DE60008086T2

DE60008086T2 - Mehrkomponenten reinigungsmittelzusammensetzungen für harte oberfläche

Info

Publication number: DE60008086T2
Application number: DE60008086T
Authority: DE
Inventors: Victor David Wirral BEGGS; Alexander Wirral MARTIN; Jane Nicola Wirral ROGERS; David William Wirral THORNTHWAITE; Joan Lesley Wirral WILLIAMS; Fraser William Wirral WHYTE
Original assignee: Unilever NV
Current assignee: Unilever NV
Priority date: 1999-04-12
Filing date: 2000-03-24
Publication date: 2004-11-11
Anticipated expiration: 2020-03-25
Also published as: AU752959B2; ZA200106848B; JP2002542337A; BR0009700B1; RU2208627C1; BR0009700A; RU2001130358A; HUP0200737A3; WO2000061712A1; PL192953B1; ATE258974T1; CA2364559A1; MY127998A; AU4111000A; ES2214266T3; PL351249A1; EP1169423A1; HUP0200737A2; EP1169423B1; AR023442A1

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen, die aus mindestens zwei Teilzusammensetzungen bestehen, welche getrennt voneinander in einem einzigen Behälter aufbewahrt werden, der mindestens zwei Kammern umfaßt, und welche bei der Verwendung gemischt werden, wobei eine Teilzusammensetzung eine Peroxid-Bleichverbindung umfaßt.
Die Zusammensetzungen sind für die Reinigung und Desinfektion von Haushaltsoberflächen bestimmt und sind besonders gut für die Verwendung auf Oberflächen angepaßt, die nicht-horizontal (d.h. schräg oder vertikal) sind, wie sie z.B. in Badezimmern und Toiletten gefunden werden können.
Hintergrund der Erfindung
Zusammensetzungen zur Verwendung auf nicht-horizontalen Oberflächen, welche reinigen und desinfizieren können, umfassen derzeit Lösungen von Alkalimetallhypochlorit, die auf die Oberfläche zu gießen, zu spritzen oder zu sprühen sind. Derartige Lösungen sind verdickt, um zu verhindern, daß sie zu rasch von der Oberfläche ablaufen. Insbesondere für Toiletten-Reinigungszwecke werden sie häufig in Behältern abgepackt auf den Markt gebracht, welche mit einer Tülle versehen sind, so daß sie durch Drücken des Behälters der Oberfläche zugeführt werden können. Manchmal sind derartige Tüllen auf solche Weise an dem Behälter angebracht, daß der Flüssigkeitsspritzer, der durch das Drücken erzeugt wird, leichter auf Ecken oder unter Ränder gerichtet werden kann, welche auf andere Weise nicht leicht zu erreichen sind.
Ein Problem bei derartigen Zusammensetzungen besteht darin, daß Hypochlorit einen unangenehmen Geruch aufweist und, wenn es versehentlich mit einem sauren Produkt gemischt wird, toxische Mengen von Chlorgas freisetzen kann. Es sind andere Bleichmittel bekannt, insbesondere Peroxide. Jedoch sind Peroxide häufig entweder bei der Lagerung in Formulierungen instabil oder zeigen ein schlechtes Bleichverhalten bei einem pH, bei dem sie lagerstabil sind.
Zahnpasten und Haarbleich-Zusammensetzungen auf Peroxid-Basis sind als schwach saure Peroxid-Lösungen oder -Gele formuliert worden, die mit getrennten schwach alkalischen Lösungen oder Pasten unmittelbar vor der Verwendung gemischt werden. Der bekannte Vorteil dieser Produktform besteht darin, daß das Peroxid unter sauren Bedingungen stabiler gegenüber einer Zersetzung ist, aber als Bleichmittel unter alkalischen Bedingungen wirksamer ist.
Andere zweiteilige Zusammensetzungen auf Peroxid-Basis sind in der JP-A-60/038497 (LION BRANDS) offenbart, welche eine schäumende zweiteilige Abfluß-Reinigungsmittelzusammensetzung betrifft, die umfaßt:

(a) 0,5 – 50 Gew.-% Wasserstoffperoxid,
(b) Alkali mit einer Alkalinität von 0,1 – 50 % auf der Basis von Natriumhydroxid,
(c) oberflächenaktives Mittel in (a) oder (b) und
(d) Terpenalkohol/cyclischer Terpenalkohol in (a) und (b).

Die Zusammensetzungen (a) und (b), welche die Tenside und Terpen einschließen, werden nacheinander oder gleichzeitig in eine Toilettenschüssel eindosiert und treten in die Abflussrohre ein, wo die Zusammensetzung einen Schaumkörper erzeugt, der so wirkt, daß er das Abflussrohr reinigt oder, falls erforderlich, eine Verstopfung des Abflussrohres beseitigt.
Andere Formen einer gleichzeitigen Zufuhr von zwei Komponenten sind bekannt. So offenbart die US-A-3,760,986 eine Abgabeflasche zur Abgabe von zwei getrennten Fluiden an einen gemeinsamen Punkt. Eine derartige Flasche ist mit einer Öffnung am oberen Ende und einer Trennwand gebildet, welche sich durch das Innere der Flasche erstreckt, um zwei Abteile zu begrenzen, die zwei Reservoire für Fluide bereitstellen. Die offenbarte Vorrichtung umfaßt weiter eine Pumpeinrichtung, um gleichzeitig Fluid aus jedem Abteil über getrennte Abziehrohre abzuziehen und das Fluid zu einem gemeinsamen Punkt ausströmen zu lassen. Diese Vorrichtung ermöglicht, daß ein alkalisches und ein saures Material getrennt aufbewahrt und aus einer einzigen Einheit auf einen gemeinsamen Punkt aufgesprüht werden.
Die WO 95/16023 offenbart einen Behälter, der zwei Kammern oder Reservoire umfaßt, wobei eine bzw. eines eine flüssige Säure oder neutrale Zusammensetzung enthält, welche eine Peroxid-Verbindung umfaßt, und die bzw. das andere eine flüssige alkalische Zusammensetzung enthält. Der Behälter ist mit einem Sprühsystem versehen, das in der Lage ist, entweder einen einzigen Sprühnebel aus einer Mischung der zwei Komponenten oder zwei gleichzeitige Sprühnebel jeder Komponente zu erzeugen, welche auf denselben Punkt auf einer Oberfläche gerichtet sind, wonach sich die Komponenten auf der Oberfläche mischen. Das Produkt wird als feine Tröpfchen geliefert, welche auf der Oberfläche koaleszieren, was für ein leichtes und vollständiges Mischen der zwei Zusammensetzungen sorgt. Es wird beschrieben, daß die Zusammensetzungen, wie vorliegend, verdickt werden können oder daß sie ein Verdickungssystem enthalten können, das sich beim Mischen verdickt. Das Verdickungssystem ist insbesondere darauf ausgerichtet, die Sprüheigenschaften zu verbessern und eine Einatmungsreizung zu verhindern, welche durch sehr feine Tröpfchen verursacht wird. Die Beispiele zeigen, daß beide Komponenten vor dem Versprühen zu verdicken sind.
