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DE60107965T2 - Wegwerfbecher mit einem verschüttungssicheren deckel - Google Patents

Wegwerfbecher mit einem verschüttungssicheren deckel Download PDF

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DE60107965T2
DE60107965T2 DE60107965T DE60107965T DE60107965T2 DE 60107965 T2 DE60107965 T2 DE 60107965T2 DE 60107965 T DE60107965 T DE 60107965T DE 60107965 T DE60107965 T DE 60107965T DE 60107965 T2 DE60107965 T2 DE 60107965T2
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DE
Germany
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lid
cup
closed position
scribe
edge
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DE60107965T
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George E. Waterloo SARSON
John Gregory KLEYNHANS
J. Daryl HOWES-JONES
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Cupworks Corp
Original Assignee
Cupworks Corp
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Publication date
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Priority claimed from US09/755,140 external-priority patent/US6592504B2/en
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D3/00Rigid or semi-rigid containers having bodies or peripheral walls of curved or partially-curved cross-section made by winding or bending paper without folding along defined lines
    • B65D3/28Other details of walls
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D3/00Rigid or semi-rigid containers having bodies or peripheral walls of curved or partially-curved cross-section made by winding or bending paper without folding along defined lines
    • B65D3/10Rigid or semi-rigid containers having bodies or peripheral walls of curved or partially-curved cross-section made by winding or bending paper without folding along defined lines characterised by form of integral or permanently secured end closure
    • B65D3/20Rigid or semi-rigid containers having bodies or peripheral walls of curved or partially-curved cross-section made by winding or bending paper without folding along defined lines characterised by form of integral or permanently secured end closure with end portion of body adapted to be closed, by flattening or folding operations, e.g. formed with crease lines or flaps

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  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Table Devices Or Equipment (AREA)
  • Portable Outdoor Equipment (AREA)
  • Professional, Industrial, Or Sporting Protective Garments (AREA)

Description

  • TECHNISCHES GEBIET
  • Diese Erfindung betrifft zweiteilige Wegwerfbecher, die für kalte und warme Getränke, Erdnüsse, Popcorn und andere feste Nahrungsmittel geeignet sind, und insbesondere Becher, die aus Papier oder Pappe hergestellt sind.
  • STAND DER TECHNIK
  • Herkömmliche Wegwerfbecher umfassen für gewöhnlich einen Boden, einen im Allgemeinen kegelstumpfförmigen Körper oder Flüssigkeitsaufnahmeabschnitt. Diese Art von Becher wird als zweiteiliger Becher bezeichnet. Um ein Verschütten zu verhindern, kann ein gesonderter Deckel über der Öffnung des Bechers angebracht werden. Diese Art von Becher wird als dreiteiliger Becher bezeichnet, da er einen Körperabschnitt und einen gesonderten Deckel aufweist, im Gegensatz zu dem erfindungsgemäßen Becher, der einen Körperabschnitt mit einem integrierten Deckel aufweist. Die meisten standardmäßigen Becherkonstruktionen bedienen sich demnach eines gesonderten, austauschbaren Deckels, um den Becher verschüttsicher oder verschüttfest zu machen. Versuche wurden unternommen, um einen Faltdeckel in einer zweiteiligen Bauart einzubinden, wobei derartige Bauarten jedoch mit einer Reihe von Funktionsproblemen behaftet sind. Diese und andere Konstruktionen bedienen sich eingebauter Strohhalme oder Seitenschnabelmechanismen oder weisen eine Verschlussvorrichtung auf, die einen komplexen Faltmechanismus erfordert, was sie teuer und/oder schwierig herzustellen, für Kunden schwierig zu verwenden und/oder schwierig zu stapeln macht.
  • Ein Problem bei zweiteiligen Bechern ist, dass sie ein breites offenes oberes Ende aufweisen, welches ein Verschütten begünstigt, insbesondere wenn diese bei Sportveranstaltungen, beispielsweise bei Laufsportveranstaltungen, oder in jedweder Situation, bei der eine Aktivität oder eine erhebliche Bewegung des Bechers stattfindet, verwendet werden. Das Problem wurde auf dem Markt durch die Verwendung der dreiteiligen Becher überwunden, welche das Anordnen eines lösbaren Deckels, der an dem oberen Ende des Bechers befestigt wird, erfordern. Die dreiteilige Konstruktion ist mit einer Vielzahl von Problemen behaftet, beispielsweise die Mühe und die Zeit, welche erforderlich sind, um den Deckel an dem Becher zu befestigen, Lagerung und Transport, Entsorgungsprobleme, wenn der Deckel herunterfällt, und die Mühe beim Regeln des Flüssigkeitsstroms, da Ihre Nase an den Deckel des Bechers stößt, und mögliches Verschütten, wenn Flüssigkeiten aus der Öffnung herausspritzen.
  • Zweiteilige Wegwerfbecher mit einstückig angeformten Deckeln und umfassend die Merkmale aus dem Oberbegriff von Anspruch 1 werden beispielsweise in US-A-5,960,987 (Solland et al.), US-A-4,620,665 (McSherry) und GB-A-2269811 (Weston) offenbart. Beide dieser Bauformen weisen einen tiefen, eiförmigen, halbkreisförmigen Deckelabschnitt des ausgestanzten Bechers auf, was bewirkt, dass der Deckel in einer halbaufrechten Position entlang der Öffnungskante des Bechers in eine Ruheposition/Verschlussposition gelangt, wodurch der Querschnitt des Becherkörperabschnitts im Wesentlichen kreisförmig bleibt. Eine Art von Verriegelungsmechanismus an der oberen Kante des Bechers wird verwendet, um den Deckel an die obere Kante der Becheröffnung zu halten.
  • OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
  • Ein erfindungsgemäßer einteiliger Wegwerfbecher bedient sich eines Deckels, der aus einem halbkreisförmigen ausgestanzten Stück gebildet ist, das an den Körperabschnitt des Bechers angefügt ist. Die allgemeine Form des Deckels ist kreisförmig oder leicht oval oder flach halbkreisförmig. Die Linien des Anritzlinienbogens, welcher, an die Öffnungskante des Bechers angrenzend, die erste Faltlinie für den Deckel bildet, sind geringfügig abgeflacht. Der Bogen des ausgestanzten erfindungsgemäßen Bechers ist flacher als der entsprechende Bogen des Standes der Technik. Das Verhältnis einer horizontalen Linie, welche die Enden des oberen Abschnitts der ersten Faltlinie, wo diese mit der Kante des Bechers zusammentrifft, verbindet, zu dem vertikalen Abstand von dem Mittelpunkt der horizontalen Linie zu dem tiefsten Punkt des Bogens der ersten Faltlinie beträgt für den Becher ungefähr 4, während dasselbe Verhältnis für den Stand der Technik zwischen 1,5 und 2,5 liegt.
