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DE60116131T2 - Dichtungsanordnung - Google Patents

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DE60116131T2
DE60116131T2 DE60116131T DE60116131T DE60116131T2 DE 60116131 T2 DE60116131 T2 DE 60116131T2 DE 60116131 T DE60116131 T DE 60116131T DE 60116131 T DE60116131 T DE 60116131T DE 60116131 T2 DE60116131 T2 DE 60116131T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seal
tube
press
cavity
sleeve
Prior art date
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Expired - Fee Related
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DE60116131T
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English (en)
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DE60116131D1 (de
Inventor
Frederick John HAYFIELD
Lee Eric RYBA
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Laserscope Inc
Original Assignee
Cryogen Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
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Publication of DE60116131D1 publication Critical patent/DE60116131D1/de
Publication of DE60116131T2 publication Critical patent/DE60116131T2/de
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L39/00Joints or fittings for double-walled or multi-channel pipes or pipe assemblies
    • F16L39/02Joints or fittings for double-walled or multi-channel pipes or pipe assemblies for hoses

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
  • Glass Compositions (AREA)
  • Measuring Fluid Pressure (AREA)
  • Gasket Seals (AREA)
  • Surgical Instruments (AREA)
  • Sealing Battery Cases Or Jackets (AREA)
  • Materials For Medical Uses (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft das Gebiet von Vorrichtungen, die verwendet werden, um biegsame Röhren mit nichtbiegsamen Anschlußvorrichtungen oder Röhren zu verbinden.
  • Viele Vorrichtungen, besonders auf medizinischem Gebiet, verwenden biegsame Röhren, z. B. Polymerröhren, zum Leiten von Fluiden wegen der Flexibilität der biegsamen Röhren, die die Handhabung durch den Anwender erleichtern. Insbesondere auf dem Gebiet der kryochirurgischen Sonden liefert eine Kühlvorrichtung, z. B. ein Kompressor, normalerweise ein Tieftemperaturfluid zur Verwendung bei der Kühlung einer Sonde, die wiederum verwendet wird, um Zielbereiche von biologischem Gewebe einzufrieren. Der Kompressor ist normalerweise zu groß und zu schwer, um vom Chirurgen bei der Handhabung der Sonde herumgetragen zu werden. Daher können flexible Röhren verwendet werden, um das Tieftemperaturfluid vom Kompressor zur Sonde zu leiten.
  • Dies erfordert, daß die Polymerröhren mit dem Kompressor am proximalen Ende und mit der Sonde am distalen Ende verbunden werden. Diese Verbindungen müssen fluiddicht sein, sie müssen zuverlässig sein, und mindestens an der Sonde müssen sie so kompakt wie möglich sein. Häufig ist mehr als ein Polymer erforderlich, beispielsweise um eine Kryogenzuführung, einen Kryogenrücklauf, eine Salzlösungszuführung und eine oder mehrere Saugleitungen bereitzustellen. Wenn mehrere Polymerröhren implementiert werden, ist es noch wichtiger, daß die Verbindungsanordnung an der Sonde so kompakt wie möglich ist. Da das Tieftemperaturfluid eine sehr niedrige Temperatur und einen sehr hohen Druck haben kann, muß die Verbindungsanordnung in der Lage sein, eine kompakte, zuverlässige, fluiddichte Dichtung bei sehr niedriger Temperatur und hohem Druck bereitzustellen.
  • Einige bekannte Vorrichtungen nach dem Stand der Technik versuchen, diese Verbindungen mit Polymerröhren unter Verwendung von Epoxidharz oder einem bestimmten anderen Typ von Kleber zu dichten. Diese Vorrichtungen sind normalerweise schwer aufzubringen und erfordern eine bestimmte Härtungszeit, was die Kosten der Montageprozedur erhöht.
  • Andere bekannte Vorrichtungen verwenden einen oder mehrere O-Ringe, um eine Dichtung zu bilden. Diese Vorrichtungen müssen normalerweise mit genauen Toleranzen hergestellt werden, um effektiv zu sein, was sie teurer macht. Ferner dichten O-Ringdichtungen normalerweise nur über einen relativ kleinen Abschnitt des Bereichs, der für ihre Implementation erforderlich ist, wodurch sie bei einer gegebenen Größe relativ hohen Leckverlusten ausgesetzt sind.
