DE60107504T2 - Elektrischer Verdampfer für Insektizide oder Parfums in Flüssigformulierung mit Vorrichtung zur Regelung der Dampfintensität - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Verdampfer für Insektizide oder Duftstoffe, dessen Intensität eingestellt werden kann, und insbesondere auf einen Verdampfer für flüssige Formulierungen, bei dem der Strom der aktiven Substanz, der emittiert wird, kontinuierlich zwischen einem minimalen und einem maximalen Level reguliert werden kann.
• In dem Bereich von elektrischen Haushalts-Verdampfern, die mit flüssigen Formulierungen verwendet werden, sind bereits Verdampfer bekannt, bei denen die Intensität der Verdampfung der aktiven Substanz dadurch eingestellt werden kann, daß die relative Position des Heizgeräts modifiziert wird – bei dem es sich normalerweise um einen elektrischen Widerstand oder einen PTC handelt – in bezug auf die Position des Dochts, der in die Flasche eingetaucht ist, die die flüssige Lösung der aktiven Substand enthält.
• Diese bekannten Vorrichtungen können in zwei unterschiedliche Kategorien unterteilt werden, die nachfolgend kurz untersucht werden, auch unter Bezugnahme auf die wesentlichen Nachteile, die damit verbunden sind.
• In einer ersten Kategorie von Verdampfern kann das Heizgerät in Richtung auf den Docht oder davon weg bewegt werden, der sich in der Flasche befindet, die die aktive flüssige Lösung enthält, mit Hilfe einer mechanischen Vorrichtung, beispielsweise vom Typ mit Gewindeschraube und Mutter, so daß der Wärmestrom, der auf den Docht selbst auftrifft, vergrößert oder verkleinert werden kann. Eine Vorrichtung dieses Typs ist beispielsweise in der E-U-8800978 beschrieben. Die Nachteile dieser Art von Vorrichtung hängen mit den hohen Herstellungskosten zusammen – die auf die große Anzahl von Bauteilen und auf die daraus resultierende teure Art der Zusammenbauvorgänge zurückzuführen ist, die zumindest teilweise von Hand durchgeführt werden müssen – und auch mit der Sicherheit und der Dauerhaftigkeit der elektrischen Verbindungen zwischen dem Stecker und dem Heizgerät, wobei diese Verbindungen einer fortlaufenden Bewegung während den Einstellvorgängen des Verdampfers unterworfen sind. Darüber hinaus ist die Einstellung der Intensität der Verdampfung nur sehr angenähert möglich, sowohl im Hinblick auf die Konstanz der minimalen und maximalen Level und vor allem im Hinblick auf die Wiederholbarkeit und die lineare Veränderung der Level im Zwischenbereich. Es ist nämlich so, daß Bewegungen des Heizgeräts häufig zu einer unregelmäßigen Veränderung in der Verteilung des Wärmestroms resultieren, aufgrund des Vorhandenseins von zahlreichen Teilen des Verdampfers, die ein Hindernis gegenüber dem genannten Strom bilden.
• In einer zweiten Kategorie von Verdampfern ist das Heizgerät fest angeordnet, und die Flasche wird entlang ihrer Achse verlagert, mit Hilfe einer mechanischen Vorrichtung, beispielsweise vom Typ mit Gewindeschraube und Mutter, oder einfach mit einer Reibvorrichtung, um so die Überlappungszone zwischen dem Docht und dem Heizgerät zu vergrößern oder zu verkleinern. Eine Vorrichtung dieses Typs ist zum Beispiel in der EP-A-0942648 beschrieben, wobei damit die Probleme der Sicherheit und Dauerhaftigkeit der elektrischen Anschlüsse überwunden sind. Im Falle von Vorrichtungen, bei denen ein Mechanismus mit Gewindeschraube und Mutter verwendet wird, verbleibt der Nachteil – der bereits bei den Vorrichtungen in der ersten Kategorie deutlich geworden ist – der hohen Herstellungskosten, während im Falle von Vorrichtungen des Reibungstyps, bei denen eine einfachere und kostengünstigere Auslegung vorhanden ist, der wesentliche Nachteil in der mangelnden Handhabbarkeit und der Instabilität der gewünschten Einstellposition besteht.
