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Die
vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen ein tragbares Endgerät und im
Besonderen eine Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung zum Verschließen einer
in einem tragbaren Endgerät ausgebildeten
Batterie-Anbringungsnut.
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Im
Allgemeinen ist mit einem „tragbaren
Endgerät" eine elektronische
Kommunikationsvorrichtung gemeint, die eine Kommunikation zwischen
Benutzern und Dienstleistungsanbietern bereitstellt. Benutzer können tragbare
Endgeräte
bei sich tragen, um verschiedenste Dienstleistungen, wie zum Beispiel
Sprachkommunikation, einen Kurznachrichtendienst, einen Multimedia-Dienst
sowie eine Unterhaltungsdienstleistung, zu nutzen.
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Herkömmliche
tragbare Endgeräte
können entsprechend
ihrem äußeren Erscheinungsbild
in verschiedene Typen unterteilt werden. Beispielsweise werden tragbare
Kommunikations-Endgeräte
entsprechend ihrem Erscheinungsbild in Endgeräte des Stabtyps, des Klapptyps
und des Deckeltyps unterteilt. Bei dem Endgerät des Stabtyps sind eine Übertragungseinheit,
eine Empfangseinheit und Dateneingabe-/-ausgabeeinrichtungen in
einem einzigen Gehäuse
angebracht. Bei dem Endgerät
des Klapptyps sind wie bei dem Endgerät des Stabtyps eine Übertragungseinheit,
eine Empfangseinheit sowie Dateneingabe-/-ausgabeeinrichtungen in
einem einzigen Gehäuse
angebracht, wobei zusätzlich
ein Klappdeckel zum Öffnen/Schließen einer
Dateneingabeeinrichtung, wie zum Beispiel einem Tastenfeld, enthalten
ist. Bei dem Endgerät
des Deckeltyps ist ein Gehäusepaar
zusammenklappbar vorgesehen, wobei eine Übertragungseinheit, eine Empfangseinheit
und Dateneingabe-/-ausgabeeinrichtungen in geeigneter Weise über das
Gehäusepaar
verteilt angeordnet sind.
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In
jüngster
Zeit sind weitere Endgeräte-Typen,
wie zum Beispiel Endgeräte
des Schiebetyps und Endgeräte
des Popup-Typs, allgemein gebräuchlich
geworden.
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Im
Allgemeinen weist ein tragbares Endgerät eine Batterie als Stromquelle
auf, wobei die Batterie an der Rückseite
des tragbaren Endgeräts
angebracht und von dieser entfernt werden kann. Durch eine Batterie-Befestigungsvorrichtung
eines tragba ren Endgeräts
zum Anbringen einer Batterie kann diese an der Rückseite des tragbaren Endgeräts schiebbar
angebracht und anschließend
mit einem vorgegebenen Haken befestigt werden, oder die Batterie
kann an dem tragbaren Endgerät
angebracht werden, indem sie gedreht wird, während ein Ende der Batterie
von einem Ende der Rückseite
des tragbaren Endgeräts
gehalten und dann die Batterie mittels eines vorgegebenen Vorsprungs
befestigt wird. Der Aufbau der Batterie-Befestigungsvorrichtung
ist dem Fachmann leicht verständlich.
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Bei
einer derartigen herkömmlichen
Batterie-Befestigungsvorrichtung eines tragbaren Endgeräts wird
eine Batterie an sich an dem tragbaren Endgerät befestigt und von diesem
wieder entfernt. Aus diesem Grund besteht zwischen dem tragbaren
Endgerät
und der Batterie eine Trennfuge. Diese Trennfuge ist ästhetisch
gesehen nicht ansprechend und kann sich daher auf die Wahrnehmung
eines Benutzers hinsichtlich des Erscheinungsbildes des tragbaren
Endgeräts
negativ auswirken. Wenn zudem ein Benutzer das tragbare Endgerät in eine
Tasche legt, können
Ladeanschlüsse
durch Fremdgegenstände, wie
zum Beispiel einen Schlüssel
oder eine Münze
in der Tasche, kurzgeschlossen werden, was zu einem möglichen
Kurzschluss und zur Zerstörung
der Batterie führen
kann. Aus diesem Grund wurde eine abdeckungsartige Befestigungseinrichtung
für ein
Batteriepaket entwickelt, um eine Batteriezelle in einem tragbaren
Endgerät
unterzubringen und die Batteriezelle zu verschließen. Ein
separater abnehmbarer Abdeckungsaufbau ist jedoch ein Anwendungsbeispiel
einer herkömmlichen
Befestigungseinrichtung für
ein Batteriepaket, die bei den Vorgängen des Befestigens und Entfernens
zu Schwierigkeiten führen kann.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung
für ein
tragbares Endgerät
anzugeben, die das Anbringen und Entfernen einer Batterieabdeckung
erleichtert.
