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GEBIET DER
TECHNIK
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Die
Erfindung betrifft eine Toilette ohne Spülkasten, die keinen Wassertank
aufweist und die Wasser, das von einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen
Wasserversorgungsrohr oder dergleichen, geliefert wird, direkt zu
einem Sitztoilettenkörper
(Western-Style) liefert, um den Sitztoilettenkörper zu waschen.
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TECHNISCHER
HINTERGRUND
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Herkömmlich ist
eine Sitztoilette mit Spülung bekannt,
die einen Sitztoilettenkörper,
der aus Porzellan besteht, und einen Toilettenspülmechanismus mit einem Wassertank
bzw. einem Spülkasten,
wie einem Tiefspülkasten
aus Porzellan, aufweist, der im hinteren Abschnitt des Sitztoilettenkörpers angebracht
ist und der vorübergehend
Wasser vorrätig hält, das
von einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr,
geliefert wird. Der Toilettenspülmechanismus
kann den Sitztoilettenkörper
mit Wasser, das im Tiefspülkasten
vorrätig gehalten
wird, spülen.
Der Spülkasten
ist so an einer Seitenwand der Toilette angebracht, dass sich der Kasten
außerhalb
des Toilettenkörpers
befindet und ein großes
Volumen aufweist, um eine große
Wassermenge auf einmal in den Toilettenkörper auszulassen, um sicherzustellen,
dass der Sitztoilettenkörper
vollständig
freigespült
wird. Dementsprechend erfordert solch eine Sitztoilette mit Spülung im
Allgemeinen viel Platz, um den Spülkasten zu montieren.
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Dementsprechend
wurde kürzlich
unter dem Gesichtspunkt der effizienten Nutzung des Toilettenraums
eine Toilette ohne Spülkasten
entwickelt, die in der Lage ist, Wasser, das vom Wasserzufuhrrohr
eingespeist wird, direkt zum Sitztoilettenkörper zu liefern (japanische
Patent-Offenlegungsschrift Nr. 253630/1991, japanische Patent-Offenlegung Nr. 253630/1991).
In solch einer Toilette ohne Spülkasten
ist eine Randauskehlung, die in der Lage ist, eine Schüssel mit
Wasser zu spülen,
in einem Rand des Sitztoilettenkörpers
ausgebildet, und eine Randleitung ist in der Lage, mittels einer
Rand-Wasserführungsleitung,
die ausgehend von einer Rückseite
mit der Randauskehlung verbunden ist, die in einer Wandseite des
Sitztoilettenkörpers
verborgen ist, Wasser zur Randauskehlung zu liefern. Ferner sind als
Ventilmittel ein auf/zu-Ventil, das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist,
sowie ein Vakuumbrecher mit einer Atmosphären-Kommunikationsöffnung übernommen.
Die Wasserversorgungsleitung ist mittels eines Leitungsrohrs mit
der Einlassöffnung
des auf/zu-Ventils verbunden, während
die Randleitung mit der Auslassöffnung
verbunden ist. Die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des
Vakuumbrechers ist oberhalb der obersten Fläche der Randauskehlung mit
der Atmosphäre
verbunden. Ferner übernimmt
diese Toilette ohne Spülkasten den
Sitztoilettenkörper
mit einem Stützabschnitt
hinter dem Rand, und eine festgelegte Platte ist fest am Stützabschnitt
dieses Sitztoilettenkörpers
befestigt und die Toilettenspüleinrichtung
ist an der Rückseite der
festgelegten Platte vorgesehen, und eine Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung
ist an der Vorderseite einer Abdeckung der Toilettenspüleinrichtung vorgesehen,
so dass die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung nach oben
und nach unten gekippt werden kann. Die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung
schließt
einen Toilettensitz und einen Toilettendeckel ein.
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In
solch einer Toilette ohne Spülkasten
wird Wasser vom Wasserversorgungsrohr über die Rohrleitung zur Einlassöffnung des
auf/zu-Ventils gespeist, und dann wird das Wasser aufgrund der Öffnung eines
auf/zu-Ventils von der Auslassöffnung über die
Randleitung zur Randauskehlung des Sitztoilettenkörpers geliefert.
Dementsprechend kann das Wasser in die Schüssel fließen, um das Spülen der
Schüssel
durchzuführen.
Ferner erzeugt das Wasser, das von einer Strahldüse zu einem Geruchsverschlussabschnitt
ausgestrahlt wird, zwangsweise eine Siphonwirkung im Geruchsverschlussabschnitt. Da
zu dieser Zeit die stromabwärtige
Seite des Vakuumbrechers von der Atmosphären-Kommunikationsöffnung zur
Atmosphäre
hin geöffnet
wird, wird hierbei verhindert, dass Wasser im Randkanal zum Ventilmittel
und zur Seite stromaufwärts
vom Ventilmittel zurückströmt, da der
Druck in der Leitung und stromaufwärts von diesen Rohren negativ
wird.
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Hierbei
strömt
in der Toilette ohne Spülkasten
das Wasser in der Randauskehlung mit hoher Geschwindigkeit und somit
wird das Randleitungsrohr, das mit dem auf/zu-Ventil verbunden ist, übernommen,
um zu gewährleisten,
dass die Schüssel gewaschen
werden kann. Ferner ist das Randleitungsrohr im Hinblick auf die
Verbesserung des Erscheinungsbildes in der Wandfläche verborgen.
Ferner wird in der Toilette ohne Spülkasten das Wasser von der
Strahldüse
mit hoher Geschwindigkeit ausgestrahlt und um die Erzeugung einer
wirksamen Siphonwirkung aufgrund dieses Wasserstrahlens zu gewährleisten,
wird ein Strahlleitungsrohr, das mit dem auf/zu-Ventil verbunden
ist, übernommen.