  • Der erfindungsgemäße Becher weist zwei einzigartige zweite Faltlinien entlang der oberen Kante des Bogens auf, welcher den Deckel bildet. Jede zweite Faltlinie schließt an die erste Faltlinie nahe der oberen Kante der ersten Faltlinie an und verbindet sich mit der Öffnungskante des Bechers, um eine dreieckige Form zu bilden, welche durch die zweite Faltlinie, den Teil der primären Faltlinie, welcher von einem ersten Ende der zweiten Faltlinie zu der Kante des Bechers verläuft, und den Teil der Kante des Deckels, welcher von der Kante des Bechers zu einem zweiten Ende der zweiten Faltlinie verläuft, umschlossen wird.
  • Der Becherdeckelschließmechanismus funktioniert auf folgende Weise:
    durch einen Benutzer, der einen leichten Druck auf die Seite des Deckels ausübt, wenn sich der Deckel in einer vertikalen Position befindet, wird bewirkt, dass der Deckel seine Form von einer konvexen (offen und vertikal) zu einer konkaven Form ändert, mit einem abrupten Klicken oder Klappen zu der Öffnung des Bechers hin, was bewirkt, dass der Deckel über die und in die Mündung des Körperabschnitts des Bechers gefaltet wird. Der Deckel selbst bewegt sich in eine neue stabile Position innerhalb der Mündung und verschließt den Inhalt des Bechers gegenüber einem Herausspritzen aus dem Becher. Die endgültige geschlossene Position des Deckels ist nahe der Horizontalen, innerhalb des Körperabschnitts des Bechers. Diese nahezu horizontale geschlossene Position wird durch das flachere Wesen des Bogens der ersten Faltlinie und das Vorhandensein der zweiten Faltlinien herbeigeführt. Beim Schließen des Deckels erfolgt ein doppelter Klick (von jeder der beiden zweiten Faltlinien), was eine ausgeprägtere und deutlichere Bewegung, ein Klappen oder Klicken des Deckels in die geschlossene Position innerhalb des Körperabschnitts des Bechers ermöglicht.
  • Der Außenumfang des Deckels des Bechers ist ausgebildet, um größer als der Innenumfang des Körperabschnitts des Bechers in dem Bereich der vorgesehenen geschlossenen Position des Deckels zu sein. Wenn der Deckel in seine Position innerhalb des Körperabschnitts des Bechers klickt, muss er geringfügig weitergedrückt werden, um die endgültige Ruheposition/geschlossene Position zu erreichen. Diese Handlung kann durch Drücken auf den Deckel selbst oder durch sanftes Zusammendrücken der Seiten des Bechers durch Aufbringen von Druck auf die Seiten den beiden zweiten Faltlinien benachbart durchgeführt werden. Eine Kombination aus beiden Handlungen ist ebenfalls möglich. Die endgültige Ruheposition wird durch den Winkel der zweiten Faltlinien relativ zu dem Winkel des Bogens der ersten Faltlinie nahe den zweiten Faltlinien bestimmt. Nahe der Ruheposition für den Deckel in dem Körperabschnitt des Bechers herrscht ein Widerstand gegen eine weitere Bewegung des Deckels in den Becher hinein. Der Widerstand wird durch den Druck, der durch die zusehends kleiner werdende Öffnung des Becherkörpers auf den Deckel ausgeübt wird, und durch den Widerstand, der durch das Vorhandensein der zweiten Faltlinien vorgesehen wird, herbeigeführt. Die Reibung zwischen der Deckelkante und der Innenseite des Körpers des Bechers macht den Becher verschüttfest und trägt dazu bei, den Deckel in dessen geschlossener Position innerhalb des Körpers des Bechers zu befestigen. Auf Grund des Drucks, den der Körper auf den Deckel ausübt, kommt es zu einer deutlichen Verformung des Deckels, wenn dieser die Ruheposition/geschlossene Position erreicht. Die Gestalt des Deckels wird demnach in der geschlossenen Position innerhalb des Körpers des Bechers zu einer Parabelform verformt. Dies verleiht dem Deckel und dem gesamten Becher weitere Steifigkeit. Die beschriebene Funktion des Deckels innerhalb des Körpers des Bechers ist der primäre Verriegelungsmechanismus für den Deckel, in dessen geschlossener Position. Das Verriegeln des Deckels in dessen geschlossener Position wird vorzugsweise durch die exakte Ausgestaltung des Deckels, um die Parabelform des Deckels zu übertreiben, wenn der Deckel in den Körper des Bechers hineingedrückt wird, und durch die Form der ersten Faltlinien, was die Parabelform des Deckels bewirkt, wenn der Deckel in die geschlossene Position gedrückt wird, weiter verbessert. Die zweiten Faltlinien dienen als zweiter Verriegelungsmechanismus, um den Deckel in seiner geschlossenen Position innerhalb des Körpers des Bechers zu halten oder zu befestigen. Wenn der Deckel geschlossen ist, sind die Dreiecke, welche durch die erste und die zweiten Faltlinien (wie zuvor beschrieben wurde) gebildet werden, vertikaler angewinkelt als angrenzende Abschnitte des Deckels. Diese Ausrichtung der Dreiecke bewirkt, dass sich die Dreiecke näher an den Seiten des Körpers des Bechers als der Rest des Deckels befinden, d.h. die Oberfläche der Dreiecke befindet sich beinahe in derselben Ebene wie die allgemeine Ebene der benachbarten Oberfläche des Körpers. Dieses Merkmal erschwert es, den Deckel zu öffnen, da beim Zurückbewegen des Deckels in dessen offene Position die Dreiecksabschnitte des Deckels vergleichsweise weiter zurückgebogen werden müssen.
  • Der Deckel erreicht somit eine geschlossene Position innerhalb des Bechers, mit einer allgemeinen Ebene des Deckels nahe einer horizontalen Ebene oder mit der beweglichen Kante des Deckels geringfügig tiefer als die entgegengesetzte Faltkante des Deckels. Die entgegengesetzten Kräfte zwischen der Deckelkante und der Innenfläche des Körpers des Bechers bieten genügend Reibung, um den Deckel fest innerhalb des Körpers zu halten und den Becher verschüttfest zu machen.
  • Ferner kommt es, wenn sich der Deckel in dessen geschlossener Position befindet, zu einer Verformung des Körpers des Bechers von einer ovalen Gestalt, die einen im Wesentlichen abgeflachten Teil aufweist, wo der Deckel an dem Körperabschnitt befestigt ist, zu einer eiförmigen Gestalt in der senkrechten Richtung (vom oberen Ende oder vom Boden des Bechers gesehen). Diese Formung in der geschlossenen Position des Deckels ist auf die Form des Deckels in der geschlossenen Position zurückzuführen. Dieses Merkmal macht den Becherkörper verglichen damit, wenn sich der Deckel nicht in der geschlossenen Position befindet, deutlich fester. Zudem macht die eiförmige Gestalt des Körpers, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, den Becher sehr einfach zu halten und trägt auch dazu bei, dass der Benutzer des Bechers leichter die Öffnung des Becherdeckels findet. Bei im Stand der Technik bekannten Bauformen behält, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, der Becherkörper eine im Wesentlichen kreisförmige Querschnittgestalt ohne die oben beschriebenen Vorzüge der eiförmigen Körperform des erfindungsgemäßen Bechers.