Die WO 97/31087 offenbart einen Behälter, der zwei Kammern oder Reservoire umfaßt, von denen eine bzw. eines eine flüssige Zusammensetzung enthält, die ein Peroxid-Bleichmittel umfaßt, und die bzw. das andere eine flüssige Zusammensetzung enthält, die einen Builder oder ein Chelatisierungsmittel umfaßt, wobei mindestens eine dieser Flüssigkeiten ein pH-Einstellungsmittel enthält, welches beim Mischen der Flüssigkeiten den pH der Mischung auf einen Wert bringt, bei dem das Peroxid-Bleichmittel wirksam reinigt sowie stabil ist. Vorzugsweise ist das Peroxid-Bleichmittel entweder eine Persäure oder ein Persalz und liegt der pH zwischen 9,0 und 11,5. Die zwei flüssigen Zusammensetzungen werden bei der Zufuhr auf die Oberfläche gemischt, vorzugsweise durch ein Sprühsystem. Ein ähnliches System ist in der WO 98/23533 beschrieben, in der eine Kombination von Wasserstoffperoxid und einem tertiären N-Alkylammoniumacetonitril-Salz aus einer Kammer und eine alkalische Lösung aus einer anderen Kammer durch Sprühen einer Oberfläche zugeführt werden können.
Diese Zweikomponenten-Peroxid-Reinigungssysteme des Standes der Technik weisen den Nachteil auf, daß ein Sprühsystem nur in der Lage ist, eine begrenzte Produktmenge an eine Oberfläche zu liefern und nicht in der Lage ist, schwierig zugängliche Stellen zu erreichen, da der Behälter im allgemeinen vertikal gehalten werden muß. Deshalb sind sie für Toiletten-Reinigungszwecke weniger geeignet. Darüber hinaus sind Sprühsysteme, wie Sprühköpfe mit Auslösehebel und Pumpen-Sprühvorrichtungen, relativ teuer, insbesondere diejenigen, die für Behälter mit mehreren Abteilen geeignet sind.
Kurze Beschreibung der Erfindung
Es ist deshalb ein Ziel der vorliegenden Erfindung, flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen für harte Oberflächen bereitzustellen, die ein Peroxid-Bleichmittel umfassen, bei der Lagerung stabil sind und doch eine gute Reinigung und Desinfektion bei der Auftragung auf eine Oberfläche ergeben.
Es ist ein weiteres Ziel der Erfindung, flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen für harte Oberflächen bereitzustellen, die leicht unter Verwendung eines Nicht-Sprüh-Abgabesystems auf eine Oberfläche aufgebracht werden können und auf der Oberfläche hinreichend dick sind, um für die Reinigung von nicht-horizontalen Oberflächen, insbesondere Toiletten, geeignet zu sein.
Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen für harte Oberflächen bereitzustellen, in denen Komponenten, die in Anwesenheit voneinander nicht lagerstabil sind, bis zum Zeitpunkt der Abgabe der Zusammensetzung auf der Oberfläche getrennt gehalten werden.
Demgemäß stellt die Erfindung flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen bereit, die aus mindestens zwei flüssigen Teilzusammensetzungen bestehen, die voneinander in einem einzigen Behälter getrennt gehalten werden, welcher mindestens zwei Kammern oder Reservoire oder Abteile (nachstehend als „Kammern" bezeichnet) und ein Nicht-Sprüh-Abgabesystem umfaßt, wobei mindestens eine Teilzusammensetzung eine Peroxid-Bleichverbindung umfaßt, wobei die Reinigungsmittelzusammensetzung ein Multikomponenten-Verdickungssystem umfaßt, dessen Komponenten auf mindestens zwei Teilzusammensetzungen mit einer Viskosität von 20 mPa·s oder darunter aufgeteilt sind, so daß beim Mischen der Teilzusammensetzungen bei der Zufuhr auf die zu reinigende Oberfläche die Kombination der Komponenten des Verdickungssystems verursacht, daß sich die Endzusammensetzung zu einer Viskosität von mindestens 50 mPa·s verdickt und an den nicht-horizontalen Oberflächen hängen bleibt. Jede Teilzusammensetzung weist einen solchen pH auf, daß die Komponenten dieser Teilzusammensetzung bei der Lagerung stabil sind, während nach dem Mischen der Teilzusammensetzungen die Endzusammensetzung einen pH aufweist, der für eine Reinigung geeignet ist.
Weiter stellt die Erfindung verdickte flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen bereit, welche durch Mischen von zwei oder mehr Teilzusammensetzungen bei der Zufuhr durch ein Nicht-Sprüh-Abgabesystem erhalten werden, wobei mindestens eine Teilzusammensetzung eine Peroxid-Bleichverbindung umfaßt und mindestens zwei Teilzusammensetzungen jeweils eine oder mehrere (aber nicht alle) Komponenten eines Multikomponenten-Verdickungssystems umfassen, so daß eine Verdickung durch das Mischen der Teilzusammensetzungen erhalten wird, wobei jede Teilzusammensetzung einen solchen pH aufweist, daß die Komponenten dieser Teilzusammensetzung bei der Lagerung stabil sind, während nach Mischen der Teilzusammensetzungen die Endzusammensetzung einen pH aufweist, der für ein wirksames Reinigen geeignet ist.
Die Erfindung stellt auch einen Behälter bereit, der zwei oder mehr Kammern umfaßt, von denen jede mit einer Auslaßöffnung für die Abgabe des Inhalts jeder Kammer versehen ist und die zusammen einen Teil eines Nicht-Sprüh-Abgabesystems bilden, wobei der Behälter die oben beschriebenen flüssigen Teilzusammensetzungen hält.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Für die Zwecke dieser Erfindung ist eine „Teilzusammensetzung" als eine Komponente oder eine Mischung von mehreren, aber nicht allen Komponenten der Endzusammensetzung definiert, wobei die Komponente oder Mischung in einer getrennten Kammer des Behälters gehalten wird, welcher die Gesamtzusammensetzung enthält. Zwei oder mehr Teilzusammensetzungen ergeben zusammen die End-Reinigungsmittelzusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung.
