DE602004004266T2

DE602004004266T2 - Pulverspender

Info

Publication number: DE602004004266T2
Application number: DE602004004266T
Authority: DE
Inventors: Geoffrey Denis Maidstone Hayday
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-05-29
Filing date: 2004-05-28
Publication date: 2007-06-21
Anticipated expiration: 2024-05-29
Also published as: GB2404183A; EP1626814A1; GB0411976D0; US20070164060A1; GB2404183B; WO2004105961A1; EP1626814B1; DE602004004266D1

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Abgabe von Pulver wie Talkumpuder.
Hintergrund
Es ist bekannt, Talkumpuder in einem steifen Behälter zu verpacken, der an einem Ende eine Abgabedüse aufweist, die eine Vielzahl von kleinen Öffnungen aufweist, durch die Pulver abgegeben werden kann, indem der Behälter geschüttelt wird, üblicherweise in horizontalem oder umgedrehtem Zustand.
Es ist ebenfalls bekannt, Talkumpuder in einem Behälter mit flexiblen Wänden zu verpacken, der ebenfalls eine ähnliche Abgabedüse an einem Ende aufweist, durch die Pulver gezwungen werden kann, indem die flexible Wand zusammengedrückt wird, entweder umgedreht oder aufrecht.
Ein Pulverspender ist in der US-Patentbeschreibung 4,730,751 beschrieben, bei dem eine Tauchröhre Pulver zu einem Abgabeeinsatz in einem Behälter mit flexiblen Wänden transportiert und ein Mehrzellen-Schaumkissen das untere Ende der Röhre umgibt, um eine gleichmäßige Bewegung zu bewirken, ohne dass das Pulver in der Röhre verklumpt, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, um Pulver abzugeben, wenn der Behälter aufrecht ist. Die Vorrichtung umfasst Luftdurchlässe, die es ermöglichen, dass Luft direkt in eine Mischkammer in dem Einsatz gelangt, und diese können mit einem ähnlichen Schaumkissen bedeckt sein, um ein Verklumpen zu verhindern, wenn Pulver abgegeben wird, während der Behälter umgedreht ist.
Ein weiterer Pulverspender ist in der US-A-4 261 488 offenbart, der den Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart.
Aufgabe der Erfindung
Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abwandlung an solchen Pulverabgabebehältern und Düsen dafür zur Verfügung zu stellen, um eine stärker gesteuerte Abgabe von Pulver daraus zu ermöglichen.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist in oder verbunden mit einer Pulverabgabedüse der Art, die eine oder mehrere kleine Öffnungen aufweist, durch die Pulver ausgestoßen werden kann, und in der Wand eines Behälters angeordnet, der teilweise mit dem Pulver gefüllt ist, das daraus abgegeben werden kann, indem der Behälter zusammengedrückt wird, um den Inhalt mit Druck zu beaufschlagen, ein Zwischen-Pulverspeicher vorgesehen, in oder auf dem ein Teil des Pulvers in dem Behälter bei Benutzung gelagert wird, wobei der Zwischenspeicher einen Napf aufweist, der in den Hals eingepasst ist, wobei das geschlossene Ende des Napfs von der Düse beabstandet ist und das geschlossene Ende des Napfs eine Vielzahl kleiner Öffnungen aufweist, so dass das Pulver in das Innere des Napfs gelangen kann, und in denen das Pulver gelagert werden kann, so dass beim Zusammendrücken des Behälters wenigstens ein Teil des Pulvers, das in oder auf dem Zwischenspeicher gelagert wird, in dem Luftstrom durch die Öffnung oder die Öffnungen der Düse mitgenommen wird, so dass es mit ihm abgegeben wird, so dass allgemein während jedes Abgabevorgangs nur Pulver in oder auf dem Zwischenspeicher durch die Düse austritt.
Der Vorgang des Zusammendrückens des Behälters bewirkt nicht nur, dass Pulver auf oder in dem Zwischenspeicher durch die Öffnung oder die Öffnungen in der Düse aus dem Behälter austritt, sondern auch, dass anderes Pulver in dem Behälter das Pulver ersetzt, das den Zwischenspeicher verlassen hat, so dass Letzterer während jedes Abgabevorgangs aufgefüllt wird und bereit ist, mit dem nächsten Zusammendrücken des Behälters eine weitere Menge Pulver durch die Düse abzugeben.
Zusätzlich oder alternativ kann der Speicher aufgefüllt werden, indem der Behälter kurz gekippt oder umgedreht oder leicht zusammengedrückt oder gekippt und leicht zusammengedrückt oder geschüttelt wird.
Bei einer Ausführungsform umfasst der Zwischenspeicher einen Filter, der in einen Hals des Behälters unmittelbar unter der Düse eingesetzt ist.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Zwischenspeicher aus zwei Filtern gebildet sein, von denen einer kleinere Öffnungen aufweist als der andere, und wobei der eine Filter sandwichartig zwischen der Düse und dem anderen inneren Filter angeordnet ist, wobei jeder Filter dazu dient, eine Ladung Pulver zu halten, und bei Benutzung während jeder Abgabe durch Zusammendrücken das Pulver auf dem Zwischenfilter durch die Düsenöffnungen abgegeben wird, die Ladung auf dem inneren Filter zu dem Zwischenfilter transportiert wird und Pulver aus dem Behälter den inneren Filter wiederauffüllt.
Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst der Zwischenspeicher eine hohle Röhre, deren eines Ende die Düse umfasst und die Öffnung oder die Öffnungen aufweist, durch die das Pulver austritt, und deren anderes Ende geschlossen ist, und eine Vielzahl kleiner Öffnungen sind entweder in der Wand der Röhre oder in deren geschlossenem Ende oder sowohl in der Wand und dem Ende vorgesehen, durch die Pulver hindurchgehen kann und in denen Pulver gelagert werden kann. Die kleinen Öffnungen und das Innere der Röhre bilden den Zwischenspeicher.
Die Wand und/oder das geschlossene Ende können wenigstens teilweise aus einem gewebten Stoff gebildet sein, wie gewebtem Draht oder einem gewebten Kunststoffsieb.
Wo die Wand der Röhre Öffnungen aufweist, kann ihre Fläche vergrößert werden, indem die Wand gewellt ist, wie bei einem Öl- oder Luftfilter eines Fahrzeugs.
Formkunststoffkugeln oder -finger können an der Außenfläche der hohlen Röhre ausgebildet sein, um die Oberfläche, an der Pulver anhaften kann, weiter zu vergrößern.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind keine Öffnungen in der Wand der Röhre ausgebildet, sondern das innere geschlossene Ende ist mit einer Vielzahl von Öffnungen ausgebildet, die in einer geradlinigen Anordnung oder Matrix angeordnet sind, und die Dicke des inneren geschlossenen Endes ist so, dass jede Öffnung einen Durch lass umfasst, in dem Pulver gelagert werden kann. Typischerweise ist die Länge jedes Durchlasses gleich oder größer als seine Querschnittsabmessungen.
Bevorzugt verjüngt sich der Querschnitt der Durchlässe zu der Düsenöffnung (den Düsenöffnungen) am anderen Ende der Röhre hin, um ein Verklumpen des Pulvers in den Durchlässen während des Füllens des dadurch gebildeten Zwischenspeichers zu fördern.
Die Düse kann zwei röhrenförmige Buchsen aufweisen, die relativ verschiebbar sind und von denen eine die Düse bildet und ein geschlossenes Ende hat, in dem ein einzelner Düsenausgangsdurchlass ausgebildet ist, und die andere innere ein geschlossenes Ende hat, das eine Vielzahl von Durchlässen aufweist wie oben genannt, in denen Pulver gelagert wird und die wenigstens einen Teil des Zwischenspeichers bilden, und im Inneren erstreckt sich ein Vorsprung von dem geschlossenen Ende der inneren Buchse, der, wenn die Buchsen zusammengedrückt werden, in den Düsenaustritt eintritt und diesen blockiert.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Zwischenspeicher ein Maschenknäuel der Art, die zur Herstellung von Pfannenreinigern oder Farbabschleifern verwendet wird, umfassen.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Zwischenspeicher ein Schaumkissen umfassen.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Zwischenspeicher zwei Schaumkissen umfassen, von denen eines eine gröbere Zellstruktur hat als das andere, und wobei das Kissen mit der feineren Zellstruktur das andere umgibt oder sandwichartig zwischen der Düse und dem anderen Kissen mit der gröberen Zellstruktur angeordnet ist und Pulver vom einen zum anderen transportiert wird, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, wobei Pulver von dem Kissen mit der feineren Zellstruktur durch die Düsenöffnungen ausgestoßen wird, während Pulver aus dem Behälter gleichzeitig das Kissen mit der gröberen Zellstruktur wiederauffüllt.
Die Erfindung ist insbesondere bei Spendern anwendbar, die eine flexible, elastisch verformbare Behälterwand haben und die durch Zusammendrücken der Wand bedient werden, um Luft und Pulver durch eine Düse hinaus zu zwingen, obwohl, wie oben erwähnt, der Zwischenspeicher auch durch Umdrehen und/oder durch Schütteln des Behälters geladen werden kann.
Bei einer anderen Ausführungsform kann der Zwischenspeicher eine Vielzahl nah voneinander beabstandeter langgestreckter Vorsprünge in Form von Stiften oder Fasern oder Fingern ähnlich den Borsten einer Bürste umfassen, die innen in der Düse zum Inneren des Behälters vorstehen.
Die Vorsprünge können aus Formkunststoffmaterial bestehen und können an einem Ende in einem Kunststoffeinsatz eingebettet sein, der einen Teil der Düse bildet und eine oder mehrere Öffnungen aufweist, durch die das Pulver austreten kann.
Obgleich sie üblicherweise relativ steif sind, können die Vorsprünge flexibel sein und können über einen Grad an Elastizität verfügen.
Die Zahl der Vorsprünge, die den Speicher bilden, bestimmt die Oberfläche, die zur Verfügung steht, um das Pulver festzuhalten. Je größer die Zahl ist, desto größer ist im Allgemeinen die Kapazität des Speichers, das Pulver in seiner Struktur festzuhalten.
Daher dient der Zwischenspeicher einem dreifachen Zweck.
Erstens wird z.B. bei einem Zusammendrücken, so dass Pulver nach oben gestäubt wird, in dem Speicher festgehaltenes Pulver als Einzeldosis durch die Düse nach oben abgegeben.
Zweitens befindet sich ohne den Speicher das gesamte Pulver im unteren Teil des Behälters, wenn er aufrecht gehalten wird, und oft wird nur eine vernachlässigbare Menge in dem Luftstrom durch die Düse mitgenommen, der durch den Vorgang des Zusammendrückens des Behälters erzeugt wird. Aus diesem Grund wird bei Konstruktionen nach dem Stand der Technik eine Tauchröhre verwendet, aber dies ist nicht wün schenswert, da sie verstopfen kann. Der Zwischenspeicher umgeht daher die Notwendigkeit einer Tauchröhre.