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Diese
Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst.
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Bevorzugte
Ausführungsbeispiele
sind in den abhängigen
Ansprüchen
angegeben.
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Um
die oben genannte Aufgabe zu erzielen, ist eine Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung an
einer Batterieabdeckung eines tragbaren Endgeräts vor gesehen. Die Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung
umfasst wenigstens einen Pogo-Pin, der an dem tragbaren Endgerät vorhanden ist,
wenigstens eine Verbindungsrippe, die an der Batterieabdeckung ausgebildet
ist und von dem tragbaren Endgerät
gehalten wird, und wenigstens eine Befestigungsnut, die an der Batterieabdeckung
von der Verbindungsrippe beabstandet ausgebildet ist. Wenn die Batterieabdeckung
an dem tragbaren Endgerät
angebracht wird, während
die Verbindungsrippe an dem tragbaren Endgerät gehalten wird, wird der Pogo-Pin
in die Befestigungsnut eingepasst und so die Batterieabdeckung an
dem tragbaren Endgerät
befestigt.
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Die
vorliegende Erfindung geht aus der folgenden detaillierten Beschreibung
in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen näher hervor. Darin zeigen:
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1A eine
perspektivische Explosionsansicht eines tragbaren Endgeräts mit einer
Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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1B eine
perspektivische Detailansicht des Pogo-Pins von 1 gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
perspektivische Detailansicht eines an dem tragbaren Endgerät von 1 angebrachten Pogo-Pins;
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3 eine
perspektivische Ansicht der Innenseite der Batterieabdeckung von 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung; und
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4 eine
perspektivische Ansicht der Batterieabdeckung, die mit einem tragbaren
Endgerät von 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung verbunden ist.
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Im
Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen detailliert
erläutert. In
der nachstehenden Beschreibung wurde eine eingehende Erläuterung
bekannter, hierin enthaltener Funktionen und Anordnungen der Kürze halber
weggelassen.
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Wie
in 1A bis 4 gezeigt, werden bei einer
Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung für ein tragbares Endgerät 100 gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung Pogo-Pins 103 verwendet.
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An
der Rückseite
eines Gehäuses 101 des tragbaren
Endgeräts 100 ist
eine Batterie-Anbringungsnut 111 zur Aufnahme einer Batteriezelle
(nicht dargestellt) ausgebildet. An beiden Seiten der Batterie-Anbringungsnut 111 sind
Führungsrippen 113 ausgebildet,
um die in der Batterie-Anbringungsnut 111 aufgenommene
Batteriezelle zu halten. An der Innenwand 137 eines Endes
der Batterie-Anbrigungsnut 111 sind Tragenuten 115 ausgebildet.
Es können
eine oder mehrere Tragenuten 115 (je nach Wunsch) verwendet
werden. In dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung sind die Tragenuten 115 in der
Nähe der
beiden seitlichen Enden der Batterie-Anbringungsnut 111 ausgebildet. Am
anderen Ende der Batterie-Anbringungsnut 111 sind
Halterungen 117 mit Öffnungen 119 (von
denen nur eine abgebildet ist) zur Aufnahme der Pogo-Pins 103 ausgebildet.
Je nach Ausführung
können
eine oder mehrere Halterungen 117 (je nach Wunsch) verwendet
werden. In dem gegenwärtigen
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung sind die Halterungen 117 in
der Nähe
der beiden seitlichen Enden der Batterie-Anbringungsnut 111 ausgebildet.
Somit ist die Batterie-Anbringungsnut 111 von den Führungsrippen 113,
den Halterungen 117 und der Innenwand 137 umgeben.
