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DE60018243T2 - Reinigungsgerät - Google Patents

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DE60018243T2
DE60018243T2 DE60018243T DE60018243T DE60018243T2 DE 60018243 T2 DE60018243 T2 DE 60018243T2 DE 60018243 T DE60018243 T DE 60018243T DE 60018243 T DE60018243 T DE 60018243T DE 60018243 T2 DE60018243 T2 DE 60018243T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
brush
particles
cleaning
detoning
toner
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE60018243T
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English (en)
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DE60018243D1 (de
Inventor
Bruce E. Thayer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Xerox Corp
Original Assignee
Xerox Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Xerox Corp filed Critical Xerox Corp
Publication of DE60018243D1 publication Critical patent/DE60018243D1/de
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Publication of DE60018243T2 publication Critical patent/DE60018243T2/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • GPHYSICS
    • G03PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
    • G03GELECTROGRAPHY; ELECTROPHOTOGRAPHY; MAGNETOGRAPHY
    • G03G21/00Arrangements not provided for by groups G03G13/00 - G03G19/00, e.g. cleaning, elimination of residual charge
    • G03G21/0005Arrangements not provided for by groups G03G13/00 - G03G19/00, e.g. cleaning, elimination of residual charge for removing solid developer or debris from the electrographic recording medium
    • G03G21/0035Arrangements not provided for by groups G03G13/00 - G03G19/00, e.g. cleaning, elimination of residual charge for removing solid developer or debris from the electrographic recording medium using a brush; Details of cleaning brushes, e.g. fibre density
    • GPHYSICS
    • G03PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
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    • G03G2221/0005Cleaning of residual toner
    • G03G2221/0021Cleaning of residual toner applying vibrations to the electrographic recording medium for assisting the cleaning, e.g. ultrasonic vibration

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  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Cleaning In Electrography (AREA)
  • Cleaning In General (AREA)
  • Cleaning Or Drying Semiconductors (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft allgemein elektrostatografische Drucker oder Kopierer und insbesondere eine in diesen Geräten zum Einsatz kommende flexible Bandreinigungsvorrichtung.
  • Bei einer elektrofotografischen Anwendung, so beispielsweise in der Xerografie, wird eine Ladungshaltefläche (das heißt ein Fotoleiter, ein Fotorezeptor oder eine Bildfläche) elektrostatisch aufgeladen und mit dem Lichtmuster eines wiederzugebenden Originalbildes belichtet, um dadurch die Oberfläche entsprechend selektiv aufzuladen. Das sich ergebende Muster aus geladenen und ungeladenen Bereichen an der Oberfläche bildet ein elektrostatisches Ladungsmuster (elektrostatisches latentes Bild), das dem Originalbild entspricht. Bringt man das latente Bild mit einem fein verteilten elektrostatisch anziehenden Pulver, das gemeinhin als „Toner" bezeichnet wird, in Kontakt, so wird das Bild entwickelt. Der Toner wird durch die elektrostatische Ladung an der Oberfläche in den Bildbereichen gehalten. Auf diese Weise wird ein Tonerbild entsprechend dem Lichtbild des wiederzugebenden Originals erzeugt. Das Tonerbild kann anschließend auf ein Substrat (beispielsweise Papier) übertragen werden, wobei das anhaftende Bild eine dauerhafte Wiedergabe des wiederzugebenden Bildes darstellt. Im Anschluss an die Entwicklung wird an der Ladungshaltefläche verbliebener überschüssiger Toner durch Reinigen von der Oberfläche entfernt. Diese Vorgehensweise ist bekannt und sowohl bei lichtlinsenbasiertem Kopieren eines Originals wie auch bei Druckanwendungen auf Grundlage elektronisch erzeugter oder gespeicherter Originale, bei denen eine geladene Fläche bildweise auf vielerlei Arten entladen werden kann, von Nutzen. Ionenprojektionsvorrichtungen, bei denen Ladung bildweise auf ein Ladungshaltesubstrat aufgebracht wird, arbeiten auf ähnliche Weise.
  • Obwohl der Hauptteil des das Bild erzeugenden Toners während der Übertragung auf das Papier übertragen wird, verbleibt ein wenig Toner unvermeidlicherweise auf der Ladungshaltefläche, wo er durch vergleichsweise hohe elektrostatische und/oder mechanische Kräfte gehalten wird. Darüber hinaus neigen Papierfasern, Kaolin und andere Reste dazu, zu der Ladungshaltefläche hingezogen zu werden. Für einen optimalen Betrieb ist es wesentlich, dass der an der Oberfläche verbliebene Toner gründlich von dieser entfernt wird.