  • Die Öffnung, die entlang der Kante des Deckels angeordnet ist, kann auf jedwede geeignete Weise geformt sein, um den Strom von Flüssigkeit aus dem Becher zu regeln. Die Öffnung kann weiterhin geformt sein, um je nach Anwendung Strohhalme aufzunehmen und/oder direktes Trinken von der der Öffnung benachbarten Becherkörperkante zu ermöglichen. Die Öffnung und die erhöhte oder vorragende Kante des Körperabschnitts des Bechers, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, verbinden sich, um eine natürliche Trinkkante oder einen „Trichter" zu bilden. Infolge des Zusammenwirkens der Öffnung/des Deckels und des Körperabschnitts des Bechers kann der Benutzer des Bechers Flüssigkeit erhalten, ohne mit seiner Nase an dem Deckel oder dem Körper des Bechers anzustoßen, was zu einem angenehmeren Trinkgefühl beiträgt. Es ist demzufolge nicht erforderlich, den Kopf nach hinten zu neigen, um die letzten Tropfen aus dem erfindungsgemäßen Becher zu trinken, sondern ein bloßes Weiterneigen des Bechers ist ausreichend.
  • Wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, gestattet die Reibung zwischen dem Deckel und der Oberfläche des Körperabschnitts des Bechers, gemeinsam mit dem sekundären Verriegelungsmechanismus der zweiten Faltlinien, dass der Deckel einen verhältnismäßig dichten Verschluss zwischen dem Deckel und dem Becher bildet und den Becher somit verschüttfest macht. Der einzige Weg, auf dem Flüssigkeit entweichen kann, ist durch die Öffnung des Deckels. Die erhöhten/nach oben vorragenden Kanten der Trinklippe tragen auch dazu bei, dass ein Verschütten verhindert wird.
  • Der primäre Verriegelungsmechanismus des Deckels in der geschlossenen Position ist, wie beschrieben, die Reibung zwischen dem Deckel und der inneren Oberfläche des Körpers des Bechers, und der sekundäre Verriegelungsmechanismus wird durch die zweiten Faltlinien des Deckels bereitgestellt. Eine Reihe bevorzugter tertiärer Verriegelungsmechanismen kann verwendet werden, um den Deckel weiter innerhalb der Becheröffnung zu befestigen. Die tertiären Verriegelungsmechanismen können Verriegelungskanten innerhalb der Seite des Körpers des Bechers umfassen, wobei die Kante mit der Kante des Deckels einrastet, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet. Die Verriegelungskanten sind vorzugsweise den zweiten Faltlinien des Deckels benachbart angeordnet, um mit dem Teil der Kante des Deckels, der den zweiten Faltlinien benachbart ist, einzurasten. Alternativ dazu sind die Verriegelungskanten ausgebildet, um mit den Kantenabschnitten des Deckels der Öffnung des Deckels benachbart einzurasten, oder sind eine Kombination aus beiden Anordnungen der Verriegelungskanten. Eine eingeklebte Verriegelungskante könnte an Stelle von oder in Kombination mit Verriegelungskanten, die direkt in dem Körper des Bechers ausgebildet sind, verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit ist, einen oder mehrere Vorsprünge zu verwenden, die von der Kante des Deckels vorragen, wobei die Vorsprünge in an dem Körperabschnitt des Bechers angeordnete Schlitze einführbar sind, um den Deckel in der geschlossenen Position zu verriegeln. Noch eine weitere Möglichkeit zum Ausbilden einer Verriegelungskante ist, mindestens einen im Wesentlichen horizontalen Schlitz in dem Körperabschnitt zu verwenden, wodurch der Abschnitt des Körpers, der oberhalb des Schlitzes oder der Schlitze angeordnet ist, einwärts gedrückt würde, um eine Verriegelungskante zum Einrasten mit der Kante des Deckels, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, zu schaffen.
  • Infolge der Festigkeit, welche dem Becher durch die zweiten Faltlinien verliehen wird, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, kann die gemeinsame Becherkörperlinie, d.h. die im Wesentlichen vertikale Kante, entlang welcher der Becher zusammengefügt ist, einem Dreieck direkt benachbart angeordnet werden, welches durch eine der zweiten Faltlinien usw. (wie oben beschrieben) gebildet wird. Diese Lage der gemeinsamen Linie (an der Seite des Bechers) ermöglicht das ungehinderte Anbringen einer Beschriftung an der Vorderseite des Bechers, der Rückseite des Bechers und an dem Deckel, ohne Grafiken oder Text hinsichtlich des Verklebens der gemeinsamen Linie (oder jedweder anderen verwendeten Methode des Zusammenfügens) kompensieren oder ausrichten zu müssen.
  • Eine Aufgabe der Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile abzuschwächen und/oder zu vermeiden, um einen zweiteiligen Wegwerfbecher bereitzustellen, der zum Aufnehmen kalter und warmer Getränke und anderer Nahrungsmittel geeignet ist. Der Becher weist einen Klappdeckel auf, der, wenn er in seine Position gedrückt wurde, den Becher verschüttfest macht. Dieser Becher soll als Allzweck-Sportbecher eingesetzt werden, der für zahlreiche Aktivitäten, beispielsweise für Laufsportveranstaltungen (d.h. Marathons, Triathlons, 10km-Läufe usw.), geeignet ist. Der Becher weist auch einen Allzweckmarkt als Kinderbecher, Fluglinienbecher, Medizinbecher oder in jedweder Situation, in der ein verschüttfester Becher benötigt wird, auf. Als solches kann der Becher für den Fast-Food-Markt adaptiert werden und herkömmliche dreiteilige Becherkonstruktionen ersetzen. Die Bechergröße und die Öffnung für Fluida können zur Verwendung bei vielen Anwendungen verschieden groß ausgelegt oder mit einem Strohhalm ausgestattet sein. Weitere Anwendungsmöglichkeiten sind in der Nahrungsmittelbranche bei jedweder Anwendung, die das Verhindern von Verschütten voraussetzt, vorgesehen, beispielsweise als Popcorn- oder Erdnussbehälter, als Pommes-Frites-Behälter usw. Die Öffnung in dem Deckel würde dann optimiert werden, um eine gewünschte Menge des enthaltenen Guts beim Ausleeren austreten zu lassen.
