arbeitet und der Umgebungsluft-Einlassweg manchmal geöffnet wird. Wenn der Umgebungsluft-Einlassweg geöffnet wird, läuft die Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 aus. Überdies werden der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Tintenzuführteil 120 manchmal im Gleichschritt mit der Verformung des Verpackungsbeutels 930 beschädigt. In dieser Ausführungsform ist jedoch die Schutzeinrichtung 300 am Gehäuse 200 befestigt, so dass die Beschädigung des Umgebungslufteinlassteils 130 und des Tintenzuführteils 120 verhindert werden kann und die Öffnung des Umgebungsluft-Einlassweges verhindert werden kann.
Wie vorstehend beschrieben, wird die Tintenkartusche 14 in einem Prozess hergestellt, in dem das Gehäuse 200 über das Tintenvorratselement 100 geschweißt wird, nachdem die Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 des Rahmenteils 110 ausgegeben ist. Bei einigen herkömmlichen Tintenkartuschen wurde die Tinte aus der Außenseite des Gehäuses ausgegeben, nachdem das Tintenvorratselement mit dem Gehäuse bedeckt war (nachdem die Zusammenfügung der Tintenkartusche vollständig beendet ist). Bei einer solchen herkömmlichen Tintenkartusche war es erforderlich, einen Rahmen und ein Gehäuse gemäß der Menge an gespeicherter Tinte und der Farbe der Tinte vorzubereiten. In dieser Ausführungsform wird jedoch das Gehäuse 200 bedeckt, nachdem die Tinte in die Tintenvorratskammer 111 des Tintenvorratselements 100 ausgegeben ist, so dass gemeinsame Teile für das Tintenvorratselement 100 verwendet werden können. Mit anderen Worten, selbst wenn sich die Form des Gehäuses unterscheidet, kann das Tintenvorratselement 100 gemeinsam verwendet werden. Folglich können die Herstellungskosten der Tintenkartusche 14 verringert werden.
Überdies ist in der Tintenkartusche 14 der Tintenausgabeteil 150 (Tintenausgabestopfen 520) vollständig durch das Gehäuse 200 verborgen, so dass er nicht von außen zu sehen ist, so dass Probleme, bei denen Tinte infolge dessen, dass ein Benutzer den Tintenausgabestopfen 520 versehentlich entfernt, nach außen spritzt, verhindert werden können.
Als nächstes wird das Installationsverfahren der Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 mit Bezug auf 40 beschrieben. 40 ist ein Diagramm, das das Verfahren zeigt, in dem die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird.
Wenn die Tintenkartusche 14 an der Multifunktionsvorrichtung 1 befestigt werden soll, wird der Verpackungsbeutel 930 zuerst aufgerissen und die Tintenkartusche 14 wird aus dem Inneren des Verpackungsbeutel 930 entnommen. Dann wird die Schutzeinrichtung 300 vom Gehäuse 200 entfernt. Die Richtung, in der jede Tintenkartusche 14 (für Farbe, für Schwarz und für Schwarz mit großem Fassungsvermögen) in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, ist dieselbe.
Zuerst wird die innere Struktur der Nachfülleinheit 13 der Multifunktionsvorrichtung 1 mit Bezug auf 40(a) beschrieben. In der Nachfülleinheit 13 ist, wie vorstehend beschrieben, eine Nadel 49 an einem unteren Abschnitt der Seite der hinteren Oberfläche 56 des Gehäuses 40 vorgesehen und die Nadel 49 steht entlang der Installationsrichtung F (Pfeil F in 40(a)) der Tintenkartusche 14 vor. Wie aus 40(c) klar ist, ist diese Installationsrichtung F zur Längsrichtung (Richtung des Pfeils B; X-Richtung) der Tintenkartusche 14 parallel, die in der Nachfülleinheit 13 installiert wird. Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist über der Nadel 49 vorgesehen. Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist ungefähr in einer nach links gewandten Hufeisenform ausgebildet und das offene Ende der Hufeisenform ist der Licht aussendende Teil 57a, der Licht aussendet, während das andere Ende der Licht empfangende Teil 57b (in der Figur nicht dargestellt) ist, der Licht empfängt. Dieser Licht aussendende Teil 57a und Licht empfangende Teil 57b sind jeweils in Durchgangslöcher eingesetzt, die durch die Gehäuseausschnittteile 213 und 223 und den Erfassungsteil 140 gebildet sind, und sind derart befestigt, dass sie von der hinteren Oberfläche 56 vorstehen. Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ist derart konfiguriert, dass er ein Signal an eine Steuereinheit nicht ausgibt (oder ausgibt), die in der Multifunktionsvorrichtung 1 vorgesehen ist, wenn der Licht empfangende Teil 57b Licht empfängt, das vom Licht aussendenden Teil 57a ausgesandt wird, und ein Signal an die Steuervorrichtung ausgibt (oder nicht ausgibt), wenn Licht, das vom Licht aussendenden Teil 57a ausgesandt wird, blockiert wird und nicht vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird.
Wie in 40(a) dargestellt, wird, wenn die Tintenkartusche 14 (in dem Zustand, in dem die Schutzeinrichtung 300 entfernt ist) in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert werden soll, die Tintenkartusche 14 derart installiert, dass der Tintenzuführteil 120 unter dem Umgebungslufteinlassteil 130 angeordnet ist. Dieser Zustand ist die reguläre Installationsposition (oder erste Position) der Tintenkartusche 14.
In dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, werden überdies der Tintenzuführteil 120, der Erfassungsteil 140 und der Umgebungslufteinlassteil 130 nacheinander von unten nach oben angeordnet und der Tintenzuführteil 120, der Erfassungsteil 140 und der Umgebungslufteinlassteil 130 sind an einer einzelnen Endoberfläche ausgebildet. Wie aus 40(b) klar ist, ist diese einzelne Endoberfläche die eine Seitenfläche des Gehäu ses 200, die in der Installationsrichtung F an der Vorderseite angeordnet ist, wenn sich die Tintenkartusche 14 in der regulären Installationsposition befindet. Da der Tintenzuführteil 120, der Erfassungsteil 140 und der Umgebungslufteinlassteil 130 derart vorgesehen sind, dass sie an einer einzelnen Endoberfläche konzentriert (nahe aneinander angeordnet) sind, können daher der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte, die Nadel 49 und der Durchgang 54, die auf der Seite der Multifunktionsvorrichtung 1 erforderlich sind, an einer einzelnen Oberfläche (hintere Oberfläche 56) zusammengelegt (nahe aneinander angeordnet) werden. Wenn der Tintenzuführteil 120 an der unteren Oberfläche der Tintenkartusche 14 vorgesehen wäre und der Erfassungsteil 140 und der Umgebungslufteinlassteil 130 an der Seitenoberfläche der Tintenkartusche 14 vorgesehen wären, würde es erforderlich werden, die Nadel 49 an der Bodenflächenseite des Gehäuses 40 der Nachfülleinheit 13 festzulegen und den Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte und den Durchgang 54 auf der Seite der Seitenoberfläche (hinteren Oberfläche 56) des Gehäuses 40 festzulegen, und der Maßstab der Multifunktionsvorrichtung 1 würde sich vergrößern, da diese verteilt vorgesehen wären (relativ weit voneinander entfernt angeordnet). In dieser Ausführungsform sind jedoch diese Teile zusammengelegt (nahe aneinander angeordnet), so dass der Maßstab der Multifunktionsvorrichtung 1 verkleinert werden kann.
Der Tintenzuführteil 120 und der Erfassungsteil 140 sind nacheinander an der einzelnen Endoberfläche von oben nach unten vorgesehen und unter Verwendung des Sensorarms 470 zum Erfassen von verbleibender Tinte kann die vollständige Verwendung der Tinte verbessert werden. Dies liegt an den folgenden Gründen.
Wenn die Menge an verbleibender Tinte durch Bestrahlen eines Abschnitts der Tintenkartusche (entsprechend dem Erfassungs teil 140 in dieser Ausführungsform) unter Verwendung eines Photodetektors (entsprechend dem Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte in dieser Ausführungsform) erfasst wird und wenn ein Verfahren, in dem die Anwesenheit von Tinte direkt erfasst wird (Verfahren zum Erfassen der Menge an verbleibender Tinte auf der Basis dessen, ob Tinte im Lichtweg des Photodetektors vorhanden ist oder nicht), verwendet werden würde, könnte die Tinte bei einer Konfiguration, in der die Tintenzuführöffnung (entsprechend dem Tintenzuführteil 120 in dieser Ausführungsform) und der bestrahlte Teil, der vom Photodetektor (Erfassungsteil 140) bestrahlt wird, beide an einer einzelnen Endoberfläche vorgesehen sind, wie in dieser Ausführungsform, nicht vollständig verwendet werden. Mit anderen Worten, mit einer Konfiguration, in der der bestrahlte Teil unter der Tintenzuführöffnung angeordnet ist, wird die Position der Tintenzuführöffnung relativ hoch, so dass Tinte, die unter der Tintenzuführöffnung gespeichert ist, übrig gelassen wird, und der Verbrauchswirkungsgrad vermindert sich folglich. Mit einer Konfiguration, in der der bestrahlte Teil über der Tintenzuführöffnung angeordnet ist, wird die Position des bestrahlten Teils relativ hoch, so dass eine signifikante Menge an Tinte übrig gelassen wird, wenn der Photodetektor die Abwesenheit von Tinte erfasst, und wenn der Benutzer über die Abwesenheit von Tinte auf der Basis der Erfassungsergebnisse des Photodetektors benachrichtigt wird, wird die Menge an Tinte, die übrig ist, groß. In dieser Ausführungsform wird jedoch der Sensorarm 470 verwendet, so dass, selbst wenn der bestrahlte Teil in einer relativ hohen Position vorgesehen ist, die Abwesenheit von Tinte im Gleichschritt mit dem Zeitpunkt erfasst werden kann, zu dem die tatsächliche Menge an verbleibender Tinte niedrig wird, und die Tintenzuführöffnung ist in einer niedrigen Position vorgesehen, so dass wenig übrige Tinte vorhanden ist. (Die Beschreibung wird außer der Reihe gegeben, aber ein Verfahren zum Erfassen von verbleibender Tinte unter Verwendung des Sensorarms 470 wird nachstehend im Einzelnen beschrieben.)
Solange die Konfiguration der Tintenkartusche derart ist, dass die Tintenzuführöffnung an der unteren Oberfläche der Tintenkartusche vorgesehen ist und der bestrahlte Teil an der Seitenfläche der Tintenkartusche vorgesehen ist, wird die Tinte vollständig verwendet, selbst wenn ein Verfahren, das die Anwesenheit von Tinte direkt erfasst, verwendet wird. In diesem Fall besteht jedoch das separate Problem, dass die Multifunktionsvorrichtung 1 in der Größe zunimmt. Mit anderen Worten, nur mit der in dieser Ausführungsform beschriebenen Erfindung kann sowohl die Verringerung des Maßstabs der Multifunktionsvorrichtung 1 als auch die Verbesserung der vollständigen Verwendung der Tinte verwirklicht werden.
Wie in 40(a) beschrieben, wird die Tintenkartusche 14 in einem Prozess installiert, in dem die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a (erste geschweißte Gehäuseteile 216 und 226) des Gehäuses 200 eingesetzt werden, um am Türhauptkörper 60 zu gleiten, und die hintere Oberfläche der Tintenkartusche 14 in der Installationsrichtung F geschoben wird, bis das meiste der Tintenkartusche 14 in die Nachfülleinheit 13 eingesetzt ist. Überdies sind, wie vorstehend beschrieben, die geneigten Oberflächen 214a2 und 224a2 an den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a ausgebildet, so dass die Tintenkartusche 14 auf Grund dieser geneigten Oberflächen 214a2 und 224a2 reibungslos eingesetzt werden kann. Wie in 40(a) dargestellt, ist ein Abschnitt der hinteren Oberfläche der Tintenkartusche 14 ein Schubteil 200a und dies ist ein Teil, der derart geschoben wird, dass er mit dem Presshalteelement 61 einen Kontakt herstellt.
Wie in 40(b) dargestellt, wird, wenn sich die Tintenkartusche 14 in dem Zustand befindet, in dem sie in die Nach fülleinheit 13 in der Installationsrichtung F geschoben wird, der Vorsprung 55 in eine Nut eingesetzt, der durch die Gehäusevorsprungnuten 214b2 und 224b2 gebildet ist. Ferner wird die Spitze der Nadel 49 in der Zuführkappe 500 des Tintenzuführteils 120 angeordnet. Die Bewegung der Tintenkartusche 14 in der horizontalen Richtung (Richtung von der Vorderseite zur Rückseite von 40(b)) wird durch den Vorsprung 55 und die Vorsprungnuten 214b2 und 224b2 eingeschränkt und die Bewegung in der vertikalen Richtung wird durch den Bodenplattenteil 42 und den Deckenplattenteil 44 der Nachfülleinheit 13 eingeschränkt, so dass es möglich ist zu verhindern, dass die Tintenkartusche 14 diagonal eingesetzt wird, und zu verhindern, dass der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte und die Nadel 49 beschädigt werden.
Wenn das Türelement 60 aus dem Zustand von 40(b) in der Richtung des Pfeils, der in 40(b) dargestellt ist, gedreht wird, berührt das Schubhalteelement 61 des Türelements 60 den Schubteil 200a, der einen Abschnitt der hinteren Oberfläche der Tintenkartusche 14 bildet, was die Tintenkartusche 14 in der Installationsrichtung F schiebt. Wenn das Türelement 60 weiter gedreht wird, passt das Türverriegelungselement 62 des Türelements 60 in den Verriegelungselement-Anschlussteil 46 der Nachfülleinheit 13, wobei die Installation der Tintenkartusche 14 vollendet wird (der Zustand von 14(c)). Der in 40(c) dargestellte Mittelpunkt p ist die mittlere Position in der vertikalen Richtung (Höhenrichtung) der Tintenkartusche 14. Die Position, in der das Schubhalteelement 61 den Schubteil 200a schiebt, ist eine Position mit dem Mittelpunkt p der Tintenkartusche 14, die sich unter dem Mittelpunkt p erstreckt. Mit anderen Worten, der Schubteil 200a ist in einer Position über dem Tintenzuführteil 120 und unter dem Umgebungslufteinlassteil 130 in der vertikalen Richtung vorgesehen. Obwohl die Darstellung und Beschreibung dessen ausgelassen wird, passt, wenn der Zustand von 40(c) erreicht ist, die Spitze des Schwenkarmmechanismus 44b in die Verriegelungsteile 217a und 227a und hält die Tintenkartusche 14 fest.
Sobald die Installation der Tintenkartusche 14 vollendet ist, wird die Nadel 49 in den Tintenzuführteil 120 eingesetzt und die Tintenzufuhr wird ermöglicht; der Ventilöffnungsteil 721a des Umgebungslufteinlassteils 130 berührt die hintere Oberfläche 56 des Gehäuse 40, was den Einlass von Umgebungsluft ermöglicht; und der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte wird durch das Durchgangsloch eingesetzt, das durch die Gehäuseausschnittteile 213 und 223 und den Erfassungsteil 140 gebildet ist, was die Erfassung der verbleibenden Menge an Tinte ermöglicht. Die Details dessen werden später beschrieben.
Da der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte durch das Durchgangsloch eingesetzt wird, das durch die Gehäuseausschnittteile 213 und 223 und den Erfassungsteil 140 gebildet ist, wenn die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert wird, werden ferner der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte innerhalb des Gehäuses 200 angeordnet. Folglich wird es möglich, die Beschädigung am Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte zu verhindern, sowie die Fehlerfassung auf Grund von Schmutz, Staub oder dergleichen, der am Licht aussendenden Teil 57a und Licht empfangenden Teil 57b anhaftet, zu verhindern.
Da das Schubhalteelement 61 durch die Schraubenfeder 66 getrieben wird, wie vorstehend beschrieben, kann es ferner die Tintenkartusche 14 stabil halten. Wenn die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert wurde (oder installiert wird), wirkt die elastische Kraft der Federelemente 630, 650, 730 und 750 des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umge bungsluft-Einlassmechanismus 510 in der Richtung von der Seite weg, an der die Nadel 49 angeordnet ist (nach links in 40; in der zur Installationsrichtung entgegengesetzten Richtung). Wie vorstehend beschrieben, ist das Schubhalteelement 61 so konfiguriert, dass es eine größere elastische Kraft aufweist als die durch die Federelemente 630, 650, 730 und 750 erzeugte elastische Kraft und kann somit die Tintenkartusche 14 stabil festhalten, sobald sie installiert wurde. Ferner ist der Schubteil 200a, der durch das Schubhalteelement 61 herabgedrückt wird, im Wesentlichen in der Mitte zwischen dem Tintenzuführteil 120 und dem Umgebungslufteinlassteil 130 angeordnet, was ermöglicht, dass eine im Wesentlichen gleichmäßige elastische Kraft auf den Tintenzuführteil 120 und den Umgebungslufteinlassteil 130 aufgebracht wird. Dies liegt daran, dass die Tintenkartusche 14 an drei Punkten in der Installationsrichtung der Tintenkartusche 14 festgehalten wird – ein Punkt an der Vorderseite der Nachfülleinheit 13 (das Schubhalteelement 61) und zwei Punkte an der Rückseite der Nachfülleinheit 13 (der Tintenzuführteil 120 und der Umgebungslufteinlassteil 130), wobei die imaginäre Linie, die diese drei Punkte verbindet, im Wesentlichen eine Form eines gleichschenkligen Dreiecks bildet. Folglich ermöglicht das Festhalten der Tintenkartusche 14 durch drei Punkte, dass die Tintenkartusche 14 stabil festgehalten wird. Da die elastische Kraft des Schubhalteelements 61 verwendet wird, um die Tintenkartusche 14 festzuhalten, nimmt die Last an der Oberfläche der Tintenkartusche 14 ferner im Vergleich zu dem Fall einer mechanischen Struktur, bei der die Tintenkartusche 14 durch Eingriff mit ihrer Oberfläche befestigt ist, ab. Folglich wird es möglich, die Beschädigung an der Tintenkartusche 14 durch übermäßige Lasten, die auf diese aufgebracht werden, zu verhindern.
Da das Schubhalteelement 61 unter der mittleren Position (Mittelpunkt p) in der Höhenrichtung der Tintenkartusche 14 schiebt, ist ferner keine große Kraft erforderlich, um das Türelement 60 zu betätigen, was es möglich macht, die Tintenkartusche 14 stabil in einer vorgeschriebenen Position festzuhalten. Der Drehpunkt des Türelements 60 befindet sich an einem niedrigeren Abschnitt des Gehäuses 40 und der Benutzer führt den Vorgang des Öffnens und Schließens des Türelements durch Bedienen des Kantenteils des Türelements 60 durch. Wenn der Schubteil 200a am oberen Teil der hinteren Oberfläche der Tintenkartusche 14 angeordnet ist, liegt folglich der Wirkungspunkt, an dem das Schubhalteelement 61 die Tintenkartusche 14 schiebt, in einem Abstand vom Drehpunkt des Türelements 60, was folglich eine große Kraft für den Benutzer erfordert, um das Türelement zu schließen. Wenn andererseits der Schubteil 200a am äußersten unteren Teil der hinteren Oberfläche angeordnet ist, beispielsweise unter dem Tintenzuführteil 120, kann der Benutzer das Türelement mit minimaler Kraft schließen, da jedoch ein Punkt am unteren Teil der Tintenkartusche 14 geschoben wird, kann sich die Tintenkartusche 14 manchmal drehen und geneigt eingeschoben werden, so dass die Nadel 49 nicht genau in den Tintenzuführteil 120 eingesetzt werden kann. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist jedoch, da der Schubteil 200a unter der mittleren Position der Tintenkartusche 14 in der Höhenrichtung und über der Position, die dem Tintenzuführteil 120 entspricht, angeordnet ist, keine große Kraft erforderlich, um das Türelement zu betätigen, was es möglich macht, die Tintenkartusche an der vorgeschriebenen Stelle stabil zu installieren.
Mit Bezug auf 41 wird hier die Funktionsweise des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert ist, beschrieben. 41 ist eine Zeichnung, die den Zustand darstellt, in dem die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wurde. Da 41 eine Zeichnung für den Zweck der Erläute rung der Funktionsweise des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 ist, wurden das Gehäuse 200, der Vorsprung 55 der Multifunktionsvorrichtung 1 und dergleichen aus der Zeichnung weggelassen.
Wie in 41 dargestellt, sind, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 (innerhalb der Nachfülleinheit 13) installiert ist, der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b (nicht dargestellt) des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte in Positionen angeordnet, die den Erfassungsteil 140 einbetten. Der Erfassungsteil 140 besteht aus einem lichtdurchlässigen oder transparenten Harzmaterial, das ermöglicht, dass das vom Licht aussendenden Teil 57a des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte ausgesandte Licht durch den Erfassungsteil 140 hindurchtritt und vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird. Da der Abschirmungsarmteil 473c des Sensorarms 470 im Umhüllungsteil 141 des Erfassungsteils 140 angeordnet ist, wie vorstehend beschrieben, kann die verbleibende Tintenmenge durch die Funktion dieses Sensorarms 470 erfasst werden. Die Funktionsweise dieses Sensorarms wird später beschrieben.
Im Hinblick auf den Tintenzuführmechanismus 500 wird, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, die Nadel 49 durch den Raum, der von der geneigten Wand 606d der Zuführkappe 600 umgeben ist, das Einsetzloch 605 der Zuführkappe 600 und den Tintenströmungsweg 615 der Zuführverbindung 600 in dieser Reihenfolge eingesetzt und die Spitze der Nadel 49 berührt die Ventilbodenwand 621 des Zuführventils 620, wobei dieses Zuführventil 620 herabgedrückt wird. Folglich bewegt sich das Zuführventil 620 vom Verbindungskontaktteil 613 der Zuführverbindung 610 weg, wobei ein Tintenströmungsweg gebildet wird. Die Nadel 49 steht mit einer Auslassöffnung (nicht dargestellt) der Multifunktionsvorrichtung 1 über eine Tintenextraktionsöffnung 52 und ein Tintenrohr 53 in Verbindung. Ferner ist in der Spitze der Nadel 49 ein Ausschnitt 49a zum Sicherstellen eines Tintenströmungsweges ausgebildet, so dass ein Tintenströmungsweg durch den Ausschnitt 49a sichergestellt wird, selbst wenn die Spitze der Nadel 49 die Ventilbodenwand 621 des Zuführventils 620 berührt.
Hier wird die Funktion des Tintenzuführmechanismus 500, wenn das Zuführventil 620 durch die Nadel 49 herabgedrückt wird, beschrieben. Die erste Zuführfeder 630, die im Zuführventil 620 (und Zuführschieber 640) aufgenommen ist, wie vorstehend beschrieben, besitzt einen geringfügig gebogenen flexiblen Federteil 633. Andererseits besteht keine Biegung im flexiblen Federteil 653 der zweiten Zuführfeder 650, die auf der entgegengesetzten Seite des Zuführschiebers 640 von der ersten Zuführfeder 630 angeordnet ist. Dies dient zum Bestimmen der Biegereihenfolge der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650. Mit anderen Worten, die erste Zuführfeder 630 mit dem gebogenen flexiblen Federteil 633 biegt sich leichter als die zweite Zuführfeder 650, so dass, wenn die Nadel 49 eingesetzt wird, die erste Zuführfeder 630 sich als erstes biegt und die zweite Zuführfeder 650 sich danach biegt.
Hier umfasst die Höhe des Tintenzuführmechanismus 500 in der Richtung der Achse O1 einen Maßfehler von der Herstellung der verschiedenen Komponenten, so dass, je mehr Komponenten vorhanden sind, desto wahrscheinlicher dieser Maßfehler auftritt. Da jedoch der Zuführschieber 640 mit dem Ventilhakenteil 626 des Ventilelements 610 in Kontakt gebracht wird, wird zumindest der Fehler in den Abmessungen der ersten Zuführfeder 630 irrelevant. Folglich wird der Maßfehler des Tintenzuführmechanismus 500 verringert und der Teleskopvorgang des Tintenzuführmechanismus 500 wird stabiler.
Ferner sind der Innendurchmesser der Ventilaußenumfangswand 622 des Zuführventils 620 und der Außendurchmesser der Schieberaußenumfangswand 641 des Zuführschiebers 640 so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen gleich sind. Folglich wird es möglich, das Auftreten einer Fehlausrichtung in der Verlagerungsrichtung zu verhindern, wenn der Zuführschieber 640 in der Richtung der Achse O1 des Tintenzuführmechanismus 500 arbeitet. Ferner sind der Innendurchmesser der Schieberaußenumfangswand 641 und der Außendurchmesser der Federbodenteile 631 und 651 der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650 so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen gleich sind. Folglich wird es möglich, die Fehlausrichtung in der zur Achse O1 senkrechten Richtung (die Aufwärts-Abwärts-Richtung in 41) zu verringern, wenn das erste und das zweite Federelement 630 und 650 am Schiebersockelteil 644 des Zuführschiebers 640 angeordnet sind. Obwohl die äußere Form der Ventilaußenumfangswand 622 des Zuführventils 620 geringfügig kleiner ausgebildet ist als der Innendurchmesser des Tintenzuführelements 116 wird es ferner, da der Ventilvorsprungteil 622a auswärts von der Ventilaußenumfangswand 622 des Zuführventils 620 ausgebildet ist, möglich, die Fehlausrichtung in der Verlagerungsrichtung zu verhindern, wenn das Zuführventil 620 in der Richtung der Achse O1 arbeitet. Daher wird der Teleskopvorgang in der Richtung der Achse O1 stabiler.
Wenn die Ventilbodenwand 621 des Zuführventils 620 durch die Nadel 49 herabgedrückt wird und sich in der Richtung des Ventilsitzes 660 (nach rechts in 41) bewegt, wird in Begleitung dieser Bewegung die erste Zuführfeder 630 flexibel verformt, so dass sie zusammengedrückt wird, woraufhin der Zuführschieber 640 sich in der Richtung des Ventilsitzes 660 (in der Richtung entgegengesetzt zur Treibrichtung der ersten Zuführfeder 630 und der zweiten Zuführfeder 650) bewegt und die zweite Zuführfeder einer flexiblen Verformung unterzogen wird. Dieser Zustand ist der in 41 dargestellte Zustand.
Sobald die Tintenkartusche 14 im Gehäuse 40 der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wurde, erleiden die erste und die zweite Zuführfeder 630 und 650 auch eine elastische Verformung, wobei ein Tintenströmungsweg K, der durch den Pfeil K angegeben ist, gebildet wird. Der Tintenströmungsweg K ist ein Strömungsweg, der zwischen der Tintenvorratskammer 111 (siehe 14), dem zweiten Zuführverbindungsloch 423, dem ersten Zuführverbindungsloch 421, dem ersten Abdeckungsdurchgangsloch 683 (und dem zweiten Abdeckungsdurchgangsloch 684) der Abdeckung 680, dem ersten Ventilsitz-Durchgangsloch 662b und dem zweiten Ventilsitz-Durchgangsloch 663 des Ventilsitzes 660, der Ventilsitz-Verbindungnut 664 des Ventilsitzes 660, dem Tintenströmungsweg 654 der zweiten Zuführfeder 650, dem Schieberdurchgangsloch 645 des Zuführschiebers 640, dem Tintenströmungsweg 634 des ersten Zuführfederelements 630, der ersten Zuführfeder 930 und dem Ventillagerteil 628 gebildet ist, und ist ein Strömungsweg, der nacheinander durch den Tintenströmungsweg 627 des Zuführventils 620, den Ausschnitt 49a der Nadel 49 und das Innere der Nadel 49 führt. Der Raum zwischen der Ventilaußenumfangswand 622 des Zuführventils 620 und der inneren Umfangsoberfläche des Tintenzuführelements 116 ist auch ein Tintenströmungsweg.
Hier wird die Funktion der Zuführverbindung 610, wenn die Nadel 49 in die Zuführverbindung 610 eingesetzt ist, beschrieben. Wenn die Nadel 49 in den Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils durch den Stufenteil-Strömungsweg 615a eingepresst wird, wird der Verbindungsvorsprungteil 614 durch die Nadel 49 auf Grund der Reibung zwischen seiner eigenen inneren Umfangsoberfläche 614a und der äußeren Umfangsoberfläche der Nadel 49 gezogen und wird in der Einsetzrichtung (nach rechts in 41) der Nadel 49 verlagert (in den Kontaktteil-Strömungsweg 615c verlagert). Hier besitzt der Verbindungskontaktteil 613 eine Struktur, die in einer versenk ten Form ausgeschnitten ist, so dass die Verlagerung des Verbindungsvorsprungteils 614 in der Einsetzrichtung der Nadel 49 nicht direkt auf die Spitze 613a des Verbindungskontaktteils 613 übertragen wird. Mit anderen Worten, die Spitze 613a des Verbindungskontaktteils 613 wird kaum in der Einsetzrichtung verlagert, sondern wird in einer Richtung von der Nadel 49 weg geringfügig verlagert. Folglich ist die Formänderung der Zuführverbindung 610 in Begleitung des Einsetzens der Nadel 49 derart, dass die Verbindungskontaktteile 613 voneinander weg verlagert werden. Unter der Annahme, dass der Verbindungskontaktteil 613 eine Form mit einer sanft geneigten Oberfläche aufweisen würde, die von der inneren Umfangsoberfläche 614a des Verbindungsvorsprungteils 614 zur Spitze 613a des Verbindungskontaktteils 613 verläuft, würde sich, wenn die Nadel 49 eingesetzt werden würde, der Verbindungsvorsprungteil 614 verformen, so dass er in der Einsetzrichtung der Nadel 49 verlagert wird, die Verformung des Verbindungsvorsprungteils 614 würde direkt auf den Verbindungskontaktteil 613 übertragen werden und der Verbindungskontaktteil 613 würde in der Einsetzrichtung zusammen mit dem Verbindungsvorsprungteil 614 verlagert werden. Folglich würde der Einsetzhub der Nadel 49 zum Ausbilden eines Tintenströmungsweges zwischen dem Zuführventil 620 und dem Verbindungskontaktteil 613 länger werden, so dass die Nadel 49 länger gemacht werden müsste. Wenn die Nadel 49 länger wird, wird sie ferner wahrscheinlicher durch den Kontakt mit anderen Elementen beschädigt und die Länge des Tintenzuführmechanismus 500 in der Richtung der Achse O1 wird länger, wobei somit seine Größe zunimmt. In der vorliegenden Ausführungsform muss jedoch, da der Verbindungskontaktteil 613 in einer Richtung verlagert wird, die zur Einsetzrichtung der Nadel 49 im Wesentlichen senkrecht ist, der Hub zum Ausbilden eines Tintenströmungsweges nicht lang gemacht werden. Folglich wird es möglich, den Kontakt der Nadel 49 mit anderen Elementen zu verringern, was die Beschädigung verringert ebenso wie die Größenzunahme des Tintenzuführmechanismus 500 verringert.
Wenn die Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 entfernt wird, wird die Nadel 49 herausgezogen, woraufhin die Ventilbodenwand 621 des Zuführventils 620 den Verbindungskontaktteil 613 berührt, was den Tintenströmungsweg K versperrt. Hier wird die zweite Zuführfeder 650 vollständig gedehnt, während die erste Zuführfeder 630 in einen geringfügig gebogenen verformten Zustand zurückkehrt.
