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Gebiet der Technik
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Die
vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Medizin und insbesondere
eine Schlauchverbindungsvorrichtung gemäß Spezifizierung im Oberbegriff
von Anspruch 1. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus
der
US-A-5,131,823 bekannt.
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Hintergrund der Erfindung
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Diese
bekannte Vorrichtung umfasst eine Stütze mit einer Befestigungsfläche, welcher
auf einer Seite für
die Aufnahme eines mit dem Schlauch verbundenen Kopplungsabschnitts
offen ist. Der Kopplungsabschnitt weist ein fest mit diesem verbundenes
axiales Stützelement
auf, welches gegen eine tragende Fläche auf der Stütze gedrückt wird,
womit das Stützelement
einen spitzen Winkel mit der Richtung der von der Pumpe auf dem
Kopplungselement ausgeübten
Kraft definiert. Diese Spannkraft ist das Ergebnis einer Spannkraft,
welche von der Pumpe auf dem Schlauch und/oder aufgrund dessen ausgeübt wird,
dass der Schlauch elastisch dehnbar ist.
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Diese
bekannte Vorrichtung basiert also auf der Ausübung einer gewissen Art von
Spannkraft auf den Schlauch und somit auch auf das Segment oder den
Abschnitt, an welchem das Stützelement
befestigt ist. Das Stützelement
wird gegen die tragende Flache als Ergebnis dieser Spannkraft gedrückt. Die Spannkraft
ist also notwendig, damit die Kopplung zufriedenstellend funktioniert.
Es besteht die Gefahr, dass sich das Kopplungselement bei Fehlen
dieser Spannkraft von der Stütze
löst, wodurch
verursacht wird, dass sich der Schlauch von der Pumpe löst.
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Aufgabe der Erfindung
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Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Schlauchverbindungsvorrichtung
bereitzustellen, welche von den von der Pumpe oder durch die Elastizität des Schlauchs
erzeugten Kräften
unabhängig
ist. Die Kopplung sollte den mit der Pumpe verbundenen Schlauch
auch dann in unveränderter
Position halten oder fixieren, wenn die Pumpe stillstehen sollte
oder wenn sich der Schlauch einer elastischen Formveränderung
unterziehen sollte. Der Schlauch sollte sich also während des
Gebrauchs nicht spontan lockern oder lösen.
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Eine
weitere Aufgabe ist es, eine Verbindungsvorrichtung bereitzustellen,
die auf einfache Art und Weise sowohl beim gegenseitigen Verbinden
als auch Lösen
der Kopplungselemente manuell bewegt oder manövriert werden kann.
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Noch
eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verbindungsvorichtung
bereitzustellen, welche mit einer Vielzahl be stehender Pumpenverbindungen
zusammen tätig
sein kann, ohne dass teure Modifikationen an ihr erforderlich sind.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Diese
Aufgaben werden durch die vorliegende Erfindung gemäß Darlegung
in den unabhängigen Ansprüchen erfüllt. Geeignete
Ausführungsformen der
Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
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Die
in den veranschaulichten Vorrichtungen beschriebenen Befestigungsverfahren
werden mit Hilfe von Haft- oder Klettverschlüssen, Magnetverschlüssen, selbsthaftendem
Kleber/Klebeband und Mechanismen zur Formbewahrung, wie beispielsweise
Schnapp- oder Einrastverfahren, Klemmverfahren oder Verkeilverfahren
erzielt.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Die
vorliegende Erfindung wird nun ausführlicher mit Bezug auf Veranschaulichungsbeispiele beschrieben
und darüber
hinaus mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen. Es zeigen:
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1 eine
Draufsicht auf eine Schlauchverbindungsvorrichtung, welche nicht
durch die vorliegende Erfindung abgedeckt ist, jedoch zum Zwecke der
Veranschaulichung enthalten ist;
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2 eine
Draufsicht auf eine nicht durch die vorliegende Erfindung abgedeckte
Schlauchverbindungsvorrichtung, welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung
