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Die
Erfindung bezieht sich auf einen flexiblen Behälter für Flüssigkeiten.
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Flexible
Behälter
werden normalerweise für die
Aufnahme von Getränken,
Würzmitteln,
Arzneimitteln, Körperpflegeprodukten,
Parfüm
und Kosmetika verwendet.
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Bei
den Beuteln derartiger Behälter
handelt es sich im allgemeinen um Einwegartikel, die aus einer oder
aus zwei übereinandergelegte
Folienbahnen hergestellt werden.
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Im
erstgenannten Fall wird eine einfache Folie verwendet, die einmal
zusammengefaltet und an den Rändern
bis auf einen Bereich verschweißt
wird, der lang genug ist, um den Beutel mit der gewünschten
Flüssigkeit
zu befüllen.
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Im
zweitgenannten Fall werden zwei getrennte Folienbahnen verbunden
und zusammengeschweißt,
wobei ebenfalls ein Bereich am Rand offen bleibt, um den Beutel
zu befüllen.
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In
beiden Fällen
werden diese Behälter
normalerweise im offenen Bereich des Beutels versiegelt und können anschließend zur
Benutzung des Produkts geöffnet
werden, indem der Beutel am Rand einfach teilweise oder vollständig aufgerissen wird.
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Der
oben beschriebene Behälter
weist allerdings einige Nachteile auf.
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Insbesondere
wenn es sich bei der darin enthaltenen Flüssigkeit um ein Getränk handelt,
ist das Trinken problematisch, weil der Benutzer den Behälter mit
dem Beutel direkt an den Mund führt.
In diesem Fall kommt es aufgrund der Schwierigkeiten beim Regulieren
der auszubringenden Menge zu einem teilweisen Verlust oder sogar
zum Verschütten der
Flüssigkeiten
auf die Kleider des Benutzers. Der Behälter kann nicht wieder verschlossen
werden, so dass der Inhalt vollständig aufgebraucht oder in einen passenden
Behälter
umgeschüttet
werden muss, was aber normalerweise nicht möglich ist, da diese Behälter unter
schwierigen Bedingungen, wie beispielsweise Ausstellungs- oder Sportveranstaltungen verwendet
werden.
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Bekannt
sind flexible Behälter
für Flüssigkeiten,
die ein rohrförmiges
Element besitzen, welches an der Schweißnaht zum Ausgießen der
Flüssigkeit teilweise
in den Beutel eingesetzt ist. Dieses rohrförmige Element wird mit einem
Stopper verschlossen. Der Stopper kann in das rohrförmige Element
eingeschraubt werden und besitzt eine Kontrollversiegelung, um zu
gewährleisten,
dass der Behälter
nicht bereits geöffnet
wurde.
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Abgesehen
von der Wiederverschließbarkeit des
Behälters,
ermöglicht
diese Lösung,
die darin enthaltene Flüssigkeit
bequem zu trinken und vermindert die Gefahr eines Verschüttens derselben beim Öffnen des
Beutels.
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Diese
Art von Behälter
ist jedoch mit Nachteilen verbunden. Das rohrförmige Element mit dem dazugehörigen Stopper
macht den Behälter
steifer und vergrößert seine
Ausmaße,
so dass in Transportkartons o.ä.
geringere Stückzahlen
untergebracht werden können.
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In
einer anderen Ausführungsform
ist der Stopper umgedreht mit dem rohrförmigen Element des Behälters verbunden.
In diesem Fall wird der Behälter
geöffnet,
indem der Stopper gebrochen wird. Nachdem ein Teil seines Inhalts
verzehrt wurde, wird er durch die Kelchform des Stoppers wieder
verschlossen. In der kelchförmigen
Vertiefung des Stoppers kann ein Zapfen vorgesehen sein, der zum
besseren Verschließen
in den rohrförmigen
Körper
eingesteckt werden kann.
