DE60118665T2 - Flüssigkeitsdichter Reissverschluss - Google Patents
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Description
- Fluiddichter Reißverschluss, mit einem Paar fluiddichter Reißverschlusstragbänder, welche jeweils ein Basisband mit einer weichen Überzugsschicht aus Elastomer, Thermoplast oder Ähnlichem, die wenigstens eine Oberfläche desselben überzieht, aufweisen und an welche jeweils eine fortlaufende Koppelungselementreihe in einer Position angenäht ist, welche in beabstandeter Weise querverlaufend zu den Tragbandlängskanten in einer Art versetzt ist, dass die einander zugewandten Ränder der weichen Überzugsschichten miteinander entlang einer Längsebene, welche den Reißverschluss an einer Mittelachse desselben und in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses schneidet, in Kontakt stehen, über über die Längsebene in einem solchen Maß hinausstehen, dass sie, wenn die Koppelungselementreihen entkoppelt sind und die Koppelungselementreihen (
4 ,5 ) verkoppelt sind, von jener Seite weggebogen sind, welche die Koppelungselementreihen trägt, und sich ungefähr in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses ausdehnen, die weichen Überzugsschichten der einander zugewandten Ränder der beiden Reißverschlusstragbänder, welche über das Basisband hinausstehen, greifen in fluiddichter Weise unter Druckeinwirkung ineinander, und wobei der Reißverschlussschieber, welcher die Reißverschlusstragbänder in die offene und geschlossene Position bei Längsverschiebung bringt, abseits von einer unteren Platte, einer oberen Platte und einem die beiden Platten untereinander verbindenden Schieberkeil, eine Führungskante hat, welche in dem mittleren Bereich des Schieberkeils geformt ist und sich ungefähr parallel zwischen der oberen Platte und der unteren Platte ausdehnt und welche auf beiden Seiten des Schieberkeils die beiden ersten Kammern, welche die Koppelungselementreihen aufnehmen, von den beiden zweiten Kammern trennt, welche die einander zugewandten Ränder der Reißverschlusstragbänder aufnehmen. - Ein solcher Reißverschluss ist Gegenstand der früher datierten Anmeldung des Anmelders in Form von EP-A-1 057 423, welches gemäß Artikel 54(3) und (4) den Stand der Technik repräsentiert; letztere Erfindung beseitigt die Nachteile herkömmlicher Reißverschlüsse und bietet trotz einer einfacheren Konstruktion eine perfekte Dichtwirkung sowohl gegenüber Flüssigkeiten als auch Gasen, und zwar selbst unter Einwirkung von Druck und über einen längeren Zeitraum hinweg. Allerdings ist im Fall des früheren Reißverschlusses nicht in völlig zufriedenstellender Weise gewährleistet, dass er, wenn er in seinen geschlossen Zustand gebracht wird, auch die Endkoppelungselemente der Koppelungselementreihe in einer Position hält, die eine hermetische Fluiddichtheit sicherstellt. Da der Schieber die zu beiden Seiten eines Schieberkeils liegenden Koppelungselemente voneinander entfernt hält, müssen spezielle Maßnahmen zur Dichtung ergriffen werden, damit sich diese auch im Endbereich mit absoluter Zuverlässigkeit garantieren lässt.
- In Anbetracht dessen besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen fluiddichten Reißverschluss des zuvor erläuterten Typs so weiterzuentwickeln, dass in verhältnismäßig einfacher Weise eine vollständige Fluiddichtheit gewährleistet ist, und zwar auch im Bereich des Reißverschlussschiebers.
- Erfindungsgemäß wird dieses Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass zur Erhöhung der Dichtwirkung des Reißverschlusses in der Schieberendposition die beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder mit einem dimensional begrenzteren und folglich eine Überpressung garantierenden Elastomer versehen sind, welches den Schieber über dessen auf dem Schieberkeil geformte Führungskante führt. Nicht nur entlang der Koppelungselementreihen im geschlossenen Zustand, sondern auch im Endbereich des Reißverschlusses wird die angestrebte hermetische Fluiddichtheit zwischen der oberen Platte und der unteren Platte als Ergebnis der erzielten Elastomerüberpressung sichergestellt.
