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DE60123086T2 - Schlauchpumpe - Google Patents

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Publication number
DE60123086T2
DE60123086T2 DE60123086T DE60123086T DE60123086T2 DE 60123086 T2 DE60123086 T2 DE 60123086T2 DE 60123086 T DE60123086 T DE 60123086T DE 60123086 T DE60123086 T DE 60123086T DE 60123086 T2 DE60123086 T2 DE 60123086T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
reaction surface
rollers
hose
pump system
hose pump
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE60123086T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60123086D1 (de
Inventor
D. Steven West Jordan BANDIS
LeVoy West Jordan HAIGHT
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Sorenson Medical Products inc Salt Lake City Us
Original Assignee
Sorenson Development Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Sorenson Development Inc filed Critical Sorenson Development Inc
Application granted granted Critical
Publication of DE60123086D1 publication Critical patent/DE60123086D1/de
Publication of DE60123086T2 publication Critical patent/DE60123086T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/12Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action
    • F04B43/1253Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action by using two or more rollers as squeezing elements, the rollers moving on an arc of a circle during squeezing
    • F04B43/1284Means for pushing the backing-plate against the tubular flexible member
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/12Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action
    • F04B43/1253Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action by using two or more rollers as squeezing elements, the rollers moving on an arc of a circle during squeezing

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Reciprocating Pumps (AREA)
  • Infusion, Injection, And Reservoir Apparatuses (AREA)

Description

  • Technisches Gebiet
  • Diese Erfindung betrifft das Transportieren von Fluiden mit Hilfe von flexiblen Verdrängungs-Schlauchpumpen. Sie betrifft insbesondere eine verbesserte peristaltische positive Verdrängungs-Schlauchpumpe, die besonders nützlich für medizinische Anwendungen ist.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Stand der Technik: Positive Verdrängungspumpen der unterschiedlichsten Art sind allgemein bekannt. Unter diesen Geräten gibt es eine Kategorie, die als „flexible Schlauchpumpen" bekannt sind. Solche Pumpen arbeiten mit einem oder mehreren sich fortbewegenden Druckelementen, bei denen es sich üblicherweise um Rollen oder Blöcke handelt, die gegen einen flexiblen Schlauch drücken, um seinen Fluidinhalt zu verdrängen. Die sich bewegenden Elemente sitzen auf einem Rotor, der von einem äußeren Getriebe angetrieben wird.
  • Flexible Schlauchpumpen mit positiver Verdrängung werden eingesetzt für kleinvolumige Fluidtransporte. Bei einer typischen Konstruktion sind die Druckrollen solcher Pumpen so angebracht, dass sie sich innerhalb eines Pumpengehäuses am äußeren Ende von Rotorarmen drehen. Die Rollen sind auf Achsen gelagert, die sich quer zur Ebene erstrecken, auf der sie sich drehen, und sie drücken gegen einen flexiblen Schlauch, wodurch sie ein Fluid in dem Schlauch zwingen, sich in die Richtung der Rollenbewegung zu bewegen. Positive Verdrängungspumpen laufen üblicherweise mit niedrigen Geschwindigkeiten. Dementsprechend werden die Rollen nicht direkt angetrieben; statt dessen werden die Rotorarme von einem Antriebsmechanismus außerhalb des Pumpengehäuses angetrieben. Der Antriebsmechanismus enthält ein Untersetzungsgetriebe für eine signifikante Untersetzung oder eine äquivalente mechanische Anordnung zur Geschwindigkeitsreduzierung.
  • Bei der Inbetriebnahme einer positiven Verdrängungspumpe wird üblicherweise ihr Einlass mit einer Fluidzufuhr verbunden und dann angelassen, um eingefan gene Luft zu entfernen. Dieses Verfahren erfordert Zeit, was oft unangenehm und in manchen medizinischen Anwendungen lebensbedrohend sein kann.
  • Die Fluid-Beförderungsgeschwindigkeit einer positiven Verdrängungspumpe ist proportional zur Drehgeschwindigkeit des Rotors, der die sich bewegenden Druckelemente trägt. Es sind unterschiedliche Mechanismen eingesetzt worden, um diese Geschwindigkeit zu erfassen. Wird die Pumpe im pulsierenden Betrieb eingesetzt, d.h. die Pumpe arbeitet in Intervallen, die durch Pausen voneinander getrennt sind, dann ist die Drehzahl während jedes Impulses besonders wichtig. Für diesen Zweck eignen sich im allgemeinen mechanische Zählwerke, die jedoch bestimmte Nachteile haben. Für medizinische Anwendungen sind sie auf störende Weise laut und sie verursachen einen Reibungswiderstand, der allgemein bei Anwendungen von Niedrigenergiepumpen problematisch sein kann.