Unter dem Gesichtspunkt der Verbesserung des Erscheinungsbildes
ist die Strahlrohrleitung ferner in der Wandfläche verborgen. Aufgrund der
Notwendigkeit, hoch genaue Konturabmessungen zu gewährleisten, ist
in dieser Toilette ohne Spülkasten
ferner eine Basisplatte zwischen dem Sitztoilettenkörper und
dem auf/zu-Ventil
angeordnet. Unter dem Gesichtspunkt der einfachen Montage sind ferner
das Randleitungsrohr und das Strahlleitungsrohr so angeordnet, dass sie über die
Basisplatte in das auf/zu-Ventil eingeführt werden können. Auf
diese Weise gewährleistet die
Toilette ohne Spülkasten
ein hohes Spülvermögen, ein
gutes Aussehen einschließlich
der Kontur und eine einfache Montage.
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Herkömmlich ist
ferner eine Teilwascheinrichtung bekannt, die einen Teilwäschemechanismus einschließt, der
am Sitztoilettenkörper
angebracht ist und der in der Lage ist, einen Teil eines menschlichen Körpers zu
waschen, und eine Wasserzufuhreinrichtung, die direkt mit einem
kommunalen Wasserversorgungsrohr verbunden ist, die das Wasser von
außen
zuführt
und die das kommunale Wasserversorgungsrohr über ein Sieb mit dem Teilwäschemechanismus
verbindet.
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Hierbei
filtert das Sieb Fremdstoffe, die im Wasser, das vom kommunalen
Wasserversorgungsrohr geliefert wird, vorhanden sind, ab, um ein
Verstopfen des Teilwäschemechanismus
aufgrund der im Wasser vorhandenen Fremdstoffe zu verhindern. Weiter
ist in dieser Teilwäscheeinrichtung
ein Verschluss am unteren Ende der Wasserzufuhreinrichtung angebracht
und das Sieb, das in der Wasserzufuhreinrichtung angeordnet ist,
kann durch Öffnen des
Verschlusses herausgenommen werden. Ferner ist die Wasserzufuhreinrichtung
im Hinblick auf die Verbesserung des Erscheinungsbildes von einer
aus Harz gefertigten Abdeckung verborgen, und der Verschluss der
Wasserzufuhreinrichtung ragt nach unten vor, um das Herausnehmen
des Siebs, das in der Wasserzufuhreinrichtung angeordnet ist, zu
erleichtern.
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Ferner
ist ein bekannter Anschlussstutzen für eine Spültoilette an einer Durchgangsöffnung angebracht,
die in einem Wandabschnitt des Spültoilettenkörpers ausgebildet ist. Auf
diese Weise wird, wenn dieser Anschlussstutzen für die Spültoilette befestigt wird, beispielsweise
in dem Wandabschnitt, der auf die Randauskehlung gerichtet ist,
die Auslassmündung
in der Randauskehlung angeordnet und kann als Randdüse verwendet
werden. In dieser Randdüse
fließt
das Wasser, das durch die Einlassmündung geholt wird, von der
Auslassmündung
in die Randauskehlung.
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Weiter
ist eine Siphonunterbrechungseinrichtung, welche die Entleerung
einer WC-Schüssel in
Richtung auf das Wasserzufuhrsystem verhindert, aus
EP 0 320 372 A1 bekannt.
Hier umfasst eine Toilette ohne Spülkasten mit Ventilmitteln eine
Atmosphären-Kommunikationsöffnung,
die oberhalb der obersten Fläche
der Randauskehlung angeordnet ist und die mit der Atmosphäre in Verbindung
steht.
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Außerdem offenbart
US 2,116,529 A eine Spülschüsselstruktur,
bei der die Kontaminierung von frisch zugeführtem Wasser durch einen Rückfluss verhindert
wird. Diese Spülschüsselstruktur
weist eine Toilette ohne Spülkasten
auf, die einen Wasserrandführungskanal,
der in einer Wandfläche
des Sitztoilettenkörpers
verborgen ist und mit der Randauskehlung verbunden ist, auf. Der
Toilettenkörper
weist ferner eine Durchgangsöffnung
in den Teilen auf, die den Wasserrandführungskanal bilden. Der Wasserrandführungskanal
ist in der Wandfläche
der Sitztoilette ausgebildet. Innerhalb der Durchgangsöffnung ist
ein Anschlussstutzen bereitgestellt, der einen Wasserzufuhrkanal
aufweist, der eine Fluidverbindung zwischen dem Randleitungsrohr
und der Randauskehlung, welcher den Rand-Wasserführungskanal überbrückt, aufweist.
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OFFENBARUNG
DER ERFINDUNG
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Jedoch
weist der Sitztoilettenkörper
einen Rand auf, der um eine Toilettenschüssel herum läuft, und
die Randauskehlung ist im Rand ausgebildet. Andererseits ist es
aus ästhetischen
Gründen
bevorzugt, dass Wasser von einem hinteren Teil der Randauskehlung
aus durch das Randleitungsrohr geliefert wird. In Bezug auf diesen
Gesichtspunkt verbirgt bei der oben genannten herkömmlichen
Toilette ohne Spülkasten
der Sitztoilettenkörper
die Rand-Wasserführungsleitung,
die zur Randauskehlung führt,
in der Wandfläche
des Sitztoilettenkörpers,
und eine Durchgangsöffnung
ist oberhalb dieser Rand-Wasserführungsleitung
ausgebildet und das Randleitungsrohr ist mittels der Durchgangsöffnung mit
dem Sitztoilettenkörper
verbunden. Da in diesem Fall Wasser im Randleitungsrohr die Randauskehlung
erreicht, nachdem es durch das Innere der Rand-Wasserführungsleitung
geströmt
ist, sinkt die Kraft, mit der Wasser in die Schüssel fließt, wegen des Widerstands,
den das Wasser erfährt, während es
durch das Innere der Rand-Wasserführungsleitung strömt, und
somit kann die Waschleistung des Wassers verschlechtert werden.
