DE602005006408T2

DE602005006408T2 - Düse für eine duschkabine

Info

Publication number: DE602005006408T2
Application number: DE602005006408T
Authority: DE
Inventors: Alessandro I-33080 Castions Di Zoppola MORETTO
Original assignee: Ideal Standard International BVBA
Current assignee: Ideal Standard International BVBA
Priority date: 2004-05-19
Filing date: 2005-05-12
Publication date: 2009-06-25
Anticipated expiration: 2025-05-13
Also published as: US7818829B2; US20070067904A1; DE602005006408D1; WO2005110610A1; CN1956793A; EP1747068A1; CN100430148C; KR20070007958A; ITRE20040056A1; EP1747068B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Duschkabinendüse des Typs mit einem Zerstäubungssprühstrahl die im Allgemeinen in einer oder mehr vertikalen Reihen entlang der Seitenwand einer Duschkabine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 angeordnet ist.
Eine solche Düse ist aus FR-A-2734156 bekannt, wobei die bekannte Düse bereits das Ändern des Wassersprühstrahltyps, der von den Auslässen der Düse ausgestoßen wird, durch das Auswechseln des Ausstoßauslasses, selbst bei an der Kabinenwand befestigtem Endkörper, ermöglicht.
Desweiteren ist aus Patent Abstracts of Japan, Vol. 018 Nr. 307 (C-1211), 13 Juni 1994 (1994-06-13) – und JP 06 063455 A , 8 März 1994 (1994-03-08) bekannt, einen mit Nuten versehenen ringförmigen Körper an einer Düsenvorrichtung, ähnlich der in FR-A-2734156 beschriebenen, anzuordnen, wobei der ringförmige Körper innerhalb des ringförmigen Körpers zur Beeinflussung des Wasserausstoßes durch den Auslass angeordnet ist. Die Führungsnuten, die innerhalb des ringförmigen Körpers angeordnet sind, der die Auslassöffnung bildet, sind in einer Längsrichtung angeordnet und dienen zur Verminderung der peripheren Geschwindigkeit des äußeren peripheren Teils eines Wasserstrahls, der durch die Auslassöffnung hindurch tritt.
Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Duschkabinendüse, die die strukturellen Eigenschaften gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 aufweist und die Festlegung des Wassersprühstrahltyps mit einer einfachen und rationalen Lösung ermöglicht.
Ein solcher Zweck wird durch eine Duschkabinendüse gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 erfüllt, insbesondere mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils von Anspruch 1.
Die Unteransprüche geben einen Überblick über bevorzugte und besonders vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Duschkabinendüse.
Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden beim Lesen der folgenden Beschreibung deutlich, welche als Beispiel und nicht zu limitierenden Zwecken, mithilfe der in den beigefügten Tafeln veranschaulichten Figuren bereitgestellt ist, in denen:
1 eine Schnittansicht einer Duschkabinendüse gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;
2 eine Explosionsansicht der Düse aus 1 ist;
3 und 4 eine perspektivische Ansicht eines Rings für die Düse aus 1 für einen fadenförmigen Sprühstrahl bzw. einen Zerstäubungssprühstrahl zeigen.
Unter Bezugnahme auf die oben genannten Figuren wird eine Duschkabinendüse gemäß der vorliegenden Erfindung in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnet.
Die Düse 1 umfasst einen Endkörper 2 zur Versorgung der nicht dargestellten Duschkabine mit Wasser.
Der Endkörper 2 weist eine im Wesentlichen zylindrische Konfiguration auf und ist mit einem ringförmigen Rand 3 an einem Ende bereitgestellt, der radial leicht hervorsteht.
In dem veranschaulichten Beispiel weist der Endkörper 2 zwei Abschnitte mit im Wesentlichen derselben Länge auf, die in einem Stück im Spritzgussverfahren hergestellt sind: ein erster Abschnitt 2a, der dem ringförmigen Rand 3 zugewandt ist, weist ein Außengewinde auf, um das einfache Befestigen an der Kabinenwand mithilfe eines Gewinderings 4 zu ermöglichen und ein zweiter Abschnitt 2b, der so geformt ist, dass er geeignet ist, eine Armatur 100 aufzunehmen, in dem Beispiel eine Rückschlagarmatur für die Wasserversorgungsleitungen, die nicht dargestellt sind.
