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DE602005002544T2 - Mittel zur befestigung einer abdeckklappe an einem karosserieteil, wobei die klappe zur abdeckung eines lochs im karosserieteil, von dem ein bewegliches element vorragt, verwendet wird, und eine abdeckklappe und solche befestigungsmittel umfassende anordnung - Google Patents

Mittel zur befestigung einer abdeckklappe an einem karosserieteil, wobei die klappe zur abdeckung eines lochs im karosserieteil, von dem ein bewegliches element vorragt, verwendet wird, und eine abdeckklappe und solche befestigungsmittel umfassende anordnung Download PDF

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DE602005002544T2
DE602005002544T2 DE200560002544 DE602005002544T DE602005002544T2 DE 602005002544 T2 DE602005002544 T2 DE 602005002544T2 DE 200560002544 DE200560002544 DE 200560002544 DE 602005002544 T DE602005002544 T DE 602005002544T DE 602005002544 T2 DE602005002544 T2 DE 602005002544T2
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flap
body part
arrangement according
locking element
opening
Prior art date
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Application number
DE200560002544
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Faicel Bourennane
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OPmobility SE
Original Assignee
Plastic Omnium SE
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Publication date
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D25/00Superstructure or monocoque structure sub-units; Parts or details thereof not otherwise provided for
    • B62D25/24Superstructure sub-units with access or drainage openings having movable or removable closures; Sealing means therefor
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60S1/00Cleaning of vehicles
    • B60S1/02Cleaning windscreens, windows or optical devices
    • B60S1/46Cleaning windscreens, windows or optical devices using liquid; Windscreen washers
    • B60S1/48Liquid supply therefor
    • B60S1/52Arrangement of nozzles; Liquid spreading means
    • B60S1/522Arrangement of nozzles; Liquid spreading means moving liquid spreading means, e.g. arranged in wiper arms
    • B60S1/528Arrangement of nozzles; Liquid spreading means moving liquid spreading means, e.g. arranged in wiper arms the spreading means being moved between a rest position and a working position
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Description

  • Mittel zum Befestigen einer Klappe an einem Karosserieteil zum Verschließen einer Öffnung, die in dem Karosserieteil für das Ausfahren eines beweglichen Elements vorgesehen ist, sowie die Anordnung einer Verschlussklappe und derartige Befestigungsmittel.
  • Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Befestigen einer Klappe an einem Karosserieteil zum Verschließen einer Öffnung, die in dem Karosserieteil für das Ausfahren eines beweglichen Elements vorgesehen ist, und die Anordnung einer Verschlussklappe und derartiger Befestigungsmittel sowie die Anordnung eines Karosserieteils, einer Verschlussklappe, einer Spritzdüse einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung und Mittel zum Befestigen der Klappe.
  • Bekannt sind Scheinwerfer-Wascheinrichtungen als nahe der Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs angebrachte Elemente zum Besprühen ihrer Verglasungen mit Wasser oder einer Reinigungsmischung.
  • Aus ästhetischen Gründen und zum Schutz vor Verschmutzung werden die Scheinwerfer-Wascheinrichtungen oft hinter der Stoßfänger-Verkleidung angebracht und beweglich zwischen zwei Positionen montiert, wobei die eine als Ruheposition bezeichnet wird, in der die Scheinwerfer-Wascheinrichtung hinter der Stoßfänger-Verkleidung zurückgezogen ist, und die andere als Gebrauchsposition bezeichnet wird, in der die Scheinwerfer-Wascheinrichtung über eine in der Stoßfänger-Verkleidung vorgesehene Öffnung aus der Stoßfänger- Verkleidung herausragt, wobei die Spritzdüse der Scheinwerfer-Wascheinrichtung auf die Verglasung der Beleuchtungseinrichtung gerichtet ist.
  • Bei dieser Hypothese erfordert das Vorhandensein einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung, dass in der Verkleidung des Stoßfängers eine Öffnung sowie ein beweglicher Klappenmechanismus vorgesehen sind, um die Öffnung zu verschließen, wenn sich die Scheinwerfer-Wascheinrichtung in der Ruheposition befindet, und sie freizugeben, wenn sich die Scheinwerfer-Wascheinrichtung in der Gebrauchsposition befindet.
  • Demzufolge ist die Verschlussklappe mit Mitteln zum Zusammenbau mit dem beweglichen Element versehen, aus dem die Scheinwerfer-Wascheinrichtung besteht, wobei es die Mittel zum Zusammenbau ermöglichen, dass sich die Klappe gemeinsam mit dem beweglichen Element zwischen einer geschlossenen Position, in sie die Öffnung verschließt, während das bewegliche Element hinter die Öffnung zurückgezogen ist, und einer offenen Position bewegt, in der sie die Öffnung freigibt, wenn das bewegliche Element aus dieser Öffnung herausfährt.
