DE602004007222T2

DE602004007222T2 - Dampfdruckkochgerät

Info

Publication number: DE602004007222T2
Application number: DE602004007222T
Authority: DE
Inventors: Claire Marie-Aurore Seurat Guiochet; Daniel Jean-Marie Anota
Original assignee: SEB SA
Current assignee: SEB SA
Priority date: 2003-11-27
Filing date: 2004-11-26
Publication date: 2008-02-28
Anticipated expiration: 2024-11-27
Also published as: CA2488376C; JP4190559B2; JP2007503236A; EP1854383A3; WO2005053482A1; US7322280B2; EP1535552A3; FR2862856B1; CN1620972A; DE602004026793D1; CN1284496C; EP1854383B1; EP1535552A2; EP1854383A2; US20050139089A1; EP1535552B1; ATE464817T1; ES2289463T3; DE602004007222D1; FR2862856A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft das allgemeine technische Gebiet der Druckgargeräte für den Haushaltsgebrauch wie z.B. Schnellkochtöpfe, umfassend einen Behälter und einen Deckel, der dazu bestimmt ist, auf dem Behälter verriegelt zu werden, um einen dichten Garraum zu bilden, wobei die Geräte dazu bestimmt sind, das Garen der Nahrungsmittel, die sich im Behälter befinden, unter Dampfdruck sicherzustellen.
Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Haushaltsdruckgargerät, umfassend:

– einen Garbehälter und einen Deckel, der dazu bestimmt ist, auf den Behälter aufgesetzt und auf diesem verriegelt zu werden, um einen im Wesentlichen dichten Garraum zu bilden,
– ein Mittel zur Verriegelung/Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter,
– ein Mittel zur Druckregelung, das derart ausgebildet ist, dass es den in dem Raum herrschenden relativen Druck auf einem im Wesentlichen konstanten vorbestimmten Wert, Betriebsdruck genannt, hält,
– ein Mittel zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung, das so ausgebildet ist, dass es, wenn es aktiviert ist, eine Druckverminderung innerhalb des Raumes ermöglicht,
– ein Sicherungsmittel bei der Öffnung, das auf den in dem Raum herrschenden Druck reagiert, und zwischen einer unteren Position, in welcher es die Verriegelung/Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter gestattet, und einer oberen Position, in welcher es mit dem Mittel zur Verriegelung/Entriegelung zusammenwirkt, um die Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter zu verhindern, beweglich angeordnet ist.