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Ferner
ist es wahrscheinlich, dass Wasser aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Ventilmittels
austritt, und es ist zweckmäßig, dieses Wasser
in das Innere der Schüssel
des Sitztoilettenkörpers
zurückzuführen. Was
herkömmliche
Toiletten ohne Spülkasten
betrifft, so wird diesem Punkt keine Beachtung geschenkt. Ausgehend
von dem Fall, dass in einer herkömmlichen
Toilette ohne Spülkasten
ein Rohr mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden
ist und das Rohr mit dem Sitztoilettenkörper verbunden ist, muss eine
Durchgangsöffnung
für solch
ein Rohr gesondert von der Durchgangsöffnung zur Verbindung des Randleitungsohrs mit
dem Sitztoilettenkörper
ausgebildet werden. In diesem Fall müssen zwei Durchgangsöffnungen
in dem aus Porzellan gefertigten Sitztoilettenkörper ausgebildet werden, so
dass dessen Herstellung aufwändig
wird und die Herstellungskosten steigen.
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Die
Erfindung wurde angesichts dieser Gegebenheiten durchgeführt und
es ist ihre erste zu lösenden
Aufgabe, eine Toilette ohne Spülkasten
zu schaffen, welche die Senkung der Herstellungskosten verwirklichen
kann, ohne die Waschleistung im Randkanal zu verschlechtern.
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Im
Hinblick auf die erfindungsgemäße Toilette
ohne Spülkasten
ist in einer Toilette ohne Spülkasten,
die einen Sitztoilettenkörper
mit einer Randauskehlung einschließt, die innerhalb eines Randes
ausgebildet ist und die in der Lage ist, eine Schüssel mit Wasser
zu waschen,
ein Randleitungsrohr, das in der Lage ist, Wasser
in den Randkanal zu liefern, und
ein Ventilmittel, dessen eine
Einlassmündung
mit einem Wasserversorgungsrohr verbunden werden kann, dessen Auslassmündung Wasser
zum Randleitungsrohr liefern oder die Wasserzufuhr zum Randleitungsrohr
unterbrechen kann und das eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung aufweist,
welche oberhalb der obersten Fläche
des Randkanals mit der Atmosphäre
verbunden ist,
wobei der Sitztoilettenkörper ferner einen Rand-Wasserführungskanal
einschließt,
der in einer Wandfläche
des Sitztoilettenkörpers
verborgen und mit der Randauskehlung verbunden ist, und eine Durchgangsöffnung,
die mit dem Rand-Wasserführungskanal
verbunden ist, in der Wandfläche
des Sitztoilettenkörpers
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussstutzen
in die Innenseite der Durchgangsöffnung
eingreift und der Anschlussstutzen einen Wasserzufuhrkanal aufweist,
der das Randleitungsrohr mit der Randauskehlung durch Überbrückung des
Rand-Wasserführungskanals
verbindet, und dass ein Wasserabfuhrkanal eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung mittels
eines Rohrs mit der Rand-Wasserführungskanal
verbindet.
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In
der erfindungsgemäßen Toilette
ohne Spülkasten
weist der Sitztoilettenkörper
den Rand-Wasserführungskanal
auf, der mit der Randauskehlung verbunden ist und in der Wandfläche des
Sitztoilettenkörpers
verborgen ist, und daher hat die Toilette ohne Spülkasten
ein günstiges
Erscheinungsbild. Ferner ist die Durchgangsöffnung, die mit dem Rand-Wasserführungskanal
verbunden ist, in der Wandfläche
ausgebildet, und der Anschlussstutzen, der die Wasserzufuhrleitung
und die Wasserabfuhrleitung aufweist, greift in solch eine Durchgangsöffnung ein.
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Auf
diese Weise ist in dieser Toilette ohne Spülkasten das Randleitungsrohr
durch die Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens nicht mittels des
Inneren des Rand-Wasserführungskanals
verbunden, und somit erreicht das Wasser im Randleitungsrohr die
Randauskehlung aufgrund der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens,
ohne durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals zu fließen. Somit
wird die Kraft, mit der Wasser ins Innere der Schüssel fließt, aufrechterhalten
und besteht nicht die Besorgnis, dass die Waschleistung verschlechtert
wird.
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Da
die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des
Ventilmittels durch das Rohr mit der Wasserabfuhrleitung des Anschlussstutzens
verbunden ist und durch die Wasserabfuhrleitung mit der Rand-Wasserführungsleitung
verbunden ist, fließt Wasser,
das aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung des
Ventilmittels austritt, unabhängig
von der Wasserzufuhrleitung, die dem Waschen der Schüssel dient,
durch die Wasserabfuhrleitung mittels des Rohrs in den Rand-Wasserführungskanal
zurück
und wird dann von der Randauskehlung in das Innere der Schüssel zurückgeführt.