  • Ein Beispiel des Standes der Technik wird in EP 1 125 808 beschrieben.
  • Da nun allerdings die derzeitigen Scheinwerfer-Wascheinrichtungen als Zusatzausrüstungen angeboten werden oder den Fahrzeugen der Luxusklasse vorbehalten sind, wurde bereits überlegt, ob man für das Modell Astra (eingetragenes Warenzeichen) des Autoherstellers Opel (eingetragenes Warenzeichen) eine Lösung angeht, bei der die gleiche Stoßfänger-Verkleidung unabhängig davon verwendet werden kann, ob eine Scheinwerfer-Wascheinrichtungen vorgesehen ist oder nicht. Diese Lösung bietet den Vorteil, dass nicht zwei Stoßfänger-Kategorien als Einzelteile geführt werden müssen:
    Solche, die im Hinblick auf den Einbau einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung eine Öffnung aufweisen müssen und solche, bei denen eine solche Öffnung nicht vorgesehen ist.
  • Bei dieser Lösung weist die Stoßfänger-Verkleidung stets eine durch eine Klappe verschlossene Öffnung auf, wobei die Klappe mittels Einrastzungen direkt in das Karosserieteil eingeklickt wird, wenn das Fahrzeug nicht mit einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung ausgerüstet ist.
  • Das Ergebnis ist hinsichtlich der Herstellung der Stoßfänger-Verkleidung befriedigend, kann allerdings vom industriellen Standpunkt her noch verbessert werden, weil das Vorhandensein der Einrastzungen die Bewegungen des beweglichen Elementes behindern. Man muss also vor dem Ausrüsten eines Fahrzeugs mit einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung jede Klappe in die Hand nehmen und die Einrastzungen entfernen, damit das bewegliche Element an der Klappe befestigt werden kann.
  • Die vorliegende Erfindung ist darauf ausgerichtet, diesen Nachteil zu beseitigen.
  • Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung betrifft demzufolge Befestigungsmittel zum Befestigen einer Klappe an einem Karosserieteil zum Verschließen einer Öffnung, die in dem Karosserieteil für das Ausfahren eines beweglichen Elements vorgesehen ist, das aus einer Spitzdüse einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung besteht, wobei die Verschlussklappe mit Mitteln für den Zusammenbau mit dem beweglichen Element versehen ist, wobei es die Mittel zum Zusammenbau ermöglichen, dass sich die Klappe gemeinsam mit dem beweg lichen Element zwischen einer geschlossenen Position, in sie die Öffnung verschließt, während das bewegliche Element hinter die Öffnung zurückgezogen ist, und einer offenen Position, in der sie die Öffnung freigibt, während das bewegliche Element aus dieser Öffnung ausfährt. Diese Befestigungsmittel sind dadurch gekennzeichnet, dass sie Zusammenbaumittel aufweisen, die mit den Zusammenbaumitteln der Klappe zusammenwirken können, damit die Klappe mit den Befestigungsmitteln fest verbunden wird, sowie Eingreifmittel am Karosserieteil, damit die Befestigungsmittel mit dem Karosserieteil fest verbunden sind, wobei die Befestigungsmittel die Klappe am Karosserieteil halten, wenn das bewegliche Element nicht vorhanden ist.
  • Dank der Erfindung ist es nicht mehr notwendig, die Klappe je nachdem, ob das Fahrzeug, in der sie verwendet werden soll, mit einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung ausgerüstet ist oder nicht, einzeln zu behandeln, da die an der Klappe vorgesehenen Zusammenbaumittel sowohl dazu dienen können, sie an dem beweglichen Element, d.h. insbesondere der Scheinwerfer-Wascheinrichtung, als auch an den Befestigungsmitteln zu befestigen, welche sie bei Fehlen eines solchen beweglichen Elementes an der Verkleidung halten.
  • Gemäß Ausführungsformen der Erfindung, die einzeln oder kombiniert Anwendung finden können, kann die Erfindung eine oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:
    • – Die Befestigungsmittel bestehen aus einem Riegelelement, welches Zusammenbaumittel zum Festmachen an der Klappe aufweist, und aus einer Halterung, die Eingreifmittel zum Festmachen an dem Karosserieteil aufweist, wobei das Riegelelement und die Halterung Verbindungsmittel aufweisen, die dergestalt angeordnet sind, dass das Riegelelement die zum Halten der Klappe in einer geschlossenen Position erforderlichen Kräfte auf die Halterung überträgt. Die zweiteilige Ausführung der Befestigungsmittel erleichtert die Montage der Befestigungsmittel zwischen der Klappe und dem Karosserieteil. Insbesondere erleichtert diese Zweiteilung die sandwichartige Anordnung des Karosserieteils zwischen den Befestigungsmitteln der Klappe, wie später noch beschrieben wird, sowie die Erzeugung einer Andrückkraft, die auf die Klappe an dem für die vorgesehenen Einbauort im Karosserieteil dergestalt einwirkt, dass ein eventuelles Spiel, das nach dem ersten Einsetzen der Klappe auftreten kann, automatisch kompensiert wird.