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Diese
Lösung
bietet keine Gewähr
für die Hygiene
des Behälterinhalts,
da die Innenseite der kelchförmigen
Vertiefung des Stoppers bis zum ersten Öffnen des Behälters mit
der Außenseite
in Berührung
bleibt.
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In
den Unterlagen
AS 5
312 189 A und
US
4 119 128 A wird ein flexibler Behälter für Flüssigkeiten beschrieben, welcher
einen Beutel mit mindestens einem geschweißten Bereich, ein in den verschweißten Bereich
eingesetztes, rohrförmiges
Element für die
Zufuhr der Flüssigkeit,
ein in den Beutel einmündendes,
erstes Ende und ein Verschlusselement für das rohrförmige Element umfasst. Der
geschweißte Bereich
besitzt einen Fortsatz, der bis einschließlich zum zweiten Ende des
rohrförmigen
Elements reicht und das Verschlusselements zwischen dem verschweißten Bereich
und dem Fortsatz definiert, wobei mindestens eine geschnittene Fläche vorgesehen
ist, um den Fortsatz vom Beutel zu trennen.
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Ziel
der vorliegenden Erfindung ist es, die oben erläuterten Nachteile zu beseitigen,
indem ein flexibler Behälter
für Flüssigkeiten
vorgestellt wird, der ein leichtes Öffnen und einen bequemen Verzehr des
Inhalts, gleichzeitig aber auch einen hygienischen Verschluss des
Behälters
ermöglicht.
Die Unterlage WO 9610993 A zeigt einen Behälter für flüssige Produkte, welcher einen
Hohlkörper
umfasst, der mit einem Öffnungsbereich
verbunden ist.
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Diese
und andere Aufgaben, die in der folgenden Beschreibung näher veranschaulicht
werden, werden erfindungsgemäß durch
einen flexiblen Behälter
für Flüssigkeiten
erfüllt,
der mit einem die Flüssigkeit
enthaltenden Beutel versehen ist, welcher mindestens einen verschweißten Bereich,
ein in den verschweißten
Bereich eingesetztes, rohrförmiges Element
zum Ausgießen
der Flüssigkeit
umfasst und ein erstes, im Beutel befindliches Ende sowie ein Verschlusselement
des rohrförmigen
Elements aufweist. Der Behälter
besitzt einen verschweißten
Bereich mit einem Fortsatz, der bis einschließlich zum zweiten Ende des
rohrförmigen
Elements reicht und das Verschlusselement definiert, wobei eine
geschnittene Fläche
zwischen dem verschweißten
Bereich und dem Fortsatz vorgesehen ist, um den Beutelfortsatz zu
trennen.
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Vorteilhafterweise
ist mindestens ein Einschnitt in Querrichtung zum rohrförmigen Element
in der geschnittenen Fläche
vorgesehen, um das Abreißen
und die Abtrennung des Fortsatzes vom verschweißten Bereich zu erleichtern.
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Darüber hinaus
umfasst der Einschnitt vorteilhafterweise mindestens zwei Anteile,
die an den entgegengesetzten Enden des rohrförmigen Elements angebracht
sind.
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Darüber hinaus
besitzt der verschweißte
Bereich mindestens einen, im Wesentlichen parallelen und unterhalb
des Einschnitts verlaufenden Schnitt, mit einem anfänglichen
Ende an der ersten Seitenkante des verschweißten Bereiches und einem abschließenden Ende,
das im Wesentlichen einen Abstand zum rohrförmigen Element aufweist; der
Anteil des verschweißten
Bereiches zwischen dem Schnitt und dem Einschnitt bildet einen flexiblen
Streifen, der den Beutel nach dem Öffnen des Behälters weiterhin mit
dem Verschlusselement des rohrförmigen
Elements verbindet.