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Ferner
können
in der erfindungsgemäßen Toilette
ohne Spülkasten
lediglich durch Ausbildung der Durchgangsöffnung zur Anbringung des Anschlussstutzens
im Sitztoilettenkörper
das Randleitungsrohr und das Rohr, das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden
ist, mit dem Sitztoilettenkörper
verbunden werden, und somit kann die Toilette ohne Spülkasten
leicht hergestellt werden und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
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Durch
Ausbildung der Durchgangsöffnung
in einer rückseitigen
Wandfläche
des Sitztoilettenkörpers
wird es außerdem
möglich,
eine obere Fläche des
Sitztoilettenkörpers
breit zu gestalten, und somit zeigt die Toilette ohne Spülkasten
aufgrund der wirksamen Platzausnutzung ein noch günstigeres
Erscheinungsbild.
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Der
Anschlussstutzen kann aus einem Körperabschnitt, der mit der
Durchgangsöffnung
verbunden ist, einem ersten Eingriffsabschnitt, der am Körperabschnitt
ausgebildet ist und in das Randleitungsrohr eingreift, einem zweiten
Eingriffsabschnitt, der am Körperabschnitt
ausgebildet ist und dafür
sorgt, dass das Rohr, das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden
ist, damit in Eingriff kommt, und einem Führungsabschnitt, der am Körperabschnitt
ausgebildet ist und der in das Innere der Randauskehlung reicht,
bestehen. Hierbei besteht die Wasserzufuhrleitung, die mit dem Randleitungsrohr
verbunden ist, aus mindestens dem ersten Eingriffsabschnitt und
dem Führungsabschnitt.
Ferner besteht die Wasserabfuhrleitung, die mit dem Rohr verbunden
ist, aus mindestens dem zweiten Eingriffsabschnitt.
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Wenn
der der Führungsabschnitt
Wasserauslassöffnungen
einschließt,
die die Wasserzufuhrleitung in eine Richtung und die andere Richtung
der Randauskehlung öffnen,
wird es hier möglich,
das Wasser aus beiden Richtungen in die Randauskehlung auszulassen,
und somit kann die Schüsselwaschleistung
auch dann verbessert werden, wenn der Wasserauslassdruck niedrig
ist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNG
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1 ist
eine Längsschnittansicht
einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform der
Erfindung.
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2 ist
eine Rückansicht
einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
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3 ist
eine Planansicht mit einem Teilquerschnitt einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
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4 ist
eine vergrößerte Längsschnittansicht
eines wesentlichen Abschnitts einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
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5 ist
eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend
einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
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6 ist
eine Rückansicht
eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
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7 ist
eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend
einer Toilette ohne Spülkasten
einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung.
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8 ist
eine Rückansicht
eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten
einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung.
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9 ist
eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend
einer Toilette ohne Spülkasten
einer dritten Ausführungsform
der Erfindung.
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10 ist
eine Rückansicht
eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten
einer dritten Ausführungsform
der Erfindung.
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11 ist
eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend
einer Toilette ohne Spülkasten
einer vierten Ausführungsform
der Erfindung.
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12 ist
eine Rückansicht
eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten
einer vierten Ausführungsform
der Erfindung.
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BESTE WEISE
ZUR AUSFÜHRUNG
DER ERFINDUNG
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Die
Ausführungsformen
1-4, welche die Erfindung verkörpern,
werden im Folgenden in Verbindung mit der Zeichnung erklärt.
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(Erste Ausführungsform)
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Wie
in 1 dargestellt, ist in einer Toilette ohne Spülkasten
der ersten Ausführungsform
eine Wasserzufuhreinrichtung 3, die als Ventilmittel fungiert,
mittels einer Basisplatte 2 in einem hinteren Abschnitt
des Sitztoilettenkörpers 1 eingeschlossen
und die Wasserzufuhreinrichtung 3 ist von einer Abdeckung 4 verborgen.
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Wie
in 3 dargestellt, schließt der Sitztoilettenkörper 1 eine
Schüssel 1a,
die Ausscheidungen aufnimmt, einen Rand 1c, der um einen
oberen Umfangsrand der Schüssel 1a herum
ausgebildet ist und in seinem Inneren mit einer Randauskehlung 1b versehen
ist, und einen Geruchsverschluss 1d, der mit dem Boden
der Schüssel 1a verbanden
ist und die Ausscheidungen abführt,
ein, wie in 1 dargestellt. Wie in 3 und 4 dargestellt,
ist die Randauskehlung 1b von hinten mit einer Rand-Wasserführungsleitung 1f verbunden,
die in einer hinteren Wandfläche 1e des
Sitztoilettenkörpers 1 verborgen
ist. Wie in 1 dargestellt, ist ferner eine Strahldüse 5 an
einem Einlass des Geruchsverschlusses 1d angebracht, hier
sind ein Toilettensitz und ein Toilettendeckel aus den Zeichnungen
weggelassen.
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Die
Wasserzufuhreinrichtung 3 schließt eine Einlassöffnung 3a,
eine erste Auslassöffnung 3b und eine
zweite Auslassöffnung 3c ein,
wobei Wasser, das durch die Einlassöffnung 3a hereinkommt,
selektiv zur ersten Auslassöffnung 3b oder
zur zweiten Auslassöffnung 3c geliefert
werden kann, und auch solchermaßen,
dass die Zufuhr von Wasser zur ersten Auslassöffnung 3b und zur
zweiten Auslassöffnung 3c selektiv
unterbrochen werden kann. Ein flexibler Schlauch 6, der
mit einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr, verbunden
ist, ist mittels eines Sperrventils, das in der Zeichnung nicht
dargestellt ist, mit der Einlassöffnung 3a verbunden.
Ein Randleitungsrohr 7 ist mit der ersten Auslassöffnung 3b verbunden,
und ein Strahlleitungsrohr 8 ist mit der zweiten Auslassöffnung 3c verbunden.