Der Endkörper 2 wird in eine Einlassöffnung, welche an der Seitenwand der Duschkabine geschaffen ist und denselben Durchmesser aufweist wie der Endkörper 2, eingeführt, bis der ringförmige Rand 3 an der Seitenwand der Kabine anschlägt, so dass er der Außenseite der Kabine vollständig zugewandt ist, welches in der Praxis der für den Verbraucher nicht sichtbare Teil ist.
Der Gewindering 4 wird auf das Außengewinde des Endkörpers 2 aufgeschraubt, um das Verrutschen des Endkörpers 2 gegenüber der Kabinenwand zu verhindern.
Der zweite Abschnitt 2b des Endkörpers 2 ist mit einer Durchleitungsöffnung 5 für das aus den Versorgungsleitungen kommende Wasser versehen. Die Öffnung 5 steht in Verbindung mit einem Durchleitungskanal 6, der in dem ersten Abschnitt 2a des Endkörpers 2 gebildet ist, um das Wasser in das Innere der Duschkabine zu leiten.
Um den Zusammenbau der Düse 1 zu vereinfachen, ist die Armatur 100 vom einrastenden Typ. Um eventuelle Leckagen zu vermeiden, da das Wasser einen Druck von etwa 3 bar aufweist, sind in der Nähe des äußeren Endes des zweiten Abschnitts 2b des Endkörpers 2 und zwischen dem ersten Abschnitt 2a und dem zweiten Abschnitt 2b des Endkörpers 2 zwei Nuten 7 entlang dem äußeren Umfang gebildet, die dazu geeignet sind, einen Sitz für die Aufnahme von jeweiligen O-Ringdichtungen 8 zu bilden. Zusätzlich ist es möglich, die Verwendung eines äußeren Seegerrings 9 in Betracht zu ziehen, der am äußeren Ende des zweiten Abschnitts 2b des Endkörpers 2 angeordnet ist und geeignet ist, das Arretieren der Armatur 100 gemäß dem Stand der Technik sicherzustellen.
Nach dem Aufschrauben des Gewinderings 4 auf den ersten Abschnitt 2a des Endkörpers 2 hängt die Armatur 100 funktional mit dem Endkörper 2 zusammen.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der erste Abschnitt 2a des Endkörpers 2 mit einem abnehmbaren Auslass 10, ausgestattet mit einer Wasserausstoßöffnung 11, verbunden werden.
Die Ausstoßöffnung 11 steht mit dem Durchleitungskanal 6 in Verbindung, so dass das unter Druck stehende Wasser aus der Versorgungsleitung, welches die Öffnung 5 des zweiten Abschnitts 2b kreuzt, in den Durchgangskanal 6 eintritt, um dann durch die Ausstoßöffnung 11 des Auslasses 10 ausgestoßen zu werden, um einen Wassersprühstrahl im Inneren der Kabine zu erzeugen.
Im dargestellten Beispiel weist der Auslass 10 eine im Wesentlichen flache kreisförmige Oberfläche 10a auf, die so groß ist, dass sie den ringförmigen Rand 3 des Endkörpers 2, der an der äußeren Wand der Kabine sichtbar ist, bedeckt.
Die Ausstoßöffnung 11 befindet sich in der Mitte der kreisförmigen Oberfläche 10a.
Auf lediglich einer Seite der kreisförmigen Oberfläche 10a erstreckt sich ein kleiner Hohlzylinder 10b, der mit der kreisförmigen Oberfläche 10a einstückig geformt ist, und mit einem Gewinde ausgestattet ist, um dem kleinen Zylinder 10b und somit dem Auslass 10 zu ermöglichen, in den ersten Abschnitt 2a des Endkörpers 2, bei vorhergehendem Einlegen einer geeigneten O-Ringdichtung 12, eingeschraubt zu werden.
Tatsächlich weist der erste zylindrische Abschnitt 2a des Endkörpers 2 ein entsprechendes Innengewinde auf, das in einem Hohlkörper 13 geformt wurde, welcher geeignet ist, den kleinen Zylinder 10b des Auslasses 10 aufzunehmen.