Wenn die Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 entfernt wird und wenn die Nadel 49 herausgezogen wird, strömt die Tinte, die in der Nähe des Tintenströmungsweges 615 der Zuführverbindung 610 (des Kontaktteil-Strömungsweges 615c und des Strömungsweges 615b des vorstehenden Teils) vorhanden ist, in Richtung der Tintenkappe 600 (nach links in 41) und strömt in den Stufenteil-Strömungsweg 615a hinaus. Da jedoch die Menge der Tinte, die in den Stufenteil-Strömungsweg 615a ausströmt, winzig ist, wird die Tinte durch die Kapillarkraft des Stufenteils des Stufenteil-Strömungsweges 615a zurückgehalten, so dass ihre Ausströmung zur Außenseite der Tintenkartusche 14 verringert werden kann. Selbst wenn sie aus dem Stufenteil-Strömungsweg 615a ausströmt, strömt ferner, da der Öffnungsteil des Tintenspeicherteils 602 der Zuführkappe 600 breiter ist als die Öffnung 612c des Stufenteil-Strömungsweges 615a, die ausströmende Tinte in den Tintenspeicherteil 607 der Tintenzuführkappe 600. Daher wird es möglich, zuverlässig zu verhindern, dass Tinte aus der Tintenkartusche 14 ausströmt.
Als nächstes wird die Seite des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 beschrieben. In dem Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 berührt, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert ist, der Ventilöffnungs teil 721a des Umgebungsluftventils 720 die hintere Oberfläche 56 des Gehäuses 40, wobei das Umgebungsluftventil 720 herabgedrückt wird. Folglich wird das Umgebungsluftventil 720 vom Verbindungskontaktteil 713 der Umgebungsluftverbindung 710 wegbewegt, wobei ein Umgebungsluft-Einlassweg L gebildet wird, wie durch den Pfeil L in den Zeichnungen dargestellt. Wenn der Ventilöffnungsteil 721a des Umgebungsluftventils 720 die hintere Oberfläche 56 berührt und durch diese herabgedrückt wird, berührt ferner der Verbindungshubteil 714 der Umgebungsluftverbindung 710 die hintere Oberfläche 56 und der Verbindungsschürzenteil 714 erleidet eine flexible Verformung, so dass er sich im Durchmesser ausdehnt (oder zusammenzieht). Folglich wird er dicht an der hinteren Oberfläche 56 gehalten, wobei die Außenseite und Innenseite des Verbindungsschürzenteils 714 blockiert wird. In der hinteren Oberfläche 56 an der Innenseite des Verbindungsschürzenteils 714 ist ein Durchgang 54 ausgebildet, der als Durchgang zum Einlassen der Umgebungsluft dient, die in die Tintenvorratskammer 111 über diesen Durchgang 54 eingelassen wird.
Die Funktion des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510, wenn das Umgebungsluftventil 720 herabgedrückt wird, wird beschrieben. Die erste Umgebungsluftfeder 730, die innerhalb des Umgebungsluftventils 720 (und des Umgebungsluftschiebers 740) aufgenommen ist, wie vorstehend beschrieben, weist einen geringfügig gebogenen flexiblen Federteil 733 auf, während keine Biegung im flexiblen Federteil 753 der zweiten Umgebungsluftfeder 750 besteht. Folglich ist die Biegereihenfolge für die erste und die zweite Umgebungsluftfeder 730 und 750 ebenso festgelegt.
Ferner sind der Innendurchmesser der Ventilaußenumfangswand 722 des Umgebungsluftventils 720 und der Innendurchmesser der Schieberaußenumfangswand 741 des Umgebungsluftventils 720 so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen gleich sind. Folglich kann das Auftreten einer Fehlausrichtung in der Verlagerungsrichtung, wenn der Umgebungsluftschieber 740 in der Richtung der Achse O2 des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 wirkt, verhindert werden. Ferner sind der Innendurchmesser der Schieberaußenumfangswand 741 und die Außendurchmesser der Federbodenteile 731 und 751 des ersten und des zweiten Umgebungsluft-Federelements 730 und 750 so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen gleich sind. Folglich wird es möglich, eine Fehlausrichtung in der zur Achse O2 senkrechten Richtung (die Aufwärts-Abwärts-Richtung in 41) zu verhindern, wenn die erste und die zweite Umgebungsluftfeder 730 und 750 am Schiebersockelteil 744 des Umgebungsluftschiebers 740 angeordnet sind.
Obwohl die äußere Form der Ventilaußenumfangswand 722 des Umgebungsluftventils 720 geringfügig kleiner ausgebildet ist als der Innendurchmesser des Umgebungsluft-Einlasselements 117, kann ferner, da der Ventilvorsprungteil 722a auswärts von der Ventilaußenumfangswand 722 des Umgebungsluftventils 720 ausgebildet ist, eine Fehlausrichtung in der Verlagerungsrichtung, wenn das Umgebungsluftventil 720 in der Richtung der Achse O2 arbeitet, verhindert werden. Daher wird der Teleskopvorgang in der Richtung der Achse O2 des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 stabilisiert.
Wenn das Umgebungsluftventil 720 durch den Ventilöffnungsteil 721a herabgedrückt wird und sich in der Richtung des vorstehenden Teils 811 (nach rechts in 41) zusammen mit der Bewegung bewegt, erleidet ferner die erste Umgebungsluftfeder 730 eine flexible Verformung, so dass sie zusammengedrückt wird, und wenn das Umgebungsluftventil 720 herabgedrückt wird, bewegt sich der Umgebungsluftschieber 740 in der Richtung des vorstehenden Teils 711 und die zweite Umgebungsluftfeder 750 erleidet eine flexible Verformung. Dieser Zustand ist der in 41 dargestellte Zustand.
Wenn die Tintenkartusche 14 im Gehäuse 40 der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert ist, erleiden die erste und die zweite Umgebungsluftfeder 730 und 750 auch eine elastische Verformung, wobei ein Umgebungsluft-Einlassweg L gebildet wird, der durch den Pfeil L dargestellt ist. Der Umgebungsluft-Einlassweg L ist ein Strömungsweg, der nacheinander durch den Weg verläuft, der zwischen dem Verbindungsdurchgang 715 der Umgebungsluftverbindung 710, dem Tintenströmungsweg 727 des Umgebungsluftventils 720, der ersten Umgebungsluftfeder 730 und dem Ventillagerteil 728 gebildet ist; der Weg, der zwischen dem Tintenströmungsweg 734 der ersten Umgebungsluftfeder 730, dem Schieberdurchgangsloch 745 des Umgebungsluftschiebers 740, dem Tintenströmungsweg 754 der zweiten Umgebungsluftfeder 750, dem oberen Federteil 752 der zweiten Umgebungsluftfeder 750 und dem vorstehenden Teil 811; und dem ersten Umgebungsluft-Verbindungsloch 434. Dieser Strömungsweg ist der Hauptströmungsweg, durch den die Mehrheit der Umgebungsluft strömt. Ferner bildet der Raum zwischen der Ventilaußenumfangswand 722 des Umgebungsluftventils 720 und der inneren Umfangsoberfläche 810 des Umgebungsluft-Einlasselements 117 auch einen Teil des Umgebungsluft-Einlassweges. Anschließend strömt die Umgebungsluft, wie in 16 dargestellt, durch die erste Umgebungsluft-Verbindungskammer 421, die Verbindungsöffnung 433a, den Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433, die Verbindungsöffnung 433b, die zweite Umgebungsluft-Verbindungskammer 432, das zweite Umgebungsluft-Verbindungsloch 435 und das dritte Umgebungsluft-Verbindungsloch 436 und wird in die Tintenvorratskammer 111 eingelassen. Wenn der Umgebungsluft-Einlassweg L geöffnet wird, wird Luft derart eingelassen, dass das Innere der Tintenvorratskammer 111 auf den Umgebungsluftdruck gebracht wird.
Wie vorstehend beschrieben, werden der Tintenströmungsweg K und der Umgebungsluft-Strömungsweg L gebildet, wenn die Tin tenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird. Ferner ist die Funktion des Tintenzuführmechanismus 500 und des Umgebungsluft-Einlassmechanismus 510 derart, dass sie reibungslos und ohne Fehlausrichtung relativ zu den Achsen O1 und O2 arbeiten. Folglich wird die Installation der Tintenkartusche 14 leichter gemacht, während ermöglicht wird, dass die Zufuhr von Tinte und der Einlass von Umgebungsluft zuverlässig ausgeführt werden.
Als nächstes wird mit Bezug auf 42 und 43 das Verfahren zum Erfassen der Menge an Tinte, die in der Tintenvorratskammer 111 verbleibt, beschrieben. 42 ist eine Zeichnung, die die Funktion des Sensorarms 470 gemäß der Menge an Tinte, die in der Tintenvorratskammer 111 verbleibt, darstellt. 42(a) stellt den Zustand mit verbleibender Tinte dar, während 42(b) den Zustand ohne verbleibende Tinte (Tinte leer) darstellt. 43 ist eine Zeichnung, die schematisch das Funktionsprinzip des Sensorarms 470 darstellt.
Die Drehrichtung des Sensorarms 470 ist durch die kombinierte Kraft des Auftriebs und der Schwerkraft, die auf den rechten Seitenabschnitt (auf der Seite des Abschirmungsarmteils 473c) und die linke Seite (auf der Seite des Ausgleichsteils 471) wirken, bestimmt. Um die Erläuterung zu vereinfachen, wird jedoch die Beschreibung nun unter der Annahme durchgeführt, dass alle Kräfte, die auf den Sensorarm 470 ausgeübt werden, auf den Ausgleichteil 471 wirken. Das heißt, in dieser Beschreibung werden der Auftrieb und die Schwerkraft, die auf die anderen Abschnitte des Sensorarms 470 als den Ausgleichsteil 471 wirken, vernachlässigt. Statt dessen wird betrachtet, dass der Auftrieb und die Schwerkraft, die vom ganzen Sensorarm 470 empfangen werden, auf den Ausgleichsteil 471 wirken. Unter dieser Annahme wird die Drehung des Sensorarms 470 durch den Auftrieb und die Schwerkraft, die auf den Ausgleichsteil 471 wirken, bestimmt. Wie in 42(a) dargestellt, nimmt in dem Zustand, in dem eine große Menge an Tinte in der Tintenvorratskammer 111 gespeichert ist (in dem Zustand, in dem die gespeicherte Tinte zumindest über dem Pegel der unteren Enden der geschweißten Innenumfangsteile 415a, 415b, 416a und 416b liegt), da der Ausgleichsteil 471 des Sensorarms 470 aus Harzmaterial mit einem niedrigeren spezifischen Gewicht als dem spezifischen Gewicht der Tinte ausgebildet ist, der am Ausgleichsteil 471 erzeugte Auftrieb zu und der Ausgleichsteil 471 schwimmt in der Tinte. Wenn sich der Ausgleichsteil 471 innerhalb der Tinte befindet, wie in 42(a) gezeigt, verursacht die kombinierte Kraft der Schwerkraft und des Auftriebs, die am Ausgleichsteil 471 erzeugt werden, dass eine Drehkraft in der Richtung im Uhrzeigersinn (der Richtung des Pfeils G1 in 43) empfangen wird, aber der Abschirmungsarmteil 473c kommt mit dem Armstützteil 143 in Kontakt, der von der Bodenwand 141a des Erfassungsteils 140 (Umhüllungsteil 141) ansteigt, und wird folglich in einer Position angeordnet, die den optischen Weg zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte blockiert. Dies ist der Zustand, wenn Tinte vorhanden ist, wodurch die Steuereinheit (nicht dargestellt) der Multifunktionsvorrichtung 1 die Anwesenheit von Tinte unterscheidet.
Wenn die Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 durch den Tintenströmungsweg K strömt und in der Menge abnimmt, fällt die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte. Wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte fällt, taucht der Blockierungsarmteil 473c auf der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte auf und anschließend taucht auch der Ausgleichsteil 471 auf der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte auf. Wenn der Ausgleichsteil 471 auf der Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte auftaucht, gleichen sich der Auftrieb, der am Ausgleichsteil 471 erzeugt wird, der verursacht, dass sich der Sensorarm 470 in der Richtung im Uhrzeigersinn (der Richtung des Pfeils G1 in 43) dreht, und die Schwerkraft, die am Ausgleichsteil 471 erzeugt wird, die verursacht, dass sich der Sensorarm 470 in der Richtung gegen den Uhrzeigersinn (der Richtung des Pfeils G2 in 43) dreht, einander aus, so dass die gesamte kombinierte Kraft ausgeglichen wird. Wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte weiter fällt, bewegt sich der Ausgleichsteil 471 anschließend der Flüssigkeitsoberfläche I folgend nach unten, so dass sich der Sensorarm 470 gegen den Uhrzeigersinn dreht. Dieser Drehvorgang verursacht, dass sich der Abschirmungsarmteil 473c vom Armstützteil 143 nach oben weg bewegt und ein optischer Weg zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57 des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte erzeugt wird. Dieser Zustand ist der Zustand von ausgegangener Tinte, in dem die Steuereinheit (nicht dargestellt) der Multifunktionsvorrichtung 1 unterscheidet, dass der Tintenkartusche Tinte fehlt.
In der vorangehenden Beschreibung, wie in 42(b) dargestellt, ist der Ausgleichsteil 471 nahe dem Bodenteil 400b1 (siehe 15) der Tintenvorratskammer 111 angeordnet, wenn fast keine Tinte verbleibt. Wenn die Menge an Tinte, die in der Tintenvorratskammer 111 verbleibt, niedrig geworden ist, kann die Unterscheidung der ausgegangenen Tinte folglich korrekt durchgeführt werden.
Wie in 42(b) dargestellt, ist in dem Zustand von ausgegangener Tinte immer noch eine gewisse Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer 111 übrig. Die Tintenoberfläche I ist zu diesem Zeitpunkt geringfügig höher als der Teil 400b1, der den Boden der Tintenvorratskammer 111 bildet. Wie vorstehend erörtert, stehen ferner die Tintenvorratskammer 111 und der Tintenzuführteil 120 über die Tintenzuführkammer 426 (siehe 15), die durch die Zuführtrennwand 422 begrenzt ist, in Verbindung und die Tintenvorratskammer 111 und die Tintenzuführkammer 426 stehen über das zweite Zuführverbindungsloch 423 in Verbindung, das unter dem Bodenteil 400b1 angeordnet ist, der an der Zuführtrennwand 422 vorgesehen ist. Wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte niedriger wird als das zweite Zuführverbindungsloch 423, tritt Umgebungsluft in den Bereich innerhalb der Zuführtrennwand 422 ein, was es unmöglich macht, Tinte zuzuführen. Folglich ist in der vorliegenden Ausführungsform zum Erfassen des Zustandes, unmittelbar bevor die Tintenzufuhr als "Tinte leer" unmöglich wird, der Sensorarm 470 dazu ausgelegt, sich zu drehen, so dass der Zustand von ausgegangener Tinte erfasst wird, wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte über dem zweiten Zuführverbindungsloch 423 liegt. In dieser Weise wird es durch Positionierung des zweiten Zuführverbindungslochs 423 unter dem Teil 400b1, der den Bodenteil der Tintenvorratskammer 111 bildet, möglich, zuverlässig zu verhindern, dass die Tinte ausgeht, bevor Tinte leer erfasst wird. Wenn ein Zustand von ausgegangener Tinte unterschieden wird, befindet sich ferner kaum irgendeine Tinte am Bodenteil 400b1 der Tintenvorratskammer 111, wobei Tinte nur innerhalb des Raums 424a des konkaven Teils verbleibt, der ein relativ schmaler Raum ist, der an einer Stelle unter dem Bodenteil 400b1 in der Tintenvorratskammer 111 ausgebildet ist, so dass die Menge an ungenutzter Tinte, die verbleibt, wenn ein Zustand von ausgegangener Tinte erfasst wird, äußerst klein ist, wobei Verschwendung beseitigt wird.
Sobald die Unterscheidung von ausgegangener Tinte durchgeführt wurde, wird, um dem Benutzer anzugeben, dass der Vorrichtung die Tinte ausgegangen ist, die Lampe für ausgegangene Tinte beleuchtet oder Schall wird verwendet, um den Benutzer zu informieren, dass der Vorrichtung die Tinte ausgegangen ist. Es ist auch möglich, einen Zähler zu verwenden, der in der Steuereinheit vorgesehen ist, um an die Anzahl von Malen, die Tinte ausgelassen wurde, zu erinnern und um die Menge an verbleibender Tinte durch zusätzliche Verwendung eines Softwarezählers, der hypothetisch feststellt, dass der Vorrichtung die Tinte ausgegangen ist, zu erfassen.
Wie in 42(a) und 42(b) dargestellt ist, ist die Befestigungsposition der Befestigungswelle 472a des Sensorarms 470 und des Armeinbettungsteils 425 des Rahmenteils 110, d. h. die Position des Zentrums (Drehpunkts), um das sich der Sensorarm 470 dreht, unter dem Erfassungsteil 140 und über dem Tintenzuführteil 120 angeordnet und ist an der Rückseite (auf der linken Seite in 42(a) und 42(b)) des Zuführweg-Bildungsteils 420 in der Installationsrichtung der Tintenkartusche 14 angeordnet. In der vorliegenden Ausführungsform sind der Tintenzuführteil 120, der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Erfassungsteil 140 zusammen an einer Seitenfläche der Tintenkartusche 14 angeordnet. Dies ermöglicht, dass die verschiedenen Mechanismen (Tintenzuführmechanismus, Umgebungsluft-Einlassmechanismus und Mechanismus zum Erfassen von verbleibender Tinte) zusammen an der Nachfülleinheit 13 der Multifunktionsvorrichtung 1 angeordnet werden, was verhindert, dass die Form der Nachfülleinheit 13 kompliziert wird, und auch ihre Größe verringert. Ferner ist der Tintenzuführteil 120, der ein Teil ist, der Tinte liefert, indem er bewirkt, dass sie zur Multifunktionsvorrichtung 1 ausströmt, vorzugsweise auf einer unteren Seite der Tintenkartusche 14 angeordnet, um für eine vollständigere Nutzung der Tinte zu sorgen, während der Umgebungslufteinlassteil 130, der ein Teil ist, der Umgebungsluft in die Tintenkartusche 14 einbringt, vorzugsweise an der Oberseite der Tintenkartusche 14 angeordnet ist. Vom Standpunkt der Raumeffizienz ist der Erfassungsteil 140 somit vorzugsweise zwischen dem Tintenzuführteil 120 und dem Umgebungslufteinlassteil 130 angeordnet. In der Tintenkartusche 14 der vorliegenden Ausführungsform, die in dieser Weise konfiguriert ist, wird, wenn die Position des Drehzentrums des Sensorarms 470 über dem (oder in derselben Position wie der) Erfassungsteil 140 angeordnet ist, die Länge des Raums zwischen dem Ausgleichsteil 417 und dem Befestigungsteil 472 größer und der Sensorarm 470 wird größer und die speicherbare Menge an Tinte fällt folglich ab. Wenn andererseits die Position des Drehzentrums des Sensorarms 470 unter dem Tintenzuführteil 120 angeordnet ist, wird der bewegliche Bereich des Ausgleichsteils 471 äußerst klein, was die Erfassung von Tinte leer schwierig macht. Folglich ist in der vorliegenden Ausführungsform die Position des Drehzentrums des Sensorarms 470 (der "Drehpunkt", der aus dem Befestigungsteil 472 besteht) über dem Tintenzuführteil 120 und unter dem Erfassungsteil 140 angeordnet. Wie vorstehend beschrieben, wird folglich Tinte leer zuverlässig erfasst und die Verringerung des Tintenvorratsfassungsvermögens auf Grund der erhöhten Größe des Sensorarms 470 wird vermieden.
In der Tintenkartusche 14 der vorliegenden Ausführungsform ist ferner, wenn der Ausgleichsteil 471 in der Nähe des Zuführwandteils 422 angeordnet ist, der Ausgleichsteil 471 nahe dem zweiten Zuführverbindungsloch 423 und die durch die Betätigung des Ausgleichsteils 471 verursachte Schwingung wird auf die Tinte übertragen, was die Tintenströmung stört. Insbesondere wenn die Flüssigkeitsoberfläche I der Tinte wellig wird, kann Umgebungsluft in die Zuführtrennwand 422 durch das zweite Zuführverbindungsloch 423 eintreten, was die Zuführung von Tinte behindert. Die Anordnung des Ausgleichsteils 471 äußerst weit von der Zuführtrennwand 422 macht dagegen den Armteil 473 größer, so dass der Ausgleichsteil 471 auch größer werden muss, um den Auftrieb des Ausgleichsteils 471 sicherzustellen. Folglich nimmt die Menge an Tinte, die in der Tintenvorratskammer 111 gespeichert werden kann, ab. Folglich ist in der vorliegenden Ausführungsform die Position des Drehzentrums des Sensorarms 470 in der Nähe der Zuführtrenn wand 422 angeordnet und der Ausgleichsteil 471 ist in der Mitte der Tintenvorratskammer 111 in der Y-Richtung angeordnet, was die vorstehend erwähnte Vergrößerung des Sensorarms und die nachteiligen Auswirkungen auf die Tintenströmung vermeidet.
Wenn der Sensorarm 470 am Armeinbettungsteil 524 befestigt ist und wenn Tinte zur Verfügung steht, wie in 42(a) dargestellt, ist die obere Endoberfläche des Abschirmungsarmteils 473c (die obere Endoberfläche in 42) im Wesentlichen parallel zur Flüssigkeitsoberfläche der Tinte angeordnet. In diesem Zustand wirkt, wenn die Flüssigkeitsoberfläche der Tinte fällt und dieselbe Position wie die obere Endoberfläche des Abschirmungsarms 473c erreicht, die Oberflächenspannung der Tinte als Kraft zum Zurückhalten des Abschirmungsarms 473. Wenn die Kraft, mit der die Oberflächenspannung der Tinte den Abschirmungsarm 473c hält, größer ist als der Auftrieb des Ausgleichsteils 473a, arbeitet der Sensorarm 470 nicht korrekt.
Folglich ist in der vorliegenden Ausführungsform der oberen Endoberfläche, die die Außenseite des Erfassungsteils 140 des Abschirmungsarms 473c bildet, ein Winkel gegeben, so dass sie sich nach unten neigt, was den Abschnitt des Abschirmungsarms 473c, der zur Flüssigkeitsoberfläche der Tinte im Wesentlichen parallel ist, verkleinert. Folglich kann die durch die Oberflächenspannung der Tinte auf den Abschirmungsarm 473c ausgeübte Kraft verringert werden, was ermöglicht, dass der Sensorarm 470 normal arbeitet.
Mit Bezug auf 44 wird hier der Fall, in dem die Tintenkartusche 14 in einer falschen Orientierung installiert wird, erörtert. 44 ist eine Querschnittsansicht, die den Zustand darstellt, in dem die Tintenkartusche 14 in der Multi funktionsvorrichtung 1 in einer falschen Orientierung installiert wird.
Wenn die Tintenkartusche 14 in das Gehäuse eingesetzt wird und wenn die Oberseite und Unterseite relativ zur korrekten Installationsorientierung umgekehrt sind, stoßen die Spitzen der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a mit der Spitze des Vorsprungs 55 zusammen, wie in 44 dargestellt. Wenn sie mit von der korrekten Installationsorientierung umgekehrter Oberseite und Unterseite installiert wird, wird der Tintenzuführteil 120 über dem Umgebungslufteinlassteil 130 angeordnet, was zu einer falschen Orientierung (oder einer zweiten Orientierung) in Bezug auf die korrekte Installationsrichtung führt.
Wie in 44 dargestellt, ist der gesamte Vorsprungabstand t9, einschließlich des Vorsprungsabstandes des Vorsprungs 55 von der hinteren Oberfläche 56 des Gehäuses 40 und des Vorsprungsabstandes der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a vom Gehäuse 200, länger als der Vorsprungabstand t8 der Nadel 49 von dem Nadelbildungselement 48. Das Vorsehen einer Differenz zwischen dem Vorsprungabstand t8 und dem Vorsprungabstand t9 verhindert einen Kontakt zwischen der Spitze des Ventilöffnungsteils 721a, der vom Umgebungslufteinlassteil 130 nach außen vorsteht, und der Spitze der Nadel 49. Die Nadel 49 ist ein Element zum Extrahieren der Tinte innerhalb der Tintenkartusche 14 und zum Liefern der Tinte zum Tintenstrahlaufzeichnungskopf (nicht dargestellt), so dass, wenn Fälle bestehen, in denen die Nadel 49 beschädigt oder verformt wird, Tinte nicht genau zugeführt wird und das Drucken nicht genau durchgeführt wird. Folglich ist es nicht erwünscht, dass die Nadel 49 durch den Zusammenstoß der Nadel 49 und des Ventilöffnungsteils 721a beschädigt oder verformt wird. Durch Vorsehen einer Differenz zwischen dem Vorsprungabstand t8 und dem Vorsprungabstand t9, wie vorstehend beschrieben, kann jedoch der Zusammenstoß zwischen der Nadel 49 und dem Ventilöffnungsteil 721a verhindert werden, was es folglich möglich macht, eine Beschädigung oder Verformung der Nadel 49 zu verhindern, und ermöglicht, dass die Tinte zuverlässig zugeführt wird.
Ferner ist die Position des Durchgangslochs (Erfassungsfenster), das durch den Erfassungsteil 140 und die Gehäuseausschnitte 213 und 223 gebildet ist, in der vertikalen Richtung (die Aufwärts-Abwärts-Richtung in 44) geringfügig von der Mitte verlagert, so dass, wenn die Tintenkartusche 14 mit dem Kopf nach unten von der korrekten Installationsrichtung installiert wird, der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte mit der Außenwand des Gehäuses 200 zusammenstoßen kann, was den Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte beschädigen kann. Da jedoch eine Differenz zwischen dem Vorsprungabstand t8 und dem Vorsprungabstand t9 vorgesehen ist, wird es möglich, die Beschädigung an dem Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte auf Grund eines Zusammenstoßes mit der Außenwand des Gehäuses 200 zu verhindern, was es möglich macht, die verbleibende Menge an Tinte genau zu erfassen.
Mit Bezug auf 45 wird als nächstes das Verfahren zum Entfernen der Tintenkartusche 14 aus dem installierten Zustand in der Multifunktionsvorrichtung 1 beschrieben. 45 ist eine Zeichnung, die das Verfahren zum Entfernen der Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 darstellt.
Wie in 45(a) dargestellt, wird zum Entfernen der Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 (Nachfülleinheit 13) der Verriegelungslösehebel 63 der Tür 41 vorwärts (nach links in 45(a)) gedreht (in der Richtung des Pfeils in 45(a) gedreht). Wie vorstehend erörtert, wird, wenn der Verriegelungslösehebel 63 gedreht wird, der Eingriff zwischen dem Türverriegelungselement 62 und dem Verriegelungselement-Anschlussteil 46 gelöst und folglich kann die Tür 41 vorwärts gedreht werden.
Ein Abschnitt des gekrümmten Teils 65b des Auszugelements 65 der Tür 41 ist innerhalb der konkaven Teile 216a und 226a (der konkave Teil 226 liegt an der Rückseite in 45(a) und ist folglich nicht dargestellt) des Gehäuses 200 angeordnet, so dass, wenn er durch den Verriegelungslösehebel 63 gedreht wird, die Spitze des gekrümmten Teils 65b des Auszugelements 65 der Tür 41 die Verriegelungsteile 216b und 226b (der Verriegelungsteil 226b liegt an der Rückseite in 45(b) und ist folglich nicht dargestellt) des Gehäuses 200 berührt (der Zustand von 45(b)). Wenn die Tür 41 weiter vorwärts (in der Richtung des Pfeils in 45(b)) aus dem Zustand von 45(b) gedreht wird, werden die Verriegelungsteile 216b und 226b des Gehäuses 200 durch den gekrümmten Teil 65b des Auszugelements 65 herausgezogen und ein Abschnitt der Tintenkartusche 14 steht vom Inneren des Gehäuses 40 als Ergebnis vor (der Zustand von 45(c)). Aus diesem Zustand kann der Benutzer die Tintenkartusche 14 leicht entfernen. Folglich ist die Betätigungsfähigkeit des Austauschvorgangs der Tintenkartusche 14 verbessert.
Mit Bezug auf 46 wird hier der Mechanismus zum Verhindern des Topfens von Tinte, wenn die Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 entfernt wird, beschrieben. 46 ist eine Zeichnung, die den Zustand der Entfernung der Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 zeigt, und eine Vorderansicht der Tintenkartusche 14. 46(a) und 46(b) sind Zeichnungen, die die Zustandsänderung darstellen, wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wird, und 46(c) zeigt eine Vorderansicht der Tintenkartusche 14.
Wie vorstehend erörtert, wird, wenn die Tintenkartusche 14 in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert wird, die Nadel 49 in den Tintenzuführteil 120 eingesetzt. Der Tintenzuführmechanismus 500 umfasst einen Ventilmechanismus, der durch eine erste Zuführfeder 630 und eine zweite Zuführfeder 650 angetrieben wird, so dass, wenn die Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 entfernt wird (wenn sie von dem Zustand von 46(a) in den Zustand von 46(b) geht), Tinte an der vorstehenden Spitze der Nadel 49 haften kann oder im schlimmsten Fall Tinte aus dem Tintenzuführteil 120 ausströmen kann. Da sich das Ventil 620 in der Richtung bewegt, so dass es den Verbindungskontaktteil 613 auf Grund der Treibkraft der ersten Zuführfeder 630 und der zweiten Zuführfeder 650 berührt, wenn die Nadel 49 aus der Zuführverbindung 610 entfernt wird, wird Tinte in der Richtung ausgeschoben, so dass sie aus dem Strömungsweg 615b des vorstehenden Teils zum Stufenteil-Strömungsweg 615a strömt, so dass einige Tinte an der vorstehenden Spitze 49 der Nadel haften oder aus dem Tintenzuführteil 120 ausströmen kann. Wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wird, kann folglich die an der Spitze der Nadel 49 haftende Tinte in Form von Tintentropfen nach unten tropfen oder Tinte kann vom Tintenzuführteil 120 nach unten strömen.
In der vorliegenden Erfindung, wie in 46(b) dargestellt, kann jedoch, da der Vorsprung (erster vorstehender Teil), der aus den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a besteht, weiter nach außen vorsteht (nach rechts in 46(b)) als die vorsehende Spitze des Tintenzuführteils 120, selbst wenn die Tinte, die an der Spitze der Nadel 49 anhaftet, in Form von Tintentropfen nach unten tropft oder wenn Tinte vom Tintenzuführteil 120 nach unten strömt, die getropfte Tinte an der Seitenfläche des Tintenzuführteils 120 der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a haften lassen. Da die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a des Tintenzuführteils 120 relativ nahe aneinander angeordnet sind, ist es ferner leicht, die vom Tintenzuführteil 120 tropfende Tinte an den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a haften zu lassen.
Wie in 46(c) dargestellt, ist das Einsetzloch 605 der Zuführkappe 600 eine Tintenzuführöffnung, in die die Nadel 49 eingesetzt wird und durch die Tinte ausströmt, und die Dicke t11 in der Breitenrichtung (der Links-Rechts-Richtung von 46(c); die Z-Richtung) der Tintenkartusche 14 der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a ist länger gemacht als der Durchmesser t10 des Einsetzlochs 605. (Der Durchmesser der Nadel 49 ist so ausgebildet, dass er geringfügig schmäler ist als der Durchmesser t10 des Durchgangslochs 605.) Ferner ist vertikal betrachtet (aus der Y-Richtung) das Einsetzloch 605 vollständig innerhalb des Bereichs aufgenommen, der von den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a belegt ist. Wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wird, kann folglich, selbst wenn die Tinte, die an der Spitze der Nadel 49 haftet, nach unten tropft oder wenn Tinte vom Einsetzloch 605 nach unten strömt, die getropfte Tinte von den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a aufgefangen werden. Da die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a horizontal (in der Links-Rechts-Richtung von 46(a) und (b)) in der Installationsorientierung der Tintenkartusche 14 vorstehen und die Oberfläche auf der Seite des Tintenzuführteils 120 so ausgebildet ist, dass sie im Wesentlichen flach ist, kann ferner die an den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a haftende Tinte am weiteren Abwärtstropfen gehindert werden. Folglich ist es möglich zu verhindern, dass Tinte in das Innere der Nachfülleinheit 13 nach unten tropft und dieses verschmutzt. Wenn das Innere der Nachfülleinheit 13 verschmutzt ist, kann die Tintenkartusche 14 während der Installation oder Entfernung der Kartusche verschmutzt werden, was folglich die Hände des Benutzers schmutzig macht. Solche Probleme können jedoch durch Verhin dern, dass die Tinte an der Innenseite der Nachfülleinheit 13 haftet, so weit wie möglich vermieden werden.