    • – Die Klappe ist so gestaltet, dass sie in der geschlossenen Position auf einer äußeren Fläche des Karosserieteils aufliegt, und dass die Befestigungsmittel auf einer der äußeren Fläche des Karosserieteils gegenüberliegenden Fläche aufliegen. Auf diese Weise wird die sandwichartige Anordnung des Karosserieteils in der Weise bewerkstelligt, dass die zum Aufbringen einer Andrückkraft auf die Klappe erforderliche Reaktionskraft direkt auf diejenige Fläche übertragen wird, über die die Befestigungsmittel auf dem Karosserieteil aufliegen.
    • – Die Befestigungsmittel sind so dimensioniert, dass sie auf die Klappe eine Andrückkraft gegen die äußere Fläche des Karosserieteils ausüben.
    • – Die Befestigungsmittel weisen in der Nähe der Öffnung eine Elastizität in einer im Wesentlichen zum Karosserieteil senkrechten Richtung in einem Maße auf, das dem Spiel entspricht, das von Ausdehnungen der Befestigungsmitteln und eventuell der Klappe und/oder des Karosserie teiles und/oder dem plastischen Fließen dieser Elemente herrühren könnte.
    • – Die Elastizität der Befestigungsmittel wird durch einen elastisch verformbaren Teil der Halterung bereitgestellt.
    • – Der elastisch verformbare Teil der Halterung trägt die Verbindungsmittel mit dem Riegelelement.
    • – Die Verbindungsmittel umfassen eine gelenkige Verbindung, so dass das Riegelelement die Klappe in der Öffnung halten kann, ohne eine Ausrichtung vorzugeben.
    • – Die gelenkige Verbindung besteht aus einem kugeligen Teil an dem Riegelelement und einem Kegelstumpfsitz an der Halterung.
    • – Die Halterung und das Riegelelement weisen eine Form der Führung auf, die ihre Verbindung miteinander möglich macht.
    • – Die Form der Führung umfasst eine Eingriffsschräge, deren Neigung so ausgeführt ist, dass sich das Riegelelement beim Verbinden der Halterung nähert, was zur Folge hat, dass die Andrückkraft auf die Klappe auf die äußere Fläche des Karosserieteils einwirkt.
    • – Die Form der Führung umfasst Rücksperr-Anschläge, die ein Lösen des Riegelelementes von der Halterung verhindern.
    • – Das Riegelelement weist Ausleger auf, die einerseits zum Gleiten auf der Eingriffsrampe und andererseits zum Überwinden der Rücksperr-Anschläge angeordnet sind.
    • – Die Klappe ist so dimensioniert, dass sie die Dicke des Karosserieteils einnimmt, wenn sie deren Öffnung verschließt.
    • – Die Mittel zum Zusammenbau der Klappe mit dem beweglichen Element und den Befestigungsmitteln umfassen Befestigungsrippen, die in der Lage sind, mit auf dem beweglichen Element ausgeformten Ansätzen und mit auf den Befestigungsmitteln ausgeformten Ansätzen zusammenzuwirken.
  • Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung betrifft eine Anordnung einer Klappe und Befestigungsmittel dieser Klappe, so wie sie oben beschrieben wurde.
  • Gemäß der Erfindung kann es sich bei dem Karosserieteil insbesondere um eine Stoßfänger-Verkleidung handeln.
  • Eine weitere Aufgabe der Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Karosserieteil, einem aus einem Wischblatt einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung bestehenden beweglichen Element, einer Verschlussklappe für eine in dem Karosserieteil für das Ausfahren der Spritzdüse der Scheinwerfer-Wascheinrichtung vorgesehenen Öffnung sowie Befestigungsmittel an dem Karosserieteil, der Klappe, wobei die Verschlussklappe in der Anordnung mit Mitteln zum Zusammenbau mit der Spitzdüse, wobei die Klappe zusammen mit der Spitzdüse zwischen einer geschlossenen Position, in der sie die Öffnung verschließt, während die Spitzdüse in eine geschlossene Position geht, in der sie die Öffnung verschließt, während die Spitzdüse hinter die Öffnung zurückgezogen ist, und einer geöffneten Position, in der sie die Öffnung freigibt, während die Spitzdüse aus dieser Öffnung ausfährt, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsmittel Zusammenbaumittel aufweisen, die mit den Zusammenbaumitteln zum Festmachen der Kappe an den Befestigungsmitteln zusammenwirken können, sowie Eingreifmittel am Karosserieteil zum Festmachen der Befestigungsmittel am Karosserieteil, wobei die Befestigungsmittel die Klappe bei nicht vorhandener Spritzdüse am Karosserieteil halten.