  • Die vorliegende Erfindung bindet die Verwendung eines Stanzverfahrens ein, welches für einige Papierproduktbehälter, vor allem für Fast-Food (d.h. Popcorn oder Chips), verwendet wurde. Der gestanzte Mechanismus für diese Produkte erlaubt es, einen Abschnitt des Kartons umzufalten, um den Inhalt zum Teil zu überdecken, um entweder Wärme drinnen zu halten oder den Inhalt zu schützen, während er sich in dieser Stellung befindet. Die Schwierigkeit bei diesem Mechanismus ist, dass der Deckel instabil ist und Flüssigkeiten nicht in derartigen Behältern angeordnet werden können, da diese nicht auslaufsicher sind. Die vorliegende Erfindung bedient sich eines einfachen gestanzten Mechanismus und wendet diesen direkt auf den Getränkebechermarkt an.
  • Die Erfindung bedient sich einer zweiteiligen Becherkonstruktion, durch welche der Bedarf an einem gesonderten Deckel entfällt, wodurch der Bedarf an zusätzlicher Lagerung und Entsorgung entfällt. Diese Art von Becher wird als zweiteiliger Becher bezeichnet, da er einen Körperabschnitt und einen integrierten Deckel aufweist.
  • Der erfindungsgemäße Becher ist einfach zu verwenden. Die Erfindung bedient sich eines einfachen gestanzten und Schnellfaltmechanismus. Der Deckel ist derart ausgebildet, dass sich eine einigermaßen sichere und verschüttfeste Abdeckung ergibt, wenn der Deckel in eine geschlossene Position in der Becheröffnung gedrückt wird. Für das Befestigen des Deckels ist kein komplizierter Bedienungsvorgang, sondern nur ein einfaches Drücken erforderlich.
  • Der erfindungsgemäße Becher ist nach dem Zusammensetzen zur Form eines Bechers stapelbar, und das einzigartige „Klappen" oder „Klicken", welches erfolgt, wenn leicht auf den Deckel gedrückt wird, erlaubt dem Deckel, in eine halbgeschlossene oder geschlossene Position zu klappen, was das völlige Schließen des Deckels zu einem einfachen Arbeitsgang werden lässt. Wenn die Deckelkante völlig in die Mündungsöffnung bewegt wird, klickt sie in die vorgegebene Position, wobei sie durch das Wesen der Verformung und durch die untere Kante des Mundstückglieds dort festgehalten wird.
  • Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist der Deckel des Bechers derart geformt, dass er dicht an den Seiten des Bechers anliegt. Die Verformung des Deckels und der Seiten des Bechers tragen dazu bei, den Deckel in der Becheröffnung zu befestigen. Die auf diese Weise geformte Verformung verändert auch das Becherprofil zu einer eiförmigeren Gestalt, welche ihn steifer und damit einfacher zu halten oder ergreifen werden lässt. Der Deckel ist ebenfalls entlang den Seiten zu verformen, wodurch er steifer wird.
  • Das Mundstück für den Becher bildet einen natürlichen Hohlraum zwischen dem Deckel und der Kante des Bechers, welche nach oben angewinkelt wurde. Dies ermöglicht dem Benutzer einen raschen Bezugspunkt, um die Öffnung zu finden, und es ermöglicht, dass sich die Flüssigkeit in dem Raum, der durch den Deckel und die Seitenwände des Bechers gebildet wird, vorübergehend sammelt, wodurch ein Verschütten oder Herausspritzen, wenn der Becher herumbewegt wird, minimiert wird. Die Konstruktion bildet auch ein zweckmäßiges Mundstück für den Benutzer aus. Der Hohlraum zwischen der Kante des Bechers, ermöglicht dem Benutzer, den Becher zu neigen und zu trinken, ohne mit der Nase an dem Becherdeckel anzustoßen. Bei festen Inhalten wird das Mundstück als zweckmäßige Ausgießschnauze oder -trichter verwendet.
  • Demnach sind die Hauptunterschiede zwischen einem erfindungsgemäßen Becher und im Stand der Technik bekannten Bechern wie folgt:
    Die Form der ersten Faltlinie für den erfindungsgemäßen Becher kann als etwas flach halbkreisförmig beschrieben werden. Die Linien des ersten Faltlinienbogens, welcher der Öffnungskante des Bechers benachbart ist, sind leicht abgeflacht. Die im Stand der Technik bekannten Becher weisen breitere und tiefere und im Allgemeinen gleichmäßgere halbkreisförmige bis eiförmige Faltlinienbögen auf.
  • Der Bogen der ersten Faltlinie des erfindungsgemäßen Bechers ist verglichen mit dem im Stand der Technik bekannten Faltlinienbogen deutlich flacher. Das Verhältnis einer horizontalen Linie, welche die Enden des oberen Abschnitts der ersten Faltlinie, wo diese mit der Kante des Bechers zusammentrifft, verbindet, zu dem vertikalen Abstand von dem Mittelpunkt der horizontalen Linie zu dem tiefsten Punkt des Bogens der ersten Faltlinie beträgt ungefähr 4 für den erfindungsgemäßen Becher, während dasselbe Verhältnis für den Stand der Technik zwischen 1,5 und 2,5 beträgt.
  • Der erfindungsgemäße Becher weist zwei zweite Faltlinien an dem Deckel auf. Im Stand der Technik werden keine derartigen Faltlinien beschrieben. Der doppelte Klick von sowohl ersten als auch zweiten Faltlinien ermöglicht eine ausgeprägtere und deutlichere Bewegung des Deckels hin zu der Schließposition innerhalb des Bechers.
  • Die tiefe eiförmige bis halbkreisförmige Gestalt der Faltlinien der im Stand der Technik bekannten Becher bewirkt, dass sich die Deckel in eine halbaufrechte Position (typisch 30 bis 45 Grad) schließen. Der Deckel liegt dann entlang der Öffnungskante des Bechers an. Bei dem erfindungsgemäßen Becher ist die geschlossene Position des Deckels nahe der Horizontalen (wenn der Becher auf einer horizontalen Oberfläche steht), bewirkt durch das flachere Wesen des Bogens der ersten Faltlinie und das Vorhandensein der zweiten Faltlinien.
  • Bei den im Stand der Technik bekannten Bechern, ruht, wenn der Deckel in eine geschlossene Position gelangt, dieser am oberen Ende von oder leicht innerhalb der Öffnungskante des Becherkörpers. Eine Vielfalt von Verriegelungsmechanismen werden verwendet, um den Deckel an die obere Kante der Becheröffnung zu halten. Es kommt zu keinem deutlichen Einführen des Deckels in den Becherkörper. Bei dem erfindungsgemäßen Becher gelangt der Deckel deutlich innerhalb des Körpers des Bechers in eine geschlossene Position, wobei die geschlossene Position des Deckels nahe der Vertikalen ist. Die entgegengesetzten Kräfte zwischen der Deckelkante und der Innenseite des Becherkörpers erzeugen eine Reibungspassung, was wiederum den erfindungsgemäßen Becher verschüttsicher macht und dazu beiträgt, den Deckel in dessen geschlossener Position innerhalb des Becherkörpers zu befestigen.