  • Noch weitere bekannte Vorrichtungen versuchen, eine Dichtung durch Pressen eines Metallteils auf die Polymerröhre herzustellen. Ein solches Aufziehen deformiert normalerweise die Polymerröhren beträchtlich, so daß sich die Fluidstromcharakteristik der Röhren wesentlich ändert. Auch wenn der Metallteil so aufgepreßt wird, daß sich die Polymerröhre deutlich verformt, ist die resultierende Verbindung ferner erheblichen Leckverlusten ausgesetzt, insbesondere bei hohem Druck und niedriger Temperatur.
  • FR-A-2 656 064 betrifft eine Schnellverbindungsvorrichtung für eine Leitung eines Pneumatikkreises. Die Vorrichtung weist auf: eine Basis, die von mindestens einem Loch durchquert wird und mindestens ein Verbindnungs-Endpaßstück bildet, das eine Lagerfläche aufweist, die eine Dichtung trägt, zumindest einen Verbindungskopf, der aus einem Körper besteht, der von mindestens einem Austrittsloch durchquert wird, das gegenüber der Stirnfläche (Platte) mit einer Schnellanschlußverbindung ausgestattet ist, eine Einrichtung, die dazu dient, Löcher in Übereinstimmung zu bringen, und mindestens ein Teil zum Koppeln zwischen dem Kopf und der Basis.
  • US-A-5 236 227 betrifft eine Anordnung zum Koppeln eines Mehrkanal-Leitungssystems zum Dichten der äußeren und inneren Kanäle benachbarter Leitungsteile an ihren jeweiligen Enden. Der Körperabschnitt ist geeignet, eine Vielzahl von Ka nälen in Bohrungen im Körpergehäuse aufzunehmen, so daß eine erste Vielzahl von Kanälen eintritt und an einem ersten Ende in den Körperabschnitt einfügbar ist und die zweite angrenzende Vielzahl von Kanalteilen am zweiten Ende in den Körperabschnitt einfügbar ist, wobei der erste und zweite Abschnitt von Kanälen gleitfähig in den Körperabschnitt eingreifen und sich im wesentlichen in einem Mittelpunkt innerhalb des Körperabschnitts zur Bildung eines durchgehenden Weges innerhalb der Kanäle zur Aufnahme von Übertragungsleitungen in diesem treffen. Es wird ferner ein Endabschnitt an den Enden des Körperteils bereitgestellt, das als Führung für die Kanäle dient, die in die Bohrungen eintreten, so daß die Kanäle nicht zerstört werden, wenn sie in die Bohrungen des Körperteils eintreten.
  • Es wäre vorteilhaft, eine kompakte Dichtanordnung bereitzustellen, die einen oder mehrere biegsame Röhren mit einem starren oder nichtbiegsamen Teil ohne erhebliche Verformung der biegsamen Röhre, ohne Herstellungs- oder Montageprobleme und ohne erhebliche Leckverluste bei hohen Drücken und Tiefsttemperaturen verbinden kann.
  • Die Erfindung ist in den Ansprüchen definiert.
  • Die Erfindung nutzt eine komprimierbare Dichtscheibe, die zwischen zwei starren Komponenten zusammengedrückt wird, um eine radial einwärts gerichtete Kompression um einen oder mehrere biegsame Röhren herum zu erreichen, um eine hermetische Dichtung um die biegsamen Röhren herum herzustellen. Die komprimierbare Scheibendichtung hat ein oder mehrere durchgehende Löcher zum Durchführen einer oder mehrerer biegsamer Röhren, z. B. Polymerröhren. Die beiden starren Komponenten bilden einen Hohlraum, der so bemessen und geformt ist, daß die Dicke der Scheibendichtung axial komprimiert wird, während die Scheibendichtung eingezwängt wird, um zu verhindern, daß sie sich radial nach außen ausdehnt. Dadurch kann sich die Scheibendichtung mitunter in einer Richtung nach innen zur Mittellinie der Löcher der Dichtung verschieben, ihrerseits einen radialen nach innen gerichteten Druck auf die Polymerröhren ausübt, die durch die Löcher in der Scheibendichtung reichen. Dies übt einen ausreichenden Dichtdruck auf den Um fang der Polymerröhren aus, ohne die Röhren erheblich zu verformen, da die Scheibendichtung selbst biegsam ist. Die biegsamen Röhren können im Innern Stützröhren haben, um eine Unterstützung für die biegsame Röhre beim Widerstand gegen den einwärts gerichteten Druck der Scheibendichtung zu leisten.