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Der
Pogo-Pin 103 umfasst einen Körper 131 und einen
Befestigungsvorsprung 133. In dem Körper 131 können eine
oder mehrere Federn (nicht dargestellt) vom Spiraltyp (oder von
einem anderen Typ) enthalten sein, um eine Vorspannkraft bereitzustellen,
die den Befestigungsvorsprung 133 dazu zwingt, aus einem
Ende des Körpers 131 herauszuragen. Der
Pogo-Pin 103 wird von der Öffnung 119 der Halterung 117 derart
aufgenommen, dass der Befestigungsvorsprung 133 aus einem
Ende der Halterung 117 herausragt. Folglich bewirkt die
Vorspannkraft, dass der Befestigungsvorsprung 133 des Pogo-Pins 103 aus
einem Ende der Halterung 117 herausragt, sofern keine Kraft
von außen
aufgebracht wird, die ein Zurückziehen
des Befestigungsvorsprungs 133 in den Körper 131 verursachen
kann.
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Eine
Batterieabdeckung 102 deckt die Batterie-Anbringungsnut 111 ab,
wenn diese an dem Gehäuse 101 befestigt
ist. Eine oder mehrere Verbindungsrippen 121, welche mit
den Tragenuten 115 übereinstimmen,
erstrecken sich derart von einem Ende eines Außenumfangs der Batterieabdeckung 102,
dass sie mit der Position der Tragenuten 115 übereinstimmen.
Die Verbindungsrippen 121 sind voneinander beabstandet
nahe beider Seiten der Batterieabdeckung 102 an einem Ende
der Batterieabdeckung 102 ausgebildet. Bei einigen Fabrikaten kann
lediglich eine Rippe ausgebildet sein. Um jedoch eine ausreichende
Tragkraft bei nur einer ausgebildeten Verbindungsrippe 121 sicherzustellen, kann
die Verbindungsrippe 121 mit einer hinreichenden Breite
ausgebildet sein, so dass sich diese über eine vorgegebene Strecke
entlang der Breite der Batterieabdeckung 102 erstrecken
kann. Die Länge
und die Form der Verbindungsrippe 121 können vom Fachmann je nach Erfordernis
auf der Grundlage der Tragkraft der Batterieabdeckung 102 in
geeigneter Weise festgelegt und hergestellt werden.
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An
einer Innenseite der Batterieabdeckung 102 ist wenigstens
eine Befestigungsnut 123 (in 3 gezeigt)
ausgebildet, die der einen oder den mehreren Verbindungsrippen 121 gegenüber liegend angeordnet
ist. In dem gegenwärtigen
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist ein Paar Befestigungsnuten 123,
das mit den in dem tragbaren Endgerät 100 ausgebildeten
Pogo-Pins 103 übereinstimmt,
ausgebildet.
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Die
Batterieabdeckung 102 wird an dem Gehäuse 101 angebracht,
indem die Verbindungsrippen 121 mit den übereinstimmenden
Tragenuten 115 in Eingriff gebracht werden und die Batterieabdeckung 102 auf
das Gehäuse 101 zu
gedreht wird (in Bezug auf die Verbindungsrippen 121 als
Achsen), wobei die Verbindungsrippen 121 mit den Tragenuten 115 in
Eingriff bleiben, und indem die Batterie-Anbringungsnut 111 durch
die Batterieabdeckung 102 abgedeckt wird. Wenn die Batterieabdeckung 102 vollständig an
dem Gehäuse 101 angebracht
ist, befinden sich die Befestigungsvorsprünge 133 mit den Befestigungsnuten 123 in
lösbarem
Eingriff, so dass die Batterieabdeckung 102 abnehmbar an
dem Gehäuse 101 befestigt
ist. Um eine über
die Batterieabdeckung 102 gleichmäßig verteilte Befestigungskraft bereitzustellen,
sind die Verbindungsrippen 121 und die Befestigungsnuten 123 vorzugsweise
in ausreichendem Abstand zueinander an der Batterieabdeckung 102 ausgebildet.