• In einer dritten und letzten Kategorie von Verdampfern ist das Heizgerät fest an dem Stecker angebracht und dreht sich mit ihm, wie in der EP-A-0943344 beschrieben ist. Der Grundkörper des Steckers weist ein Schrauben- bzw. Mutterngewinde oder ein Nockensystem auf, so daß er die axiale oder laterale Verlagerung des Grundkörpers selbst und als Folge davon die des Heizgeräts in bezug auf den Docht, in den verschiedenen möglichen Positionen, die durch den Stopfen eingenommen werden, ermöglicht. In diesen Vorrichtungen ist auch das Problem der elektrischen Anschlüsse zufriedenstellend gelöst, dadurch daß die Anschlüsse, wie man erkennt, während der Drehung des Steckers keinerlei Bewegung unterworfen sind. Es verbleibt allerdings noch das Problem der Herstellungskosten, die immer noch zu hoch sind, obwohl sie niedriger sind als bei den Vorrichtungen in den vorgenannten Kategorien, aufgrund der Tatsache, daß ein speziell ausgelegter Stecker und nicht ein standardmäßiger drehbarer Stecker verwendet wird. Außerdem ermöglicht das Einstellsystem der Verdampfung nur eine Einstellung in zwei Positionen, d. h. entweder einen minimalen Strom oder einen maximalen Strom, so daß es daher nicht möglich ist, kontinuierlich und mit Präzision den Verdampfungsstrom zwischen einem minimalen Level und einem maximalen Level einzustellen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen elektrischen Verdampfer für Insektizide oder Duftstoffe bereitzustellen, der Bauart zur Verwendung mit flüssigen Formulierungen, wobei es möglich ist, eine optimale und kontinuierliche Einstellung des Stroms der verdampften aktiven Substanz zwischen einem minimalen Level und einem maximalen Level zu erhalten, ohne daß die Notwendigkeit besteht, komplexe Mechanismen vom Typ mit Schrauben- bzw. Mutterngewinde zu verwenden, und wobei auch jegliche Verlagerungen der elektrischen Verbindungen des Heizgeräts während der Einstellvorgänge des Verdampfungsstroms vermieden sein sollten.
• Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Verdampfer für Insektizide oder Duftstoffe bereitzustellen, bei der die Flasche, die die flüssige aktive Substanz enthält, innerhalb der Beheizungseinheit auf eine einfache, schnelle und sichere Weise fixiert werden kann; insbesondere muß die genannte Flasche ein hohes Maß an Sicherheit im Hinblick auf unbeabsichtigte Entfernung der Flasche durch kleine Kinder bieten.
• Diese Aufgaben werden gemäß der vorliegenden Erfindung mit Hilfe eines elektrischen Verdampfers für Insektizide oder Duftstoffe in flüssiger Formulierung gelöst, die in einer Flasche enthalten sind, die mit einem Docht versehen ist, der Bauart, bei der die Flasche stetig in einen Behälter eingeschoben werden kann, wobei die Innenseite des genannten Behälters weiterhin mit einem Element zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts und mit einem entsprechenden elektrischen Beheizungsgerät versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Element zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts mit den Wänden des Behälters über elastische Mitteil fest verbunden ist, die Verlagerungen des genannten Elements in einer Richtung ermöglichen, die senkrecht zu der Achse des Dochts ist, zu dem Heizgerät hin oder davon weg, und daß eine Nockenvorrichtung, die von Hand außerhalb des Behälters betätigt werden kann, weiterhin vorgesehen ist, um die Verlagerungen des Elementes zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts auszuführen.