Der dritte Zweck besteht darin, die Menge an Pulver zu begrenzen, die abgegeben wird, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, während er in einem umgedrehten oder teilweise umgedrehten Zustand ist.
Bisher werden die Öffnungen in einer Düse eines Behälters, der für eine Abgabe nach unten vorgesehen ist, sehr klein gemacht, um Abgabemengen zu begrenzen, jedoch können solche kleinen Öffnungen in der Düse wie eine Tauchröhre leicht verstopfen, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, während er umgedreht oder teilweise umgedreht ist. Durch Einschränken des Zugangs zu der Düse und durch Festhalten nur eines Teils des Pulvers in dem Zwischenspeicher, aus dem es abgegeben werden kann, und dadurch auch durch Einschränken der Menge, in der Pulver aus der Masse des Pulvers in dem Behälter abgegeben werden kann, können größere Düsenöffnungen verwendet werden, wodurch die Gefahr des Verstopfens sinkt. Ohne den Zwischenspeicher könnten zu große Mengen Pulver abgegeben werden, wenn die Düsenöffnungen eine Größe hätten, die die Gefahr des Verstopfens verringert.
Dadurch erleichtert die Verwendung eines Zwischenspeichers die Abgabe nach oben und kann ein Verstopfen der Düse oder eine zu große Pulverabgabe verhindern, wenn durch Zusammendrücken des Behälters eine Abgabe nach unten stattfindet.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren zur Abgabe von Pulver wie Talkumpuder aus einem Behälter mit flexibler Wand, der an einem Ende eine Auslassdüse, die wenigstens eine kleine Öffnung aufweist, und einen Zwischenspeicher zwischen der Düse und dem Inneren des Behälters umfasst, in dem Pulver für eine nachfolgende Abgabe durch die Düsen gehalten werden kann, die Schritte: Zusammendrücken oder Kippen oder Umdrehen des Behälters, um den Zwischenspeicher zu laden, und anschließendes Zusammendrücken des Behälters, um den Inhalt des Behälters mit Druck zu beaufschlagen und Pulver in dem Zwischenspeicher durch die Düse zu zwingen und gleichzeitig das Pulver in dem Zwischenspeicher wieder aufzufüllen.
Wenn die bevorzugte Abgaberichtung nach oben ist, wird der Behälter in einen aufrechten oder annähernd aufrechten Zustand gedreht, bevor er zusammengedrückt wird, so dass überschüssiges Pulver, das nicht in dem Zwischenspeicher gehalten wird, von diesem zurück in den Behälter abfällt, so dass es nicht für eine Abgabe zur Verfügung steht.
Die Behälterwand ist bevorzugt elastisch verformbar und nimmt ihre normale Form wieder an, wenn die zusammendrückende Kraft entfernt wird.
Die Erfindung wird im Folgenden beispielartig unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 ein abgeschnittener Schnitt durch einen Pulverbehälter ist, der mit einem röhrenförmigen Zwischen-Pulverspeicher versehen ist,
2 ein abgeschnittener Schnitt durch einen Pulverbehälter ist, der mit einem Sieb versehen ist, das einen Zwischen-Pulverspeicher umfasst,
3 ein abgeschnittener Schnitt durch einen Pulverbehälter ist, der mit einem röhrenförmigen Zwischen-Pulverspeicher unter der Abgabedüse versehen ist,
4 eine Draufsicht auf einen Düsenspeicher ist, der in dem Behälter von 3 verwendet wird,
5 ein perspektivischer Vorderaufriss des Düsenspeichers von 4 ist,
6 ein abgeschnittener Schnitt durch einen Pulverbehälter ist, der mit einem anderen röhrenförmigen Zwischen-Pulverspeicher versehen ist, bei dem ein Sieb aus Kunststoffmaterial in die Röhre eingepasst ist,
7 ein perspektivischer Vorderaufriss des Düsenspeichers von 6 ist,
8 ein Seitenaufriss im Querschnitt durch eine Düse und einen Zwischenspeicher ist, die als bevorzugte Ausführungsform der Erfindung aufgebaut sind,
9 eine Draufsicht auf das untere Ende der röhrenförmigen Anordnung von 8 ist,
10 ein Querschnitt durch das untere Ende von 9 in vergrößertem Maßstab ist;
11 eine perspektivische Ansicht von oben ist, die das Innere des inneren röhrenförmigen Glieds der Düsenanordnung von 8 zeigt, und
12 eine perspektivische Ansicht davon von unten ist.
Die Erfindung stellt eine Kammer in der Abgabedüse des Pulverbehälters zur Verfügung, die die Herstellung eines Spenders ermöglicht, ohne dass eine Tauchröhre erforderlich ist, um Pulver zu der Düse zu fördern, wenn die Abgabe bewirkt werden soll, indem die Wand des Behälters zusammengedrückt wird, wenn er in aufrechtem Zustand ist.
Die Kammer kann als Raum ausgebildet sein oder kann von einer Vielzahl von Vorsprüngen gebildet werden, wie die Borsten einer Bürste, oder kann wie ein Kamm angeordnet sein, der zu einer Spirale oder Helix gewunden ist, wobei die borstenartigen Vorsprünge oder Zähne des Kamms zu dem Bereich des Behälters zeigen, in dem die Hauptladung des Pulvers gelagert ist. Die Vorsprünge oder Zähne bilden jeweils eine Oberfläche, an der Pulver anhaftet, wenn der Speicher „geladen" wird, und die Struktur ermöglicht ein freies Strömen der Luft aus dem Inneren des Behälters durch die Düsenöffnungen in einen Einsatz oder eine Basis, von der sich die Vorsprünge oder Zähne erstrecken. Der Luftstrom entsteht, wenn die Behälterwand zusammengedrückt wird, der Luftstrom dient dazu, einen Teil oder das gesamte Pulver mitzunehmen, das an den Vorsprüngen oder Zähnen hängt.