Ferner schließt
die Wasserzufuhreinrichtung 3 einen Vakuumbrecher 3d ein,
und ein Rohr 9, die als Leitung fungiert, ist mit einer
Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e des
Vakuumbrechers 3d verbunden. Eine in der Zeichnung nicht
dargestellte Ansaugöffnung,
die oberhalb der obersten Fläche
des Randkanals 1b des Sitztoilettenkörpers 1 mit der Atmosphäre verbunden
ist, ist als Durchgangsöffnung
in dem Rohr 9 ausgebildet.
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Wie
in 2-4 dargestellt, ist das Randleitungsrohr 7 der
Wasserzufuhreinrichtung 3 über einen Anschlussstutzen 10 mit
dem Sitztoilettenkörper 1 verbunden.
Das heißt,
wie in 3 dargestellt, ist eine Durchgangsöffnung 1g,
die mit der Rand-Wasserführungsleitung 1f verbunden
ist, in der hinteren Wandfläche 1e des
Sitztoilettenkörpers 1 ausgebildet und
der Anschlussstutzen 10 greift in diese Durchgangsöffnung 1g ein.
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Wie
in 5 und 6 dargestellt, schließt der Anschlussstutzen 10 einen
Körperabschnitt 11, der
in die Durchgangsöffnung 1g eingreift,
einen ersten Eingriffsabschnitt 12, der einstückig mit
dem Körperabschnitt 11 ausgebildet
ist und in das Randleitungsrohr 7 eingreift, einen zweiten
Eingriffsabschnitt 13, der einstückig mit dem Körperabschnitt 11 ausgebildet
ist und mit dem Rohr 9 verbunden wird, und einen Führungsabschnitt 14,
der einstückig
mit dem Körperabschnitt 11 ausgebildet
ist und in das Innere der Randauskehlung 1b hinein reicht,
ein. Eine Wasserzufuhrleitung 10a, die mit dem Randleitungsrohr 7 in
Verbindung steht, ist im Körperabschnitt 11,
dem ersten Eingriffsabschnitt 12 und dem Führungsabschnitt 14 ausgebildet.
Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 10b, die mit dem Rohr 9 in
Verbindung steht, im Inneren des Körperabschnitts 11 und
des zweiten Eingriffsabschnitts 13 ausgebildet.
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Eine
konische Oberfläche 11a,
die nach außen
in Richtung auf die Innenendseite verläuft, ist an einem Außenrand
an der Innenseite des Körperabschnitts 11 ausgebildet,
und ein Außengewinde 11b ist
an einem Außenumfang
des Körperabschnitts 11 an
der Außenendseite
der konischen Oberfläche 11a ausgebildet.
Der erste Eingriffsabschnitt 12 ist an der Außenendseite
des Körperabschnitts 11 so
ausgebildet, dass der erste Eingriffsabschnitt 12 über den Körperabschnitt 11 hinausreicht.
Ein Außengewinde 12a mit
einem kleineren Durchmesser als der des Außengewindes 11b ist
am Außenumfang
des ersten Eingriffsabschnitts 12 ausgebildet. Ferner ist
ein zylindrischer Führungsabschnitt 14 unter
Druck in die Innenendseite des Körperabschnitts 11 eingeführt. Wie
in 3 und 4 dargestellt, ist der Führungsabschnitt 14 mit
einer Wasserauslassöffnung 14a versehen,
die die Wasserzufuhrleitung 10a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und
mit einer Wasserauslassöffnung 14b,
die die Wasserzufuhrleitung 10a in eine andere Richtung
der Randauskehlung 1b öffnet.
Ein zweiter Eingriffsabschnitt 13 ist an der Außenendseite
des Körperabschnitts 11 parallel
zum ersten Eingriffsabschnitt 12 ausgebildet.
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Solch
ein Anschlussstutzen 10 greift in die Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 ein, wie
nachstehend beschrieben. Erstens ist eine Schürzendichtung 15 auf
die Außenseite
der abgeschrägten
Oberfläche 11a des
Körperabschnitts 11 gepackt,
und der Anschlussstutzen 10 ist von der Innenseite der
hinteren Wandfläche 1e zusammen
mit der Schürzendichtung 15 in
das Innere der durchgehenden Öffnung 1g gepasst.
Danach werden eine Flachdichtung 16 und eine in der Zeichnung
nicht dargestellte Unterlegscheibe sind an den Körperabschnitt 11 gepasst,
und eine Mutter 17 mit Dichtungsfläche steht mit dem Außengewinde 11b in
Eingriff. Anschließend
wird das Randleitungsrohr 7 in die Wasserzufuhrleitung 10a des
ersten Eingriffsabschnitts 12 eingeführt und eine anpassungsfähige Dichtung 18 und
eine in der Zeichnung nicht dargestellte Unterlegscheibe sind auf
das Außengewinde 12a gepasst,
und eine Hutmutter 19 ist mit dem Außengewinde 12 in Eingriff
gebracht. Danach wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des
zweiten Eingriffsabschnitts 13 gepasst.
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In
der Toilette ohne Spülkasten,
die wie oben dargestellt aufgebaut ist, wird, wie in 1 und 3 dargestellt,
Wasser mittels des Sperrventils und des flexiblen Schlauchs 6 von
der Wasserversorgungsleitung zur Einlassöffnung 3a der Wasserzufuhreinrichtung 3 geliefert.
Durch Öffnen
der ersten Auslassöffnung 3b der
Wasserzufuhreinrichtung 3 wird dieses Wasser mittels des
Randleitungsrohrs 7 von der ersten Auslassöffnung 3b zur
Randauskehlung 1b des Sitztoilettenkörpers 1 geliefert.
Dementsprechend wird Wasser in die Schüssel 1 ausgelassen,
so dass eine Waschung der Schüssel 1 durchgeführt wird.