Obwohl die vorstehend beschriebene Konfiguration zum Verhindern der Verschmutzung erwünscht ist, ist die Konfiguration nicht darauf begrenzt, solange, wie in 46(c) dargestellt, die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a zumindest teilweise über der Linie angeordnet sind, die durch das Zentrum des Verbindungsloch 605 (Linie P in 46(c); die Linie, die durch das Zentrum der Öffnung 600a der Zuführkappe 600 verläuft) in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 14 (der Aufwärts-Abwärts-Richtung in 46(c)) verläuft. Dies liegt daran, dass viel der Tinte, die vom Tintenzuführteil 120 und der Nadel 49 nach unten tropft, einen Abwärtsweg entlang der Linie P nehmen kann. Selbst wenn die Länge der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a in der Breitenrichtung der Tintenkartusche 14 kürzer gemacht ist als die Länge t10 in der Breitenrichtung des Einsetzlochs 605, kann daher eine Konfiguration dieser Art zur Verhinderung der Verschmutzung der Nachfülleinheit 13 beitragen. In diesem Fall wird die Tintenhaltekraft der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a geschwächt, so dass angenommen werden kann, dass Tinte, die von den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a aufgefangen wurde, in die Nachfülleinheit 13 nach unten tropfen kann. Die auszutauschende Tintenkartusche 14 wird jedoch kaum jemals für eine lange Zeit innerhalb der Nachfülleinheit 13 in einem Zustand gelassen, in dem die Spitze der Nadel 49, die aus dem Tintenzuführteil 120 herausgezogen wurde, eher schnell aus der Nachfülleinheit 13 entfernt wird, so dass unwahrscheinlich ein solches Problem auftritt. Selbst wenn die Gehäusevorsprungteil 214a und 224a so ausgebildet sind, dass sie schmal sind und wenn die Tintenkartusche 14 in der falschen Orientierung installiert wird, stößt sie im Übrigen mit der Spitze des Vorsprungs 55 zusammen, was eine falsche Installation verhindert. Selbst wenn die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a nicht genau auf der Linie p angeordnet sind, können sie ferner, solange sie vertikal unter dem Tintenzuführteil 120 angeordnet sind, die vom Tintenzuführteil 120 tropfende Tinte in einem gewissen Ausmaß auffangen, was es möglich macht, die Verschmutzung des Inneren der Nachfülleinheit 13 in einem größeren Ausmaß zu verhindern, als wenn die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a nicht vorgesehen wären.
Als nächstes wird mit Bezug auf 47 die Struktur, die die Anhaftung der Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b der Erfassungseinheit 140 der Tintenkartusche 14 verringert, beschrieben. 47 ist eine Zeichnung, die die Struktur darstellt, die die Anhaftung von Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b der Erfassungseinheit 140 der Tintenkartusche 14 verringert. 47(a) stellt den Zustand der Installation oder Entfernung der Tintenkartusche 14 in/aus der Nachfülleinheit 13 (Multifunktionsvorrichtung 1) dar; 47(b) ist eine Zeichnung, die die Oberfläche darstellt, wo der Erfassungsteil 140 der Tintenkartusche 14 ausgebildet ist; und 47(c) ist eine perspektivische Ansicht der Tintenkartusche 14. Die Tintenkartusche 14 von 47(a) ist in einer vereinfachten Weise dargestellt, ohne die detaillierte Struktur zu zeigen, da diese Fig. zum Erläutern der äußeren Form der Tintenkartusche 14 und ihrer Positionsbeziehung zum Erfassungsteil 140 dient.
Wie in 47(a) dargestellt, kann, wenn die Tintenkartusche 14 in der Nachfülleinheit 13 installiert oder aus dieser entfernt wird, Tinte von der vorstehenden Spitze des Tintenzuführteils 120 oder der vorstehenden Spitze der Nadel 49 spritzen. Dies liegt an der Tatsache, dass der Tintenzuführmechanismus 500 des Tintenzuführteils 120 sich mit Hilfe der elastischen Kraft der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650 öffnet und schließt und folglich sich der Druck der Tinte bei der Installation und Entfernung der Tintenkartusche 14 schnell ändert, was verursacht, dass die innerhalb des Tintenzuführmechanismus 500 gehaltene Tinte zwangsweise ausströmt, und der Tatsache, dass, wenn die Nadel 49 plötzlich von dem Zustand, dass sie innerhalb des Tintenzuführteils 120 angeordnet ist (von dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 installiert ist), zur Außenseite freigelegt wird, die Tinte zurückströmen und spritzen kann. Nun tritt das Spritzen von Tinte nicht jedes Mal, wenn die Tintenkartusche 14 installiert oder entfernt wird, auf und die meiste Zeit kann keine Tinte spritzen.
Wie in 47(a) dargestellt, ist ferner, wenn die Tintenkartusche 14 in der Installationsorientierung liegt, der Erfassungsteil 140 in einer Position angeordnet, die dem Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte entspricht, so dass der Erfassungsteil 140 über dem Tintenzuführteil 120 (oder der Nadel 49) angeordnet ist. Die Mehrheit der Tinte, die von der Nadel 49 und vom Tintenzuführteil 120 spritzt, spritzt nach unten (entgegengesetzt zur Richtung des Erfassungsteils 140) unter ihrem Eigengewicht, so dass die Anhaftung der Tinte am Erfassungsteil 140 einfach durch Anordnen des Erfassungsteils 140 über dem Tintenzuführteil 120 verringert werden kann. Ferner sind die Erfassungsoberflächen 140a und 140b in einer Ebene ausgebildet, die zu der Linie parallel ist, die das Zentrum des Erfassungsteils 140 und des Kappeneinsetzlochs 605 verbindet (siehe 47(b)). Die Mehrheit der Tinte, die vom Kappeneinsetzloch 605 spritzt, spritzt in im Wesentlichen linearer Weise, so dass, selbst wenn Tinte vom Kappeneinsetzloch 605 spritzen sollte, nicht viel Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b haftet, was es möglich macht, die Anhaftung von Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b zu verringern.
Wie in 47(b) dargestellt, kann ferner, wenn die Tintenkartusche 14 während der Verwendung entfernt und derart ange ordnet wird, dass die Positionsbeziehung des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 relativ zur Installationsorientierung der Tintenkartusche 14 (der Orientierung von 47(a)) umgekehrt ist, die Tinte vom Einsetzloch 605 der Zuführkappe 600 des Tintenzuführteils 120 nach unten tropfen. Da die Tinte, die vom Einsetzloch 605 nach unten tropft, unter ihrem Eigengewicht strömt, strömt sie in im Wesentlichen linearer Weise in der Richtung des Erfassungsteils 140 aus und haftet an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b des Erfassungsteils 140.
Wenn sich jedoch der Erfassungsteil 140 in einem Zustand befindet, in dem er unter dem Umgebungslufteinlassteil 130 und über dem Tintenzuführteil 120 angeordnet ist (der Zustand von 47(b)), sind die Erfassungsoberflächen 140a und 140b des Erfassungsteils 140 vertikal angeordnet (die Aufwärts-Abwärts-Richtung mit Bezug auf die Richtung des Symbols in 47(b)), so dass die Tinte, die an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b haftet, zur Seite des Umgebungslufteinlassteils 130 unter ihrem Eigengewicht nach unten tropft. Da die Oberfläche der Erfassungsoberflächen 140a und 140b aus einem Harzmaterial zu einer glatten Ebene ausgebildet ist, kann ferner anhaftende Tinte leicht nach unten strömen. Folglich wird es möglich, die Anhaftung von Tinte an der Seitenfläche des Erfassungsteils 140 zu verringern. Wenn die Tintenkartusche 14 installiert ist, befindet sich ferner der Tintenzuführteil 120 am unteren Teil und der Umgebungslufteinlassteil 130 befindet sich am oberen Teil (die Orientierung von 47(a)), so dass, selbst wenn Tinte am Erfassungsteil 140 während der Installation oder Entfernung der Tintenkartusche 14 haftet, die Tinte zur Seite des Tintenzuführteils 120 strömt, was es möglich macht, die Anhaftung von Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b zu verringern. Wie vorstehend erörtert, ist überdies der Kantenteil 40 der Erfassungsoberflächen 140a und 140b und die Seitenfläche 100a des Rahmenteils 110 im Wesentlichen als rechter Winkel ausgebildet, so dass Tinte, die an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b anhaftet, auf Grund des Effekts der Kapillarkraft des Kantenteils 140c leichter nach unten strömen kann. Daher kann die Anhaftung von Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b verringert werden.
Wie in 47(c) dargestellt, ist ferner der Erfassungsteil 140 innerhalb des Gehäuses 200 angeordnet und ein Raum, in den der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte eintreten, ist auf beiden Seiten der Erfassungsoberflächen 140a und 140b durch die Gehäuseausschnitte 213 und 223 gebildet. Folglich ist der Erfassungsteil 140 durch das Gehäuse 200 abgedeckt, so dass, selbst wenn Tinte spritzen sollte, die Anhaftung der gespritzten Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b verringert werden kann. Da ein Abschnitt des Tintenzuführteils 120 vom Gehäuse 200 nach außen vorsteht, wird in der Installationsorientierung der Tintenkartusche 14 (der Zustand von 47(a)) überdies der Abstand zum Erfassungsteil 140 weiter. Folglich erreicht die Mehrheit der gespritzten Tinte nicht den Erfassungsteil 140, was es möglich macht, die Anhaftung von Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b zu verringern. Ferner sind die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a und die Gehäusevorsprungteile 214b und 224b an den Enden ausgebildet, der Tintenzuführteil 120 und der Umgebungslufteinlassteil 130 sind zwischen den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224a und den Gehäusevorsprungteilen 214b und 224b angeordnet und die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a und die Gehäusevorsprungteile 214b und 224b erstrecken sich weiter nach außen als der Tintenzuführteil 120. Wenn die Tintenkartusche 14 versehentlich fallen gelassen wird, kann der Tintenzuführteil 120 folglich am Berühren der Oberfläche gehindert werden, auf die die Tintenkartusche 14 fallen gelassen wird, was es möglich macht, das Ausströmen von Tinte aus dem Tintenzuführteil 120 auf Grund des Kontaktstoßes zu verringern. Folglich kann die Anhaftung der Tinte an den Erfassungsoberflächen 140a und 140b verringert werden.
Als nächstes wird mit Bezug auf 48 und 49 das Gehäuse 40 (siehe 2) der Nachfülleinheit 13 beschrieben. 48 ist eine Zeichnung, die die Vorderansicht des Gehäuses 40 zeigt. 48(a) ist eine Vorderansicht de Gehäuses 40, das Kartuschen 14 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen oder Kartuschen 14 für schwarze Tinte und Farbtintenkartuschen 14 aufnehmen kann, und 48(b) ist eine Vorderansicht des Gehäuses 2040, das Kartuschen 14 für schwarze Tinte und Farbtintenkartuschen 14 aufnehmen kann. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Gehäuse 40 in der Multifunktionsvorrichtung 1 angeordnet, aber es ist auch möglich, eine Multifunktionsvorrichtung 1 vorzusehen, in der das Gehäuse 2040 anstelle des Gehäuses 40 angeordnet ist. 49 ist eine Querschnittsansicht, die den vereinfachten Querschnitt der Gehäuse 40 und 2040 zeigt.
49(a) ist eine vereinfachte Querschnittsansicht des Gehäuses 40 entlang der Linie XXXXIXa-XXXXIXa von 48(a) und 49(b) ist eine vereinfachte Querschnittsansicht des Gehäuses 2040 entlang der Linie XXXXIXb-XXXXIXb von 48(b). 49 zeigt einen Querschnitt des Nadelbildungselement 48 und der Tintenkartusche 14, wobei die anderen Elemente, die die Gehäuse 40 und 2040 bilden, aus der Darstellung weggelassen sind. Ferner ist in den 48 bis 50 eine Farbtintenkartusche als Tintenkartusche 14c dargestellt, eine Kartusche für schwarze Tinte ist als Tintenkartusche 14k1 dargestellt und eine Kartusche für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen ist als Tintenkartusche 14k2 dargestellt.
Wie in 48(a) dargestellt, ist das Gehäuse 40 dazu konfiguriert, vier Tintenkartuschen aufzunehmen, so dass sie im Gehäuse 40 ausgerichtet sind. Hinsichtlich der Anordnung der vier Tintenkartuschen sind drei Farbtintenkartuschen 14c nebeneinander angeordnet und eine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen oder eine Kartusche 14k1 für schwarze Tinte ist benachbart dazu ausgelegt. Mit anderen Worten, die Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen oder die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte wird selektiv in einer Endposition in der Ausrichtungsrichtung der Tintenkartuschen (der Links-Rechts-Richtung in 48(a)) aufgenommen. Das in 48(a) dargestellte Gehäuse 40 nimmt eine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen auf.
Wie in 48(b) dargestellt, ist das Gehäuse 2040 dazu konfiguriert, vier angeordnete Tintenkartuschen aufzunehmen. Hinsichtlich der Anordnung der vier Tintenkartuschen sind drei Farbtintenkartuschen 14c nebeneinander angeordnet und eine Kartusche 14k1 für schwarze Tinte ist benachbart dazu angeordnet. Mit anderen Worten, genau wie im Gehäuse 40 wird die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte in einer Endposition in der Ausrichtungsrichtung der Tintenkartuschen (der Links-Rechts-Richtung in 48(b)) aufgenommen.
Da das Gehäuse 40 ermöglicht, dass sowohl eine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen als auch eine Kartusche 14k1 für schwarze Tinte installiert wird, ist es so ausgebildet, dass es die Dicke der Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen aufnimmt. Folglich ist die seitliche Breite t14 (die Breite in der Ausrichtungsrichtung der Tintenkartuschen 14c und 14k2; die Links-Rechts-Richtung in 48(a)) des Gehäuses 40 länger als die seitliche Breite t5 (die Breite in der Ausrichtungsrichtung der Tintenkartuschen 14c und 14k1; die Links-Rechts-Richtung in 48(b)). Die Differenz zwischen der seitlichen Breite t14 des Gehäuses 40 und der seitlichen Breite t15 des Gehäuses 2040 entspricht der Differenz zwischen der Höhe der vertikalen Wandteile 220b bis 220e des zweiten Gehäuseelements 220, das in 11 dargestellt ist, und der Höhe der vertikalen Wandteile 2220b bis 2220e des zweiten Gehäuseelements 2220, das in 13 dargestellt ist.
Ferner ermöglicht das Gehäuse 40, dass eine Kartusche 14k1 für schwarze Tinte oder eine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen selektiv installiert wird, während das Gehäuse 2040 nur die Installation der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte ermöglicht. Dies impliziert das Versehen von Benutzern mit zwei Arten einer Multifunktionsvorrichtung 1. Wie bereits vorstehend erörtert, ist es, da Benutzer, deren Häufigkeit von Textdrucken niedrig ist, keine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen benötigen, bevorzugt, solche Benutzer mit einer kleineren Multifunktionsvorrichtung 1 zu versehen, die nicht die Installation einer Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen ermöglicht. Da das Gehäuse 2040 zum Installieren von Kartuschen 14k1 für schwarze Tinte und das Gehäuse 40 zum Installieren der Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen sich nur geringfügig in der äußeren Form unterscheiden, kann ferner die Mehrheit der verwendeten Form zwischen den beiden gemeinsam genutzt werden, was eine Kostenverringerung schafft.
Wie in 49(a) dargestellt, dringt eine Nadel 49, wenn die Tintenkartuschen 14c und 14k2 im Gehäuse 40 aufgenommen werden, in den Tintenzuführmechanismus 500 von jeder der Tintenkartuschen 14c und 14k2 ein. Die Spalte t16 zwischen den Nadeln 49, die in die Farbtintenkartuschen 14c eindringen, sind gleich, während der Spalt t17 zwischen der Nadel 49, die in die Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsver mögen eindringt, und der Nadel 49, die in die benachbarte Farbtintenkartusche 14c eindringt, so ausgebildet ist, dass er einen längeren Abstand als der Spalt t16 aufweist. Die Differenz zwischen dem Spalt t16 und dem Spalt t17 entspricht der Differenz zwischen der Höhe der vertikalen Wandteile 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210, das in 8 dargestellt ist, und der Höhe der vertikalen Wandteile 2210b bis 2210e des ersten Gehäuseelements 2210, das in 13 dargestellt ist.
Wie in 49(b) dargestellt, dringt, wenn die Tintenkartuschen 14c und 14k1 innerhalb des Gehäuses 2040 aufgenommen werden, eine Nadel 49 in den Tintenzuführmechanismus 500 von jeder der Tintenkartuschen 14c und 14k1 ein. Der Spalt t16 zwischen den Nadeln 49, die in die Farbtintenkartuschen 14c eindringen, und der Spalt t17 zwischen der Nadel 49, die in die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte eindringt, und der Nadel 49, die in die benachbarte Farbtintenkartusche 14c eindringt, besitzen dieselbe Länge wie die Spalte t16 und t17 des Gehäuses 40. Dies liegt daran, dass der Aufnahmezustand (Aufnahmeorientierung) der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte im Gehäuse 2040 eine Anordnung des ersten Gehäuseelements 1210 der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte auf der Seite der Farbtintenkartusche 14c beinhaltet, wodurch der Abstand zwischen der Nadel 49, die in die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte eindringt, und der Nadel 49, die in die benachbarte Farbtintenkartusche 14c eindringt, gleich gemacht wird wie der Abstand zwischen der Nadel 49, die in die Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen des Gehäuses 40 eindringt, und der Nadel 49, die in die benachbarte Farbtintenkartusche 14c eindringt. Mit anderen Worten, dies liegt daran, dass die Position des Tintenzuführteils 120 der Tintenkartusche 14k1 und die Suspension des Tintenzuführteils 120 der Tintenkartusche 14k2 relativ zur Position des Tintenzuführteils 120 der Tintenkartusche 14c gleich sind. Folglich können identische Nadelbildungselemente 48 im Gehäuse 40 und Gehäuse 2040 vorgesehen sein, selbst wenn die seitlichen Breiten t14 und t15 der Gehäuse 40 und 2040 sich unterscheiden können, was das Nadelbildungselement 48 zu einer gemeinsamen Komponente macht und es möglich macht, die Kosten zu verringern, wenn zwei Gehäuse – das Gehäuse 40 und das Gehäuse 2040 – hergestellt werden.
Wie vorstehend erörtert, ist ferner der Tintenzuführmechanismus 500 ein Ventilmechanismus, der durch die erste Zuführfeder 630 und die zweite Zuführfeder 650 angetrieben wird, so dass, wenn die Tintenkartusche 14 aus der Multifunktionsvorrichtung 1 entfernt wird, die Tinte aus dem Tintenzuführteil 120 ausströmen kann oder im schlimmsten Fall umherspritzen kann. Die Nadeln 49 sind kontinuierlich angeordnet, ohne dass irgendwelche Trennplatten zwischen den Nadeln 49 vorgesehen sind, so dass, wenn Tinte aus dem Tintenzuführteil 120 spritzt, die gespritzte Tinte schließlich an den benachbarten Nadeln 49 anhaftet. Die Nadeln 49 sind Teile, die Tinte zur Multifunktionsvorrichtung 1 liefern, so dass, wenn eine andere Tintenfarbe in eine Nadel 49 gemischt wird, eine Farbänderung während des Druckens auftritt und die Druckqualität abnimmt. In der vorliegenden Ausführungsform ist die schwarze Tinte eine Tinte vom Pigmenttyp, während die Farbtinten aus Tinten vom Farbstofftyp bestehen. Dies liegt daran, dass schwarze Tinte hauptsächlich zum Textdrucken verwendet wird und folglich aus einer Tinte vom Pigmenttyp mit geringer Permeabilität in Papier besteht, um die Kanten der Zeichen deutlich zu machen, während Farbtinte hauptsächlich zum Bilddrucken verwendet wird, so dass sie aus einer Tinte vom Farbstofftyp mit hoher Permeabilität in Papier besteht, um die Körnigkeit von Punkten weniger ersichtlich zu machen und das Aussehen der Färbung zu verbessern. Obwohl ein geringer Effekt der Farbänderung besteht, wenn Farbtinten miteinander vermischt werden, wird, wenn sich schwarze Tinte mit einer anderen Farbtinte vermischt, der Effekt der Farbänderung größer, so dass es nicht erwünscht ist, dass schwarze Tinte mit anderen Farbtinten vermischt wird. Wenn das Mischen mit anderen Tintenfarben bestätigt wurde, wird ferner im Allgemeinen eine Rückgewinnungsverarbeitung (Spülen), die einen zwangsweisen Ausstoß der Tinte beinhaltet, ausgeführt, da jedoch Tinte für die Rückgewinnungsverarbeitung verschwendet wird, fällt die Tintennutzungseffizienz. Da schwarze Tinte eine Tinte vom Pigmenttyp ist, weist sie überdies im Vergleich zu Tinte vom Farbstofftyp eine höhere Viskosität auf, so dass sie nicht leicht entfernt werden kann, selbst wenn die Rückgewinnungsverarbeitung ausgeführt wird. In der vorliegenden Ausführungsform sind jedoch die Tintenkartuschen 14k1 und 14k2, die schwarze Tinte halten, am Ende in der Anordnungsrichtung im Gehäuse 40 angeordnet und der Tintenzuführteil 120 (und die Nadel 49) sind von den Farbtintenkartuschen 14c weg verschoben, so dass, selbst wenn schwarze Tinte spritzen sollte, die gespritzte Tinte unwahrscheinlich an der benachbarten Nadel 49 anhaften würde. Daher kann die Abnahme der Druckqualität unterdrückt werden, ebenso wie die Verschwendung von großen Mengen von Tinte für die Rückgewinnungsverarbeitung.
Mit Bezug auf 50 wird als nächstes der Zustand der Installation der Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen oder der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte und der Farbtintenkartuschen 14c im Gehäuse 40 beschrieben. 50 ist ein vereinfachter Querschnitt, der in vereinfachter Weise den Zustand der Installation der Tintenkartuschen 14c, 14k1 und 14k2 innerhalb des Gehäuses 40 darstellt. 50(a) stellt den Zustand der Tintenkartuschen 14k1 und 14c, die im Gehäuse 40 installiert sind, dar und 50(b) stellt den Zustand der Tintenkartuschen 14k2 und 14c, die im Gehäuse 40 installiert sind, dar.
Wie in 50(a) dargestellt, sind im Bodenplattenteil 42 und Deckenplattenteil 44 der Nachfülleinheit 13 (Gehäuse 40) Aufnahmenuten 42c1 bis 42c4 und 44c1 bis 44c4 ausgebildet, die jeweils die geschweißten Gehäuseteile 2165, 226 und 1216 und die geschweißten Gehäuseteile 127, 227 und 1217 des Gehäuses 200 oder Gehäuses 1200 aufnehmen können. Die Aufnahmenuten 42c1 bis 42c4 und 44c1 bis 44c4 sind alle mit derselben Form ausgebildet.
Ferner sehen der Raum zwischen den Aufnahmenuten 42c1 und 42c2 und der Raum zwischen den Aufnahmenuten 42c2 und 42c3 einen Trennabstand t12 vor, während der Raum zwischen den Aufnahmenuten 42c3 und 42c4 einen Trennabstand t13 vorsieht, der länger ist als der Abstand t12. Dies liegt daran, dass, wie vorstehend erörtert, die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte mit einer größeren äußeren Form ausgebildet ist als die anderen Farbtintenkartuschen 14c, so dass der Tintenzuführteil 120 und der Umgebungslufteinlassteil 130 der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte in einer Position liegen, die um die Differenz zwischen dem Abstand t12 und dem Abstand t13 in der Richtung vom Tintenzuführteil 120 und Umgebungslufteinlassteil 130 der anderen Farbtintenkartuschen 14c weg (der Links-Rechts-Richtung in 50) verschoben ist. Die Differenz zwischen dem Abstand t12 und dem Abstand t13 ist dieselbe wie die Differenz zwischen dem Spalt t16 und Spalt t17 zwischen den Nadeln 49, die vorstehend beschrieben sind, und entspricht der Differenz zwischen der Höhe der vertikalen Wandteile 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210, das in 8 dargestellt ist, und der Höhe der vertikalen Wandteile 2210b bis 2210e des ersten Gehäuseelements 2210, das in 13 dargestellt ist, oder der Differenz zwischen den vertikalen Wandteilen 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210, das in 8 dargestellt ist, und den vertikalen Wandteilen 1210b bis 1210e des ersten Gehäuseelements 1210, das in 11 dargestellt ist.
Ferner ist ein vorgeschriebener Raum X zwischen der äußeren Oberfläche des zweiten Gehäuses 220 der Kartusche 14k1 für schwarze Tinte und der inneren Oberfläche des Seitenplattenteils 43 gebildet. Dieser vorgeschriebene Raum X ist so ausgebildet, dass er die Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen zulässt. Wie in 50(b) dargestellt, dient er nämlich zum Ermöglichen, dass die Nachfülleinheit 13 für sowohl die Kartusche 14k1 für schwarze Tinte als auch die Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen verwendet wird.
Wie in 50(b) dargestellt, wird, wenn eine Kartusche 14k2 für schwarze Tinte mit großem Fassungsvermögen in der Nachfülleinheit 13 installiert wird, der Raum, der gebildet werden würde, wenn eine Kartusche 14k1 für schwarze Tinte installiert wird, belegt. Ferner sind die Positionen des Tintenzuführteils 120 und des Umgebungslufteinlassteils 130 dieselben, wenn die Tintenkartusche 14k1 installiert wird und wenn die Tintenkartusche 14k2 installiert wird. Folglich kann dasselbe Gehäuse 40 mit den Kartuschen 14k1 und 14k2 für schwarze Tinte verwendet werden, was es möglich macht, die Herstellungskosten zu verringern.
Als nächstes wird mit Bezug auf 51 die Kombination von Komponenten, die die Gehäuse 200, 1200 und 2200 bilden, beschrieben. 51 ist eine schematische Zeichnung, die schematisch die Kombination von Gehäuseelementen 210, 220, 1210, 2210 und 2220 darstellt.
51(a) ist eine schematische Zeichnung des Gehäuses 200. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst das Gehäuse 200 ein erstes und ein zweites Gehäuseelement 210 und 220, wobei die Dicken des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 (die Höhe der vertikalen Wandteile 210b bis 210e und 220b bis 220e des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220; die Links-Rechts-Richtung in 51(a)) jeweils t18 sind.
51(b) ist eine schematische Zeichnung des Gehäuses 2200. Das Gehäuse 2200 umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuseelement 2210 und 2220, wobei die Dicken des ersten und des zweiten Gehäuseelements 2210 und 2220 (die Höhe der vertikalen Wandteile 2210b bis 2210e und 2220b bis 2220e des ersten und des zweiten Gehäuseelements 2210 und 2220; die Links-Rechts-Richtung in 51(b) jeweils t19 sind, was ungefähr zweimal die Dicke von t18 ist.
51(c) ist eine schematische Zeichnung des Gehäuses 1200. Das Gehäuse 1200 umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuseelement 1210 und 220, wobei die Dicken des ersten und des zweiten Gehäuseelements 1210 und 220 (die Höhe der vertikalen Wandteile 1210b bis 1210e und 220b bis 220e des ersten und des zweiten Gehäuseelements 1210 und 220; die Links-Rechts-Richtung in 51(c)) t19 für das erste Gehäuseelement 1210 und t18 für das zweite Gehäuseelement 220 sind.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform sind folglich drei Arten von Gehäusen – 200, 1200 und 2200 – mit verschiedenen Größen der äußeren Form (verschiedenen Innenvolumina) aus zwei ersten Gehäuseelementen mit verschiedener Dicke und zwei zweiten Gehäuseelementen mit verschiedener Dicke ausgebildet. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Dicken des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220, die das Gehäuse 200 bilden, gleich und die Dicken des ersten und des zweiten Gehäuseelements 2110 und 2220, die das Gehäuse 2200 bilden, sind auch gleich, wobei jedoch das Gleichmachen der Dicken in dieser Weise keine unentbehrliche Bedingung zum Ausbilden von drei Arten von Gehäusen – 200, 1200 und 2200 – mit verschiedenen Außenformgrößen ist.
Solange die Dicke von einer Seite (dem ersten Gehäuseelement 2210) der Gehäuseelemente, die die größte erste Tintenkartusche bilden (Gehäuse 2200) größer ist als die Dicke einer Seite (des ersten Gehäuseelements 210) der Gehäuseelemente, die die kleinere dritte Tintenkartusche bilden (Gehäuse 200), und die Dicke der anderen Seite (des zweiten Gehäuseelements 2220) der Gehäuseelemente, die die größte erste Tintenkartusche bilden, größer ist als die Dicke der anderen Seite (des zweiten Gehäuseelements 220) der Gehäuseelemente, die die kleinere dritte Tintenkartusche bilden, können drei Arten von Gehäusen mit verschiedenen Außenformgrößen aus vier Gehäuseelementen hergestellt werden. Die vorstehend beschriebenen Bedingungen werden als erste Bedingungen bezeichnet. Durch Hinzufügen von weiteren Bedingungen zu diesen ersten Bedingungen können vier Arten von Gehäusen aus vier Gehäuseelementen hergestellt werden. Dies wird später im Einzelnen beschrieben.
Die Gehäuse 200, 1200 und 2200 bestehen aus Harzmaterial und werden durch Spritzgießen hergestellt. Folglich ist eine Form, die jedem Gehäuse 200, 1200 und 2200 entspricht, wobei sechs Arten von Formen erforderlich sind, wenn Formen für alle Gehäuse hergestellt werden. Da die Gehäuse 200, 1200 und 2200 einen Raum in sich aufweisen, sind nämlich mindestens zwei Elemente erforderlich, um jedes von ihnen zu konstruieren, beispielsweise ein Gefäßhauptkörper, der an einer Oberfläche offen ist, und ein Deckelelement, das diese Öffnung schließt. Mit drei Gehäusen 200, 1200 und 2200 mit unterschiedlicher Größe sind folglich sechs Arten von Elementen erforderlich.