  • Zum besseren Verständnis der Erfindung wird eine Ausführungsart nun lediglich beispielhaft und ohne einschränkenden Charakter mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
  • 1 eine perspektivische Dreiviertelansicht des linken äußeren Vorderendes eines Kraftfahrzeugs darstellt, das eine Abdeckung und eine Verschlussklappe aufweist,
  • 2 eine vergrößerte Ansicht des Vorderbereichs der Abdeckung von 1 ihres Abschnitts II darstellt,
  • 3 eine Rückansicht des gleichen Abschnitts II der Abdeckung darstellt,
  • 4 eine perspektivische Ansicht der Verschlussklappe der 1 von unten darstellt,
  • 5 eine perspektivische Ansicht der Spritzdüse einer Scheinwerfer-Wischeinrichtung in ausgefahrener Position darstellt,
  • 6 eine perspektivische Absicht einer Halterung darstellt, die zu den Befestigungsmitteln der Klappe gehört,
  • 7 einer perspektivischen Ansicht eines Riegelelements darstellt, das zu den Befestigungsmitteln der Klappe gehört,
  • 8 eine Ansicht analog zu der von 3 ist und die Halterung in am Karosserieteil montiertem Zustand und das Riegelelement in an der Klappe montiertem Zustand zeigt, wobei das Riegelelement und die Klappe nicht miteinander verbunden sind, und
  • 9 eine Ansicht analog zu der in 8 ist, die als Teilschnitt das Riegelelement und die Halterung miteinander verbunden zeigt.
  • In 1 ist eine Stoßfänger-Verkleidung dargestellt, die nahe ihres Radkastens 2 einen Einsatz 3 für eine Beleuchtungseinrichtung 4 aufweist.
  • Die Stoßfänger-Verkleidung 1 weist einen im Wesentlichen horizontalen Rand 5 auf, in dessen Innerem eine Öffnung 6 vorgesehen ist, die unten an der Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist.
  • Durch diese Öffnung 6 kann eine Scheinwerfer-Wascheinrichtung (in 1 nicht dargestellt, jedoch ist ihre Spritzdüse in 5 zu erkennen) oberhalb des Randes 5 heraustreten, um eine Reinigungsflüssigkeit auf die Verglasung der Beleuchtungseinrichtung 4 zu spritzen.
  • In 1 ist die Öffnung 6 von einer Klappe 7 entsprechender Form verschlossen.
  • In der vergrößerten Ansicht von 2 ist das innere Detail der Öffnung 6 besser zu erkennen.
  • Diese Öffnung ist als Schüssel mit einem Boden 8 ausgebildet, in dessen Mitte ein im Wesentlichen senkrechter Durchgang 9 vorgesehen ist, der so dimensioniert ist, dass der Durchtritt der Spritzdüse einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung (nicht dargestellt) möglich ist.
  • Zu beiden Seiten der Öffnung 9 befinden sich zwei als Einrastlöcher gedachte Bohrungen 10, in die der Körper 12c der Spritzdüse eingerastet werden kann, die zu diesem Zweck zwei Einrastzungen 11 aufweist, wie es in 5 zu sehen ist.
  • Zentrierungsrippen und Abstützungen (nicht dargestellt) sind in der Dicke der Öffnung ausgebildet, um die Zentrierung der Klappe 7 und die Einstellung des Fluchtens der Klappe mit den Rändern 5 der Stoßfänger-Verkleidung sicherzustellen.
  • Die Klappe 7, die insbesondere in 4 dargestellt ist, weist eine Dicke dergestalt auf, dass sie dadurch, dass sie auf dem Bund der Öffnung 6 aufliegt, fluchtend mit dem Rand 5 positioniert wird.
  • Bei der in 1 dargestellten Position der Klappe, die als geschlossene Position bezeichnet wird, sind zwei Hypothesen möglich. Entweder weist das Fahrzeug keine Scheinwerfer-Wascheinrichtung auf, und die Klappe ist fest in dieser geschlossenen Position fixiert, oder aber das Fahrzeug weist eine Scheinwerfer-Wascheinrichtung auf, und die Klappe nimmt diese geschlossene Position ein, wenn sie sich in der Ruhestellung hinter der Stoßfänger-Verkleidung befindet.