Ein Behälter, der zum Halten der Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung geeignet ist, weist mindestens so viele getrennte Kammern auf wie die Zahl der Teilzusammensetzungen, welche die Gesamtzusammensetzung bilden. Ein derartiger Behälter kann eine äußere Wand aufweisen, die alle Kammern umschließt, welche voneinander durch Trennwände innerhalb des Behälters getrennt sind, oder er kann alternativ aus einer Mehrzahl von getrennten Behältern zusammengesetzt sein, die zu den Kammern äquivalent sind und durch irgendein äußeres Mittel, wie einen Verbindungsabschnitt der Wände oder eine sie umgebende klebende Hülse auf solche Weise zusammengehalten werden, daß sie als ein Behälter gehalten und gehandhabt werden können. Es wird ein Abgabesystem bereitgestellt, in dem jede Kammer mit einer Auslaßöffnung versehen ist, durch welche die Teilzusammensetzung abgegeben wird. Diese Auslaßöffnungen können alle zu einer gesonderten Mischkammer führen, in der sich die abgegebenen Mengen der Teilzusammensetzungen unmittelbar, bevor sie durch eine Abgabeöffnung in der Mischkammer auf die Oberfläche aufgebracht werden, mischen. Alternativ können die Auslaßöffnungen alle auf solche Weise zu der Außenseite des Behälters führen, daß die abgegebenen Mengen der Teilzusammensetzungen alle gleichzeitig auf die gleiche Fläche der Oberfläche aufgebracht werden können, so daß sie sich mischen, während sie auf die Oberfläche aufgebracht werden oder unmittelbar nach Auftragung auf der Oberfläche. Für diesen Zweck sind die Auslaßöffnungen im allgemeinen in naher Nachbarschaft zueinander angeordnet, so daß alle Teilzusammensetzungen in einem Vorgang auf dieselbe Fläche der Oberfläche gegossen, gespritzt werden. Die Auslaßöffnungen können mit einem Düsensystem versehen sein, das so ausgelegt ist, daß es das Mischen der Teilzusammensetzungen beim Verlassen des Behälters weiter verbessert. Abgabesysteme wie die oben beschriebenen und ähnliche in der Technik bekannte sind in dem Ausdruck „Nicht-Sprüh-Abgabesysteme" enthalten. Sie sind allgemein durch die Abwesenheit von sogenannten „Auslösehebel-Sprühköpfen oder Pumpen-Sprühköpfen" gekennzeichnet und arbeiten, anders als derartige Sprühköpfe, ohne die Anwendung von äußerem Druck oberhalb und über Umgebungsdruck hinaus oder durch Druck, der durch den Vorgang der Verringerung des Gesamtgehalts des Behälters ausgeübt wird, wie durch Zusammendrücken der flexiblen Wände eines Behälters, wie es für die Abgabe von flüssigen Hypochlorid-Toilettenreinigungsmitteln, Geschirrspülflüssigkeiten und ähnlichen flüssigen Produkten wohlbekannt ist.
Aus praktischen Gründen, wie der Leichtigkeit des Aufbaus und der Handhabung, umfaßt der Behälter vorzugsweise nicht mehr als zwei Kammern, von denen jede eine Teilzusammensetzung hält, wobei die Zusammensetzungen zusammen die End-Reinigungsmittelzusammensetzung gemäß der Erfindung bilden. Dies beinhaltet, daß aus den gleichen Gründen die Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung vorzugsweise aus zwei Teilzusammensetzungen gebildet sind. Zusätzlich kann der Behälter eine Mischkammer umfassen, wie oben angegeben.
Die Mengen der Teilzusammensetzungen, welche die Endzusammensetzung bilden, müssen nicht notwendigerweise alle gleich sein, solange Maßnahmen getroffen werden, daß die Konzentration jeder Komponente in jeder der Teilzusammensetzungen so gewählt wird, daß beim Mischen der betreffenden Mengen der Teilzusammensetzungen die richtige Konzentration jeder Komponente in der Endzusammensetzung vorliegt. Das Volumen jeder Kammer des Behälters ist an die Menge der Teilzusammensetzung angepaßt, die in der Kammer enthalten ist und die Gesamtmenge der Endzusammensetzung in dem Behälter ergänzen muß. Das Gesamt-Flüssigkeitsvolumen der aus dem Behälter zu erhaltenden Endzusammensetzung ist im allgemeinen etwa gleich dem Gesamtvolumen des Behälters, ausgenommen des Volumens der Mischkammer, falls vorhanden.
Die Abmessungen des Ausgabesystems, das heißt, der Abgabe- oder Auslaßöffnungen der Kammern des Behälters, sind derart, daß ein einziger Abgabevorgang die richtigen Mengen aller Teilzusammensetzungen abgibt, die erforderlich sind, um auf richtige Weise die Endzusammensetzung zu bilden, in der jede Komponente in der gewünschten Konzentration vorliegt.
Obwohl es bezüglich der Größe und Form der Behälter keine theoretische Beschränkung gibt, weisen die Behälter für praktische Zwecke, wie die Leichtigkeit der Handhabung und Abgabe, im allgemeinen ein Gesamtvolumen von 0,1 – 2 Liter, vorzugsweise mindestens 0,25 l, aber vorzugsweise nicht mehr als 1,5 l auf. Auch weisen für praktische Zwecke Zweikammer-Behälter vorzugsweise Kammern mit etwa gleichem Volumen auf, die jeweils etwa gleiche Mengen von jeder der zwei Teilzusammensetzungen halten.
Geeignete Behälter sind in den mitanhängigen britischen Patentanmeldungen Nr: 98 15659.9, 98 15660.7 und 98 15661.5 beschrieben worden.
Bei der Peroxid-Bleichverbindung kann es sich um irgendein in der Technik bekanntes Peroxid oder ein Peroxid erzeugendes System handeln. Wohlbekannte Beispiele sind: Wasserstoffperoxid, verschiedene organische oder anorganische Persäuren, z.B. Perbenzoesäure und substituierte Perbenzoesäuren, verschiedene aliphatische Peroxysäuren und Diperoxysäuren, wie Peressigsäure, Diperoxydodecandisäure, N,N-Phthaloylaminoperoxycapronsäure (PAP), verschiedene organische oder anorganische Persalze, wie Monoperoxosulfate, Perborate, Perphosphate, Persilicate usw. Derartige Peroxid-Bleichverbindungen können in Kombination mit Bleichmittelaktivator-Verbindungen verwendet werden, um ihre Bleichaktivität zu verbessern. Viele erfordern Aktivatorverbindungen, um eine geeignete Bleichwirkung zu erzielen.
Bevorzugte Peroxid-Bleichverbindungen sind Wasserstoffperoxid, Peressigsäure und Alkalimetall- oder Erdalkalimetallmonoperoxosulfat-Salze. Wasserstoffperoxid ist besonders geeignet. Die Menge der Peroxid-Verbindung wird bevorzugt so gewählt, daß die Endzusammensetzung 0,05 – 10 % aktiven Sauerstoff, bevorzugter 0,1 – 5 %, am bevorzugtesten mindestens 0,5 % enthält.
Die Teilzusammensetzung, welche die Peroxid-Verbindung enthält, weist einen pH auf, bei dem die Peroxid-Verbindung lagerstabil ist. Viele Persäuren und Persalze weisen eine begrenzte Stabilität in alkalischen Lösungen auf, und deshalb weist eine Teilzusammensetzung, welche diese enthält, vorzugsweise einen pH von höchstens 8, bevorzugter höchstens 7,5, am bevorzugtesten 7 oder darunter auf. Wasserstoffperoxid ist bis zu pH 10 vernünftig stabil, obwohl für eine Langzeitstabilität der pH vorzugsweise 9,5 nicht überschreiten sollte, bevorzugter höchstens 9,5 ist, am bevorzugtesten höchstens 8,0 ist.
Viele Bleichmittelaktivatoren sind unter den acylierten (insbesondere acetylierten) Aminen und Amiden zu finden, von denen Tetraacetylethylendiamin (TAED) wahrscheinlich das bekannteste Beispiel ist. Sehr gut bekannte Beispiele für Peroxid/Aktivator-Kombinationen sind Perborat/TAED und Percarbonat/TAED.