Grundsätzlich ist der erste Abschnitt 2a des Endkörpers 2 ein Hohlzylinder mit einem Außengewinde und einem Innengewinde im Inneren des Hohlkörpers 13.
Selbstverständlich steht der Hohlkörper 13 in direkter Verbindung mit dem Durchleitungskanal 6.
Um ein einfaches An- und Abschrauben des Auslasses 10 von dem Endkörper 2 zu ermöglichen, ist die kreisförmige Oberfläche 10a des Auslasses 10 an der gegenüberliegenden Seite, an der der kleine Zylinder 10b sitzt, mit einer geeignet geformten Aussparung 14 ausgestattet, in dem Beispiel mit einer sechseckigen Form, um die Verwendung eines Werkzeugs, wie z. B. eines Innensechskantschlüssels, zu ermöglichen.
Die Aussparung 14 wird an der Ausstoßöffnung 11 gebildet, welche somit am Boden der Aussparung 14 angeordnet ist. Um Wasser aus dem Auslass 10 in zerstäubter Form oder fadenförmig auszustoßen, wird ein ringförmiger Körper 15, bezeichnet als Streuungsring, in den kleinen Hohlzylinder 10b des Auslasses 10 eingesetzt.
Genauer gesagt wird der Streuungsring 15 angrenzend an die Ausstoßöffnung 11 platziert, vorzugsweise mit einem dazwischen platzierten Abstandsstück 10c, das selbst einen kleinen Durchleitungskanal 16 zur Ausstoßöffnung 11 hin aufweist. In dem Beispiel ist das Abstandsstück 10c einstückig mit dem Auslass 10 gebildet, daher kann in 1 nur der kleine Kanal 16 deutlich erkannt werden.
Die Ringoberfläche 15, die der angrenzenden gegenüber liegt, weist eine Mehrzahl von Nuten 17 auf.
Die Form und Anordnung der Nuten auf der ringförmigen Oberfläche des Rings 15 bestimmen die Art der Wasserstreuung.
Als Beispiel bedingen die Nuten 17, die radial paarweise angeordnet sind, wobei sie eine Helix beschreiben, wie in 3 zu sehen ist, einen fadenförmigen Wassersprühstrahl, wohingegen die Nuten 17, die einzeln radial in gleichförmigem Abstand angeordnet sind, wobei sie immer noch eine Helix beschreiben, wie in 4 zu sehen ist, einen Sprühstrahl vom Zerstäubungstyp bedingen.
Damit die Konfiguration des Rings 15 wirksam den Fließtyp bestimmen kann, wird ein Stift 18 mit einer Erweiterung 19, wobei letztere im Beispiel einstückig mit dem Stift 18 ist, in den kleinen Zylinder 10b eingeführt, wobei er die Erweiterung 19 angrenzend an den Ring 15, an den Teil, an dem die Nuten 17 liegen und die Spitze des Stiftes 18 zu dem kleinen Kanal 16 weist, platziert, wie in 1 zu sehen ist.
Das hintere Ende des Stifts 18 ist innerhalb des Durchleitungskanals 6 koaxial zu diesem angeordnet und ermöglicht die Dämpfung möglicher Turbulenz aufgrund der Bewegung des unter Druck stehendem Wassers aus den Leitungen.
Um das Hindurchfließen von Wasser durch die Nuten 17 zu ermöglichen, weist die Erweiterung 19 einen kleineren Kreisdurchmesser als der Ring 15 auf (1). Daher ist, um zu verhindern, dass die Erweiterung 19 und der relativ dazu angebrachte Stift 18 aufgrund des hindurchfließenden unter Druck stehenden Wassers Verschiebungen unterliegen können, die Erweiterung 19 mit Abstandshalterzungen 20 ausgestattet, die radial auf dem Rand ihres Umfangs angeordnet sind, in diesem Beispiel sind es drei an der Zahl, angeordnet im Abstand von 120°.
Die Abstandshalterzungen 20 verhindern die radiale Bewegung der Erweiterung 19 und des Stifts 18 ebenso wie ihre axiale Bewegung durch auf dem Gebiet bekannte technische Vorkehrungen, wie sie in 1 zu sehen sind.