  • Im Stand der Technik behält, wenn sich der Deckel in einer geschlossenen Position befindet, der Becherkörper eine im Wesentlichen kreisförmige Querschnittsform. Bei einem erfindungsgemäßen Becher bewirkt der Deckel in einer geschlossenen Position eine Verformung des Becherkörpers zu einer eiförmigen Gestalt, was die Steifigkeit des Bechers verstärkt und das Ergreifen des Bechers erleichtert.
  • Der erfindungsgemäße Becher sieht ein Mundstück vor, wenn sich der Deckel in einer geschlossenen Position befindet. Dieses Mundstück ist trichter- oder schnauzenförmig und verbessert die Trinkeigenschaften des Bechers und verhindert auch ein Verschütten aus dem Becher (erhöhte Kanten).
  • Der erfindungsgemäße Becher sieht ferner vorzugsweise dritte Verriegelungsmechanismen vor (neben der Reibungspassung des Deckels und der zweiten Faltlinien), um den Deckel in der geschlossenen Position zu befestigen.
  • Infolge der Festigkeit, welche dem Becher durch die zweiten Faltlinien verliehen wird, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, kann die gemeinsame Becherkörperlinie, d.h. die im Wesentlichen vertikale Kante, entlang welcher der Becher zusammengefügt ist, direkt einem Dreieck benachbart angeordnet werden, welches durch eine der zweiten Faltlinien usw. (wie oben beschrieben) gebildet wird. Diese Lage der gemeinsamen Linie (an der Seite des Bechers) ermöglicht das ungehinderte Anordnen von Beschriftungen an der Vorderseite des Bechers, der Rückseite des Bechers und an dem Deckel, ohne Grafiken oder Text hinsichtlich des Verklebens der gemeinsamen Linie (oder jedweder anderen verwendeten Methode des Zusammenfügens) kompensieren oder ausrichten zu müssen. Eine weitere Oberfläche, die für Werbeaufdrucke geeignet ist, ist der Deckel. Beide Seiten können verwendet werden, wobei natürlich nur die Oberseite des Deckels sichtbar ist, wenn sich der Deckel in der geschlossen Position befindet.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Zu Gunsten eines besseren Verstehens der Erfindung wird nunmehr deren bevorzugte Ausführungsform beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen ausführlich beschrieben. Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Seitenansicht eines zusammengesetzten erfindungsgemäßen Bechers, ehe der Deckel in dessen geschlossene Position gedrückt wird, wobei der Becher in dieser Position für Lagerung oder Transport gestapelt werden kann,
  • 2 eine perspektivische Seitenansicht des Bechers aus 1, wenn der Deckel zunächst zu der Becheröffnung hingedrückt wird,
  • 3 eine perspektivische Seitenansicht des Bechers aus 1, wenn der Deckel zunächst in seine geschlossene Position gedrückt wird,
  • 3A eine perspektivische Seitenansicht eines zusammengesetzten erfindungsgemäßen Bechers, welche den Deckel in dessen geschlossener Position darstellt,
  • 4 eine Seitenansicht des Bechers aus 1,
  • 4A eine Seitenansicht des Bechers aus 4, jedoch mit der Hinzufügung von Vorsprüngen an dem Deckel zum Zusammenwirken mit Schlitzen in dem Becherkörper,
  • 4B eine Seitenansicht des Bechers aus 4, jedoch mit der Hinzufügung von halbmondförmigen Schlitzen in dem Becherkörper, welche Kanten zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bilden, wenn das Material, welches den halbmondförmigen Schlitzen benachbart ist, nach innen gedrückt wird,
  • 4C eine Detailschnittseitenansicht der halbmondförmigen Schlitze in dem Becherkörper, welche Kanten zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bilden, wenn das Material, welches den halbmondförmigen Schlitzen benachbart ist, nach innen gedrückt wird,
  • 4D eine Seitenansicht des Bechers aus 4, jedoch mit der Hinzufügung eines eingeklebten Gliedes in dem Becherkörpermundstück, welches eine Kante zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bildet,
  • 4E eine Detailschnittseitenansicht des eingeklebten Gliedes in dem Becherkörpermundstück, welches eine Kante zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bildet,
  • 4F eine Seitenansicht des Bechers aus 4, jedoch mit der Hinzufügung von einwärts vorragenden Grübchen in dem Becherkörper, welche Kanten zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bilden,
  • 4G eine Detailschnittseitenansicht des Grübchens in dem Becherkörper, welches eine Kante zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bildet,
  • 5 eine Endansicht des Bechers aus 1,
  • 5A eine Endansicht des Bechers aus 5, jedoch mit der Hinzufügung von Vorsprüngen an dem Deckel zum Zusammenwirken mit Schlitzen in dem Becherkörper,
  • 6 eine Teilschnittseitenansicht des Bechers aus 2,
  • 7 eine Teilschnittseitenansicht eines erfindungsgemäßen Bechers, welche den Deckel in der geschlossenen Position darstellt und auch die Verformung des Becherkörpers darstellt,
  • 7A eine Seitenansicht des Bechers aus 7, jedoch mit der Hinzufügung von Vorsprüngen an dem Deckel zum Zusammenwirken mit Schlitzen in dem Becherkörper,
  • 7B eine Seitenansicht des Bechers aus 7, jedoch mit der Hinzufügung von halbmondförmigen Schlitzen in dem Becherkörper, welche Kanten zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bilden, wenn das Material, welches den halbmondförmigen Schlitzen benachbart ist, nach innen gedrückt wird,
  • 7C eine Seitenansicht des Bechers aus 7, jedoch mit der Hinzufügung eines eingeklebten Gliedes in dem Becherkörpermundstück, welches eine Kante zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bildet,
  • 7D eine Seitenansicht des Bechers aus 7, jedoch mit der Hinzufügung von einwärts vorragenden Grübchen in dem Becherkörper, welche Kanten zum Halten des Deckels in der geschlossenen Position bilden,
  • 8 eine Draufsicht auf den Becher aus 7,
  • 9 eine Draufsicht auf den Becher aus 1,
  • 10 eine Teilschnittseitenansicht eines erfindungsgemäßen Bechers, die den Deckel in der geschlossenen Position darstellt,
  • 11 eine Seitenansicht des Bechers aus 3A, und
  • 12 eine Draufsicht auf einen nicht zusammengesetzten erfindungsgemäßen Becher, wie dieser geschnitten oder auf ein geeignetes Substratmaterial gezeichnet und ehe dieser gefaltet wurde, um einen Becher zu bilden, erscheinen würde.