Nützliche Bleichmittelaktivator-Verbindungen sind die kationischen Nitrite, wie: die N-Alkylammoniumacetonitrile, beschrieben in der EP-A-0 303 520, EP-A-0 458 396, EP-A-0 464 880, WO 96/40661, WO 98/23533, DE 196 29 159 und EP-A-0 790 244, und die Cyanopyridinium- und Pyridin-N-oxid-Verbindungen, die in der EP-A-0 806 473 und EP-A-0 819 673 offenbart sind. Ähnlich nützliche Cyano-Aktivatorverbindungen sind in der EP-A-0 819 673 und der DE 196 09 955 offenbart.
Besonders nützliche Bleichmittelaktivator-Verbindungen sind Imine, wie die Sulfonimine, die in der US-A-5,041,232 und US-A-5,047,163 beschrieben sind, und quaternäre Iminsalze (Imin-Quartärsalze). Die Imin-Quartärsalze sind in der US-A-5,360,568, US-A-5,360,569 und US-A-5,478,357 allgemein beschrieben und in vielen speziellen Beispielen angegeben. Weitere Beispiele dafür sind in der WO 96/34937, WO 97/10323, WO 98/16614 und US 5,710,116 beschrieben.
Geeignete Sulfonimine weisen die nachstehende allgemeine Struktur auf: R1R2C=N-SO2-R3 worin:
R¹ Wasserstoff oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe sein kann;
R² Wasserstoff oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe oder eine Keto-, carboxylische, Carboalkoxy- oder R¹C=N-SO₂R³-Gruppe sein kann;
R³ eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe oder eine Nitro-, Halogen- oder Cyano-Gruppe sein kann;
R¹ mit R² und/oder R² mit R³ jeweils ein Cycloalkyl-, heterocyclisches oder aromatisches Ringsystem bilden können.
Geeignete quaternäre Iminsalze weisen die nachstehende allgemeine Struktur auf: R1R2C=N+R3R4X– worin:
R¹ und R⁴ Wasserstoff oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe sein können;
R² Wasserstoff oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe oder eine Keto-, carboxylische oder Carboalkoxy-Gruppe sein kann;
R³ eine substituierte oder unsubstituierte Phenyl-, Aryl-, heterocyclische, Alkyl- oder Cycloalkyl-Gruppe oder eine Nitro-, Halogen- oder Cyano-Gruppe sein kann;
R¹ mit R² und/oder R² mit R³ jeweils ein Cycloalkyl-, heterocyclisches oder aromatisches Ringsystem bilden können;
X^– ein Gegenion ist, das in Anwesenheit von Peroxid-Verbindungen stabil ist.
Bevorzugte quaternäre Iminsalze (Imin-Quartärsalze) sind diejenigen mit der nachstehenden 3,4-Dihydroisochinolinium-Struktur:
in der R⁵ und R⁶ Wasserstoff oder ein substituierter oder unsubstituierter C₁-C₃₀-Phenyl-, -Aryl-, -heterocyclischer Ring-, -Alkyl-, -Cycloalkyl-Rest oder ein Nitro-, Halogen-, Cyano-, Alkoxy-, carbocyclischer oder Carboalkoxy-Rest sein können und R⁴ ein unsubstituierter oder substituierter C₁-C₃₀-Phenyl, -Aryl-, -heterocyclischer Ring-, -Alkyl- und -Cycloalkyl-Rest sein kann. R⁵ kann mehr als einen Substituenten in dem aromatischen Ring darstellen. Repräsentative Beispiele für Verbindungen gemäß der allgemeinen Struktur (mit einem R⁵) sind in der nachstehenden Tabelle angegeben.
Besonders nützlich sind Imin-Quartärsalze, in denen R4 eine Alkyl-Gruppe, wie Methyl, oder substituierte Alkyl-Gruppe ist und in denen R6 Wasserstoff oder eine C1-C5-Alkyl- oder eine Phenyl-Gruppe ist. Auch sehr nützlich sind diejenigen Verbindungen, in denen R5 eine oder zwei Methoxy-Gruppen darstellt, wie zwei Methoxy-Gruppen in den Positionen 6 und 7. Beispiele für bevorzugte Imin-Quartärsalze sind N-Methyl-3,4-dihydroisochinolinium-Salze und die entsprechenden Quartärsalze, in denen R6 Methyl- bzw. Ethyl ist. Diese sind besonders vorteilhaft, wenn sie in Kombination mit Wasserstoffperoxid verwendet werden.
Imin-Quartärsalze weisen nur eine beschränkte Lagerstabilität bei hohem pH auf, und demgemäß sollte die Teilzusammensetzung, welche diese Imine enthält, vorzugsweise einen pH unter 8, bevorzugter höchstens 7, am bevorzugtesten zwischen 2,0 und 6,5 aufweisen. Falls verwendet, liegt das Imin-Quartärsalz im allgemeinen in einer Menge von 0,001 – 10 %, bevorzugt 0,01 – 5 %, am bevorzugtesten zu nicht mehr als 2 % vor. Das Molverhältnis von Peroxid-Verbindung zu Imin-Quartärsalz liegt im allgemeinen im Bereich von 1500:1 bis 1:2, bevorzugt von 150:1 bis 1:1, bevorzugter von 60:1 bis 2:1.
Wenn eine Bleichmittelaktivator-Verbindung verwendet wird, kann sie eine Komponente derselben Teilzusammensetzung wie die Peroxid-Verbindung sein, vorausgesetzt, daß die beiden zusammen bei einem pH, der für die Teilzusammensetzung geeignet ist, eine ausreichende Lagerstabilität aufweisen, wobei die pH-Anforderungen der Endzusammensetzung berücksichtigt werden. Anderenfalls werden die Aktivator- und die Peroxid-Verbindung getrennt in verschiedenen Teilzusammensetzungen gehalten. So weisen Teilzusammensetzungen, die Wasserstoffperoxid und eine Imin-Quartärsalz zusammen enthalten, vorzugsweise einen maximalen pH von 6,5, bevorzugter höchstens 6 auf.
Um ein gründliches Mischen der Teilzusammensetzungen bei der Abgabe der Teilzusammensetzungen zu erzielen, sollten alle vor dem Mischen dünn sein, d.h. eine Viskosität von 20 mPa·s oder darunter, vorzugsweise 10 mPa·s oder darunter, bevorzugter höchstens 5 mPa·s (Haake^TM R20-Viskometer, 25 °C, Schergeschwindigkeit: 21 s^–1) aufweisen. Obwohl die Viskositäten aller Teilzusammensetzungen vor dem Mischen nicht notwendigerweise gleich sein müssen, liegen sie bevorzugt nicht weit auseinander, da dies die relativen Mengen der Teilzusammensetzungen, die bei einem Abgabevorgang abgegeben werden, und das Mischen derselben beeinflussen kann. Ein Unterschied bei der Viskosität kann durch Anpassung der Abgabemittel, zum Beispiel durch eine entsprechend unterschiedliche Abmessung der Abgabeöffnungen der entsprechenden Kammern, kompensiert werden.