Da jedoch Formen teuer sind, ist es erwünscht, sie so weit wie möglich gemeinsam zu nutzen. In der vorliegenden Ausführungsform ist das zweite Gehäuseelement 220 für schwarz mit dem zweiten Gehäuseelement 220 für Farbe gemeinsam gemacht. Folglich ist keine spezielle Form für das zweite Gehäuseelement 220 für schwarz erforderlich, was eine Kostenverringerung schafft. Überdies beinhaltet das erste Gehäuseelement 1210 für schwarz nur das Machen des ersten Gehäuseelements 210 für Farbe tiefer und das Vorsehen einer Rippe 1218. Folglich besitzt die Spitzenseite der vertikalen Wandteile 1210b bis 1210e hinter der Rippe 1218 im ersten Gehäuseelement 1210, das für schwarz verwendet wird, dieselbe Form wie die Spitzenseite der vertikalen Wandteile 210b bis 210e des ersten Gehäuseelements 210, das für Farbe verwendet wird. Daher können die ersten Gehäuseelemente 1210 und 210 unter Verwendung einer gemeinsamen Form für den Hauptabschnitt der ersten Gehäuseelemente 1201 und 210 und Wechseln zwischen einem Element, das dem ersten Gehäuseelement 210 entspricht, und einem Element, das dem ersten Gehäuseelement 1210 entspricht, hergestellt werden. Folglich können die Kosten im Vergleich dazu, wenn zwei Arten von Formen hergestellt werden, verringert werden. Da das erste Gehäuseelement 2210 für schwarz mit großem Fassungsvermögen dieselbe Form wie das erste Gehäuseelement 1210 für schwarz aufweist, jedoch ohne die Rippe 1218, kann eine gemeinsame Form für den Hauptabschnitt der ersten Gehäuseelemente 210, 1201 und 2210 verwendet werden. In dieser Weise kann, selbst wenn mehrere Arten von Tintenkartuschen 144c, 14k1 und 14k2 vorliegen, eine Kostenverringerung unter Verwendung von gemeinsamen Formen so weit wie möglich erreicht werden.
Ferner kann in Gehäusen 200, 1200 und 2200 mit voneinander verschiedener Größe, wenn die Durchgangslöcher, die ermöglichen, dass der Tintenzuführteil 120 und der Umgebungslufteinlassteil 130 zur Außenseite vorstehen, mit derselben Form hergestellt werden, und im Wesentlichen halbkreisförmige Gehäuseausschnittteile 211, 212, 221, 222, 1211, 1212, 2211, 2212, 2221 und 2222 entsprechend einer Hälfte dieser Durch gangslöcher in derselben im Wesentlichen halbkreisförmigen Form im ersten Gehäuseelement 210, im zweiten Gehäuseelement 220, im ersten Gehäuseelement 1210 für schwarz, im ersten Gehäuseelement 2210 für schwarz mit großem Fassungsvermögen und im zweiten Gehäuseelement 2220 für schwarz mit großem Fassungsvermögen ausgebildet werden, eine teilweise gemeinsame Struktur für jede der Formen verwendet werden, was die Kosten für die Konstruktion der Formen verringert.
In der vorliegenden Ausführungsform wurde das Gehäuse 1200 aus dem zweiten Gehäuseelement 220 des Gehäuses 200 und einem ersten Gehäuseelement 1210, das mit im Wesentlichen derselben Form wie das erste Gehäuseelement des Gehäuses 2200 ausgebildet ist, hergestellt. Wie in 51(d) dargestellt, ist es jedoch auch möglich, ein Gehäuse 1200α aus dem ersten Gehäuseelement 210 des Gehäuses 200 und einem zweiten Gehäuseelement 1220, das mit im Wesentlichen derselben Form wie das zweite Gehäuseelement des Gehäuses 2200 ausgebildet ist, zu gestalten. Da die vertikalen Wandteile 210b bis 210e und 220b bis 220e der Gehäuseelemente 210 und 220 mit im Wesentlichen gleicher Höhe ausgebildet sind, und da die vertikalen Wandteile 210b bis 210e und 220b bis 220e der Gehäuseelemente 2210 und 2220 mit im Wesentlichen gleicher Höhe ausgebildet werden, sind die Außenformgrößen des Gehäuses 1200a und des Gehäuses 1200 im Wesentlichen gleich.
Ferner ist es möglich, einfach ein Gehäuse, das aus einer Kombination des ersten Gehäuseelements 210 und des zweiten Gehäuseelements 2220 besteht, oder ein Gehäuse, das aus einer Kombination des ersten Gehäuseelements 2210 und des zweiten Gehäuseelements 220 besteht, als fall für schwarz zu erzeugen. Mit anderen Worten, solange die Kombination von Gehäuseelementen ermöglicht, dass drei Gehäuse erzeugt werden – ein kleines Gehäuse für Farbe, ein großes Gehäuse für schwarz mit größerem Fassungsvermögen und ein mittelgroßes Gehäuse für schwarz – kann eine beliebige Art von Kombination verwendet werden.
Mit Bezug auf 52 wird als nächstes eine zweite Ausführungsform beschrieben. 52 ist eine Zeichnung, die die Tintenkartusche 3014 und die Nachfülleinheit 3013 der zweiten Ausführungsform darstellt. 52(a) ist eine Zeichnung, die die Seitenfläche der Tintenkartusche 3014 der zweiten Ausführungsform darstellt, und 52(b) zeigt den Querschnitt in dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 3014 in der Nachfülleinheit 3013 installiert ist.
Wie in 52(a) dargestellt, ist die Tintenkartusche 3014 der zweiten Ausführungsform mit einem anderen Ort des Umgebungslufteinlassteil 130 im Vergleich zur Tintenkartusche 14 der ersten Ausführungsform konfiguriert. In der Tintenkartusche 3014 der zweiten Ausführungsform wird Umgebungsluft durch einen Umgebungsluft-Einlassdurchgang 3131, der in einer Labyrinthform ausgebildet ist, die von einem Durchgangsloch 3130, das an der oberen Oberfläche des Gehäuses 3200 ausgebildet ist, verläuft in die Tintenkartusche 3014 eingebracht.
Wie in 52(b) dargestellt, ist die Nachfülleinheit 3013 der zweiten Ausführungsform konfiguriert, wobei die Position des Schubhalteelement 3061, das an der Tür 41 vorgesehen ist, niedriger ist als die Position des Schubhalteelements 61, das an der Tür 41 der ersten Ausführungsform vorgesehen ist. Dies liegt daran, dass kein Lufteinlassteil an der Seitenfläche gegenüber dem Schubhalteelement 3061 der Tintenkartusche 3014 der zweiten Ausführungsform vorhanden ist und folglich die elastische Kraft, die wirkt, wenn die Tintenkartusche 3014 in der Nachfülleinheit 3013 installiert wird (die elastische Kraft auf Grund der ersten Zuführfeder 630 und der zweiten Zuführfeder 650) nur am unteren Teil der Tintenkartusche 3014 wirkt. Um die Tintenkartusche 3014 stabil innerhalb der Nach fülleinheit 3013 zu installieren, sind folglich das Schubhalteelement 3061 und der Tintenzuführteil 120 so konfiguriert, dass sie im Wesentlichen auf derselben Linie in der horizontalen Richtung (der Links-Rechts-Richtung in 52(b)) liegen. Indem sie im Wesentlichen auf derselben Linie angeordnet sind, ist die Richtung, in der die elastische Kraft wirkt, auch im Wesentlichen auf derselben Linie, was die Neigung der Tintenkartusche 3014 verringert und ermöglicht, dass sie stabil installiert wird.
Die Tintenkartusche 3014 der zweiten Ausführungsform kann ein Tintenvorratselement 100 in sich umfassen oder kann derart konfiguriert sein, dass Tinte innerhalb des Gehäuses 3200 gespeichert wird.
Als nächstes werden mit Bezug auf 53 die dritte und die vierte Ausführungsform beschrieben. 53 ist eine perspektivische Ansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartuschen 4014 und 5015 der dritten und der vierten Ausführungsform darstellt. 53(a) ist eine perspektivische Ansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche 4014 der dritten Ausführungsform darstellt, und 53(b) ist eine perspektivische Ansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche 5014 der vierten Ausführungsform darstellt.
Wie in 53(a) dargestellt, besitzt die Tintenkartusche 4014 der dritten Ausführungsform ein Durchgangsloch 4130 zum Einlassen von Umgebungsluft in die Tintenkartusche 4014, das in einem Abschnitt ihrer oberen Oberfläche (der oberen Oberfläche in 53(a)) ausgebildet ist. Die durch dieses Durchgangsloch 4130 eingelassene Luft strömt durch einen labyrinthförmigen Lufteinlassdurchgang 4131 (ein relativ langer Durchgang mit einem kleinen Innendurchmesser) und wird in die Tintenkartusche 4014 eingelassen. Ein Dichtungselement 4132 ist an die Tintenkartusche 4014 geklebt, um eine Entlüftung und Ausströmung der Tinte innerhalb der Tintenkartusche 4014 vor der Verwendung zu verhindern. Um die Tintenkartusche 4014 zu verwenden, wird das Dichtungselement 4132 abgelöst und dann wird die Kartusche in der Multifunktionsvorrichtung 1 installiert.
Der Erfassungsteil 4140 (bestrahlter Teil) ist von einer Endoberfläche, die sich im Wesentlichen in der vertikalen Richtung der Tintenkartusche 4014 (der Aufwärts-Abwärts-Richtung in 53(a)) erstreckt, nach außen vorstehend ausgebildet und unter diesem ist der Tintenzuführteil 4120 ausgebildet. Eine Tintenzuführöffnung 4121, in die die Nadel 49 eingesetzt wird, ist an der vorstehenden Spitze des Tintenzuführteils 4120 ausgebildet. Die Tintenkartusche 4014 der dritten Ausführungsform besitzt keine Struktur, die dem Tintenvorratselement 100 entspricht, und speichert die Tinte direkt innerhalb des Gehäuses.
Auf der rechten Seite von 53(a) befindet sich ein Querschnittsdiagramm der Doppelstrichlinie innerhalb der Fig. Wie in dieser Fig dargestellt, befindet sich innerhalb des Tintenzuführteils 4120 eine Verbindung 4122, die den Einführungsweg bildet, in den die Nadel 49 eingeführt wird, ein Ventil 4123, das die Öffnung der Verbindung 4122 füllt und das in der Richtung auf der Innenseite der Tintenkartusche 4014 dieser Verbindung 4122 angeordnet ist, und eine Federkomponente 4124, die dieses Ventil 4123 in der Richtung der Verbindung 4122 vorspannt. Folglich ist der Ventilmechanismus, der die Tintenzuführöffnung 4121 öffnet und schließt, ausgebildet. Die Trennwand 4125, die die Innenseite der Tintenkartusche 4014 und den Tintenzuführteil 4120 unterteilt, ist auch als einzelne Einheit mit der Tintenkartusche 4014 selbst ausgebildet. Wie in 53(a) dargestellt, bildet diese Trennwand 4125 einen Raum zum Aufbewahren des Ventilmechanismus.
Wie in 53(b) dargestellt, wird die Tintenkartusche 5014 im vierten Beispiel der Ausführungsform anstelle des Tintenzuführteils 4120 im dritten Beispiel der Ausführungsform verwendet, wobei der Tintenzuführteil 120 des ersten Beispiels der Ausführungsform und der ähnlich geformte Tintenzuführteil 5120 ausgebildet ist. Die restliche Struktur ist dieselbe wie die Tintenkartusche im dritten Beispiel der Ausführungsform und daher wird auf eine ausführliche Erläuterung dessen verzichtet.
Der Erfassungsteil 4140 des dritten und vierten Beispiels der Ausführungsform kann den Sensorarm 470 in sich enthalten wie im ersten Beispiel der Ausführungsform. Wenn er den Sensorarm 470 enthält, dann ist es in dem Zustand, in dem die Tintenkartuschen 4014 und 5014 an der Multifunktionsvorrichtung 1 befestigt wurden, möglich, die Menge an verbleibender Tinte genau zu erfassen. Im dritten und vierten Beispiel der Ausführungsform wurden auch der Vorsprung (erster Vorsprungteil), der vorliegende den Gehäusevorsprungteilen 214a und 224b gebildet ist, und der Vorsprung (erster Vorsprungteil), der von den Gehäusevorsprungteilen 214b und 224b gebildet ist, weggelassen, es ist jedoch annehmbar, diese aufzunehmen.
Als nächstes wird das fünfte Beispiel der Ausführungsform mit Bezug auf 54 und 55 beschrieben. 54 ist eine Schrägansicht des Gehäuses 200 der Tintenkartusche 14 im fünften Beispiel der Ausführungsform und 55 ist ein Querschnittsdiagramm, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche 14 des fünften Beispiels der Ausführungsform in der Nachfülleinheit 13 befestigt wurde. Das Gehäuse 200 des fünften Beispiels der Ausführungsform ist derart konstruiert, dass seine Kantenform in Bezug auf die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a des ersten Beispiels der Ausführungsform unterschiedlich ist. Daher ist die andere Struktur als der Kantenteil der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a des fünften Beispiels der Ausführungsform dieselbe wie jene der Tintenkartusche 14 des ersten Beispiels der Ausführungsform und unter Verwendung derselben Bezugszeichen für die Teile, die zum ersten Beispiel der Ausführungsform identisch sind, wird auf die Erläuterung von diesen verzichtet.
Das Gehäuse 200 des fünften Beispiels der Ausführungsform bildet die zweiten vorstehenden Teile 214a3 und 224a3, die in der Richtung der Gehäusevorsprungteile 214b und 224b (der linken Richtung in 54) in Richtung der Gehäusevorsprungteile 214a und 214b vorstehen. Durch Ausbilden dieser zweiten vorstehenden Teile 214a3 und 224a3 bilden die Gehäusevorsprungteile 214a und 214b die abgeschnittene L-förmige (oder V-förmige oder U-förmige) Stufe 214a4 und 224a4 (konkaver Teil), wie aus der Seitenansicht zu sehen (in Bezug auf die erste Gehäusekomponente 210, wenn von der Oberseite von 54 nach unten blickend gesehen, oder in Bezug auf die zweite Gehäusekomponente 220, wenn von der Unterseite von 54 nach oben blickend gesehen) (siehe 55).
Wie in 55 dargestellt, passt, wenn die Tintenkartusche 14, die durch die zweiten vorstehenden Teile 214a3 und 224a3 gebildet ist, an der Nachfülleinheit 13 mit dem Kopf nach unten (in der falschen Orientierung) befestigt wird, die Vorderkante des Vorsprungs 55 auf der Seite des Gehäuses 40 in die Stufen 214a4 und 224a4 (die Stufe 224a4 ist in der Figur nicht dargestellt). Wenn die Tintenkartusche 14 mit dem Kopf nach unten befestigt wird, ist es daher, da der Vorsprung 55 korrekt den Stufen 214a4 und 224a4 entspricht, beispielsweise möglich, konsistent Probleme zu verhindern, bei denen der Vorsprung 55 die Gehäusevorsprungteile 214a und 224a passiert und zur Oberseite des Gehäuses 200 in 55 oder zur Unter seite der Gehäusevorsprungteile 214a und 224a in 55 läuft und folglich die Tintenkartusche 14 weiter in Richtung der Rückseite des Gehäuses 40 (der rechten Seite in 55) eingesetzt wird. Daher ist es möglich, konsistent das Treffen der Tintenkartusche auf die Nadel 49 zu verhindern und folglich die Zerstörung oder Verformung der Nadel 49 und des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte zu verhindern.
Die Stufen 214a4 und 224a4 des fünften Beispiels der Ausführungsform sind von der Seite gesehen in einer L-Form (oder V- oder U-Form) ausgebildet, es ist jedoch auch annehmbar, sie entsprechend der Kantenform des Vorsprungs 55 auszubilden. Mit anderen Worten, es ist annehmbar, dass es sich um eine beliebige Form handelt, die erwünscht ist, solange es eine Form ist, die nicht locker wird, wenn sie in der falschen Orientierung befestigt wird und die Kante des Vorsprungs in die Stufen 214a4 und 224a4 eingesetzt wird.
Als nächstes wird das sechste Beispiel der Ausführungsform mit Bezug auf 56–58 beschrieben. 56 ist ein Querschnittsdiagramm, das den Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche 14 des sechsten Beispiels der Ausführungsform in die Nachfülleinheit 13 eingesetzt wurde. 57 ist ein Blockdiagramm, das eine Zusammenfassung der elektrischen Struktur der Multifunktionsvorrichtung 1 im sechsten Beispiel der Ausführungsform zeigt. 58 ist ein Ablaufplan, der den Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungsprozess zeigt, der von der CPU 971 ausgeführt wird. Das sechste Beispiel der Ausführungsform besitzt einen zusätzlichen Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 in Bezug auf die Multifunktionsvorrichtung 1 des ersten Beispiels der Ausführungsform. Daher ist die andere Struktur als der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 des sechsten Beispiels der Ausführungsform dieselbe wie im ersten Beispiel der Ausführungsform und daher wird unter Verwendung derselben Bezugs zeichen für dieselben Elemente wie im ersten Beispiel der Ausführungsform auf die Erläuterung von diesen verzichtet.
Wie in 56 dargestellt, befindet sich in der Multifunktionsvorrichtung 1 des sechsten Beispiels der Ausführungsform ein Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960. Wenn die Tintenkartusche 14 in der korrekten Befestigungsposition befestigt wurde, presst die Kante der Gehäusevorsprungteile 214a und 242a ein vorstehendes Stück des Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensors 960 und durch Pressen dieses vorstehenden Stücks sendet der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 ein Signal zur Steuerplatine 970. Die Steuerplatine 970 ist eine Steuervorrichtung zum Durchführen der Hauptsteuerung der Multifunktionsvorrichtung 1.
Wie in 57 dargestellt, umfasst die Steuerplatine 970 eine CPU 971, die das Rechenmittel ist, einen ROM 972, der der Speicher ist, der nicht überschrieben werden kann und der das Steuerprogramm und die Festwertdaten speichert, einen RAM 973, der der Speicher ist, der überschrieben werden kann und der als Arbeitsspeicher verwendet wird, den EEPROM 974, der der nichtflüchtige Speicher ist, der überschrieben werden kann und der Daten speichert, selbst nachdem die Leistungsquelle ausgeschaltet ist, die PC-Schnittstelle 975, die elektrische Verbindungen zwischen dem externen PC 980 und der Steuerplatine 970 durchführt, den Tintenstrahldrucker 976, der das Drucken durch Auslassen von Tinte, wie durch die CPU 971 angewiesen, ausführt, den Flüssigkristallanzeigeteil 35, der jede Art von Anzeige durchführt, den Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte, der die Menge an in der Tintenkartusche 14 verbleibender Tinte erfasst, und den Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960, der erfasst, ob die Tintenkartusche 14 befestigt wurde oder nicht, und die Schnittstellenschaltung 978, die die Eingabe und Ausgabe von jeder Art von Signal durchführt. Obwohl es in der Figur nicht dargestellt ist, sind auch verschiedene Zähler und Zeitgeber enthalten, die Aktualisierung der Zählerwerte und Zeitgeberwerte wird gemäß der innerhalb der CPU 971 durchgeführten Verarbeitung durchgeführt.
Innerhalb des EEPROM 974 befindet sich ein Tintenkartuschenbefestigungs-Flag 974a. Dieses Tintenkartuschenbefestigungs-Flag 974 schaltet nicht nur ein, wenn die Tintenkartusche 14 korrekt befestigt wurde, es handelt sich um ein Flag, das ausschaltet, wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wurde. Sobald das Tintenkartuschenbefestigungsflag 974a eingeschaltet wurde, bleibt es ferner im eingeschalteten Zustand, bis es durch den Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 ausgeschaltet wird.
Der in 58 dargestellte Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungsprozess ist ein Unterbrechungsprozess, der in den speziellen Intervallen (beispielsweise alle 4 ms) nach der Vollendung des anfänglichen Einrichtungsprozesses (in der Figur nicht dargestellt) ausgeführt wird, nachdem die Leistungsquelle für die Multifunktionsvorrichtung 1 eingeschaltet wurde. In der folgenden Erläuterung schaltet der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 ein, wenn das vorstehende Stück des Tintenkartuschenbefestigungssensors gedrückt wird, und er schaltet aus, wenn das vorstehende Stück nicht gedrückt wird. Der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte schaltet auch ein, wenn die Menge an Licht, das vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird, unter einem gewissen Pegel liegt (wenn der Lichtweg zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b behindert ist), und er schaltet aus, wenn die Menge an Licht, das vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird, einen gewissen Pegel überschritten hat (wenn das vom Licht aussendenden Teil 57a ausgesandte Licht vom Licht empfangenden Teil 57b empfangen wird).
Wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungsprozess ausgeführt wird, bestätigt er zuerst, ob der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 eingeschaltet ist oder nicht (S101), und wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 ausgeschaltet ist (S101: Nein), dann ist keine Tintenkartusche 14 an der Multifunktionsvorrichtung 1 befestigt, so dass durch Einstellen des Werts des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 0 (S102) die Tintenkartusche auf dem Flüssigkristallanzeigeteil 35 anzeigt, dass die Tintenkartusche 14 nicht befestigt wurde (S103), und dieser Prozess endet. Im Fall, dass eine neue Multifunktionsvorrichtung 1 zum ersten Mal nach dem Versenden vom Werk verwendet wird, wurde der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 0 gesetzt.
Als Ergebnis der Bestätigung durch den Prozess von S101 bedeutet es, wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 eingeschaltet ist (S101: JA), dass die Tintenkartusche 14 befestigt wurde, und dieser Prozess bestätigt dann, ob der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a 1 ist oder nicht (S104). Im Fall, dass die Tintenkartusche 14 von dem Zustand, dass sie nicht befestigt ist, befestigt wird, sollte der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a 0 sein (S104: Nein), und dann bestätigt dieser Prozess, ob der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte eingeschaltet ist oder nicht, auf der Basis des Zeitpunkts, zu dem die Tintenkartusche 14 befestigt wird (S105). Wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ausgeschaltet ist (S105: Nein), bedeutet dies, dass die Tintenkartusche 14, die sich in dem Zustand befindet, in dem der Abschirmungsarmteil 473c zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b entfernt wurde, befestigt wurde, oder mit anderen Worten, die Tintenkartusche mit wenig verbleibender Tinte wurde befestigt. Daher wird die Anzeige Tinte leer auf dem Flüssigkristallanzeigeteil 35 angezeigt 35 (S112) und dieser Prozess endet.
Wenn andererseits in dem Prozess von S105 der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte eingeschaltet ist (S105: Ja), dann bestätigt dieser Prozess, ob der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte für länger als die spezielle Zeit (beispielsweise mehr als 10 s) eingeschaltet war oder nicht (S106). Wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte länger als die spezielle Zeit eingeschaltet war (S105: Ja), bedeutet dies, dass der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte zu dem Zeitpunkt, zu dem die Tintenkartusche 14 befestigt wird, bereits länger als die spezielle Zeit eingeschaltet war, so dass in Erwägung gezogen wird, dass Verunreinigungen an der Oberfläche des Licht aussendenden Teils 57a und des Licht empfangenden Teils 57b Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte befestigt sind, wobei diese Verunreinigungen den Lichtweg zwischen diesen Oberflächen versperren, oder in Erwägung gezogen wird, dass der Sensor 960 eine Funktionsstörung hat. Wenn der Prozess von S106 Ja ist, dann wird daher eine Anomalität des Erfassungssensors für verbleibende Tinte auf dem Flüssigkristallanzeigeteil 35 angezeigt (S107) und dieser Prozess endet.
Innerhalb des Prozesses von S106 bestimmt, wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte nicht länger als die spezielle Zeit eingeschaltet war (S106: Nein), dieser Prozess als nächstes, ob der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 länger als die spezielle Zeit eingeschaltet war oder nicht (beispielsweise 10 s) (S108). Wie vorstehend beschrieben, ist die Verarbeitung nach "S104 ist Nein" ein Prozess, der in dem Fall durchgeführt werden soll, dass die Tintenkartusche 14 von dem Zustand, in dem sie nicht befestigt ist, befestigt wird, und so dass, wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 bereits länger als die spe zielle Zeit eingeschaltet war, eine Beschädigung am Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 vorliegen kann. Wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 länger als die spezielle Zeit eingeschaltet war (S108: Ja), wird dann folglich eine Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor-Anomalität auf dem Flüssigkristallanzeigeteil 35 angezeigt (S109) und dieser Prozess endet.
Innerhalb des Prozesses von S108 wird, wenn nicht der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 länger als die spezielle Zeit eingeschaltet ist (S108: Nein), da dies bedeutet, dass die Tintenkartusche 14 korrekt befestigt wurde, der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 1 gesetzt (S110) und dieser Prozess endet. Mit anderen Worten, der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 und der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ändern sich ungefähr zum gleichen Zeitpunkt, und wenn der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 1 gesetzt wird, indem die Befestigung der Tintenkartusche 14 erfasst wird, wird es in den Zustand gesetzt, in dem es möglich ist, unter Verwendung der Multifunktionsvorrichtung 1 zu drucken.
Innerhalb der Verarbeitung von S110 geht, wenn das Tintenkartuschenbefestigungs-Flag 974a auf 1 gesetzt wird, in der Verarbeitung danach der Prozess von S104 auf Ja und der Prozess zum erfassen der verbleibenden Tinte innerhalb der Tintenkartusche 14 wird durchgeführt. Mit anderen Worten, innerhalb des Prozesses von S111 wird bestätigt, ob der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte eingeschaltet wurde oder nicht, und wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte eingeschaltet ist (S111: Ja), dann befindet sich Tinte innerhalb der Tintenkartusche 14, und dieser Prozess endet als solches, und wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte ausgeschaltet ist (S111: Nein), dann wird eine Anzeige für Tinte leer auf der Flüssigkristallanzeige 35 angezeigt (s112) und dieser Prozess endet.
Wenn der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a 1 ist, mit anderen Worten, wenn kein Fehler erfasst wurde, ermöglicht die Multifunktionsvorrichtung 1 die Ausführung des Druckprozesses (in der Figur nicht dargestellt) und daher ist es möglich, die Ausführung des Druckprozesses in dem Zustand zu vermeiden, in dem es unklar ist ob die Tintenkartusche 14 befestigt wurde oder nicht.
Wenn jeder der Fehler angezeigt wurde, und wenn eine anomale Löschoperation ausgeführt wird, wie z. B. eine Operation der Taste zum anomalen Löschen, wird das Tintenkartuschenbefestigungs-Flag 974a auf 0 initialisiert.
Wie vorstehend beschrieben, ist s im sechsten Beispiel der Ausführungsform nicht nur möglich, den unbefestigten Zustand der Tintenkartusche 14 zu unterscheiden und zu erfassen, und wenn die Tinte leer ist, ist es auch möglich, irgendwelche Anomalitäten in jedem Sensor zu erfassen. Wenn die Tintenkartusche 14 ausgetauscht wird und wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 ausgeschaltet wird, wird auch der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 0 gesetzt und daher ist es immer möglich, genau zu erfassen, ob die Tintenkartusche 14 befestigt ist oder ob die Tinte leer ist. Wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wird und wenn Tinte am Licht aussendenden Teil 57a oder am Licht empfangenden Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte 57 angeheftet ist, ist es auch möglich, irgendwelche Anomalitäten des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte zu erfassen, wenn die Tintenkartusche 14 befestigt wird. Wenn die Tintenkartusche 14 entfernt wird und wenn der Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 bereits kaputt ist, wird auch eine Anzeige für Tinte leer angezeigt, selbst wenn die Tintenkartusche 14 nicht befestigt ist. Daher ist es möglich, dass der Benutzer erkennt, dass eine gewisse Art von anomalem Vorkommnis bestand. Wenn eine anomale Löschoperation durchgeführt wird, dann ist es, da der Wert des Tintenkartuschenbefestigungs-Flags 974a auf 0 gesetzt wird, im Fall, dass eine Tintenkartusche 14 als nächstes befestigt wird, möglich, die Anomalität des Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensors 960 anzuzeigen, was es möglich macht, dass dies dem Benutzer bekannt gemacht wird.
Wie im ersten Beispiel der Ausführungsform ist es, wenn kein Tintenkartuschenbefestigungs-Erfassungssensor 960 vorhanden ist, möglich, dass der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte die Existenz oder das Fehlen von irgendwelcher verbleibender Tinte erfasst. Es ist auch möglich, dass der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte erfasst, dass die Tintenkartusche 14 befestigt ist (oder konkreter, dass eine Tintenkartusche mit einer ausreichenden Menge an verbleibender Tinte befestigt wurde), wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte von aus auf ein wechselt. Es ist annehmbar, die Ausführung von Druckprozessen zu ermöglichen, wenn der Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte erfasst, dass die Tintenkartusche 14 befestigt ist.
Als nächstes werden mit Bezug auf 59 das siebte und das achte Beispiel der Ausführungsform beschrieben. 59 ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartuschen 6014 und 7014 des siebten und achten Beispiels der ausgeführt zeigt, 59(a) ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche 6014 im siebten Beispiel der Ausführungsform zeigt, und 59(b) ist eine Schrägansicht, die das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche 7014 des achten Beispiels der Ausführungsform zeigt. Die Tintenkartuschen 6014 und 7014 des siebten und achten Beispiels der Ausführungsform sind derart konstruiert, dass die Formen der Seitenflächen, an denen die Tintenzuführteile 4120 und 5120 ausgebildet sind, in Bezug auf die Tintenkartuschen 4014 und 5014 des dritten und vierten Beispiels der Ausführungsform verschieden sind. Daher ist die andere Struktur als die Seitenflächen, an denen die Tintenzuführteile 4120 und 5120 des siebten und des achten Beispiels der Ausführungsform ausgebildet sind, dieselbe wie die Tintenkartuschen 4014 und 5014 des dritten und des vierten Beispiels der Ausführungsform und daher werden dieselben Bezugszeichen für die Teile, die dieselben wie im dritten und vierten Beispiel der Ausführungsform sind, verwendet und auf die Erläuterung von diesen wird verzichtet.
Wie in 59(a) dargestellt, ist ein konkaver Teil 6100, der über dem Tintenzuführteil 4120 (über dem Tintenzuführteil 4120 im befestigten Zustand der Tintenkartusche 4120 (der Zustand in 59(a))) ausgebildet ist, vorhanden. Es ist ein Erfassungsteil 6140, der in der mittleren Position dieses konkaven Teils 6100 ausgebildet ist, vorhanden. Daher ist sich auf beiden Seiten des Erfassungsteils 6140 ein Raum ausgebildet, in den der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte eingesetzt werden kann.
Wie in 59(b) dargestellt, ist ein konkaver Teil 7100 über dem Tintenzuführteil 5120 (über dem befestigten Zustand der Tintenkartusche 5120 (der Zustand in 59(b))) ausgebildet. Ein Erfassungsteil 7140 ist in der mittleren Position dieses konkaven Teils 7100 ausgebildet. Daher ist auf beiden Seiten des Erfassungsteils 7140 ein Raum ausgebildet, in den der Licht aussendende Teil 57a und der Licht empfangende Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte eingesetzt werden kann.
Die Erfassungsteile 6140 und 7140 der Tintenkartuschen 6014 und 7014 des siebten und achten Beispiels der Ausführungsform sind auch innerhalb der konkaven Teile 6100 und 7100 angeordnet, die an den Seitenflächen ausgebildet sind, so dass es möglich ist, irgendeine Anhaftung von Tinte, die aus den Tintenzuführteilen 4120 und 5120 geströmt ist, an den Erfassungsteilen 6140 und 7140 zu verringern.
Es ist annehmbar, die Oberfläche der konkaven Teile 6100 und 7100 auf der Seite der Tintenzuführteile 4120 und 5120 als geneigte Oberfläche auszubilden, die in der Richtung der Tintenzuführteile 4120 und 5120 geneigt ist. Unter Verwendung dieser Struktur sammelt sich die Tinte, wenn irgendeine Tinte an den Erfassungsteilen 6140 und 7140 anhaftet, nicht innerhalb der konkaven Teile 6100 und 7100 an, was es möglich macht, irgendeine Anhaftung von Tinte an den Erfassungsteilen 6140 und 7140 zu verringern.
Die Erfassungsteile 6140 und 7140 des siebten und achten Beispiels der Ausführungsform können auch Sensorarme darin enthalten wie im ersten Beispiel der Ausführungsform. Unter Verwendung eines Sensorarms 470 ist es möglich, die Menge an verbleibender Tinte genau zu erfassen, wenn die Tintenkartuschen 4014 und 5014 in der Multifunktionsvorrichtung 1 befestigt sind.