  • BESTE WEISE ZUM DURCHFÜHREN DER ERFINDUNG
  • 12 zeigt alle anwendbaren Komponenten des Bechers in einer ausgebreiteten Position, wie er aus einer Pappenbahn oder einer Bahn aus ähnlichen Material ausgeschnitten werden würde. Der erfindungsgemäße Becher 1 weist zwei Teile, einen Becherkörperabschnitt 2 mit einem Deckel 4 und einem Mundstück/Deckelbefestigungsglied 9 und einen Boden 10 des Bechers, auf. Der Körperabschnitt weist weiterhin eine erste Kante 12, eine zweite Kante 13, eine obere Kante 3 und eine untere Kante 11 auf. Der Deckel 4 weist eine freie Kante 5 auf, die gekrümmt ist und eine Querschnittserstreckung aufweist, welche in dem Bereich, wo der Deckel mit dem Becher zusammenwirkt, um einen Verschluss (was später beschrieben wird) zu bilden, nachdem der Becher zusammengesetzt wurde, größer als der Durchmesser des Bechers ist. Die freie Kante weist, wo die freie Kante mit dem Körperabschnitt des Bechers 2 zusammentrifft, Endabschnitte 14 auf. Der Deckel weist weiterhin eine Öffnung auf, die entlang der freien Kante 5 ausgebildet ist, um Flüssigkeit aus dem Becher austreten zu lassen, wenn sich der Deckel in einer geschlossenen Position befindet. Die Funktion des Bechers in dessen zusammengesetztem Zustand wird später ausführlicher beschrieben. Eine erste gekrümmte Ritzaufreißlinie 7 vervollständigt gemeinsam mit der freien Kante 5 des Deckels die Form des Deckels 4. Der Deckel ist demnach entlang der ersten Ritzaufreißlinie relativ zu dem Becherkörperabschnitt 2 faltbar. Zwei zweite Ritzaufreißlinien 8 sind den Endabschnitten 14 der freien Kante 5 des Deckels 9 benachbart angeordnet. Die zweiten Ritzaufreißlinien ermöglichen, dass der Deckel hin zu der Öffnung des Bechers klickt, welche durch die obere Kante 3 des Becherkörperabschnitts 2 gebildet wird, wenn ein Benutzer des Bechers den Deckel aus der angehobenen Position zu der Becheröffnung hindrückt.
  • Die Teile werden zusammengesetzt, um das fertige Produkt, einen erfindungsgemäßen zweiteiligen Becher, zu bilden. Die erste Kante 12 und die zweite Kante 13 des Becherkörperabschnitts 2 werden zusammengebracht und verklebt, um einen kegelstumpfförmigen Becher zu bilden. Der Boden 10 des Bechers wird innerhalb des Becherkörpers einer unteren Kante 11 des Körperabschnitts benachbart angeordnet und an der vorgesehenen Position, beispielsweise durch Kleben, befestigt. Wenn die Komponenten des Bechers zusammengesetzt sind, wurde ein zweiteiliger Becher gebildet. 1, 4, 5 und 9 zeigen den erfindungsgemäßen Becher 1 in der zusammengesetzten Form, mit dem Deckel 4 in einer angehobenen Position.
  • Wenn ein Benutzer des Bechers den Deckel 9 von der angehobenen Position zu der Öffnung des Bechers hindrückt, wie aus 2 und 6 hervorgeht, ändert der Deckel seine Form von einer konvexen (offen und vertikal) zu einer konkaven Form, mit einem plötzlichen Klick oder Klappen zu der Becheröffnung hin, was bewirkt, dass der Deckel zu dem Mundstück 9 des Körperabschnitts 2 des Bechers 1 gefaltet wird. Der Deckel selbst bewegt sich zu einer neuen stabilen Position, die innerhalb des Mundstücks angeordnet ist, und verschließt den Inhalt des Bechers gegenüber einem Austreten aus dem Becher. Die endgültige geschlossene Position des Deckels ist vorzugsweise nahe der Horizontalen, innerhalb des Körperabschnitts des Bechers. Diese nahezu horizontale geschlossene Position wird durch das flachere Wesen des Bogens der ersten Faltlinie und das Vorhandensein der zweiten Faltlinien bewirkt. Bei weiteren Ausführungsformen der Erfindung ist die Anordnung der zweiten Faltlinien geändert, um zu ermöglichen, dass der Deckel in einer Position schließt, die verglichen mit der horizontalen Position aufrechter ist. Dieses Merkmal wird überwiegend bei festen Becherinhalten verwendet. Beim Schließen des Deckels erfolgt ein doppelter Klick (von jeder der zwei zweiten Faltlinien), was eine ausgeprägtere und deutlichere Bewegung, ein Klappen oder Klicken des Deckels zu der geschlossenen Position innerhalb des Körperabschnitts des Bechers ermöglicht. Damit der Deckel 4 die geschlossene Position erreicht, kann der Benutzer den Deckel geringfügig zu dem Boden 10 des Bechers 1 hindrücken, wie in 3 dargestellt ist, um die endgültige Ruheposition/geschlossene Position des Deckels in dem Becherkörper, welche in 3A dargestellt ist, zu erreichen.
  • Der Deckel wird durch die annähernd halbkreisförmige erste Ritzaufreißlinie 7 faltbar gemacht, welche beispielsweise durch einen Stanzvorgang an der Seite des Bechers, welche ungefähr ein Drittel des Umfangs der Becherfläche belegt, angeordnet ist. Wenn der Deckel zu dem Mundstück 9 des Bechers hingedrückt wird, bewirkt das Wesen der ersten Ritzaufreißlinie 7 in Verbindung mit der Wirkung der zweiten Ritzaufreißlinien 8 und der Verformung der Becherwand, welche durch den befestigten Deckel (7) herbeigeführt wird, dass der Deckel in eine halbgeschlossene oder geschlossene Position klickt oder klappt. In der Mathematik wird der Vorgang als Katastrophenereignis bezeichnet. Von der halbgeschlossenen Position aus kann der Deckel dann leicht weiter in die Mündung des Bechers zu einer bestimmten Position gedrückt werden, die durch die untere Kante des Mundstücks gekennzeichnet ist, wie aus 3A hervorgeht. Die endgültige Position der unteren Kante des Mundstücks in der Mündung des Bechers wird durch die Anordnung/Lage der zweiten Ritzaufreißlinien 8 bestimmt.
  • Wenn der Deckel 4 weiter in die Öffnung des Bechers 1 gedrückt wird, bildet der Becher eine Presspassung mit den Seitenwänden des Bechers aus, wie aus 3A, 8, 10 und 11 hervorgeht. Die Einbindung eines Mundstücks 9 kennzeichnet die Linie, zu welcher der Becherdeckel gedrückt wird. Sobald er über das Mundstück hinausgedrückt wird, klickt der Deckel an der vorgesehenen Position ein und wird befestigt und durch Reibungskräfte zwischen dem Deckel und dem Becherkörperabschnitt daran gehindert, sich zurückzubewegen, wie vorhin beschrieben wurde. Der Deckel ist derart geformt, dass er, wenn er nach unten in den Becher gedrückt wird, mehr eingeengt wird und gegen die Seite des Bechers drückt. Wenn der Deckel gegen die Wände des Bechers drückt, bewirkt der daraus resultierende Druck eine Verformung des Bechers von einer kreisförmigen zu einer eiförmigen Gestalt. Die Gestalt des Deckels verformt sich ebenfalls, um eine parabelförmige oder eine halbkreisförmige Gestalt zu bilden, welche durch die Gestalt der Stanzung und dem daraus resultierenden Druck auf die Seitenwände des Bechers innerhalb der Öffnung der Bechermündung herbeigeführt wird. Das Wesen der Verformungen verleiht dem Deckel eine festere strukturelle Gestalt und befestigt den Deckel an der Innenseite des Bechers. Die Gestalt des Deckels ist einigermaßen kreisförmig und geringfügig größer als die Becherabmessung an der vorgesehenen Schließposition für den Deckel und ist geformt, um den Becherkörper zu einer einzigartigen eiförmigen Gestalt zu verformen.