In 1 ist ein Pulverbehälter 10, der eine Hauptladung Pulver wie Talkumpuder 12 enthält, an seinem oberen Ende mit einer Abgabedüse 14 versehen, deren oberes Ende vier Öffnungen 16 aufweist, durch die Pulver abgegeben werden kann. Dies wird erreicht, indem der Behälter 10 zusammengedrückt oder umgedreht und/oder geschüttelt wird. Wenn die Wand des Behälters elastisch verformbar ist, z.B. durch Herstellung aus einem Kunststoffmaterial, kann damit das Pulver nach oben oder nach unten abgegeben werden, indem die Wand des Behälters zusammengedrückt wird, um Luft und darin mitgenommenes Pulver durch die Öffnungen 16 zu zwingen. Wenn die Behälterwand nicht zusammengedrückt wird, kann eine Abgabe auch erreicht werden, indem der Behälter in umgedrehtem Zustand geschüttelt wird.
Erfindungsgemäß ist ein Zwischen-Pulverspeicher unterhalb der Düse 14 vorgesehen. In 1 umfasst dieser ein hohles röhrenförmiges Glied 18, das unterhalb der Düse 14 eingepasst ist, so dass es in das Innere des Behälters vorsteht. Die Wand von 18 umfasst eine große Zahl kleiner Öffnungen 19. Pulver kann in diesen Öffnungen gelagert werden, wenn der Behälter zusammengedrückt, geschüttelt oder umgedreht wird, und etwas Pulver kann durch die Öffnungen in das Innere der Röhre 18 gelangen. Letztere dient als Speicher für das Pulver, ob es innerhalb der Wand der Röhre ist oder nur in den Öffnungen 19 der Wand der Röhre gelagert ist. Wenn der Behälter anschließend geschüttelt oder zusammengedrückt wird, wird das Pulver in dem röhrenförmigen Speicher (oder nur in den Öffnungen 19) durch die Düsenöffnungen 16 gezwungen.
Wenn nicht beabsichtigt ist, dass das Pulver abgegeben wird, indem die Wand des Behälters zusammengedrückt wird, sind die Öffnungen 19 in der Wand des röhrenförmigen Speichers 18 bevorzugt größer, als wenn das Pulver unter Druck abgegeben werden soll, so dass der Vorgang des Umdrehens des Behälters bewirkt, dass Pulver durch die Öffnungen in den Speicher 18 eintritt, und der Vorgang des anschließenden Schüttelns des Behälters bewirkt, dass das Pulver in 18 durch die Öffnungen 16 austritt.
Die Basis 20 des röhrenförmigen Speichers 18 kann fest sein, so dass, sobald Pulver durch die Öffnungen 19 in 18 eingetreten ist, es nicht dazu neigt, unter dem Einfluss der Schwerkraft in die Hauptpulverladung in 10 zurückzufallen, sobald der Behälter aufrecht auf seine Basis 20 gestellt wird.
Alternativ kann die Basis 20 ebenfalls mit Öffnungen ausgebildet sein, wie die zylindrische Wand oder an deren Statt.
Die zylindrische Wand und/oder die Basis 20 des Speichers 18 kann aus einem gewebten, stoffartigen Material wie einem gewebten Kunststoffsieb, wobei die Öffnungen in dem Stoff oder Sieb die Öffnungen wie 19 umfassen, oder aus einem festen Material (Metall oder Kunststoff) ausgebildet sein, das mit kleinen Öffnungen wie 19 perforiert ist.
Die Wand oder die Basis (oder beide) des Zwischenspeichers kann aus einer perforierten Folie hergestellt sein, wie sie bei elektrischen Rasiergeräten verwendet wird, wenn festgestellt wird, dass das Pulver in den Öffnungen gelagert wird und in das von der Folie gebildete Innere des Behälters durchdringen kann, um anschließend gelöst zu werden und durch die Düsenöffnungen auszutreten.
Bevorzugt ist die Folie viel dicker als die in einem Rasiergerät verwendete, so dass die Öffnungen mehr wie Durchlässe sind, in denen das Pulver gelagert werden kann.
Wenn also der Speicher einen Behälter umfasst, dessen Wand oder Basis (oder beide) mit etwas größeren Öffnungen perforiert ist, kann die Dicke der Behälterwand oder -basis wenigstens gleich dem Durchmesser der Öffnungen wie 19 in der Speicherwand oder -basis sein (und bevorzugt das Zwei- oder Dreifache betragen), um die Gefahr zu verringern, dass Pulver den Speicher 18 verlässt und in die Hauptpulverladung 12 zurückfällt.
Wenn die größeren Öffnungen in einer dünneren Wand sind, kann ein hohler röhrenförmiger Vorsprung (nicht gezeigt) jede Öffnung umgeben und sich in das Innere des Speichers 18 erstrecken, um die Wahrscheinlichkeit zu verringern, dass Pulverpartikel innerhalb des Speichers durch die Öffnungen wie 19 austreten, und um Durchlässe herzustellen, in denen das Pulver lagern kann.