- In diesem Zusammenhang hat es sich von großem Vorteil erwiesen, dass auf der Seite der beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder, entfernt von den Koppelungselementreihen, ein Übergröße besitzender, in etwa U-förmiger, elastischer, flexibler Nocken spritzgegossen oder vulkanisiert ist, welcher auf der Unterseite der oberen Platte des Schiebers greift. Zwar bietet ein derartiger Nocken während der Überführung des Schiebers in seine Endposition bedingt durch die notwendige Verformung des Elastomers einen gewissen Widerstand, aber dieser lässt sich infolge einer zweckgemäßen Dimensionierung des flexiblen Nockens begrenzen; folglich können die Möglichkeiten der Schieberbetätigung ohne nachteilige Beeinflussung der Dichtungsqualität kontrolliert werden.
- Als besonderer Vorteil erweist es sich, wenn in dem U-förmigen Nocken mindestens eine, durch zwei benachbarte Höcker begrenzte Nut geformt ist, weil dies die Widerstandswirkung verringert, ohne die Dichtwirkung zu beeinträchtigen.
- Gemäß einer weiteren nützlichen Entwicklung erstreckt sich die Nut über den beiden U-Vertikalen des U-förmigen Nockens und den die Letzteren verbindenden Querbalken und läuft jeweils an dem von dem Querbalken entfernten Vertikalenende aus. In der Praxis ist unter besagtem Vertikalenende der hintere Bereich des Schiebers in der Schließ-/Endposition zu verstehen, d.h. jener Bereich, bis zu welchem die Koppelungselementreihen in geschlossener Position reichen und ihre Überzugsschichten in einem gegenseitigen versiegelnden Verhältnis stehen.
- Dem vorderen Bereich des Schiebers in geschlossener Position zugewandt, d.h. in dem Bereich der beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder, ist zweckgemäß ein querverlaufendes Verbindungsstift-System vorgesehen, das transversale Kräfte absorbiert und den Reißverschluss beim Auseinanderzwingen oder Auseinanderziehen vor Beschädigung schützt. Sachgerecht weist das querverlaufende Verbindungsstift-System mindestens einen verzugfreien, flexiblen Faden auf, der in das Elastomer, den Thermoplast, etc. unter dem Nockenquerbalken eingebracht ist, welcher die U-Vertikalen des U-förmigen Nockens verbindet. Vorteilhafterweise wird als verzugfreier, flexibler Faden ein Aramidfaden verwendet.
- Im Hinblick auf eine hohe Belastbarkeit und eine entsprechend lange Lebensdauer des Reißverschlusses hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das querverlaufende Verbindungsstift-System entlang den Koppelungselementreihen in dem Endbereich der Reißverschlusstragbänder jeweils mit starken, flachen Verstärkungseinsätzen versehen ist und wenn die verzugfreien, flexiblen Fäden jeweils über den Verstärkungseinsätzen auslaufen oder in diese hineingewoben sind. Vorteilhafterweise werden Verstärkungseinsätze benützt, die aus einem Polyestergewebe gebildet sind.
- Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung können der folgenden Beschreibung entnommen werden, welche auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt, die Folgendes darstellen:
-
1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Reißverschlusses direkt oberhalb des Reißverschlussendes, wobei der Reißverschlussschieber die beiden Reißverschlusstragbänder in den geschlossenen, fluiddichten Zustand bringt. -
2 ist eine Draufsicht auf den Reißverschluss, wobei der Schieber gemäß1 teilweise im Schnitt entlang der Linie II-II aus1 dargestellt ist. -
3 ist eine schematische Schnittansicht des Reißverschlussschiebers, wobei die beiden Reißverschlusstragbänder im Schnitt entlang Linie III-III aus2 veranschaulicht sind. -
4 ist eine schematische Schnittansicht einer Hälfte des Reißverschlussschiebers mit dem Reißverschlusstragband entlang der Linie IV-IV aus2 . -
5 ist eine schematische Längsschnittansicht des Schiebers und des Reißverschlusstragbands entlang Linie V-V aus2 . -
6 ist eine schematische Ansicht von unten des Reißverschlusstragbands in dem Endbereich entsprechend der Richtung von Pfeil VI in5 , aber ohne den Schieber und bei geöffnetem Zustand. - In herkömmlicher Art besitzt der in den Zeichnungen dargestellte Reißverschluss
1 zwei Reißverschlusstragbänder2 ,3 mit aufgenähten Koppelungselementreihen4 ,5 . Die Tragbänder2 ,3 weisen jeweils ein Basisband6 aus Gewebe auf, z.B. aus Polyester oder einem anderen Kunststoffmaterial. Jedoch besteht auch die Möglichkeit, das Basisband6 aus Baumwollgarn zu fertigen. - Jedes Basisband
6 ist auf seiner von den Koppelungselementreihen4 ,5 entfernten Seite mit einer weichen, synthetischen Gummiüberzugsschicht versehen. Zwar bezieht sich dies auf Elastomere, aber auch Thermoplasten können zum Überziehen des Basisbands6 verwendet werden. - Auf den Zeichnungen ist die Überzugsschicht nicht sichtbar. Weitere Einzelheiten zu der weichen Überzugsschicht und ihrer Lage im Bezug auf die von ihr vollständig überzogene Endfläche des Basisbands
6 können der früher datierten Anmeldung des Anmelders EP-A-1 057 423 entnommen werden. Ebenfalls nicht zu sehen und Gegenstand der früher datierten Anmeldung ist die Tatsache, dass die fortlaufenden Koppelungselementreihen4 ,5 so an die Reißverschlusstragbänder2 ,3 genäht sind, dass die einander zugewandten Ränder der weichen Überzugsschichten in Kontakt zueinander stehen, und zwar entlang einer Längsebene, welche den Reißverschluss an einer zentralen Achse desselben schneidet und sich in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses befindet. Wenn die Koppelungselementreihen4 ,5 entkoppelt sind, stehen sie über die Längsebene so weit hervor, dass die Ränder, wenn die Koppelungselementreihen4 ,5 verkoppelt sind, von jener Seite weggebogen werden, welche die Koppelungselementreihen trägt, und in einer Weise divergieren, dass sie sich ungefähr in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses erstrecken. Die weichen Überzugsschichten der einander zugewandten Ränder der beiden Reißverschlusstragbänder2 ,3 , welche jeweils über das Basisband6 vorragen, verkoppeln sich miteinander unter der Einwirkung von Druck und erfüllen demzufolge die Bedingung der Fluiddichtheit. - Im Bereich der einander zugewandten Ränder sind die Abschnitte der weichen Überzugsschichten dicker als in den übrigen Bereichen der Reißverschlusstragbänder. Dies führt zu einem Anstieg bei den Kompressionskräften, die gegeneinander wirken, wenn die Koppelungselementreihen
4 ,5 verkoppelt sind. Die erhöhte Materialmasse der weichen Überzugsschichten im Auseinanderzieh- und daher auch Krümmungsbereich direkt oberhalb des Basisband 6- Endes garantiert ein Überpressen der sich verbindenden Ränder der Tragbänder. - Die einander zugewandten Ränder der Reißverschlusstragbänder