  • US 3463092 und GB 2138511 beschreiben ein Schlauchpumpensystem wie es im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist, bei dem rotierende Druckelemente von einem Untersetzungssystem angetrieben werden und so aufgebaut und angeordnet sind, dass sie sich durch eine Kammer im Kontakt mit einem flexiblen Schlauch drehen, wobei die Druckelemente Teil des Untersetzungssystems sind.
  • Offenbarung der Erfindung
  • Diese Erfindung, wie sie im Anspruch 1 beschrieben wird, enthält eine positive Verdrängungs-Schlauchpumpe, die ein Untersetzungsgetriebesystem oder das Äquivalent innerhalb des Pumpengehäuses umfasst. Außerdem wird die Druckrolle (oder Druckrollen) innerhalb des Gehäuses angetrieben und stellt damit ein Element des Untersetzungssystems dar. Diese Anordnung verringert die erforderliche Anzahl von Teilen, die Kosten und Raumanforderungen an die Pumpenanordnung.
  • In der Praxis kombinieren die Konstruktionen ein oder mehrere exzentrische Zahnräder eines Planetengetriebesystems mit einer Rolle, die so angeordnet ist, dass sie gegen einen peristaltischen Schlauch drückt und damit eine Pumpwirkung erzeugt. Diese Anordnung kombiniert exzentrische Getriebeuntersetzung und das Pumpen in einer einzigen kompakten Kassette und reduziert dadurch die Anzahl der Teile und die Kosten. Die Schlauch-Rolle-Berührung trägt ebenfalls zur Getriebeuntersetzung bei, was das Drehmoment innerhalb des Systems erhöht.
  • Die gesamte Untersetzung der Anordnung kann aufgeteilt werden zwischen den innerhalb des Gehäuses angeordneten Bauteilen und jenen, die außerhalb des Gehäuses vorhanden sind, abhängig von den Anforderungen einer speziellen Anwendung. Auf jeden Fall stellt das Eingliedern der Druckrollen des Systems als ein Abschnitt des Untersetzungssystems eine bedeutende Verbesserung dar. Während die in Übereinstimmung mit dieser Erfindung aufgebauten Pumpenanordnungen für viele Anwendungsfälle Vorteile bieten, ist eine Ausführungsform zur Zeit von besonderem Interesse, die als ambulante Infusionspumpe zur Schmerzbekämpfung konstruiert ist. Dieser Aufbau kann ohne Schwierigkeiten für andere medizinische Anwendungsbereiche angepasst werden, bei denen Medikamente langsam auf kontinuierlicher (einschließlich gleichmäßiger, jedoch intermittierender) Basis zu verabreichen sind.
  • Es ist ökonomisch durchführbar, Pumpen nach dieser Erfindung für einmaligen (Wegwerf-)Gebrauch zu bauen. Auch wenn in dieser Beschreibung die medizinischen Anwendungsmöglichkeiten hervorgehoben werden, so ist das Verhindern von Kontaminationen auch in anderen, kommerziellen oder Labor-Einrichtungen, wünschenswert, und Pumpen, die in Übereinstimmung mit den Lehren dieser Beschreibung aufgebaut sind, sind für viele solche Anwendungen geeignet. Es ist allgemein vorteilhaft für diese Pumpen, wenn sie schnell betriebsbereit sind. Die Pumpe kann dazu als eine Anordnung ausgelegt sein, die so aufgebaut und angeordnet ist, dass die Druckrollen im wesentlichen keinen Kontakt mit dem flexiblen Schlauch haben, der die Pumpkammer bildet, bis absichtlich eine Kraft angewendet wird, um diese Bauteile in die normale Pumpstellung zu bringen. Der ursprüngliche Zustand dieses Aufbaus erlaubt einen ungehinderten Fluidstrom durch den Schlauch und ermöglicht damit eine fast sofortige Inbetriebnahme der Pumpe. Der zweite Zustand bringt die Pumpe in den Pumpmodus. Das Bewegen der Rollen in den zweiten Montagezustand kann als der endgültige Schritt des Zusammenbaus der Pumpe angesehen werden und kann hinausgeschoben werden, bis die Pumpe aktiv eingesetzt werden soll.