  • Um den Halt des Deckels 4 in der geschlossenen Position weiter zu verbessern, können eine Vielfalt von Verriegelungsmechanismen verwendet werden. Beispielsweise können ein oder mehrere Vorsprünge 15 entlang der freien Kante 5 des Deckels angeordnet werden, um in entsprechend angeordnete Schlitze 16 in dem Becherkörper einführbar zu sein, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, siehe 4A, 5A und 7A.
  • Alternativ dazu kann ein halbmondförmiger Schlitz 17 in dem Becherkörper an einer Position, die der geschlossenen Position des Deckels 4 entspricht, angeordnet werden, siehe 4B und 7B. Der Bereich des Becherkörpers, der unmittelbar oberhalb des halbmondförmigen Schlitzes angeordnet ist, wird geringfügig zu der Innenseite des Bechers nach innen gedrückt, um eine Kante zu schaffen, welche den Deckel in der geschlossenen Position hält, welche jedoch dem Deckel gestattet, an dem halbmondförmigen Schlitz vorbei in die geschlossene Position gedrückt zu werden. Eine weitere Alternative ist in 4D, 4E und 7C dargestellt. Ein eingeklebtes Glied 20 ist innerhalb des Becherkörpers dem Mundstück 9 benachbart angeordnet und ist derart angeordnet, dass eine untere Kante des Gliedes eine Kante bildet, welche den Deckel in der geschlossenen Position hält, welche jedoch gestattet, den Deckel an dem Glied vorbei in die geschlossene Position zu drücken. Schließlich ist in 4F, 4G und 7D noch eine weitere Alternative dargestellt. Ein oder mehrere Grübchen 21 sind angeordnet, um an Orten, die der Position des Deckels in der geschlossenen Position benachbart sind, einwärts in den Becher vorzuragen. Das eine oder die mehreren Grübchen schaffen demnach, welche den Deckel in der geschlossenen Position halten, welche jedoch gestatten, den Deckel an den Grübchen vorbei in die geschlossene Position zu drücken.
  • Der Winkel der Becherfläche, die der Öffnung in dem Deckel benachbart ist, ist erhöht und bildet ein Mundstück 9 zum zweckmäßigen Verzehr des Inhalts des Bechers.
  • Die Verformung des Bechers bewirkt eine Zunahme der Steifigkeit des Becherkörpers, wodurch dieser leichter zu halten ist.
  • Ein halbkreisförmiger Schnitt 6 wird in dem Deckel vorgenommen, so dass dieser einen Durchgang oder eine Öffnung für Flüssigkeit oder jedweden anderen Becherinhalt bildet, wenn der Deckel innerhalb der offenen Fläche des Bechers befestigt ist. Das Loch kann in verschiedenen Größen ausgelegt sein, um den Strom von Flüssigkeit zu regeln oder um einen Strohhalm aufzunehmen. Beispielsweise kann die Öffnung in der Gestalt mehrerer Schlitze vorliegen, die Flüssigkeit, jedoch keine Eiswürfel oder andere größere Gegenstände wie Orangenscheiben usw. durchtreten lassen.
  • Demnach umfasst ein erfindungsgemäßer Wegwerfbecher einen Bodeneinsatz und einen Körperabschnitt, der einen einstückig angeformten faltbaren Deckelabschnitt aufweist. Der faltbare Deckelabschnitt ist entlang einer bogenförmigen Faltlinie mit dem Körperabschnitt verbunden, so dass, wenn der Deckelabschnitt zu dem Mundstückabschnitt hingedrückt wird, der Deckelabschnitt in eine Position innerhalb des Mundstückes klappt. Der faltbare Deckelabschnitt weist an der vorgesehenen geschlossenen Position des Deckels eine größere Quererstreckung als die Quererstreckung des Körperabschnitts auf, so dass der Deckelabschnitt, wenn der Deckelabschnitt an dem Mundstückabschnitt vorbei weiter in den Körperabschnitt gedrückt wird, weiter in eine konvexe Form gebogen wird, um Flüssigkeitszugang entlang der Innenseite des Mundstückabschnitts zu versperren, und durch die Wirkung der zweiten Ritzaufreißlinien innerhalb des Körperabschnitts befestigt wird.
  • Die Abmessungen des Bechers sind relativ. Die Bechergrößen können je nach Verwendungszweck des Produktes unterschiedlich sein.
  • Es wird zu erkennen sein, dass sich die vorangehende Beschreibung lediglich beispielhaft auf die bevorzugte Ausführungsform bezieht. Zahlreiche Variationen der Erfindung werden für einschlägig versierte Fachleute erkennbar sein, und derartige offensichtliche Variationen liegen im beschriebenen und beanspruchten Umfang der Erfindung, ob diese nun ausdrücklich beschrieben wurden oder nicht. Beispielsweise wurde die bevorzugte Ausführungsform als Becher für Flüssigkeiten beschrieben, wie jedoch bereits erwähnt wurde, können nach geeigneten Änderungen der Abmessungen andere Nahrungsmittel in einem erfindungsgemäßen Becher aufgenommen werden. Um eine nichthorizontale geschlossene Position für den Deckel zu erreichen, wird die Lage der zweiten Faltlinien entsprechend geändert. Auf diese Weise kann für bestimmte Anwendungen, bei denen dies erwünscht ist, eine geneigte Deckelposition erreicht werden. Darüber hinaus kann die Gestalt oder Größe des Deckels geändert werden, um sich sowohl für die Art von Produkt, welches in dem Becher enthalten ist, als auch für die gewünschte Zuverlässigkeit des Verschlusses zwischen dem Deckel und dem Innenkörper des Bechers zu eignen. Falls der Deckel kleiner als die Querschnittserstreckung der Innenseite des Körpers ausgebildet ist, erfolgt das Schließen des Deckels, d.h. die Bewegung des Deckels von der angehobenen Position zu der geschlossenen Position, als ein einziger Vorgang. Kein weiteres Drücken würde erforderlich sein, um den Deckel in die geschlossene Position zu bringen, da die Reibungskräfte zwischen der Kante des Deckels und der Innenseite des Bechers reduziert wären. Diese konkrete Ausführungsform der Erfindung würde in Fällen verwendet, in denen eine enge Reibungspassung und ein resultierendes Verschütten keinen Faktor darstellen würden, beispielsweise wenn der Becher verwendet wird, um größere feste Gegenstände wie Erdnüsse aufzunehmen.