  • In 5 ist ersichtlich, dass die Klappe mit der Scheinwerfer-Wascheinrichtung mittels Zusammenbaumitteln fest verbunden ist, welche zwei Befestigungsrippen 19 umfassen, die mit den auf dem Kopf der Spritzdüse 12 ausgebildeten Ansätzen 17 zusammenwirken. Die Klappe 7 kommt auf dem Bund zu liegen, wenn der Kopf der Spritzdüse in die Ruhestellung zurückgeführt ist, wodurch die Stoßfänger-Verkleidung ein Aussehen erhält, das in 1 dargestellt ist.
  • In der Gebrauchsposition des Spitzdüsenkopfes ist die klappe wie in 5 ersichtlich über die Öffnung 6 angehoben, und der Spritzdüsenkopf 12b kann auf die Verglasung der Beleuchtungseinrichtung 4 eine Reinigungsflüssigkeit spritzen.
  • Es werden nun die Mittel zur Befestigung der Klappe auf der Stoßfänger-Verkleidung beschrieben, wenn das Fahrzeug keine Scheinwerfer-Wascheinrichtung aufweist.
  • Diese Mittel umfassen einerseits ein Riegelelement 21, das in 7 dargestellt ist, und eine Halterung 22, die in 6 dargestellt ist.
  • Das Riegelelement besteht aus einem Kopf 23, an dessen zylindrischer Form sich an jedem äußeren Ende zwei sowohl hinsichtlich ihrer Form als auch in Bezug auf ihre relative Positionierung mit den Ansätzen 17 des Kopfes 12b der Spritzdüse 12 vergleichbare Ansätze 24 befinden.
  • Der Kopf 23 wird von einer Säule 25 getragen, die sich am Kopf 23 senkrecht bis zu einer Basis 26 erstreckt.
  • Die Basis 26 ist ihrerseits in einen kugelförmigen Teil 27, der von der Verbindungsstelle der Säule 25 mit der Basis 26 ausgeht, und eine zylindrische Greifzone 28 unterteilt. Darüber hinaus ist der kugelförmige Teil 27 mit seitlichen Auslegern 29 von zylindrischer Form und parallel zu dem Kopf 23 verlaufend versehen, deren Funktion später beschrieben wird.
  • In den 8 und 9 ist deutlich zu erkennen, dass das Riegelelement 21 eine feste Verbindung mit der Klappe 7 mittel der Ansätze eingehen soll, die Zusammenbaumittel darstellen, welche mit den Zusammenbaumitteln der Klappe zusammenwirken können, wobei die Zusammenbaumittel aus den Befestigungsrippen 19 bestehen.
  • Demzufolge wird durch die Verbindung zwischen dem Riegelelement und der Klappe ein Scharnier gebildet, dessen Achse mit der Achse der beiden Ansätze 24 zusammenfällt. Darüber hinaus entsteht ein zweiter Freiheitsgrad für die Klappe bezüglich des Riegelelements, wenn man zwischen dem Kopf 23 und den beiden Rippen 19 ein axiales Spiel zulässt.
  • Die Halterung 22, die insbesondere in 6 dargestellt ist, umfasst einen Sockel 30, der mit zwei Positionierungs-Clips 31 versehen ist, die in die Einrastlöcher 10 des Karosserieteiles 5 einrasten können (siehe 2). Auf diese Weise kann die Halterung 22 eine feste Verbindung mit dem Karosserie teil eingehen, indem dieselben Zusammenbaumittel wie der Körper der Spritzdüse verwendet werden.
  • Im Verlauf der nachfolgenden Beschreibung wird klar werden, dass diese Clips keinen Kräften im Zusammenhang mit dem Halten der Klappe widerstehen können, da diese Kräfte direkt durch Druck des Sockels auf das Karosserieteil übertragen werden. Anders ausgedrückt, der Sockel stellt ein Eingreifmittel der Halterung 22 an dem Karosserieteil dar.
  • Der Sockel ist so gestaltet, dass mit dem mittleren geschweiften Teil 32 eine Brücke gebildet wird.
  • Der bogenförmige Ausschnitt in diesem Abschnitt 32 begrenzt einerseits eine Biegezone 33, die aufgrund eines seitlichen Einschnitts 34 mit dem Sockel nicht verbunden ist, andererseits weist die Biegezone 33 ihrerseits einen U-förmigen Ausschnitt 35 auf, der durch einen konischen Rand 36 begrenzt wird, welcher einen Sitz für den kugelförmigen Teil 27 des Riegelelements bildet.