  • Eine Hülse wird als eine der beiden starren Komponenten verwendet, obwohl die andere starre Komponente ein Kompressorverteiler oder ein Koppelteil im Griff einer Kryosonde sein kann. Ein oder mehrere Durchgangslöcher sind in der Hülse zur Durchführung einer oder mehrerer Polymerröhren vorgesehen. Die Hülse kann eine oder mehrere Preßröhren haben, die mit diesen Durchgangslöchern ausgerichtet sind, wobei die Polymerröhren durch die Preßröhren reichen. Eine Preßklammer kann vorgesehen sein, um mit der Hülse in Eingriff zu treten, wobei Preßlöcher in der Preßklammer die Preßröhren zum Zwecke einer axialen Stabilisierung der Polymerröhren leicht auf die Polymerröhren pressen, wobei verhindert wird, daß sie sich vom Kompressorverteiler oder Kryosondenkoppelteil lockern. Die biegsamen Röhren können innen Stützröhren haben, um Unterstützung für die biegsamen Röhren beim Widerstand gegen den einwärts gerichteten Druck der Preßröhren zu leisten. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Hülse zwischen der Preßklammer und dem Verteiler oder dem Koppelteil angeordnet, wobei die komprimierbare Scheibendichtung in einem Hohlraum zwischen der Hülse und dem Verteiler oder Koppelteil angeordnet ist. Der Hohlraum, der die komprimierbare Scheibendichtung einengt, kann entweder in der Hülse oder im Verteiler oder Koppelteil ausgebildet sein.
  • Die neuartigen Merkmale der Erfindung sowie die Erfindung selbst werden am besten anhand der beigefügten Zeichnungen mit der nachfolgenden Beschreibung verständlich, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile bezeichnen und die folgendes zeigen:
  • 1 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer flexiblen Tieftemperaturröhrenanordnung, die zwei der erfindungsgemäßen Dichtanordnungen nutzt;
  • 2 ist eine Längsschnittansicht einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Dichtanordnung;
  • 3 ist eine Längsschnittansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Dichtanordnung;
  • 4A bis 4D zeigen Preßhülsen, die in der in 2 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet werden;
  • 5A bis 5C zeigen Preßhülsen, die in der in 3 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet werden;
  • 6A bis 6D zeigen eine Preßklammer, die in der in 3 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 7A und 7B zeigen eine Preßklemmvorrichtung, die in der in 2 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird; und
  • 8A und 8B zeigen erfindungsgemäß verwendete Dichtscheiben.
  • Wie in 1 gezeigt, kann die erfindungsgemäße Dichtanordnung 10, 20 in einer kryochirurgischen Sondenvorrichtung verwendet werden, um die Verbindungen einer oder mehrerer flexibler Polymerröhren 30 mit einem starren Verbindungsteil hermetisch zu dichten. In der ersten Ausführungsform dichtet die Dichtanordnung 10 die Verbindungen der flexiblen Röhren 30 mit einem Verteiler 12 einer Kompressoreinheit C, während in der zweiten Ausführungsform die Dichtungsanordnung 20 die Verbindungen zwischen der flexiblen Röhren 30 und einem Koppelteil 22 einer kryochirurgischen Sonde P dichtet. Beide Ausführungsformen der Erfindung könnten jedoch verwendet werden, um Verbindungen an beiden Enden der kryochirurgischen Sondenvorrichtung zu dichten.
  • In der Dichtanordnung 10 ist eine Hülse 14 angrenzend und anstoßend an eine Preßklemmvorrichtung 16 angeordnet, die dann an einem starren Verbindungsteil, z. B. dem Verteiler 12, befestigt wird. Eine komprimierbare Scheibendichtung 18 ist zwischen dem Verteiler 12 und der Hülse 14 positioniert. Die Scheibendichtung 18 paßt genau in einen Hohlraum 19 in der proximalen Seite der Hülse 14. Eine oder mehrere biegsame Röhren 30 führen durch Löcher in der Preßklemmvorrichtung 16, der Hülse 14 und der Scheibendichtung 18 und in den Verteiler 12, wo eine Fluidstromverbindung zur Kompressoreinheit C hergestellt wird. Der Verteiler 12, die Hülse 14 und die Preßklemmvorrichtung 16 sind starre Komponenten, die aus einem Material, wie etwa nichtrostender Stahl, hergestellt sein können. Die Scheibendichtung 18 kann aus einem komprimierbaren Material, z. B. Butylkautschuk, hergestellt sein. Weitere Materialien können verwendet werden, die nach verschiedenen Anwendungsparametern, einschließlich der erwarteten Drücke, Temperaturen und Materialkompatibilität, gewählt werden können.
