DE60035817T2

DE60035817T2 - Zusammenlegbarer Behälter

Info

Publication number: DE60035817T2
Application number: DE60035817T
Authority: DE
Inventors: Andrea c/o Consumer and Industrial Carola
Original assignee: INTERSOURCE PRODUCT DEVELOPMENT Ltd; Intersource Product Dev Ltd
Current assignee: CAROLA, ANDREA, MASSAGNO, CH
Priority date: 1999-02-09
Filing date: 2000-02-09
Publication date: 2008-04-30
Anticipated expiration: 2020-02-10
Also published as: GB2346610A; ATE369291T1; EP1028061B1; EP1028061A1; DE60035817D1; GB9902871D0

Description

Diese Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Behälter, wie einen Koffer, einen Umzugskarton, eine Versandkiste oder einen Frachtcontainer gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Anspruchs 1.
Behälter werden für eine Vielzahl von Zwecken benötigt, und in vielen Situationen wie bspw. beim Umziehen des Wohnungsinventars zwischen Häusern oder Wohnungen, ist es erforderlich, dass der Behälter stabil genug ist, um den Inhalt vor Schaden zu schützen, wenn er bewegt oder versehentlich umgeworfen wird. Ein solcher Behälter wird sich jedoch nicht in konstanter Benutzung befinden, und daher wäre es von Vorteil, wenn er in Zeiten, in denen er nicht benutzt wird, flach aufbewahrt werden könnte.
Das französische Patent 2 327 150 (SZABO) beschreibt einen zusammenklappbaren Behälter zur Benutzung auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs. Der Behälter hat Seitenplatten, die schwenkbar auf einer Grundplatte angebracht sind und ist zwischen einem zusammengeklappten Zustand, in dem die Seitenplatten über der Grundfläche liegen, und einem aufgeklappten Zustand, in dem die Seitenplatten einen Lagerraum definieren, bewegbar, wobei der Behälter im aufgeklappten Zustand durch seitliche Stützmittel gehalten wird.
Aus folgenden Gründen ist der vorliegende Behälter ein anderes Produkt: Obwohl er in zusammengeklapptem Zustand mehr Platz beansprucht, ist er nicht auf die Höhe, halbe Länge oder Breite der Grundplatte beschränkt, was immer kürzer ist. Die horizontalen Drehachsen der jeweiligen einander gegenüberliegenden Seitenplatten befinden sich auf unterschiedlichen Horizontalebenen, so dass die gegenüberliegende Seitenplatte selbst dann zusammengekappt werden kann, wenn ihre Höhe größer ist als die Hälfte der Distanz zwischen ihnen.
EP 04 433227 GRAF (1991) zeigt einen ähnlichen Behälter mit nach innen klappenden Seitenplatten. Bei diesem Behälter ist es erforderlich, das jeweils zwei Flächen gleichzeitig zusammengebaut werden, bevor die eine in vertikaler Position an der anderen befestigt wird. Das gegenwärtige Produkt unterscheidet sich von dieser Erfindung auch in der Hinsicht, dass Platten einzeln nacheinander in ihrer vertikalen Position aufgerichtet werden können.
Aus diesem Grund ist die vorliegende Erfindung ein anderes Produkt und stellt im Vergleich zu dem, was im Stand der Technik gezeigt ist, eine Verbesserung dar.
Die vorliegende Erfindung stellt daher einen zusammenklappbaren Behälter gemäß dem Kennzeichen des beigefügten Patentanspruches 1 zur Verfügung. Der Behälter umfasst Seitenplatten, die mit einer Grundplatte verbunden sind und zwischen einem zusammengeklappten Zustand, in dem die Hauptflächen der Seitenplatten im Wesentlichen parallel zu einer gemeinsamen Ebene sind, und einem aufgeklappten Zustand, in dem die Hauptflächen der Seitenplatten zusammen mit einer Deckplatte einen Stauraum definieren, bewegbar sind, wobei der Behälter im aufgerichteten Zustand durch seitliche Stützmittel, die an den jeweils daneben befindlichen Seitenplatten befestigt sind, lösbar gehalten wird.
Eine Deckplatte ist mit einer der Seitenplatten verbunden und ist daran angepasst, im zusammengeklappten Zustand parallel zur Grundplatte und im aufgeklappten Zustand über den Seitenplatten zu liegen.
Die seitlichen Stützmittel umfassen aufrechte Elemente, die entfernbar an der Grundplatte befestigt sind. Die Elemente werden bevorzugterweise in Aufnahmemitteln aufgenommen und gehalten, die an den Ecken der Grundplatte befestigt oder zu diesen benachbart sind.
Nach oben gerichtete Randabschnitte der Grundplatte, die separat aus der Grundplatte geformt und an dieser befestigt sein können, erstrecken sich von der Grundplatte vertikal nach oben entlang drei ihrer Seitenränder. Drei der Seitenplatten sind mit Scharnieren an den oberen Enden der Randabschnitte verbunden, wobei die andere Seitenwand direkt durch ein Scharnier mit der Grundplatte verbunden ist.
Die Seitenwände können so entlang horizontaler Drehachsen an den oberen Randabschnitten der Grundplatte schwenkbar befestigt sein. Jede der Drehachsen befindet sich auf einer anderen Horizontalebene, so dass die Hauptflächen der Platten parallel zur gemeinsamen Ebene liegen, wenn der Behälter sich in zusammengeklapptem Zustand befindet.