enthalten ist;
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3 eine
Perspektivansicht einer durch die vorliegende Erfindung nicht abgedeckten
Schlauchverbindungsvorrichtung, befestigt an einem Schlauch, welche
jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung enthalten ist;
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4 eine
Perspektivansicht eines nicht durch die Erfindung abgedeckten Stützelements, welches
jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung enthalten ist;
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5 eine
Perspektivansicht einer nicht durch die vorliegende Erfindung abgedeckten Schlauchverbindungsvorrichtung,
welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung enthalten ist;
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6 eine
Perspektivansicht einer durch die vorliegende Erfindung nicht abgedeckten
Schlauchverbindungsvorrichtung, welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung
enthalten ist;
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7 eine
Perspektivansicht einer durch die vorliegende Erfindung nicht abgedeckten
Schlauchverbindungsvorrichtung, welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung
enthalten ist;
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8 eine
Perspektivansicht einer durch die vorliegende Erfindung nicht abgedeckten
Schlauchverbindungsvorrichtung, welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung
enthalten ist;
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9 eine
Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform; und
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10 eine
Perspektivansicht einer durch die vorliegende Erfindung nicht abgedeckten Schlauchverbindungsvorrichtung,
welche jedoch zum Zwecke der Veranschaulichung enthalten ist.
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Beschreibung der Erfindung
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1 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung 11, welche eine Halterung 13 aufweist,
die fest mit einem Infusionsschlauch 15 verbunden ist.
Die Halterung 13 weist vorzugsweise die Form eines rohrförmigen Bauteils
auf, welches an einem Ende. einen ersten Innendurchmesser zur Befestigung
an dem Infusionsschlauch aufweist, und an seinem anderen Ende einen
zweiten Innendurchmesser zur Befestigung an einem Versorgungsschlauch 16 aufweist.
Die Halterung 13 weist darüber hinaus einen gewinkelten
Teil 17 auf, welcher eine Stützfläche 18 auf einer Seite
davon aufweist. Die Stützfläche 18 wirkt
mit einer Kopplungsfläche 19 auf einem
tragenden Abschnitt 41 zusammen. Der tragende Abschnitt
wiederum ist auf herkömmliche
Art und Weise mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung 42 an
einer peristaltischen Pumpe (nicht gezeigt) befestigt. 1 zeigt
somit den Zustand der Schlauchverbindungsvorrichtung bei Kopplung
mit dem tragenden Abschnitt.
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2 veranschaulicht
einzig und allein die Schlauchverbindungsvorrichtung 11 mit
dem fest mit der Halterung 13 verbundenen gewinkelten Teil 17, wobei
der gewinkelte Teil einen Winkel α mit
der Halterung 13 definiert, wobei 180° ≥ α ≥ 90°. Wenngleich der veranschaulichte
gewinkelte Teil 17 an der Halterung 13 befestigt
ist, kann dieser Teil alternativ für eine Winkelbewegung innerhalb
dieses Winkelbereichs schwenkbar an der Halterung befestigt sein. Der
gewinkelte Teil 17 weist zudem eine Spannvorrichtung 21 auf,
welche sich im rechten Winkel vom dem gewinkelten Teil 17 nach
außen
erstreckt. Die nach außen
gerichteten Spannflächen 23 der
Spannvorrichtung 21 sind mit einer Reibungs-Verstärkungseinrichtung 25 ausgestattet,
beispielsweise in Form von Rillen.
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3 veranschaulicht
die Halterung 13 mit dem Infusionsschlauch 15 und
dem damit verbundenen Versorgungsschlauch 16. Die Figur
zeigt zudem, dass die mit dem gewinkelten Teil 17 verbundene Spannvorrichtung 21 nach
innen gerichtete Führungsflächen 31 aufweist,
welche sich im rechten Winkel zu der Stützfläche 18 erstrecken.
Die Stützfläche 18 des
gewinkelten Teils 17 ist mit einem ersten Kopplungselement 33 ausgestattet.