  • In der Dichtanordnung 20 ist eine Hülse 24 (in dieser Ansicht nicht, aber ausführlich in anderen Figuren dargestellt), angrenzend und anstoßend an eine Preßklemmvorrichtung 26 angeordnet, die dann an einem starren Verbindungsteil, z. B. dem Koppelteil 22, befestigt wird. Eine komprimierbare Dichtscheibe 28 ist zwischen dem Koppelteil 22 und der Hülse 24 positioniert. Die Scheibendichtung 28 paßt genau in einen Hohlraum 29 in der proximalen Seite des Koppelteils 22. Der Hauptunterschied zwischen der ersten Ausführungsform der Dichtanordnung 10 und der zweiten Ausführungsform der Dichtanordnung 20 besteht darin, daß bei der ersteren der Dichtungshohlraum 19 in der Hülse 14 ausgebildet ist, während bei der letzteren der Dichtungshohlraum 29 im starren Verbindungsteil, dem Koppelteil 22, ausgebildet ist. Eine oder mehrere biegsame Röhren 30 führen durch Löcher in der Preßklemmvorrichtung 26, der Hülse 24 und der Scheibendichtung 28 und in den Koppelteil 22, wo eine Fluidstromverbindung zur Sonde P hergestellt wird. Der Koppelteil 22, die Hülse 24 und die Preßklemmvorrichtung 26 sind starre Komponenten, die aus einem Material, wie etwa nichtrostender Stahl, hergestellt sein können. Die Scheibendichtung 28 kann aus einem komprimierbaren Material, z. B. Butylkautschuk, hergestellt sein.
  • Wie ausführlicher in 2 gezeigt, ist in der Dichtanordnung 10 die Scheibendichtung 18 im Dichtungshohlraum 19 in der proximalen Seite der Hülse 14 enthalten, die an den Verteiler 12 anstößt. Die Preßklemmvorrichtung 16 ist am Verteiler 12 durch Stützen oder Bolzen (nicht dargestellt) oder durch eine beliebige andere geeignete Einrichtung befestigt. Die biegsamen Röhren 30 führen durch Löcher 17 in der Preß klemmvorrichtung 16, durch Löcher 13 in der Hülse 14, durch Löcher 40 in der Scheibendichtung 18 und in den Verteiler 12. Die Scheibendichtung 18 hat im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der Dichtungshohlraum 19, aber die Dicke der Scheibendichtung 18 ist größer als die axiale Tiefe des Dichtungshohlraums 19. Da die Preßklemmvorrichtung 16 mit dem Verteiler 12 verschraubt ist, drückt die Preßklemmvorrichtung 16 deshalb die Hülse 14 gegen den Verteiler 12, wobei die Scheibendichtung 18 axial in den Dichtungshohlraum 19 zwischen die Hülse 14 und den Verteiler 12 gedrückt wird. Da der Dichtungshohlraum 19 so konfiguriert ist, daß eine radiale Ausdehnung der Scheibendichtung 18 verhindert wird, wenn die Scheibendichtung 18 axial komprimiert wird, übt das biegsame Material der Scheibendichtung 18 einen radial nach innen gerichteten Druck auf die biegsamen Röhren 30 aus, die durch die Löcher 40 in der Scheibendichtung 18 reichen. Dieser radial nach innen gerichtete Druck schafft eine hermetische Dichtung um die biegsamen Röhren 30 herum, die effektiv bei hohem Druck und niedriger Temperatur bestehen bleibt. Eine Kante der Scheibendichtung 18 hat einen Radius, um ein Fließen des Dichtungsmaterials in den Dichtungshohlraum 19 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 18 komprimiert wird. Ebenso kann der Dichtungshohlraum 19 in der Hülse 14 einen Radius an seiner Innenkante haben, um das Fließen der Scheibendichtung 18 in den Hohlraum 19 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 18 axial komprimiert wird. Stützröhren (nicht dargestellt) können in den biegsamen Röhren 30 vorgesehen sein, um die biegsamen Röhren 30 gegen die Dichtwirkung zu unterstützen.