  • Die mit dieser Erfindung einhergehende Verbesserung kann damit als eine neue Anordnung von Bauteilen für ein Schlauchpumpensystem angesehen werden, bei dem rotierende Druckelemente von einem Untersetzungssystem angetrieben werden und so strukturiert und angeordnet sind, dass sie sich durch eine Kammer im Kontakt mit einem flexiblen Schlauch drehen. Nach dieser Erfindung sind die Druckelemente Teil des Untersetzungssystems. Im allgemeinen umfassen die Druckelemente rotierende Druckrollen, die von einem Untersetzungsgetriebesystem angetrieben werden. Die Druckrollen sind so strukturiert und angeordnet, dass sie sich durch eine Kammer drehen, wobei die Außenflächen der Rollen Druckflächen darstellen, die in Kontakt mit einem flexiblen Schlauch angrenzend an eine Reaktionsfläche sind. Die Bewegung der Rollen verursacht durch den Schlauch hindurch eine Pumpwirkung mit positiver Verdrängung. Die Rollen sind vorzugsweise als Rollenanordnungen mit dazugehörigen Folgezahnrädern vorgesehen. Die Folgezahnräder können so angeordnet sein, dass sie ihre Drehkraft von einem Antriebsritzel erhalten, das wiederum von einer angetriebenen Welle angetrieben wird.
  • Das Pumpensystem kann eine erste Einheit enthalten, die das angetriebene Wellenelement enthält; eine zweite Einheit, die die Druckrollen enthält, und einen Kupplungsmechanismus, der dem Untersetzungssystem zugeordnet und so aufgebaut und angeordnet ist, dass er Antriebsleistung von dem angetriebenen Wellenelement auf die Druckelemente überträgt. Die zweite Einheit enthält vo0rzugsweise ein Paar Bauteile, wovon das erste Bauteil eine Reaktionsfläche enthält. Die flexible Schlauchpumpenkammer kann dann angrenzend an diese Reaktionsfläche befestigt werden. Das zweite Bauteil kann die Druckrollen tragen. Verbindungsmittel, die dem ersten und dem zweiten Bauteil zugeordnet sind, sind so aufgebaut und angeordnet, dass sie eine erste, eine Initiierungsposition der Rollen gegenüber der Reaktionsfläche und eine zweite, eine Pumpposition der Rollen gegenüber der Reaktionsfläche schaffen.
  • Im Idealfall ist die Reaktionsfläche als ein allgemein konisches Segment ausgebildet, dessen Konusachse mit der Achse der angetriebenen Welle übereinstimmt, und die Rollen enthalten im allgemeinen Kegelstumpfsegmente und sind so gelagert, dass sie sich auf entsprechenden Rollenachsen drehen, von denen jede etwa parallel zur Konusachse verläuft. Die Verbindungsmittel können dann derart wirksam werden, dass sie den Abstand zwischen der Reaktionsfläche und den Druckflächen der Rollen so anpassen, dass der Abstand (der den flexiblen Schlauch umgibt) in der Initiierungsposition verhältnismäßig größer ist und in der Pumpposition verhältnismäßig kleiner. In einer bevorzugten Anordnung der Verbindungsmittel sind das erste und das zweite Bauteil in der Initiierungsposition positioniert, indem die Rollen gegenüber der Reaktionsfläche in einer ersten Position gehalten werden. Das Verbindungsmittel passt außerdem die relative Axialbewegung von erstem und zweitem Bauteil in die Pumpposition an und bewegt dabei die Rollen in eine zweite Axialposition gegenüber der Reaktionsfläche. Das erste Bauteil kann ein Kassettenkörperelement umfassen und das zweite Bauteil einen Abschnitt eines Kassettengehäuses. Das erste und das zweite Bauteil können dann zusammenwirkend angeordnet werden, um vorübergehend während eines Zusammenbaus in die Initiierungsposition gekuppelt zu werden und permanent in die Pumpposition gedrückt zu werden, nachdem der flexible Schlauch in Betrieb genommen wurde. Die zweite Einstellung (in die Pumpposition) wird am günstigsten am Anwendungsort, beispielsweise in einer Klinik, vorgenommen.