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Wie
in 4 gezeigt ist, weist der tragende Abschnitt 41 eine
Kopplungsfläche 43 auf,
welche wiederum mit einem zweiten Kopplungselement 44 versehen
ist. In dieser Hinsicht ist das erste Kopplungselement 33 auf
der Stützfläche 18 für eine Zusammenwirkung
mit dem zweiten Kopplungselement 44 auf der Kopplungsfläche bestimmt,
so dass eine Kopplung bereitgestellt wird, welche zur Verhinderung
einer Relativbewegung zwischen den Kopplungselementen 33, 44 in
eine Richtung parallel zur Kopplungsfläche 43 arbeitet. Andererseits
wird die Deaktivierung der Kopplung bei einer Kraft zugelassen,
welche mindestens gleich der von der Pumpe in dem Schlauch in eine
Richtung erzeugten Kraft ist, welche eine gegenseitige Trennwirkung
auf die Stützfläche und
die Kopplungsfläche
hat. Man vergleiche die zusammengebaute verbundene Vorrichtung 11 gemäß 1.
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Da
es sich bei den in den Figuren veranschaulichten tragenden Abschnitt 41 um
eine herkömmliche
Vorrichtung handelt, weist die Vorrichtung zudem einen Schlitz 45 auf,
dessen Verwendung ihren Ursprung in früheren Kopplungsverfahren hat und
welcher vorzugsweise versperrt ist, um Reinigungsprobleme zu vermeiden.
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5 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung, in welcher der gewinkelte Teil 17 der
Halterung 13 mit einem Spannabschnitt 51 in Form
eines Endstücks
bereitgestellt ist, welches aus dem gewinkelten Teil 17 hinausragt.
Dieser Spannabschnitt ermöglicht
die einfache Lösung
der Kopplung, indem die Stützfläche von
der Kopplungsfläche weggezogen
wird. In dieser Vorrichtung weist die Stützfläche 18 zudem ein erstes
Kopplungselement 55 auf. Wie aus der Figur ersichtlich
ist, weisen die mit dem gewinkelten Teil 17 verbundenen
Spannvorrichtungen 21 kleinere Flächen als die Spannvorrichtungen 21 der
ersten Schlauchverbindungsvorrichtung der 1 bis 4 auf.
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6 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung, in welcher die Halterung 13 zwei Versorgungsanschlüsse 61, 63 aufweist,
welche in eine Pumpenanschlussleitung 65 übergehen.
Der gewinkelte Teil 17 dieser Schlauchverbindungsvorrichtung
weist in anderer Hinsicht die in 5 gezeigte
Form auf, d. h. sie besitzt einen entsprechenden Spannabschnitt 51 sowie
Spannvorrichtungen 21.
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7 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung, welche ähnlich der Halterung 13 der
Vorrichtung von 6 zwei Versorgungsanschlüsse 61, 63 aufweist,
welche in eine Pumpenanschlussleitung 65 übergehen.
Der gewinkelte Teil 17 der Vorrichtung von 7 weist
jedoch die Form des in den 1 bis 3 gezeigten
gewinkelten Teils auf.
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Die
in den 1 bis 7 gezeigten ersten und zweiten
Kopplungsvorrichtungen setzen sich aus Haft- oder Klettverschlüssen oder
aus Kebstoff/Klebeband zusammen, welche an der Kopplungsfläche angebracht
sind. Alternativ können
die ersten und zweiten Kopplungsvorrichtungen einen Magneten aufweisen,
welcher entweder auf der Stützfläche oder
auf der Kopplungsfläche
angeordnet ist.
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8 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung, in welcher die Halterung 13 einen modifizierten
gewinkelten Teil 81 aufweist, welcher ebenfalls eine Stützfläche entsprechend
der zuvor beschriebenen Stützfläche besitzt.