  • Preßröhren 15 sind mit der Hülse 14 verschweißt oder hartverlötet und mit den durchgehenden Röhrenlöchern 15 in der Hülse ausgerichtet. Deshalb passen die Röhren 30 auch durch die Preßröhren 15. Die durchgehenden Löcher 17 in der Preßklemmvorrichtung sind nicht nur Durchgangslöcher für die biegsamen Röhren 30, sie sind auch Preßlöcher, in die die Preßröhren eingefügt werden. Die Preßlöcher 17 haben einen geringfügig kleineren Durchmesser als der Außendurchmesser der Preßröhren 15; die Preßlöcher 17 sind an ihren proximalen Enden abgefast oder mit Absenkfase versehen, um das Einfügen der Preßröhren zu ermöglichen. Wenn die Preßröhren 15 in die Preßlöcher 17 eingefügt werden, werden die Preßröhren 15 auf die biegsamen Röhren 30 gepreßt, um die Position der biegsamen Röhren 30 axial zu stabilisieren. Stützröhren (nicht dargestellt) im Innern der biegsamen Röhren 30 vorgesehen sein, um die biegsamen Röhren 30 gegen die Preßwirkung zu unterstützen.
  • Wie ausführlicher in 3 gezeigt, ist in der Dichtanordnung 20 die Scheibendichtung 28 im Dichtungshohlraum 29 in der proximalen Seite der Kopplung 22 enthalten, die an die Preßklemmvorrichtung 26 angrenzt. Die Preßklemmvorrichtung 26 ist mit der Kopplung 22 durch Stützen oder Bolzen (nicht dargestellt) oder durch eine beliebige andere geeignete Einrichtung befestigt. Die biegsamen Röhren 30 reichen durch Löcher 27 in der Preßklemmvorrichtung 26, durch Löcher 23 in der Hülse 24, durch Löcher 38 in der Scheibendichtung 28 und in die Kopplung 22. Die Scheibendichtung 28 hat im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der Dichtungshohlraum 29, aber die Dicke der Scheibendichtung 28 ist größer als die axiale Tiefe des Dichtungshohlraums 29. Da die Preßklemmvorrichtung 26 mit der Kopplung 22 verschraubt ist, drückt die Preßklemmvorrichtung 26 daher die Hülse 24 gegen die Kopplung 22, wobei die Scheibendichtung 28 in den Dichtungshohlraum 29 hinein zwischen der Hülse 24 und der Kopplung 22 zusammengedrückt wird. Da der Dichtungshohlraum 29 so konfiguriert ist, daß eine radiale Ausdehnung der Scheibendichtung 28 verhindert wird, wenn die Scheibendichtung 28 axial komprimiert wird, übt das biegsame Material der Scheibendichtung 28 einen radial nach innen gerichteten Druck auf die biegsamen Röhren 30 aus, der durch die Löcher 38 in der Scheibendichtung 28 führt. Dieser radial nach innen gerichtete Druck schafft eine hermetische Dichtung um die biegsamen Röhren 30, die bei hohem Druck und niedriger Temperatur effektiv erhalten bleibt. Eine Kante der Scheibendichtung 28 hat einen Radius, um das Fließen des Dichtungsmaterials in den Dichtungshohlraum 29 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 28 axial komprimiert wird. Ebenso kann der Dichtungshohlraum 29 im Koppelteil 22 einen Radius an seiner Innenkante haben, um das Fließen der Scheibendichtung 28 in den Hohlraum 29 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 28 axial komprimiert wird. Stützröhren (nicht dargestellt) können in den biegsamen Röhren 30 vorgesehen sein, um die biegsamen Röhren 30 gegen die Dichtwirkung zu unterstützen.
  • Preßröhren 25 sind mit der Hülse 24 verschweißt oder hartverlötet und mit den durchgehenden Röhrenlöchern 23 in der Hülse 24 ausgerichtet. Daher passen auch die biegsamen Röhren 30 durch die Preßröhren 25. Die durchgehenden Löcher 27 in der Preßklemmvorrichtung 26 sind nicht nur Durchgangslöcher für die biegsamen Röhren 30, sie sind auch Klemmlöcher, in die die Klemmröhren 25 eingefügt werden. Die Preßlöcher 27 haben einen geringfügig kleineren Durchmesser als der Außendurchmesser der Preßröhren 25; die Preßlöcher 27 sind an ihren distalen Enden abgefast oder mit einer Absenkfase versehen, um das Einfügen der Preßröhren 25 zu ermöglichen. Wenn die Preßröhren 25 in die Preßlöcher 27 eingefügt werden, werden die Preßröhren 25 auf die biegsamen Röhren 30 gepreßt, um die Position der biegsamen Röhren 30 axial zu stabilisieren. Stützröhren (nicht dargestellt) sind in den biegsamen Röhren 30 vorgesehen, um die biegsamen Röhren 30 gegen die Preßwirkung zu unterstützen.