  • Die durch den Sitz 36 und den kugelförmigen Teil 27 gebildete Anordnung des Riegelelements stellt ein gelenkiges Verbindungsmittel dar, das die Verbindung des Riegelelements mit der Halterung ermöglicht.
  • Der freie Rand der Biegezone 33 ist angeschrägt, um eine Eingriffsrampe 37 zu bilden, auf der die beiden Ausleger 29 des Riegelelements gleiten können, wie weiter unten erklärt wird.
  • Darüber hinaus sind Rippen 38, die Rücksperr-Anschläge bilden, nahe dieser Eingriffsrampe 37 in einer bestimmten Stellung so angeordnet, dass die Ausleger 29 die Rücksperr-Anschläge 38 passiert haben, wenn die Ankoppelung zustande gekommen ist.
  • Beim Betrachten der 8 und 9 wird klar, wie das Ankoppeln vor sich geht.
  • Wenn das Riegelelement an der Klappe und die Halterung am Karosserieteil angebracht sind, wird die Klappe in die Öffnung gelegt, und die Greifzone des Riegelelements durchquert die Öffnung und kommt an der inneren Seite des Karosserieteils in dem Durchgang heraus, der zwischen dem mittleren Teil 32 des Sockels und einem zu diesem Zweck im Karosserieteil vorgesehen Bogens 40 freigelassen wird.
  • Wenn sich das Riegelelement, das in Bezug auf die Klappe schwenkbar ist, wie in den 7 und 8 dargestellt in dieser Position befindet, kann es durch Drehen an die Halterung angekoppelt werden.
  • Bei diesem Ankoppeln beginnen die Ausleger 29 auf den Eingriffsrampen zu gleiten.
  • Dieses Gleiten bewirkt eine leichtes Verbiegen der Biegezone 33, wodurch das Riegelelement einen Zug ausübt und die Klappe gegen das Karosserieteil drückt, oder genauer ausgedrückt, gegen die Auflagen 14, die für ein genaues Positionieren der Klappe im Karosserieteil vorgesehen sind.
  • Die Ausleger 29 überqueren anschließend zwangsweise die Rücksperr-Anschläge 38, und der kugelförmige Teil des Riegelelements kommt auf dem konischen Sitz 36 der Halterung zu liegen und stellt auf diese Weise eine Ankopplung durch eine gelenkige Verbindung zwischen Riegelelement und Halterung her.
  • Auf diese Art und Weise ist die Klappe in der Öffnung positioniert und wird durch des mit der Halterung verbundene Riegelelement einem Zug ausgesetzt.
  • Es ist erkennbar, dass die Klappe Dank der Erfindung an ihrem Ort durch die Befestigungsmittel gehalten wird, die das Riegelelement 21 und die Halterung 22 bilden, ohne dass es erforderlich ist, auf ihr zusätzliche Mittel vorzusehen, damit sie fest mit einem Scheinwerfer-Wascheinrichtung verbunden wird.
  • Folglich ist keinerlei gesonderte Behandlung der Klappe erforderlich, gleichgültig, ob das Fahrzeug mit einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung ausgerüstet ist oder nicht.
  • Es versteht sich von selbst, dass die oben beschriebene Ausführungsform keinerlei einschränkenden Charakter darstellt und alle wünschenswerten Modifikationen vorgenommen werden können, ohne dass vom Umfang der Erfindung abgewichen wird.

Claims (15)

  1. Anordnung aus einer Klappe (7), aus Mitteln zum Befestigen dieser Klappe auf einem Karosserieteil und aus einem beweglichen Element, wobei die Klappe (7) eine Öffnung (6) verschließen kann, die für das Ausfahren eines beweglichen Elements in dem Karosserieteil (5) vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element eine Spritzeinrichtung (12) einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung aufweist und wobei die Verschlussklappe mit Mitteln zum Zusammenbau (19) mit dem beweglichen Element ausgerüstet ist, wobei sich die Klappe dank der Mittel zum Zusammenbau gemeinsam mit dem beweglichen Element zwischen einer geschlossenen Position, in der sie die Öffnung (6) verschließt, wenn sich das bewegliche Element (12) hinter der Öffnung befindet, und einer offenen Position, in der sie die Öffnung (6) freigibt, wenn das bewegliche Element aus dieser Öffnung hervorragt, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsmittel (21, 22) Mittel zum Zusammenbau (24) aufweisen, die geeignet sind, mit den Mitteln zum Zusammenbau (19) der Klappe (7) zusammenzuwirken, um die Klappe (7) mit den Befestigungsmitteln (21, 22) fest zu verbinden, sowie Verankerungsmittel (30) auf dem Karosserieteil, um die Befestigungsmittel (21, 22) am Karosserieteil (7) fest anzubringen, wobei die Befestigungsmittel (21, 22) in der Lage sind, die Klappe (7) bei fehlendem beweglichen Element (12) an dem Karosserieteil zu halten.