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In
der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung wird auf die Zeichnungen
Bezug genommen, in welchen eine Ausführungsform beispielhaft ohne einschränkende Wirkung
dargestellt ist. Es zeigen:
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1 eine
schematische, perspektivische Ansicht eines Behälters in geschlossener Stellung, welcher
nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist;
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2 einen
Ausschnitt des Behälters
aus 1 in geöffneter
Stellung;
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3 eine
schematische, perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform
des Behälters
in geschlossener Stellung, welcher nicht Teil der vorliegenden Erfindung
ist;
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4 eine
teilweise Vorderansicht einer dritten Ausführungsform des Behälters in
geschlossener Stellung, welcher nicht Teil der vorliegenden Erfindung
ist;
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5 den
Behälter
aus 4 in geöffneter Stellung,
welcher nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist;
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6 eine
teilweise Vorderansicht des erfindungsgemäßen Behälters in geschlossener Stellung;
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7 den
Behälter
aus 6 in geöffneter Stellung;
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8 eine
andere Ausführungsform
des in 6 gezeigten Behälters;
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9 einen
Ausschnitt des zweiten Endes des rohrförmigen Elements in einer weiteren
Ausführungsform
des Behälters.
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Unter
Bezugnahme auf die 1 und 2 umfasst
der nicht zur Erfindung gehörende,
flexible Behälter
für Flüssigkeiten 1 einen
Beutel 2 für
die Aufnahme der Flüssigkeit,
welcher mindestens einen verschweißten Bereich 3 besitzt.
Ein rohrförmiges Element 4 für die Zufuhr
der Flüssigkeit
ist in den verschweißten
Bereich 3 eingesetzt und besitzt ein erstes Ende 4a,
das in den Beutel 2 reicht.
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Der
verschweißte
Bereich 3 besitzt einen Fortsatz 3a, der bis einschließlich zum
zweiten Ende 4b des rohrförmigen Elements 4 reicht
und ein Verschlusselement 5 definiert
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Eine
geschnittene Fläche 6 ist
zwischen dem verschweißten
Bereich 3 und dem Fortsatz 3a vorgesehen, um den
Fortsatz 3a vom Beutel 2 zu trennen.
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Gemäß dem in
den 1 und 2 dargestellten Beispiel ist
die geschnittene Fläche 6 mit
einem Einschnitt 7 versehen, welcher in Querrichtung zum
rohrförmigen
Element 4 angeordnet ist, um das Abreißen und die Abtrennung des
Fortsatzes 3a des verschweißten Bereiches 3 zu
erleichtern.
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Dieser
Einschnitt 7 erstreckt sich von der ersten Seitenkante 3b zur
zweiten Seitenkante 3c des verschweißten Bereiches 3 und
umfasst zwei genutete Linien 8a und 8b, die in
einem Abstand zwischen diesen an den entgegengesetzten Seiten des
rohrförmigen
Elements 4 angeordnet sind.
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Die
Linien 8a und 8b des Einschnitts 7 erstrecken
sich zum rohrförmigen
Element 4 ohne Beeinträchtigung
des verschweißten
Bereiches 3 und dessen Fortsatz 3a am rohrförmigen Element 4 und ohne
eine Verbindung zwischen der Außenseite
und der Innenseite des Behälters 1 herzustellen.
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Wie
in 2 zu sehen ist, besitzt der Fortsatz 3a des
verschweißten
Bereiches 3 in der geöffneten
Stellung des Behälters 1 einen
Hohlraum 9 zum Einsetzen des rohrförmigen Elements 4.
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Unter
Bezugnahme auf 3 besteht der Einschnitt 7 in
einer nicht zur Erfindung gehörenden Variante
des Behälters 1 aus
eine Abreißlinie,
welche darüber
hinaus die beiden genuteten Linien 8a und 8b umfasst.
Außerdem
besitzt der verschweißte
Bereich 3 am Fortsatz 3a eine Verengung rund um
das rohrförmige
Element 4, um bei großen
Behältern
den Beutelmaterialverbrauch zu verringern.