  • 4A bis 4D zeigen die Preßhülse 14 der ersten Ausführungsform der Dichtanordnung 10 ausführlicher. Die Preßhülse 14 ist im wesentlichen ein Flansch mit einem Dichtungshohlraum 19 in einer Seite und mit Durchgangslöchern 13 zur Durchführung der biegsamen Röhren 30. Bolzenlöcher 11 können auch vorgesehen sein, um die Durchführung von Bolzen (nicht dargestellt) zur Befestigung der Preßklemmvorrichtung 16 am Verteiler 12 zu ermöglichen. Der Dichtungshohlraum 19 kann an seiner Innenkante einen Radius haben, um das Fließen der Scheibendichtung 18 in den Hohlraum 19 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 18 axial komprimiert wird. Eine Vielzahl von Preßröhren 15 kann durch Schweißen oder Hartlöten an der Hülse 14 befestigt sein, wobei die Preßröhren 15 mit den Röhrenlöchern 13 ausgerichtet sind und sich orthogonal zur Fläche der Hülse 14 erstrecken.
  • 5A bis 5C zeigen die Preßhülsen 24 der zweiten Ausführungsform der Dichtanordnung 20 ausführlicher. Die Preßhülse 24 ist im wesentlichen ein Flansch ohne einen Dichthohl raum, da der Dichthohlraum 29 in dieser Ausführungsform im starren Verbindungsteil, dem Koppelteil 22, vorgesehen ist. Die Preßhülse 24 hat Durchgangslöcher 23 zur Durchführung der biegsamen Röhren 30. Eine Vielzahl von Preßröhren 25 kann an der Hülse 24 durch Schweißen oder Hartlöten befestigt sein, wobei die Preßröhren 25 mit den Röhrenlöchern 23 ausgerichtet sind und sich orthogonal zur Fläche der Hülse 24 erstrecken.
  • 6A bis 6D zeigen die Preßklemmvorrichtung 26 gemäß der zweiten Ausführungsform der Dichtanordnung 20. Die Preßklemmvorrichtung 26 besteht aus einem Flansch und einem Zylinder, wobei durchgehende Röhrenlöcher 27 in diesem zur Durchführung der biegsamen Röhren 30 vorgesehen sind. Die Röhrenlöcher 27 fungieren auch als Preßlöcher zum Pressen der Preßröhren 25 der Preßhülse 24 auf die biegsamen Röhren 30. Beim Pressen der Preßröhren 25 werden die biegsamen Röhren 30 in ihrer axialen Position mechanisch erfaßt. Bolzenlöcher 32 können auch vorgesehen sein, um die Durchführung der Bolzen (nicht dargestellt) zu ermöglichen, um die Preßklemmvorrichtung 26 am Koppelteil 22 zu befestigen. Oder ein Klemmringgehäuse könnte verwendet werden, das einen Ring mit einem Innendurchmesser aufweisen würde, der über eine Seite der Dichtverbindung gleiten würde und ein Außengewinde hätte. Die andere Seite des Gehäuses würde einen Innendurchmesser aufweisen, der über die entgegengesetzte Seite der Verbindung gleiten würde. Dieser Hohlraum hätte dann eine Gewindeaufbohrung, die bei Verschraubung die benötigte Kompression zum Dichten aufbringen würde. Die Preßlöcher 27 haben einen geringfügig kleineren Durchmesser als die Preßröhren 25, und sie sind an einem Ende abgefast, um den Eintritt der Preßröhren 25 zu ermöglichen.