Während oder unmittelbar nach der Aufbringung auf die Oberfläche verdickt sich die Reinigungsmittelzusammensetzung in ausreichendem Maß, damit sie an der Oberfläche hängen bleibt und davon abgehalten wird, von einer nicht-horizontalen Oberfläche abzulaufen, bevor eine richtige Reinigung erzielt wird. Diese Verdickung wird durch das Mischen der Komponenten des Multikomponenten-Verdickungssystems herbeigeführt, dessen Komponenten über mindestens zwei Teilzusammensetzungen verteilt sind. Die Viskosität der Endzusammensetzung nach der Abgabe beträgt mindestens 50 mPa·s, bevorzugter mindestens 100 mPa·s. Andererseits beträgt die Viskosität bevorzugt nicht mehr als 1000 mPa·s (Meßbedingungen: siehe oben).
Eine große Zahl von Multikomponenten-Verdickungssystemen ist in der Technik bekannt. Damit sie für die Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung geeignet sind, sollte vorzugsweise mindestens eine Komponente in derselben Teilzusammensetzung wie die Peroxid-Bleichverbindung lagerstabil sind. Das Gesamt-Verdickungssystem sollte in der Endzusammensetzung hinreichend stabil sein, um zu ermöglichen, daß sich die Zusammensetzung verdickt und lange genug auf der Oberfläche verbleibt, um ihre Reinigungswirkung auszuüben.
Es sind viele Verdickungssysteme in verdickten Hypochlorit-Bleichmittelzusammensetzungen verwendet worden. Derartige Systeme bestehen häufig aus zwei oder mehr verschiedenen Detergens-Tensiden oder aus einem oder mehreren derartigen Tensiden in Kombination mit einem Elektrolyten, wie einem anorganischen Salz. Viele Verdickungssysteme umfassen als eine ihrer Komponenten ein tertiäres Aminoxid, einen ethoxylierten Fettalkohol oder ein anderes nichtionisches Tensid, und als weitere Komponente ein anionisches Tensid.
Beispiele für derartige Verdickungssysteme sind in der EP-A-079 697, EP-A-110 544, EP-A-137 551, EP-A-145 084, EP-A-244 611, EP-A-635 568, WO 95/08611, DE-A-19621048 und in der in diesen Patentanmeldungen zitierten Literatur beschrieben.
Andere geeignete Verdickungssysteme umfassen polymere Substanzen, die sich als Antwort auf eine Erhöhung des pH oder der Elektrolyt-Konzentration in Lösung verdicken. Beispiele dafür sind Polymere von Acrylsäure, die für ihre Verdickungseigenschaften bekannt sind, wie diejenigen, die unter der eingetragenen Marke „Acusol" verkauft werden.
Beispiele für verschiedene Verdickungssysteme, bevorzugte Bereiche der relativen Mengen ihrer Komponenten (in % der gesamten Tensid-Mischung) und ihrer möglichen Verteilung über Teilzusammensetzungen sind nachstehend angegeben:
Bei einigen Multikomponenten-Verdickungssystemen können die Komponenten alle in einer Teilzusammensetzung vorliegen, falls mindestens eine der Komponenten darin in einer Konzentration unterhalb der Konzentration vorliegt, die erforderlich ist, um eine Verdickung des Systems zu verursachen, und der Rest dieser Komponente in einer anderen Teilzusammensetzung vorliegt. Dann wird beim Mischen der Teilzusammensetzungen die Konzentration dieser Komponente in der Endzusammensetzung auf das Maß erhöht, das erforderlich ist, um eine Verdickung zu verursachen. Detergens-Tenside spielen oft eine wichtige Rolle in Verdickungssystemen, wie oben angeführt.
Unabhängig davon werden sie vorzugsweise auch wegen ihrer Benetzungseigenschaften auf harten Oberflächen und wegen ihrer Reinigungseigenschaften zugesetzt. Demgemäß sind Tenside vorzugsweise anwesend, selbst wenn ein Verdickungssystem auf Nicht-Tensid-Basis verwendet wird. Wenn sie nicht für die Verdickung erforderlich sind, liegt der Gesamtgehalt an Tensiden vorzugsweise zwischen 0,1 und 20 %, bevorzugter zwischen 0,5 und 10 %, am bevorzugtesten bei höchstens 7 %. Wenn sie Teil des Verdickungssystems sind, beträgt die minimale Gesamtmenge an Tensid mindestens 0,5 %, vorzugsweise mindestens 1 %.
Tenside können aus einem großen Bereich von in der Technik bekannten anionischen, nichtionischen, kationischen, amphoteren oder zwitterionischen Tensiden ausgewählt werden.
Geeignete anionische Tenside sind z.B. wasserlösliche Salze, insbesondere Alkalimetall-, Erdalkalimetall- und Ammoniumsalze von organischen Sulfatestern und Sulfonsäuren, die in der Molekülstruktur einen C8-C22-Alkylrest oder einen C10-C22-Alkarylrest aufweisen. Beispiele für derartige anionische Tenside sind Alkoholsulfatsalz, insbesondere diejenigen, die aus den Fettalkoholen erhalten werden, die von den Glyceriden von Talk oder Kokosnußöl abstammen; Alkylbenzolsulfonate, wie diejenigen mit C9-C15. Beispiele für derartige anionische Detergenzien sind eine Alkoholsulfatalkyl-Gruppe, die an dem Benzolring angebracht ist; sekundäre Alkansulfonate; Natriumalkylglycerylethersulfate, insbesondere diejenigen Ether der Fettalkohole, welche von Talk und Kokosnußöl abstammen; Natriumfettsäuremonoglyceridsulfate, insbesondere diejenigen, die von Kokosnußfettsäuren abstammen; Salze von 1-6 EO-ethoxylierten Fettalkoholsulfaten; Salze von 1-8 EO-ethoxylierten Alkylphenolsulfaten, in denen der Alkylrest 4-14 C-Atome enthält; das Reaktionsprodukt von Fettsäuren, die mit Isethionsäure verestert und mit Natriumhydroxid neutralisiert sind.
Die bevorzugten wasserlöslichen synthetischen anionischen Tenside sind die Alkylbenzolsulfonate, die Olefinsulfonate, die Alkylsulfate und die höheren Fettsäuremonoglyceridsulfate. Andererseits sind Fettsäureseifen nicht besonders zur Verwendung in den Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung geeignet.
Eine spezielle Klasse von anionischen Tensiden, die in den Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung verwendet werden können, sind Hydrotropika, die in der Technik speziell für ihre verdickungs- oder flüssigkeitsstrukturierenden Fähigkeiten bekannt sind. Wohlbekannte Beispiele für derartige Verbindungen sind die Alkalimetallsalze von Toluol-, Xylol- und Cumolsulfonsäure.
Geeignete nichtionische Tenside können breit als Verbindungen beschrieben werden, die durch die Kondensation von Alkylenoxid-Gruppen, die hydrophiler Natur sind, mit einer organischen hydrophoben Verbindung erzeugt werden, die aliphatischer oder alkylaromatischer Natur sein kann. Die Länge des hydrophilen oder Polyoxyalkylen-Rests, der an irgendeiner speziellen hydrophoben Gruppe angebracht ist, kann leicht so eingestellt werden, daß eine wasserlösliche oder in Wasser dispergierbare Verbindung mit dem gewünschten Gleichgewicht zwischen hydrophilen und hydrophoben Elementen geliefert wird.