  • Eine bei automatischen xerografischen Vorrichtungen zum Einsatz kommende und kommerziell erfolgreiche Art der Reinigung bedient sich einer Bürste mit weichen leitenden Faserborsten oder mit isolierenden weichen Borsten, die geeignete reibungselektrische Eigenschaften aufweisen. Obwohl die Borsten an der isolierenden Bürste weich sind, üben sie eine ausreichende mechanische Kraft aus, um übriggebliebene Tonerteilchen von der Ladungshaltefläche zu lösen. An der leitenden Bürste liegt hingegen üblicherweise eine elektrische Vorspannung an, um eine elektrostatische Kraft zum Entfernen des Toners von der Ladungshaltefläche zu erzeugen. Der feste Radius gemeinhin verwendeter Bürsten kann deren Einsatzmöglichkeiten bei der Reinigung beschränken. Pulverteilchen haften an den Fasern (das heißt an den Borsten) der Bürste an, nachdem die Ladungshaltefläche gereinigt worden ist. Der Prozess des Entfernens von Toner von diesen Arten von Reinigungsbürsten kann auf vielerlei Arten erfolgen. Üblicherweise finden bei Bürstenreinigern Schwingschienen (flicker bars) Verwendung, um die Tonerentfernungsfunktion wahrzunehmen, wobei diese die Teilchen von den Bürstenfasern jedoch gegebenenfalls nicht in ausreichendem Maße entfernen.
  • Obwohl sich elektrostatische Bürstenreiniger als vergleichsweise erfolgreich erwiesen haben, bedürfen großvolumige elektrostatografische Druck- oder Kopieranwendungen höherer Verarbeitungsgeschwindigkeiten sowie der Fähigkeit, eine Reinigung bei Farbdruckgegebenheiten durchzuführen. Zu diesen Gegebenheiten zählen hohe Verarbeitungsgeschwindigkeiten, höhere Tonereintrittsmassen bei Eintritt in den Reiniger, eine im Vergleich zu Schwarzweißdruck bessere Reinigung bei Farbdruck sowie die den Druckvorgang betreffende Anforderung, bis zum Rand einer Seite zu drucken, wodurch nicht übertragene Tonerdichten entlang des Randes des Schriftstückes zurückbleiben, die in einem einzelnen Schritt mittels des Reinigers gereinigt werden müssen.
  • Das Reinigungsvermögen eines elektrostatischen Bürstenreinigers ist eine Funktion der Anzahl der Fasern, die zum Reinigen des Fotorezeptors von dem Toner zur Verfügung stehen, und der Tonermenge, die von jeder Faser gehalten werden kann, sowie der Ladung an den Tonerteilchen und der Vorspannung an den Fasern. Die Tonerladung und die Bürstenvorspannung können mittels einer Vorreinigungsbehandlung und mittels Bürstenvorspannungsenergieversorgungen gesteuert werden. Die Anzahl der Fasern, die zum Reinigen des Fotorezeptors von dem Toner zur Verfügung stehen – was auch unter der Bezeichnung „Fasertreffer" („fiber strikes") bekannt ist –, ist eine Funktion der Bürstgeschwindigkeit, der Wechselwirkung zwischen Bürste und Fotorezeptor, der Bür stengröße, der Faseraufsatzdichte und der Faserlänge. Die Tonermenge, die an der Spitze einer Faser während des Reinigungsvorganges aufgenommen werden kann, ist eine Funktion des Faserdurchmessers, der Wechselwirkung mit dem Fotorezeptor, der Tonerladung und der Faservorspannung. Tritt eine Tonermengeneinheit in den Reinigungsspalt ein, so lösen die Bürstenfasern mechanisch den Toner von dem Fotorezeptor und lassen die Tonerteilchen an den Fasern anhaften. Läuft die Faser durch den Reinigungsspalt, so werden mehr Tonerteilchen gereinigt und haften elektrostatisch an der Faser an, wodurch sich eine im Englischen unter der Bezeichnung „match head" bekannte Ansammlung bildet. Mit steigender Dicke der Ansammlung sinken die elektrostatischen Kräfte, die zum Halten zusätzlicher geladener Tonerteilchen zur Verfügung stehen. Dies ist durch die physikalische Beabstandung der Teilchen von den vorspannungsbeaufschlagten Fasern und die entsprechende Ladung der bereits an den Fasern anhaftenden Tonerteilchen bedingt. Die Ansammlung (match head) hört zu wachsen auf, wenn die elektrostatischen anziehenden Kräfte nicht mehr ausreichend stark sind, um die Tonerteilchen zu lösen. An diesem Punkt hat die Faser ihre Toneraufnahmekapazität ausgeschöpft, und es erfolgt keine weitere Reinigung. Weiterer an der Fotorezeptorfläche verbliebener Toner läuft durch den Reinigungsspalt, was zu einem Ausbleiben des Reinigungsvorganges führt, wenn sämtliche vorhandenen Fasern ihre Toneraufnahmekapazität ausgeschöpft haben.