Durch Öffnen
der zweiten Auslassöffnung 3c der
Wasserzufuhreinrichtung 3 wird ferner Wasser vom zweiten
Auslass 3c mittels des Strahlleitungsrohrs 8 zur
Stahldüse 5 geliefert.
Dementsprechend wird zwangsweise eine Siphonwirkung im Geruchsverschluss 1d erzeugt.
Da die Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e des
Vakuumbrechers 3d die Seite stromabwärts vom Vakuumbrecher 3d über die
Einlassöffnung
zur Atmosphäre
hin öffnet
und damit besteht dabei die Möglichkeit,
einen Rückfluss
des Wassers in der Randauskehlung 1b in die Wasserzufuhreinrichtung 3 und
die Seite stromaufwärts
von diesem Teil zu verhindern, selbst wenn die Wasserzufuhrleitung,
das Sperrventil, der flexible Schlauch 6 und die Seite
stromaufwärts
von diesen Teilen unter Unterdruck geraten.
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Ferner
schließt
bei dieser Toilette ohne Spülkasten
der Sitztoilettenkörper 1 den
Rand-Wasserführungskanal 1 fein,
der von hinten mit der Randleitung 1b verbunden ist, so
dass der Rand-Wasserführungskanal 1f in
der hinteren Wandfläche 1e verborgen
ist, was für
ein gutes Aussehen sorgt. Dann ist, wie in 5 dargestellt,
die Durchgangsöffnung 1g, die
mit dem Rand-Wasserführungskanal 1f verbunden
ist, in der hinteren Wandfläche 1e ausgebildet, und
der Anschlussstutzen 10 mit der Wasserzufuhrleitung 10a und
der Wasserabfuhrleitung 10b greift in die Durchgangsöffnung 1g ein.
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Da
das Randleitungsrohr 7 bei dieser Toilette ohne Spülkasten
wegen der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens 10 ohne
Umweg über
den Rand-Wasserführungskanal 1f mit
der Randauskehlung 1b in Verbindung steht, erreicht das
Wasser in der Randleitung 7 die Randauskehlung 1b durch
die Wasserzufuhrleitung 10a des Anschlussstutzens 10, ohne
durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals 1f zu
strömen.
Somit wird die Wasserauslasskraft in Richtung auf die Innenseite
der Schüssel 1a, die
in 1 dargestellt ist, aufrechterhalten, so dass keine
Sorge besteht, dass die Waschleistung verschlechtert wird.
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Ferner
ist die Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e der
Wasserzufuhreinrichtung 3 mit der Wasserabfuhrleitung 10b des
Anschlussstutzens mittels des Rohrs 9 verbunden und ist
mittels der Wasserabfuhrleitung 10b mit dem Rand-Wasserführungskanal 1f verbunden,
und somit fließt
Wasser, das aus der Atmosphärenkommunikationsöffnung 3e der
Wasserzufuhreinrichtung 3 austritt, mittels der Wasserabfuhrleitung 10b,
die von der Wasserzufuhrleitung 10a, welche mit dem Waschen
der Schüssel 1a mittels
des Rohrs 9 in Beziehung steht, unabhängig ist, in den Rand-Wasserführungskanal 1f um
den Führungsabschnitt 14 des
Anschlussstutzens 10, und wird dazu gebracht, von der Randauskehlung 1b in
die Schüssel 1a zurückzufließen.
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Dann
können
in dieser Toilette ohne Spülkasten
lediglich durch Ausbildung der Durchgangsöffnung 1g für die Befestigung
des Anschlussstutzens 10 in dem Sitztoilettenkörper 1 die
Randrohrleitung 7 und das Rohr 9, die mit der
Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e verbunden
ist, mit dem Sitztoilettenkörper 1 verbunden
werden, und somit wird die Herstellung erleichtert, so das sie Herstellungskosten
gesenkt werden können.
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Im
Hinblick auf diese Toilette ohne Spülkasten kann somit eine Kostensenkung
realisiert werden, ohne die Waschleistung des Wassers in der Randauskehlung
zu beeinträchtigen.
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Da
in dieser Toilette ohne Spülkasten
die Durchgangsöffnung 1g in
der hinteren Wandfläche 1e des
Sitztoilettenkörpers 1 ausgebildet
ist und somit die Oberseite des Sitztoilettenkörpers 1 einen breiten
Bereich gewährleisten
kann, kann daher die Toilette ohne Spülkasten ein gutes Aussehen
zusammen mit einer wirksamen Raumausnutzung zeigen.
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Da
der Führungsabschnitt 14 des
Anschlussstutzens 10 in dieser Toilette ohne Spülkasten
mit einem Paar Wasserauslassöffnungen 14a, 14b versehen
ist, durch die Wasser aus beiden Richtungen in die Randauskehlung
ausgelassen werden kann, kann die Waschleistung der Schüssel 1a verbessert werden,
auch wenn der Wasserausgießdruck
relativ niedrig ist.
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(Zweite Ausführungsform)
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Die
Toilette ohne Spülkasten
gemäß der zweiten
Ausführungsform übernimmt
einen in 7 und 8 dargestellten
Anschlussstutzen. Die anderen Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform
gleich.
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Der
Anschlussstutzen 20 schließt einen Körperabschnitt 21 ein,
der in die Durchgangsöffnung 1g eingreift,
ein Gehäuse 22,
das am Körperabschnitt 21 ausgebildet
ist, und einen Führungsabschnitt 23,
der an der Innenseite des Körperabschnitts 21 und
des Gehäuses 22 ausgebildet
ist und in die Innenseite der Randauskehlung 1b hineinragt.
