DE60102250T2

DE60102250T2 - Abgedichteter spender für kosmetika mit leicht zu öffnendem verschluss

Info

Publication number: DE60102250T2
Application number: DE60102250T
Authority: DE
Inventors: Daniel Ostrowski; Bruce Cummings
Original assignee: Colgate Palmolive Co
Current assignee: Colgate Palmolive Co
Priority date: 2000-09-20
Filing date: 2001-09-20
Publication date: 2005-04-28
Anticipated expiration: 2021-09-21
Also published as: AU1126702A; BR0113988A; WO2002024024A2; CA2422821C; AU2002211267B2; BR0113988B1; DE60102250D1; EP1318733B1; WO2002024024A3; EP1318733A2; MXPA03002354A; CA2422821A1; ATE260584T1

Description

Die Erfindung betrifft einen sicher abgedichteten Kosmetikspender, der einen leicht zu öffnenden Verschluss hat. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Kosmetikspender, der in Kombination einen Applikationsrand mit niedriger Reibung und einen leicht zu öffnenden Verschluss hat.
Hintergrund der Erfindung
Kosmetikspender wie die für schweißhemmende Mittel und Deodorants verwenden verschiedene Typen von Verschlüssen, in gewissem Umfang abhängig davon, wie der Spender mit dem Produkt gefüllt wird. Eine bequeme Art, den Spender zu füllen, ist die Bodenfülltechnik, bei der ein Spender mit geschlossenem Verschluss umgedreht und gefüllt wird. Dies erlaubt es, die obere Oberfläche des Inhalts des Kosmetikbehälters in eine Vielzahl von Formen zu gießen. Sie nimmt die Form der Innenfläche des Verschlusses an. Eine andere bequeme Art, Kosmetikspender zu füllen und eine obere Oberfläche in eine Vielzahl von Formen zu gießen, besteht darin, den Behälter in aufrechter Stellung zu füllen, einen Verschluss aufzusetzen und dann den Behälter umzudrehen, so dass die Oberseite der Kosmetik dann Form des Verschlusses hat. Dies ist auch als Füllen-und-Umdrehen-Technik (fill and flip) bekannt.
Bei einigen Spendern ist auch ein Adapter an der Oberseite des Gefäßes vorhanden, um den oberen Rand des Gefäßes aus einer scharfen Kante in eine abgerundete Form zu überführen, um ein unsanftes Kratzen an der Hautoberfläche zu vermeiden, wenn die Kosmetik angewendet wird. Ein solcher Adapter ist in US-Patent 5,275,496 beschrieben, das durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird. Diese Art von Spender kann durch Bodenfüllung oder durch die Füllen-und-Umdrehen-Technik gefüllt werden. All diese Spender können mit dem vorliegenden abgedichteten Verschluss verwendet werden.
Ein Spender gemäß Oberbegriff von Patentanspruch 1 ist aus US-A-4,950,094 bekannt.
Bei der vorliegenden Erfindung ist ein sicher abgedichteter Verschluss Teil eines Adapters, der auf ein Gefäß passt. Es eliminiert den Bedarf für einen Formgebungsdeckel, der nur während der Füllung des Kosmetikbehälters benötigt und verwendet wird. Er wird von dem Konsumenten weggeworfen, wenn der Spender geöffnet wird. Er wird nicht benötigt, um den Behälter während der Benutzung zu verschließen. Dies geschieht durch den dauerhaften Verschlussdeckel. Das Endergebnis sind Ersparnisse bei den Material- und Produktionskosten.
Zusammenfassung der Erfindung
Die neuen Spender haben einen sicher abgedichteten, leicht zu öffnenden Verschluss, der einstückig an dem oberen Ende des Gefäßes des Spenders oder eines Adapters gebildet ist, welcher passgenau auf dem obere Ende des Gefäßes sitzt. Der Verschluss ist einstückig mit dem Gefäß oder mit dem Adapter für das Gefäß gegossen und umfasst eine obere Wand, die eine geschwächte Region benachbart einer Seitenwand des Spenders oder Adapters hat. Diese geschwächte Region ist ein dünner ausgebildetes Gebiet, wie eine Kerb- oder Abrisslinie, am Umfangsrand der oberen Wand des Verschlusses.