Spezielle Beispiele umfassen das Kondensationsprodukt von geradkettigen oder verzweigtkettigen aliphatischen Alkoholen mit 8-22 C-Atomen mit Ethylenoxid, wie Kokosnußölfettalkohol/ Ethylenoxid-Kondensate mit 2 bis 15 Mol Ethylenoxid pro Mol Kokosnußalkohol; Kondensate von Alkylphenolen, deren Alkyl-Gruppen 6-16 C-Atome enthalten, mit 2 bis 25 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkylphenol; Kondensate des Reaktionsprodukts von Ethylendiamin und Propylenoxid mit Ethylenoxid, die Kondensate, die 40 bis 80 Gew.-% Ethylenoxy-Gruppen enthalten und ein Molekulargewicht von 5.000 bis 11.000 aufweisen. Andere Beispiele sind: tertiäre Aminoxide der allgemeinen Struktur RRRNO, in der ein R eine C8-C22-Alkylgruppe (bevorzugt C8-C18) ist und die anderen Rs jeweils C1-C5 (vorzugsweise C1-C3) Alkyl- oder Hydroxyalkyl-Gruppen sind, beispielsweise Dimethyldodecylaminoxid; tertiäre Phosphinoxide der Struktur RRRPO, worin ein R eine C8-C22-Alkyl-Gruppe (vorzugsweise C8-C18) ist und die anderen Rs jeweils C1-C5- (vorzugsweise C1-C3-) Alkyl- oder Hydroxyalkyl-Gruppen sind, beispielsweise Dimethyldodecylphosphinoxid; Dialkylsulfoxide der Struktur RRSO, worin ein R eine C10-C18-Alkyl-Gruppe ist und das andere Methyl oder Ethyl ist, beispielsweise Methyltetradecylsulfoxid; Fettsäurealkylolamide; Alkylenoxid-Kondensate von Fettsäurealkylolamiden und Alkylmercaptanen. Ethoxylierte aliphatische Alkohole sind besonders bevorzugt. Aminoxide sind ebenfalls sehr nützlich, da sie sich sehr gut mit anorganischen Elektrolyten mischen. Geeignete amphotere Tenside sind Derivate von sekundären und tertiären aliphatischen Aminen, die eine C8-C18-Alkyl-Gruppe und eine aliphatische Gruppe enthalten, die durch eine anionische wasserlöslich machende Gruppe substituiert ist, beispielsweise Natrium-3-dodecylaminopropionat, Natrium-3-dodecylaminopropansulfonat und Natrium-N-2-hydroxydodecyl-N-methyltaurat.
Geeignete kationische Tenside sind quaternäre Ammoniumsalze mit mindestens einer C8-C22-Kohlenwasserstoff-Gruppe, z.B. Dodecyltrimethylammoniumbromid oder -chlorid, Cetyltrimethylammoniumbromid oder -chlorid, Didecyldimethylammoniumbromid oder -chlorid. Viele quaternäre Ammoniumsalze weisen antimikrobielle Eigenschaften auf, und ihre Verwendung in Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung führt zu Produkten mit Desinfektionseigenschaften. Sie werden in den Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung in einer Menge von 0 – 10 %, vorzugsweise 0,1 – 8 %, bevorzugter 0,5 – 6 % verwendet.
Geeignete zwitterionische Tenside sind Derivate von quaternären aliphatischen Ammonium-, Sulfonium- und Phosphonium-Verbindungen mit einer aliphatischen C8-C18-Gruppe und einer aliphatischen Gruppe, die durch eine anionische wasserlöslich machende Gruppe substituiert ist, beispielsweise 3-(N,N-Dimethyl-N-hexadecylammonium)propan-1-sulfonatbetain, 3-(Dodecylmethylsulfonium)propan-1-sulfonatbetain und 3-(Cetylmethylphosphonium)ethansulfonatbetain.
Weitere Beispiele für geeignete Tenside sind in den wohlbekannten Lehrbüchern „Surface Active Agents", Band I, von Schwartz und Perry und „Surface Active Agents und Detergents", Band II, von Schwartz, Perry und Berch angegeben.
Tenside, die in Kombination mit der Peroxid-Verbindung lagerstabil sind, können in derselben Teilzusammensetzung mit der Peroxid-Verbindung vereinigt werden. Tenside, die keine derartige Stabilität aufweisen, sollten der anderen Teilzusammensetzung oder den anderen Teilzusammensetzungen einverleibt werden. Demgemäß werden quaternäre Ammoniumhalogenide wegen der möglichen Zersetzung der Peroxid-Verbindung durch das Halogenidion bevorzugt nicht mit der Peroxid-Verbindung in derselben Teilzusammensetzung vereinigt. Dies gilt insbesondere für Bromide und Iodide.
Die Teilzusammensetzung, welche die Peroxid-Bleichverbindung enthält, enthält vorzugsweise auch ein Komplexierungsmittel, um Metallionen zu binden, insbesondere Übergangsmetallionen, die anderenfalls die Peroxid-Verbindung destabilisieren könnten. Geeignete Komplexierungsmittel sind z.B. Ethylendiamintetraacetat, Aminpolyphosphonate (wie diejenigen in der DEQUEST^TM-Reihe). Eine große Vielfalt von organischen und anorganischen Polyhydroxysäuren und -salzen kann gegebenenfalls ebenso verwendet werden. Bevorzugte Komplexierungsmittel sind aus Dipicolinsäure, Ethyldiamintetraessigsäure (EDTA) und deren Salzen, Hydroxyethylidendiphosphonsäure (Dequest 2010), Ethylendiamintetra(methylenphosphonsäure) (Dequest 2040), Diethylentriaminpenta(methylenphosphonsäure) (Dequest 2060) ausgewählt. Derartige Komplexierungsmittel werden im allgemeinen in einer Menge von 0,01 – 5 %, bevorzugt 0,05 – 2 % verwendet.
Elektrolyte, insbesondere anorganische Salze, sind ein Teil von vielen Verdickungssystemen. Geeignete Salze sind Alkalimetallcarbonate, -sulfate und -halogenide. Halogenide, insbesondere Bromide und Iodide, werden bevorzugt getrennt von den Peroxid-Verbindungen, d.h. in verschiedenen Teilzusammensetzungen, gehalten. Elektrolyte werden in einer Menge von 0 – 20 %, bevorzugt 0 – 15 %, bevorzugter 0 – 10 % verwendet.
Abgesehen von Komplexierungsmitteln, die insbesondere für die Bindung von Übergangsmetallionen geeignet sind, wie oben erwähnt, können die Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung auch nützlicherweise ein Komplexierungsmittel enthalten, das zum Binden von Ca-Ionen geeignet ist. Ein derartiges Komplexierungsmittel kann in irgendeiner der Teilzusammensetzungen enthalten sein. Geeignete Komplexierungsmittel für diesen Zweck sind in der Technik wohlbekannt und schließen Verbindungen ein, wie: Alkalimetalltripolyphosphat, -pyrophosphat und -ortho-Phosphat, Natriumnitrilotriessigsäuresalz, Natriummethylglycindiessigsäuresalz, Alkalimetallcitrat, Carboxymethylmalonat, Methylglycindiessigsäure, Carboxymethyloxysuccinat, -tartrat, -mono- und -disuccinat und -oxydisuccinat.