  • Bei einem elektrostatischen Bürstenreiniger, der mit Blick auf Tonerladung und Bürstenvorspannung optimiert wurde, und der das Tonerreinigungsvermögen der Fasern aufgrund der Menge des dem Reiniger zugeführten Toners überschritten hat, besteht die einzig verbleibende Abhilfe hierfür in der Steigerung der Anzahl der Fasern, die zum Reinigen zur Verfügung stehen. Dies kann durch Hinzufügen zusätzlicher elektrostatischer Bürsten geschehen, die mit einer Vorspannung geeigneter Polarität beaufschlagt werden. Obwohl eine Vielzahl von Bürstenreinigern mit einer ausreichenden Anzahl von Bürsten durchaus in der Lage wäre, jede beliebige zugeführte Tonermenge durch Reinigen zu entfernen, würde ein derartiger Reiniger mehr Raum entlang des Fotorezeptorbandes erfordern, als zur Verfügung steht, und er würde zudem einen zusätzlichen Zug an dem Fotorezeptorband bewirken. Um großvolumigen Druck- und Kopieranwendungen gerecht zu werden, besteht daher Bedarf an einem elektrostatischen Bandreiniger, der ein verbessertes Reinigungsvermögen innerhalb der Grenzen der zur Verfügung stehenden Raumanforderungen und ohne Erzeugung eines übermäßigen Zuges auf das Fotorezeptorband aufweist.
  • Die Druckschrift US-A-4,457,615 offenbart eine Bandbürste, die aus abwechselnden leitenden und nichtleitenden Segmenten aufgebaut ist, bei denen bewirkt wird, dass ein zum Aufladen verwendetes leitendes Segment elektrisch von einem zum Reinigen verwendeten leitenden Segment isoliert ist. Verschiedene Spannungen können gleichzeitig an jedem der Segmente anliegen, ohne dass der Betrieb eines jeweils anderen Segmentes nachteilig beeinflusst würde. Es ist eine einzelne Tonerentfernungswalze vorgesehen, um Tonerteilchen von der Bürste zu entfernen.
  • Die Druckschrift US-A-3,780,391 offenbart eine Bandbürste, die in Abhängigkeit davon, ob ein Segment in der Nähe der Reinigungsposition oder der Tonerentfernungsposition ist, aus abwechselnden positiv und negativ geladenen Segmenten aufgebaut ist.
  • Die Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen. Entsprechend einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche von Teilchen vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine flexible Bandbürste, die einen Träger und eine Vielzahl leitender Bürstenfasern umfasst, die sich hiervon nach außen erstrecken, wobei die Fasern mit einer Oberfläche zum Entfernen von Teilchen in Kontakt kommen. Eine Tragevorrichtung ermöglicht ein bewegliches Tragen der flexiblen Bandbürste in ausgedehntem Kontakt mit der Oberfläche, wobei die Bandbürste den Kontakt mit der Oberfläche an einem Reinigungsspalt verliert. Eine Tonerentfernungsvorrichtung wirkt mit der Bandbürste zusammen, um Teilchen hiervon zu entfernen. Die Bandbürste zeichnet sich durch eine elektrische Vorspannungsvorrichtung aus, die die Bandbürste an dem Reinigungsspalt auf Bereiche abwechselnd positiver und negativer Polarität auflädt.
  • Besondere Ausführungsbeispiele entsprechend der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand der begleitenden Zeichnung beschrieben, die sich wie folgt zusammensetzt.
  • 1 ist eine schematische Darstellung einer Druckvorrichtung, die erfindungsgemäße Merkmale der vorliegenden Erfindung verkörpert.
  • 2 ist eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung.
  • 3 zeigt einen Abschnitt eines ersten Ausführungsbeispieles eines Reinigungsbandes.