Mit Bezug auf 60 werden wir als nächstes das neunte Beispiel der Ausführungsform erläutern. 60 ist ein Diagramm, das die Tintenkartusche 8014 und die Nachfülleinheit 13 des neunten Beispiels der Ausführungsform zeigt. Dieselben Teile wie im ersten Beispiel der Ausführungsform weisen dieselben beigefügten Bezugszeichen auf und auf die Erläuterung von diesen wird verzichtet. Obwohl die Struktur des Auszugelements 65 des Türhauptkörpers 60 im neunten Beispiel der Ausführungsform von jener im ersten Beispiel der Ausführungs form verschieden ist, wird auf die Erläuterung dessen auch verzichtet.
Wie in 60 dargestellt, besitzt die Tintenkartusche 8014 des neunten Beispiels der Ausführungsform einen Schubteil 8200a, der so konfiguriert ist, dass er das Presshalteelement 61 des Türhauptkörpers 60 berührt, und der in Richtung der Außenseite von der Seitenfläche 1 der Tintenkartusche 8014 vorsteht. Mit anderen Worten, der Schubteil 200a des ersten Beispiels der Ausführungsform war ein Teil eines speziellen Bereichs der Seitenfläche 1 des Gehäuses 200, aber der Pressteil 8200a des neunten Beispiels der Ausführungsform besitzt die Struktur, bei der ein spezieller Teil vorhanden ist, der das Presshalteelement 61 berührt. Im neunten Beispiel der Ausführungsform ist die Struktur des Schubteils 8200a derart, dass er von der Seitenfläche vorsteht, aber es ist annehmbar, ihn in der entgegengesetzten konkaven Form auszubilden. In diesem Fall wird das Presshalteelement derart konstruiert, dass es vom Türhauptkörper 61 vorsteht.
Als nächstes wird mit Bezug auf 61–63 das zehnte Beispiel der Ausführungsform beschrieben. 61 ist ein Schrägdiagramm, das das äußere Erscheinungsbild der Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform zeigt. 62 ist eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Anordnung, die die Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform zeigt. 63 ist ein Diagramm zum Erläutern der Prozedur zum Austauschen des Tintenvorratselements. Die Tintenkartusche 14 des ersten Beispiels der Ausführungsform hatte eine Struktur, in der das Tintenvorratselement 100 nicht austauschbar war, da es in das erste und zweite Gehäuseelement 210 und 220 geschweißt war, aber im Gegensatz dazu ist diese Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform derart konstruiert, dass das Tintenvorratselement 100 austauschbar ist.
Ferner besitzt die Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform hauptsächlich dieselbe Struktur wie die Tintenkartusche 14 des ersten Beispiels der Ausführungsform und daher wird nur die Struktur, die in Bezug auf die Tintenkartusche 14 des ersten Beispiels der Ausführungsform verschieden ist, beschrieben und unter Verwendung derselben Bezugszeichen für dieselben Teile wie im ersten Beispiel der Ausführungsform wird auf die Erläuterung dieser verzichtet.
Wie in 61 dargestellt, besitzt die Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform eine Dichtung 9100, die an der äußeren Oberfläche des Gehäuses 200 befestigt ist. Diese Dichtung 9100 ist an der maximalen Oberfläche 220a und am vertikalen Wandteil 220c des zweiten Gehäuseelements 220 und am vertikalen Wandteil 210c und an der maximalen Oberfläche 210a des ersten Gehäuseelements 210 befestigt. Mit anderen Worten, die Dichtung 9100 ist an der Seitenfläche gegenüber der Schutzeinrichtung 300 (gegenüber der Kantenoberfläche, an der der Tintenzuführteil 120, der Umgebungslufteinlassteil 130 und der Erfassungsteil 140 angeordnet sind) befestigt. Auf der Dichtung 9100 ist nicht nur das Modell der Tintenkartusche 9014 aufgelistet, sondern auf sie ist auch die Farbe entsprechend der Tintenfarbe gedruckt, so dass es möglich ist, visuell die Farbe der Tinte, die innerhalb der Tintenkartusche 9014 gespeichert ist, zu erkennen. Daher ist es durch Befestigen dieser Dichtung 9100 möglich, dass der Benutzer die Tintenfarbe visuell erkennt, was es möglich macht, die Lagerung der Tintenkartusche 9104 in der falschen Aufnahmekammer 50 innerhalb des Gehäuses 40 zu verhindern.
Wie in 62 dargestellt, sind innerhalb des vertikalen Wandteils 210b des ersteh Gehäuseelements 210 Eingriffsteile 9200a und 9200b ausgebildet, die in der Richtung des zweiten Gehäuseelements 220 (in der Z-Richtung oder in der Aufwärts richtung in 62) vorstehen. Andererseits sind innerhalb des vertikalen Wandteils 220b des zweiten Gehäuseelements 220 Eingriffslöcher 9201a und 9201b ausgebildet, die mit den Kanten der Eingriffsteile 9200a bzw. 9200b in Eingriff stehen.
Wenn die Tintenkartusche 9014 hergestellt wird, wird daher zuerst das Tintenvorratselement 100 innerhalb des ersten Gehäuseelements 210 angeordnet und dann werden durch Zusammenfügen der Eingriffsteile 9200a und 9200b des ersten Gehäuseelements 210 mit den Eingriffslöchern 9201a und 9201b des zweiten Gehäuseelements 920 das erste Gehäuseelement 210 und das zweite Gehäuseelement 220 verbunden. Dann wird die Dichtung 9100 entlang der maximalen Oberfläche 210a und des vertikalen Wandteils 210c des ersten Gehäuseelements 210 und der maximalen Oberfläche 220a und des vertikalen Wandteils 210c des zweiten Gehäuseelements 220 geklebt. Dann wird die Tintenkartusche 9014 durch Befestigen der Schutzeinrichtung 300 hergestellt.
Die Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform wurde der Verbindung des ersten Gehäuseelements 210 und des zweiten Gehäuseelements 220, dem Kleben der Dichtung 9100 an das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 und dem Zusammenfügen der Eingriffsteile 9200a und 9200b mit den Eingriffslöchern 9201a und 9201b unterzogen. Durch Rückgängigmachen der Vereinigung der Eingriffsteile 9200a und 9200b mit den Eingriffslöchern 9201a und 9201b ist es daher möglich, die Verbindung zwischen dem ersten Gehäuseelement 210 und dem zweiten Gehäuseelement 220 rückgängig zu machen. Es ist möglich, das Rückgängigmachen der Verbindung zwischen den Eingriffsteilen 9200a und 9200b und den Eingriffslöchern 9201a und 9201b durch Pressen der Kante der Eingriffsteile 9200a und 9200b über die Eingriffslöcher 9201a und 9201b von der Außenseite des vertikalen Wandteils 210b, an dem die Ge häuseausschnittteile 221 bis 223 ausgebildet wurden, einfach durchzuführen.
Wie in 63 dargestellt, ist es auch, da eine Kantenoberfläche des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 über die Dichtung 9100 verbunden ist, möglich, Öffnungs- und Schließvorgänge unter Verwendung der Kante der vertikalen Wandteile 210c und 220c als Achse (ein Öffnungs- und Schließvorgang in der Pfeilrichtung in 63 oder in der X-Richtung) durchzuführen. Mit anderen Worten, der Dichtungsteil 9100 ist ein Verbindungselement zum Verbinden des ersten und des zweiten Gehäuseelements 210 und 220 und er dient als Gelenkmaterial, das das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 öffnen und schließen kann. Daher wird der Austausch des Tintenvorratselements 100 durchgeführt, indem die Verbindung zwischen den Eingriffsteilen 9200a und 9200b und den Eingriffslöchern 9201a und 9201b rückgängig gemacht wird, und wenn das zweite Gehäuseelement 220 in Bezug auf das erste Gehäuseelement 210 offen ist, wird das neue Tintenvorratselement 100 eingesetzt und dann werden das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 verbunden. Im vorliegenden zehnten Beispiel der Ausführungsform ist es, obwohl das Tintenvorratselement 100 gegen ein neues ausgetauscht wird, auch annehmbar, ein Produkt zu verwenden, in dem Tinte erneut in das Tintenvorratselement 100 eingespritzt wurde.
Wie vorstehend beschrieben, kann die Tintenkartusche 9014 des zehnten Beispiels der Ausführungsform leicht dem Austausch des Tintenvorratselements 100 unterzogen werden. In diesem Beispiel der Ausführungsform wird auch, da die Erfassung der verbleibenden Tinte (in Kombination mit der Befestigungserfassung der Tintenkartusche) durch den Erfassungssensor 57 für verbleibende Tinte durchgeführt wird, der auf beiden Seiten des Erfassungsteils 140 des Tintenvorratselements 100 angeordnet ist, wenn eine Tintenkartusche 9104 ohne enthalte nes Tintenvorratselement 100 befestigt wird, dann die Bestimmung durchgeführt, dass keine verbleibende Tinte vorhanden ist (oder dass keine Tintenkartusche befestigt ist). Da kein Druckprozess von der Multifunktionsvorrichtung 1 in dem Zustand durchgeführt wird, in dem eine Tintenkartusche 9014 ohne enthaltenes Tintenvorratselement 100 befestigt wurde, ist es daher möglich, die Möglichkeit der Erzeugung von Druckproblemen zu verringern.
Als nächstes wird mit Bezug auf 64 ein elftes Beispiel der Ausführungsform beschrieben. 64 ist ein Diagramm, das das Tintenvorratselement 9300 des elften Beispiels der Ausführungsform zeigt. Das Tintenvorratselement 9300 des elften Beispiels der Ausführungsform ist innerhalb des ersten und des zweiten Gehäuseelements befestigt, wird werden jedoch auf eine ausführliche Erläuterung und Beschreibung des ersten und des zweiten Gehäuseelements verzichten.
Wie in 64 dargestellt, ist das Tintenvorratselement 9300 des elften Beispiels der Ausführungsform aus einem harten Teil 9301, der durch Spritzgießen unter Verwendung eines Harzmaterials ausgebildet wird, und einem Beutelelement 9302, das Flexibilität besitzt und das einen Vorratsraum zum Speichern der Tinte darin bildet und das mit dem harten Teil 9301 verbunden ist, konstruiert. Der harte Teil 9301 besitzt einen Erfassungsteil (Bestrahlungsteil) 9303, der zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte angeordnet werden soll, und einen Tintenzuführteil mit dem Tintenzuführmechanismus 500 und der Zuführkappe wie im ersten Beispiel der Ausführungsform.
Daher wird das Tintenvorratselement 9300 des elften Beispiels der Ausführungsform unter Verwendung des harten Teils 9301 und des Beutelteils 9302 hergestellt und daher ist es mög lich, im Vergleich zu dem Fall, in dem die Gesamtheit des Tintenvorratselements 100 durch Formen unter Verwendung eines Harzmaterials ausgebildet wird, eine vereinfachte Struktur zu haben. Daher ist es möglich, die Ausbeute zu verbessern, wenn das Tintenvorratselement 9300 hergestellt wird, was es möglich macht, eine Verringerung der Herstellungskosten zu erreichen.
Das Tintenvorratselement 9300 des elften Beispiels der Ausführungsform wird unter Verwendung des Beutelteils 9302 ausgebildet, der den Vorratsraum zum Speichern der Tinte bildet, und so, dass, wenn die Tinte innerhalb des Beutelteils 9302 verringert wird, der Beutelteil 9302 gemäß dieser Verringerung schrumpft, und wenn die Tinte erschöpft ist, der Vorratsraum hauptsächlich ebenso erschöpft ist. Daher ist es nicht möglich, einen Sensorarm (Drehelement) anzuordnen, um die Menge an innerhalb des Beutelteils 9302 verbleibender Tinte zu erfassen.
Der harte Teil 9301 im Tintenvorratselement 9300 ist jedoch so ausgebildet, dass er Lichtbarriereneigenschaften aufweist, und da er zwischen dem Licht aussendenden Teil 57a und dem Licht empfangenden Teil 57b des Erfassungssensors 57 für verbleibende Tinte angeordnet wird, blockiert er immer das ausgesandte Licht, das vom Licht aussendenden Teil 57a ausgesandt wird. Obwohl es nicht möglich ist, die Menge an innerhalb des Beutelteils 9302 verbleibender Tinte zu erfassen, ist es daher möglich zu erfassen, ob ein Tintenvorratselement 9300 im ersten und zweiten Gehäuseelement enthalten ist, und folglich ist es möglich zu verhindern, dass irgendwelche Druckprozesse von der Multifunktionsvorrichtung 1 durchgeführt werden, während das Tintenvorratselement 9300 nicht im ersten und zweiten Gehäuseelement enthalten ist.
Vorstehend wurde die vorliegende Erfindung auf der Basis der Beispiele der Ausführungsform beschrieben, aber die vorliegende Erfindung ist nicht auf diese Beispiele von Ausführungsformen begrenzt, und es ist leicht zu begründen, dass es möglich wäre, verschiedene Verbesserungen oder Modifikationen innerhalb eines Schutzbereichs durchzuführen, der nicht von den Ansprüchen der vorliegenden Erfindung abweicht.
Nun werden mit Bezug auf 65 bis 67 die modifizierten Beispiele der Kombinationen der Gehäuseelemente beschrieben. 65 bis 67 sind Diagramme zum Erläutern der modifizierten Beispiele der Kombinationen der Gehäuseelemente. Wie vorstehend beschrieben, wurden im vorliegenden Beispiel der Ausführungsform die drei Arten von Gehäusen 200, 1200 (oder 1200α) und 2200 mit verschiedenen Größen für die äußeren Formen unter Verwendung der zwei Arten von ersten Gehäuseelementen 210 und ersten Gehäuseelementen 1210 und 2210 mit verschiedenen Dicken und der zwei Arten von zweiten Gehäuseelementen 220 und des zweiten Gehäuseelements 2220 mit verschiedenen Dicken ausgebildet. Anstelle dessen kann die Kombination der Gehäuseelemente in diesem modifizierten Beispiel aus vier Arten von Gehäusen mit verschiedenen Größen der äußeren Form aus vier Gehäuseelementen ausgebildet werden (wobei das innere Fassungsvermögen unterschiedlich ist). Zuerst wird eine Erläuterung mit Bezug auf 65 durchgeführt. Wie in 65(a) dargestellt, ist das Gehäuse C1 aus einem Gehäuseelement l20 und einem Gehäuseelement r21 gebildet. Die Dicke des Gehäuseelements l20 ist t20 und die Dicke des Gehäuseelements r21 ist t21, was dicker ist als die Dicke t20. Wie in 65(b) dargestellt, ist das Gehäuse C2 aus dem Gehäuseelement l21 und dem Gehäuseelement r22 ausgebildet. Die Dicke des Gehäuseelements l21 ist t21 und die Dicke des Gehäuseelements r22 ist t22, was dicker ist als die Dicke t21. Ferner ist die Differenz zwischen der Dicke t22 des Gehäuseelements r22 und der Dicke t21 des Gehäuseelements r21 anders als die Differenz zwischen der Dicke t21 des Gehäuseelements l21 und der Dicke t20 des Gehäuseelements l20.
Durch Ändern der Kombination der Gehäuseelemente l21 und r22, die das Gehäuse C2 bilden, und der Gehäuseelemente l20 und r21, die das Gehäuse C1 bilden, werden das Gehäuse C3, wie in 65(c) dargestellt, und das Gehäuse C4, wie in 65(d) dargestellt, ausgebildet. Insbesondere wird das Gehäuse C3 aus dem Gehäuseelement l20 und dem Gehäuseelement r22 ausgebildet und das Gehäuse C4 wird aus dem Gehäuseelement l21 und dem Gehäuseelement r21 ausgebildet.
Unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20 und r21, die das Gehäuse C1 bilden, und der Gehäuseelemente l21 und r22, die das Gehäuse C2 bilden, werden daher das Gehäuse C1 im kleinen Maßstab, das Gehäuse C2 im großen Maßstab und die zwei Arten von mittelgroßen Gehäusen C3 und C4 ausgebildet. Die Größe (Dicke) der äußeren Form der Gehäuse C1 bis C4 sind auch alle unterschiedlich mit der Beziehung C1 < C4 < C3 < C2. Daher ist es möglich, vier Gehäuse mit verschiedenen äußeren Formen gemäß der Menge an zu speichernder Tinte unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20, r21, l21 und r22 auszubilden.
In dieser Weise muss bei der Herstellung von vier Arten von Gehäusen mit verschiedenen äußeren Formen unter Verwendung der vier Gehäuseelemente eine weitere zweite Bedingung zur obigen ersten Bedingung hinzugefügt werden. Diese zweite Bedingung besteht darin, dass die Differenz (t22 – t21) zwischen der Dicke t22 einer Seite des Gehäuseelements (Gehäuseelement r22), das die größte erste Tintenkartusche bildet (Gehäuse C2), und der Dicke t21 einer Seite des Gehäuseelements (Gehäuseelement r21), das die kleinste dritte Tintenkartusche (C1) bildet, anders sein muss als die Differenz (t21 – t20) zwischen der Dicke t21 der anderen Seite des Gehäuseelements (Gehäuseelement l21), das die größte erste Tintenkartusche bildet, und der Dicke t20 der anderen Seite des Gehäuseelements (Gehäuseelement l20), das die kleinste dritte Tintenkartusche bildet. Wenn beispielsweise die erste Bedingung erfüllt wäre, aber die zweite Bedingung nicht, dann wären die Dicken t20 = 10 mm, t21 = 25 mm und t22 = 40 mm (t22 – t21 = 15 mm, t21 – t20 = 15 mm) und die Dicken von jedem der Gehäuse wären C1 = 35 mm, C2 = 65 mm, C3 = 50 mm und C5 = 50 mm, was bedeutet, dass nur Gehäuse mit drei Arten von Größen hergestellt werden könnten, und wenn sowohl die erste als auch die zweite Bedingung erfüllt ist, dann wären die Dicken t20 = 20 mm, t21 = 20 mm und t22 = 40 mm (t22 – t21 = 20 mm, t21 – t20 = 10 mm) und die Dicken von jedem der Gehäuse wären C1 = 30 mm, C2 = 60 mm, C3 = 50 mm und C4 = 40 mm, was es möglich macht, Gehäuse mit vier Arten von Größen herzustellen.
Als nächstes wird eine Erläuterung mit Bezug auf 66 durchgeführt. Wie in 66 dargestellt, ist das Gehäuse C5 aus dem Gehäuseelement l20 und dem Gehäuseelement r20 ausgebildet. Die Dicken der Gehäuseelemente l20 und r20 sind aus t20 gebildet. Das in 66(b) dargestellte Gehäuse C2 ist dasselbe wie das Gehäuse C2 in 65(b), so dass auf die Erläuterung desselben verzichtet wird.
Durch Ändern der Kombination der Gehäuseelemente l20 und r20, die das Gehäuse C5 bilden, und der Gehäuseelemente l21 und r22, die das Gehäuse C2 bilden, werden das in 66(c) dargestellte Gehäuse C3 und das in 66(d) dargestellte Gehäuse C6 ausgebildet. Insbesondere wird das Gehäuse C3 aus dem Gehäuseelement l20 und dem Gehäuseelement r22 ausgebildet und das Gehäuse C6 wird aus dem Gehäuseelement l21 und dem Gehäuseelement r20 ausgebildet. Ferner ist die Differenz zwischen der Dicke t20 des Gehäuseelements r20 und der Dicke t22 des Gehäuseelements r22 anders als die Differenz zwischen der Dicke t21 des Gehäuseelements l21 und der Dicke t20 des Gehäuseelements l20, was sowohl die erste als auch die zweite vorstehend beschriebene Bedingung erfüllt.
Unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20 und r20, die das Gehäuse C5 bilden, und der Gehäuseelemente l21 und r22, die das Gehäuse C2 bilden, werden daher das Gehäuse C5 im kleinen Maßstab, das Gehäuse C2 im großen Maßstab und die zwei Arten von mittelgroßen Gehäusen C3 und C6 ausgebildet. Die Größe (Dicke) der äußeren Form der Gehäuse C2, C3, C5 und C6 ist auch jeweils unterschiedlich mit der Beziehung C5 < C6 < C3 < C2. Daher ist es möglich, vier Gehäuse mit verschiedenen äußeren Formen gemäß der Menge an zu speichernder Tinte unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20, r21, l21 und r22 auszubilden.
Als nächstes wird eine Erläuterung mit Bezug auf 67 durchgeführt. Da das in 67(a) dargestellte Gehäuse C1 dasselbe wie das in 65 dargestellte Gehäuse C1 ist, wird auf die Erläuterung dessen hier verzichtet. Wie in 67(b) dargestellt, ist das Gehäuse C7 aus dem Gehäuseelement l22 und dem Gehäuseelement r22 ausgebildet. Die Dicken der Gehäuseelemente l22 und r22 sind aus t22 gebildet.
Durch Ändern der Kombinationen der Gehäuseelemente l20 und r21, die das Gehäuse C1 bilden, und der Gehäuseelemente l22 und r22, die das Gehäuse C7 bilden, werden das in 67(c) dargestellte Gehäuse C3 und das in 67(d) dargestellte Gehäuse C8 ausgebildet. Insbesondere wird das Gehäuse C3 aus dem Gehäuseelement l20 und dem Gehäuseelement r22 ausgebildet und das Gehäuse C8 wird aus dem Gehäuseelement l22 und dem Gehäuseelement r21 ausgebildet. Ferner ist die Differenz zwischen der Dicke t22 des Gehäuseelements r22 und der Dicke t21 des Gehäuseelements r21 anders als die Differenz zwischen der Dicke t22 des Gehäuseelements l22 und der Dicke t20 des Ge häuseelements l20, was sowohl die erste als auch die zweite vorstehend beschriebene Bedingung erfüllt.
Unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20 und r21, die das Gehäuse C1 bilden, und der Gehäuseelemente l22 und r22, die das Gehäuse C7 bilden, werden daher das Gehäuse C1 im kleinen Maßstab, das Gehäuse C7 im großen Maßstab und die zwei Arten von mittelgroßen Gehäusen C3 und C8 ausgebildet. Die Größe (Dicke) der äußeren Form der Gehäuse C1, C3, C7 und C8 ist auch jeweils unterschiedlich mit der Beziehung C1 < C3 < C8 < C7. Daher ist es möglich, vier Gehäuse mit verschiedenen äußeren formen gemäß der Menge an zu speichernder Tinte unter Verwendung der vier Gehäuseelemente l20, r21, l22 und r22 auszubilden.
Wie vorstehend beschrieben, ist es innerhalb der Gehäuseelemente, die jedes Gehäuse bilden, wenn die Dicke der Gehäuseelemente, die auf einer Seite angeordnet sind, anders ist als die Dicken der Gehäuseelemente, die auf der anderen Seite angeordnet sind, möglich, vier Gehäuse mit verschiedenen äußeren Größen (anderen inneren Fassungsvermögen) aus den vier Gehäuseelementen auszubilden.
Als nächstes wird ein weiteres modifiziertes Beispiel des vorliegenden Beispiels der Ausführungsform erläutert. Im obigen Beispiel der Ausführungsform werden unter Verwendung der Elastizität der ersten und der zweiten Zuführfeder 630 und 650 und der ersten und der zweiten Umgebungsluftfeder 730 und 750 das Zuführventil 620 und das Umgebungsluftventil 720 in der Richtung der Zuführverbindung 610 und der Umgebungsluftverbindung 710 gedrückt, um den Tintenströmungsweg K und den Umgebungseinlassweg L zu blockieren. Im Gegensatz dazu ist es auch annehmbar, die Elastizität des Schraubenfederelements, das unter Verwendung entweder eines Metallmaterials oder eines Harzmaterials ausgebildet ist, zu verwenden, um das Zu führventil und das Umgebungsluftventil in der Richtung der Zuführverbindung und der Umgebungsluftverbindung zu drücken, um den Tintenströmungsweg und den Umgebungsluft-Einlassweg zu blockieren. Solange die Schraubenfeder derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Teil von ihr konisch ist, ist es dann auch möglich, den Maßstab des Tintenzuführmechanismus und des Umgebungsluft-Einlassmechanismus zu verringern. Ohne Verwendung des Zuführschiebers 640 und des Umgebungsluftschiebers 740 ist es auch annehmbar, die erste Zuführfeder 630 und die zweite Zuführfeder 650 und die erste Umgebungsluftfeder 730 und die zweite Umgebungsluftfeder 750 derart zu konstruieren, dass sie direkt zueinander benachbart sind, und ferner zum Vereinfachen der Struktur, so dass das das Zuführventil und das Umgebungsluft-Einlassventil in der unteren Ebene liegen. Unter Verwendung dieser Art von Struktur ist es möglich, den Tintenzuführmechanismus und den Umgebungsluft-Einlassmechanismus zu vereinfachen, was es möglich macht, eine Verringerung der Herstellungskosten zu erreichen. Ferner ist es auch annehmbar, eine Struktur zu haben, in der die erste Zuführfeder (Umgebungsluftfeder) und die zweite Zuführfeder (Umgebungsluftfeder) als eine Einheit verbunden sind. Ohne Verwendung eines Ventilhakens 626 und 726 im Zuführventil 620 und im Umgebungsluftventil 720 ist es auch annehmbar, den Zuführschieber (Umgebungsluftschieber) 640 (740) und die erste und die zweite Zuführfeder (Umgebungsluftfeder) 630 und 650 (730 und 750) als eine Einheit zu verbinden und eine Konstruktion zu haben, in der der vereinigte Zuführschieber (Umgebungsluftschieber) und die erste und die zweite Zuführfeder (Umgebungsluftfeder) sich frei bewegen können.
Obwohl das Rückschlagventil 670 aus dem Regenschirmteil 671 und dem Schaftteil 672 konstruiert wurde, ist es auch annehmbar, es aus nur dem Regenschirmteil 671 zu konstruieren. Das Rückschlagventil 670 wird verwendet, um eine Rückströmung der Tinte zu verhindern, und daher ist es annehmbar, es derart zu konstruieren, dass es die Verbindung des ersten Abdeckungsdurchgangslochs 683 und des zweiten Abdeckungsdurchgangslochs 684 der Abdeckung 680 blockieren kann. Es ist auch annehmbar, die Abdeckung 680 ohne das zweite Abdeckungsdurchgangsloch 684 zu konstruieren.
Im obigen Beispiel der Ausführungsform ist es, obwohl der Raum zwischen dem Verbindungsvorsprungteil 614 und dem Verbindungskontaktteil 613 der Zuführverbindung 610 in einer kreisförmigen Basisform ausgebildet war, auch annehmbar, eine Nut um den Umfang des Verbindungskontaktteils der Zuführverbindung auszubilden. Da irgendeine Verlagerung des Verbindungsvorsprungteils von dieser Nut absorbiert wird, ist es möglich, die Verlagerung in der Einsetzrichtung des Verbindungskontaktteils 49 zu verringern, wenn die Nadel 49 eingesetzt wird. Durch Vergrößern des Innendurchmessers des Verbindungskontaktteils in Bezug auf den Innendurchmesser des Verbindungsvorsprungteils ist es ferner möglich, irgendeine Übertragung der Verlagerung des Verbindungsvorsprungteils auf den Verbindungskontaktteil zu verringern.
Im obigen Beispiel der Ausführungsform ist es, obwohl ein Film 160 an beide Seiten der ersten Öffnung 112a und der zweiten Öffnung 112b des Rahmenteils 110 geschweißt wurde, annehmbar, eine Öffnung unter Verwendung der Seitenwand zu schließen und den Film 160 an nur die andere Öffnung zu schweißen. In diesem Fall wird die Seite der zweiten Öffnung 112b durch die Seitenwand geschlossen, und indem die Konstruktion vorhanden ist, in der der Film 160 an die erste Öffnung 112a geschweißt wird, ist es möglich, einen Film 160 an der Seitenwand des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433 auszubilden, was es möglich macht, die Bildung eines Meniskus am Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 zu verringern. Im Fall des Schließens der zweiten Öffnung 112b mit der Seitenwand wird diese Seitenwand auch zu einem Trägersubstrat, und da dieses die Festigkeit des Rahmenteils bereitstellt, ist es annehmbar, eine Konstruktion zu haben, in der der Verbindungsbildungsteil (Trennplatte), der innerhalb der Tintenvorratskammer verbunden ist, nicht verwendet wird. In diesem Fall ist es annehmbar, einen inneren geschweißten Teil nur von einer Oberflächenseite des Trägersubstrats zu haben.
Im obigen Beispiel der Ausführungsform war auch der Film 160, der an den Rahmenteil 110 geschweißt ist, aus einer Nylonschicht auf der Seite des Rahmenteils 110 konstruiert, aber es ist auch annehmbar, eine wasserbeständige Beschichtung auf diese Nylonschicht aufzubringen. Unter Verwendung dieser Art von Konstruktion ist es möglich, die Bildung eines Meniskus am Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang 433 zu verhindern.
Im obigen Beispiel der Ausführungsform war auch der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 derart konstruiert, dass er sich in Richtung der zweiten Umgebungsluft-Verbindungskammer 432 von der ersten Umgebungsluft-Verbindungskammer 431 nach unten neigte, aber da eine Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433 aus einem Film 160 konstruiert ist, ist es möglich, die Bildung eines Meniskus innerhalb des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs 433 zu verhindern. Daher ist es annehmbar, eine Konstruktion zu haben, in der der Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil 430 sich nicht notwendigerweise nach unten neigt, und es ist annehmbar, eine Konstruktion zu haben, in der er in dem Zustand, in dem die Tintenkartusche 14 befestigt ist, horizontal ist.
Im obigen Beispiel der Ausführungsform ist es, obwohl alle Schweißprozesse unter Verwendung von Ultraschallschweißen durchgeführt wurden, in dem Fall, dass es möglich ist, eine Befestigung unter Verwendung eines Klebstoffs durchzuführen, auch annehmbar, alle Befestigungen unter Verwendung eines Klebstoffs durchzuführen, und es ist auch annehmbar, ein anderes Schweißverfahren zum Schweißen zu verwenden. Das Schweißen des Gehäuses 200 kann beispielsweise gegen die Befestigung unter Verwendung eines Klebstoffs ausgetauscht werden, wenn es nur wichtig ist, sicherzustellen, dass das erste und das zweite Gehäuseelement 210 und 220 sich nicht trennen.
Nachstehend werden wir modifizierte Beispiele der Tintenkartusche gemäß der vorliegenden Erfindung, des Tintenvorratselements, der Verpackung der Tintenkartusche, des Herstellungsverfahrens für die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit und des Herstellungsverfahrens für die Tintenkartusche zeigen.
Die Tintenkartusche A1 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum zum Speichern der Tinte und ein Gehäuse, das das Tintenvorratselement enthält, enthält, und die an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, um eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchzuführen; wenn das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist, und einen Film, der die Öffnung bedeckt und der am Umfang der Öffnung befestigt ist, enthält, weist das Rahmenelement eine Rippe auf, die den Film von den Seiten des Innenraums abstützt.
Die Tintenkartusche A2 umfasst die Tintenkartusche A1, wobei der Film an den Rippen befestigt ist.
Die Tintenkartusche A3 umfasst die Tintenkartusche A2, wobei die Befestigung des Films und der Rippe durch gegenseitige Verbindung der beiden durch Schweißen mindestens einer Seite innerhalb des Films und der Rippe durchgeführt wird.
Die Tintenkartusche A4 umfasst die Tintenkartusche A3, wobei der Befestigungsteil der Rippe, der an dem Film befestigt ist, in derselben virtuellen ebenen Oberfläche wie der Befestigungsteil im Umfang der Öffnung, der an dem Film befestigt ist, angeordnet ist.