  • 7A und 7B zeigen die Preßklemmvorrichtung 16 gemäß der ersten Ausführungsform der Dichtungsanordnung 10. Die Preßklemmvorrichtung 16 besteht aus einem Flansch und einem Zylinder, wobei die Röhrenlöcher 17 darin zur Durchführung der biegsamen Röhren 30 vorgesehen sind. Die Röhrenlöcher 17 fungieren auch als Preßlöcher zum Pressen der Preßröhren 15 der Preßhülsen 14 auf die biegsamen Röhren 30. Beim Pressen der Preßröhren 15 werden die biegsamen Röhren 30 in ihrer axialen Position mechanisch erfaßt. Die Preßlöcher 17 haben einen ge ringfügig kleineren Durchmesser als die Preßröhren 15, und sie sind an einem Ende abgefast, um das Eintreten der Preßröhren 15 zu ermöglichen.
  • 8A und 8B zeigen Dichtscheiben 18, 28. Jede Scheibendichtung 18, 28 ist eine Scheibe aus komprimierbarem Material, z. B. Butylkautschuk. Die Scheibendichtung 18, 28 hat eine Vielzahl von Löchern 38, 40 zur Durchführung der biegsamen Röhren 30. Ein Rand der Scheibendichtung 18, 28 hat einen Radius, um das Fließen des Dichtungsmaterials in den Dichtungshohlraum 19, 29 zu fördern, wenn die Scheibendichtung axial komprimiert wird. Der Dichtungshohlraum 19, 29, in den sich die Scheibendichtung 18, 28 einfügt, kann einen Radius an seinem Innenrand haben, um das Fließen der Scheibendichtung 18, 28 in den Hohlraum 19, 29 zu fördern, wenn die Scheibendichtung 18, 28 axial komprimiert wird. Die äußere Kante der Scheibendichtung 18, 28 hat eine scharfe Kante, um das Dichten gegen eine flache Fläche des Teils, an der sie anliegt, z. B. der Verteiler 12 oder die Hülse 24, zu fördern.
  • Obwohl die bestimmte Erfindung, wie sie hier ausführlich dargestellt und offenbart ist, vollkommen in der Lage ist, Objekte erbringen und die hier aufgeführten Vorteile zu bieten, ist es verständlich, daß diese Offenbarung lediglich die gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung darstellt und keine Einschränkungen außer die in den beigefügten Ansprüchen beschriebenen beabsichtigt sind.

Claims (13)

  1. Dichtungsanordnung zum Befestigen einer biegsamen Röhre an einem starren Teil zum Fluiddurchfluß, mit: einem starren Verbindungsteil (12, 22); einer starren Hülse (14, 24), benachbart zu dem Verbindungsteil, mit einem Hohlraum (19, 29) zwischen der Hülse und dem Verbindungsteil, wobei die Hülse mindestens ein Röhrenloch (13, 23) zur Durchführung mindestens einer biegsamen Röhre (30) aufweist; gekennzeichnet durch eine komprimierbare Scheibendichtung (18, 28) in dem Hohlraum, wobei die Scheibendichtung mindestens ein Röhrenloch (38, 40) zur Durchführung mindestens einer biegsamen Röhre aufweist; wobei der Hohlraum dafür konfiguriert ist, die Scheibendichtung zwischen der Hülse und dem Verbindungsteil zusammenzudrücken, wodurch der Durchmesser des mindestens einen durchgehenden Röhrenlochs in der Scheibendichtung verringert wird, um die Scheibendichtung um die mindestens eine biegsame Röhre herum abzudichten.
  2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die Hülse (14, 24) für eine Befestigung an dem Verbindungsteil (12, 22) angepaßt ist.
  3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei: die Scheibendichtung (18, 28) eine Dicke hat, die größer ist als die axiale Tiefe des Hohlraums (19, 29); die Kompression der Scheibendichtung axiale Kompression ist; und der Hohlraum dafür konfiguriert ist, radiale Expansion der Scheibendichtung in dem Hohlraum bei der axialen Kompression der Scheibendichtung zu verhindern.
  4. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei der Hohlraum (19) in der Hülse (14) ausgebildet ist.