  • 4 zeigt einen Abschnitt eines zweiten Ausführungsbeispieles des Reinigungsbandes.
  • 5 ist eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles.
  • Um das allgemeine Verständnis eines elektrofotografischen Druckers oder Kopierers, bei dem die vorliegende Erfindung zum Einsatz kommen kann, zu vertiefen, wird zunächst auf 1 verwiesen, die schematisch die verschiedenen Bestandteile eines solchen Gerätes darstellt. Hierbei werden zur Bezeichnung identischer Elemente durchweg die gleichen Bezugszeichen verwendet. Obwohl die doppelte Polarität erzeugende elektrostatische Bandreinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung besonders für die Verwendung in einer elektrofotografischen Druckmaschine geeignet ist, sollte aus der nachfolgenden Diskussion unmittelbar verständlich werden, dass sie gleichermaßen für die Verwendung in anderen Anwendungen geeignet und auch nicht auf die gezeigten besonderen Ausführungsbeispiele beschränkt ist.
  • In 1 der Zeichnung sind die verschiedenen Verarbeitungsstationen, die in einer Reproduktionsvorrichtung zum Einsatz kommen, dargestellt. Sie werden nachstehend kurz beschrieben. Es ist unmittelbar einsichtig, dass die verschiedenen Verarbeitungselemente auch bei elektrofotografischen Druckanwendungen, die auf elektronisch gespeicherte Originale zurückgreifen, und – unter gewissen Modifikationen -bei Ionenprojektionsvorrichtungen, bei denen Ionen und das Bild auf eine Ladungshaltefläche aufgebracht werden, vorteilhaft eingesetzt werden können.
  • Eine Reproduktionsmaschine, bei der die vorliegende Erfindung vorteilhaft zum Einsatz kommen kann, umfasst ein Fotorezeptorband 10 mit einer fotoleitenden Fläche 11 (Bildfläche). Das Fotorezeptorband 10 bewegt sich in Richtung eines Pfeils 12, um Abschnitte des Bandes 10 nacheinander durch die verschiedenen Verarbeitungsstationen zu führen, die entlang des Bewegungsweges des Bandes angeordnet sind. Das Band 10 läuft um eine Abstreifwalze 14, eine Spannwalze 16 und eine Antriebswalze 20. Die Antriebswalze 20 ist über eine geeignete Einrichtung, so beispielsweise einen Riementrieb, mit einem Motor 21 gekoppelt. Das Band 10 wird durch ein Federpaar (nicht gezeigt) unter Spannung gehalten, das die Spannwalze 16 mit einer gewünschten Kraft elastisch gegen das Band 10 drückt. Sowohl die Abstreifwalze 14 wie auch die Spannwalze 16 sind drehbar angebracht. Diese Walzen sind nicht angetriebene Walzen, die sich frei drehen, wenn sich das Band 10 in Richtung des Pfeils 12 bewegt.
  • Wie ebenfalls in 1 dargestellt ist, bewegt sich zunächst ein Abschnitt des Bandes 10 durch die Ladestation A. An der Ladestation A lädt eine Koronavorrichtung 22 einen Abschnitt des Fotorezeptorbandes 10 auf ein vergleichsweise hohes und im Wesentlichen gleichmäßiges – entweder positives oder negatives – Potential auf.
  • An einer Belichtungsstation B wird ein Originalschriftstück 30 mit der Schriftseite nach unten derart auf eine transparente Auflageplatte 26 gelegt, dass eine Beleuchtung durch Blitzlampen 32 erfolgen kann. Von dem Originaldokument reflektierte Lichtstrahlen werden von einer Linse 33 reflektiert und auf den geladenen Abschnitt des Fotorezeptorbandes 10 projiziert, um selektiv Ladung hierauf zu verteilen. Hierdurch wird auf dem Band ein elektrostatisches latentes Bild aufgezeichnet, das demjenigen Informationsbereich entspricht, der in dem Originalschriftstück enthalten ist. Alternativ kann auch ein Laser zur bildweise erfolgenden Entladung des Fotorezeptors entsprechend gespeicherter elektronischer Information vorgesehen werden.