Wenn Öffnungen in der Basis 20 des Speichers 18 ausgebildet sind und ein aufrecht stehender röhrenförmiger Vorsprung für jede Öffnung vorgesehen ist, verhindert dies, dass Pulver, das sich in der Basis des Speichers 18 angesammelt hat, durch die Öffnungen in der Basis 20 hinausfällt, wenigstens bis die Tiefe des Pulvers größer ist als die Innenhöhe der Vorsprünge.
Ein alternativer Aufbau des Speichers ist in 2 gezeigt, worin Teile, die den in 1 gezeigten ähnlich sind, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind.
Hier ist das Teil 18 durch ein Knäuel von Kunststoffmaschen 22, ähnlich einem Pfannenreiniger, ersetzt. Der Vorgang des Schüttelns oder Umdrehens des Behälters 10 bewirkt, dass das Pulver in den Maschen festgehalten wird, für eine anschließende Abgabe entweder durch fortgesetztes Schütteln, oder wenn die Behälterwand flexibel ist und die Wand zusammengedrückt wird, um das Innere des Behälters mit Druck zu beaufschlagen.
Wenn der Vorgang des Schüttelns des Behälters zum Laden des Speichers wie 18 oder 22 dazu führt, dass ein Teil des Pulvers vorzeitig austritt, können die Öffnungen 16 mit der Hand oder mit einer Kappe wie 24 bedeckt werden, die entfernt wird, bevor der Behälter anschließend geschüttelt oder zusammengedrückt wird, um das Pulver, das in dem Speicher festgehalten wird, durch die Öffnungen 16 abzugeben.
Obgleich vier Öffnungen 16 gezeigt sind, wird darauf hingewiesen, dass unabhängig von der Konstruktion des Zwischenspeichers eine beliebige Zahl von Öffnungen verwendet werden kann, entweder mehr oder weniger, und dass eine Düse mit nur einer Öffnung verwendet werden kann.
Obgleich es nicht gezeigt ist, können, wenn der Speicher 18 aus Kunststoffmaterial geformt ist, Dornen oder Haare, die einteilig durch Formen aus Kunststoffmaterial ausgebildet sein können, an der Oberfläche des Speichers ausgebildet sein (an der Innen- und/oder an der Außenseite), um die verfügbare Oberfläche zu vergrößern, an der Pulver anhaften kann. Zusätzlich oder alternativ kann die äußere Oberfläche ein Netz oder Gewebe oder eine wabenartige Struktur umfassen, die eine Vielzahl von Öffnungen (Fächern) bildet, in denen Pulver festgehalten werden kann, wenn der Behälter zusammengedrückt oder geschüttelt oder umgedreht wird. Wenn der Behälter anschließend geschüttelt wird (oder, wenn die Behälterwand flexibel ist, der Behälter zusammengedrückt wird), wird das Pulver, das in oder auf dem Speicher 18 festgehalten wird, durch die Düsen abgegeben, und anderes Pulver aus dem Behälter wird von dem Speicher 18 aufgenommen, bereit, durch die Düse abgegeben zu werden, wenn der Behälter erneut geschüttelt oder zusammengedrückt wird.
Der röhrenförmige Speicher 18 von 1 kann durch ein zylindrisches Kissen aus offenzelligem geschäumtem Kunststoffmaterial ersetzt werden, und ein Schütteln des Behälters (oder ein Zusammendrücken der Behälterwand, wenn diese flexibel ist) bewirkt, dass Pulver in die Zellstruktur des geschäumten Materials eintritt, so dass anschließendes Schütteln (oder Druckbeaufschlagung des Behälters durch Zusammendrücken seiner Wand) dazu führt, dass das Pulver an der Zellstruktur festhängt, um durch die Düsenöffnungen nach außen gezwungen zu werden und um durch anderes Pulver aus dem Inneren des Behälters ersetzt zu werden, bereit zur Abgabe während des nächsten Schüttelns des Behälters oder Zusammendrückens der Behälterwand.
Das zylindrische Kissen aus offenzelligem geschäumtem Kunststoffmaterial kann solide oder hohl sein.
Zwei Kissen aus offenzelligem geschäumtem Kunststoffmaterial können an Stelle eines einzelnen Kissens vorgesehen sein, wobei das näher an den Düsenöffnungen angeordnete Kissen eine kleinere Zellstruktur als das andere hat, das von den Düsenöffnungen durch das Schaumkissen mit der kleineren Zellstruktur getrennt ist.
In 3 ist ein Pulverbehälter 110, der eine Hauptladung Pulver wie Talkumpuder 112 enthält, an seinem oberen Ende mit einer Abgabedüse 114 versehen, deren oberes Ende vier Öffnungen 116 aufweist, durch die Pulver abgegeben werden kann. Dies wird durch Zusammendrücken der Wand des Behälters erreicht, um Luft und darin mitgenommenes Pulver durch die Öffnungen 116 zu zwingen.
Ein Zwischen-Pulverspeicher ist in der Düse 114 in Form einer großen Zahl langgestreckter Vorsprünge in Form von Stiften oder Fasern oder Fingern 118 vorgesehen, die sich von dem oberen Ende der Düse so erstrecken, dass sie in den Behälter vorstehen. Wenn der Behälter geschüttelt oder umgedreht oder zusammengedrückt wird, kann Pulver an diesen Vorsprüngen 118 angelagert werden, und diese dienen als Speicher für das Pulver. Wenn der Inhalt des Behälters anschließend unter Druck gesetzt wird, indem die Behälterwand zusammengedrückt wird, wird Luft durch die Öffnungen 116 nach außen gezwungen, und beim Passieren der Vorsprünge 118 wird Pulver, das daran hängt, in dem Luftstrom mitgenommen und tritt durch die Öffnungen 116 aus.