• Weitere kennzeichnende Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlicher aus der folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen angefertigt ist, wobei:
• 1 eine Seitenansicht des Verdampfers gemäß der vorliegenden Erfindung ist, der mit der Flasche versehen ist, die die flüssige Formulierung enthält;
• 2 eine rückseitige Ansicht des Verdampfers nach 1 zeigt, wobei ein Teil der unteren Schale des Verdampfers und der Druckknopf zur Betätigung abgenommen ist, um die Anordnung der Flasche und das relative Verriegelungssystem zu zeigen;
• 3 eine Seitenansicht der Flasche allein zeigt, die in dem Verdampfer nach 1 verwendet wird;
• 4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie III-III in 2 zeigt;
• 5 eine Draufsicht von oben auf den Verdampfer nach 1 zeigt, wobei die obere Gehäuseschale abgenommen ist, so daß das Einstellsystem des Verdampfers sichtbar ist;
• 6 eine Draufsicht von unten auf den Verdampfer nach 1 zeigt, wobei das Einstellsystem für die Verdampfung dargestellt ist.
• Wie in den unterschiedlichen Ansichten deutlich sichtbar ist, die in den Zeichnungen dargestellt sind, besteht der Verdampfer gemäß der vorliegenden Erfindung aus einem äußeren Behälter 1, der in einer herkömmlichen Weise durch eine obere Gehäuseschale 1s und eine untere Gehäuseschale 1i gebildet ist, die ineinander eingerastet sind. Ein drehbarer Stecker S ist zwischen den beiden Gehäuseschalen 1s und 1i angeordnet, wobei der Stecker von der Bauart ist, die auf dem vorliegenden Gebiet weithin bekannt ist und sich dafür eignet, elektrischen Strom einem Heizgerät R zuzuführen, das fest innerhalb der oberen Gehäuseschale 1s aufgenommen ist.
• Die untere Gehäuseschale 1i weist keinerlei Bodenwand auf, so daß sie ermöglicht, daß die Flasche F in diese eingesetzt werden kann. Die Flasche, nachdem sie in die Schale 1i eingesetzt worden ist und daran befestigt worden ist, bildet einen integralen Teil des Verdampfers und bildet auch den Stützsockel, wenn der Verdampfer nicht in eine elektrische Fassung eingesteckt ist, sondern auf eine Oberfläche gelegt wird. Um eine stabile Befestigung und eine feste Verriegelung der Flasche F innerhalb der Gehäuseschale 1i zu erreichen, sind gemäß der Erfindung ein paar von einander gegenüberliegenden Hakenelementen 2 vorgesehen, wobei die Hakenelemente unter eine dünne ringförmige Rippe 3 rastend einschnappen, die auf dem Hals der Flasche F ausgebildet ist, wenn die Flasche in ihre Position innerhalb der Gehäuseschale 1i geschoben wird.
• Die Hakenelemente 2 weisen eine gewisse Erstreckung in der Höhe auf und enden auf der gegenüberliegenden Seite bezüglich des hakenförmigen Endes in einem Ende, das in Form eines Druckknopfs 2p erweitert ist, der aus dem Behälter 1 entlang der Trennungslinie zwischen den beiden Gehäuseschalen 1s und 1i vorsteht. Die Hakenelemente 2 sind einteilig mit der Gehäuseschale 1i ausgebildet, an der sie durch dünne brückenartige Abschnitte 4 entlang eines zentralen Bereichs der Hakenelemente 2 befestigt bleiben, so daß die Hakenelemente in der Lage sind, um die genannten brückenartigen Abschnitte zu schwenken, unter Ausnutzung ihrer Flexibilität, zwischen der in Eingriff befindlichen Stellung, die in 2 dargestellt ist, und einer aufgeweiteten Stellung, in der die Hakenelemente 2 die Rippe 3 freigeben und dadurch ermöglichen, daß die Flasche F aus der Gehäuseschale 1i herausgezogen werden kann. Im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer seitlichen Verlagerung der Flasche F, die präzise innerhalb der unteren Gehäuseschale 1i eingesetzt ist, kann ein Herausziehen der Flasche daher nur dann erfolgen, wenn die beiden Druckknöpfe 2p gleichzeitig in der Richtung der Pfeile P gedrückt werden, wodurch ein zuverlässiges Sicherheitssystem gewährleistet ist, das eine zufällige bzw. unbeaufsichtigte Herausnahme der Flasche F durch kleine Kinder verhindert.