  2. Anordnung nach Anspruch 1, die aus einem Riegelelement (21) besteht, das die Mittel zum Zusammenbau (24) für seine Verbindung mit der Klappe (7) aufweist, sowie einer Halterung (22), die die Verankerungsmittel (30) zum festen Verbinden mit dem Karosserieteil (5) aufweist, wobei das Riegelelement und die Halterung Verbindungsmittel (27, 36) aufweisen, die so gestaltet sind, dass die zum Halten der Klappe in einer geschlossenen Position erforderlichen Kräfte über das Riegelelement auf die Halterung übertragen werden.
  3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 und 2, in der die Klappe (7) so gestaltet ist, dass sie sich auf einer äußere Fläche des Karosserieteils (5) abstützt, wenn sie sich in einer geschlossenen Position befindet, und sich die Befestigungsmittel (21, 22) auf einer Fläche des Karosserieteils (5) abstützen, die seiner äußeren Fläche gegenüberliegt.
  4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, in der die Befestigungsmittel derart dimensioniert sind, dass sie auf die Klappe (7) und die äußere Fläche des Karosserieteils (5) eine Andrückkraft ausüben.
  5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, in der die Befestigungsmittel in einer im Wesentlichen zum Karosserieteil (5) neben der Öffnung (6) senkrechten Richtung eine Elastizität in einem Maße aufweisen, das dem Spiel entspricht, das von den Ausdehnungen der Befestigungsmittel (21, 22) und eventuell der Klappe (7) und/oder des Karosserieteils und/oder der Verformung dieser Elemente herrührt.
  6. Anordnung nach Anspruch 2 in Verbindung mit einem der Ansprüche 1 bis 5, in der die Befestigungsmittel eine Elastizität aufweisen, die von einem elastischen, deformierbaren Teil der Halterung (22) bereitgestellt wird.
  7. Anordnung nach Anspruch 6, in der der elastische, deformierbare Teil der Halterung (22) die Mittel (36) zum Verbinden mit dem Riegelelement (21) haltert.
  8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, in der die Befestigungsmittel eine gelenkige Verbindung (27, 23) umfassen, die es dem Riegelelement (21) gestattet, die Klappe (7) ohne Richtungsvorgabe in der Öffnung zu halten.
  9. Anordnung nach Anspruch 8, in der die gelenkige Verbindung aus einem kugelförmigen Abschnitt (27) am Riegelelement (21) und einem kegelstumpfartigen Sitz (36) auf der Halterung (22) besteht.
  10. Anordnung nach Anspruch 2 in Verbindung mit einem der Ansprüche 1 bis 9, in der die Halterung (22) und das Riegelelement (21) eine Form aufweisen, mittels derer sie beim Verbinden geführt werden.
  11. Anordnung nach Anspruch 10, in der die Form der Führung eine Eingriffsrampe (37) umfasst, deren Neigung so ausgelegt ist, dass sich das Riegelelement (21) beim Verbinden der Halterung (22) nähert, wodurch die Andrückkraft der Klappe (7) auf die äußere Fläche des Karosserieteils hervorgerufen wird.
  12. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 und 11, in der die Form der Führung Rücklaufsperren (38) umfasst, die einem Lösen der Verbindung des Riegelelements von der Halterung entgegenwirken.
  13. Anordnung nach Anspruch 12, in der das Riegelelement (21) Ausleger (29) aufweist, die einerseits auf der Eingriffsrampe (37) gleiten können und andererseits durch Krafteinwirkung die Rücklaufsperren (38) passieren können.
  14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, in der die Mittel zum Zusammenbauen der Klappe mit dem beweglichen Element und den Befestigungsmitteln Befestigungsrippen (19) umfassen, die mit auf dem beweglichen Element gebildeten Ansätzen (17) und mit auf den Befestigungsmitteln gebildeten Ansätzen (24) zusammenwirken können.
  15. Anordnung aus einem Karosserieteil und aus einem beweglichen Element, das eine Spritzeinrichtung (12) einer Scheinwerfer-Wascheinrichtung aufweist, und aus einer Anordnung einer Klappe (7) und Mitteln (21, 22) zur Befestigung dieser Klappe auf dem Karosserieteil nach einem der Ansprüche 1 bis 14.