Eine bevorzugte Form des Speichers ist in 4 und 5 gezeigt und umfasst ein zylindrisches Kunststoffgehäuse 120, das ein offenes Ende hat, durch das die Vorsprünge 118 vorstehen können, und dessen anderes Ende durch eine Kappe 122, die mit Austrittsöffnungen 116 versehen ist, geschlossen ist.
Die Vorsprünge 118 werden typischerweise gleichzeitig mit dem Gehäuse 120 geformt, und während sie üblicherweise relativ steif sind, müssen sie es nicht sein, und können flexibel sein und einen Grad an Elastizität aufweisen.
Die Speicherstifte 118 können zufällig oder in einem regelmäßigen Muster angeordnet sein und können beispielsweise entlang einem spiral- oder helixförmigen Weg oder in einer Reihe von beabstandeten konzentrischen Ringen angeordnet sein.
Ein alternativer Aufbau des Speichers ist in 6 und 7 gezeigt, worin Teile, die den in 3 gezeigten ähnlich sind, mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.
Hier werden die Stifte 118 durch ein Knäuel von Kunststoffmaschen 124 ähnlich einem Pfannenreiniger ersetzt. Der Vorgang des Schüttelns oder Umdrehens oder Zusammendrückens des Behälters 110 bewirkt, dass Pulver in den Maschen festgehalten wird, um anschließend abgegeben zu werden, wenn die Behälterwand zusammengedrückt wird, um das Innere des Behälters mit Druck zu beaufschlagen, und Luft durch die Düsenöffnungen 116 hinaus zu zwingen, die beim Passieren der Maschen einen Teil des Pulvers mitnimmt, das an den Maschen hängt.
Der alternative Zwischenspeicher ist am besten in 7 zu sehen.
Obgleich vier Öffnungen 116 in dem Düsenende gezeigt sind, wird darauf hingewiesen, dass unabhängig von der Konstruktion des Zwischenspeichers eine beliebige Zahl von Öffnungen verwendet werden kann und eine Düse mit nur einer Öffnung verwendet werden kann.
Eine Kappe 126 kann vorgesehen sein, um eine unerwünschte Abgabe von Pulver aus dem Behälter zu verhindern. Die Kappe kann eine einfache Schiebepassung sein, oder die Düse und die Kappe können mit einem komplementären Schraubgewinde versehen sein.
8 bis 12 stellen eine bevorzugte Konstruktion der Düse und des Zwischenspeichers dar. Hier ist das obere Ende eines zusammendrückbaren Pulverbehälters mit 200 bezeichnet. Dieses endet in einer zylindrischen Röhre 202, auf und in die eine zylind rische Verschlusskappe 204 eingepasst ist. Letztere umfasst eine äußere Buchse 206 und eine innere konzentrische Buchse 208, die radial von der äußeren Buchse beabstandet ist, so dass sie einen ringförmigen Hohlraum bildet, in dem die Röhre 202 aufgenommen wird.
Das obere Ende des Verschlusses 204 wird durch ein Ende 210 geschlossen, das einen zentralen Puderabgabeauslass 212 umfasst.
An ihrem anderen Ende umfasst die äußere Buchse 206 eine radial nach innen ausgerichtete Lippe 214, die einen Schnappverschluss über einem komplementär radial ausgerichteten Wulst 216 bildet. Wenigstens die Lippe ist aus einem Material ausgebildet, das eine natürliche Elastizität hat, so dass sie über den Wulst 216 gezwungen werden kann. Indem der Wulst und die Lippe so aufgebaut sind, dass sie eine so genannte Tannenbaumverbindung bilden, wird jedoch der Verschluss fest auf der Röhre 202 gehalten, sobald er auf den Wulst 216 gezwungen wurde.
Ein zweiter ähnlicher tannenbaumartiger Wulst ist ebenfalls, mit 218 bezeichnet, um die Röhre 202 vorgesehen. Die Verschlusskappe 204 kann ähnlich wie bei dem oberen Wulst 216 über diesen zweiten Wulst gezwungen werden, da das Material, das den Wulst und/oder die Lippe und/oder die Kappe und/oder die Röhre bildet, elastisch ist. Beide Wulste 216 und 218 sind durchgehend, jedoch kann gemäß einem bevorzugten Merkmal dieser Ausführungsform der Erfindung die Lippe 214 bis auf zwei diametral gegenüberliegende Bereiche abgeschnitten sein. Indem die Vertiefung der Kappe 204 aus elastisch verformbarem Kunststoff hergestellt ist, kann der Kappenverschluss 204 nach unten gedrückt werden, um einen Schnappverschluss über dem Wulst 216 zu bilden, und aufgrund der Tannenbaumart der Verbindung zwischen 214 und 218 wird er in dieser Position festgehalten. Er kann jedoch nur so hoch gezogen werden, dass er die Zwischenposition einnimmt, die in 8 gezeigt ist, wenn der Kappenverschluss 204 zuerst orthogonal auf die beiden Bereiche der Lippe 214 gedrückt wird, so dass die Kappe ausreichend verformt wird, um es den beiden Bereichen der Lippe 214 zu ermöglichen, den Wulst 216 zu passieren.
Die Röhre 202 ist innen mit einem zylindrischen Napf 203 versehen, dessen unteres Ende durch eine Basis 220 geschlossen ist, die eine Vielzahl von Durchlässen wie 222 umfasst, in oder durch die Pulver hindurchgehen kann. Der Zwischenspeicher wird durch die zylindrische Wand des Napfs 203 und seine mit Öffnungen versehene Basis 220 gebildet.