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Unter
Bezugnahme auf die 4 und 5 besitzt
der verschweißte
Bereich 3 in einer Ausführungsform
des nicht zur Erfindung gehörenden
Behälters 1 mindestens
einen Haltebereich 10 unterhalb des Einschnitts 7,
um ein Verschütten
der Flüssigkeit
während
des Abreißens
zu vermeiden.
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Ein
erstes Ende 7a des Einschnitts 7 befindet sich
in einem bestimmten Abstand von der ersten Seitenkante 3b des
verschweißten
Bereiches 3. Ein zweites Ende 7b desselben Einschnitts 7 befindet sich
an der zweiten Seitenkante 3c des verschweißten Bereiches 3.
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Der
Einschnitt 7 umfasst stets die beiden genuteten Linien 8a und 8b.
Vorteilhafterweise besitzt der verschweißte Bereich 3 am ersten
Ende 7a des Einschnitts 7 einen Rissstopper 7c mit
runden Kanten, um beim Öffnen
des Behälters 1 ein
Weiterreißen
des verschweißten
Bereiches 3 am ersten Ende 7a zu verhindern. Der
Rissstopper 7c kann elliptisch oder rund geformt sein.
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Der
verschweißte
Bereich 3 besitzt einen Schnitt 11a, der im Wesentlichen
parallel unterhalb des Einschnitts 7 verläuft. Dieser
Schnitt 11a besitzt ein anfängliches Ende 12a an
der ersten Seitenkante 3b des verschweißten Bereiches 3 und
ein abschließendes
Ende 13a, welches im Wesentlichen einen Abstand zum rohrförmigen Element 4 aufweist.
Der Teil des verschweißten
Bereiches 3, der sich zwischen dem Schnitt 11a und
dem Einschnitt 7 befindet, bildet einen flexiblen Streifen 14a,
der den Beutel 2 nach dem Öffnen des Behälters 1 weiterhin
mit dem Verschlusselement 5 des rohrförmigen Elements 4 verbindet.
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Vorteilhafterweise
besitzt der verschweißte Bereich 3 am
Ende 13a des Schnittes 11a einen Rissstopper 15a mit
runden Kanten, um zu verhindern, dass der verschweißte Bereich 3 am
Ende 13a des Schnittes 11a reißt. Der Rissstopper 15a kann
elliptisch oder rund geformt sein.
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Der
Fortsatz 3a des verschweißten Bereiches 3 besitzt
einen Hohlraum 9, der zusätzlich zum zweiten Ende 4b des
rohrförmigen
Elements 4 ausgebildet ist und einen rohrförmigen Teil 16 als
Fortsatz des genannten Hohlraums 9. Der rohrförmige Teil 16 besitzt
einen Querschnitt, der größer ist
als der Querschnitt des rohrförmigen
Elements 4 ist, um das Einsetzen des Verschlusselements 5 in
das rohrförmige
Element 4 für
die Flüssigkeitszufuhr
zu erleichtern.
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Wie
in den 4 bis 8 dargestellt ist, befindet
sich das untere Ende 4a des rohrförmigen Elements 4 an
der Kante zwischen dem verschweißten Bereich 3 und
der Innenseite des Beutels 2, damit die gesamte, im Behälter 1 enthaltene
Flüssigkeit restlos aufgebraucht
werden kann.
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Wie
in den 4 bis 8 zu sehen ist, besitzt der
verschweißte
Bereich 3 darüber
hinaus mindestens eine Öffnung 17 oberhalb
des Einschnitts 7, um den Beutel an einen Ständer zu
hängen.
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Unter
Bezugnahme auf die 6 und 7 der vorliegenden
Erfindung unterscheidet sich der Behälter 1 der vorliegenden
Erfindung von der zuvor beschriebenen, in den 4 und 5 gezeigten Ausführungsform
dadurch, dass auch das zweite Ende 7b des Einschnitts 7 sich
in einem vorgegebenen Abstand von der zweiten Seitenkante 3c des
verschweißten
Bereiches 3 befindet und außer dem Schnitt 11a einen
zweiten Schnitt 11b aufweist, welcher sich an der zum rohrförmigen Element 4 entgegengesetzten
Seite befindet und alle Merkmale des Schnittes 11a aufweist.