  • Eine typische Dosierungsrate für Pumpenanordnungen, die für medizinische Anwendungen eingesetzt werden, liegt unter etwa 50 μl (Mikroliter) pro Pumpenrotorumdrehung, und solche Pumpen werden normalerweise so betrieben, dass sie weniger als etwa 100 ml (Milliliter) pro Stunde fördern. Eine typische Pumpendrehzahl für solche Anwendungen liegt bei etwa 60 Umdrehungen pro Minute, wobei 600 Umdrehungen pro Minute etwa die maximal praktikable Geschwindigkeit für Pumpenanordnungen dieser Größenordnung sind. Diese Größen- und Betriebsparameter sind selbstverständlich für die Einsetzbarkeit der Pumpenanordnung nicht kritisch. Von größerer Bedeutung ist es, dass es möglich ist, Anordnungen innerhalb dieser Parameter in Übereinstimmung mit dieser Erfindung bei niedrigen Kosten und in einem verhältnismäßig kleinen Volumen oder in einem verhältnismäßig kleinen Gehäuse zu bauen.
  • Die Pumpen nach dieser Erfindung arbeiten im allgemeinen im eingeschalteten Zustand mit einer konstanten Geschwindigkeit. Der Durchsatz wird also über einen Ein/Aus-Schaltbetrieb gesteuert. Für die Verteilung einer spezifizierten Dosis über eine vorgeschriebene Zeitdauer, üblicherweise einen Zeitraum von 24 Stunden, verlässt man sich auf den Impulsbetrieb. Zu bestimmten bevorzugten Ausführungsformen dieser Erfindung gehört eine optische Sensoranordnung, die so aufgebaut und angeordnet ist, dass sie die Anzahl der Umdrehungen der Rotorarme während jedes Betriebsimpulses zählt. Die auf diese Weise gesammelten Daten können elektronisch oder auf andere Weise verarbeitet werden, um eine präzise geregelte Fluid-Abgaberate durch die Pumpe aufrecht zu erhalten. Ein dem Pumpenantriebsmotor zugeordnetes elektronisches Steuersystem kann auf konventionelle Weise so programmiert sein, dass eine jeweils vorgeschriebene gleichmäßige oder unterschiedliche Abgaberate aufrecht erhalten bleibt.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • In den Zeichnungen, die das darstellen, was zur Zeit als die beste Art der Ausführung der Erfindung angesehen wird, zeigt
  • 1 eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform der Erfindung,
  • 2 eine schematische Darstellung einer zweiten, allgemein bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,
  • 3 eine auseinandergezogene bildliche Darstellung einer Pumpenanordnung mit einer Kassettenuntereinheit, die die Verbesserung dieser Erfindung enthält,
  • 4 eine auseinandergezogene bildliche Ansicht der Kassettenuntereinheit nach 3 in vergrößertem Maßstab,
  • 5 eine Querschnittansicht eines Abschnittes der Kassettenuntereinheit nach 4 in einem weiteren vergrößerten Maßstab, die die inneren Bauteile unter Pumpen-Initiierungsbedingungen zeigt,
  • 6 eine Ansicht ähnlich der 5, die die inneren Bauteile unter Pumpbedingungen zeigt,
  • 7 eine Querschnittansicht ähnlich der 5 aus einer anderen Referenzebene und
  • 8 eine Ansicht ähnlich der 6 aus der Referenzebene der 7.
  • Die Bezugszeichen in den Zeichnungen bezeichnen jeweils die folgenden Merkmale:
  • 11
    feststehende Kammer einer flexiblen Schlauchpumpe
    13
    Rollenbauteil
    15
    Folgeanordnung
    17
    Getriebebauteil
    19
    Antriebsritzel
    21
    Antriebswelle
    23
    Zwischenglied
    25
    erste Folgeanordnung
    27
    zweite Folgeanordnung
    30
    transportable Infusionspumpenanordnung
    31
    Antriebsabschnitt
    32
    oberer Abdeckungsabschnitt
    33
    unterer Abdeckungsabschnitt
    34
    Getriebemotor
    34A
    Motorwelle
    36
    Batterien
    40
    Kassettenuntereinheit
    41
    Lauf/Pause-Steuertaste
    42
    Bolus-Steuertaste
    43
    erste Anschlüsse der Schaltungsplatine
    44
    zweite Anschlüsse der Schaltungsplatine
    45
    Schaltungsplatine
    46
    Federntakte für Batterie
    47
    LED-Anzeige
    48
    Anzeigeabdeckung
    49
    Drucksensorkontakt