2 ,3 , die bei entkoppelten Koppelungselementreihen4 ,5 über die betreffende Längsebene hinausstehen, sind zweckgemäß so vorgeformt, dass sie in einer Ebene auslaufen, die sich im Bezug auf die Hauptebene des Reißverschlusses neigt und mit dieser einen spitzen Winkel bildet. Als eine Funktion der Härte des Materials, das die weiche Überzugssicht bildet, kann der spitze Winkel etwa 20 bis 40° betragen. Diese Vorformung wirkt sich auf die Basisbänder6 aus, wie in1 ,3 und4 veranschaulicht. - Da die Zeichnungen lediglich die Bedingungen in dem Bereich der beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder
2 ,3 zeigen, die mit einem zusätzlichen Elastomerüberzug versehen sind, der seine Funktion in der nachstehend erläuterten Weise erfüllt, sind die weichen Überzugsschichten, welche in den zusätzlichen Überzug/die zusätzliche Beschichtung integriert sind, nicht als unabhängige Elemente zu erkennen. - Der Reißverschlussschieber
10 , der die Reißverschlusstragbänder2 ,3 in Anspruch nimmt und dieselben im Fall einer Längsverschiebung in die offene oder geschlossene Position bringt, umfasst sowohl eine untere Platte11 und eine obere Platte12 als auch einen Schieberkeil13 , welcher die beiden Platten untereinander verbindet. Eine vorspringende Führungskante14 , die zwischen der oberen Platte12 und der unteren Platte11 ungefähr parallel verläuft, ist in dem mittleren Bereich des Schieberkeils13 vorgesehen. Zu beiden Seiten des Schieberkeils13 trennt diese Führungskante14 die beiden ersten Kammern15 und16 , welche die Koppelungselementreihen4 ,5 aufnehmen, von den zweiten Kammern17 ,18 , welche die einander zugewandten Ränder der Reißverschlusstragbänder2 ,3 aufnehmen. Wie insbesondere aus2 hervorgeht, hat die äußere Kante19 der Führungskante14 einen im Wesentlichen konstanten Abstand zu dem Schieberkeil13 , welcher die Führungskante trägt. -
3 bis5 veranschaulichen, dass in dem Endbereich der beiden Reißverschlusstragbänder2 ,3 , also dort, wo die Koppelungselementreihen4 ,5 auslaufen und nicht länger eine Schließfunktion erfüllen, eine hermetische Fluiddichtung erreicht wird mit Hilfe des Reisverschlussschiebers10 und einem zusätzlichen Tragbandelastomerüberzug. Zu diesem Zweck sind die Koppelungselementreihen4 ,5 völlig in eine Elastomerschicht eingebettet, deren Dicke in etwa jener der Koppelungselementreihen entspricht. Mit den eingebetteten Koppelungselementreihen ist auf der Seite der Koppelungselementreihen und im Wesentlichen mit der gleichen Dicke wie die Letzteren eine flache Schicht20 aus Elastomer, Thermoplast, etc. fortlaufend verbunden, die unter einem hohen Druck von ungefähr 50 bar spritzgegossen ist und sich auf der vorderen Seite erstreckt, indem sie beide lateralen Abschnitte verbindet, welche den Koppelungselementreihen zu beiden Seiten des Schieberkeils13 in den Bereich zwischen der Führungskante14 und der unteren Platte11 des Schiebers folgen. Auf jener Seite der beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder2 ,3 , welche von den Koppelungselementreihen4 ,5 entfernt liegt, ist ebenfalls eine Elastomerschicht aufgetragen, d.h. ein in etwa U-förmiger, elastischer, flexibler Nocken21 aus Elastomer, Thermoplast, etc., der spritzgegossen oder vulkanisiert ist. Wenn sich der Schieber in der Endposition befindet, greift dieser Nocken an der Unterseite der oberen Platte10 des Schiebers, und zwar einhergehend mit Überpressen, dessen Stärke der Übergröße zugesprochen werden kann, welche der Nocken21 im Vergleich zu dem Raum besitzt, welcher die Führungskante14 zwischen der Oberseite der oberen Platte11 und der Unterseite der unteren Platte12 aufnimmt. Eine durch zwei benachbarte Höcker