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Beim
Anbringen der Batterieabdeckung 102 an das Gehäuse 101 kommt
der Befestigungsvorsprung 133 mit der Innenseite der Batterieabdeckung 102 gleitend
in Eingriff, indem dieser in den Körper 131 des Pogo-Pins 103 eingeschoben
wird. Der Befestigungsvorsprung 133 ragt dann aus dem Körper 131 heraus,
wenn dieser sich mit der Befestigungsnut 123 genau in Ausrichtung
befindet (siehe 3). Um eine Abnutzung oder eine
durch Reibung an dem Befestigungsvorsprung 133 verursachte
Beschädigung
zu verhindern, wird bevorzugt, dass wenigstens die Innenseite der
mit dem Befestigungsvorsprung 133 gleitend in Eingriff
kommenden Batterieabdeckung 102 aus einem abriebfesten
und stabilen Material, wie zum Beispiel einem Acetylharz, ausgebildet
ist.
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Da
an einem Ende der Batterieabdeckung 102 die Verbindungsrippen 121 durch
die Tragenuten 115 gehalten werden und die Befestigungsvorsprünge 133 in
die Befestigungsnuten 123 eingepasst sind (d.h. mit diesen
in Eingriff kommen), bleibt die Batterieabdeckung 102 in
einer gewünschten
Verschlussposition, in der die Batterie-Anbringungsnut 111 abgedeckt
wird.
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Wenn
die in der Batterie-Anbringungsnut 111 aufgenommene Batteriezelle
durch eine neue ausgewechselt werden muss, wird eine in wenigstens
einer Seite der Batterieabdeckung 102 ausgebildete Trennnut 125 dazu
verwendet, das Abtrennen der Batterieabdeckung 102 zu erleichtern.
Die Trennnut 125 bietet eine Stelle, an der der Benutzer
eine Kraft zum Trennen der Batterieabdeckung 102 von dem Gehäuse 101 aufbringen
kann. Beim Trennen der Batterieabdeckung 102 von dem Gehäuse 101 bilden die
Verbindungsrippen 121 Drehachsen, durch die sich die Batterieabdeckung 102 von
dem Gehäuse 101 weg
drehen kann, während
sie von den Tragenuten 115 gehalten wird, wenn der Benutzer
durch die Trennnut 125 eine Kraft in eine Richtung aufbringt, durch
die sich die Batterieabdeckung 102 in Bezug auf die Verbindungsrippen 121 dreht.
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Ist
die von dem Benutzer auf die Trennnut 125 ausgeübte Kraft
größer als
die Kraft der in dem Pogo-Pin 103 enthaltenen Spiralfeder,
so wird der Befestigungsvorsprung 133 in den Körper 131 gedrückt, und
die Batterieabdeckung 102 trennt sich durch Drehen von
der Batterie-Anbringungsnut 111. Wenn die Befestigungsvorsprünge 133 von
den Befestigungsnuten 123 getrennt sind und das andere Ende
der Batterieabdeckung 102 von dem Gehäuse 101 gelöst ist,
kann der Benutzer die Batterieabdeckung 102 vollständig von
dem Gehäuse 101 trennen,
indem die Batterieabdeckung 102 derart in eine vorgegebene
Richtung gezogen wird, dass sich die Verbindungsrippen 121 aus
den Tragenuten 115 lösen.
Sobald die Batterieabdeckung 102 vollständig von dem Gehäuse 101 getrennt
ist, kann der Benutzer die in der Batterie-Anbringungsnut 111 aufgenommene
Batteriezelle leicht entfernen und diese durch eine neue ersetzen.
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Wie
oben erläutert,
kann gemäß der vorliegenden
Erfindung eine Batterie-Anbringungsnut leicht
geöffnet
und geschlossen werden, indem eine Batterieabdeckung mit einer einen
oder mehrere Pogo-Pins enthaltenden Batterieabdeckungs-Befestigungseinrichtung
verwendet wird. Des Weiteren wird eine Batterie-Anbringungsnut durch eine Batterieabdeckung
verschlossen, um das Freiliegen einer Batteriezelle zur äußeren Umgebung
hin zu verhindern. Somit ist es möglich, das Erscheinungsbild
eines tragbaren Endgeräts
zu verbessern und das Risiko eines Kurzschlusses, der durch Fremdgegenstände hervorgerufen
wird, welche sich auf die Leistung einer Batteriezelle negativ auswirken
können,
zu verhindern.
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Wenngleich
die Erfindung mit Bezug auf ein bestimmtes bevorzugtes Ausführungsbeispiel
dargestellt und beschrieben wurde, ist dem Fachmann klar, dass innerhalb
des Schutzumfangs der Erfindung verschiedene Veränderungen in der Form und im
Detail vorgenommen werden können.