    50
    Drucksensoreneinstellvorrichtung
    51
    Drucksensortaste
    52
    Druckeinstellschraube
    52A
    Lautsprecher
    53
    Antriebsritzel
    54
    Stirnrad
    55
    erste Formpassstücke
    56
    zweite Formpassstücke
    58
    Batteriedeckel
    59
    Batteriedeckelkontakt
    62
    Kassettenkörper
    64
    Kassettendeckel
    66
    Kassettenboden
    70
    Zahnkranzrollen
    70A
    Druckfläche der Rollen
    70B
    Zahnsegment der Rollen
    72
    Getriebelageranordnung
    72A
    erste Hälfte der Getriebelageranordnung
    72B
    zweite Hälfte der Getriebelageranordnung
    74
    Schlauchrolle
    74A
    ringförmige Erhebung um die Schlauchrolle
    74B
    Schlauchrollenträgerfläche
    76
    Öffnung im Kassettenboden
    78
    Kassettendeckelansatz
    78A
    Verriegelungsfläche
    80
    Steckaufnahme des Antriebsabschnittsgehäuses
    82
    Reflektor des optischen Sensors
    84
    Einschnappelement
    85
    Aufnahmen
    86
    erste Verriegelungsfläche
    87
    zweite Verriegelungsfläche
  • Beste(s) Verfahren zur Ausführung der Erfindung
  • 1 stellt die Grundkomponenten der Erfindung dar. Ein feststehender peristaltischer Schlauch 11 (Pumpenkammer) wird mit einem Rollenbauteil 13 einer Folgeanordnung 15 in Kontakt gebracht und eingeklemmt. Die Anordnung 15 enthält ebenfalls ein Getriebebauteil 17, das durch ein Antriebsritzel 19 von einer Antriebswelle 21 angetrieben wird. Eine derzeit bevorzugte Anordnung ist in 2 dargestellt. In diesem Fall ist dem Antriebsritzel 19 ein Zwischenglied 23 zugeordnet, das im allgemeinen als Rotorarm einer konventionellen flexiblen peristaltische Schlauchpumpe positioniert ist. Das Antriebsritzel 19 jedoch überträgt, wie dargestellt, Drehkraft auf ein Paar Folgeanordnungen 25, 27, die eine Drehzahlreduzierung bewirkt. Das heißt, jede Folgeanordnung kriecht am Schlauch 11 entlang anstatt auf konventionelle Weise am Schlauch 11 entlang geschoben zu werden.
  • In den 3 und 4 ist dargestellt, dass eine transportable Infusionspumpenanordnung, allgemein mit 30 bezeichnet, einen allgemein mit 31 bezeichneten Antriebsabschnitt enthält, der von einem oberen Abdeckungsabschnitt 32 und einem unteren Abdeckungsabschnitt 33 umschlossen ist. Der Antriebsabschnitt 31 enthält einen kleinen Getriebemotor 34, eine Stromquelle (Batterien 36) und andere „Mehrfachgebrauch"-Bauelemente der Anordnung 30. Selbstverständlich kann die gesamte Anordnung 30 entweder für einmaligen Gebrauch oder als wieder verwendbare Anordnung ausgelegt sein. Die dargestellte bevorzugte Ausführungsform sieht eine Wiederverwendung der Bauelemente des Antriebsabschnitts 31 vor, jedoch keine Wiederverwendung der in einer zugeordneten Kassettenanordnung, allgemein mit 40 bezeichnet (s. 4), angeordneten Bauelemente.
  • Wie dargestellt sind eine Lauf/Pause-Steuertaste 41 und eine Bolus-Steuertaste 42 dem oberen Abdecksegment 32 zugeordnet. Für eine Steuerfunktion werden diese Steuertasten gegen Kontakte 43, 44 auf der oberen Fläche der gedruckten Schaltungsplatine 45 gedrückt. Weitere Bauelemente, die dem Antriebsabschnitt 31 und der darin enthaltenen gedruckten Schaltungsplatine 45 zugeordnet sind, sind für Federkontakte 46 einer Batterie, eine LED-Anzeige 47 und die Anzeigenabdeckung 48, ein Drucksensorkontakt 49, eine Drucksensoreinstellvorrichtung 50, eine Drucksensortaste 51 und eine Druckeinstellschraube 52. Ein Lautsprecher 52A und andere Schaltungselemente sind auf der Schaltungsplatine 45 in konventioneller Weise so angeordnet, wie es zur Ausführung des Pumpprotokolls, der Überwachungsfunktionen, Warnsignale usw. für jede spezielle Anwendung erforderlich ist.
  • Auf der Welle 34A des Motors 34 sitzt ein Motorritzel 53. Durch den Eingriff des Ritzels 53 in das Stirnrad 54 der Kassettenwelle 21 wird eine bedeutende Untersetzung bewirkt.