  • Für einschlägig versierte Fachleute wird das Verfahren, mittels welchem der Becher hergestellt werden kann, ob dies nun durch Verwendung von kundenspezifisch konstruierten Maschinen oder durch Anpassen bestehender Maschinen erfolgt, ohne Weiteres zu erkennen sein. Im Wesentlichen wird der Becher durch Schneiden eines Rohlings hergestellt, der geformt ist, um die oben beschriebene Form aufzuweisen. Der Rohling wird mit der gekrümmten Ritzaufreißlinie unter dem Deckelabschnitt versehen, welche sich von dem ersten Schnittpunkt des Deckelabschnitts mit der oberen Kante wegerstreckt, von dort nach unten und von dort wieder zurück nach oben zu dem zweiten Schnittpunkt des Deckelabschnitts mit der oberen Kante gekrümmt ist, derart, dass der Deckelabschnitt entlang der gekrümmten Ritzaufreißlinie zu einer entgegengesetzten Seite der oberen Kante hin faltbar ist, wenn der Becher zusammengesetzt ist. Der Rohling ist auch derart ausgebildet, dass seine im Allgemeinen axialen Ritzaufreißlinien leicht von den Schnittpunkten beabstandet sind und sich von der gekrümmten Ritzaufreißlinie zu einer oberen Kante des Deckelabschnitts erstrecken und dadurch mit der oberen Kante und der gekrümmten Ritzaufreißlinie kleine, im Allgemeinen dreieckige Abschnitte definieren. Der Rohling wird dann durch Verbinden entgegengesetzter Seitenkanten und Befestigen eines Bodens an dem Rohling zu einem Becher geformt. Vorzugsweise wird die Ritzung gleichzeitig mit demselben Arbeitsgang oder als Teil desselben Arbeitsgangs wie beim Ausschneiden des Rohlings bewerkstelligt, jedoch ist es bei geeigneter Ausrichtung der Bahn, aus welcher die Rohlinge ausgeschnitten werden, vorstellbar, dass die Ritzung vorgesehen werden könnte, ehe der Rohling ausgeschnitten wird. Gleichermaßen, wenngleich dies unwahrscheinlich ist, ist es möglich, dass die Ritzung in einem gesonderten Arbeitsgang, nachdem der Rohling ausgeschnitten wurde, vorgesehen wird.
  • INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
  • Diese Erfindung betrifft zweiteilige Wegwerfbecher, die einen Deckel aufweisen, der, eventuell über eine halbgeschlossene Position, zwischen einer angehobenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist.

Claims (6)

  1. Wegwerfbecher, umfassend: einen kegelstumpfförmigen Körper (2) und einen Bodeneinsatz (10), der quer über dem, was andernfalls ein offener Boden des Körpers wäre, befestigt ist, wobei der Körper einen einstückig angeformten Deckel (4) aufweist, der zwischen einer angehobenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist und eine freie Kante (5) mit einer Öffnung (6) aufweist, welche das Durchtreten einer geregelten Menge des Becherinhalts, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, ermöglicht, wobei der Deckel entlang einer bogenförmigen ersten Ritzaufreißlinie (7) faltbar mit dem Körper verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel weiterhin zweite Ritzaufreißlinien (8) aufweist, die jeweiligen Enden (14) der freien Kante benachbart angeordnet sind, wobei die zweiten Ritzaufreißlinien die freie Kante und die erste Ritzaufreißlinie verbinden, so dass, wenn der Deckel aus der angehobenen Position zur Becheröffnung hingedrückt wird, der Deckel in eine Position innerhalb der Becheröffnung klappt, wobei die Bewegung des Deckels im Wesentlichen durch das Falten des Deckels entlang den zweiten Ritzaufreißlinien und entlang der ersten Ritzaufreißlinie unterstützt wird, wobei der Deckel eine größere Querausdehnung als die Querausdehnung des Körpers bei der geschlossenen Position des Deckels aufweist, so dass, wenn der Deckelabschnitt in den Körper gedrückt wird, der Deckel in eine nach unten weisende Parabelform gebogen wird, um den Zugang zum Becherinhalt entlang einer Innenseite des Bechers zu verschließen, wobei der Deckel teilweise durch Reibungskräfte zwischen dem Deckel und der Innenseite des Bechers in dem Becher in der geschlossenen Position gehalten wird und teilweise durch die zweiten Ritzaufreißlinien, welche bewirken, dass sich äußere Abschnitte des Deckels in eine im Allgemeinen vertikale Position biegen, wodurch die Kraft erhöht wird, welche den Deckel in der geschlossenen Position hält und einer Bewegung des Deckels aus der geschlossenen Position weg widersteht.
  2. Wegwerfbecher nach Anspruch 1, wobei der Deckel zwischen der angehobenen Position und der geschlossenen Position über eine halbgeschlossene Position bewegbar ist, welche der Deckel erreicht, nachdem er aus der angehobenen Position weggedrückt wird, und wobei die Außenabmessung des Deckels in einem Bereich, welcher der geschlossenen Position des Deckels benachbart ist, im Wesentlichen größer als die Innenabmessung des Bechers ist, was erfordert, dass der Deckel weiter zu der geschlossenen Position hingedrückt wird, um Reibungskräfte zwischen der freien Kante des Deckels und der Innenseite des Bechers zu überwinden, was bewirkt, dass der Becherkörper eine eiförmige Querschnittsform annimmt.
  3. Wegwerfbecher nach Anspruch 1 oder 2, wobei Verriegelungskanten innerhalb der Innenseite des Körpers des Bechers angeordnet sind, wobei diese Kanten mit der freien Kante des Deckels einrasten, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, um den Deckel in der geschlossenen Position zu verriegeln.
  4. Wegwerfbecher nach einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein oder mehrere Vorsprünge (15) derart angeordnet sind, dass sie von der freien Kante des Deckels vorragen, wobei die Vorsprünge in Schlitze (16), die an dem Körper des Bechers angeordnet sind, einführbar sind, um den Deckel in der geschlossenen Position zu verriegeln.
  5. Wegwerfbecher nach einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 4, wobei ein Verhältnis einer imaginären horizontalen Linie, welche Enden von oberen Abschnitten der ersten Ritzaufreißlinie verbindet, wo diese mit der Öffnung des Bechers zusammentrifft, zu einer vertikalen Entfernung von einem Mittelpunkt der horizontalen Linie zu einem tiefsten Punkt des Bogens der ersten Ritzaufreißlinie ungefähr 3,5 bis 5,5 beträgt.
  6. Wegwerfbecher nach einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 5, wobei eine gemeinsame Becherkörperlinie direkt einer zweiten Ritzaufreißlinie benachbart angeordnet ist, was das ungehinderte Anbringen einer Beschriftung an einer Vorderseite des Bechers, einer Rückseite des Bechers und an dem Deckel ermöglicht.
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