  • Anschließend rückt das Band 10 das elektrostatische latente Bild zu der Entwicklungsstation C vor. An der Entwicklungsstation C wird entweder ein Entwicklergehäuse 34 oder ein Entwicklergehäuse 36 in Kontakt mit dem Band 10 gebracht, damit das elektrostatische latente Bild entwickelt werden kann. Die Gehäuse 34 und 36 können mittels geeigneter Nocken 38 und 40, die selektiv von dem Motor 21 angetrieben werden, in die Entwicklungsstation hinein und aus dieser heraus bewegt werden. Jedes Entwicklergehäuse 34 und 36 beherbergt ein Entwicklungssystem, so beispielsweise magnetische Bürstwalzen 42 und 44, wobei ein sich drehendes magnetisches Element veranlasst wird, ein Entwicklergemisch (das heißt Trägerkörnchen und Toner) in Kontakt mit dem elektrostatischen latenten Bild zu bringen. Das elektrostatische latente Bild zieht die Tonerteilchen von den Trägerkörnchen ab, sodass Tonerpulverbilder auf dem Fotorezeptorband 10 gebildet werden. Für den Fall, dass kein zweifarbiges Entwicklermaterial benötigt wird, kann das zweite Entwicklergehäuse auch weggelassen werden.
  • Das Fotorezeptorband 10 rückt das entwickelte Bild anschließend zu der Übertragungsstation D vor. An der Übertragungsstation D wird ein Blatt eines Trägermaterials, so beispielsweise ein Blatt Papier, in Kontakt mit dem entwickelten Bild auf dem Band 10 gebracht. Eine Koronaerzeugungsvorrichtung 46 lädt das Kopierblatt auf ein geeignetes Potential, sodass dieses an dem Fotorezeptorband 10 anhaftet, woraufhin das Tonerpulverbild von dem Fotorezeptorband 10 auf das Blatt gezogen wird. Nach der Übertragung lädt der Koronaerzeuger 48 das Kopierblatt auf entgegengesetzte Polaritäten, sodass sich das Kopierblatt von dem Band 10 löst, woraufhin das Blatt an der Abstreifwalze 14 von dem Band 10 abgestreift wird.
  • Blätter des Trägermaterials 49 rücken aus einer Vorratslade 50 zu der Übertragungsstation D vor. Die Blätter werden mittels des Blattzuführens 52 der Lade 50 entnommen und entlang des Förderers 56 zu der Übertragungsstation D verbracht.
  • Nach der Übertragung bewegt sich das Blatt weiter in Richtung des Pfeils 60 hin zu der Fixierstation E. Die Fixierstation E umfasst eine Fixieranordnung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 70 bezeichnet ist, und die die übertragenen Tonerpulverbilder dauerhaft an den Blättern anhaftend macht. Vorzugsweise umfasst die Fixieranordnung 70 eine beheizte Fixierwalze 72, die dafür ausgelegt ist, in Zusammenwirkung mit einer Stützwalze 74 Druck derart auszuüben, dass die Tonerpulverbilder mit der Fixierwalze 72 in Kontakt kommen. Auf diese Weise wird das Tonerpulverbild dauerhaft an dem Blatt anhaftend gemacht, woraufhin diese Blätter über einen Auslass 62 zu einem Ausgang 80 oder einer Endablage verbracht werden.
  • Übriggebliebene Teilchen, die nach erfolgter Reproduktion an dem Fotorezeptorband 10 verblieben sind, können an der Reinigungsstation F entfernt werden. Die Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist mit dem Bezugszeichen 92 bezeichnet und wird eingehend anhand 2 beschrieben. Entfernte übriggebliebene Teilchen können darüber hinaus zum Zwecke der Entsorgung gelagert werden.
  • Eine Maschinensteuerung 96 ist vorzugsweise als bekannte programmierbare Steuerung oder als Kombination von Steuerungen ausgebildet, die sämtliche vorstehend beschriebenen Maschinenschritte und Funktionen auf konventionelle Weise steuert. Die Steuerung 96 nimmt Signale von einer Vielzahl von Erfassungsvorrichtungen auf, um die Steuerung der Maschine zu vorzunehmen. Sie führt darüber hinaus verschiedene diagnostische Betriebsschritte im Austausch mit einer Anwenderschnittstelle (nicht gezeigt) durch.
  • Entsprechend der vorstehenden Beschreibung kann eine Reproduktionsmaschine entsprechend der vorliegenden Erfindung eine beliebige bekannte Maschine sein. Abwand lungen sind bei spezifischen elektrofotografischen Verarbeitungsarten, bei der Papierverarbeitung sowie den Steueranordnungen möglich, ohne dass dies Einfluss auf die vorliegende Erfindung hätte. Es wird gleichwohl davon ausgegangen, dass die vorstehende Beschreibung im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ausreichend ist, um den allgemeinen Betrieb einer elektrofotografischen Druckmaschine zu erklären, die einen Typ von Vorrichtung verkörpert, der bei der vorliegenden Erfindung zum Einsatz kommen kann. Die Beschreibung erfolgt nunmehr anhand 2 bis 4, in denen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt sind, die keinesfalls eine Beschränkung derselben beinhalten.