  5. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, ferner mit: einer starren Preßklemmvorrichtung (16, 26), die an dem Verbindungsteil (12, 22) mit der Hülse (14, 24) zwischen der Preßklemmvorrichtung und dem Verbindungsteil befestigt ist, wobei die Preßklemmvorrichtung mindestens ein abgeschrägtes Preßloch (17, 27) aufweist; und mindestens einer Preßröhre (15, 25), die sich von der Hülse erstreckt, wobei die mindestens eine Preßröhre mit dem mindestens einen Röhrenloch (13, 23) in der Hülse zur Durchführung der mindestens einen biegsamen Röhre (30) durch die Preßröhre ausgerichtet ist, wobei die mindestens eine Preßröhre in dem mindestens einen Preßloch in der Preßklemmvorrichtung nach der Befestigung der Preßklemmvorrichtung an dem Verbindungsteil positioniert ist; wobei das mindestens eine abgeschrägte Preßloch in der Preßklemmvorrichtung dafür konfiguriert ist, die mindestens eine Preßröhre bei der Befestigung der Preßklemmvorrichtung mit dem Verbindungsteil auf einen verringerten Durchmesser zu pressen, wodurch die mindestens eine biegsame Röhre in der mindestens einen Preßröhre erfaßt wird.
  6. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die starre Hülse (14, 24) eine Stirnfläche hat, die zu einer Stirnfläche des Verbindungsteils (12, 22) benachbart ist, wobei ein Hohlraum (19, 29) ausgebildet ist, der sich entweder in die Stirnfläche der Hülse oder in die Stirnfläche des Verbindungsteils erstreckt.
  7. Dichtungsanordnung zur Befestigung einer biegsamen Röhre an einem starren Teil zum Fluiddurchfluß, mit: einem starren Verbindungsteil (12, 22); einer starren Preßklemmvorrichtung (16, 26), die für eine Befestigung an dem Verbindungsteil angepaßt ist, wobei die Preßklemmvorrichtung mindestens ein abgeschrägtes Preßloch (17, 27) aufweist; einer starren Preßhülse (14, 24) zwischen der Preßklemmvorrichtung und dem Verbindungsteil, mit einem Hohlraum (19, 29) zwischen der Preßhülse und dem Verbindungsteil, wobei die Preßhülse mindestens ein Röhrenloch (13, 23) zur Durchführung mindestens einer biegsamen Röhre (30) aufweist; und mindestens einer Preßröhre (15, 25), die sich von der Preßhülse erstreckt, wobei die mindestens eine Preßröhre mit dem mindestens einen Röhrenloch in der Preßhülse zur Durchführung der mindestens einen biegsamen Röhre durch die Preßröhre ausgerichtet ist, wobei die mindestens eine Preßröhre in dem mindestens einen Preßloch in der Preßklemmvorrichtung nach Befestigung der Preßklemmvorrichtung an dem Verbindungsteil positioniert ist; wobei das mindestens eine abgeschrägte Preßloch in der Preßklemmvorrichtung dafür konfiguriert ist, die mindestens eine Preßröhre bei Befestigung der Preßklemmvorrichtung an dem Verbindungsteil auf einen verringerten Durchmesser zu pressen, wodurch die mindestens eine biegsame Röhre in der mindestens einen Preßröhre erfaßt wird; gekennzeichnet durch eine komprimierbare Scheibendichtung (18, 28) in dem Hohlraum, wobei die Scheibendichtung mindestens ein Röhrenloch (38, 40) zur Durchführung der mindestens einen biegsamen Röhre aufweist; und dadurch, daß der Hohlraum dafür konfiguriert ist, die Scheibendichtung zwischen der Hülse und dem Verbindungsteil nach Befestigung der Preßklemmvorrichtung an dem Verbindungsteil zu komprimieren, wodurch der Durchmesser des mindestens einen durchgehenden Röhrenlochs in der Scheibendichtung verringert wird, um die Scheibendichtung um die mindestens eine biegsame Röhre herum zu schließen.
  8. Dichtungsanordnung nach Anspruch 7, wobei die Preßhülse (14, 24) für eine Befestigung an dem Verbindungsteil angepaßt ist.
  9. Dichtungsanordnung nach Anspruch 7, wobei: die Scheibendichtung (18, 28) eine Dicke hat, die größer ist als die axiale Tiefe des Hohlraums (19, 29); die Kompression der Scheibendichtung axiale Kompression ist; und der Hohlraum dafür konfiguriert ist, eine radiale Expansion der Scheibendichtung in dem Hohlraum bei der axialen Kompression der Scheibendichtung zu verhindern.
  10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 7, wobei der Hohlraum (19) in der Preßhülse (14) ausgebildet ist.
  11. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 7, wobei der Hohlraum (29) in dem Verbindungsteil (22) ausgebildet ist.
  12. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 7, wobei der Verbindungsteil (12) einen Verteiler aufweist.
  13. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 7, wobei der Verbindungsteil ein Röhrenkoppelteil (22) aufweist.
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