Innerhalb des Napfs 203 und zentral von der Basis 220 aufrecht stehend ist ein Dorn 224 angeordnet, der mit der Auslassöffnung 212 in dem geschlossenen Ende 210 der Kappe 204 fluchtet.
Der Dorn 224 verjüngt sich bevorzugt, um seinen Eintritt in 212 zu erleichtern.
Der Napf 203 kann in die Röhre 202 presseingepasst sein oder kann zusätzlich an seinem Platz befestigt sein.
Die Abmessungen der Wand der Röhre 202, die Position der Wulste 216, 218 und die Länge des Dorns 224 werden so gewählt, dass, wenn die Verschlusskappe 204 wie in 8 gezeigt positioniert ist, der Dorn von dem Auslass 212 entfernt ist, wenn jedoch die Kappe 204 nach unten gedrückt wurde und von dem unteren Wulst 218 festgehalten wird, tritt der Dorn ein und verschließt den Auslass 212.
Die innere Oberfläche der Wand der Kappe 203 bildet bevorzugt eine pulverdichte Abdichtung mit der äußeren Oberfläche der Buchse 208. Dies verhindert einen Pulververlust zwischen der Wand 202 und der Wand 206, wenn der Behälter zusammengedrückt wird und der Inhalt kurz mit Druck beaufschlagt wird. Die Abgabe von Pulver, das in den Öffnungen wie 222 gelagert ist, und aus dem Inneren der Kappe 203 wird erricht, indem das Pulver auf an sich bekannte Art in dem Luftstrom durch den Auslass 212 mitgenommen wird. Die Bewegung der Luft in dem Gehäuse des Behälters nimmt ebenfalls Pulver mit, und dieses lagert sich in den Durchlässen 222 an der Stelle des Pulvers an, das daraus entfernt und durch den Auslass 212 abgegeben wurde.
9 zeigt, wie die Basis 220 oder der Napf 203 mit einer geradlinigen Anordnung von quadratischen Öffnungen ausgebildet sein kann, die jeweils 222 in 8 entsprechen.
Wie in 10 in vergrößertem Maßstab gezeigt, verjüngt sich jede Öffnung bevorzugt, so dass die Fläche der Öffnung 226 in der oberen Seite der Basis 220 kleiner ist als die Fläche der Öffnung 220 am anderen Ende des Durchlasses in der unteren Seite der Basis 220.
11 und 12 sind perspektivische Ansichten des zylindrischen Napfs 203, der, wenn er in 202 eingesetzt ist, den Zwischenspeicher von 8 bildet.
Der Behälter kann einen Pulver-Pufferspender aus Kunststoff aufweisen.
Obgleich dies nicht gezeigt ist, kann eine entfernbare Kappe vorgesehen sein, die über die Düse passt, um einen Verlust des Pulvers durch die Düsenauslassöffnung zu verhindern.
Wenn eine solche Kappe vorgesehen ist oder die Düse und die Zwischenspeicheranordnung die Bewegung eines Teils bezüglich eines anderen ermöglichen, um die Düsenauslassöffnung zu schließen, kann Letztere vor dem Schütteln, Zusammendrücken, Umdrehen oder Kippen des Behälters geschlossen werden, um den Zwischenspeicher zu füllen oder erneut zu füllen.
In der Praxis hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, ein leichteres Zusammendrücken der Behälterwand zu verwenden, wenn der Zwischenspeicher gefüllt oder erneut gefüllt wird, an Stelle des festeren, heftigeren Zusammendrückens, das bevorzugt ist, um eine Abgabe von Pulver durch die Düse zu bewirken.

Claims

Ein Pulverbehälter (200) und eine Abgabevorrichtung, umfassend einen Behälter (200), der bei Benutzung teilweise mit dem Pulver gefüllt wird und einen Hals aufweist, eine Pulverabgabedüse (210), die in der Wand des Behälters (200) am äußeren Ende des Behälterhalses vorgesehen ist, wobei die Düse von der Art ist, die eine oder mehrere kleine Öffnungen (212) aufweist, durch die Pulver ausgestoßen werden kann, wobei das Pulver abgegeben werden kann, indem der Behälter (200) zusammengedrückt wird, um seinen Inhalt mit Druck zu beaufschlagen, sowie einen Zwischen-Pulverspeicher, in oder auf dem ein Teil des Pulvers in dem Behälter bei Benutzung gelagert wird, wobei der Zwischenspeicher einen Napf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Napf in den Hals eingepasst ist, wobei das geschlossene Ende (220) des Napfs (203) von der Düse (210) beabstandet ist und das geschlossene Ende (220) des Napfs (203) eine Vielzahl kleiner Öffnungen (222) aufweist, so dass das Pulver in das Innere des Napfes (203) gelangen kann, und in dem das Pulver gelagert werden kann, so dass beim Zusammendrücken des Behälters (200) das Pulver, das in oder auf dem Zwischenspeicher gelagert wird, von dem Luftstrom durch die Öffnung oder die Öffnungen (212) in der Düse (210) mitgenommen wird, so dass es mit ihm abgegeben wird, so dass allgemein während jedes Abgabevorgangs nur Pulver in oder auf dem Zwischenspeicher durch die Düse austritt.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, bei der der Vorgang des Zusammendrückens des Behälters (200) im Betrieb auch bewirkt, dass ein anderer Teil des Pulvers in dem Behälter das Pulver ersetzt, der den Zwischenspeicher verlassen hat, so dass dieser durch jedes Zusammendrücken wieder aufgefüllt wird, so dass er mit dem nächsten Zusammendrücken entleert werden kann, oder das Wiederauffüllen erreicht wird, in dem der Behälter leicht zusammengedrückt, gekippt, umgedreht oder gekippt und leicht zusammengedrückt wird, bevor der Behälter zusammengedrückt wird, um das Pulver durch die Düse abzugeben.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, bei der der Zwischenspeicher eine mit Öffnungen versehene Platte oder einen Filter aufweist, der im Hals des Behälters gerade unterhalb der Düse (210), aber von dieser beabstandet, eingepasst ist.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, bei der der Zwischenspeicher zwei mit Öffnungen versehene Platten oder Filter aufweist, die in den Hals eingepasst sind, wobei die erste Platte/der erste Filter kleinere Öffnungen als die/der zweite aufweist, und wobei die/der erste sandwichartig zwischen der Düse und der/dem zweiten angeordnet ist und jede/jeder dazu dient, eine Ladung Pulver zu halten, und, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, die Ladung Pulver in der ersten Platte oder dem ersten Filter durch die Düsenöffnungen abgegeben wird, die Ladung Pulver in der zweiten Platte oder dem zweiten Filter an den ersten Filter abgegeben wird, und die zweite Platte oder der zweite Filter mit Pulver aus dem Behälter wiederaufgefüllt wird.