Die Druckgargeräte für den Haushaltsgebrauch des Typs Schnellkochtopf sind weit verbreitet.
Sie ermöglichen es, einen hermetischen Raum herzustellen, in dessen Inneren die Nahrungsmittel gelegt werden, wobei der Raum erhöhte Drücke und Temperaturen erreichen kann, wenn das Gerät dem Einfluss einer Hitzequelle ausgesetzt wird.
Die gemeinsamen Wirkungen der erhöhten Druck- und Temperaturniveaus, die in den bekannten Schnellkochtöpfen erreicht werden, ermöglichen es, eine extrem schnelle Garung der Nahrungsmittel durchzuführen und gleichzeitig die sensorischen und nährwertbezogenen Eigenschaften der Nahrungsmittel zu bewahren.
Wenn diese bekannten Schnellkochtöpfe auch im Allgemeinen völlig zufrieden stellend sind, bedeuten sie jedoch für den Benutzer eine lästige Art des Kochens.
In der Tat wird die Garung der Nahrungsmittel mithilfe eines Gerätes des Typs Schnellkochtopf notwendigerweise auf ununterbrochene Art durchgeführt, d.h. der Benutzer kann zwischen dem Beginn und dem Ende der Garung nicht mehr direkt auf die Nahrungsmittel zugreifen.
Mit anderen Worten ist der Benutzer, wenn er Nahrungsmittel mithilfe eines klassischen Schnellkochtopfes kocht, nicht dazu in der Lage, vorübergehend, zumindest nicht auf einfache und schnelle Weise, den Deckel während der Garung zu öffnen, z.B. um Zutaten hinzuzufügen, die Nahrungsmittel zu probieren oder allgemeiner direkt den Verlauf der Garung zu kontrollieren.
Diese Unmöglichkeit für den Benutzer, den Deckel der klassischen Schnellkochtöpfe während der Garung, d.h. während der Schnellkochtopf noch einer Hitzequelle ausgesetzt ist, ergibt sich aus dem erhöhten Druckniveau, das im Inneren des Schnellkochtopfs herrscht (ein relativer Druck, der im Wesentlichen zwischen 55 kPa und 90 kPa liegt). Die direkte Öffnung des Deckels, wenn er derartigen Druckniveaus ausgesetzt ist, könnte in der Tat zu einem plötzlichen Ausbrechen des Deckels führen, eventuell begleitet von kochend heißen Spritzern, was den Benutzer mehr oder weniger ernsthaft verletzen könnte.
Daher ist es vor jeder Öffnung des Deckels eines klassischen Schnellkochtopfs erforderlich, eine Druckminderung des Garraumes vorzunehmen, indem die Hitzequelle abgestellt und mithilfe der Ventilsysteme, die für diesen Zweck vorgesehen sind, das Innere des Raumes mit dem Außenbereich in Verbindung gebracht wird. Aufgrund des hohen Drucks, der im Raum herrscht, dauert die Druckminderung im Allgemeinen sehr lange (auch dann, wenn das Gerät unter einen kalten Wasserstrahl gestellt wird) und ist damit mit einer vorübergehenden Öffnung des Deckels während der Garung nicht vereinbar. Außerdem sind diese bekannten Gargeräte im Allgemeinen mit Sicherheitssystemen bei der Öffnung versehen, die den Benutzer daran hindern, den Deckel des Gerätes zu öffnen, so lange der Druck, der im Gerät herrscht, höher als der Luftdruck ist. Der Benutzer muss somit mit dem Öffnen des Deckels warten, bis der Druck im Raum im Wesentlichen dem Luftdruck entspricht; diese Wartezeit ist im Allgemeinen lang und verhindert, dass die bekannten Druckgargeräte wie ein Kochtopf verwendet werden, d.h. wie ein Gerät, das eine vorübergehende schnelle Öffnung des Deckels während der Garung ermöglicht.
Es sind außerdem Küchengeräte bekannt, die einen Behälter und einen Deckel umfassen, die es ermöglichen, Nahrungsmittel im Wesentlichen bei Luftdruck, ja sogar bei geringfügig höheren Drücken hinsichtlich gewisser Geräte zu garen, die mit einem System zur hermetischen Verriegelung des Deckels bezüglich des Behälters sowie einem Regulierventil ausgestattet sind.
Diese Gargeräte mit geringem Druck ermöglichen es in der Tat, im Gegensatz zu den klassischen Schnellkochtöpfen, den Deckel direkt und nach Belieben während des Garzyklus zu öffnen, ohne im Voraus eine wirkliche Druckminderung vornehmen zu müssen.
Wenn diese Geräte es dem Benutzer so ermöglichen, den Deckel während der Garung im Wesentlichen unmittelbar zu öffnen, bieten sie im Gegensatz dazu nicht die Vorteile in Verbindung mit einer wirklichen Druckgarung wie diejenige, die mit den klassischen Schnellkochtöpfen durchgeführt wird, insbesondere hinsichtlich der Schnelligkeit der Garung und der Bewahrung der Eigenschaften der Nahrungsmittel.
Diese Geräte verhalten sich in der Tat eher wie mehr oder weniger verbesserte klassische Kochtöpfe.
Das Dokument DE 34 36 884 A zeigt ein anderes Druckgargerät.
Die Aufgabe der Erfindung betrifft daher den Vorschlag eines neunen Haushaltsdruckgargerätes, das die verschiedenen oben aufgeführten Nachteile beseitigt, und das eine Garart ermöglicht, die derjenigen nahe kommt, die mit den klassischen Schnellkochtöpfen des Standes der Technik erzielt wird und gleichzeitig die Öffnung des Deckels auf verhältnismäßig einfache und schnelle Art zu jeder Zeit der Garung ohne Abstellen der Hitzequelle und mit einem ausgezeichneten Sicherheitsniveau ermöglicht.
Eine andere Aufgabe der Erfindung betrifft den Vorschlag eines neuen Haushaltsdruckgargerätes, das einen ausgezeichneten Kompromiss zwischen der Schnelligkeit der Garung und der Schnelligkeit der Druckminderung bereitstellt.
Eine andere Aufgabe der Erfindung betrifft den Vorschlag eines neuen Haushaltsdruckgargerätes, das einen ausgezeichneten Kompromiss zwischen der Schnelligkeit der Garung, der Flexibilität bei der Verwendung und der Sicherheit bereitstellt.
Eine andere Aufgabe der Erfindung betrifft den Vorschlag eines neuen Haushaltsdruckgargerätes mit einer sehr einfachen Benutzung.
Die der Erfindung zugewiesenen Aufgaben werden mithilfe eines Haushaltsdruckgargerätes erzielt, umfassend:

– einen Garbehälter und einen Deckel, der dazu bestimmt ist, auf den Behälter aufgesetzt und auf diesem verriegelt zu werden, um einen im Wesentlichen dichten Garraum zu bilden,
– ein Mittel zur Verriegelung/Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter,
– ein Mittel zur Druckregelung, das derart ausgebildet ist, dass es den in dem Raum herrschenden relativen Druck auf einem im Wesentlichen konstanten vorbestimmten Wert, Betriebsdruck genannt, hält,
– ein Mittel zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung, das so ausgebildet ist, dass es, wenn es aktiviert ist, eine Druckverminderung innerhalb des Raumes ermöglicht,
– ein Sicherungsmittel bei der Öffnung, das auf den in dem Raum herrschenden Druck reagiert, und zwischen einer unteren Position, in welcher es die Verriegelung/Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter gestattet, und einer oberen Position, in welcher es mit dem Mittel zur Verriegelung/Entriegelung zusammenwirkt, um die Entriegelung des Deckels in Bezug zum Behälter zu verhindern, beweglich angeordnet ist
– dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelungsmittel derart ausgebildet ist, dass sich der Betriebsdruck innerhalb eines Bereichs befindet, der im Wesentlichen zwischen 4,5 und 30 kPa liegt, wobei das Sicherungsmittel bei der Öffnung derart ausgebildet ist, dass es erst dann in seine untere Position übergeht, wenn der Druck innerhalb des Raumes einen relativen Wert erreicht, abgesenkter Druck genannt, der im Wesentlichen zwischen 1 und 4 kPa liegt.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden bei der Lektüre der folgenden Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen, die ausschließlich zum Zweck der Veranschaulichung und nicht einschränkend gegeben werden, in größeren Einzelheiten offensichtlich und ergeben sich daraus, wobei:
1 gemäß einer allgemeinen perspektivischen Ansicht ein Haushaltsdruckgargerät gemäß der Erfindung zeigt.
2 gemäß einer perspektivischen auseinander gezogenen Ansicht eine Einzelheit der Durchführung des Deckels eines Gargerätes gemäß der Erfindung veranschaulicht.
3 gemäß einer teilweisen Querschnittansicht eine Einzelheit der Durchführung des Sicherungsmittels bei der Öffnung eines Gargerätes gemäß der Erfindung veranschaulicht, wenn der Benutzer die dichte Verriegelung des Deckels mit Bezug auf den Behälter vornimmt.
4 gemäß einer Draufsicht das Gargerät gemäß der Erfindung veranschaulicht, von dem eine Einzelheit in 3 dargestellt wird.
5 gemäß einer teilweisen Querschnittansicht die Einzelheit der Durchführung, dargestellt in 3, veranschaulicht, wenn der Benutzer die Druckminderung des Gerätes vornimmt.
6 gemäß einer Draufsicht das Gargerät gemäß der Erfindung veranschaulicht, von dem eine Einzelheit in 5 dargestellt wird.
7 gemäß einer teilweisen Querschnittansicht die Einzelheit der Durchführung, dargestellt in 6, veranschaulicht, wenn die Druckminderung beendet ist.
8 gemäß einer Draufsicht das Gargerät gemäß der Erfindung veranschaulicht, von dem eine Einzelheit in 7 dargestellt wird.
9 gemäß einer teilweisen Querschnittansicht die Einzelheit der Durchführung, dargestellt in 7, veranschaulicht, wenn der Benutzer die Entriegelung des Deckels vornimmt.
10 gemäß einer Draufsicht das Gargerät gemäß der Erfindung veranschaulicht, von dem eine Einzelheit in 9 dargestellt wird.
Das Gargerät gemäß der Erfindung ist dazu bestimmt, die Garung verschiedener Nahrungsmittel unter Druck in einem häuslichen Umfeld sicherzustellen. Das Gargerät, auf das sich die Erfindung bezieht, ist somit dazu bestimmt, in einem familiären Rahmen verwendet zu werden und ist daher tragbar, im Gegensatz zu einem industriellen Gerät.
Klassischerweise umfasst das Gargerät gemäß der Erfindung einen Behälter 1, der ein Gargefäß bildet und vorzugsweise im Wesentlichen eine Rotationssymmetrie gemäß einer Achse X-X' darstellt. Im Folgenden bezieht sich das Adjektiv „axial" auf die Richtung dieser Symmetrieachse X-X', eine Richtung, die der vertikalen Richtung ähnlich ist, wenn das Gerät in normalem Betrieb ist.
Der Behälter 1 ist klassischerweise aus einem metallischen Werkstoff wie z.B. Edelstahl hergestellt und mit einem wärmeleitenden Boden 1A versehen, der mit dem Behälter 1 z. B. durch Heißprägen verbunden ist.
Der Behälter 1 kann auch Greifelemente wie z.B. Griffe 1B, 1C, vorzugsweise zwei, umfassen, die z.B. diametral gegenüberliegend auf dem Behälter 1 befestigt sind.
Das Gerät umfasst auch einen Deckel 2, der dazu bestimmt ist, auf den Behälter 1 aufgesetzt zu werden, um einen Garraum zu bilden, der im Wesentlichen dicht, d.h. ausreichend hermetisch ist, um einen Druckanstieg zu ermöglichen.