Die Tintenkartusche A5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen A1 bis A4, wobei, wenn der Teil, der der Öffnung gegenüberliegt und der ein Teil des Gehäuses ist, in Richtung der Seite der Öffnung angeordnet ist, die Verlagerung durch die Rippen begrenzt wird.
Die Tintenkartusche A6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen A1 bis A5, wobei, wenn sie an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, die Rippen derart ausgebildet sind, dass zusätzlich dazu, dass sie nach unten geneigt sind, die Kante der Abwärtsneigung eine freie Kante ist, wobei diese Rippen die Tinte, die auf Grund der Schwerkraft zur Unterseite des Innenraums strömt, führen können.
Die Tintenkartusche A7 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen A1 bis A6, wobei mehrere Rippen vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass sie innerhalb des Öffnungsbereichs des Rahmenelements verteilt sind.
Die Tintenkartusche A8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen A1–A7, wobei das Rahmenelement einen äußeren Rahmenteil, der die Öffnung umgibt, und ein Trägersubstrat, das sich horizontal entlang der Öffnungsoberfläche der Öffnung vom äußeren Rahmenteil erstreckt, enthält, und die Rippen durch das Trägersubstrat abgestützt sind.
Das Tintenvorratselement A9 kann in irgendeiner der Tintenkartuschen A1 bis A8 verwendet werden.
Die Tintenkartusche B1, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum zum Speichern der Tinte und ein Gehäuse, das das Tintenvorratselement umgibt, enthält, wobei in einer Tintenkartusche, die in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, um eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchzuführen, das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist, und einen Film, der die erste Öffnung bzw. die zweite Öffnung bedeckt und der am Umfang von jeder der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung befestigt ist, enthält; und das Rahmenelement eine Trennplatte, um den Innenraum in eine erste Kammer der Seite der ersten Öffnung und die zweite Kammer der Seite der zweiten Öffnung zu unterteilen, eine erste Rippe zum Abstützen des Films von der Seite der ersten Öffnung, die aus der Trennplatte ausgebildet ist, und eine zweite Rippe zum Abstützen des Films von der Seite der zweiten Öffnung, die aus der Trennplatte ausgebildet ist, aufweist.
Die Tintenkartusche B2 umfasst die Tintenkartusche B1, wobei der Film an der ersten Rippe bzw. der zweiten Rippe befestigt ist.
Die Tintenkartusche B3 umfasst die Tintenkartusche B2, wobei die Befestigung des Films und der ersten Rippe und der zweiten Rippe durch gegenseitige Verbindung der beiden durch Schweißen mindestens einer Seite innerhalb des Films und der ersten Rippe und der zweiten Rippe durchgeführt wird.
Die Tintenkartusche B4 umfasst die Tintenkartuschen B2 und B3, wobei der Befestigungsteil der ersten Rippe, der an dem Film befestigt ist, in derselben virtuellen planaren Oberfläche wie der Befestigungsteil im Umfang der ersten Öffnung, der an dem Film befestigt ist, angeordnet ist, und der Befestigungsteil der zweiten Rippe, der an dem Film befestigt ist, in derselben virtuellen planaren Oberfläche wie der Befestigungsteil im Umfang der zweiten Öffnung, der am Film befestigt ist, angeordnet ist.
Die Tintenkartusche B5 umfasst die Tintenkartusche B4, wobei die erste virtuelle planare Oberfläche und die zweite virtuelle planare Oberfläche horizontal sind.
Die Tintenkartusche B6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B1 bis B5, wobei, wenn der Teil, der der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung gegenüberliegt und der ein Teil des Gehäuses ist, in Richtung der Seite der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung verlagert wird, die Verlagerung durch die erste Rippe bzw. die zweite Rippe begrenzt wird.
Die Tintenkartusche B7 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B1 bis B6, wobei, wenn sie an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, die erste Rippe und die zweite Rippe derart ausgebildet sind, dass zusätzlich dazu, dass sie nach unten geneigt sind, die Kante der Abwärtsneigung eine freie Kante ist, wobei diese Rippen die Tinte, die auf Grund der Schwerkraft in Richtung der Unterseite der ersten Kammer und der zweiten Kammer strömt, führen können.
Die Tintenkartusche B8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B1 bis B7, wobei mehrere der ersten Rippe und der zweiten Rippe vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass sie innerhalb des Öffnungsbereichs des Rahmenelements verteilt sind.
Die Tintenkartusche B9 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B1 bis B8, wobei die Trennpatte einen Verbindungsdurchgang aufweist, der die erste Kammer und die zweite Kammer verbindet.
Die Tintenkartusche B10 umfasst die Tintenkartusche B9, wobei ein Drehelement zum Drehen gemäß der Verringerung der Tinte vorhanden ist, das axial innerhalb des Innenraums abgestützt ist, und wobei das Drehelement innerhalb des Verbindungsdurchgangs angeordnet ist.
Die Tintenkartusche B11 umfasst die Tintenkartusche B10, wobei das Drehelement einen kreisförmigen Wellenteil aufweist und die Trennplatte nicht nur einen Klemmteil aufweist, der den Wellenteil des Drehelements drehen kann, sondern der Klemmteil in einer Querschnitts-C-Form ausgebildet ist, wobei die Seite, die dem Verbindungsdurchgang zugewandt ist, offen ist, und durch Einsetzen des Wellenteils des Drehelements in den Klemmteil der Trennplatte es möglich ist, das Drehelement derart abzustützen, dass es sich in der Trennplatte drehen kann.
Die Tintenkartusche B12 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B1 bis B11, wobei das Rahmenelement einen Stützwandteil aufweist, der aus der Trennplatte gebildet ist, und der Stützwandteil eine niedrigere Höhe aufweist als die Rippen.
Die Tintenkartusche B13 umfasst die Tintenkartusche B12, wobei der Stützwandteil so ausgebildet ist, dass er dünner ist als die Rippen.
Die Tintenkartusche B13 umfasst die Tintenkartuschen B12 und B13, wobei der Stützwandteil aus der Trennplatte in dem Kantenteil der Trennplatte ausgebildet ist, der zum Verbindungsdurchgang benachbart ist.
Die Tintenkartusche B15 umfasst Tintenkartuschen B12 bis B14, wobei, wenn mehrere Rippen vorhanden sind, die mehreren Rippen durch den Stützwandteil verbunden sind.
Die Tintenkartusche B16 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen B11 bis B15, wobei das Rahmenelement einen äußeren Rahmenteil aufweist, der die erste Öffnung und die zweite Öffnung umgibt, und die Trennplatte derart ausgebildet ist, dass sie sich vom äußeren Rahmenteil in dem Raum zwischen den Oberflächen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung erstreckt.
Das Tintenvorratselement B17 kann in irgendeiner der Tintenkartuschen B1 bis B16 verwendet werden.
Tintenkartusche C1, wobei in einer Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum zum Speichern der Tinte aufweist und die an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchführt, das Tintenvorratselement einen Einspritzteil mit einem Tinteneinspritzweg, in den das Zylinderelement eingesetzt werden kann, und einem Verbindungsteil, der den Tinteneinspritzweg des Einspritzweges mit dem Innenraum verbindet, enthält, wobei der Verbindungsteil ein erstes Loch, das mit dem Tinteneinspritzweg des Einspritzteils verbindet, ein zweites Loch, das mit dem Innenraum verbindet, und einen Verbindungsweg, der das erste Loch und das zweite Loch verbindet und den Tinteneinspritzweg mit dem Innenraum verbindet, aufweist, so dass, wenn sich das Tintenvorratselement in dem Zustand des Tinteneinspritzens befindet, welches der Zustand der Durchführung des Tinteneinspritzvorgangs zum Einspritzen von Tinte in den Innenraum über den Tinteneinspritzweg des Einspritzteils ist, das zweite Loch höher angeordnet ist als das erste Loch.
Die Tintenkartusche C2 umfasst die Tintenkartusche C1, wobei das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer Öffnung und einen Film, der am Umfang der Öffnung befestigt ist, enthält und durch Schließen der Öffnung des Rahmenelements der Innenraum zwischen dem Rahmenelement und dem Film gebildet wird, wobei der Verbindungsteil einen Wandteil aufweist, der innerhalb des Innenraums ausgebildet ist, und durch Befestigen des Films an dem Wandteil der Verbindungsweg zwischen dem Wandteil und dem Film gebildet wird.
Die Tintenkartusche C3 umfasst die Tintenkartusche C2, wobei der Wandteil von der äußeren Oberfläche des Einspritzteils ausgebildet ist.
Die Tintenkartusche C3 umfasst die Tintenkartuschen C2 und C3, wobei der Befestigungsteil des Wandteils, der an dem Film befestigt ist, in derselben virtuellen planaren Oberfläche wie der Befestigungsteil im Umfang der Öffnung, der am Film befestigt ist, angeordnet ist.
Die Tintenkartusche C5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen C1 bis C4, wobei das zweite Loch des Verbindungsteils auf der Öffnungsseite des Tinteneinspritzweges angeordnet ist, die die Startkantenseite in der Einsetzrichtung des Zylinderteils ist, und ferner das erste Loch des Verbindungsteils auf der Unterseite des Tinteneinspritzweges angeordnet ist, welche die Endkantenseite der Einsetzrichtung des Zylinderteils ist.
Die Tintenkartusche C6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen C2 bis C5, wobei sich der Verbindungsweg des Verbindungsteils entlang einer direkten Linie erstreckt.
Die Tintenkartusche C7 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen C1 bis C6, wobei in dem Zustand des Tinteneinspritzens der Verbindungsteil am höchsten Teil des Innenraums angeordnet ist.
Die Tintenkartusche C8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen C1 bis C7, wobei das Tintenvorratselement als hexagonale planare Form konstruiert ist und der Einspritzteil innerhalb des Tintenvorratselements dem Einsetzen des Zylinderteils von der Seitenfläche zugewandt angeordnet ist, welche an einem Paar von Oberflächen mit der größten Fläche des Hexagons angeordnet ist.
Die Tintenkartusche C9 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen C9 bis C10, wobei der Tinteneinspritzvorgang ein Vorgang zum Einspritzen von Tinte in den Innenraum über den Tinteneinspritzweg und ferner zum Verringern des Drucks innerhalb des Innenraums durch Absorbieren des Innenraums über den Tinteneinspritzweg ist.
Die Tintenkartusche C10 umfasst die Tintenkartuschen C9, wobei der Tinteneinspritzvorgang ein Vorgang zum Einspritzen von Tinte in den Innenraum über den Tinteneinspritzweg und zum Verringern des Drucks innerhalb des Innenraums durch Absorbieren des Innenraums über den Tinteneinspritzweg ist.
Tintenkartusche D1, die eine Tintenkartusche mit einem Tintenvorratselement, das einen Innenraum zum Speichern von Tinte aufweist, und einem Umgebungslufteinlassteil zum Einlassen der Umgebungsluft in den Innenraum des Tintenvorratselements umfasst, wobei das Tintenvorratselement so konstruiert ist, dass es eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die einander gegenüberliegen, und eine Seitenfläche, die die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche verbindet aufweist; wobei der Umgebungslufteinlassteil an der Seitenfläche des Tintenvorratselements angeordnet ist, und die an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchführt; wobei das Tintenvorratselement einen Umgebungsluft-Verbindungsweg aufweist, der die Umgebungsluft von dem Umge bungslufteinlassteil in den Innenraum führt; wobei der Umgebungsluft-Verbindungsweg eine erste Verbindungskammer, die mit dem Umgebungslufteinlassteil verbindet, eine zweite Verbindungskammer, die mit dem Innenraum verbindet, und einen Verbindungsweg, der die zweite Verbindungskammer mit der ersten Verbindungskammer verbindet, aufweist; wobei die erste Verbindungskammer und die zweite Verbindungskammer als Raum derart ausgebildet sind, dass die untere Oberfläche auf der Seite der ersten Oberfläche angeordnet ist und die obere Oberfläche auf der Seite der zweiten Oberfläche angeordnet ist; wobei das erste Loch, das die erste Verbindungskammer und den Umgebungslufteinlassteil verbindet, in einer Position angeordnet ist, die von der unteren Oberfläche der ersten Verbindungskammer getrennt ist; und wobei ferner das zweite Loch, das den Verbindungsweg und die zweite Verbindungskammer verbindet, in einer Position angeordnet ist, die von der oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer getrennt ist.
Die Tintenkartusche D2 umfasst die Tintenkartusche D1, wobei, wenn die erste Oberfläche als Ladeoberfläche verwendet wird, das erste Loch über dem zweiten Loch angeordnet ist, und ferner, wenn die zweite Oberfläche als Ladeoberfläche verwendet wird, das zweite Loch über dem ersten Loch angeordnet ist.
Die Tintenkartusche D3 umfasst die Tintenkartuschen D1 und D2, wobei das erste Loch in einer Position benachbart zur oberen Oberfläche der ersten Verbindungskammer zusätzlich zur Öffnung eines Lochs in der Seitenwandfläche der ersten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche D4 umfasst die Tintenkartuschen D1 bis D3, wobei das zweite Loch in einer Position benachbart zur oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer zusätzlich zur Öffnung eines Lochs in der Seitenwandfläche der zweiten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche D5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D1 bis D4, wobei die zweite Verbindungskammer mindestens zwei Löcher mit dem dritten Loch und dem vierten Loch aufweist, die die zweite Verbindungskammer und den Innenraum verbinden.
Die Tintenkartusche D6 umfasst die Tintenkartusche D5, wobei zusätzlich dazu, dass eine Trennplatte zum Unterteilen der ersten Kammer und der zweiten Kammer in dem Innenraum vorhanden ist, die obere Oberfläche der zweiten Verbindungskammer derart konstruiert ist, dass sie mit der Trennplatte überlappt, das dritte Loch in der Seitenwandfläche der Kommunikationskammer mündet und das vierte Loch in die obere Oberfläche der Kommunikationskammer mündet.
Die Tintenkartusche D7 umfasst die Tintenkartusche D6, wobei das vierte Loch innerhalb des Winkelteils der oberen Oberfläche angeordnet ist und in den Winkelteil mündet, der am weitesten vom zweiten Loch weg angeordnet ist.
Die Tintenkartusche D8 umfasst die Tintenkartusche D6, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung das vierte Loch in der obersten Position innerhalb der zweiten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche D9 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D5 bis D8, wobei die Lochfläche des zweiten Lochs eine kleinere Fläche als die Lochfläche des dritten Lochs und des vierten Lochs ist.
Die Tintenkartusche D10 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D5 bis D9, wobei die Wegquerschnittsfläche des Verbindungsweges eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des dritten Lochs und des vierten Lochs.
Die Tintenkartusche D11 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D1 bis D10, wobei die Lochfläche des zweiten Lochs eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des ersten Lochs.
Die Tintenkartusche D12 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D1 bis D11, wobei die Wegquerschnittsfläche des Verbindungsweges eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des ersten Lochs.
Die Tintenkartusche D13 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D1 bis D12, wobei das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer Öffnung, die mit dem Innenraum verbindet, und einen Film zum Abdecken der Öffnung, der am Umfang der Öffnung befestigt ist, enthält, und zusätzlich dazu, dass das Rahmenelement unter Verwendung der oberen Oberfläche des Verbindungsweges und der Seitenwandfläche des Verbindungsweges gebildet ist, die untere Oberfläche des Verbindungsweges unter Verwendung des Films gebildet ist.
Die Tintenkartusche D14 umfasst die Tintenkartusche D13, wobei zusätzlich zum Bilden des Rahmenelements unter Verwendung der oberen Oberfläche der ersten Verbindungskammer und der Seitenwandfläche der ersten Verbindungskammer die untere Oberfläche der ersten Verbindungskammer unter Verwendung des Films gebildet ist.
Die Tintenkartusche D15 umfasst die Tintenkartuschen D13 und D14, wobei zusätzlich zum Bilden des Rahmenelements unter Verwendung der oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer und der Seitenwandfläche der zweiten Verbindungskammer die untere Oberfläche der zweiten Verbindungskammer unter Verwendung des Films gebildet ist.
Die Tintenkartusche D16 umfasst die Tintenkartuschen D14 und D15, wobei das dritte Loch in einer Position angeordnet ist, die zur unteren Oberfläche der zweiten Verbindungskammer sowie der Öffnung in die Seitenwandfläche der zweiten Verbindungskammer benachbart ist, und ein Teil des Öffnungsumfangs des dritten Lochs durch den Film gebildet ist.
Die Tintenkartusche D17 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D1 bis D16, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zusätzlich zum Anordnen des Umgebungsluft-Verbindungsweges über dem Innenraum der Umgebungsluft-Verbindungsweg so konstruiert ist, dass er sich in Richtung der Verbindungsseite mit dem Umgebungslufteinlassteil und der Verbindungsseite mit dem Innenraum nach unten neigt.
Die Tintenkartusche D18 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen D13 bis D16, wobei der Film einer Wasserdichtheitsbehandlung an mindestens einem Teil, der die untere Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsweges bildet, unterzogen wurde.
Die Tintenkartusche E1 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement, das einen Innenraum, der die Tinte speichert, und einen Umgebungsluft-Verbindungsweg, der Umgebungsluft in den Innenraum führt, aufweist, und einen Umgebungslufteinlassteil, der die Umgebungsluft in den Umgebungsluft-Verbindungsweg einlässt und der an der Seitenfläche des Tintenvorratselements angeordnet ist, enthält, wobei diese in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchführt, und wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nicht nur der Umgebungsluft-Verbindungsweg über dem Innenraum angeordnet ist, der Umgebungsluft-Verbindungsweg derart konstruiert ist, dass er sich in Richtung der Verbindungsseite mit dem Innenraum von der Ver bindungsseite mit dem Umgebungslufteinlassteil nach unten neigt.
Die Tintenkartusche E2 umfasst die Tintenkartusche E1, wobei das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer Öffnung, die mit dem Innenraum verbindet, und einen Film zum Abdecken der Öffnung, der am Umfang der Öffnung befestigt ist, enthält, und eine Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsweges durch den Film gebildet ist.
Die Tintenkartusche E3 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement, das einen Innenraum, der die Tinte speichert, und einen Umgebungsluft-Verbindungsweg, der Umgebungsluft in den Innenraum führt, aufweist, und einen Umgebungslufteinlassteil, der die Umgebungsluft in den Umgebungsluft-Verbindungsweg einlässt und der an der Seitenfläche des Tintenvorratselements angeordnet ist, enthält, wobei diese in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchführt, und wobei das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist, und einen Film, der die Öffnung bedeckt und der am Umfang der Öffnung befestigt ist, aufweist, und eine Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsweges durch den Film gebildet ist.
Die Tintenkartusche E4 umfasst die Tintenkartusche E3, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zusätzlich zur Anordnung des Umgebungsluft-Verbindungsweges über dem Innenraum der Umgebungsluft-Verbindungsweg so konstruiert ist, dass er sich in Richtung der Verbindungsseite mit dem Umgebungslufteinlassteil und der Verbindungsseite mit dem Innenraum nach unten neigt.
Die Tintenkartusche E5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E2 bis E4, wobei der Film einer Wasserdichtheitsbehand lung an mindestens einem Teil, der die untere Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsweges bildet, unterzogen wurde.
Die Tintenkartusche E6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E1 bis E5, wobei das Tintenvorratselement so konstruiert ist, dass es eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die einander gegenüberliegen, und eine Seitenfläche, die die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche verbindet, aufweist; wobei der Umgebungslufteinlassteil an der Seitenfläche des Tintenvorratselements angeordnet ist; der Umgebungsluft-Verbindungsweg eine erste Verbindungskammer, die mit dem Umgebungslufteinlassteil verbunden ist, eine zweite Verbindungskammer, die mit dem Innenraum verbunden ist, und einen Verbindungsweg, der die zweite Verbindungskammer und die erste Verbindungskammer verbindet aufweist; die erste Verbindungskammer und die zweite Verbindungskammer als Raum derart ausgebildet sind, dass die untere Oberfläche auf der Seite der ersten Oberfläche angeordnet ist und die obere Oberfläche auf der Seite der zweiten Oberfläche angeordnet ist; wobei das erste Loch, das die erste Verbindungskammer und den Umgebungslufteinlassteil verbindet, in einer Position angeordnet ist, die von der unteren Oberfläche der ersten Verbindungskammer getrennt ist; und wobei ferner das zweite Loch, das den Verbindungsweg und die zweite Verbindungskammer verbindet, in einer Position angeordnet ist, die von der oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer getrennt ist.
Die Tintenkartusche E7 umfasst die Tintenkartusche E6, wobei, wenn die erste Oberfläche als Ladeoberfläche verwendet wird, das erste Loch über dem zweiten Loch angeordnet ist, und ferner, wenn die zweite Oberfläche als Ladeoberfläche verwendet wird, das zweite Loch über dem ersten Loch angeordnet ist.
Die Tintenkartusche E8 umfasst die Tintenkartuschen E6 und E7, wobei das erste Loch in einer Position benachbart zur oberen Oberfläche der ersten Verbindungskammer zusätzlich zur Öffnung eines Lochs in der Seitenwandfläche der ersten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche E9 umfasst die Tintenkartuschen E6 und E8, wobei das zweite Loch in einer Position benachbart zur oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer zusätzlich zur Öffnung eines Lochs in der Seitenwandfläche der zweiten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche E10 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E6 bis E9, wobei die zweite Verbindungskammer mindestens zwei Löcher mit dem dritten Loch und dem vierten Loch aufweist, die die zweite Verbindungskammer und den Innenraum verbinden.
Die Tintenkartusche E11 umfasst die Tintenkartusche E10, wobei zusätzlich dazu, dass eine Trennplatte zum Unterteilen der ersten Kammer und der zweiten Kammer in dem Innenraum vorhanden ist, die obere Oberfläche der zweiten Verbindungskammer derart konstruiert ist, dass sie mit der Trennplatte überlappt, das dritte Loch in der Seitenwandfläche der Verbindungskammer mündet und das vierte Loch in die obere Oberfläche der Verbindungskammer mündet.
Die Tintenkartusche E12 umfasst die Tintenkartusche E10, wobei das vierte Loch innerhalb des Winkelteils der oberen Oberfläche angeordnet ist und in den Winkelteil mündet, der am weitesten von dem zweiten Loch weg angeordnet ist.
Die Tintenkartusche E13 umfasst die Tintenkartusche E10, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung das vierte Loch in der obersten Position innerhalb der zweiten Verbindungskammer angeordnet ist.
Die Tintenkartusche E14 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E10 bis E13, wobei die Lochfläche des zweiten Lochs eine kleinere Fläche als die Lochfläche des dritten Lochs und des vierten Lochs ist.
Die Tintenkartusche E15 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E10 bis E14, wobei die Wegquerschnittsfläche des Verbindungsweges eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des dritten Lochs und des vierten Lochs.
Die Tintenkartusche E16 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E6 bis E15, wobei die Lochfläche des zweiten Lochs eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des ersten Lochs.
Die Tintenkartusche E17 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E1 bis E16, wobei die Wegquerschnittsfläche des Verbindungsweges eine kleinere Fläche ist als die Lochfläche des ersten Lochs.
Die Tintenkartusche E18 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E6 bis E17, wobei zusätzlich zum Bilden des Rahmenelements unter Verwendung der oberen Oberfläche der ersten Verbindungskammer und der Seitenwandfläche der ersten Verbindungskammer die untere Oberfläche der ersten Verbindungskammer unter Verwendung des Films gebildet ist.
Die Tintenkartusche E19 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen E6 bis E18, wobei zusätzlich zum Bilden des Rahmenelements unter Verwendung der oberen Oberfläche der zweiten Verbindungskammer und der Seitenwandfläche der zweiten Verbindungskammer die untere Oberfläche der zweiten Verbindungskammer unter Verwendung des Films gebildet ist.
Die Tintenkartusche E20 umfasst die Tintenkartusche E10, wobei das dritte Loch in einer Position angeordnet ist, die zur unteren Oberfläche der zweiten Verbindungskammer sowie zur Öffnung in die Seitewandfläche der zweiten Verbindungskammer benachbart ist und ein Teil des Öffnungsumfangs des dritten Lochs durch den Film gebildet ist.
Die Tintenkartusche F1 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum zum Speichern der Tinte enthält, die in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte durchführt, wobei ein Tintenzuführloch, das die Tinte, die innerhalb des Innenraums gespeichert ist, zur Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zuführt und das an der Seitenfläche des Tintenvorratselements angeordnet ist, eine Tintenzuführkammer, die mit dem Tintenzuführloch verbunden ist und die durch eine Trennwand unter Verwendung der Trennwand innerhalb des Innenraum ausgebildet ist, und ein Tintenverbindungsloch, das die Tintenzuführkammer mit dem Innenraum verbindet und das in die Trennwand mündet, vorhanden sind, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung das Tintenverbindungsloch niedriger angeordnet ist als das Tintenzuführloch.
Die Tintenkartusche F2 umfasst die Tintenkartusche F1, wobei das Tintenverbindungsloch derart konstruiert ist, dass es so angeordnet ist, dass es um einen speziellen Abstand von der unteren Oberfläche des Innenraums in dem Zustand, in dem sie in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, getrennt ist.
Die Tintenkartusche F3 umfasst die Tintenkartuschen F1 und F2, wobei in dem Zustand, in dem sie in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, nicht nur ein konkaver Teil vorhanden ist, wobei ein Teil des Wandteils, die die untere Oberfläche des Innenraums ist, eine konkave Form bil det, der konkave Teil so angeordnet ist, dass er niedriger ist als das Tintenverbindungsloch.
Die Tintenkartusche F4 umfasst die Tintenkartusche F3, wobei das Tintenverbindungsloch so konstruiert ist, dass es innerhalb des Raums angeordnet ist, der durch den konkaven Teil gebildet ist.
Die Tintenkartusche F5 umfasst die Tintenkartuschen F1 und F2, wobei in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung der Wandteil, der die untere Oberfläche des Innenraums ist, als abgestufter Teil ausgebildet ist und die unterste Stufe innerhalb des abgestuften Teils derart angeordnet ist, dass sie unter dem Tintenverbindungsloch angeordnet ist.
Die Tintenkartusche F6 umfasst die Tintenkartusche F5, wobei das Tintenverbindungsloch derart konstruiert ist, dass es innerhalb des Raums angeordnet ist, der durch die unterste Stufe innerhalb des abgestuften Teils gebildet ist.
Die Tintenkartusche F7 umfasst die Tintenkartuschen F5 und F7, wobei die Seitenfläche des Tintenvorratselements, in der sich der Tintenzuführteil befindet, angeordnet ist, um den Umfang der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche, die dem Tintenvorratselement gegenseitig gegenüberliegen, zu verbinden, und die Breitenabmessung des Raums, der durch den konkaven Teil gebildet ist, und des Raums, der durch die unterste Stufe innerhalb des abgestuften Teils gebildet ist, kleiner ist als die Abmessung des gegenüberliegenden Abstandes zwischen mindestens der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche.
Die Tintenkartusche F8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen F1 bis F7, wobei die Tintenzuführkammer in einer sich verschmälernden Form ausgebildet ist, wobei sich die Querschnittsfläche verringert, wenn sie sich vom Tintenzuführloch trennt.
Die Tintenkartusche F9 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen F1 bis F8, wobei die Trennwand mit dem Wandteil verbunden ist, der in dem Zustand der Befestigung in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung die untere Oberfläche des Innenraums ist, und so ausgebildet ist, sie von dem Wandteil nach oben geneigt ist.
Die Tintenkartusche F10 umfasst die Tintenkartusche F9, wobei das Tintenverbindungsloch in der Trennwand ausgebildet ist, die von dem Wandteil nach oben geneigt sein soll.
Die Tintenkartusche F11 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen F5 bis F10, wobei ein Drehelement vorhanden ist, das sich gemäß der Verringerung der Tinte dreht und das innerhalb des Innenraums axial abgestützt ist, und ein Teil des Drehelements derart konstruiert ist, dass es innerhalb des Raums angeordnet ist, der durch den abgestuften Teil gebildet ist, der zur untersten Stufe, die der abgestufte Teil ist, benachbart ist.
Die Tintenkartusche F12 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen F1 bis F11, wobei durch Befestigen derselben an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung ein Tintenzuführteil vorhanden ist, der die Tinte, die innerhalb des Innenraums gespeichert ist, zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung über das Tintenzuführloch zuführt und der an der Seitenfläche des Tintenvorratselements erzeugt ist.
Die Tintenkartusche G1 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement, das eine Tintenvorratskammer zum Speichern der Tinte bildet, und ein Drehelement, das sich zusam men mit der Verringerung der Tinte dreht und das derart konstruiert ist, dass es sich innerhalb der Tintenvorratskammer drehen kann, aufweist, wobei das Drehelement einen Lichtblockierungsteil aufweist, der durch diese Drehung verlagert wird, und innerhalb des Tintenvorratselements ein Weg vorhanden ist, der derart angeordnet ist, dass sich der Lichtblockierungsteil durch die Drehung der Oberfläche des Drehelements und des Paars von horizontalen Wandoberflächen verlagern kann, und ein erfasster Teil vorhanden ist, der mit Licht von außen bestrahlt wird, wenn sie in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, wobei der erfasste Teil ein Paar von zweiten Intervallen aufweist, die mit einem Paar von ersten Intervallen verbunden sind, die jeweils zwischen dem Lichtblockierungsteil und dem Paar von Wandoberflächen ausgebildet sind, und wobei der Abstand des zweiten Abstandes schmäler ist als der erste Abstand.
Die Tintenkartusche G2 umfasst die Tintenkartusche G1, wobei der erfasste Teil eine erste Wand aufweist, die die dicker ist als der Lichtblockierungsteil sowie sich parallel zur sich drehenden Oberfläche erstreckt, und die zwischen dem Paar von Wandoberflächen angeordnet ist, und wobei das Paar von zweiten Intervallen zwischen dem Paar von Wandoberflächen der ersten Wand ausgebildet ist.
Die Tintenkartusche G3 umfasst die Tintenkartusche G2, wobei der erfasste Teil eine untere Oberfläche aufweist, die den unteren Teil des Paars von Wandoberflächen verbindet und an der die erste Wand gebildet ist, wobei diese untere Oberfläche so konstruiert ist, dass sie sich in Richtung der Unterseite der Tintenvorratskammerseite nach unten neigt.
Die Tintenkartusche G4 umfasst die Tintenkartusche G3, wobei der Punkt, an dem sich die erste Wand und die untere Oberflä che schneiden, in einer Querschnittsquadratform ausgebildet ist.
Die Tintenkartusche G5 umfasst die Tintenkartusche G4, wobei ein Tintenzuführteil zum Zuführen von Tinte zur Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung innerhalb der Tintenvorratskammer vorhanden ist, der in der Tintenvorratskammer ausgebildet ist, der niedriger ist als die untere Oberfläche des erfassten Teils, und eine zweite Wand, die sich von der Position, die die erste Wand verbindet, in Richtung der Tintenzuführteilseite erstreckt, und die von der inneren Oberfläche des Tintenvorratselements ausgebildet ist, den Tintenzuführteil und die untere Oberfläche des erfassten Teils verbindet.
Die Tintenkartusche G6 umfasst die Tintenkartusche G5, wobei der Punkt, an dem sich die zweite Wand und die innere Oberfläche des Tintenvorratselements schneiden, in einer Querschnittsquadratform ausgebildet ist.
Die Tintenkartusche G7 umfasst die Tintenkartuschen G5 und G6, wobei die innere Oberfläche des Tintenvorratselements, die die zweite Wand bildet, eine geneigte Oberfläche aufweist, die sich in Richtung der Tintenzuführteilseite von der Seite des erfassten Teils nach unten neigt.