Da viele Peroxid-Verbindungen bei einem niedrigeren pH als demjenigen stabil sind, bei dem sie ihre maximale Bleichwirkung entwickeln, enthält eine Teilzusammensetzung, die nicht die Peroxid-Verbindung enthält, vorzugsweise ausreichend Alkali, um den pH der Endzusammensetzung von der Höhe, die für die Lagerstabilität erforderlich sind, auf diejenige anzuheben, die für ein wirkungsvolles Bleichen erforderlich ist. Bevorzugt sollte der pH der Endzusammensetzung 9,0 oder mehr betragen, bevorzugt mindestens 9,5, sogar noch bevorzugter mindestens 10,5, am bevorzugtesten mindestens 11,0. Besonders geeignete alkalische Materialien sind Alkalimetallhydroxide und -carbonate.
Die End-Reinigungsmittelzusammensetzungen sind wäßrige Flüssigkeiten, und die Teilzusammensetzungen sind vorzugsweise ebenfalls alle wäßrige Flüssigkeiten, obwohl einige oder alle zusätzlich organisches Lösungsmittel enthalten können. Derartige organische Lösungsmittel müssen mit Peroxid-Bleichmitteln hinreichend stabil sind, um das Reinigungsverfahren in der Endzusammensetzung nicht zu beeinträchtigen. Auch verdicken sich nicht alle Verdickungssysteme ausreichend in Anwesenheit eines organischen Lösungsmittels, und demgemäß müssen geeignete Verdickungsmittel ausgewählt werden. Für die meisten Reinigungszwecke ist die Anwesenheit eines organischen Lösungsmittels nicht erforderlich.
Andere geringfügige Komponenten können in den Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung vorliegen, um deren Reinigungs- oder Desinfektionseigenschaften zu verbessern, wie antimikrobiell aktive Verbindungen außer den quaternären Ammoniumsalzen, die bereits oben erwähnt wurden, oder um deren Verbraucherfreundlichkeit zu verbessern. Beispiele für das letztgenannte sind Parfüme und Farbstoffe. Von einigen Parfümkomponenten, wie gewissen ätherischen Ölen, ist in der Technik bekannt, daß sie auch antimikrobielle Eigenschaften aufweisen und so für eine doppelte Wirkung sorgen können.
Für die Zwecke der vorliegenden Erfindung wird eine Komponente oder eine Teilzusammensetzung als lagerstabil angesehen, wenn sie immer noch 50 % ihrer anfänglichen Aktivität oder Aktivitäten nach 10 Tagen Lagerung bei 20 °C aufweist. Abhängig von den Komponenten in der Teilzusammensetzung können derartige Aktivitäten umfassen: Tensidaktivität, Verdickungsaktivität, Desinfektionsaktivität, aktiver Sauerstoffgehalt, Bleichmittelaktivator-Aktivität usw. Für eine bevorzugte Lagerstabilität sollte(n) die Aktivitäten) mindestens 50 % nach 30 Tagen Lagerung, bevorzugt nach 60 Tagen Lagerung bei 20 °C betragen.
Alle hierin angegebenen Prozentsätze sind Gewichtsprozentsätze der Endzusammensetzungen, falls nicht anders angegeben.
Beispiele I-XI
Die folgenden wäßrigen Reinigungsmittelzusammensetzungen wurden hergestellt, die jeweils aus gleichen Mengen der Teilzusammensetzungen a) und b) bestanden. Die Zusammensetzungen enthalten alle N-Methyl-3,4-dihydroisochinoliniumtosylat als Imin-Quartärsalz. Sie wurden alle in einem Doppelkammer-Behälter aufbewahrt, der aus zwei getrennten „Halbbehältern" bestand, die durch eine klebrige Hülse, welche sie umgab, und durch das Abgabedüsensystem, das aus einem Stück war, zusammengehalten wurden. Prozentsätze in den Beispielen sind bezüglich Gewicht der Teilzusammensetzung, auf die sie sich beziehen, angegeben, wobei der Rest demineralisiertes Wasser ist. Demgemäß sind die Prozente in der Endzusammensetzung die Hälfte dieser Werte.
Ia (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S* (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
10,0 % Natriumsulfat (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
Ib (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
2,0 % Imbentin 91-35* (C10-5EO nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
1,0 % Dobanol 1-3* (C10-3EO nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
4,0 % Cetyltrimethylammoniumbromid (CTAB, kationische/Verdickungsmittelkomponente)
2,6 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH > 11, Viskosität > 50 mPa·s.
IIa (pH 5,6, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
3,2 % Dobanol 1-3* (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
3,2 % Imbentin 91-35* (C10-5EO nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
8,7 % Cetyltrimethylammoniumbisulfat (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
IIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
5,50 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittel)
2,6 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH > 11, Viskosität > 50 mPa·s.
IIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
6,5 % Cetyltrimethylammoniumbisulfat (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
IIIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
0,26 % Sek. Alkylsulfonat (SAS 30*, anionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,60 % Natriumhydroxid (Alkali)
0,80 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
Endzusammensetzung: pH > 11
IVa (pH 5,2, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
12,8 % Natriumsulfat (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
IVb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
3,00 % CTAB (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
0,26 % SAS 30 (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,30 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,2, Viskosität 395 mPa·s.
Va (pH 5,2, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
4,0 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
Vb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
3,20 % CTAB (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
0,26 % Dodecylbenzolsulfonat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,46 % Natriumhydroxid (Alkali)
4,00 % Natriumtripholyphosphat (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 11,0, Viskosität 372 mPa·s.
VIa (pH 5,6, Viskosität < 5 mPa·s)
4,22 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,42 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,52 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
3,66 % primäres Alkylsulfat (Empicol LX28* anionische/Verdickungsmittelkomponente)
VIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
0,56 % Dodecyltrimethylammoniumbromid (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
3,06 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
2,28 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,0, Viskosität 160 mPa·s.
VIIa (pH 5,4, Viskosität < 5 mPa·s)
4,26 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,42 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,52 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
3,62 % Empicol LX28 (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
0,64 % Tetradecyltrimethylammoniumbisulfat (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
VIIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
3,62 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
2,32 % Natriumhydroxid (Alkali)
3,38 % Natriumtripolyphosphat (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 11,0, Viskosität 190 mPa·s.
VIIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
1,0 % Dodecylbenzolsulfonat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
VIIIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
2,8 % Alkyldimethylaminoxid (Empigen OB*) (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,4 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,2, Viskosität 106 mPa·s.
IXa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
1,0 % primäres Alkylsulfat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
IXb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
2,8 % Empigen OB (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,4 % Natriumhydroxid (Alkali)
3,6 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
Endzusammensetzung: pH 11,1, Viskosität 199 mPa·s.