Die obere Wand hat auch eine Griffstruktur, die die Möglichkeit bietet, die obere Wand des Behälterverschlusses abzuziehen, um das Produkt in dem Behälter freizulegen. Die Griffstruktur kann aus einem Stück bestehen, das über die obere Wand vorsteht und gegriffen werden kann. Dies ist vorzugsweise eine Öse, und sie ist besonders bevorzugt an der oberen Verschlusswand nahe eines Umfangsrandes der oberen Wand vorgesehen.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss Teil eines Adapters, der eine abgerundete Kante am oberen Ende des Gefäßes bildet. Der Adapter sitzt passgenau auf dem oberen Rand des Gefäßes eines Spenders. Der Adapter schließt das Gefäß des Spenders, kann aber leicht durch Entfernen der oberen Wand über die Griffstruktur geöffnet werden.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss einstückig gegossen mit der Seitenwand des Spendergefäßes und bildet die obere Wand und verschließt das Gefäß am oberen Ende.
Die Spender werden vorzugsweise vom Boden aus gefüllt, egal ob der Verschluss ein einstückiges Teil des Spendergefäßes oder Teil des Adapters ist. Wenn er Teil eines Adapters für den Spender ist, besteht die Option, den Spender von oben zu füllen, den Adapter aufzusetzen und den Spender umzudrehen, unter Anwendung der Füllen-und-Umdrehen-Technik. Bei jeder Art der Füllung wird jedoch die Oberseite der Kosmetik in dem Spender die Form der oberen Wand haben.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Explosionsdarstellung Spenders aus dem Stand der Technik.
2 ist eine Explosionsdarstellung eines Spenders der vorliegenden Erfindung.
3 ist eine Explosionsdarstellung des vorliegenden Spenders mit dem Verschluss an Ort und Stelle und abgenommener Kappe.
4 ist eine Draufsicht auf den Spender aus 3, wobei die obere Wand teilweise abgezogen ist.
5 ist eine Draufsicht auf den Spender aus 3, wobei der Verschluss fast vollständig abgezogen ist.
6 ist eine Draufsicht auf einen Spender, bei dem der Verschluss ein einstückiges Teil des Spendergefäßes ist.
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
Der verbesserte Kosmetikspender wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Ein Spender aus dem Stand der Technik ist in 1 gezeigt. Es ist ein Spender 10 mit einem Gefäß 12, einem Adapter 14, einem zeitweiligen Verschluss 16 und einem dauerhaften Verschluss 18 gezeigt. Der Adapter hat einen gekrümmten oberen Rand 15 und der zeitweilige Verschluss hat eine obere Wand 21 und einen Griff 22. Am Fuß des Gefäßes ist eine Schraube 20, die mittels eines zusammenwirkenden Hebemechanismus die Kosmetik 24 zum Spenden nach oben anhebt. Der Adapter 14 hat eine Seitenwand 17, die passgenau über die Wand 26 des Gefäßes passt. Der Flansch 28 des Gefäßes bietet einen Sitz sowohl für den Adapter 14 als auch für den dauerhaften Verschluss 18.
Bei dem bevorzugten Aufbau des herkömmlichen Spenders wird der Adapter nach unten auf den oberen Teil des Gefäßes 12 aufgesetzt. Dieser wird dann auf dem Gefäß festgeklemmt. Der zeitweilige Verschluss wird dann auf den Adapter aufgesetzt, gefolgt von dem dauerhaften Verschluss. Das Gefäß wird dann umgedreht und mit Kosmetik vom Boden aus gefüllt, und die Schraube 20 und die damit verbundene Hebeanordnung werden dann im Boden des Gefäßes eingerastet. Das Kosmetikum kühlt ab und verfestigt sich. Der zeitweilige Verschluss bleibt in dem Spender bis dieser benutzt wird. Dann wird der dauerhafte Verschluss abgenommen, der zeitweilige Verschluss entfernt und weggeworfen, und ein Stück der Kosmetik gespendet. Nach dem Spenden wir der dauerhafte Verschluss an seinem Platz aufgesetzt, um den Spender zu schließen.