Die Tintenkartusche G8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen G1 bis G7, wobei das Drehelement den Lichtblockierungsteil, einen Ausgleichsteil, der auf der entgegengesetzten Seite dieses Lichterfassungsteils angeordnet ist, und einen Verbindungsteil, der einen festen Stützpunkt aufweist, der den Ausgleichsteil und den Lichtblockierungsteil verbindet, aufweist, wobei von dem Drehelement zumindest der Ausgleichsteil aus einem Material konstruiert ist, das ein kleineres spezifisches Gewicht als jenes der Tinte aufweist.
Die Tintenkartusche G9 umfasst die Tintenkartusche G8, wobei der Ausgleichsteil aus Polypropylen konstruiert ist.
Die Tintenkartusche G10 umfasst die Tintenkartuschen G1 bis G9, wobei der erfasste Teil eine obere Oberfläche aufweist, die mit dem oberen Punkt des Paars von Wandoberflächen verbunden ist und die gegenüber der unteren Oberfläche angeordnet ist, wobei diese obere Oberfläche in einer Position angeordnet ist, die zum Lichtblockierungsteil benachbart ist.
Die Tintenkartusche G11 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement, das eine Tintenvorratskammer zum Speichern der Tinte bildet, und ein Drehelement, das sich zusammen mit der Verringerung der Tinte dreht und das derart konstruiert ist, dass es sich innerhalb der Tintenvorratskammer drehen kann, aufweist, wobei das Drehelement einen Lichtblockierungsteil aufweist, der durch diese Drehung verlagert wird, und innerhalb des Tintenvorratselements ein Weg besteht, der derart angeordnet ist, dass sich der Lichtblockierungsteil durch die Drehung der Oberfläche des Drehelements und des Paars von horizontalen Wandoberflächen verlagern kann, und ein erfasster Teil vorhanden ist, der mit Licht von außen bestrahlt wird, wenn sie in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, wobei der erfasste Teil ein Paar von Flüssigkristallführungswegen aufweist, die jeweils mit dem Paar von ersten Intervallen verbunden sind, die zwischen dem Lichtblockierungsteil und dem Paar von Wandoberflächen ausgebildet sind, wobei das Paar von Flüssigkristallführungswegen die Tinte, die im ersten Intervall verbleibt, durch Kapillarwirkung zieht.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H1 umfasst eine Tintenkartuschen-Verpackungseinheit, die eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum aufweist, in einem Teil von welchem Tinte gespeichert ist, und die derart befestigt wird, dass sie von der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung entfernbar ist, und einen Verpackungsbeutel, der Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften aufweist und der diese Tintenkartusche enthält, enthält, wobei das Tintenvorratselement ein Rahmenelement mit einer ersten Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist, einen ersten Film, der Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften aufweist und der die erste Öffnung bedeckt und der am Umfang dieser ersten Öffnung befestigt ist, und einen ersten Druckraum, in dem der Druck verringert wurde, so dass er niedriger als Atmosphärendruck ist, und der ein anderer Raum als der Raum, in dem die Tinte gespeichert ist, unter dem Innenraum ist, aufweist, wobei das Innere der Verpackungseinheit den zweiten Druck aufweist, wobei der Druck verringert wurde, so dass er niedriger als der erste Druck ist.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H2 umfasst die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H1, wobei das Rahmenelement eine erste Rippe aufweist, die den ersten Film von der Innenraumseite abstützt.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H3 umfasst die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H2, wobei der erste Film an der Rippe befestigt ist.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H4 umfasst die Tintenkartuschen-Verpackungseinheiten H2 und H3, wobei das Tintenvorratselement eine zweite Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist und die in der entgegengesetzten Seite zur ersten Öffnung des Rahmenelements geöffnet ist, einen zweiten Film mit Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften, der die zweite Öffnung bedeckt und der am Umfang dieser zweiten Öffnung befestigt ist, und eine Trennplatte, die den Innenraum in die erste Kammer auf der Seite der ersten Öffnung und die zweite Kammer der Seite der zweiten Öffnung unterteilt, um fasst, wobei die Trennplatte eine erste Rippe, die den ersten Film auf der Seite der ersten Öffnung abstützt, und eine zweite Rippe, die den zweiten Film auf der Seite der zweiten Öffnung abstützt, aufweist.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H5 umfasst die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H4, wobei der zweite Film an der zweiten Rippe befestigt ist.
Die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen-Verpackungseinheiten H1 bis H5, wobei der Innenraum einen Tintenraum, in mindestens einem Teil von welchem die Tinte gespeichert ist, und einen Umgebungsluft-Verbindungsraum, der diesen Tintenraum und den äußeren Teil verbindet, aufweist, und wobei der Raum mit verringertem Druck den Umgebungsluft-Verbindungsraum umfasst.
Das Tintenkartuschen-Verpackungseinheits-Herstellungsverfahren H7 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement mit einem Innenraum aufweist, in einem Teil von welchem Tinte gespeichert ist, und die derart befestigt wird, dass sie von der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung entfernbar ist, und ein Herstellungsverfahren für einen Tintenstrahlkartuschen-Verpackungsbeutel, der Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften aufweist und der diese Tintenkartusche enthält, wobei ein Vorbereitungsprozess zum Vorbereiten des Tintenstrahlvorratselements mit einem Rahmenelement mit einer ersten Öffnung, die mit dem Innenraum verbunden ist, und einem ersten Film mit Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften, der die erste Öffnung bedeckt und der am Umfang dieser ersten Öffnung befestigt ist; ein Tinteneinspritzprozess zum Verringern des Drucks auf einen Druck, der niedriger ist als der Atmosphärendruck im Voraus in dem Innenraum, der sich in dem Tintenvorratselement befindet, das durch den Vorbereitungsprozess vorbereitet wurde, und zum Einspritzen von Tinte derart, dass der Raum mit verringertem Druck, der durch den ersten Druck erzeugt wurde, der niedriger ist als der Atmosphärendruck, innerhalb des Innenraums bleibt; ein Aufbewahrungsprozess zum Aufbewahren der Tintenkartusche, die durch diesen Tinteneinspritzprozess mit Tinte gefüllt wurde, innerhalb des Verpackungsbeutels; und ein Verpackungsraum-Druckverringerungsprozess zum Verringern des zweiten Drucks, so dass er niedriger ist als der erste Druck, innerhalb des Verpackungsbeutels, in dem die Tintenkartusche durch diesen Aufbewahrungsprozess aufbewahrt wurde, vorhanden sind.
Das Tintenkartuschen-Verpackungseinheits-Herstellungsverfahren H8 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H7, wobei der Tinteneinspritzprozess einen nachträglichen Druckverringerungsprozess zum Verringern des dritten Drucks in dem Raum mit verringertem Druck so, dass er niedriger ist als der erste Druck und höher ist als der zweite Druck, aufweist.
Das Tintenkartuschen-Verpackungseinheits-Herstellungsverfahren H9 umfasst Herstellungsverfahren für eine Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H7 und H9, wobei der Vorbereitungsprozess einen Formprozess zum Formen des Rahmenelements und des Tintenvorratselements, das das Rahmenelement und eine erste Rippe zum Abstützen des ersten Films vom Innenraum aufweist, und einen ersten Befestigungsprozess zum Befestigen des ersten Films an der ersten Rippe und am Umfang der ersten Öffnung, so dass er die erste Öffnung des Rahmenelements bedeckt, das durch diesen Formprozess geformt wird, umfasst.
Das Tintenkartuschen-Verpackungseinheits-Herstellungsverfahren H10 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H9, wobei in dem Formprozess das Tintenvorratselement, das eine zweite Öffnung aufweist, die mit dem Innenraum verbunden ist und die an der entgegenge setzten Seite wie die erste Öffnung in dem Rahmenelement geöffnet ist, ausgebildet wird, und der Vorbereitungsprozess einen zweiten Befestigungsprozess zum Befestigen eines zweiten Films mit Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften am Umfang der zweiten Öffnung derart, dass er die zweite Öffnung des Rahmenelements bedeckt, das in dem Formprozess geformt wurde, umfasst.
Das Tintenkartuschen-Verpackungseinheits-Herstellungsverfahren H11 umfasst das Herstellungsverfahren für die Tintenkartuschen-Verpackungseinheit H10, wobei in dem Formprozess das Tintenvorratselement mit einer Trennplatte, die den Innenraum in die erste Kammer auf der Seite der ersten Öffnung und eine zweite Kammer auf der Seite der zweiten Öffnung unterteilt, der ersten Rippe, die in der Seite der ersten Öffnung von dieser Trennplatte ausgebildet ist, und einer zweiten Rippe, die in der Seite der zweiten Öffnung ausgebildet ist, geformt wird, und der zweite Befestigungsprozess nicht nur den ersten Film am Umfang der zweiten Öffnung befestigt, sondern auch den zweiten Film und die zweite Rippe befestigt.
Die Tintenkartusche I1 umfasst eine Tintenkartusche mit einer Tintenvorratskammer zum Speichern der Tinte und einem Tintenvorratselement mit einem Tintenzuführweg, der mit dieser Tintenvorratskammer verbindet, und die derart befestigt wird, dass sie von einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung entfernt werden kann, wobei ein erster Einsetzweg gebildet ist, in den das hohle Tintenextraktionselement eingesetzt werden kann, um die Tinte zu extrahieren, und die an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, wobei ein elastisches Element, das Elastizität aufweist, um das Tintenextraktionselement abzudichten, das in den ersten Einsetzweg eingesetzt wurde, ein Ventilelement, das näher an der Tintenvorratskammer befestigt ist als das elastische Element innerhalb des Tintenzuführweges, welches den ersten Einsetzweg schließt, indem es mit dem elastischen Element in Kontakt kommt, wenn die Tintenkartusche aus der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung entfernt wird, und das die Zuführung von Tinte von der Tintenvorratskammer in das Tintenextraktionselement ermöglicht, indem es mit dem Kantenteil des Tintenextraktionselements in Kontakt kommt, wenn die Tintenkartusche an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird; und eine Kappe zum Verhindern der Entfernung des elastischen Elements von der entgegengesetzten Seite der Tintenvorratskammerseite, wobei diese Kappe einen zweiten Einsetzweg, in den das Tintenextraktionselement eingesetzt wird, vor dem ersten Einsetzweg, der sich entlang derselben Achse wie der erste Einsetzweg erstreckt, aufweist, ein innerer röhrenförmiger Teil, in dem sich dieser zweite Einsetzweg befindet und in dem der Öffnungsdurchmesser des Kantenteils der Seite des ersten Einsetzweges dieses zweiten Einsetzweges so konstruiert ist, dass er kleiner ist als der Öffnungsdurchmesser auf der Seite, auf der das Tintenextraktionselement in den ersten Einsetzweg eingesetzt wird, ein erster äußerer röhrenförmiger Teil, der diesen inneren röhrenförmigen Teil einschließt, ein Verbindungsteil zum Verbinden dieses ersten äußeren röhrenförmigen Teils und des inneren röhrenförmigen Teils auf der Seite, auf der das Tintenextraktionselement eingesetzt wird, und ein Tintenspeicherteil zum Speichern der Tinte, die zwischen dem ersten Einsetzweg und dem Kantenteil des inneren röhrenförmigen Teils nach unten strömt, und der so ausgebildet ist, dass er von diesem Verbindungsteil, dem ersten äußeren röhrenförmigen Teil und dem inneren röhrenförmigen Teil umgeben ist.
Die Tintenkartusche I2 umfasst die Tintenkartusche I1, wobei die Kappe einen Flanschteil, der mit der Oberfläche auf der Seite, auf der das Tintenextraktionselement eingesetzt wird, des elastischen Elements in Kontakt steht und der am Kantenteil der Seite des ersten Einsetzweges des ersten äußeren röhrenförmigen Teils ausgebildet ist, und einen zweiten äußeren röhrenförmigen Teil, der sich entlang der Seite der Tintenvorratskammer gemäß der äußeren Umfangsoberfläche des elastischen Elements von der Kante dieses Flanschteils erstreckt, enthält.
Die Tintenkartusche I3 umfasst die Tintenkartusche I2, wobei das Tintenvorratselement einen röhrenförmigen Tintenzuführteil aufweist, an dem der Tintenzuführweg ausgebildet ist, und ein Vorsprung an der äußeren Umfangsoberfläche dieses Tintenzuführweges ausgebildet ist, der in Richtung der Außenseite vorsteht, und wobei der zweite äußere röhrenförmige Teil sich nicht nur entlang der Seite der Tintenvorratskammer erstreckt und das elastische Elements und den Tintenzuführteil einschließt, sondern ein Eingriffsteil auch ausgebildet ist, mit dem der Vorsprung in Eingriff gebracht werden kann.
Die Tintenkartusche I4 umfasst die Tintenkartuschen I2 und I3, wobei ein gekerbter Teil vorhanden ist, der in dem zweiten äußeren röhrenförmigen Teil ausgebildet ist, der sich vom Kantenteil der Tintenvorratskammerseite in Richtung des Flanschteils erstreckt.
Die Tintenkartusche I5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen I1 bis I4, wobei zumindest ein Teil des ersten Einsetzweges vom Querschnitt betrachtet in einer verjüngten Form ausgebildet ist, die sich im Durchmesser zu der Richtung verschmälert, in der das Tintenextraktionselement eingesetzt wird.
Die Tintenkartusche I6 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen I1 bis I4, wobei zumindest ein Teil des ersten Einsetzweges vom Querschnitt betrachtet in einer abgestuften und verjüngten Form ausgebildet ist, die sich im Durchmesser zu der Richtung verschmälert, in der das Tintenextraktionselement eingesetzt wird.
Die Tintenkartusche I7 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen I1 bis I6, wobei zumindest ein Teil des zweiten Einsetzweges vom Querschnitt betrachtet in einer verjüngten Form ausgebildet ist, die sich im Durchmesser zu der Richtung verschmälert, in der das Tintenextraktionselement eingesetzt wird.
Die Tintenkartusche I8 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen I3 bis I7, wobei das elastische Element einen ersten Presssitzteil, der in den Raum eingepresst ist, der vom Kantenteil der entgegengesetzten Seite zur Tintenvorratskammer in dem Tintenzuführteil, dem zweiten äußeren röhrenförmigen Teil und dem Flanschteil umgeben ist, und einen zweiten Presssitzteil, der in den ersten Einsetzweg eingepresst ist und der in die Seite des ersten Einsetzweges vom ersten Presssitzteil vorsteht, enthält.
Die Tintenkartusche J1 umfasst eine Tintenkartusche, die nicht nur eine Tintenvorratskammer zum Speichern der Tinte darin aufweist, sondern die auch eine Seitenfläche aufweist, die sich in der vertikalen Richtung erstreckt, wenn die Tintenkartusche in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wurde, und die in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung derart befestigt werden kann, dass sie entfernt werden kann, wobei an der Seitenfläche ein Tintenzuführteil zum Zuführen der Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer gespeichert ist, zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, ein Umgebungslufteinlassteil zum Einlassen der Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer und ein erfasster Teil, der mit dem Licht bestrahlt wird, das vom optischen Sensor ausgesandt wird, der in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist, um die Menge an innerhalb der Tintenvorratskammer verbleibender Tinte zu erfassen, vorhanden sind, wobei nicht nur der Umgebungslufteinlassteil höher angeordnet ist als der Tintenzuführteil, der erfasste Teil auch so angeordnet ist, dass er höher ist als der Tintenzuführteil und niedriger ist als der Umgebungslufteinlassteil.
Die Tintenkartusche J2 umfasst die Tintenkartusche J1, wobei ein Drehelement mit einem Lichtblockierungsteil, das durch die Drehung verlagert wird und das sich gemäß der Verringerung der Tinte dreht und das innerhalb des Tintenvorratselements angeordnet ist, vorhanden ist, und wobei der erfasste Teil einen Weg bildet, der derart angeordnet ist, dass sich das Lichtblockierungselement unter Verwendung von einem Teil der Wandoberfläche, die die Tintenvorratskammer abgrenzt, bewegen kann, und durch Erfassen der Position des Lichtblockierungsteils unter Verwendung des optischen Sensors die Menge an innerhalb der Tintenvorratskammer verbleibender Tinte erfasst werden kann.
Die Tintenkartusche J3 umfasst die Tintenkartusche J2, wobei das Drehelement nicht nur den Lichtblockierungsteil an einer Kantenseite aufweist, sondern auch einen Ausgleichsteil auf der anderen Seite aufweist, und es sich um den Drehpunkt zwischen dem Lichtblockierungsteil und dem Ausgleichsteil dreht, und wobei der Ausgleichsteil durch eine Auftriebswirkung, die stärker ist als die Schwerkraft nach oben verlagert wird, wenn die Gesamtheit innerhalb der Tinte angeordnet ist, und durch eine Verringerung des Auftriebs nach unten verlagert wird, wenn die Tinte verringert wird und ein Teil von der Tintenoberfläche freigelegt wird.
Die Tintenkartusche J4 umfasst die Tintenkartusche J3, wobei ein Weg vorhanden ist, der innerhalb des Umgebungslufteinlassteils gebildet ist, und ein Ventilelement vorhanden sind, das ein herabgedrücktes Element aufweist, das innerhalb die ses Weges befestigt ist und das von der Seite der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung geschoben wird, wenn die Tintenkartusche an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wurde, und durch Schieben dieses herabgedrückten Elements die Tintenvorratskammer und die Außenseite verbindet, und das die Verbindung zwischen der Tintenvorratskammer und der Außenseite blockiert, wenn die Tintenkartusche aus der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung entfernt wurde.
Die Tintenkartusche J5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen J1 bis J4, wobei der Tintenzuführteil und der erfasste Teil von der Seitenfläche vorstehen und der erfasste Teil näher an der Seitenfläche angebracht ist als die Vorderkante des Vorsprungs des Tintenzuführteils und des Umgebungslufteinlassteils.
Die Tintenkartusche J6 umfasst die Tintenkartusche J5, wobei ein Tintenvorratselement, das die Tintenvorratskammer bildet, und ein Gehäuse zum Abgrenzen der Seitenfläche zusätzlich zum Einschließen des Tintenvorratselements vorhanden sind; der Tintenzuführteil, der Umgebungslufteinlassteil und der erfasste Teil sind so ausgebildet, dass sie von dem Tintenvorratselement vorstehen, und das Gehäuse besitzt ein Tintenzuführteil-Durchgangsloch, das den Tintenzuführteil nach außen ausstreckt, und ein Erfassungsfenster, das das Umgebungslufteinlassteil-Durchgangsloch und den erfassten Teil zur Außenseite freilegt.
Die Tintenkartusche J7 umfasst die Tintenkartusche J6, wobei das Gehäuse einen vorstehenden Teil aufweist, der von beiden Seiten weiter nach außen vorsteht als der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil, die den Tintenzuführteil, den erfassten Teil und den Umgebungslufteinlassteil einbetten.
Die Tintenkartusche J8 umfasst die Tintenkartusche J7, wobei eine Seite des vorstehenden Teils einen in Eingriff stehenden Teil aufweist, der mit dem Eingriffsteil in Eingriff kommt, der am Befestigungsteil der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist.
Die Tintenkartusche J9 umfasst die Tintenkartusche J8, wobei der Eingriffsteil ein Führungsstab ist, der sich entlang der Richtung erstreckt, in der die Tintenkartusche im Befestigungsteil der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, und der in Eingriff stehende Teil eine Führungsnut ist, die sich entlang der Richtung erstreckt, in der der Führungsstab eingesetzt und in Eingriff gebracht wird.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K1 umfasst ein Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche, die ein Tintenvorratselement, das einen Innenraum aufweist, in zumindest einem Teil von welchem die Tinte gespeichert werden kann, und ein Gehäuse, das aus mehreren Strukturkomponenten besteht und das diese Tintenvorratselement einschließt, aufweist, und die an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung derart befestigt werden kann, dass sie entfernt werden kann, wobei ein Tinteneinspritzprozess zum Einspritzen der Tinte in den Innenraum, ein Zusammenfügungsprozess zum Zusammenfügen der mehreren Strukturkomponenten, so dass das Tintenvorratselement innerhalb des Gehäuses in dem Zustand aufbewahrt werden kann, in dem die Tinte innerhalb des Innenraums durch den Tinteneinspritzprozess gelagert wurde, und ein Schweißprozess zum Zusammenschweißen der mehreren Strukturkomponenten durch Schwingung unter Verwendung von Ultraschallwellen in dem Zustand, in dem das Tintenvorratselement innerhalb des Gehäuses durch diesen Zusammenfügungsprozess aufbewahrt wurde, bestehen.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K2 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K1, wobei ein Vorbereitungsprozess zum Vorbereiten des Tintenvorratselements, das das Rahmenelement mit einer ersten Öffnung, die mit dem Innenraum vor dem Tinteneinspritzprozess verbunden wird, den ersten Film mit Flexibilität, welcher die erste Öffnung bedeckt und welcher am Umfang dieser ersten Öffnung befestigt ist, und die erste Rippe, die diesen ersten Film von der Seite des Innenraums abstützt, aufweist, besteht.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K3 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K2, wobei der Vorbereitungsprozess einen ersten Formprozess zum Formen des Tintenvorratselements, das das Rahmenelement und die erste Rippe, die den ersten Film von der Innenraumseite abstützt, aufweist, und einen ersten Befestigungsprozess zum Befestigen des ersten Films an der ersten Rippe und am Umfang der ersten Öffnung, so dass er die erste Öffnung des Rahmenelements bedeckt, welches durch diesen ersten Formprozess geformt wird, enthält.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K4 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K3, wobei in dem ersten Formprozess das Tintenvorratselement mit einer zweiten Öffnung, die mit dem Innenraum verbindet und die auf der entgegengesetzten Seite wie die erste Öffnung des Rahmenelements geöffnet ist, ausgebildet wird, und ein zweiter Befestigungsprozess zum Befestigen des zweiten Films, der Flexibilität und Gasbarriereneigenschaften aufweist, am Umfang der zweiten Öffnung, so dass er die zweite Öffnung des Rahmenelements bedeckt, das durch den ersten Formprozess geformt wird, besteht.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K5 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K4, wobei in dem ersten Formprozess das Tintenvorratselement mit einer Trennplatte, die den Innenraum in die erste Kammer auf der Seite der ersten Öffnung und die zweite Kammer auf der Seite der zweiten Öffnung unterteilt, der ersten Rippe, die an der Seite der ersten Öffnung von dieser Trennplatte angeordnet ist, und einer zweiten Rippe, die an der Seite der zweiten Öffnung angeordnet ist, geformt wird, und wobei der zweite Befestigungsprozess nicht nur den zweiten Film am Umfang der zweiten Öffnung befestigt, sondern auch den zweiten Film an der zweiten Rippe befestigt.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K6 umfasst Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K3 bis K5, wobei der Vorbereitungsprozess einen zweiten Formprozess zum Formen eines Drehelements mit einem Lichtblockierungsteil, das durch Drehung verlagert wird und das sich in dem Innenraum dreht, wenn die Tinte verringert wird, umfasst, und wobei in dem ersten Formprozess ein Weg gebildet wird, der so angeordnet ist, dass sich das Lichtblockierungselement verlagern kann, und der am Rahmenelement angeordnet ist, und das Tintenvorratselement geformt wird, das einen erfassten Teil aufweist, der mit dem Licht bestrahlt wird, das vom optischen Sensor ausgesandt wird, der in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist, und der Vorbereitungsprozess einen Befestigungsprozess zum Befestigen des Drehelements, das durch den zweiten Formprozess geformt wurde, an dem Rahmenelement umfasst.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K7 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K6, wobei in dem ersten Formprozess das Tintenvorratselement mit einem Tintenzuführteil zum Zuführen der Tinte innerhalb der Tintenvorratskammer zur Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, der von der Seitenfläche des Rahmenelements vorsteht, einem Umgebungslufteinlassteil, der Umgebungsluft in die Tintenvorrats kammer einlässt und der in derselben Richtung wie der Tintenzuführteil von der Seitenfläche des Rahmenelements vorsteht, von der dieser Tintenzuführteil vorsteht, und dem erfassten Teil, der in derselben Richtung wie der Umgebungslufteinlassteil und der Tintenzuführteil vorstehen, zwischen dem Umgebungslufteinlassteil und dem Tintenzuführteil an der Seitenfläche des Rahmenelements, von der der Umgebungslufteinlassteil und der Tintenzuführteil vorsteht, vorsteht, geformt wird.
Das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K8 umfasst das Herstellungsverfahren für eine Tintenkartusche K7, wobei der Vorbereitungsprozess einen dritten Formprozess zum Formen der mehreren Strukturkomponenten so, dass das Tintenzuführteil-Durchgangsloch, das den Tintenzuführteil nach außen ausstreckt, das Umgebungslufteinlassteil-Durchgangsloch, das den Umgebungslufteinlassteil nach außen ausstreckt, und das Erfassungsfenster, das den erfassten Teil nach außen freilegt, an einer Oberfläche des Gehäuses angeordnet sind, umfasst; wobei in dem Zusammenfügungsprozess die mehreren Strukturkomponenten zusammengefügt werden, wie durch den dritten Formprozess geformt, so dass der Tintenzuführteil vom Tintenzuführteil-Durchgangsloch nach außen vorsteht, der Umgebungslufteinlassteil vom Umgebungslufteinlassteil-Durchgangsloch nach außen vorsteht und der erfasste Teil durch das Erfassungsfenster nach außen freiliegt; und wobei in dem Schweißprozess die mehreren Strukturkomponenten in dem anderen Teil als der einen Oberfläche des Gehäuses zusammengeschweißt werden.
Die Tintenkartusche L1 umfasst eine Tintenkartusche, die ein Gehäuse mit einer Tintenvorratskammer zum Speichern der Tinte darin aufweist und die an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt werden kann, die eine Aufzeichnung durch Auslassen der Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer gespeichert ist, durchführt, wobei ein Tintenzuführteil zum Zuführen der Tinte, die innerhalb der Tintenvorratskammer gespeichert ist, zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, der von einer Oberfläche des Gehäuses nach außen vorsteht, ein Umgebungslufteinlassteil, der Umgebungsluft in die Tintenvorratskammer einlässt und der in derselben Richtung wie der Tintenzuführteil von der einen Oberfläche des Gehäuses nach außen vorsteht, und ein Paar von vorstehenden Teilen, die weiter nach außen als der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil in derselben Richtung wie der Richtung, in der der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil vorstehen, vorstehen, und die mit dem Gehäuse verbunden sind, vorhanden sind; und wobei das Paar von vorstehenden Teilen jeweils auf beiden Seiten angeordnet sind, die den Tintenzuführteil und den Umgebungslufteinlassteil einbetten.
Die Tintenkartusche L2 umfasst die Tintenkartusche L1, wobei einer der vorstehenden Teile einen in Eingriff stehenden Teil aufweist, der mit dem Eingriffsteil in Eingriff gebracht werden kann, der am Befestigungsteil der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist.
Die Tintenkartusche L3 umfasst die Tintenkartusche L2, wobei der Eingriffsteil ein Führungsstab ist, der sich entlang der Richtung erstreckt, in der die Tintenkartusche im Befestigungsteil der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt wird, und der in Eingriff stehende Teil eine Führungsnut ist, de sich in der Richtung erstreckt, in der der Führungsstab eingesetzt und in Eingriff gebracht wird.
Die Tintenkartusche L4 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen L1 bis L3, wobei das Gehäuse in einer abgeschnittenen Kastenform ausgebildet ist, die die eine Oberfläche enthält; das Paar von vorstehenden Teilen an beiden Kantenteilen der Oberfläche angeordnet ist, die den Tintenzuführteil und den Umgebungslufteinlassteil in der Richtung einbetten, in der der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil sich aufreihen; und der vorstehende Teil, der niedriger in dem Paar von vorstehenden Teilen angeordnet ist, wenn die Tintenkartusche in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung befestigt ist, eine geneigte Oberfläche aufweist, die sich in der Aufwärtsrichtung von der unteren Oberfläche des Gehäuses erstreckt, die von der einen Oberfläche getrennt ist.
Die Tintenkartusche L5 umfasst irgendeine der Tintenkartuschen L1 bis L4, wobei ein Tintenvorratselement, das innerhalb des Gehäuses aufbewahrt ist und das die Tintenvorratskammer bildet, vorhanden ist; der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil so ausgebildet sind, dass sie in Richtung der Außenseite von dem Tintenvorratselement vorstehen; und in dem Gehäuse ein Tintenzuführteil-Durchgangsloch, das den Tintenzuführteil nach außen ausstreckt, und ein Umgebungslufteinlassteil-Durchgangsloch, das den Umgebungslufteinlassteil nach außen ausstreckt, vorhanden sind, wobei beide von diesen an der einen Oberfläche ausgebildet sind.
Die Tintenkartusche L6 umfasst die Tintenkartusche L5, wobei ein Teil des Tintenvorratselements in derselben Richtung wie der Richtung, in der der Tintenzuführteil und der Umgebungslufteinlassteil vorstehen, zwischen dem Tintenzuführteil und dem Umgebungslufteinlassteil vorsteht; ein erfasster Teil vorhanden ist, der mit Licht bestrahlt wird, das vom optischen Sensor ausgesandt wird, der an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist, um die Menge an verbleibender Tinte zu erfassen; und an der einen Oberfläche des Gehäuses ein Erfassungsfenster vorhanden ist, das sich in eine Position öffnet, die dem erfassten Teil entspricht.
Die Tintenkartusche L7 umfasst die Tintenkartusche L6, wobei innerhalb der Tintenvorratskammer ein Drehelement vorhanden ist, das einen Lichtblockierungsteil aufweist, der durch Drehung verlagert wird, und das sich gemäß der Verringerung der Tinte dreht; der erfasste Teil einen Weg bildet, der derart angeordnet ist, dass sich der Lichtblockierungsteil durch einen Teil der Wandoberfläche, die die Tintenvorratskammer abgrenzt, verlagern kann; und durch Erfassen der Position des Lichtblockierungsteils durch den optischen Sensor es möglich ist, die Menge an innerhalb der Tintenvorratskammer verbleibender Tinte zu erfassen.