Grundsätzlich gelangt das Wasser, das aus der Öffnung 5 heraustritt, in den Durchleitungskanal 6 und wird, um aus der Ausstoßöffnung 11 auszutreten, durch die Nuten 17 auf dem Streuungsring 15 hindurchgedrückt. Wenn ein Wechsel des von der Düse 1 erzeugten Sprühstrahltyps erwünscht ist, ist es ausreichend, einfach den Ring 15 im Inneren des Auslasses 10 auszuwechseln.
Wie dem Beschriebenen entnommen werden kann, ermöglicht die Duschkabinendüse gemäß der vorliegenden Erfindung die Erfüllung der Erfordernisse und ermöglicht die Überwindung der im einleitenden Teil der vorliegenden Erfindung in Bezug auf den Stand der Technik erwähnten Nachteile.
Tatsächlich ermöglicht die Duschkabinendüse der vorliegenden Erfindung das Wechseln des von dem Auslass ausgestoßenen Wassersprühstrahltyps, ebenso wie sie ein eventuelles vollständiges Auswechseln des Auslasses mithilfe eines einfachen Innensechskantschlüssels ermöglicht.
Darüber hinaus ist die Duschkabinendüse einfach und kostengünstig in der Herstellung.
Natürlich kann ein Fachmann die oben beschriebene Duschkabinendüse mit zahlreichen Modifikationen und Varianten versehen, um das Kontingent und die spezifischen Erfordernisse all dieser Modifikationen zu erfüllen, die in jedem Fall durch den Schutzumfang der Erfindung, wie durch die folgenden Ansprüche definiert, abgedeckt sind.

Claims

Düse (1) für eine Duschkabine, die zur Befestigung an einer Seitenwand der Duschkabine eingerichtet ist, mit folgenden Bestandteilen: – einem Endkörper (2) zur Versorgung der Duschkabine mit Wasser mit einem Durchleitungskanal (6) für das Wasser, wobei der Endkörper (2) zur Befestigung an der Wand der Duschkabine an einer Einlassöffnung für das Wasser in die Kabine eingerichtet ist; – Befestigungsmitteln (4), die mit dem Endkörper (2) zusammenwirken können, um den Endkörper (2) an der Wand der Kabine an der Einlassöffnung zu befestigen; – wenigstens einer Versorgungsleitung für das Wasser, die mit dem Durchleitungskanal (6) des Endkörpers (2) kommuniziert; – einem Auslass (10) mit einer Ausstoßöffnung (11) für das Wasser, der in Verbindung mit dem Durchleitungskanal (6) steht, wobei das unter Druck stehende, aus der Versorgungsleitung kommende und den Durchleitungskanal (11) durchquerende Wasser durch die Ausstoßöffnung (11) des Auslasses (10) ausgestoßen wird, um einen Wassernebel im Inneren der Kabine zu erzeugen, wobei der Auslass (10) von dem Endkörper (2) abnehmbar ist, um eine Auswechslung zu ermöglichen, wenn der Endkörper (2) an der Wand der Kabine befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Nuten (17) versehener ringförmiger Körper (15) im Inneren des Durchleitungskanals (6) an den Auslass (10) angrenzend angeordnet ist und ein Stift (18) teilweise in das Innere des ringförmigen Körpers (15) eingesteckt ist, wobei der Stift (18) mit einer dem ringförmigen Körper (15) benachbarten Erweiterung (19) versehen ist, um das Wasser die Nuten (17) von der Peripherie zum Zentrum radial durchqueren zu lassen.
Düse (1) nach Anspruch 1, bei welcher eine Mehrzahl von Abstandshaltern (20) in einer radialen Anlage an der Erweiterung (19) angeordnet ist, um die Erweiterung (19) während des Durchflusses des Wassers in einer festen Position zu halten.
Düse (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die Erweiterung (19) und der Stift (18) als ein einzelnes Bauteil hergestellt sind.
Düse (1) nach Anspruch 1, bei welcher der Endkörper (2) als ein Einzelteil im Spritzgussverfahren hergestellt ist.