Der Deckel 2 weist vorteilhafterweise eine allgemein scheibenartige Form auf, und sein allgemeiner Durchmesser kann z.B. in der Größenordnung von 26 cm liegen, was bei Kochtöpfen dem gültigen Standard entspricht.
Der Deckel 2 kann dank eines Mittels zur Verriegelung/Entriegelung 3 des Deckels 2 bezüglich des Behälters 1 auf dem Behälter 1 verriegelt (siehe. 4, 6 und 8) oder entriegelt (siehe 10) werden.
Das Mittel zur Verriegelung/Entriegelung 3 kann von jeder dem Fachmann bekannten Art sein und insbesondere ein manuelles Steuerungselement 3A wie z.B. einen Griff umfassen, das funktionell mit mindestens einem Verbindungselement 3B, 3C des Deckels 2 mit Bezug auf den Behälter 1 verbunden ist.
Im Folgenden wird insbesondere auf ein Mittel zur Verriegelung/Entriegelung mit Backen 3B, 3C Bezug genommen, das von einen Drehgriff 3A, wie in 1 dargestellt, gesteuert wird.
Die Backen 3B, 3C können so die Form von Metallplatten mit einem U-Profil an ihren äußeren Enden aufweisen, so dass sie gleichzeitig den Umfangsvorsprung des Behälters 1 und den Umfangsvorsprung des Deckels 2 umschließen können.
Von den Backen können vorteilhafterweise, wie in den Figuren veranschaulicht, zwei vorhanden sein, und sie können mit Bezug auf die allgemeine Symmetrieachse X-X' des Gerätes einander diametral gegenüberliegen.
Die radiale Verschiebung der Backen zwischen ihrer Verriegelungsposition und ihrer Entriegelungsposition wird vorteilhafterweise durch eine dazwischenliegende Drehplatte 3D gesteuert, deren Drehung direkt vom Drehgriff 3A gesteuert wird, wobei die dazwischenliegende Platte 3D auf die Backen 3B, 3C wirkt, indem sie Führungszapfen 4, 5, die mit den Backen 38, 3C (siehe 2) verbunden sind, in Translation verschiebt.
Der Griff 3A ist mit der dazwischenliegenden Platte 3D mithilfe von Befestigungskegeln 3E, 3F verbunden. Die aus der Platte 3D und dem Griff 3A gebildete Einheit wird drehbar auf einen Sitz 3G montiert, der selbst auf den Deckel 2 aufgesetzt ist.
Das Mittel zur Verriegelung/Entriegelung 3 des Deckels 2 bezüglich des Behälters 1 ist jedoch nicht auf ein System mit Backen beschränkt und kann z.B. auf einem Prinzip zur Verriegelung mit Bajonetten, mit Segmenten, mit Bügeln oder auf jedem anderen vom Fachmann gut bekannten Mittel beruhen, ohne dass dadurch der Schutzumfang der Erfindung verlassen wird.
Das Haushaltsgargerät gemäß der Erfindung umfasst auch ein Mittel zur Druckregelung 6, das derart ausgebildet ist, dass es den in dem Raum herrschenden relativen Druck (d.h. den Druck, der über dem Luftdruck gemessen wird) auf einem im Wesentlichen konstanten vorbestimmten Wert, Betriebsdruck P_f genannt, hält.
Das allgemeine Funktionsprinzip eines derartigen Regelungsmittels 6 ist dem Fachmann gut bekannt.
Somit reagiert klassischerweise das Mittel zur Druckregulierung 6 auf den im Garraum herrschenden Druck und kann zwischen einer ersten stabilen Position des Anschlags und der Rückstellung, in der es die Verbindung des Raumes mit dem Außenbereich des Gerätes schließt, solange der Innendruck im Raum im Wesentlichen geringer oder gleich dem vorbestimmten Betriebsdruck P_f ist, und einer oder mehreren Austrittspositionen beweglich angeordnet werden, in der es das Innere des Raumes mit dem Außenbereich des Gerätes in Verbindung bringt, sobald der Druck im Inneren des Raumes den vorbestimmten Betriebsdruck P_f übersteigt.
Ein derartiges Mittel zur Druckregulierung 6 zielt somit darauf ab, den Druck im Raum um einen vorbestimmten Nennwert P_f herum aufrechtzuerhalten, wenn das Gerät seinen Übergangszustand des Druckanstiegs verlassen und seinen stationären Betriebszustand erreicht hat.
Das Mittel zur Druckregulierung 6 kann klassischerweise ein Gewichtsventil oder ein Druckfederventil umfassen, das in einer Senke zwischen einer unteren dichten Position und mehreren oberen Auslasspositionen beweglich angeordnet ist.
So wie dies dem Fachmann gut bekannt ist, kann das Mittel zur Druckregulierung 6 auch mit einem Tariersystem ausgestattet sein, das es dem Benutzer ermöglicht, einen vorbestimmten Gardruckwert P_f aus einer Anzahl von mehreren Betriebsdruckniveaus mithilfe eines Druckauswahlelementes z.B. je nach der Art der sich im Gargerät befindlichen Nahrungsmittel auszuwählen.
Gemäß der Erfindung umfasst das Gargerät auch ein Mittel zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung 6, das so ausgebildet ist, dass es, wenn es aktiviert ist, einen Druckabfall innerhalb des Raumes ermöglicht.
Die Funktionen des Mittels zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung 6 des Gargerätes gemäß der Erfindung sind somit insbesondere die Folgenden:

– wenn das Mittel zur Druckminderung deaktiviert ist, lässt es im Wesentlichen keinen Dampfaustritt aus dem Inneren des Raumes zum Außenbereich zu;
– Wenn das Mittel zur Druckminderung aktiviert ist, bringt es das Innere des Raumes mit dem Außenbereich in Verbindung, so dass es einen Dampfaustritt erzeugt, der eine Verminderung des im Inneren des Raumes herrschenden Druckes verursacht, wobei sich der Druck von einem ersten Wert, der dem Betriebsdruck P_f entspricht, zu einem zweiten, weniger hohen Wert entwickelt, der mit der Entriegelung des Deckels unter für den Benutzer akzeptablen Sicherheitsbedingungen vereinbar ist.

Das Mittel zur Druckminderung 6 ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es unabhängig vom Druckniveau, das im Raum herrscht, aktiviert werden kann, und insbesondere, dass es aktiviert werden kann, wenn der im Raum herrschende Druck im Wesentlichen gleich dem Betriebsdruck P_f ist.
Das Mittel zur Druckminderung kann aus jedem dem Fachmann bekannten klassischen Mittel bestehen. Das Mittel zur Druckminderung ist insbesondere so ausgebildet und dimensioniert, dass es eine Druckminderung ohne ein gefährliches Verspritzen von kochend heißen Garsubstanzen (Nahrungsmittel, Garflüssigkeiten) in den Außenbereich ermöglicht.
Vorteilhafterweise können die Funktionen des Mittels zur Druckminderung mithilfe des Mittels zur Druckregelung 6 durchgeführt werden, das in diesem Fall eine doppelte Funktion hat.
Zu diesem Zweck umfasst das Mittel zur Regulierung 6 vorteilhafterweise ein aktivierbares Eingriffsmittel 6A, das z.B. die Form eines Betätigungskopfes aufweist. Dieses aktivierbare Eingriffsmittel 6 ermöglicht, wenn es aktiviert ist, das Mittel zur Regulierung in die Austrittsposition zu bringen, sodass das Mittel zur Regulierung 6 ebenfalls ein aktivierbares Mittel zur Druckminderung bildet.
Die Aktivierung des Mittels zur Druckminderung, d.h. in diesem Fall des Eingriffsmittels 6A (siehe 2) kann direkt durch den Benutzer durchgeführt werden, z.B. manuell, oder indirekt mithilfe eines manuellen Bedienelementes 3A, das die Verschiebung einer Rampe 9 steuert, die derart ausgebildet ist, dass sie die Verschiebung des Eingriffsmittels 6A regelt.
Gemäß einer wichtigen Eigenschaft der Erfindung ist das Mittel zur Druckregulierung 6 derart ausgebildet und an das Gargerät angepasst, dass der Betriebsdruck P_f im Wesentlichen in einem Bereich zwischen 4,5 und 30 kPa und vorzugsweise zwischen 10 und 30 kPa liegt.
Das Mittel zur Regulierung 6 ist insbesondere derart ausgebildet und dimensioniert, dass es einen Druck regelt, der in einem Bereich von 4,5–30 kPa oder 10–30 kPa liegt, unabhängig von der Hitzequelle, der das Gerät ausgesetzt ist.
Das Mittel zur Regulierung 6 ist somit derart ausgebildet, dass es seine Funktion unabhängig von der Veränderlichkeit der sich auf dem Markt befindlichen Hitzequellen erfüllt.
Der Anmelder hat in der Tat ermittelt, dass die Auswahl eines Betriebsdrucks P_f im Bereich von 4,5–30 kPa oder vorzugsweise im Bereich von 10–30 kPa einen ausgezeichneten Kompromiss zwischen einerseits der Dauer der Garung und andererseits der Dauer der Druckminderung des Gerätes ermöglicht, wenn vom Betriebsdruck P_f zu einem geringeren Druck, der mit einer Öffnung des Deckels unter für den Benutzer akzeptablen Sicherheitsbedingungen vereinbar ist, übergegangen werden soll.
Es stellt sich in der Tat heraus, dass ein Betriebsdruck P_f in den oben angegebenen Bereichen eine ausreichend kurze Druckminderungszeit ermöglicht, um mit einer vorübergehenden Öffnung des Deckels während der Garung, z.B. um die sich im Raum befindenden Nahrungsmittel zu würzen oder zu probieren, vereinbar zu sein, und dies, ohne den Austritt kochend heißer Spritzer während der Druckminderung zu verursachen, auch wenn das Gerät einer ständigen Hitzeleistung unterworfen ist.
Der oben angegebene Druckbereich ermöglicht somit, die Vorteile hinsichtlich der Flexibilität der Verwendung eines klassischen Kochtopfes zu nutzen, ebenso wie die Vorteile einer Druckgarung, da, auch wenn der Bereich von 4,5–30 kPa deutlich unter dem klassischen Bereich von 55–90 kPa liegt, das Betriebsdruckniveau P_f, das vom Anmelder im Rahmen der vorliegenden Erfindung festgelegt ist, einen bedeutenden Zeitgewinn im Vergleich zu klassischen Kochtöpfen ermöglicht, die mit Drücken nahe des Normaldrucks funktionieren.
Folglich ermöglicht die Druckgarvorrichtung gemäß der Erfindung einerseits eine wirkliche Druckgarung und andererseits eine ausreichend schnelle sichere Druckminderung, um es dem Benutzer zu ermöglichen, den Deckel nach Belieben während der Garung zu öffnen, ohne das Gerät vom Herd zu nehmen oder dessen Leistung zu verändern (z.B. zu verringern).
Vorzugsweise kann der Betriebsdruck P_f des Gerätes gemäß der Erfindung zwischen 5 und 30 kPa liegen, wobei außerdem die Bereiche 5–10 kPa, 10–15 kPa, 15–20 kPa, 20–25 kPa und 25–30 kPa jeweils zu sehr interessanten Ergebnissen führen.
Besonders vorteilhafterweise ist der Betriebsdruck P_f im Wesentlichen gleich 20 kPa.
Der Anmelder hat somit ermittelt, dass bei einem Betriebsdruck, der im Wesentlichen gleich 20 kPa ist, und der es ermöglicht, im Inneren des Raums Temperaturen im Bereich von etwa 105°C zu erreichen, der Zeitgewinn der Garung, der mit dem Gerät gemäß der Erfindung im Vergleich zu einem klassischen Kochtopf erzielt wird, ungefähr wie folgt ist:

– 25 % bei der Garung eines Schweinebratens,
– 33 % bei der Garung von Karotten in Wasser,
– 22 % bei der Garung von Lachs in Dampf.