(Erläuterung der Bezugszeichen)

1 – Multifunktionsvorrichtung; 1a – vordere Oberfläche; 1b – untere Oberfläche; 2 – Empfänger; 11 – Druckerteil; 12 – Scannerteil; 13 – Nachfülleinheit; 14 – Tintenkartusche; 15 – Dokumentenbett; 16 – Dokumentenabdeckung; 17 – automatische Dokumentenvorschubeinrichtung (ADF); 18 – Dokumententablett; 19 – Papierauswurftablett; 20 – Abdeckung zum Öffnen/Schließen; 21 – Öffnung; 22 – Öffnung; 23 – Schlitzteil; 30 – Bedienfeld; 31 bis 34 – Bedientasten; 46 – Flüssigkristallanzeigeteil; 40 – Gehäuse; 40a – Ausschnittteil; 41 – Tür; 42 – Bodenplattenteil; 42a – Lagerteil; 43 – Seitenplattenteil; 44 – Deckenplattenteil; 44a – Rippe; 44b – Schwenkarmmechanismus; 45 – Öffnung; 46 – Verriegelungselement-Anschlussteil; 47 – Trennwandteil; 48 – Nadelbildungsteil; 49 – Nadel; 49a – Ausschnittteil; 50 – Aufnahmekammer (Aufnahmeteil); 51 – Installationsoberfläche; 52 – Tintenextraktionsöffnung; 53 – Tintenrohr; 54 – Durchgang; 55 – Vorsprung; 56 – hintere Oberfläche; 57 – Erfassungssensor für verbleibende Tinte; 57a – Licht aussendender Teil; 57b – Licht empfangender Teil; 60 – Türhauptkörper; 60a – Klauenaufnahmeteil; 60b – Gleitschiene; 60c – Klauenaufnahmeteil; 60d – Klauenaufnahmeteil; 60e – Stiftstützloch; 61 – Presshalteelement; 61a – Klaue; 61b – Wandoberfläche; 61c – vorstehender Streifen; 62 – Türverriegelungselement; 62a – Hauptwellenteil; 62b – Keil teil; 62c – Sitzteil; 62d – Gleitnut; 62e – Klaue; 63 – Verriegelungslösehebel; 63a – Stützstift; 63b – Verriegelungsnocken; 64 – Drehwellenteil; 65 – Auszugelement; 65a – Verlängerungsteil; 65b – gekrümmter Teil; 65c – Außenwandfläche; 66 – Schraubenfeder; 67 – Schraubenfeder; 100 – Tintenvorratselement; 110 – Rahmenteil (Rahmenelement, Abschnitt des Tintenvorratselements); 111 – Tintenvorratskammer (Innenraum); 111a – erste Kammer; 111b – zweite Kammer; 112a – erste Öffnung (Abschnitt der Öffnung, Öffnungsbereich); 112b – zweite Öffnung (Abschnitt der Öffnung; Öffnungsbereich); 113 – erste innere Öffnung der Vorratskammer (Verbindungsdurchgang, der die erste Kammer und die zweite Kammer verbindet); 114 – zweite innere Öffnung der Vorratskammer (Verbindungsdurchgang, der die erste Kammer und die zweite Kammer verbindet); 116 – Tintenzuführelement; 116a, 116b – vorstehender Teil (Vorsprung); 117 – Umgebungsluft-Einlasselement; 117a, 117b – vorstehender Teil; 120 – Tintenzuführteil (Abschnitt des Tintenvorratselements); 130 – Umgebungslufteinlassteil (Abschnitt des Tintenvorratselements); 140 – Erfassungsteil (Abschnitt des Tintenvorratselements; erfasster Teil; bestrahlter Teil); 140a, 140b – Erfassungsoberfläche (Paar von gegenüberliegenden Seitenflächen); 140c – Kantenteil (Kantenteil, wo sich die Seitenfläche zur Vorderseite in der Installationsrichtung mit der Erfassungsoberfläche schneidet); 141 – Umhüllungsteil (umfasst ein Paar von Wandoberflächen, die zur Drehebene des Lichtblockierungsteils im Wesentlichen parallel sind); 141a – Bodenwand (Wand, die die untere Oberfläche des erfassten Teils bildet; Bodenwand, die die untere Oberfläche des bestrahlten Teils bildet); 141b – Seitenwände (Seitenwände, die ein Paar von Seitenflächen des bestrahlten Teils bilden); 141c – innere Seitenwand; 141d – Deckenwand (Deckenwand, die die Deckenfläche des bestrahlten Teils bildet); 150 – Tintenausgabeteil (Abschnitt des Tintenvorratselements); 160 – Film (Abschnitt des Tintenvorratselements; erster Film (an die Seite der ersten Öffnung geschweißter Film); zweiter Film (an die Seite der zweiten Öffnung geschweißter Film)); 200 – Gehäuse; 200a – Schubteil; 210 – erstes Gehäuseelement (Abschnitt des Gehäuses); 210a – größte Oberfläche; 210b bis 210e – vertikaler Wandteil; 211 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Tintenzuführteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 212 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Umgebungslufteinlassteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 213 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Erfassungsfensters des Gehäuses; Abschnitt des Ausschnitts, der das Erfassungsfenster auf den zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des erfassten Teils bildet); 211a, 212a – Kontaktnut; 214a – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; anderer Vorsprungteil); 214b – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; ein Vorsprungteil); 214a1, 214b1 – Gehäusevorsprung-Ausschnittteil; 214a2 – geneigte Oberfläche; 214b2 – Gehäuseanschlussnut (Abschnitt des eingesetzten Teils des Gehäuses; Abschnitt der Führungsnut); 215a bis 215c – Stabelement; 216 – erster geschweißter Teil des Gehäuses; 216a – konkaver Teil; 216b – Eingriffsteil; 217 – zweiter geschweißter Teil des Gehäuses; 217a – Verriegelungsteil; 220 – zweites Gehäuseelement (Abschnitt des Gehäuses); 220a – größte Oberfläche; 220b bis 220e – vertikaler Wandteil; 221 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Tintenzuführteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 222 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Umgebungslufteinlassteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 223 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Erfassungsfensters des Gehäuses; Abschnitt des Ausschnitts, der das Erfassungsfenster an den zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des erfassten Teils bildet); 224a – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; anderer vorsehender Teil); 224b – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; ein vorstehender Teil); 224a1, 224b1 – Gehäusevorsprung-Ausschnittteil; 224a2 – geneigte Oberfläche; 224b2 – Gehäuseanschlussnut (Abschnitt des eingesetzten Teils des Gehäuses; Abschnitt der Führungsnut); 225a bis 225c – Anschlusslochteil; 226 – erster geschweißter Teil des Gehäuses; 226a – konkaver Teil; 226b – Eingriffsteil; 227 – zweiter geschweißter Teil des Gehäuses; 227a – Verriegelungsteil; 300 – Schutzeinrichtung; 310 – Schutzeinrichtungsdurchgangsloch; 320 – erster Schutzeinrichtungsanschlussteil; 321, 322 – vertikale Schutzeinrichtungswand; 330a, 330b – zweiter Schutzeinrichtungsanschlussteil; 330a1, 330b1 – vorstehender Teil; 330a2, 330b2 – Wellenteil; 340a, 340b – loser Schutzeinrichtungseinsetzteil; 400a, 400b – geschweißter Außenumfangsteil (äußerer Rahmenteil; Öffnungskante); 400b1 – Abschnitt des Wandteils des geschweißten Außenumfangsteils; 411a bis 417a – geschweißter Innenumfangsteil (Rippe, die den Film abstützt; erste Rippe, die den ersten Film abstützt); 411b bis 417b – geschweißter Innenumfangsteil (Rippe, die den Film abstützt; zweite Rippe, die den zweiten Film abstützt); 418a, 418b – Verbindungsrippe (Hilfswandteil); 420 – Zuführwegbildungsteil; 421 – erstes Zuführverbindungsloch (Tintenzuführloch); 422 – Zuführtrennwand (Schnittwand); 423 – zweites Zuführverbindungsloch (Tintenverbindungsloch); 424 – Zuführaussparungsteil (vertiefter Kontaktteil); 424a – Raum des konkaven Teils (Raum, der durch den vertieften Kontaktteil gebildet ist); 425 – Armeinbettungsteil (Einbettungsteil); 426 – Tintenzuführkammer; 427 – Plattenteil; 428 – Plattenteil; 430 Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang-Bildungsteil (Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang); 431 – erste Umgebungsluft-Verbindungskammer (erste Verbindungskammer, die mit dem Umgebungslufteinlassteil in Verbindung steht); 431 – Seitenwandoberfläche; 432 – zweite Umgebungsluft-Verbindungskammer (zweite Verbindungskammer, die mit dem Innenraum in Verbindung steht); 432a – Seitenwandoberfläche; 433 – Umgebungsluft-Verbindungsdurchgang (Verbindungsdurchgang); 433a – Verbindungsöffnung; 433b – Verbindungsöffnung (zweites Loch, das den Verbindungsdurchgang mit der zweiten Verbindungskammer verbindet); 434 – erstes Umgebungsluft-Verbindungsloch (erstes Loch, das die erste Verbindungskammer mit dem Umgebungslufteinlassteil verbindet); 435 – zweites Umgebungsluft-Verbindungsloch (drittes Loch, das die zweite Verbindungskammer und den Innenraum verbindet); 436 – drittes Umgebungsluft-Verbindungsloch (viertes Loch, das die zweite Verbindungskammer und den Innenraum verbindet); 437a – erste Oberfläche (untere Oberfläche der ersten Verbindungskammer; untere Oberfläche der zweiten Verbindungskammer; untere Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs; eine Oberfläche des Umgebungsluft-Verbindungsdurchgangs); 437b – zweite Oberfläche; 438 – Plattenteil; 440 – Verbindungsbildungsteil (Trennplatte; Trägerplatte); 441 – Umgebungsluftseiten-Verbindungsteil (Abschnitt der Trennplatte); 442 – Ausgabeseiten-Verbindungsteil (Abschnitt der Trennplatte); 443 bis 446 – Verbindungskommunikationsloch (Verbindungsdurchgang, der die erste Kammer und die zweite Kammer verbindet); 450 – Ausgabedurchgang-Bildungsteil (Einspritzteil); 451 – Ausgabezylinderteil (Tinteneinspritzströmungsweg); 451a – Öffnung (Öffnung des Tinteneinspritzströmungsweges); 451b – unterer Teil (untere Teil des Tinteneinspritzströmungsweges); 452 – erstes Ausgabeverbindungsloch (erstes Loch; Abschnitt des Verbindungsteils); 453 – Ausgabetrennwand (Wandteil; Abschnitt des Verbindungsteils); 453a – Ausgabetrennwand-Strömungsweg (Verbindungsströmungsweg; Abschnitt des Verbindungsteils); 454 – zweites Ausgabeverbindungsloch (zweites Loch; Abschnitt des Verbindungsteils); 460a bis 460c – Durchgangsloch; 470 – Sensorarm (Drehelement); 471 – Ausgleichsteil (Abschnitt des Drehelements; schwimmender Teil); 472 Befestigungsteil (Verbindungsteil des Drehelements; Abschnitt des Verbindungsteils); 472a – Befestigungswelle (oberer Teil der Welle); 473 – Armteil (Lichtblockierteil des Drehelements; Abschnitt des Verbindungsteils; Lichtbarrierenteil); 473a – vertikaler Armteil (Abschnitt des Lichtblockierteils; Abschnitt des Verbindungsteils); 473b – geneigter Armteil (Abschnitt des Lichtblockierungsteils); 473c – Abschirmungsarmteil (Abschnitt des Licht blockierungsteils; Lichtbarrierenteil); 473d – Rippe (Abschnitt des Lichtblockierungsteils); 473e1, 473e2 – Armvorsprungteil (Abschnitt des Lichtblockierungsteils; Lichtbarrierenteil); 500 – Tintenzuführmechanismus; 501 – Zuführventilelement (Ventilelement); 510 Umgebungsluft-Einlassmechanismus; 511 – Umgebungsluft-Ventilelement; 520 – Tintenausgabestopfen; 520a – äußere Endoberfläche; 600 – Zuführkappe (Kappe); 600a – Öffnung; 601 – Zuführbefestigungsteil (zweiter äußerer zylindrischer Teil); 602 – Tintenspeicherteil; 603a, 603b – Eingriffsloch (Anschlussteil des zweiten äußeren zylindrischen Teils); 604a, 604b – Zuführkappen-Ausschnittteil (Ausschnittteil des zweiten äußeren zylindrischen Teils); 605 – Einsetzloch (Abschnitt des zweiten Einsetzdurchgangs; Tintenzuführöffnung); 606a – erste obere Wand; 606b – geneigte Wand (Abschnitt des zweiten Einsetzdurchgangs; innerer zylindrischer Teil); 606c – untere Wand (Verbindungsteil); 606d – zweiter obere Wand (Flanschteil); 606e – Außenumfangswand (erster äußerer zylindrischer Teil); 607 – Tintenspeicherteil; 610 – Zuführverbindung (elastisches Element); 611 – Außenumfangsteil der Verbindung (erster Einpressteil); 612 – Innenumfangsteil der Verbindung (zweiter Einpressteil); 612a – obere Oberfläche; 612b – untere Oberfläche; 612c – Öffnung; 612d – Einsetzdurchgang; 613 – Kontaktteil der Verbindung; 613a – Spitze; 613b – innere Umfangsoberfläche; 614 – vorstehender Teil der Verbindung; 614a – innere Umfangsoberfläche; 614b – abgestufte Oberfläche; 615 – Tintenströmungsweg (erster Einsetzweg, in den das Extraktionselement eingesetzt wird); 615a – Stufenteil-Strömungsweg (Abschnitt des ersten Einsetzweges); 615b – Strömungsweg des vorstehenden Teils (Abschnitt des ersten Einsetzweges); 615c – Kontaktteil-Strömungsweg (Abschnitt des ersten Einsetzweges); 620 – Zuführventil (Abschnitt des Ventilelements); 621 – Ventilbodenwand; 622 – Ventilaußenumfangswand; 622a – Ventilvorsprungteil; 623 – Ventilführungsnut; 624 – Ventilvorsprungwand; 625 – Ventileinschränkungsteil; 626 – Ventilha kenteil; 627 – Tintenströmungsweg; 628 – Ventillagerteil; 629 – Ventilinnenumfangswand; 630 – erste Zuführfeder (Abschnitt des Ventilelements); 631 – unterer Federteil; 632 – oberer Federteil; 633 – flexibler Federteil; 634 – Tintenströmungsweg; 634a – Strömungsweg des oberen Teils; 634b – Strömungsweg des flexiblen Teils; 634c – Strömungsweg des unteren Teils; 640 – Zuführschieber (Abschnitt des Ventilelements); 641 – Schieberaußenumfangswand; 642a, 642b – Schiebervorsprungwand; 643 – loser Einsetzteil; 644 – Schieberplattformteil; 645 – Schieberdurchgangsloch; 650 zweite Zuführfeder (Abschnitt des Ventilelements); 651 – unterer Federteil; 652 – oberer Federteil; 653 – flexibler Federteil; 654 – Tintenströmungsweg; 654a – Strömungsweg des oberen Teils; 654b – Strömungsweg des flexiblen Teils; 654c – Strömungsweg des unteren Teils; 660 – Ventilsitz; 661 – Ventilsitz-Bodenteil; 662 – Ventilsitzlagerteil; 662a – geneigte Ventilsitzoberfläche; 662b – erstes Ventilsitz-Durchgangsloch; 663 – zweites Ventilsitz-Durchgangsloch; 664 – Ventilsitz-Verbindungsnut; 665 – Ventilsitz-Vorsprungteil; 670 – Rückschlagventil; 671 – Regenschirmteil; 671a – Verbindungsteil; 671b – Flügelteil; 672 – Schaftteil; 672a – Kugelteil; 680 – Abdeckung, 681 – Abdeckungsaußenumfangswand; 682 – oberer Abdeckungsteil; 683 – erstes Abdeckungsdurchgangsloch; 684 – zweites Abdeckungsdurchgangsloch; 700 – Umgebungsluftkappe; 701 – Umgebungsluft-Befestigungsteil; 702 – Umgebungsluftkappen-Bodenteil; 703a, 703b – Eingriffsloch; 704a, 704b – Umgebungsluftkappen-Ausschnittteil; 705 – Umgebungsluftkappen-Einsetzloch; 710 – Umgebungsluftverbindung; 711 – Außenumfangsteil der Verbindung; 712 – Innenumfangsteil der Verbindung; 712a – obere Oberfläche; 713 – vorstehender Teil der Verbindung; 713a – Spitzenteil; 714 – Verbindungsschürzenteil; 715 – Verbindungsdurchgang; 720 – Umgebungsluftventil (Ventilelement, das den Umgebungsluft-Einlassweg bildet); 721 – Ventilbodenwand; 721a – Ventilöffnungsteil (Schubelement, das Verbindung mit Umgebungsluft-Einlassweg schafft); 721b – konvexer Teil; 722 – Ventilaußenumfangswand; 722a – Ventilvorsprungteil; 723 – Ventilführungsnut; 724 – Ventilvorsprungwand; 725 – Ventileinschränkungsteil; 726 – Ventilhakenteil; 727 – Tintenströmungsweg; 728 – Ventillagerteil; 729 – Ventilinnenumfangswand; 730 – erste Umgebungsluftfeder; 731 – Federbodenteil; 732 – oberer Federteil; 733 – flexibler Federteil; 734 – Tintenströmungsweg; 734a – Strömungsweg des oberen Teils; 734b – Strömungsweg des flexiblen Teils; 734c – Strömungsweg des unteren Teils; 740 – Umgebungsluftschieber; 741 – Schieberaußenumfangsfläche; 742a, 742b – Schiebervorsprungwand; 743 – loser Einsetzteil; 744 – Schieberplattformteil; 745 – Schieberdurchgangsloch; 750 – zweite Umgebungsluftfeder; 751 – unterer Federteil; 752 – oberer Federteil; 753 – flexibler Federteil; 754 – Tintenströmungsweg; 754a – Strömungsweg des oberen Teil; 754b – Strömungsweg des flexiblen Teils; 754c – Strömungsweg des unteren Teils; 800 – innere Umfangsoberfläche des Tintenzuführelement (Tintenzuführweg); 801 – vorstehende Wand; 801a – abgestufte Oberfläche; 810 – innere Umfangsoberfläche des Umgebungsluft-Einlasselements; 811 – vorstehender Teil; 900 – Ultraschallschweißoberfläche; 910 – Druckverringerungsvorrichtung; 911 – Saugrohr; 912 – Saugpumpe; 920 – Tintenausgabenadel; 930 – Verpackungsbeutel; 931 – Öffnung; 940 – Druckverringerungsvorrichtung; 941 – Saugrohr; 942 Saugpumpe; 960 – Tintenkartuschen-Installationserfassungssensor; 970 – Steuerplatine; 971 – CPU; 972 – ROM; 973 – RAM; 974 – EEPROM; 975 – PC-Schnittstelle; 976 – Tintenstrahldrucker; 977, Anzeigevorrichtung (LCD); 978 – Schnittstellenschaltung; 980 – externer PC; 1013 – Nachfülleinheit; 1040 Gehäuse; 1041 – Tür; 1200 – Gehäuse; 1200α – Gehäuse; 1210 – erstes Gehäuseelement (Abschnitt des Gehäuses); 1210a – größte Oberfläche; 1210b bis 1210e – vertikaler Wandteil; 1211 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Tintenzuführteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 1213 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Erfassungsfensters des Gehäuses; Abschnitt des Ausschnitts, der das Erfassungsfenster an den zwei entgegengesetzten Seitenflächen des erfassten Teils bildet); 1214a – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; anderer Vorsprungteil); 1214b – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; ein vorstehender Teil); 1214a1, 1214b1 – Gehäusevorsprung-Ausschnittteil; 1214a2 – geneigte Oberfläche; 1214b2 – Gehäuseanschlussnut (Abschnitt des eingesetzten Teils des Gehäuses; Abschnitt der Führungsnut); 1215a bis 215c – Stabelement; 1216 – erster geschweißter Teil des Gehäuses; 1216a – konkaver Teil; 1216b – Eingriffsteil; 1217 – zweiter geschweißter Teil des Gehäuses; 1217a – Verriegelungsteil; 1218 – Rippe; 1300 – Schutzeinrichtung; 2040 Gehäuse; 2100 – Tintenvorratselement; 2200 Gehäuse; 2210 erstes Gehäuseelement (Abschnitt des Gehäuses); 2210a – größte Oberfläche; 2210b bis 2210e – vertikaler Wandteil; 2211 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Tintenzuführteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 2212 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Umgebungsluft-Einlassteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 2213 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Erfassungsfensters des Gehäuses; Abschnitt des Ausschnitts, der das Erfassungsfenster an den zwei entgegengesetzten Seitenflächen des erfassten Teils bildet); 2214a – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; anderer vorstehender Teil); 2214b – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; ein vorstehender Teil); 2214a2 – geneigte Oberfläche; 2215a bis 2215c – Stabelement; 2216 – erster geschweißter Teil des Gehäuses; 2216a – konkaver Teil; 2216b – Eingriffsteil; 2217 – zweiter geschweißter Teil des Gehäuses; 2217a – Verriegelungsteil; 2220 – zweites Gehäuseelement (Abschnitt des Gehäuses); 2220a – größte Oberfläche; 2220b bis 2220e – vertikaler Wandteil; 2221 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Tintenzuführweg-Durchgangslochs des Gehäuses); 2222 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Umgebungsluft-Einlassteil-Durchgangslochs des Gehäuses); 2223 – Gehäuseausschnittteil (Abschnitt des Erfassungsfens ters des Gehäuses; Abschnitt des Ausschnitts, der das Erfassungsfenster an den zwei entgegengesetzten Seitenflächen des erfassten Teils bildet); 2224a – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; anderer vorstehender Teil); 2224b – Gehäusevorsprungteil (Abschnitt des vorstehenden Teils des Gehäuses; ein vorstehender Teil); 2224a2 – geneigte Oberfläche; 2226 – erster geschweißter Teil des Gehäuses; 2226a – konkaver Teil; 2226b – Eingriffsteil; 2227 – zweiter geschweißter Teil des Gehäuses; 2227a – Verriegelungsteil; 2040 – Gehäuse; 2300 – Schutzeinrichtung; 3013 – Nachfülleinheit; 3014 – Tintenkartusche; 3061 – Schubhalteelement; 3200 – Gehäuse; 3130 – Durchgangsloch; 3131 – Umgebungsluft-Einlassdurchgang; 4014 – Tintenkartusche; 4120 – Tintenzuführteil; 4121 – Tintenzuführöffnung; 4122 – Verbindung; 4123 – Ventil; 4124 – Federelement; 4125 – Schnittwand; 4130 – Durchgangsloch; 4131 – Umgebungsluft-Einlassdurchgang; 4132 – Dichtungselement; 4140 – Erfassungsteil; 5014 – Tintenkartusche; 5120 – Tintenzuführteil; 6014 – Tintenkartusche; 6100 – konkaver Teil; 7014 – Tintenkartusche; 7100 – konkaver Teil; 8014 – Tintenkartusche; 8200a – Schubteil; 9014 – Tintenkartusche; 9100 – Dichtung; 9200a, 9200b – Eingriffsteil (erster Eingriffsteil); 9201a, 9201b – Eingriffsloch (zweiter Eingriffsteil); 9300 – Tintenvorratselement; 9301 – harter Teil; 9302 – Beutelelement; 9303 – Erfassungsteil (bestrahlter Teil); 9304 – Tintenzuführteil; A – Drehrichtung der Dokumentenabdeckung; B – Längsrichtung des ersten und des zweiten Gehäuseelements, Längsrichtung des Gehäuses, Längsrichtung des Tintenvorratselements, Längsrichtung des Rahmenteils; C – Längsrichtung der Schutzeinrichtung; D – Tintenströmungsweg; E – Trümmer; F – Tintenkartuschen-Installationsrichtung; G1 – Drehrichtung des Sensorarms (Zustand, in dem Auftrieb > Schwerkraft am Ausgleichsteil); G2 – Drehrichtung des Sensorarms (Zustand, in dem Auftrieb < Schwerkraft am Ausgleichsteil); I – Flüssigkeitsoberfläche der Tinte; K – Tintenströmungsweg; L – Umgebungsluft- Einlassweg; O1 – axiale Richtung des Tintenzuführmechanismus; O2 – axiale Richtung des Umgebungsluft-Einlassmechanismus; P1, P2 – Saugpumpe; Q – Mittellinie des Ventilsitzes; R – virtuelle Außenumfangslinie des Ventilsitz-Vorsprungteils; X – vorgeschriebener Raum; p1 – Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer nach dem Tintenausgabeprozess (erster Druck); p2 – Luftdruck innerhalb der Tintenvorratskammer nach dem anschließenden Druckverringerungsprozess (zweiter Druck); p3 – Luftdruck im Verpackungsbeutel nach dem Verpackungsraum-Druckverringerungsprozess (dritter Druck); t1 – Abstand zwischen dem zweiten Zuführverbindungsloch und der unteren Seitenwand des Rahmenteils; t2 – Abstand zwischen dem zweiten Zuführverbindungsloch und der unteren Seitenwand des Zuführaussparungsteils; t3 – erster Spalt; t4 – zweiter Spalt; t5 – Breite des erfassten Teils; t6 – Durchmesser der Öffnung des Tintenzuführteils; t7 – Bereich, in dem Tinte im Tintenspeicherteil gespeichert wird; t8 – Nadelvorstehabstand; t9 – gesamter Vorstehabstand des Vorsprungs und des Gehäusevorsprungteils; t10 – Durchmesser des losen Einsetzlochs der Zuführkappe (Durchmesser der Tintenzuführöffnung; Abstand, der zwei Enden der Tintenzuführöffnung in der horizontalen Richtung verbindet); t11 – Dicke des Gehäusevorsprungteils in der Breitenrichtung (Abstand, der zwei Enden des vorstehenden Teils in der horizontalen Richtung verbindet); t12 – Durchmesser des Verbindungslochs; t13 – Breite des Gehäusevorsprungteils; t14 t15 – Breite des Gehäuses in der Tintenkartuschen-Anordnungsrichtung; t16 – Spalt zwischen Nadeln, die in die Farbtintenkartusche eindringen; t17 – Spalt zwischen Nadel, die in die Kartusche für schwarze Tinte eindringt, und der benachbarten Nadel; t18 bis t22 – Dicke der Gehäuseelemente.

Claims

Tintenkartusche (14) zum Zuführen von Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, wobei die Tintenkartusche (14) aufweist: ein Gehäuse (200), das einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Tintenvorratselements (100) darin bildet und ein austauschbares Tintenvorratselement (100), welches Tinte speichert und welches in Aufnahmeraum angeordnet ist; wobei das Tintenvorratselement (100) aufweist: einen Tintenzuführteil (120) zum Zuführen von Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung; ein bestrahltes Teil (140), das so aufgebaut ist, dass es zwischen zwei Abschnitte eines optischen Sensors der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung angeordnet werden kann und mit Licht bestrahlt werden kann, wobei das Gehäuse (200) durch eine Mehrzahl von Gehäuseteilen (210, 220) gebildet ist, und eine Endoberfläche des Gehäuses mit einer Öffnung (211, 213) ausgebildet ist, durch die wenigstens ein Abschnitt des Tintenzuführteils (120) und wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils (140) zu einer Außenseite des Gehäuses derart freigelegt sind, dass der bestrahlte Teil (140) des Tintenvorratselements (100) erfassbar ist, wenn das Tintenvorratselement (100) in dem Gehäuse (200) aufgenommen ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, wobei die Mehrzahl von Gehäuseteilen so aufgebaut ist, dass sie miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, so dass das Tintenvorratselement, das in dem Gehäuse aufgenommen ist, ausgetauscht werden kann.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, wobei die Mehrzahl von Gehäuseteilen so aufgebaut ist, dass sie wiederholt verbindbar und trennbar sind.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Tintenzuführteil und der bestrahlte Teil beide am selben Ende des Tintenvorratselements angeordnet sind.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Mehrzahl der Gehäuseteile durch ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil gebildet ist, die ein Paar von Gehäuseteilen bilden, die den Aufnahmeraum zum Aufnehmen des Tintenvorratselements darin bilden.
Tintenkartusche nach Anspruch 5, wobei ein erstes Anschlussteil, welches in die Richtung des zweiten Gehäuseteils hervorsteht auf dem ersten Gehäuseteil vorgesehen ist, und ein zweites Anschlussteil, das mit dem ersten Anschlussteil in Eingriff ist, auf dem zweiten Gehäuseteil zum Verbinden des ersten und des zweiten Gehäuseteils vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei die Öffnung aufweist: ein erstes Durchgangsloch, durch das wenigstens ein Abschnitt des Tintenzuführungsteils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, und ein zweites Durchgangsloch, durch das wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teiles zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist; wobei das zweite Gehäuseteil und das erste Gehäuseteil jeweils einen Wandteil mit einem ersten und einem zweiten Ausschnittteil, die an einem freien Ende desselben gebildet sind, aufweist, wobei das erste und das zweite Ausschnittteil des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils mit ungefähr derselben Form ausgebildet sind, und wobei das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch durch Verbinden des ersten und des zweiten Ausschnittsteils des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils gebildet sind.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der bestrahlte Teil lichtdurchlässig ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der bestrahlte Teil einen inneren Raum aufweist, der mit einem Vorratsraum, in dem die Tinte in dem Tintenvorratselement gespeichert ist, in Verbindung steht, und wenigstens ein Abschnitt des Verdrängungsteils, welches die Position ändert in Abhängigkeit eines Betrags von verbleibender Tinte in dem Vorratsraum und das so ausgelegt ist, dass es Licht blockieren kann, in dem Innenraum angeordnet ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Öffnung, durch die wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils freigelegt ist, eine Größe hat, die es ermöglicht, dass ein Licht aussendender Teil und ein Licht aufnehmender Teil eines optischen Sensors durch die Öffnung hindurch gehen kann und wobei das bestrahlte Teil im Innern der einen Endoberfläche des Gehäuses angeordnet ist in einem Zustand, in dem das Tintenvorratselement in dem Gehäuse aufgenommen ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Tintenvorratselement ein festes Teil aufweist, wo das Tintenzuführteil und das bestrahlte Teil als eine Einheit gebildet sind und ein Beutelelement, welches mit dem festen Teil verbunden ist und welches den Vorratsraum bildet, in dem die Tinte gespeichert ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 11, wobei das feste Teil so ausgebildet ist, dass das Tintenzuführteil und das bestrahlte Teil als eine Einheit aus einem Harzmaterial gebildet sind, und; dass bestrahlte Teil so ausgeführt ist, dass es Licht blockiert.
Verfahren zum Austauschen eines Tintenvorratselements (100) in einer Tintenkartusche (14) zum Zuführen von Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Öffnen eines Gehäuses (200) der Tintenkartusche (14), welches ein Tintenvorratselement (100) darin aufnimmt, Entfernen des Tintenvorratselements (100) von dem Gehäuse (200) Einsetzen eines Tintenvorratselements, welches mit Tinte gefüllt ist, in das Gehäuse (200), Schließen des Gehäuses (200) zum darin Einschließen des Tintenvorratselements (100); wobei der Schritt des Einsetzens des Tintenvorratselements beinhaltet: Setzen eines bestrahlten Teils (140) des Tintenvorratselements (100) – der so aufgebaut ist, dass er zwischen zwei Abschnitte eines optischen Sensors der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung platziert werden kann und mit Licht bestrahlt werden kann – in eine Öffnung (213), die in dem Gehäuse (200) gebildet ist, derart, dass wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils zu einer Außenseite des Gehäuses (200) freigelegt ist.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei das eingesetzte Tintenvorratselement, das mit Tinte gefüllt ist, das entfernte Tintenvorratselement ist, welches wiederbefüllt worden ist.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei das eingesetzte Tintenvorratselement verschieden von dem entfernten Tintenvorratselement ist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist und der Schritt des Öffnens des Gehäuses beinhaltet: Außereingriffbringen eines ersten Anschlussteils, das an dem ersten Gehäuseteil vorgesehen ist, von einem zweiten Anschlussteil, das an dem zweiten Gehäuseteil vorgesehen ist und der Schritt des Schließens des Gehäuses beinhaltet: In Eingriff bringen des ersten Anschlussteils mit dem zweiten Anschlussteil.
Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist und die Schritte des Einsetzens des Tintenvorratselements und des Schließens des Gehäuses weiter aufweisen: Setzen eines Tintenzuführteils und eines bestrahlten Teils, die an einem gemeinsamen Ende des Tintenvorratselements vorgesehen sind, in ein erstes und ein zweites Ausschnittsteil, die sowohl in dem ersten Gehäuseteil als auch dem zweiten Gehäuseteil gebildet sind, und Bilden eines ersten Durchgangslochs, durch das wenigstens ein Abschnitt des Tintenzuführteils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, und eines zweiten Durchgangslochs, durch das wenigstens ein Abschnitt des bestrahlten Teils zur Außenseite des Gehäuses freigelegt ist, durch Verbinden des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils.