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Die vorliegende Erfindung betrifft
einen Stuhl mit einem Klappsitz, so dass sich der Sitz, wenn der Benutzer
von dem Stuhl aufsteht, automatisch in seine im Wesentlichen vertikale
Ausgangsstellung zurückbegibt.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Bislang bekannte Stühle mit
einem Klappsitz weisen eine automatische Rückstelleinrichtung des Sitzes
in seine im Wesentlichen vertikale Stellung auf. Diese Einrichtung
ist für
gewöhnlich
durch ein Gegengewicht gebildet, so dass sich der Sitz, wenn der
Benutzer vom Stuhl aufsteht und wegen der Wirkung des Gegengewichts,
zurück
in seine im Wesentlichen vertikale Stellung begibt.
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Das Vorhandensein dieses Gegengewichts verursacht,
dass die Schwenkachse des Sitzes nach vorne verschoben wird, so
dass zwischen der Rückenlehne
und dem Sitz ein Abstand besteht, wenn sich der Sitz in seiner im
Wesentlichen vertikalen Stellung befindet.
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Dieser Nachteil ist bei Stühlen, welche
im Freien platziert werden, beispielsweise in Sportanlagen, wie
z.B. in Stadien, insbesondere gewichtig. Wenn der Stuhl im Freien
steht, wird er von Staub und Schmutz umhüllt, so dass der Benutzer den Stuhl
erst abwischen sollte, bevor er sich hinsetzt.
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Es gibt auch Stühle, welche eine Einrichtung zum
Dämpfen
der Drehbewegung des Sitzes aus seiner im Wesentlichen horizontalen
Stellung in seine im Wesentlichen vertikale Stellung aufweisen und
verhindern, dass der Sitz gegen die Rückenlehne stößt.
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Für
gewöhnlich
sind diese Dämpfungseinrichtungen
durch eine Feder gebildet, deren Komprimierung mittels einer Schraube
eingestellt wird. Gemäß dem Komprimierungsgrad
wird das Dämpfen dieser
Bewegung in einem größeren oder
kleinerem Ausmaß ausgeführt.
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Diese Art der mechanischen Dämpfeinrichtung
weist jedoch den Nachteil auf, dass sie mit der Zeit nicht mehr
richtig dämpft
und der Sitz folglich gegen die Rückenlehne stoßen kann.
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Eine andere Art von Dämpfvorrichtungen
der Rückstellbewegung
des Sitzes umfasst einen Druckgaszylinder. Diese Vorrichtung weist
jedoch den Nachteil auf, dass sie kostspielig ist und Wartung erfordert.
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Mit dem Stuhl nach der Erfindung
ist es möglich
die erwähnten
Nachteile zu beseitigen und andere Vorteile zu bieten, welche im
Folgenden beschrieben werden.
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US-A-5 803 546 offenbart einen Stuhl
mit einem Klappsitz, welcher eine Rückenlehne und einen Sitz aufweist,
welcher an der Rückenlehne
um eine Schwenkachse angelenkt ist, wobei der Sitz zwischen einer
im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer im Wesentliche horizontalen
Stellung bewegbar ist, und er auch eine automatische Rückstelleinrichtung
des Sitzes von seiner im Wesentlichen horizontalen Stellung in seine
im Wesentlichen vertikale Stellung aufweist, wenn der Benutzer vom
Sitz aufsteht, wobei diese automatische Rückstelleinrichtung des Sitzes
um die Schwenkachse angeordnet ist.
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BESCHREIBUNG
DER ERFINDUNG
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Der Stuhl mit dem Klappsitz nach
der Erfindung umfasst eine Rückenlehne
und einen an der Rückenlehne
um eine Schwenkachse angelenkten Sitz, wobei der Sitz zwischen einer
im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen
Stellung bewegbar ist, und er auch eine automatische Rückstelleinrichtung
des Sitzes von seiner im Wesentlichen horizontalen Stellung in seine
im Wesentlichen vertikale Stellung umfasst, wenn der Benutzer vom
um die Schwenkachse angeordneten Sitz aufsteht, und er dadurch gekennzeichnet
ist, dass die Schwenkachse im Kontaktbereich zwischen der Rückenlehne
und dem Sitz liegt.
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Wegen diesem Merkmal besteht praktisch kein
Abstand zwischen der Rückenlehne
und dem Sitz, wenn sich der Sitz in seiner im Wesentlichen vertikalen
Stellung befindet, und dieser Bereich ist vor Staub und Schmutz
geschützt.
Daher wird, wenn sich der Benutzer auf den Stuhl nach der Erfindung setzt,
der Stuhl sauber sein und es unnötig
sein, den Stuhl zuvor abzuwischen.
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Nach einer bevorzugten Ausführungsform nach
der Erfindung, umfasst diese automatische Rückstelleinrichtung des Sitzes
in seine im Wesentlichen vertikale Stellung eine mit dem Sitz einstöckige, elastische
Einrichtung, welche die Drehung des Sitzes aus seiner im Wesentlichen
horizontalen Stellung in seine im Wesentlichen vertikale Stellung
um die Schwenkachse verursacht, welche einstückig mit der Rückenlehne
ist.
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Nach dieser Ausführungsform umfasst diese automatische
Rückstelleinrichtung
des Sitzes in seine im Wesentlichen vertikale Stellung vorzugsweise auch
eine Hülse,
welche einstückig
mit dem Sitz um die Schwenkachse angeordnet ist und sich um die Schwenkachse
dreht.
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Diese elastische Vorrichtung ist
vorzugsweise durch eine Schraubenfeder gebildet, deren Komprimierung
mittels einer Schraube eingestellt werden kann.
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Der Stuhl der vorliegenden Erfindung
umfasst auch eine Dämpfungseinrichtung
für die
Drehbewegung des Sitzes zwischen seiner im Wesentlichen horizontalen
Stellung und seiner im Wesentlichen vertikalen Stellung und verhindert
daher, dass der Sitz an die Rückenlehne
stößt.
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Diese Dämpfungseinrichtung ist vorzugsweise
durch einen Körper
gebildet, in dessen Inneren ein Kolben untergebracht ist, welcher
mit einer Öffnung versehen
ist, welche mit einer zwischen dem Körper und dem Kolben definierten
Luftkammer in Verbindung steht; und durch eine einstückig mit
dem Sitz vorgesehene Rippe gebildet ist, welche den oberen Abschnitt
des Kolbens berührt,
wenn sich der Sitz aus seiner im Wesentlichen horizontalen Stellung
in seine im Wesentlichen vertikale Stellung dreht, und den Kolben
abwärts
bewegt, wenn die Luft durch die Öffnung
herausströmt.
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Dank diesem Merkmal wird ein Stuhl
mit einem Klappsitz erhalten, dessen Drehbewegung in seine im Wesentlichen
vertikale Stellung in einer leichten Weise ohne gegen die Rückenlehne
zu stoßen
ausgeführt
wird, wobei sich die Dämpfungsmerkmale
nicht mit der Zeit verschlechtern, wie es bei der Verwendung von
mechanischen Dämpfungseinrichtungen
geschieht.
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Außerdem ist die Dämpfungseinrichtung, welche
im Stuhl der vorliegenden Erfindung verwendet wird, preisgünstig und
benötigt
praktisch keine Wartung.
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Vorteilhafter Weise umfasst dieser
Körper eine
um den Körper
angeordnete Schraubenfeder, welche mit dem innerhalb dem Körper untergebrachten
Kolben verbunden ist, so dass die Abwärtsbewegung des Kolbens gegen
die Wirkung der elastischen Einrichtung ausgeführt wird und die Luft in die
Luftkammer gedrückt
wird.
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Um ein ideales Abdichten und einen
fehlerfreien Betrieb des Dämpfungseinrichtung
zuzusichern, umfasst der Stuhl nach der Erfindung eine abdichtende
Dichtung, welche zwischen dem Körper und
dem Kolben angeordnet ist.
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Nach einer bevorzugten Ausführungsform verläuft die
Rippe über
den gesamten Sitz und zwei Körper
sind mit ihren entsprechenden Kolben an jedem Ende dieser Rippe
vorgesehen.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Zum besseren Verständnis dessen,
was in dieser Beschreibung beschrieben wird, sind einige Zeichnungen
beigefügt,
in welchen eine praktische Ausführungsform
des Stuhls nach der Erfindung nur als Beispiel gezeigt wird.
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In diesen Zeichnungen ist 1 eine Perspektivansicht
von drei Stühlen
nach der Erfindung, welche nebeneinander platziert wurden, wobei
zwei von ihnen den Sitz in seiner im Wesentlichen vertikalen Stellung
haben und der dritte Stuhl den Sitz in seiner im Wesentlichen horizontalen
Stellung hat;
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2 ist
eine Perspektivansicht, welche teilweise vom Kontaktbereich zwischen
der Rückenlehne
und dem Sitz eines Stuhls nach der Erfindung abgeteilt ist, wobei
die Rückstelleinrichtung
des Sitzes in seine im Wesentlichen vertikale Stellung gezeigt wird;
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3 ist
einer Perspektivansicht der Stuhlstruktur nach der Erfindung von
hinten, ohne ihre Überzüge;
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4 ist
eine von vorne betrachtete Elevationsansicht der Stuhlstruktur nach
der Erfindung; und
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5 ist
einer Elevationsansicht, welche entlang der Linie V-V der 4 abgetrennt ist, welche
die Stellung darstellt, in welcher sich der Sitz in seiner im Wesentlichen
vertikalen Stellung befindet.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Wie in 1 erkannt
werden kann, umfasst der Stuhl nach der Erfindung eine Rückenlehne 1 und einen
Klappsitz 2, welcher sich in einer im Wesentlichen vertikalen
Stellung, wie bei den ersten beiden Stühlen, oder in einer im Wesentlichen
horizontalen Stellung, wie beim dritten Stuhl, befinden kann.
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In dieser Figur wurden die Stühle an einem mit
Füßen 4 versehenen
Barren 3 befestigt dargestellt. Die Befestigung der Stühle an den
Barren 3 wird nach der gezeigten Ausführungsform mittels einiger
Bügel 5 ausgeführt.
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Der Stuhl nach der Erfindung umfasst
eine automatische Rückstelleinrichtung
des Sitzes in seine im Wesentlichen vertikale Stellung, wenn der
Benutzer vom Sitz aufsteht. Diese Einrichtung ist detailliert in 2 gezeigt.
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Die Schwenkachse 6 ist mit
der Rückenlehne 1 des
Stuhls einstöckig
und hat in ihrem Mittelabschnitt eine Hülse 7, welche einstückig mit
dem Sitz 2 ist, und die Hülse 7 dreht sich um
die Schwenkachse 6. Zum automatischen Rückstellen des Sitzes in seine
im Wesentlichen vertikale Stellung, weist die Schwenkachse 6 eine
Schraubenfeder 8 auf, welche um sie angeordnet ist, wobei
ein Ende 9 dieser Schraubenfeder 8 einstückig mit
dem Sitz 2 ist.
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Die Schraubenfeder 8 weist
eine Schraube 10 auf, welche ein Einstellen der Spannung
der Feder 8 zulässt,
welche im hohen oder geringen Maße gegen diese Schraube 10 drückt. Die
Spannung der Feder 8 wird so eingestellt werden, dass sich
der Sitz 2 in seine im Wesentlichen vertikale Stellung
in einer leichten Weise zurück
begibt, ohne gegen die Rückenlehne
zu stoßen.
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Hier ist die Schwenkachse 6 im
Kontaktbereich zwischen der Rückenlehne 1 und
dem Sitz 2 angeordnet, da kein Gegengewicht erforderlich
ist, da die Schraubenfeder 8 die Funktion des Gegengewichts
in den bislang bekannten Stühlen
ausführt. Wegen
der Anordnung der Schwenkachse 6 besteht daher praktisch
kein Abstand zwischen der Rückenlehne 1 und
dem Sitz 2, wenn sich der Sitz 2 in seiner im
Wesentlichen vertikalen Stellung befindet, und eine Ansammlung von
Schmutz und Staub wird in dem Bereich verhindert, welcher mit dem
Körper
des Benutzers in Berührung
sein wird.
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Es sollte darauf hingewiesen werden,
dass in 2 nur eines
der Enden des Kontaktbereiches zwischen der Rückenlehne 1 und dem
Sitz 2 gezeigt wird und das andere Ende des Kontaktbereiches
zwischen der Rückenlehne 1 und
dem Sitz 2 mit einer automatischen Rückstelleinrichtung versehen,
welche der gezeigten gleicht, so dass jeder Stuhl mit zwei Schraubenfedern 8 für die automatische
Rückstellung
des Sitzes 2 in seine im Wesentlichen vertikale Stellung
versehen ist.