DE200560002544 2004-03-18 2005-03-18 Mittel zur befestigung einer abdeckklappe an einem karosserieteil, wobei die klappe zur abdeckung eines lochs im karosserieteil, von dem ein bewegliches element vorragt, verwendet wird, und eine abdeckklappe und solche befestigungsmittel umfassende anordnung Expired - Lifetime DE602005002544T2 (de)

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FR0402828A FR2867743B1 (fr) 2004-03-18 2004-03-18 Moyens de fixation, sur une piece de carrosserie, d'une trappe obturatrice d'une ouverture menagee dans ladite piece de carrosserie et ensemble d'une trappe obturatrice et de tels moyens de fixation
PCT/FR2005/000669 WO2005097571A1 (fr) 2004-03-18 2005-03-18 Moyens de fixation, sur une pièce de carrosserie, d'une trappe obturatrice d'une ouverture ménagée dans ladite pièce de carrosserie pour la saillie d'un organe mobile ainsi qu'un ensemble d'une trappe obturatrice et de tels moyens de fixation

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DE200560002544 Expired - Lifetime DE602005002544T2 (de) 2004-03-18 2005-03-18 Mittel zur befestigung einer abdeckklappe an einem karosserieteil, wobei die klappe zur abdeckung eines lochs im karosserieteil, von dem ein bewegliches element vorragt, verwendet wird, und eine abdeckklappe und solche befestigungsmittel umfassende anordnung

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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102009040895A1 (de) * 2009-09-11 2011-03-24 Volkswagen Ag Abdeckung für eine in einer Kraftfahrzeug-Außenhaut vorgesehene Öffnung
DE102021117705A1 (de) 2021-07-08 2023-01-12 Webasto SE Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer verstellbaren Reinigungsdüse
DE102019122202B4 (de) 2019-08-19 2023-06-07 Webasto SE Dachmodul mit Umfeldsensor für autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP2009083714A (ja) * 2007-10-01 2009-04-23 Koito Mfg Co Ltd 車輌用灯具の洗浄装置
FR2970449B1 (fr) * 2011-01-18 2013-02-22 Faurecia Bloc Avant Absorbeur de l'energie d'un choc, notamment pour un pare-chocs de vehicule automobile
FR2997361B1 (fr) * 2012-10-26 2016-08-19 Plastic Omnium Cie Ensemble de fixation d'un dispositif lave projecteur escamotable

Family Cites Families (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3456278A (en) * 1966-04-14 1969-07-22 Mccord Corp Vehicle headlight clearing system
US3736617A (en) * 1971-07-19 1973-06-05 Volvo Ab Device for cleaning the glass on vehicle headlights
US3939523A (en) * 1974-10-16 1976-02-24 General Motors Corporation Headlamp washer and wiper system
DE2926305A1 (de) * 1979-06-29 1981-01-22 Daimler Benz Ag Vorrichtung zur reinigung von scheinwerferscheiben fuer kraftfahrzeuge
DE29614796U1 (de) * 1996-08-26 1997-01-02 Valeo Vision Scheinwerfer mit wahlweise daran montierter Scheinwerfer-Waschvorrichtung
DE19646972A1 (de) * 1996-11-14 1998-05-20 Mannesmann Vdo Ag Ausschließlich durch Ansprühen mit Waschflüssigkeit arbeitende Scheibenreinigungsanlage
US5975431A (en) * 1997-05-21 1999-11-02 Asmo Co., Ltd. Washer nozzle and washer apparatus for vehicle
FR2764528B1 (fr) * 1997-06-11 1999-08-20 Soc Et Et De Realisations Ind Systeme de nettoyage d'une surface, telle qu'au moins un projecteur frontal de vehicule automobile
DE19938992A1 (de) * 1999-08-17 2001-02-22 Bayerische Motoren Werke Ag Düsenträger mit einer Abdeckkappe
DE10007758A1 (de) * 2000-02-19 2002-04-11 Volkswagen Ag Scheinwerferreinigungsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Montage

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102009040895A1 (de) * 2009-09-11 2011-03-24 Volkswagen Ag Abdeckung für eine in einer Kraftfahrzeug-Außenhaut vorgesehene Öffnung
DE102009040895B4 (de) * 2009-09-11 2017-09-07 Volkswagen Ag Abdeckung für eine in einer Kraftfahrzeug-Außenhaut vorgesehene Öffnung
DE102019122202B4 (de) 2019-08-19 2023-06-07 Webasto SE Dachmodul mit Umfeldsensor für autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb
US12187242B2 (en) 2019-08-19 2025-01-07 Webasto SE Roof module having an environment sensor for autonomous or partially autonomous vehicle operation
DE102021117705A1 (de) 2021-07-08 2023-01-12 Webasto SE Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer verstellbaren Reinigungsdüse
DE102021117705B4 (de) 2021-07-08 2024-05-29 Webasto SE Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer verstellbaren Reinigungsdüse

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