begrenzte Nut22 ist in dem U-förmigen Nocken21 angelegt. Diese Nut22 erstreckt sich sowohl über den beiden U-Vertikalen23 ,24 des U-förmigen Nockens21 als auch über den Querbalken25 , welcher die Letzteren verbindet, und läuft jeweils an dem von dem Querbalken entfernten Vertikalenende aus, d.h. dort, wo die Koppelungs- und Schließfunktion der Koppelungselementreihen mit ihren Tragbändern endet, also unmittelbar angrenzend an den Schieber10 in der Endposition. Die Zeichnungen zeigen in Form gestrichelter Linien, dass in dem Raum zwischen der unteren Platte11 und der oberen Platte12 ein Überpressen stattfindet, welches trotz der Schließkraftverringerung eine vollständig adäquate hermetische Fluiddichtheit gewährleistet. Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, den Umfang des Überpressens zu kontrollieren, indem anstatt einer Nut22 zwei nebeneinander liegende Nuten in dem Nocken21 vorgesehen werden. Wie aus3 und5 ersichtlich, wird bei Schieber10 -Endposition die Führungskante14 in einer entsprechenden U-förmigen. Nut der Elastomerschicht aufgenommen, um dadurch eine labyrinthartige Dichtung zu bilden. Die Dichtungsfunktion wird dadurch verbessert, dass die Nut mit einer Breite vorgesehen wird, die geringfügig kleiner ist als jene der Führungskante14 . -
1 und3 zeigen, dass die Reißverschlusstragbänder im Endbereich zu beiden Seiten der Koppelungselementreihen und anschließend im Bereich der Schieberendposition mit einem flachen Verstärkungseinsatz26 ausgestattet sind, der vorzugsweise aus Polyestergewebe ist. - Wie aus
5 hervorgeht, ist in der Nähe der beiden untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder2 ,3 ein querverlaufendes Verbindungsstift-System27 vorgesehen, welches transversale Kräfte absorbiert und den Reißverschluss vor Beschädigung im Fall von Auseinanderzwingen oder Auseinanderziehen schützt. Dieses System enthält mindestens einen verzugfreien, flexiblen Faden28 , der in die U-Vertikalen23 ,24 des U-förmigen Nockens27 eingebracht ist. Dabei handelt es sich vorzugsweise um einen Aramidfaden28 . -
6 veranschaulicht schematisch, dass zu beiden Seiten des Bereichs der Tragbänder2 ,3 , die durch den Schieber in seiner Endposition abgedeckt werden, starke, flache Verstärkungseinsätze29 vorgesehen sind, die Teil des querverlaufenden Verstärkungsstift-Systems27 sind. Weiterhin ist ersichtlich, dass der verzugfreie, flexible Faden bzw. die Fäden28 in jedem Fall über den Verstärkungseinsätzen29 auslaufen oder in diese eingewoben sind.
Claims (10)
- Fluiddichter Reißverschluss, mit einem Paar fluiddichter Reißverschlusstragbänder (
2 ,3 ), welche jeweils ein Basisband (6 ) mit einer weichen Überzugsschicht aus Elastomer, Thermoplast oder Ähnlichem, die wenigstens eine Oberfläche desselben überzieht, aufweisen und an welche jeweils eine fortlaufende Koppelungselementreihe (4 ,5 ) in einer Position angenäht ist, welche in beabstandeter Weise querverlaufend zu den Tragbandlängskanten in einer Art versetzt ist, dass die einander zugewandten Ränder (9 ) der weichen Überzugsschichten miteinander entlang einer Längsebene, welche den Reißverschluss an einer Mittelachse desselben und in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses schneidet, in Kontakt stehen, aber über die Längsebene in einem solchen Maß hinausstehen, dass sie, wenn die Koppelungselementreihen (4 ,5 ) entkoppelt sind und die Koppelungselementreihen (4 ,5 ) verkoppelt sind, von jener Seite weggebogen sind, welche die Koppelungselementreihen trägt, und sich ungefähr in rechten Winkeln zu der Hauptebene des Reißverschlusses ausdehnen, die weichen Überzugsschichten der einander zugewandten Ränder (9 ) der beiden Reißverschlusstragbänder (2 ,3 ), welche über das Basisband (6 ) hinausstehen, greifen in fluiddichter Weise unter Druckeinwirkung ineinander, und wobei der Reißverschlussschieber (10 ), welcher die Reißverschlusstragbänder (2 ,3 ) in die offene und geschlossene Position bei Längsverschiebung bringt, abseits von einer unteren Platte (11 ), einer oberen Platte (12 ) und einem die beiden Platten untereinander verbindenden Schieberkeil (13 ), eine Führungskante (14 ) hat, welche in dem mittleren Bereich des Schieberkeils (13 ) geformt ist und sich ungefähr parallel zwischen der oberen Platte (12 ) und der unteren Platte (11 ) ausdehnt und welche auf beiden Seiten des Schieberkeils die beiden ersten Kammern (15 ,16 ), welche die Koppelungselementreihen (4 ,5 ) aufnehmen, von den beiden zweiten Kammern (17 ,18 ) trennt, welche die einander zugewandten Ränder (9 ) der Reißverschlusstragbänder aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass, zur Erhöhung der Dichtungswirkung des Reißverschlusses in der Schieberendposition, die untereinander verbundenen beiden Enden der Reißverschlusstragbänder mit einem dimensional begrenzteren und folglich einem Überpressung garantierenden Elastomer versehen sind, welches den Schieber (10 ) über dessen Führungskante (14 ) führt, welche auf dem Schieberkeil (13 ) geformt ist. - Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite der untereinander verbundenen Enden der Reißverschlusstragbänder (
2 ,3 ), entfernt von den Koppelungselementreihen (4 ,5 ), ein Übergröße besitzender, in etwa U-förmiger, elastischer, flexibler Nocken (21 ) spritzgegossen oder vulkanisiert ist, welcher auf der Unterseite der oberen Platte des Schiebers (10 ) greift. - Reißverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Nut (
22 ), welche durch zwei benachbarte Höcker begrenzt ist, in dem U-förmigen Nocken (21 ) geformt ist. - Reißverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (
22 ) über den beiden U-Vertikalen (23 ,24 ) des U-förmigen Nockens (21 ) und den die Letzferen verbindenden Querbalken (25 ) erstreckt und jeweils an dem von dem Querbalken entfernten Vertikalenende ausläuft. - Reißverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich der untereinander verbundenen beiden Enden der Reißverschlusstragbänder (
2 ,3 ) ein querverlaufendes Kraft absorbierendes querverlaufendes Verbindungsstift-System (27 ) vorgesehen ist, welches den Reißverschluss gegen Schaden während des Auseinanderziehens schützt. - Reißverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das querverlaufende Verbindungsstift-System (
27 ) mindestens einen verzugfreien, flexiblen Faden (28 ) aufweist, welcher in das Elastomer, den Thermoplast, etc. unter dem Nockenquerbalken (25 ) eingebracht ist, welcher die U-Vertikalen (23 ,24 ) des U-förmigen Nockens (21 ) verbindet. - Reißverschluss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das querverlaufende Verbindungsstift-System (
27 ) außerhalb und entlang der Koppelungselementreihen, welche in dem Endbereich der Reißverschlusstragbänder vorgesehen sind, starke, flache Verstärkungseinsätze (29 ) hat und der/die verzugfreie/-n, flexible/-n Faden oder Fäden (28 ) jeweils über den Verstärkungseinsätzen (29 ) ausläuft/auslaufen oder in diese eingewebt ist/sind. - Reißverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der verzugfreie Faden aus einem Aramidfaden (
28 ) gebildet ist. - Reißverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die flachen Verstärkungseinsätze (
29 ) von einem Polyestergewebe gebildet werden. - Reißverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei, in der Schieberendposition, die Führungskante (
14 ) von einer entsprechenden Nut, welche innerhalb des Elastomers geformt ist, aufgenommen wird.
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