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Insbesondere
besitzt der Schnitt 11b ein anfängliches Ende 12b an
der zweiten Seitenkante 3c des verschweißten Bereiches 3 und
ein abschließendes
Ende 13b, welches im Wesentlichen einen Abstand zum rohrförmigen Element 4 aufweist.
Der zweite Schnitt 11b bildet mit dem Einschnitt 7 einen zweiten
flexiblen Streifen 14b des verschweißten Bereiches 3,
der mit dem ersten flexiblen Streifen 14a zusammenwirkt,
um den Beutel 2 nach dem Öffnen des Behälters 1 weiterhin
mit dem Verschlusselement 5 zu verbinden.
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Vorteilhafterweise
besitzt der verschweißte Bereich 3 einen
Rissstopper 15b mit runden Kanten am zweiten Ende 13b des
Schnittes 11b, um einen Riss des verschweißten Bereiches 3 am
abschließenden
Ende 13b des zweiten Schnittes 11b zu verhindern.
Die Öffnung 15b kann
elliptisch oder rund geformt sein.
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Darüber hinaus
besitzt der verschweißte
Bereich 3 vorteilhafterweise einen zweiten Rissstopper 7d mit
runden Kanten am zweiten Ende 7b des Einschnitts 7,
um beim Öffnen
des Behälters 1 ein
Weiterreißen
des verschweißten
Bereiches 3 am zweiten Ende 7b zu verhindern.
Der zweite Rissstopper 7d kann elliptisch oder rund geformt
sein.
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Wenn
der Einschnitt 7 aufgrund der Abmessungen des Fortsatzes 3a des
verschweißten
Bereiches 3 nicht zu kurz ist, kann der zweite Schnitt 11b nicht
ausgeführt
werden. Auch in diesem Falle umfasst der Einschnitt 7 die
beiden Linien 8a und 8b.
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Unter
Bezugnahme auf 8 unterscheidet sich eine weitere
Ausführungsform
des Behälters 1 von
der zuvor beschriebenen und in den 6 und 7 dargestellten
Ausführungsform
dadurch, dass sie Verbindungselemente 18 zwischen den beiden Kanten
des Schnitts 11a und zwischen den beiden Kanten des Schnittes 11b umfasst,
um zu verhindern, dass der Fortsatz 3a des verschweißten Bereiches 3 sich
beim Einstellen des Behälters
in einen Transportkarton auf unangemessene Weise durchbiegt. Darüber hinaus
besteht der Einschnitt 7 gemäß der in 3 gezeigten
Ausführungsform
aus einer Abreißlinie
und umfasst die beiden genuteten Linien 8a und 8b.
Der verschweißte
Bereich 3 besitzt an seinem Fortsatz 3a eine Verengung
rund um das rohrförmige Element 4.
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9 zeigt
einen Ausschnitt des zweiten Endes 4b des rohrförmigen Elements 4 in
einer sechsten Ausführungsform
des Behälters 1 mit
einem zweiten Ende 4b des rohrförmigen Elements 4,
welches einen Stopper 19 umfasst, der auf demselben rohrförmigen Element 4 angebracht
ist.
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Der
erfindungsgemäße flexible
Behälters
für Flüssigkeiten
ist wie folgt zu benutzen: nach Ergreifen des Behälters muss
die geschnittene Fläche 6 so betätigt werden,
dass der Fortsatz 3a des verschweißten Bereiches 3 vom
Beutel 2 getrennt wird. Insbesondere bei den in den Figuren
gezeigten Ausführungsformen
muss eine Drehung und ein leichter Zug auf den Fortsatz 3a ausgeübt werden,
um den Fortsatz am Einschnitt 7 abzubrechen.