  • Die Entfernung geladener dielektrischer Teilchen, die an einer dielektrischen Fläche anhaften, kann mittels einer mechanischen, elektrischen oder einer elektromechanischen Einrichtung erfolgen. Der elektrostatische Bandbürstenreiniger setzt eine Kombination aus elektrischen und mechanischen Kräften ein, um Tonerteilchen von der Fotorezeptorfläche zu lösen und zu entfernen.
  • In 2 ist eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung dargestellt. Es ist gezeigt, wie die flexible Bandbürste 110 in ihrem Arbeitszustand über einen ausgedehnten Reinigungsspalt 150 in Kontakt mit dem Fotorezeptorband 10 befindlich ist. Die flexible Bandbürste 110 ist elektrisch mit einer Vorspannung ausreichender Größe und Polarität beaufschlagt. Sie umfasst einen Endlosumlauf eines leitenden Grundierungsmaterials (beispielsweise Urethan oder Polyester), an dem leitende Bürstenfasern angebracht sind. Die flexible Bandbürste 110 läuft um Walzen 112, 114 und 116 um, von denen eine eine Antriebswalze ist, wobei der Umlauf in einer Richtung 130 entgegengesetzt zu der Bewegung des Fotorezeptorbandes 10 erfolgt. Die beiden Walzen 112 und 114 tragen das Band 110 in Bürstkontakt mit dem Fotorezeptorband 10. Die dritte Walze 116 trägt das Band 110, wenn die leitenden Bürstenfasern in Kontakt mit der elektrostatischen Tonerentfernungswalze 118 gebracht werden, die im Vergleich zu der Bandbürste mit einer Vorspannung größerer Polarität beaufschlagt ist, und die sich in der Richtung 160 entgegengesetzt zu der Bewegung des Bandes 110 bewegt. Obwohl der Umlauf der Bandbürste um drei Walzen bei vielen Anwendungen ausreichend ist, sollte einsichtig sein, dass bei anderen Anwendungen andere Anzahlen von Tragewalzen auftreten können.
  • Um eine elektrostatische Kraft auf die Tonerteilchen auszuüben, werden die Tonerteilchen unter Verwendung einer Vorreinigungskoronavorrichtung aufgeladen, wobei ein elektrisches Potential an den leitenden Fasern der Bürste angelegt wird. Das Potential erzeugt ein elektrisches Feld zwischen den Fasern und der Grundebene des Fotorezeptors. Die auf die Tonerteilchen wirkende Kraft muss die Haftkraft zwischen den Tonerteilchen und der Fotorezeptorfläche überschreiten, um die Teilchen zu lösen. Die elektrische Kraft löst und entfernt die geladenen Tonerteilchen von der Fotorezeptorfläche, wobei sie mit den mechanischen Kräften (Ablenkkräften) der Fasern zusammenwirkt. Obwohl die Beaufschlagung des Bürstenbandes mit einer Vorspannung einer einzigen Polarität bei einigen Anwendungen ausreichend ist, besteht bei großvolumigen Druck- oder Kopieranwendungen die Notwendigkeit, dass das Band derart ausgestaltet ist, dass es Bereiche entgegengesetzter Polarität entlang seiner Länge aufweist. Bei derartigen Anwendungen werden positive und negative Polaritäten in abwechselnden Polaritätsbereichen entlang der Länge des Bandes induziert.