In einer Konstruktion können die Grundplatte, die aufrechten Randabschnitte, die Seitenplatten und Deckplatte als ein Stück ausgebildet sein.
An den Außenflächen der Seitenplatten können Arretiervorrichtungen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln angebracht sein, um eine Bewegung der Seitenplatten aus ihrer vertikalen Position zu beschränken. Die Arretiervorrichtungen sollten vorzugsweise an nebeneinander liegenden Kanten der Seitenplatten angeordnet sein.
Ein volles Verständnis der verschiedenen Aspekte der Erfindung kann aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführurngsform gewonnen werden, die nur als Beispiel unter Bezugnahme der beiliegenden Zeichnungen gegeben wird, in denen:
1 eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform in zusammengebautem Zustand ist;
2 eine Rückansicht des in 1 dargestellten Behälters ist;
3 eine Draufsicht auf die Grundplatte des in 1 und 2 dargestellten Behälters ist;
4 und 5 Drauf- und Seitenansichten einer Ausführungsform von Komponenten des in 1 und 2 dargestellten Behälters sind; und
6, 7 und 8 veranschaulichende Skizzen des Behälters in den verschiedenen Stufen des Zusammenbauens oder Zerlegen zeigen.
Der in 1 dargestellte zusammengebaute Behälter, der allgemein mit 1 bezeichnet wird, verfügt über eine horizontale Grund- und Deckplatte 10, 12 aus Metall oder Kunststoff sowie vier metallische Seitenplatten oder -bleche, die einen im Wesentlichen kubischen Behälter definieren. Die tiefe der Seitenplatten 10, 11 und 12 wurde in der Zeichnung aus Veranschaulichungsgründen übertrieben.
Zylindrisch Rohrstutzen sind mit mechanischen Befestigungsmitteln, wie Schrauben oder Nägeln, an den viereckigen Eckausnehmungen der im Wesentlichen rechteckigen Grundplatte 10 befestigt. Offene obere Enden der Rohrstutzen 14 sind so geformt und bemessen, dass sie längliche Rohre oder Pfosten 16 in engem Passeingriff aufnehmen können.
Obere Randabschnitte 22 erstrecken sich von der Grundplatte 10 entlang drei ihrer Seitenränder vertikal nach oben.
Anschlags- oder Laschenpaare 18 stehen seitlich an den rohren vor. Jeder Anschlag 18 befindet sich im rechten Winkel zu seinem Partner. Vorausgesetzt, dass die Anschlagspaare gegenseitig ausgerichtet sind, kann mehr als ein Anschlagspaar 18 an jedem Rohr 16 vorgesehen sein. Vorzugsweise sind an jedem Rohr drei Anschlagspaare angebracht. Anschläge oder Arretierungen 20 sind an den Außenflächen der Seitenplatten 11 nahe deren Seitenrändern angebracht.
Rollen oder Räder können in den Eckausnehmungen der Grundplatte angebracht werden, um die Bewegung des Behälters sowohl in zusammengeklapptem als auch in zusammengesetztem Zustand zu erleichtern.
Mit Bezugnahme auf 6 bis 8 befindet sich der Behälter ursprünglich in zusammengeklapptem Zustand, wobei die Seitenplatten aufeinander liegen. Die Rohre 16 werden in die Rohrstutzen benachbart zu den Ecken der im Wesentlichen rechteckigen Grundplatte 10 eingefügt. Die Rohre werden in engem Passeingriff aufgenommen. Die Rohre stehen vertikal nach oben von der Grundplatte vor. Die Seitenplatten 11 werden nacheinander in eine vertikale Position aufgeklappt und an den zylindrischen Rohren 16 befestigt. Eine Verschiebung der Seitenplatten über die Vertikale hinaus wird durch Kontakt der Außenflächen der Platten mit den Anschlagen 18 und/oder anderen Anschlagsmitteln verhindert. Die rechteckige Deckplatte 12 wird gedreht, um auf den Seitenplattenrändern zu liegen. Eine weitere Sperrvorrichtung oder Arretiervorrichtung kann vorgesehen sein, um die Deckplatte in Position zu sichern. Der Behälter wird zusammengelegt oder gefaltet, indem die oben beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.
Ein Fachmann wird sich natürlich bewusst sein, dass viele Modifikationen für die beschriebene Ausführungsform möglich sind, die in den Umfang der in den beigefügten Ansprüchen beschriebenen Erfindung fallen. Obwohl die Platten bevorzugterweise aus Metall geformt sind, könnten sie aus Kunststoff oder einem andren geeigneten Material geformt sein.
Desgleichen könnten die Rohrstutzen 14 über die horizontale Ebene der Grundrandabschnitte hinausragen, und die Ausnehmungen, in denen die Rohrstutzen untergebracht sind, könnten so geformt sein, dass sie dem Profil des anschlagenden Rohrstutzens angepasst sind, um der Grundplatte ein kontinuierliches äußeres Profil zu geben.
Alternativ dazu könnten zylindrische Rohre ohne Anschläge vorgesehen sein, und die Plattenscharniere oder anderen Mechanismen könnten so konfiguriert sein, dass sie eine Verschiebung der Platten über eine vertikale Position hinaus verhindern.