  • Der obere Abschnitt 32 und der untere Abschnitt 33 des Antriebsgehäuses sind durch Formpasstücke 55, 56 miteinander verbunden. Ein Batteriedeckel 58, an dem auch ein Batteriedeckelkontakt 59 vorhanden ist, ist an einem Ende des zusammengesetzten Gehäuses befestigt. Dieser Deckel bietet einen zusätzlichen Halt für die Anordnung und wirkt als Ein-Aus-Schalter für den Antriebsabschnitt 31. Der Deckel 58 kann für einen Batteriewechsel zum gelegentlichen Abnehmen ausgelegt sein.
  • Wie am besten aus 4 hervorgeht, umfasst die Kassetteneinheit 40, die die für diese Erfindung wesentlichen Verbesserungen enthält, einen Kassettenkörper 62, einen Kassettendeckel 64 und einen Kassettenboden 66, die zusammen andere Bauelemente des Systems aufnehmen und tragen. Wie dargestellt, ist ein Paar Zahnkranzrollen 70, von denen jede Rolle eine konische Druckfläche 70A und ein Zahnsegment 70B aufweist, innerhalb einer Getriebelageranordnung 72 angeordnet, die einander gegenüber angeordnete Hälften 72A, 72B umfasst. Ein Paar Schlauchrollen 74 ist auf ähnliche Weise innerhalb der Getriebelageranordnung 72 angeordnet. Jede Rolle 74 weist eine ringförmige Erhebung 74A um den Rollenkörper und ein daran angrenzendes Trägersegment 74B auf. Bei zusammengebauter Kassette erstreckt sich, wie in den 5 bis 8 dargestellt, die Kassettenantriebswelle 21 durch die Öffnung 76 im Kassettenboden 66. Wenn die Pumpenanordnung 30 vollständig zusammengesetzt ist, befindet sich die Kassette 40 in lösbarer Zuordnung zur Antriebsanordnung 30, und zwar über die Ansätze 78 am Kassettendeckel 64, die gegenüber den Steckaufnahmen 80 ausgerichtet sind, die durch die Verbindung von oberem Abdeckabschnitt 32 und unterem Abdeckabschnitt 33 der Antriebsanordnung 31 gebildet werden.
  • Vier Spindeln 82 innerhalb der Getriebelageranordnung 72 dienen als Achsen für die Zahnkranzrollen 70 und die Rollen 74, die alternierend auf solchen Spindeln sitzen. Innerhalb des Kassettenkörpers 62 angrenzend an die Reaktionsfläche 62A, die schräg verläuft (als konisches Segment) und sich über etwas mehr als 180° erstreckt, ist eine Schlauchpumpenkammer 11 (s. auch 1 und 2) vorgesehen. Im zusammengebauten Zustand der Kassette, der in den 5 bis 8 dargestellt ist, ist der Schlauch 11 zwischen dieser Reaktionsfläche 62A und den Druckflächen 70A der Zahnkranzrollen 70 angeordnet. Diese Flächen 70A verlaufen ebenfalls schräg und definieren ein Kegelstumpf-Rollensegment; an den jeweiligen Kontaktstellen mit dem Schlauch 11 sind sie etwa parallel mit der Reaktionsfläche 62A. Wenn sich die Drucksegmente 70A der Zahnkranzrollen 70 in der in den 5 und 7 dargestellten Stellung befinden, im Initiierungszustand, dann kann ein Fluid ungehindert durch den Schlauch fließen, was eine schnell eintretende Betriebsbereitschaft erleichtert. Das rotierende Antriebsritzel 19 greift in die Zahnsegmente 70B der Zahnkranzrollen 70 ein. Wenn die Drucksegmente 70A der Zahnkranzrollen 70 die in den 6 und 8 gezeigten Stellungen eingenommen haben, in Pumpkontakt mit dem Schlauch 11, dann kriechen die Zahnkranzrollen den Schlauch 11 entlang und verdrängen das Fluid in ihrer Bewegungsrichtung. Die Getriebelageranordnung 72 wird dadurch innerhalb des Kassettenkörpers 62 zum Rotieren gebracht und trägt die Schlauchrollen 74 zwischen den Zahnkranzrollen 70 mit sich. Die ringförmigen Erhebungen 74A der Zahnkranzrollen 70 halten den Schlauch 11 in der richtigen Position, während die Druckfläche 70A einer führenden Zahnkranzrolle 70 außer Kontakt mit dem Schlauch 11 kommt und bevor der Schlauch 11 in Kontakt kommt mit einer nachfolgenden Zahnkranzrolle 70.