  • 3 zeigt einen Abschnitt eines Bandes 110 mit derartigen Bereichen abwechselnder positiver und negativer Polarität. Die Fähigkeit, mehrere Abschnitte des Reinigungsbandes unabhängig voneinander mit einer Vorspannung zu beaufschlagen, ermöglicht die Ersetzung zweier entgegengesetzt vorspannungsbeaufschlagter Bürsten durch eine einzige Bandbürste. Aufgrund des schmalen Reinigungsspaltes der Bürste ist es äußerst schwierig, genug Fasertreffer (fiber strikes) jeder Polarität innerhalb der Grenzen eines vergleichsweise kleinen Bürstendurchmessers vorzuhalten. Im Gegensatz zu dem schmalen Reinigungsspalt einer Bürste stellt die Bandbürste der vorliegenden Erfindung einen ausgedehnten beziehungsweise erweiterten Reinigungsspalt 150 bereit, durch den das Vorhandensein einer ausreichenden Menge von Fasern jeder Polarität in dem Reinigungsspalt gewährleistet ist. Ein Freiraum zwischen mit entgegengesetzter Vorspannung beaufschlagten Bereichen des Bandes kann darüber hinaus zum Zwecke der elektrischen Isolation vorgesehen sein. Wie in 3 gezeigt ist, beaufschlagt eine elektrische Stromquelle den Abschnitt 181 des Bandes 110 über den verbindenden Vorspannungsstreifen 180 mit einer Vorspannung negativer Polarität, wohingegen eine ähnliche Quelle den Abschnitt 183 des Bandes 110 über den verbindenden Vorspannungsstreifen 182 mit einer Vorspannung positiver Polarität auflädt. Der Abschnitt 184 isoliert die Abschnitte 181 und 183 elektrisch voneinander.
  • Alternativ kann der verbindende Randvorspannungsstreifen, wie in 4 gezeigt, auch weggelassen werden. Abschnitte negativer Polarität 188 und Abschnitte positiver Polarität 186 weisen versetzte Enden auf, die mittels bekannter Einrichtungen unabhängig voneinander vorspannungsbeaufschlagt werden können. Der Abschnitt 184 isoliert die Abschnitte 186 und 188 elektrisch voneinander. Das Muster abwechselnder positiver und negativer Vorspannungen gemäß 3 und 4 stellt ein Beispiel für ein mögliches Muster zur Vorspannungsbeaufschlagung einer Bandbürste dar.
  • Treten negative Tonerteilchen im Betrieb in den Reinigungsspalt 150 ein, so werden sie, wie in 2 gezeigt, von dem Fotorezeptorband 10 gelöst, wobei sie an den an dem Band 110 angebrachten positiv geladenen Fasern anhaften. Die positiv vorspannungsbeaufschlagten Fasern verbringen die Tonerteilchen zu der stärker positiv vorspannungsbeaufschlagten Tonerentfernungswalze 118. Geraten die Bürstenfasern des Bandes 110 in Kontakt mit der Tonerentfernungswalze 118, so erfolgt eine Verbringung der negativen Tonerteilchen von dem Band 110 zu der Tonerentfernungswalze 118. Die Tonerentfernungswalze 118 verbringt die Tonerteilchen anschließend zu der Tonerentfernungsklinge 122, die die Tonerteilchen von der Tonerentfernungswalze 118 abschabt und sie in eine Förderschnecke 120 verbringt. Die Förderschnecke 120 verbringt die Tonerteilchen in einen Abfallbehälter.
  • 5 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist die flexible Bandbürste 110 über den ausgedehnten beziehungsweise erweiterten Reinigungsschlitz 150 mit dem Fotorezeptorband 10 in Bürstkontakt. Die flexible Bandbürste 110 wird elektrisch mit einer Vorspannung geeigneter Stärke und Polarität beaufschlagt. Sie umfasst einen Endlosumlauf eines leitenden Grundierungsmaterials, an dem leitende Bürstenfasern angebracht sind. Die flexible Bandbürste 110 läuft um Walzen 112, 114 und 116 um, von denen eine eine Antriebswalze darstellt, die sich in einer Richtung 130 entgegengesetzt zu der Bewegung des Fotorezeptorbandes 10 bewegt. Die beiden Walzen 112 und 114 tragen das Band 110 in Bürstkontakt mit dem Fotorezeptorband 10. Eine Tragestange 152 (backer bar), die elektrisch vorspannungsbeaufschlagt sein kann, kann einen Druck auf das Band ausüben, um über den Reinigungsspalt 150 einen beständigen Bürstkontakt zwischen dem Fotorezeptorband 10 und der Bandbürste 110 sicherzustellen. Die dritte Walze 116 trägt das Band 110.