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Wie aus 3 erkannt werden kann, umfasst die Dämpfungseinrichtung
der Bewegung des Sitzes aus seiner im Wesentlichen horizontalen
Stellung in seine im Wesentlichen vertikale Stellung zwei Luftzylinder 11 und
eine Rippe 12, welche einstückig mit dem Sitz 2 ist.
Die Funktion des Luftzylinders 11 und der Rippe 12 kann
deutlicher in 5 gesehen werden.
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In 5 ist
der Stuhl nach der Erfindung dargestellt, welcher entlang der in 4 angezeigten Linie V-V
abgetrennt wurde.
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Wie aus dieser Figur erkannt werden
kann, ist der Zylinder 11 durch einen zylinderförmigen Körper 13 gebildet,
in dessen Inneren sich ein Kolben 14 bewegt, und definiert
eine Luftkammer 15 zwischen dem Körper 13 und dem Kolben 14.
Zwischen dem Kolben 14 und dem Körper 13 ist eine abdichtende Dichtung 16 vorgesehen,
um einen Luftverlust zwischen dem Kolben 14 und der Innenwand
des Körpers 13 zu
vermeiden.
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Um den Körper 13 ist eine Schraubenfeder 18 angeordnet,
deren Funktion ist, den Kolben 14 in seiner oberen Stellung
zu halten.
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Der Kolben 14 weist in seinem
unteren Abschnitt eine Öffnung 17 auf,
welche mit einer Luftkammer 15 in Verbindung steht. Die
Maße dieser Öffnung 17 werden
geeignet sein, um das Austreten eines geeigneten Luftvolumens zuzulassen,
um den Dämpfungsvorgang
auszuführen,
wie im Folgenden detailliert erklärt werden wird.
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Aus der im Wesentlichen vertikalen
Stellung des in 5 gezeigten
Sitzes 2, sollte der Benutzer, wenn er sich auf den Stuhl
der vorliegenden Erfindung setzen möchte, den Sitz 2 manuell
in die geeignete Richtung drehen, welche durch den Pfeil A angezeigt
ist. Dieses Drehen des Sitzes 2 wird verursachen, dass
die Rippe 12, welche einstöckig mit dem Sitz ist, den
Kontakt mit dem oberen Abschnitt des Kolbens 14 löst und zulässt, dass
sich der Kolben mittels der Wirkung der Schraubenfeder 18 in
seine obere Stellung bewegt (Bewegung durch Pfeil B angezeigt).
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Wenn der Benutzer vom Stuhl der vorliegenden
Erfindung aufsteht, dreht die Feder 8 den Sitz 2 von
seiner im Wesentlichen horizontalen Stellung in seine im Wesentlichen
vertikale Stellung. Wenn diese Drehbewegung einsetzt, wird die Rippe 12 den oberen
Abschnitt des Kolbens 14 in einem bestimmten Moment berühren, welcher
sich in seiner oberen Stellung befinden wird. In diesem Moment wird
der Kolben 14 die Drehbewegung des Sitzes 2 dämpfen und
vermeiden, dass der Sitz 2 gegen die Rückenlehne 1 stößt.
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Dieser Dämpfungsvorgang wird ausgeführt, da
der Kolben 14 bei seiner Verschiebung nach unten auf den
Widerstand des Luftdrucks in der Kammer 15 stößt, und
daher kann sich der Sitz nur dann nach unten bewegen, während die
Luft durch die Öffnung 17 aus
der Kammer 15 strömt.
Außerdem
wird auch der Kolben 14 auf einen bestimmten Widerstand
in der Schraubenfeder 18 stoßen, aber diese Feder 18 wird geeignete
Merkmale aufweisen, so dass der Luftdruck in der Kammer 15 den
größeren Teil
des Dämpfungsvorgangs
ausführt.
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Zwar wurde Bezug auf eine bestimmte
Ausführungsform
nach der Erfindung genommen, aber für jemanden mit technischen
Fähigkeiten
ist offensichtlich, dass der beschriebene Stuhl für viele
Veränderungen
und Abänderungen
empfänglich
ist und alle genannten Details durch andere, technisch gleichwertige
ersetzt werden können,
ohne vom in den Ansprüchen
definierten Schutzbereich abzuweichen.