  • Ein optischer Sensorreflektor 82, der auf dem Getriebelagersegment 72A angeordnet ist, stellt ein Mittel zum Erkennen jeder Drehung der Getriebelageranordnung dar. Die Daten können von einer konventionellen Schaltungsanordnung für optische Detektoren in der Antriebsanordnung 31 ausgewertet werden. Die Dosierungsrate kann in jeder gewählten Form oder jeder Art von Protokoll auf der LED-Anzeigevorrichtung 47 angezeigt werden.
  • In 5 ist die zusammengebaute Kassette 40 dargestellt, ihr Boden 66 ist dabei in einer ersten axialen (initiierenden) Stellung entlang der Konusachse A1 ausgerichtet. Die „Konusachse" A1 ist ein Merkmal der geneigten konischen Reaktionsfläche 62A. Die Zahnkranzrollen 70 sind so angeordnet, dass sie sich um entsprechende Rollenachsen A2, A3 drehen, die etwa parallel zur Konusachse A1 verlaufen. In der Initiierungsposition werden die Druckflächen 70A in ausreichendem Abstand von der Reaktionsfläche 62A gehalten, um einer Flüssigkeit ein ungehindertes Fließen durch den Schlauch 11 zu ermöglichen. In der praktischen Anwendung wird der Schlauch betriebsbereit gemacht, bevor der Kassettenboden 66 in seine zweite axiale (pumpende) Position entlang der Konusachse A1 fortgeschaltet wird, dargestellt in 6. Die Kassettenuntereinheit 40 wird dann mit der Antriebsuntereinheit 31 dadurch verbunden, dass die Ansätze 78 in die Steckaufnahmen 80 (3) gesteckt werden. Als Folge ist die Kassettenwelle 21 gegenüber dem Stirnrad 54 ausgerichtet. Das Einschalten des Motors 34 bewirkt dann, dass die Zahnkranzrollen sich um die Konusachse A1 drehen, während sie sich um ihre jeweiligen Zahnkranzrollenachsen A2, A3 drehen und dabei in Klemmverbindung mit dem Schlauch 11 sind.
  • In den 7 und 8 sind die inneren Bauelemente der Kassettenuntereinheit 40 in der gleichen relativen Position dargestellt wie in den 5 bzw. 6. Die Querschnittansicht ist jedoch gedreht, um einen Mechanismus zum Einstellen des Kassettenbodens 66 in seine Initiierungsstellung (7) und seine Pumpstellung (8) zu zeigen. Wie dargestellt, ist am Kassettenboden 66 eine Mehrzahl von federnden Ansätzen 84 angeordnet, die mit Aufnahmen 85 ausgerichtet sind. Eine partielle Einführung der Ansätze 84 bewirkt einen Verriegelungsangriff an einer ersten Verriegelungsfläche 86, die der Initiierungsposition entspricht. Bevor die Kassettenuntereinheit 40 mit der Antriebsuntereinheit 31 verbinden wird, wird der Kassettenboden 66 axial in die Pumpstellung gedrückt, dargestellt in 8. Wenn die Pumpkammer (Schlauch 11) in Betriebsbereitschaft gesetzt wurde, kann das Pumpen sofort beginnen. Ist das nicht geschehen, dann kann die Betriebsbereitschaft hergestellt werden, indem Fluid in den Einlass des Schlauches 11 bei laufendem Motor eingeführt wird, wobei die möglicherweise im Schlauch 11 gefangene Luft verdrängt wird.
  • Für die meisten medizinischen und bestimmte andere Anwendungsfälle wird die Kassettenuntereinheit 40 nach der Benutzung von der Antriebsuntereinheit 31 getrennt. Die Ansätze 78 sind federnd ausgebildet und können zum Lösen der Verriegelungsflächen 78A aus den Steckaufnahmen 80 zusammengedrückt werden. Die Antriebsuntereinheit 31 kann danach mit Ersatz-Kassettenuntereinheiten unbegrenzt weiterverwendet werden.
  • Der Hinweis in dieser Beschreibung auf Details bevorzugter oder dargestellter Ausführungsformen soll den Geist der Erfindung, wie er durch die beigefügten Ansprüche definiert ist, nicht einschränken. Die Ansprüche enthalten jene Merkmale, die für die Erfindung von Bedeutung sind.