Claims

Ein zusammenklappbarer Behälter (1) mit Seitenplatten (11), die schwenkbar an einer Grundplatte (10) entlang horizontaler Drehachsen angebracht sind und zwischen einem zusammengeklappten oder gefalteten Zustand, in dem die Seitenplatten (11) über der Grundplatte (10) liegen, und einem aufgeklappten Zustand, in dem die Seitenplatten (11) gemeinsam mit einer Deckplatte (12) einen geschlossenen Stauraum definieren, bewegbar sind, wobei jede der horizontalen Drehachsen auf einer anderen horizontalen Ebene liegt, so dass jede Seitenplatte (11) im zusammengeklappten Zustand parallel zur Grundplatte (10) liegt, gekennzeichnet durch längliche Rohre (16), die an der Grundplatte (10) entfernbar befestigt sind, an der jede Seitenplatte (11) während des Zusammenbaus in vertikaler Position befestigt werden kann.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 1, bei dem eine Deckplatte (12) mit einer der Seitenplatten (11) verbunden und daran angepasst ist, im zusammengeklappten Zustand parallel zur Grundplatte (10) zu liegen und in der aufgeklappten Position über den Seitenplatten (11) zu liegen.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 2, bei dem die länglichen Rohre (16) in zylindrischen Rohrstutzen (14) abnehmbar befestigt sind, die an oder neben der Ecke der Grundplatte (10) befestigt sind.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 3, bei dem drei Seitenplatten schwenkbar mit einem aufrechten Randabschnitt (22) verbunden sind, und die verbleibende Seitenplatte (11) mit dem seitlichen Rand der Grundplatte (10) verbunden ist.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 4, bei dem die Seitenwände (11) mit Hilfe von Scharniermitteln mit den aufrechten Randabschnitten und dem Rand der Grundplatte (10) verbunden sind.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 5, bei dem die Deckplatte (12) mit Scharniermitteln mit einer der Seitenplatten (11) verbunden ist.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 5 oder 6, bei dem die Grundplatte (10), die aufrechten Randabschnitte (22), die Seitenplatten (11) und die Deckplatte (12) als ein Teil ausgebildet sind.
Zusammenklappbarer Behälter (1) nach Anspruch 7, bei dem auf den Außenflächen der Seitenplatten (11) Arretiermittel (20) vorgegeben sind, um Befestigungsmittel (24) aufzunehmen, die ermöglichen, dass jede Platte aufgeklappt und in aufrechter Position an den länglichen Rohren (16) befestigt werden kann.
Ein zusammenklappbarer Behälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Seitenplatten (11) aus Metall oder Kunststoffmaterial gefertigt sind.