Außerdem ist es mit einem Gerät gemäß der Erfindung, dessen Betriebsdruck P_f im Wesentlichen gleich 20 kPa ist, möglich, eine Druckminderungszeit von etwa fünf Sekunden (die Zeit, die erforderlich ist, damit der im Raum herrschende Druck von seinem Betriebswert auf einen Wert fällt, der mit einer sicheren Öffnung des Deckels vereinbar ist) unter den folgenden Bedingungen zu erzielen:

– das Gerät enthält einen Liter Wasser,
– das Gerät wird einer Hitzequelle des Typs Induktion mit einer Leistung von im Wesentlichen gleich 450 W ausgesetzt,
– das Gerät wird ununterbrochen dem Einfluss der Hitzequelle ausgesetzt, auch während des Vorgangs der Druckminderung.

Vorteilhafterweise umfasst das Haushaltsdruckgargerät gemäß der Erfindung auch ein Sicherungsmittel bei der Öffnung 7, das auf den Druck und/oder die Temperatur, die im Raum herrschen, reagiert.
Vorteilhafterweise ist das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 derart ausgebildet, dass es mit dem Mittel zur Verriegelung/Entriegelung 3 interagiert, so dass es die Entriegelung des Deckels 2 mit Bezug auf den Behälter 1 verhindert, wenn der im Raum herrschende Druck höher als ein vorbestimmter Wert ist und/oder wenn die Temperatur im Inneren des Raumes höher als ein vorbestimmter Wert ist.
Vorzugsweise umfasst das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 einen Manometerschaft 7A, der auf den im Raum herrschenden Druck reagiert und gegenüber einer Bohrung 8, die im Deckel 2 angebracht ist, zwischen einer unteren Position (dargestellt in 7 und 9), in welcher der Schaft 7A die Verriegelung oder die Entriegelung des Deckels 2 in Bezug zum Behälter 1 gestattet, und einer oberen Position (dargestellt in 2, 3 und 5), in welcher der Schaft 7A mit dem Mittel zur Verriegelung/Entriegelung 3 zusammenwirkt, um die Entriegelung des Deckels 2 in Bezug zum Behälter 1 zu verhindern, beweglich angeordnet ist.
Ein derartiges Sicherungsmittel bei der Öffnung ist bezüglich seines allgemeinen Prinzips gut bekannt. Es ermöglicht eine positive Sicherung bei der Öffnung und erlaubt die Lösung des Deckels 2 bezüglich des Behälters 1 nur dann, wenn das im Raum herrschende Druckniveau ein vom Gesichtspunkt der Sicherheit des Benutzers akzeptables Niveau erreicht.
Vorteilhafterweise ist das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7, das z.B. einen Manometerschaft 7A umfasst, derart ausgebildet, dass es in der oberen Position unter der Wirkung des im Raum herrschenden Drucks verbleibt, wenn dieser Druck einen relativen Wert, Druckanstieg genannt, erreicht, der sich im Wesentlichen zwischen 1,5 und 4 kPa befindet.
Vorzugsweise ist das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 derart ausgebildet, dass der Druckanstieg im Wesentlichen gleich 3 kPa ± 0,5 kPa ist.
Besonders vorteilhafterweise ist der Druckanstieg im Wesentlichen gleich 3,3 kPa.
Vorteilhafterweise ist das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 derart ausgebildet, dass es in seine untere Position absinkt, wenn der Druck im Inneren des Raumes einen relativen Wert erreicht, abgesenkter Druck genannt, der sich im Wesentlichen zwischen 1 und 4 kPa, und besonders vorteilhafterweise zwischen 1,5 und 4 kPa befindet.
Der abgesenkte Druck ist außerdem meistens im Wesentlichen niedriger als der Druckanstieg.
Vorzugsweise liegt der abgesenkte Druck im Wesentlichen zwischen 1,5 und 2 kPa oder auch zwischen 1,5 und 2 kPa, wobei die untere Grenze (1,5 kPa) ausgeschlossen ist. Der abgesenkte Druck kann auch zwischen 1,6 und 2 kPa oder zwischen 2 und 3 kPa oder sogar zwischen 3 uns 4 kPa liegen, ohne dass der Schutzumfang der Erfindung verlassen wird.
Ein absteigender Druck von im Wesentlichen 2,5 kPa ± 0,5 kPa führt ebenfalls zu guten Ergebnissen.
Im Allgemeinen wird versucht, im Rahmen der Erfindung das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7, gebildet z.B. aus dem Manometerschaft 7A, so zu dimensionieren und auszubilden, dass der absteigende Druck, obwohl er niedriger als der Druckanstieg ist, so nah wie möglich beim Druckanstieg liegt.
Das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 ist ebenfalls derart ausgebildet, dass sein absteigender Druck innerhalb der Grenzen der gültigen Normen, die heute einen Grenzwert von 4 kPa für den absteigenden Druck vorschreiben, der nicht überschritten werden darf, so hoch wie möglich ist. Die Wahl eines erhöhten absteigenden Drucks, der z.B. zwischen 1,5 und 2 kPa liegt, ermöglicht es, den Deckel 2 des Gargerätes im Vergleich zu den Schnellkochtöpfen des Standes der Technik, deren absteigender Druck im Allgemeinen 0,5 kPa nicht übersteigt, schneller zu öffnen.