Xa (pH 5,3, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
1,5 % Imbentin 91-35 (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
1,5 % Dobanol 1-3 (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
5,9 % primäres Alkylsulfat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
Xb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
2,5 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,1, Viskosität 70 mPa·s.
XIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060 (Komplexierungsmittel)
0,5 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
2,0 % Neodol 91-5* (C10-5EO nichtionisches/Polymerdispergierungsmittel)
1,6 % Acusol 823* (Polyacrylat-Latex-Verdickungsmittel)
XIb (pH > 11; Viskosität < 5 mPa·s)
3,4 % Natriumhydroxid (Alkali/Verdickungsmittelkomponente)
Endzusammensetzung: pH > 11, Viskosität 55 mPa·s.
Beispiele XII-XIV
Die folgenden Beispiele, in denen die Mengen wie in den Beispielen I-XI angegeben sind, wurden ohne den Zusatz von Imin-Quartärsalz hergestellt.
XIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
1,0 % Dodecylbenzolsulfonat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
XIIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
2,8 % Empigen OB* (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,4 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,2, Viskosität 130 mPa·s.
XIIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
3,0 % Dodecylbenzolsulfonat (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
XIIIb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
8,4 % Empigen OB* (nichtionische/Verdickungsmittelkomponente)
2,4 % Natriumhydroxid (Alkali)
Endzusammensetzung: pH 11,1, Viskosität 500 mPa·s.
XIVa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
2,0 % Neodol 91-5 (nichtionisches/Polymerdispergierungsmittel)
2,0 % Acusol 823 (Polyacrylat-Latex/Verdickungsmittelkomponente)
XIVb (pH > 11, Viskosität < 5 mPa·s)
3,45 % Natriumhydroxid (Alkali/Verdickungsmittelkomponente)
Endzusammensetzung: pH 11,1, Viskosität 110 mPa·s.
Beispiele XV – XVIII
Diese Beispiele, in denen die Mengen wie in den Beispielen I-XI angegeben sind, zeigen den Imin-Quartärsalz-Bleichmittelaktivator und die Peroxid-Verbindung in verschiedenen Teilzusammensetzungen.
XVa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
0,60 % Dodecyltrimethylammoniumbromid (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
0,26 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
4,50 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
VXb (pH 9,7, Viskosität < 5 mPa·s)
3,7 % Empicol LX28 (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 9,5, Viskosität 100 mPa·s.
XVIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
0,6 % Dodecyltrimethylammoniumbromid (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
2,0 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
5,1 % NaCl (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
XVIb (pH 9,7, Viskosität < 5 mPa·s)
3,7 % Empicol LX28 (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 9,5, Viskosität 80 mPa·s.
XVIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
0,90 % Dodecyltrimethylammoniumbromid (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
0,26 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
4,50 % Natriumchlorid (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
XVIIb (pH 9,7, Viskosität < 5 mPa·s)
5,1 % Empicol LX28 (anionische/Verdickungsmittelkomponente)
4,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060X (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 9,5, Viskosität 145 mPa·s.
XVIIIa (pH 5,5, Viskosität < 5 mPa·s)
0,90 % Dodecyltrimethylammoniumbromid (kationische/Verdickungsmittelkomponente)
0,30 % Imin-Quartärsalz (Bleichmittelaktivator)
5,0 % NaCl (Elektrolyt/Verdickungsmittelkomponente)
XVIIIb (pH 9,7, Viskosität < 5 mPa·s)
5,1 % Empicol LX28 (anonische/Verdickungsmittelkomponente)
6,0 % Wasserstoffperoxid (Bleichmittel)
0,4 % Dequest 2060S (Komplexierungsmittel)
Endzusammensetzung: pH 9,5, Viskosität 147 mPa·s.
* Die folgenden oben verwendeten Bezeichnungen sind eingetragene Marken:
Dequest 2060S: Monsanto
Imbentin 91-35: Dr. W. Kolb AG
Dobanol 1-3: Shell Chemicals
Empigen OB: Albright & Wilson
Empicol LX28: Albright & Wilson
Neodol 91-5: Shell Chemicals
Acusol 823: Rohm & Haas
SAS 30: Hoechst

Claims

Flüssige Reinigungsmittel-Zusammensetzungen, die aus mindestens zwei flüssigen Teilzusammensetzungen bestehen, die in einem einzigen Behälter, der mindestens zwei Kammern und ein Nicht-Sprüh-Abgabesystem umfasst, voneinander getrennt gehalten werden, wobei mindestens eine Teilzusammensetzung eine Peroxid-Bleichverbindung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel-Zusammensetzung ein Multikomponenten-Verdickungssystem umfasst, dessen Komponenten auf mindestens zwei Teilzusammensetzungen aufgeteilt sind, so dass jede Teilzusammensetzung eine Viskosität von 20 mPa·s oder darunter aufweist, während beim Mischen der Teilzusammensetzungen die Vereinigung der Komponenten des Verdickungssystems verursacht, dass die Endzusammensetzung zu einer Viskosität von mindestens 50 mPa·s verdickt wird.
Reinigungsmittel-Zusazmmensetzungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Teilzusammensetzung einen solchen pH aufweist, dass die Komponenten der Teilzusammensetzung bei der Lagerung stabil sind, während bei der Mischung der Teilzusammensetzungen die Endzusammensetzung einen pH erhält, der für die Reinigung geeignet ist.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mengen der Teilzusammensetzungen alle gleich sind.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilzusammensetzungen bestehen.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach den Ansprüchen 1 – 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Peroxid-Bleichverbindung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoffperoxid, Peressigsäure und Alkalimetall- oder Erdalkalimetallmonoperoxosulfat-Salzen.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Peroxid-Bleichverbindung Wasserstoffperoxid ist.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilzusammensetzung Wasserstoffperoxid bei einem pH von 10 oder darunter enthält.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Teilzusammensetzungen einen Bleichmittelaktivator enthält.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bleichmittelaktivator ein Imin-Quartärsalz ist.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Peroxid-Bleichverbindung und der Bleichmittelaktivator in derselben Teilzusammensetzung enthalten sind.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Teilzusammensetzungen ein oder mehrere Detergens-Tenside enthält.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Detergens-Tensid eine Komponente des Verdickungssystems ist.
Reinigungsmittel-Zusammensetzung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Teilzusammensetzung ein kationisches Tensid enthält.
Reinigungsmittel-Zusammensetzungen nach Anspruch 1, in denen eine der Teilzusammensetzungen ausreichend Alkali enthält, um nach Mischen den pH der Endzusammensetzung auf 9 oder darüber anzuheben.
Behälter, umfassend 2 oder mehr Kammern, von denen jede mit einer Auslassöffnung zum Abgeben des Inhalts jeder Kammer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern getrennt Teilzusammensetzungen halten, die zusammen eine flüssige Reinigungsmittel-Zusammensetzung, wie in den Ansprüchen 1 – 14 beschrieben, bilden und dass die Auslassöffnungen zusammen einen Teil eines Nicht-Sprüh-Abgabesystems bilden.
Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der Kammern, die jeweils eine Teilzusammensetzung halten, zwei beträgt.
Behälter nach Anspruch 15 oder 16, in dem die Kammern gleiche Volumina aufweisen.