Ein erster Eingriffsabschnitt 22a, der mit der Randleitung 7 verbunden
wird und ein zweiter Eingriffsabschnitt 22b, der mit dem
Rohr 9 verbunden wird, sind am Gehäuse 22 ausgebildet.
Eine Wasserzufuhrleitung 20a, die mit der Randleitung 7 in
Verbindung steht, ist innerhalb des Körperabschnitts 21,
des Gehäuses 22 und
des Führungsabschnitts 23 ausgebildet.
Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 20b, die mit dem Rohr 9 in
Verbindung steht, zwischen einer Außenfläche des Körperabschnitts 21 und
einer Innenfläche
des Gehäuses 22 ausgebildet.
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Eine
Spannvorrichtung 21a, deren distale Endseite konisch ist
und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der
nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 21 ausgebildet,
und ein Außengewinde 21b ist
am Außenumfang
der äußeren Endseite
ausgebildet, wie von der Spannvorrichtung 21a aus gesehen.
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Das
Gehäuse 22 ist
mit einem Außengewinde 21b mittels
eines O-Rings 24, der an einer Außenendseite des Körperabschnitts 21 angeordnet
ist, verbunden. Der erste Eingriffsabschnitt 22a ist am Außenende
des Gehäuses 22 vorstehend
koaxial ausgebildet, und der zweite Eingriffsabschnitt 22b ist am
Außenumfang
des ersten Eingriffsabschnitt 22b schräg ausgebildet. Ein Flansch 22c ist
am ersten Eingriffsabschnitt 22a ausgebildet.
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Ferner
ist in die Innenendseite des Körperabschnitts 21 ein
zylindrischer Führungsabschnitt 23 mit
einem Flansch 23c an dessen Außenende eingeführt. Der
Führungsabschnitt 23 schließt eine
Wasserauslassöffnung 23a ein,
die die Wasserzufuhrleitung 20a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und
eine Wasserauslassöffnung 23b,
die die Wasserzufuhrleitung 20a in der anderen Richtung der
Randauskehlung 1b öffnet.
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Der
Anschlussstutzen 20 wird mit der Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 wie
folgt verbunden. Erstens wird der Durchmesser der Spannvorrichtung 21a des
Körperabschnitts 21 verengt,
und der Körperabschnitt 21 wird
durch die Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 von der
Außenseite
der hinteren Wandfläche 1e her
eingeführt.
Danach wird, während
eine Packung 26 zwischen den Körperabschnitt 21 und
die hintere Wandfläche 1e eingeführt wird,
das Gehäuse 22 mit
dem Außengewinde 21b des
Körperabschnitts 21 verbunden.
Anschließend
wird der Führungsabschnitt 23 in die
Innenseite der Wasserzufuhrleitung 20a des ersten Eingriffsabschnitts 22a eingeführt, bis
der Flansch 23c mit einem Stufenabschnitt 22d des
Gehäuses 22 in
Kontakt kommt. Dann werden der Flansch 22c des ersten Eingriffsabschnitts 22a und der
Flansch 7a der Randrohrleitung 7 mittels einer Klemme 25 miteinander
verbunden, so dass die Randrohrleitung 7 mit dem ersten
Eingriffsabschnitt 22a verbunden wird. Ferner wird das
Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des
zweiten Eingriffsabschnitts 22b gesetzt.
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Mit
der Toilette ohne Spülkasten,
die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können eine Funktionsweise und
vorteilhafte Wirkungen erhalten werden, die denen der ersten Ausführungsform ähnlich sind.
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(Dritte Ausführungsform)
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Die
Toilette ohne Spülkasten
der dritten Ausführungsform übernimmt
einen Anschlussstutzen 30, der in 9 und 10 dargestellt
ist. Andere Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform
gleich.
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Der
Anschlussstutzen 30 schließt einen Körperabschnitt 31 ein,
der mit einer Durchgangsöffnung 1g verbunden
ist, einen ersten Eingriffsabschnitt 32, der einstückig mit
dem Körperabschnitt 31 ausgebildet
ist und mit einer Randrohrleitung 7 verbunden ist, einen
zweiten Eingriffsabschnitt 33, der im Körperabschnitt 31 ausgebildet
ist und mit dem Rohr 9 verbunden ist, und einen Führungsabschnitt 34,
der einstückig
mit dem Körperabschnitt 31 ausgebildet
ist und in die Innenseite der Randauskehlung 1b hinein reicht.
Eine Wasserzufuhrleitung 30a, die mit der Randleitung 7 in
Verbindung steht, ist im Inneren des Körperabschnitts 31,
des ersten Eingriffsabschnitts 32 und des Führungsabschnitts 34 ausgebildet.
Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 30b, die mit dem Rohr 9 in
Verbindung steht, im Inneren des zweiten Eingriffsabschnitts 33 ausgebildet.
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Eine
Spannvorrichtung 31a, deren distale Endseite konisch ist
und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der
nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 31 ausgebildet.
Ein Außengewinde 32a ist
am Außenumfang
des ersten Eingriffsabschnitts 32 ausgebildet, der einstückig mit dem
Körperabschnitt 31 ausgebildet
ist. Ferner ist ein zylindrischer Führungsabschnitt 34 unter
Druck in den Körperabschnitt 31 eingeführt. Der
Führungsabschnitt 34 weist
eine Wasserauslassöffnung 34a,
die die Wasserzufuhrleitung 30a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und
eine Wasserauslassöffnung 34b,
die die Wasserzufuhrleitung 30a in die andere Richtung
der Randauskehlung 1b öffnet,
auf. Ferner ist ein Flansch 33a des zweiten Eingriffsabschnitts 33 in
den Körperabschnitt 31 gepasst.