• Die obere Gehäuseschale 1s, wie deutlich aus der Querschnittsdarstellung in 4 hervorgeht, weist in ihrer oberen Wand ein mittiges Schwadenloch 5 auf, aus dem die Dämpfe der aktiven Substanz, die durch den darunter liegenden Docht W der Flasche F abgesondert werden, austreten. Das Loch 5 weist einen Durchmesser auf, der größer ist als der des Dochts W, so daß die Möglichkeit besteht, die unterschiedlichen möglichen Positionen zu umfassen, die der Docht W einnehmen kann, wie aus der folgenden Beschreibung deutlich werden wird.
• Gemäß einem wesentlichen kennzeichnenden Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Docht W der Flasche F innerhalb des Verdampfers 1 mit Hilfe eines ringförmigen Trägers 6 aufgenommen und zentriert, der, davon abgehend, mehrere Finger 7 aufweist, die in Kontakt mit der seitlichen Oberfläche des Dochts W kommen, so daß dessen Position festgelegt wird. Der ringförmige Träger 6 ist einteilig mit der unteren Gehäuseschale 1i ausgebildet und ist mit dieser durch die brückenartigen Abschnitte 8a und 8b aus Kunststoffmaterial verbunden. Die genannten brückenartigen Abschnitte weisen eine solche Konfiguration auf, daß sie mit einer Formelastizität versehen sind, die ausreicht, um kleine Verlagerungen des ringförmigen Trägers 6 zuzulassen, und zusammen damit Verlagerungen des Dochts W, in einer Richtung senkrecht zu der Achse des Dochts während einer Bewegung davon in Richtung auf das Heizgerät R oder davon weg.
• Mehr im einzelnen dargestellt, weisen die brückenartigen Abschnitte 8a und 8b unterschiedliche Formen auf, um sicherzustellen, daß die Möglichkeit der Verlagerung des ringförmigen Trägers 6 in der gewünschten Richtung gleichzeitig mit einer guten Stabilität davon vorhanden ist, im Hinblick auf unerwünschte Verlagerungen in den anderen beiden möglichen Richtungen. Insbesondere weist der brückenförmige Abschnitt 8a die Form einer Schleife in einer horizontalen Ebene auf, wie aus 5 und 6 hervorgeht, die allerdings Verlagerungen des Trägers 6 in einer vertikalen Richtung verhindert, während der brückenartige Abschnitte 8b die Form einer Schleife in einer vertikalen Ebene aufweist, so daß Verlagerungen des Trägers 6 in der anderen Richtung senkrecht zu der Achse des Dochts verhindert werden, d. h. in der Richtung parallel zur Längsachse des Heizgeräts R.
• Die gewünschten Verlagerungen des ringförmigen Trägers 6 können durch einen Benutzer mit Hilfe einer Nockenvorrichtung ausgeführt werden. Die Vorrichtung besteht aus einem Nockenprofil 9 in Form eines Bogens mit einem veränderlichen Radius, das einteilig mit dem ringförmigen Träger 6 ausgebildet ist, und einem dem Nocken folgenden Positionierteil 10, das als ein einzelnes Teil getrennt von den Gehäuseschalen 1a und 1b ausgebildet ist und einen äußeren Druckknopf zur Betätigung und ein inneres Ende 10a aufweist, das dazu bestimmt ist, mit dem Nockenprofil 9 zusammenzuwirken. Das innere Ende 10a weist nämlich ein Paar von gegenüberliegenden Nuten auf, von denen eine durch einen profilierten Bogen 11 mit einem konstanten Radius geführt ist, der einteilig mit der oberen Gehäuseschale 1s ausgebildet ist, während die gegenüberliegende Nut die Position des Nockenprofils 9 festlegt, so daß die Bewegung des Trägers 6 und damit auch des Dochts W weg von dem oder in Richtung auf das Heizgerät R die Folge ist.