In einer weiteren Ausführungsform wird der Adapter 14 aufgesetzt, und die Schraube mit dem damit verbundenen Heber an ihren Platz eingerastet. Das Gefäß wird dann von oben mit Kosmetik gefüllt, dann wird der zeitweilige Verschluss aufgesetzt gefolgt von dem dauerhaften Verschluss. Der Spender wird umgedreht, während das Kosmetikum fließfähig ist, so dass das Kosmetikum die Form der Wand 21 des zeitweiligen Verschlusses 16 haben wird. Das ist die Füllen-und-Umdrehen-Technik.
2 zeigt den Spender 30 mit einem Gefäß 32, Adapter 34 und dauerhaftem Verschlussdeckel 36. Das Gefäß hat am Fuß eine Schraube 40, die an einer Heberanordnung angebracht ist, die das Kosmetikum 44 trägt. Der Adapter 34 hat einen gekrümmten Rand 35, eine obere Wand 42 und eine Seitenwand 37. Eine Griffflasche 38 schafft eine Möglichkeit, die obere Wand 42 zu entfernen, indem die obere Wand 42 an der Verbindung 39 mit der Seitenwand 37 abgetrennt wird. An dieser Verbindung ist die Wand durch eine Kerblinie dünner ausgebildet. Der Adapter passt passgenau über die Wand 46 und sitzt auf dem Flansch 48. Der Verschlussdeckel 36 liegt ebenfalls auf dem Flansch 48 auf, wenn er aufgesetzt ist. Wie bei dem Spender des Standes der Technik kann dieser Spender vom Boden aus gefüllt werden, indem der Adapter auf das Gefäß aufgesetzt und optional der dauerhafte Verschluss aufgesetzt wird. Der Spender wird umgedreht und vom Boden aus gefüllt, wobei sich das Kosmetikum durch Abkühlung verfestigt, während der Spender umgedreht wird. Dann wird eine Heber- und Schraubenanordnung eingesetzt. Das verfestigte Kosmetikum hat die Form der inneren Oberfläche der oberen Wand des Adapters.
Der Spender kann auch von oben aus gefüllt werden, indem die Schrauben- und Heberanordnung in dem Gefäß platziert wird, das Gefäß mit dem Kosmetikum durch die Oberseite gefüllt, der Adapter an seinem Platz aufgesetzt, der dauerhafte Verschluss opional angebracht wird, der Spender umgedreht und umgedreht gehalten wird, bis sich das Kosmetikum verfestigt hat. Auf diese Weise hat die obere Oberfläche des Kosmetikums die Form der inneren Oberfläche der oberen Wand des Adapters.
3 bis 5 zeigen die Öffnung des Dispensers aus 2. In 3 ist der dauerhafte Verschluss abgenommen gezeigt. In 4 ist der Griff 38 angehoben und die obere Wand 42 teilweise abgenommen dargestellt. In 5 ist die obere Wand 42 fast vollständig entfernt und das Kosmetikum 44 freigelegt. Nach vollständiger Entfernung der oberen Wand 42 ist der Kosmetikspender zur Benutzung bereit.
6 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Oberwand 64 ein einstückiges Teil des Spenders 60 ist, d.h. sie ist in einem Stück mit der Wand 52 des Gefäßes gegossen, anstatt Teil eines Adapters. In dieser Ausführungsform kann der Spender nur von Boden aus mit einem Kosmetikum gefüllt werden.
Die Spender dieser Erfindung können aus irgendeinem spritzgussfähigem Kunststoff gegossen werden. Diese Kunsstoffe umfassen Polyolefine, die wiederum Polyethylen, Polypropylen, Polybutadien und Gemische dieser Kunststoffe umfassen.
Die bevorzugte anzuwendende Gießtechnik ist der Spritzguss. Dies sind bekannte Techniken zum Spritzen von Teilen für diesen Typ Spender.
In der Ausführungsform, in der der Adapter ein von dem Gefäß separates Stück ist, können der Adapter und das Gefäß separat in einem einzelnen Spritzgussvorgang hergestellt werden. Eine bequeme Technik, um Gefäß, gekrümmten Rand und Dichtung in einem Stück herzustellen, ist jedoch ein zweistufiger Spritzvorgang, wobei das Gefäß in einem Spritzgussvorgang und der gekrümmte Rand und die Dichtung in einem zweiten Spritzgussvorgang hergestellt werden. Dies sind die bequemsten Techniken, um diesen Spender herzustellen.