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Der
Anschlussstutzen 30 wird mit der Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 auf
die folgende Weise verbunden. Erstens werden der Körperabschnitt 31 und
der erste Eingriffsabschnitt 32 in das Innere der Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 von
der Außenseite
einer hinteren Wandfläche 1e her
eingeführt,
während
der Durchmesser der Spannvorrichtung 31a des Körperabschnitts
verengt wird. Danach wird ein Flansch 33a des zweiten Eingriffsabschnitts 33 auf
ein Außengewinde 32a des
Körperabschnitts 31 gesetzt,
während eine
Packung 35 zwischen dem Flansch 33a und der hinteren
Wandfläche 1e befestigt
wird und ein Mutter 37 mit dem Außengewinde 32a mittels
einer Beilagscheibe 36 verbunden wird. Anschließend wird
die Randleitung 7 in das Innere der Wasserzufuhrleitung 30a des
ersten Eingriffsabschnitts 32 eingeführt, eine Anpassungspackung 38 und
eine in der Zeichnung nicht dargestellte Sicherungsscheibe werden
auf die Randleitung 7 gesetzt, und dann wird eine Hutmutter 39 mit
dem Außengewinde 32a verbunden.
Danach wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten
Eingriffsabschnitts 33 gesetzt.
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Mit
der Toilette ohne Spülkasten,
die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können die gleiche Funktionsweise
und die gleichen vorteilhaften Wirkungen erhalten werden wie mit
der der ersten Ausführungsform.
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(Vierte Ausführungsform)
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Die
Toilette ohne Spülkasten
der vierten Ausführungsform übernimmt
einen Anschlussstutzen 40, der in 11 und 12 dargestellt
ist. Andere Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform gleich.
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Der
Anschlussstutzen 40 schließt einen Körperabschnitt 41 ein,
der mit einer Durchgangsöffnung 1g,
einen ersten Eingriffsabschnitt 42, der einstückig mit
den Körperabschnitt 41 ausgebildet
ist und mit einer Randleitung 7 verbunden ist, einen zweiten
Eingriffsabschnitt 43, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet
ist und mit einem Rohr 9 verbunden ist, und einen Führungsabschnitt
ein, der einstückig
mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet
ist und in das Innere einer Randauskehlung 1b hineinreicht.
Eine Wasserzufuhrleitung 40a, die mit der Randleitung 7 in
Verbindung steht, ist im Inneren des ersten Eingriffsabschnitts 42 und
des Führungsabschnitts 44 ausgebildet.
Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 40b, die mit dem Rohr 9 in
Verbindung steht, von einem Raum zwischen dem Körperabschnitt 41 und
dem Führungsabschnitt 44 und
vom zweiten Eingriffsabschnitt 43 gebildet.
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Eine
Spannvorrichtung 41a, deren distale Endseite konisch ist
und die in Umfangsrichtung in vier Teile geteilt ist, ist an der
nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 41 ausgebildet.
Ein Außengewinde 41b ist
am Außenumfang
des Körperabschnitts 41 ausgebildet,
der an der Außenendseite angeordnet
ist, wie von der Spannvorrichtung 41a aus gesehen. Ferner
ist ein Stufenabschnitt 41c an der Innenseite des Körperabschnitts 41 ausgebildet und
ein zylindrischer Führungsabschnitt 44 ist
unter Druck in den Schulterabschnitt 41c eingeführt. Auf diese
Weise wird eine Wasserabfuhrleitung 40b durch eine Innenfläche des
Hauptkörpers 41 ausschließlich des
Schulterabschnitts 41c und eine Außenfläche des Führungsabschnitts 44 ausgebildet. Der
Führungsabschnitt 44 weist
eine Wasserauslassöffnung 44a,
die die Wasserzufuhrleitung 40a in eine Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und eine
Wasserauslassöffnung 44b,
die die Wasserzufuhrleitung 40a in die andere Richtung
der Randauskehlung 1b öffnet,
auf. Ein Flansch 42 ist im ersten Eingriffsabschnitt 42 ausgebildet,
der einstückig
mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet
ist. Ferner ragt zwischen dem Körperabschnitt 41 und
dem ersten Eingriffsabschnitt 42 der zweite Eingriffsabschnitt 43, der
einstückig
mit dem Körperabschnitt 41 und
dem ersten Eingriffsabschnitt 42 ausgebildet ist, in radialer Richtung
vor.
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Der
Anschlussstutzen 40 wird auf die folgende Weise mit der
Durchgangsöffnung 1g eines
Stitztoilettenkörpers 1 verbunden.
Zunächst
werden der Körperabschnitt 41 und
der erste Eingriffsabschnitt 42 von der Außenseite
einer hinteren Wandfläche 1e in
die Innenseite der Durchgangsöffnung 1g des
Sitztoilettenkörpers 1 eingeführt, während der
Durchmesser der Spannvorrichtung 41a des Körperabschnitts 41 verengt
wird. Danach wird eine Mutter 47 mit dem Außengewinde 41b verbunden,
indem eine Packung 45 und eine Unterlegscheibe 46 zwischen der
Mutter und der hinteren Wandfläche 1e angeordnet
werden. Dann werden ein Flansch 42a des ersten Eingriffsabschnitts 42 und
ein Flansch 7a der Randleitung 7 von einer Klemme 48 verspannt,
um die Randleitung 7 mit dem ersten Eingriffsabschnitt 42 zu verbinden.
Ferner wird ein Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des
zweiten Eingriffsabschnitts 43 gepasst. In der Toilette
ohne Spülkasten,
die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können die gleiche Funktion und
die gleichen vorteilhaften Wirkungen erhalten werden wie in der
ersten Ausführungsform.