Im Gegensatz dazu geht der Erhalt eines erhöhten absteigenden Drucks im Allgemeinen mit einem Schwererwerden des Manometerschafts 7A einher.
Dieses Schwererwerden steht ganz offensichtlich einem schnellen Anstieg des Manometerschafts 7A in seine obere Position entgegen, wenn der Druck des Gerätes ansteigt, was den Garzyklus verlangsamen kann.
Aus diesem Grund wird im Rahmen der Erfindung vorteilhafterweise vorgesehen, das Gerät mit einem Steuerungsmittel 10 des Sicherungsschaftes 7A auszustatten, wobei das Steuerungsmittel 10 derart ausgebildet ist, dass es ermöglicht, den Schaft 7A in die obere Position zu bringen, unabhängig davon, wie der Wert des im Raum herrschenden Drucks ist.
Auf diese Weise ist es eben das Steuerungsmittel 10 selbst, das auf mechanische Weise den Schaft 7A in seine obere Position zwingt, wobei diese obere Position aufgrund des Vorhandenseins einer Dichtung 12, gegen die der Schaft 7A drückt, vorzugsweise eine dichte Position ist.
Vorteilhafterweise ist das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 außerdem funktional mit einem Anzeigemittel verbunden, um dem Benutzer anzugeben, ob er den Deckel 2 öffnen kann oder nicht.
Vorzugsweise ist das Anzeigemittel visueller Art und umfasst vorteilhafterweise den Körper des Manometerschafts 7A selbst, der, je nach seiner Position, für den Benutzer über eine Öffnung 7B im Schutzgehäuse 7C, das insbesondere das Sicherungsmittel bei der Öffnung 7 umfasst, sichtbar ist oder nicht.
Diese Anordnung ermöglicht es dem Benutzer, ohne Verzug die Entriegelung des Deckels 2 vorzunehmen, da er augenblicklich, wenn die im Raum herrschenden Druckbedingungen mit einer sicheren Entriegelung vereinbar werden, informiert wird.
Nun wird die Funktionsweise des Gargerätes gemäß der Erfindung beschrieben.
Zuerst legt der Benutzer die Nahrungsmittel in den Behälter 1, d.h. direkt in diesen oder indirekt mithilfe eines herausnehmbaren Korbs, der im Behälter 1 enthalten ist.
Der Benutzer setzt dann den Deckel 2 auf den Behälter 1, wie in 9 und 10 veranschaulicht. In diesem Augenblick befinden sich die Backen 3B, 3C in der Entriegelungsposition, wobei das Mittel zur Druckverminderung aktiviert (d.h. der Betätigungskopf 6A wird durch die Rampe 9 in der oberen Position gehalten) und der Sicherungsschaft bei der Öffnung 7a in der unteren Position ist.
Der Benutzer nimmt dann die Verriegelung und die Abdichtung des Deckels 2 auf dem Behälter 1 vor, indem er den Griff 3A im Uhrzeigersinn gemäß eines ersten vorbestimmten Weges dreht, was einerseits zur Folge hat, dass die Backen durch eine radiale zentripetale Verschiebung in ihre Verriegelungsposition geführt werden und andererseits mithilfe einer Rampe 10, die ein Steuerungsmittel bildet, der Sicherungsmanometerschaft 7A direkt in seine obere Position geschoben wird, wobei das Mittel zur Druckminderung 6, das jetzt zu einem Mittel zur Druckregulierung wird, deaktiviert wird.
Das Gargerät befindet sich nun in der in 4 und 5 dargestellten Situation, d.h. in einer im Wesentlichen dichten Verriegelungskonfiguration. Das Gerät kann so den Druck schnell bis zu seinem Betriebsdruck steigern, der zwischen 4,5 und 30 kPa liegt, einem Druck, der vom Reguliermittel 6 gesteuert wird.
Falls der Benutzer wünscht, den Deckel während der Garung zu öffnen, muss er nur den Griff 3A entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß einem zweiten vorbestimmten Weg drehen, was mithilfe der Rampe 9 dazu führt, dass der Kopf 6A angehoben und somit ein Dampfaustritt verursacht wird, was eine Druckminderung des Raumes zur Folge hat.
Wie in 5 und 6 dargestellt, bleibt der Manometerschaft 7A, der in diesem Stadium nicht mehr von der Rampe 10 gestützt wird, dennoch in der oberen Position, solange der im Inneren des Raums herrschende Druck im Wesentlichen dessen absteigenden Druck übersteigt, der z.B. zwischen 1,5 und 2 kPa liegt.
In der oberen Position wirkt der Manometerschaft 7A mit einer Rippe 11 des Zwischenstücks 3D so zusammen, dass die Entriegelung des Deckels 2 mit Bezug auf den Behälter 1 verhindert wird.
Dann, wenn der Druck im Inneren des Raumes diesseits des abnehmenden Drucks gefallen ist, kehrt der Manometerschaft 7A automatisch in seine untere Position zurück und ermöglicht somit die Entriegelung des Deckels.
Der Vorgang der Öffnung des Deckels war schließlich dank der genauen Definition des Betriebsdruckniveaus des Gerätes in Verbindung mit dem absteigenden Druck äußerst kurz, wobei das Betriebsdruckniveau auch eine schnelle Garung ermöglicht.
Außerhalb des Rahmens der beanspruchten Erfindung ist schließlich festzustellen, dass das Gargerät nicht zwingend mit einem Sicherungsmittel bei der Öffnung ausgestattet sein muss, sondern auch ein Haushaltsdruckgargerät sein kann, umfassend:

– einen Garbehälter 1 und einen Deckel 2, der dazu bestimmt ist, auf den Behälter 1 aufgesetzt und auf diesem verriegelt zu werden, um einen im Wesentlichen dichten Garraum zu bilden,
– ein Mittel zur Verriegelung/Entriegelung 3 des Deckels 3 in Bezug zum Behälter 1,
– ein Mittel zur Druckregelung 6, das derart ausgebildet ist, dass es den in dem Raum herrschenden relativen Druck auf einem im Wesentlichen konstanten vorestimmten Wert P_f, Betriebsdruck genannt, hält,
– ein Mittel zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung 6, das so ausgebildet ist, dass es, wenn es aktiviert ist, eine Druckverminderung innerhalb des Raumes ermöglicht,

in dem das Druckregelungsmittel 6 derart ausgebildet ist, dass sich der Betriebsdruck P_f innerhalb eines Bereichs befindet, der im Wesentlichen zwischen 4,5 und 19,9 kPa liegt, unabhängig von der Ausführung eines Sicherungsmittel bei der Öffnung.
Es stellt sich in der Tat heraus, dass der Bereich von 4,5–19,9 kPa, ebenso wie übrigens die Bereiche 5–19,9 kPa oder 10–19,9 kPa, einen ausgezeichneten Kompromiss zwischen der Garzeit und der Schnelligkeit der Öffnung des Deckels während der Garung bereitstellt.

Claims

Haushaltsdruckgargerät für Nahrungsmittel umfassend: – einen Garbehälter (1) und einen Deckel (2), der dazu bestimmt ist, auf den Behälter (1) aufgesetzt und auf diesem verriegelt zu werden, um einen im Wesentlichen dichten Garraum zu bilden, – ein Mittel zur Verriegelung/Entriegelung (3) des Deckels (2) in Bezug zum Behälter (1), – ein Mittel zur Druckregelung (6), das derart ausgebildet ist, dass es den in dem Raum herrschenden relativen Druck auf einem im Wesentlichen konstanten vorbestimmten Wert (P_f), Betriebsdruck genannt, hält, – ein Mittel zur aktivierbaren/deaktivierbaren Druckminderung (6), das so ausgebildet ist, dass es, wenn es aktiviert ist, eine Druckverminderung innerhalb des Raumes ermöglicht, – ein Sicherungsmittel bei der Öffnung (7), das auf den in dem Raum herrschenden Druck reagiert, und zwischen einer unteren Position, in welcher es die Verriegelung/Entriegelung des Deckels (2) in Bezug zum Behälter gestattet, und einer oberen Position, in welcher es mit dem Verriegelungs-/Entriegelungsmittel zusammenwirkt, um die Entriegelung des Deckels (2) in Bezug zum Behälter (1) zu verhindern, beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelungsmittel (6) derart ausgebildet ist, dass sich der Betriebsdruck (P_f) innerhalb eines Bereichs befindet, der im Wesentlichen zwischen 4,5 und 30 kPa liegt, wobei das Sicherungsmittel bei der Öffnung derart ausgebildet ist, dass es erst dann in seine untere Position übergeht, wenn der Druck innerhalb des Raumes einen relativen Wert erreicht, abgesenkter Druck genannt, der im Wesentlichen zwischen 1 und 4 kPa liegt.
Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der abgesenkte Druck im Wesentlichen zwischen 1,5 und 4 kPa befindet.
Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der abgesenkte Druck im Wesentlichen zwischen 1,5 und 2 kPa befindet.
Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Betriebsdruck (P_f) im Wesentlichen zwischen 10 und 30 kPa befindet.
Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsdruck (P_f) im Wesentlichen 20 kPa entspricht.
Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel bei der Öffnung (7) derart ausgebildet ist, dass es in der oberen Position unter der Wirkung des im Raum herrschenden Drucks verbleibt, wenn dieser Druck einen relativen Wert, Druckanstieg genannt, erreicht, der sich im Wesentlichen zwischen 1,5 und 4 kPa befindet.
Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckanstieg im Wesentlichen 3 kPa ± 0,5 kPa entspricht.
Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Steuerungsmittel (10) des Sicherungsmittels bei der Öffnung (7) umfasst, wobei das Steuerungsmittel (10) derart ausgebildet ist, dass es das Verschieben des Sicherungsmittels bei der Öffnung (7) in die obere Position ermöglicht, welcher Druckwert auch immer im Raum herrscht.
Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel bei der Öffnung (7) funktional mit einem Anzeigemittel verbunden ist, um dem Benutzer anzugeben, ob es ihm möglich ist, den Deckel zu öffnen oder nicht.
Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel visueller Art ist.