• Der Verdampfer, der den vorstehend beschriebenen Aufbau gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist, wird durch einen einfachen Formvorgang mit drei Elementen erhalten: Dies sind die beiden Gehäuseschalen 1s und 1i, vollständig mit allen notwendigen, im einzelnen beschriebenen Teilen zum Erhalten der gewünschten Einstellung des Stroms, sowie das Positionierteil 10 zum Betätigen der Nockenvorrichtung. Die Herstellungskosten dieses Verdampfers sind daher wesentlich niedriger als die von bekannten Verdampfern mit einstellbarem Strom bzw. Durchsatz und sind im wesentlichen die gleichen wie bei einem Verdampfer ohne Einstellung des Durchsatzes, so daß eine erste Aufgabe der Erfindung vollständig erreicht worden ist.
• Durch Betätigen des verschieblichen Druckknopfs des Positionierteils 10 ist es daher möglich, die Position des ringförmigen Trägers 6 einzustellen und somit auch die des Dochts W, in einer beliebigen gewünschten Position zwischen einer Position, die sich am nächsten an dem Heizgerät R befindet und bei der es sich um die Position mit maximaler Ausströmung handelt, und einer Position mit minimaler Ausströmung, die offensichtlich durch die Auslegung verändert werden kann, in Abhängigkeit von der Größe des Verdampfers, indem lediglich die Krümmung des Nockenprofils 9 mit veränderlichem Radius modifiziert wird.
• Es sei auch darauf verwiesen, daß die Betätigung des Positionierteils 10 vom nicht umkehrbaren Typ ist und daß daher der zugeordnete Druckknopf stetig in einer beliebigen Zwischenposition angeordnet werden kann, von der er sich nicht wegbewegt, außer wenn er erneut von der Bedienungsperson betätigt wird, so daß der Benutzer in der Lage ist, eine kontinuierliche, stabile und wiederholbare Einstellung des Stroms an abgegebener aktiver Substanz auszuführen, zwischen dem genannten minimalen und maximalen Level, wodurch eine zweite Aufgabe der Erfindung erreicht wird.
• Schließlich ist das spezielle System zum Befestigen und Verriegeln der Flasche nicht nur außerordentlich einfach und kostengünstig, sondern auch sehr sicher im Hinblick auf kleine Kinder. Eine Aktivierung des Verriegelungssystems wird nämlich dadurch ausgeführt, daß einfach die Flasche F in ihr Gehäuse gedrückt wird, da die ringförmige Rippe 3 die Hakenelemente 2 spreizt, wobei sie auf deren geneigte äußere Oberfläche einwirkt. Sobald die Befestigung ausgeführt worden ist, ist ein Lösen der Flasche nur dadurch möglich, daß gleichzeitig die beiden Druckknöpfe 2p in entgegengesetzten Richtungen gedrückt werden, wobei es besonders schwierig ist, daß ein Kind in zufälliger Weise diesen Vorgang ausführt, so daß eine dritte Aufgabe der Erfindung gelöst wird.
• Die vorliegende Erfindung ist unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben worden, wobei es allerdings klar ist, daß der Schutzbereich der Erfindung nicht hierauf beschränkt ist, sondern so breit ist, um die zahlreichen Veränderungen und Modifikationen mit zu umfassen, die innerhalb des Fachwissens eines Fachmanns auf dem vorliegenden Gebiet sind, der mit der vorliegenden Erfindung vertraut ist, vorausgesetzt, daß sie innerhalb des Bereichs der beigefügten Ansprüche liegt. Als Beispiel kann das System zum Einstellen der Position des Dochts ohne wesentliche Veränderungen dazu verwendet werden, um statt dessen die Position des Heizgeräts einzustellen, während der Docht stetig gehalten wird, oder es kann die Position dieser beiden Elemente einstellbar sein, soweit dies notwendig oder vorteilhaft ist.