  • Im Betrieb werden Tonerteilchen, sobald sie in den Reinigungsspalt 150 eintreten, von dem Fotorezeptorband 10 gelöst und haften an den an dem Band 110 angebrachten Fasern an. Die Fasern leiten die Tonerteilchen an einem Schallwandler sowie einem Trichter 124 vorbei, die eine hochfrequente Schwingungsenergie auf die Fasern der Bandbürste 110 übertragen, um Tonerteilchen zu lösen. Obwohl es möglich ist, die To nerteilchen allein unter Einsatz der schallgetragenen Schwingungsenergie zu lösen, kann eine Schwingschiene (flicker bar), die nicht gezeigt ist, den Vorgang der Lösung der Tonerteilchen unterstützen. Die gelösten Tonerteilchen werden von der Förderschnecke 120 oder einer Vakuumvorrichtung, die nicht gezeigt, jedoch aus dem Stand der Technik bekannt ist, gesammelt und zu einem Abfallbehälter 140 verbracht. Alternativ kann eine Verbringung der von dem Schallwandler 124 gelösten Tonerteilchen zu eine Tonerentfernungswalze 118 erfolgen, die die Tonerteilchen zu der Tonerentfernungsklinge, die die Teilchen von der Tonerentfernungswalze abschabt, und zu der Förderschnecke 120, die die Tonerteilchen zu einem Abfallbehälter (siehe 2) verbringt, transportiert.

Claims (8)

  1. Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche (10) von Teilchen, die umfasst: eine flexible Bandbürste (110), die einen Bandträger und eine Vielzahl leitender Fasern enthält, die sich davon nach außen erstrecken, wobei die Fasern mit einer Oberfläche (10) zum Entfernen von Teilchen davon in Kontakt kommen; eine Tragevorrichtung (112, 114, 116), die die Bandbürste (110) in ausgedehntem Kontakt mit der Oberfläche (10) beweglich trägt, wobei die Bandbürste (110) an einem Reinigungsspalt (150) den Kontakt mit der Oberfläche (10) verlässt; und eine Tonerentfernungsvorrichtung (118, 124), die mit der Bandbürste (110) zusammenwirkt, um Teilchen von der Bandbürste (110) zu entfernen und ausreichende Reinigung der Bandbürste (110) zu gewährleisten, gekennzeichnet durch eine elektrische Vorspanneinrichtung, die die Bandbürste (110) an dem Reinigungsspalt (150) auf abwechselnde Bereiche (181, 183) positiver und negativer Polarität elektrisch vorspannt.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Tragevorrichtung eine Vielzahl von Trägern (112, 114, 116) umfasst und die Bandbürste (110) um die Vielzahl von Trägern (112, 114, 116) herum läuft.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Tonerentfernungsvorrichtung umfasst: eine Tonerentfernungswalze (118); eine Tonerentfernungsklinge (122), die an die Tonerentfernungswalze (118) angrenzt, um Teilchen von der Tonerentfernungswalze (118) zu entfernen; eine Förderschnecke (120), die die von der Tonerentfernungswalze entfernten Teilchen sammelt; und eine Abfalltonerkammer (140), die so angeordnet ist, dass sie die durch die Förderschnecke (120) transportierten Teilchen aufnimmt.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, die des Weiteren eine Einrichtung zum elektrischen Vorspannen der Tonerentfernungswalze enthält.
  5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, die des Weiteren einen Schallwandler und einen Trichter (124) enthält.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Tonerentfernungseinrichtung umfasst: einen Schallwandler; einen Trichter (124), der an den Schallwandler angrenzt; eine Förderschnecke (120), die die von der flexiblen Bandbürste (110) gelösten Teilchen sammelt; und eine Abfalltonerkammer (140), die so angeordnet ist, dass sie die durch die Förderschnecke (120) transportierten Teilchen aufnimmt.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 6, die des Weiteren eine Schwingschiene (flicker bar) umfasst, die mit den leitenden Fasern der Bandbürste (110) in Kontakt kommt, wenn sich die Bandbürste an dem Schallwandler (124) vorbei bewegt.
  8. Elektrostatische Druckmaschine, die umfasst: einen Fotorezeptor (10) mit einer fotoleitenden Ladungshaltefläche (11); eine Ladestation (A), die die fotoleitende Fläche (11) auf ein vorgegebenes Potenzial lädt; eine Belichtungsstation (B), die die fotoleitende Fläche belichtet, um ein latentes Bild darauf zu erzeugen; eine Entwicklungsstation (C), die Entwicklungsmaterial auf die ladungshaltende Fläche (11) aufträgt; eine Übertragungsstation (D), die das an dem latenten Bild haftende Entwicklungsmaterial auf Druckmedien (49) überträgt; eine Fixierstation (70), die das latente Bild auf den Druckmedien (49) fixiert; und eine Reinigungsvorrichtung (F) nach einem der vorangehenden Ansprüche, die das auf der ladungshaltenden Fläche (11) verbleibende Entwicklungsmaterial nach dem Fixieren entfernt.
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