Claims (12)

  1. Schlauchpumpensystem mit einem flexiblen Schlauch (11), einer Mehrzahl von rotierenden Druckelementen (13), deren Struktur und Anordnung sie im Umlauf in Kontakt mit dem flexiblen Schlauch (11) bringen, und einer Reaktionsfläche (62A), bei dem der flexible Schlauch (11) zwischen den rotierenden Druckelementen (13) und der Reaktionsfläche (62A) angeordnet ist, bei dem jedes der Druckelemente (13) ein entsprechendes, daran befestigtes Folgezahnrad (70) aufweist, das mit einem Antriebsritzel (19) im Eingriff steht und darüber hinaus mit einem Untersetzungsgetriebe zusammenarbeitet, und bei dem der flexible Schlauch (11) durch die rotierenden Druckelemente (13) und die Reaktionsfläche (62A) zusammengedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsfläche (62A) eine schräg verlaufende, konischsegmentförmige Reaktionsfläche hat.
  2. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckelemente Druckrollen (13) sind, die strukturiert und in einer Kammer angeordnet sind, um durch die Kammer zu rotieren, wobei die äußeren Flächen der Rollen im Kontakt mit dem flexiblen Schlauch (11) Druckflächen bilden.
  3. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folgezahnräder (70) gegenüber dem Antriebsritzel (19) so dimensioniert sind, dass die Drehgeschwindigkeit der Folgezahnräder (70) gegenüber dem Antrieberitzel (19) reduziert wird, und dass die Folgezahnräder (70) so angeordnet sind, dass sie Drehkraft von dem Antriebsritzel (19) erhalten, das von einer angetriebenen Welle angetrieben wird.
  4. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine erste Untereinheit mit einer angetriebenen Welle (21), eine zweite Untereinheit mit den Druckrollen (13) und einen dem Untersetzungsgetriebe zugeordneten Kupplungsmechanismus, um Antriebsleistung von der angetriebenen Welle (21) an die Druckelemente (13) zu übertragen.
  5. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Untereinheit folgendes enthält: ein erstes Bauteil mit der Reaktionsfläche (62A), den flexiblen Schlauch (11), der neben der Reaktionsfläche (62A) angeordnet ist, ein zweites Bauteil, das die Druckrollen (13) trägt, und ein dem ersten und dem zweiten Bauteil zugeordnetes Verbindungsmittel, das so aufgebaut und angeordnet ist, dass es eine erste, initiierende Position der Rollen gegenüber der Reaktionsfläche und eine zweite, pumpende Position der Rollen gegenüber der Reaktionsfläche bereitstellt.
  6. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsfläche eine Achse hat, die im wesentlichen parallel zu einer Achse des Antriebsritzels (19) verläuft.
  7. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (13) eine im allgemeinen konische Form haben und zum Drehen auf entsprechenden Rollenachsen gelagert sind, und dass jede der Achsen im wesentlichen parallel zu einer Achse der Reaktionsfläche ausgerichtet ist.
  8. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel dazu ausgebildet ist, den Abstand zwischen der Reaktionsfläche (62A) und den Flächen der Rollen (13) derart einzustellen, dass der Abstand in der Initiierungsposition relativ größer und in der Pumpposition relativ kleiner ist.
  9. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel so aufgebaut und angeordnet ist, dass es das erste und das zweite Bauteil in der Initiierungsposition mit der Rolle (13) in einer ersten axialen Position gegenüber der Reaktionsfläche (62A) positioniert und eine relative axiale Bewegung des ersten und des zweiten Bauteils in die Pumpposition durchführt und hierbei die Rollen (13) gegenüber der Reaktionsfläche (62A) in eine zweite axiale Position bringt.
  10. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil ein Kassettenkörperelement und das zweite Bauteil einen Teil eines Kassettengehäuses enthält, und dass das erste und das zweite Bauteil zusammen dazu ausgebildet sind, während der Montage temporär in die Initiierungsposition gekoppelt zu werden und nach der Initiierung des flexiblen Schlauches dauernd in die Pumpposition gepresst zu werden.
  11. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 10, weiter gekennzeichnet durch einen optischen Sensor, der so aufgebaut und angeordnet ist, dass er während eines Arbeitszyklus die Anzahl der Umdrehungen der Rollen (13) durch die Kammer zählt.
  12. Schlauchpumpensystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsfläche (62A) gegenüber den Druckrollen (13) stationär ist.
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