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Genauer
gesagt, beginnt der Bruch an den beiden genuteten Linien 8a, 8b oder
an der Abreißlinie
und erstreckt sich entlang der vom Einschnitt 7 definierten
Richtung, so dass er folglich auch den Teil 20 des Fortsatzes 3a betrifft,
der in den Figuren in Form einer gestrichelten Linie dargestellt
ist.
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Zur
Vermeidung eines Verschüttens
der Flüssigkeit
beim Ziehen kann der Behälter 1 vorteilhafterweise
im Haltebereich 10 angefasst werden, der sich unterhalb
des Einschnittes 7 befindet.
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Auf
diese Weise kann das Verschlusselement 5 vom rohrförmigen Element 4 abgezogen
werden, um den Inhalt des Beutels zu benutzen.
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Darüber hinaus
ist das Verschlusselement 5 durch die flexiblen Streifen 14a, 14b am
Beutel 2 befestigt und kann, nach dem Abziehen vom rohrförmigen Element 4 während der
Verwendung der Flüssigkeit
seitwärts
gedreht oder auf einer Seite zusammengefaltet werden, ohne verloren
zu gehen.
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Die
Flüssigkeit
wird durch das rohrförmige Element 4 zugeführt. Am
Ende des Gebrauchs kann der Behälter 1 wieder
zuverlässig
und fest verschlossen werden, indem erneut das Verschlusselement 5 mittels
Hohlraum 9 in das rohrförmige
Element 4 eingesetzt wird. Vorteilhafterweise erleichtert
der rohrförmige
Teil 16 das Einsetzen, während der Hohlraum 9,
der zusätzlich
zum rohrförmigen
Element 4 ausgebildet ist, das Verschlusselement zusammenpresst,
wodurch ein zuverlässiger
und hermetischer Verschluss des Behälters 1 gewährleistet
wird.
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Die
Erfindung bietet bedeutende Vorteile.
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In
erster Linie ist diese Lösung
besonders einfach, da der Behälter 1 kleine
Ausmaße
besitzt und die Anzahl der in einem Karton oder Ähnlichem verstaubaren Behälter dadurch
kaum begrenzt wird. Das rohrförmige
Element 4 ermöglicht
eine leichte Zufuhr der im Beutel 2 enthaltenen Flüssigkeit.
Der Behälter 1 kann
mit Hilfe des Verschlusselements 5 wieder verschlossen
werden. Da die Innenwände des
Hohlraums 9 vor dem Öffnen
des Behälters 1 in keiner
Weise mit der Außenseite
in Kontakt kommen können,
ist die Hygiene der darin enthaltenen Flüssigkeit gewährleistet.
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Beim Öffnen sind
Flüssigkeitsverluste
aus dem Behälter 1 begrenzt
und ein zuverlässiger,
hermetischer Verschluss des Behälters 1 nach
dem Öffnen
ist gewährleistet.
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In
zweiter Linie besteht sowohl nach dem Abziehen des Fortsatzes 3a vom
verschweißten
Bereich 3 am Einschnitt 7, als auch beim erneuten Öffnen des
Behälters 1 keine
Gefahr, das Verschlusselement 5 zu verlieren, da mindestens
ein flexibler Streifen 14a vorhanden ist, so dass dieses
nicht in die Umwelt gelangen kann.
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Die
dargestellte Erfindung kann zahlreiche Veränderungen und Variationen erfahren,
welche allesamt im Erfindungskonzept gemäß den beiliegenden Ansprüchen enthalten
sind.
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So
kann beispielsweise der Einschnitt 7, wobei die genuteten
Linien 8a und 8b letzteren und den Umriss bilden,
nicht aus einer durchgehenden Öffnung,
sondern lediglich aus einer oberflächlichen Einkerbung im Behältermaterial
bestehen. Diese Einkerbungen können
an der Kante 3d des verschweißten Bereiches 3 vorgenommen
werden. Vorteilhafterweise werden sie an beiden Katen 3d, 3a des
verschweißten
Bereiches 3 vorgenommen.