Vorrichtung gemäß Anspruch 3 oder 4, bei der der oder jeder Filter oder die oder jede Platte aus einem gewebten Stoff hergestellt ist, wie gewebtem Draht oder einem gewebten Kunststoffsieb.
Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, bei der die Düse durch einen zweiten Napf gebildet wird, der über und um den Hals passt, wobei das geschlossene Ende des zweiten Napfs eine Ausgangsöffnung umfasst, durch die Pulver abgegeben wird, wenn der Behälter zusammengedrückt wird.
Vorrichtung gemäß Anspruch 6, bei der der zweite Napf bezüglich des Halses verschiebbar ist und sich ein langgestreckter Vorsprung von dem geschlossenen Ende des ersten Napfs zu dem geschlossenen Ende des zweiten Napfs fluchtend mit der Ausgangsöffnung in dem geschlossenen Ende des zweiten Napfs erstreckt, wobei die Bewegung des zweiten Napfs bezüglich des Halses ermöglicht, dass die Ausgangsöffnung von dem Ende des Vorsprungs beabstandet angeordnet werden kann, so dass Pulver austreten kann, aber auch ermöglicht, dass der zweite Napf so bewegt wird, dass das Ende des Vorsprungs in die Ausgangsöffnung eintritt und sie verschließt, um ein Entweichen des Pulvers zu verhindern.
Vorrichtung gemäß Anspruch 7, bei der der Hals zylindrisch ist und der zweite Napf eine innere konzentrische zylindrische Wand umfasst, die verschiebbar in den Hals oder in dem ersten in den Hals eingepassten Napf eingepasst ist.
Vorrichtung gemäß Anspruch 7 oder 8, bei der der zweite Napf einrastend um einen radialen Vorsprung von der Wand des Halses eingepasst ist, um zu verhindern, dass der Napf vollständig von dem Hals gezogen wird.
Vorrichtung gemäß einem der vorigen Ansprüche, bei der die Öffnungen in dem Zwischenspeicher in einer geradlinigen Anordnung oder Matrix angeordnet sind.
Vorrichtung gemäß einem der vorigen Ansprüche, bei der der Querschnitt jeder Öffnung in der Platte oder in den Platten, in dem Filter oder in den Filtern oder der Wand oder dem Ende des Napfs oder der Röhre sich von dem Ende her, dass dem Inneren des Behälters benachbart ist, zu dem Ende hin, dass der Düse benachbart ist, verjüngt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei der die Behälterwand durch Zusammendrücken elastisch verformbar ist und insgesamt ihre normale Form wieder annimmt, wenn die zusammendrückende Kraft entfernt wird.
Verfahren zum Abgeben von Pulver aus einem Pulverbehälter (200) und einer Abgabevorrichtung gemäß einem der vorigen Ansprüche, umfassend die Schritte: Leichtes Zusammendrücken, Kippen, Umdrehen oder Kippen und leichtes Zusammendrücken des Behälters zum Füllen des Zwischenspeichers und anschließendes Zusammendrücken der flexiblen Behälterwand, um den Inhalt des Behälters wieder mit Druck zu beaufschlagen und Pulver in dem Zwischenspeicher durch die Düse zu zwingen und gleichzeitig den Zwischenspeicher mit einer frischen Ladung Pulver wiederaufzufüllen.
Verfahren gemäß Anspruch 13, bei dem vor dem Zusammendrücken des Behälters zum Verlagern von Pulver der Behälter in einen aufrechten oder fast aufrechten Zustand gedreht wird, so dass Pulver, das nicht in oder auf dem Zwischenspeicher zurückgehalten wird, von dem Abgabeende des Behälters abfällt, so dass es nicht für eine Abgabe zur Verfügung steht.
Verfahren gemäß Anspruch 13 oder 14, bei dem die Düsenöffnung bedeckt ist oder zeitweilig blockiert, während der Zwischenspeicher mit Pulver aufgefüllt oder wiederaufgefüllt wird.
Verfahren gemäß Anspruch 13, 14 oder 15, bei dem das Pulver Talkumpuder ist.