Im Falle der Vorrichtung von 8 arbeiten
die mit Bezug auf die vorherigen Vorrichtungen beschriebenen Spannvorrichtungen
als Führungsflächen 83,
um eine Spannhülse 88 zu
zentrieren oder mittig einzurichten, wenn die Hülse an dem tragenden Abschnitt 41 befestigt
wird. Die Spannhülse 88 weist
eine erste Kopplungsvorrichtung 85 in Form einer Tasche
oder Fachs auf, welches zusammen mit dem tragenden Abschnitt 41 einen
Schlitz begrenzt, in welchen der gewinkelte Teil 81 gedrückt und
festgehalten werden kann, um die. Halterung an der Kopplungsfläche 43 des
tragenden Abschnitts 41 zu befestigen. Die Führungsflächen 83 und
die Kopplungsvorrichtung 85 sind beide in der Spannhülse 88 angeordnet,
bei welcher es sich um eine permanente Aufspannvorrichtung auf dem
tragenden Abschnitt 41 handelt. Auf diese Weise stellt die
Vorrichtung eine Schlauchkopplung mit einem negativen radialen Vorsprung bereit,
welcher in einen Schlitz auf der befestigten Spannhülse. hineingedrückt wird,
wobei der Winkel zwischen der Halterung 13 und der Stützfläche 43 α ist, wobei
180° ≥ α ≥ 90° ist.
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9 veranschaulicht
eine Ausführungsform
einer Schlauchverbindungsvorrichtung 91 gemäß der Erfindung.
Die Vorrichtung ist zur Befestigung an der Kopplungsfläche 43 eines
bestehenden tragenden Teils 41 gemäß jeder der zuvor beschriebenen
und veranschaulichten Vorrichtungen bestimmt, wobei sie jedoch im
Falle dieser Ausführungsform
ortsfest angebracht ist. Die Vorrichtung weist eine Halterung 13 auf,
mit welcher der Schlauch (nicht gezeigt) verbunden ist, sowie eine Spannhülse 98,
welche ortsfest an dem tragenden Abschnitt 41 befestigt
ist. Wie aus der Figur ersichtlich ist, weist die Spannhülse Führungsflächen 93 sowie
eine zylindrische Stützfläche 94 in
einem Kopplungsteil 92 auf, in welches die Halterung 13 gedrückt und
an diesem befestigt werden kann. In diesem Fall bildet das zylindrische
Anschlussstück
eine Klemmverbindung und kann innen mit axialen Stützeinrichtungen 95 in
Form einer Stützfläche versehen
sein, an welche der Boden der Halterung bei Befestigung anstößt.
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10 veranschaulicht
eine Schlauchverbindungsvorrichtung, welche zur Befestigung an die Kopplungsfläche 43 eines
bestehenden tragenden Abschnitts 41 bestimmt ist. Entsprechend
der vorherigen Beschreibung ist eine Halterung 13 für die Verbindung
mit einer Spannhülse 108 vorgesehen,
welche Führungsflächen 103 zur
mittig ausgerichteten festen Anbringung der Hülse an dem tragenden Abschnitt 41 aufweist.
Die Spannhülse 108 weist
zwei oder mehr nach außen
vorspringende Ecken auf, genauer gesagt drei derartige Ecken 104', 104', 104''' im
Falle der veranschaulichten Vorrichtung, welche so ausgebildet sind,
dass sie an der Zylinderfläche der
Halterung anstoßen
und/oder in Nuten 107 eingreifen, welche in der Halterung
ausgebildete ringförmige
Kränze
oder Manschetten aufweisen. Die äußeren Ecken 104', 104'' weisen gekrümmte Flächen 106 auf, welche
zur Krümmung
der Zylinderfläche der
Halterung komplementär
sind und welche die Halterung 13 zur Bereitstellung einer
Schnellverbindungswirkung teilweise federnd umfassen. Im Falle der
Ausführungsform
von 10 ist die Stützfläche zwischen
einem Kranz 105 und einer oder mehreren Ecken 104', 104'', 104''' ausgebildet.
Auf diese Weise bildet diese Ausführungsform ein Beispiel für einen
Winkel α zwischen
der Halterung 13 und der Stützfläche, wobei α = 90°.