Claims (9)

1. Elektrischer Verdampfer für Insektizide oder Duftstoffe in flüssiger Formulierung, die in einer Flasche (F) enthalten sind, die mit einem Docht (W) versehen ist, der Bauart, bei der die Flasche stetig in einen Behälter (1) eingeschoben werden kann, wobei die Innenseite des genannten Behälters weiterhin mit einem Element (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts und mit einem entsprechenden elektrischen Beheizungsgerät (R) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Element (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts mit den Wänden des Behälters (1) über elastische Mittel (8) verbunden ist, die Verlagerungen des genannten Elements (6, 7) in einer Richtung ermöglichen, die senkrecht zu der Achse des Dochts (W) ist, zu dem Heizgerät (R) hin oder davon weg, und daß eine Nockenvorrichtung (9, 10, 11), die von Hand außerhalb des Behälters betätigt werden kann, weiterhin vorgesehen ist, um die Verlagerungen des Elements (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts auszuführen.
2. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts einteilig mit dem Behälter ausgebildet ist und mit dem Behälter durch mehrere verbindende Überbrückungsteile (8) verbunden ist, die eine Formelastizität aufweisen und die genannten elastischen Mittel bilden.
3. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der genannten Überbrückungsteile (8) zwei beträgt und daß diese auf gegenüberliegenden Seiten des genannten Elements angeordnet sind, in der Richtung der Verlagerung des Elements (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts.
4. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der genannten Überbrückungsteile (8a) die Form einer Schlaufe aufweist, die sich in einer horizontalen Ebene erstreckt.
5. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Überbrückungsteile (8b) die Form einer Schlaufe aufweist, die sich in einer vertikalen Ebene erstreckt.
6. Elektrischer Verdampfer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenvorrichtung aus einem Nockenprofil (9) in der Form eines Bogens mit einem veränderlichen Radius besteht, das integral mit dem genannten Element (6, 7) zum Aufnehmen und Zentrieren des Dochts (W) ausgebildet ist, und aus einem Nockenfolgeteil (10), das auf der Außenseite des Behälters (1) betätigt werden kann, wobei ein Arbeitsende (10a) dieses Teils auf einer Seite mit dem genannten Nockenprofil (9) in Eingriff steht und auf der anderen Seite mit einem profilierten Bogen (11) mit einem konstanten Radius, einteilig mit dem Behälter.
7. Elektrischer Verdampfer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus zwei Schalen (1s, 1i) gebildet ist, die durch Spritzformen aus einem geeigneten Kunststoffmaterial erhalten sind und die miteinander verrastet sind, wobei die obere Schale (1s) auf ihrer oberen Wand ein Belüftungsloch (5) für die Dämpfe der aktiven Substanz aufweist, und die untere Schale (1i) in ihrer unteren Wand eine große Öffnung zum Einsetzen der Flasche (F) aufweist.
8. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Schale (1i) weiterhin ein Mittel zum einrastenden Befestigen der Flasche (F) aufweist.
9. Elektrischer Verdampfer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum einrastenden Befestigen aus einem Paar von einander gegenüberliegenden Hakenelementen (2) besteht, die ein Ende in der Form eines Druckknopfes (2p) aufweisen, das aus dem Behälter vorsteht, wobei die Hakenelemente (2) fest eingebaut in dem Behälter (1) ausgebildet sind und mit diesem in einer zentralen Stellung durch zumindest ein flexibles, verbindendes Überbrückungsteil (4) verbunden sind.