Claims

Sicher abgedichteter Kosmetikspender (30) mit einer Deckelkappe (36) und einem Gefäß (32), das zur Aufnahme des Kosmetikums dient, wobei das Gefäß (32) an einem Ende durch eine Schraubenheberanordnung geschlossen ist und an dem anderen Ende zu öffnen ist, wobei das andere Ende durch die Deckelkappe (36) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (34) vorhanden ist, der ein oberes Ende des Gefäßes (32) schließt, wobei der Adapter eine Seitenwand (37) mit einem oberen, gekrümmten Rand (35) und eine obere Wand (42), die einstückig mit einem oberen Teil der Seitenwand (37) im Inneren des gekrümmten Randes (35) verbunden ist, aufweist und wobei die obere Wand (42) eine geschwächte Region an einer Verbindung (39) mit dem gekrümmten Rand (35) der Seitenwand (37) und eine Griffstruktur (38) hat, die mit der oberen Wand (42) für die Entfernung der oberen Wand (42) verbunden ist, wodurch zum Öffnen des Kosmetikspenders (30) die Deckelkappe (36) entfernt wird, indem sie von dem Gefäß (32) weggezogen wird, um den Verschlussadapter (34) freizugeben, die Griffstruktur (38) ergriffen und die obere Wand (42) entfernt wird, um das innerhalb des gekrümmten Randes (35) enthaltene Kosmetikum freizulegen.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei das obere Ende des Gefäßes (32) einen Radius hat, um einen konvex gekrümmten oberen Rand (35) zu bilden.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei der leicht zu öffnende Verschlussadapter (34) an dem gekrümmten oberen Rand (35) des Gefäßes (32) eine Radius hat.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei die geschwächte Region (39) eine dünner ausgebildete Region ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei die geschwächte Region (39) eine Kerblinie ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei die Griffstruktur (38) eine Öse ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei die obere Wand (42) in einem Stück mit der Adapterseitenwand (37) und in einem Stück mit der Adapterwand (37) hergestellt ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 7, wobei das obere Ende der Adapterseitenwand (37) einen Radius hat, um einen konvex gekrümmten oberen Rand (35) zu bilden.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 7, wobei der leicht zu öffnende Verschlussadapter (34) an dem gekrümmten oberen Rand (35) des Gefäßes (32) einen Radius hat.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 7, wobei die geschwächte Region (39) eine dünner ausgebildete Region ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 7, wobei die geschwächte Region (39) eine Kerblinie ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 7, wobei die Griffstruktur (38) eine Öse ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 1, wobei das Gefäß (32) eine überdeckende Adapterseitenwand (37) an dem anderen Ende hat, wobei die überdeckende Adapterseitenwand (37) durch die obere Wand (42) geschlossen wird.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei eine Verbindung der überdeckenden Adapterseitenwand (37) und der oberen Wand (42) einen Radius hat.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei ein oberes Ende der Adapterseitenwand (37) einen Radius hat, um einen konvex gekrümmte oberen Rand zu bilden.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei der leicht zu öffnende Verschlussadapter (34) an dem gekrümmten oberen Rand (35) des Gefäßes (12) einen Radius hat.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei die geschwächte Region (39) eine dünner ausgebildete Region ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei die geschwächte Region (39) eine Kerblinie ist.
Kosmetikspender (30) nach Anspruch 13, wobei die Griffstruktur (38) eine Öse ist.