DE60000445T2

DE60000445T2 - Selbstkühlende oder selbsterwärmende behälter

Info

Publication number: DE60000445T2
Application number: DE60000445T
Authority: DE
Inventors: Neil Richardson; John Searle
Original assignee: Thermotic Developments Ltd
Current assignee: Thermotic Developments Ltd
Priority date: 1999-02-26
Filing date: 2000-02-28
Publication date: 2003-07-31
Anticipated expiration: 2020-02-29
Also published as: PL349891A1; AU2816100A; EP1154938A1; RU2001123699A; CN1341071A; US20020017291A1; WO2000050315A1; IL144838A0; HK1042072A1; ATE223855T1; EP1154938B1; ES2183784T3; AU752849B2; CA2364196A1; DE60000445D1; JP2002537196A; KR20010102400A; CN1108261C; GB9904357D0; US6705309B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen selbst beheizenden oder selbst abkühlenden Behälter.
Es gab viele Vorschläge für sich selbst beheizende oder abkühlende Getränkebehälter. Die WO 96/29255 z. B. offenbart eine Dose mit denselben äußeren Abmessungen und Form wie herkömmliche Getränkedosen, hat jedoch eine Vertiefung im Boden zum Definieren eines äußeren Hohlraums, in welchem Einrichtungen zum Kühlen oder Erwärmen der Inhalte der Dose aufgenommen sind.
Erwärmen oder Kühlen der Inhalte der Dose kann durch Verwendung zweier chemischer Reaktionsmittel erreicht werden, die stabil sind, wenn sie getrennt sind, jedoch eine exotherme Reaktion oder eine endotherme Reaktion erzeugen, wenn sie gemischt werden. Das US-Patent Nr. 5,626,022 zeigt nur ein Beispiel von vielen, eines Einsatzes für eine sich selbst beheizende oder sich selbst kühlende Dose, die Mischen der Reaktionsmittel ermöglicht, wenn erforderlich. Bei dieser Konstruktion wird gewöhnlicherweise eine zerreißbare oder durchstechbare Barriere verwendet, um die zwei Reaktionsmittel zu trennen und Dornen oder andere Durchbohreinrichtungen, um die Barriere zu durchbrechen, wenn sie durch ihre Reaktion die Dose erwärmen oder kühlen sollen.
Wie gezeigt, können sich selbst beheizende Behälter eine exotherme Reaktion als Energiequelle verwenden, um die Inhalte des Behälters zu erwärmen. Normalerweise wird für die exotherme Reaktion Wasser als ein Reaktionsmittel verwendet und die Reaktion erzeugt Dampf und warme Luft. Bis jetzt konnte Dampf und heiße Luft einfach aus dem Behälter entweichen. Dieses Entweichen stellt eine Verschwendung der Wärmemenge dar sowie ein potenzielles Risiko für den Benutzer des Behälters.
Die EP-A-0815784 zeigt ein Beispiel eines sich selbst beheizenden Behälters mit einem Innenbehälter zur Aufnahme eines Nahrungsmittels oder Getränks, der von einem Reaktionsraum umgeben ist, in dem eine exotherme Reaktion stattfindet.
Die EP-A-0255494 beschreibt einen sich selbst beheizenden oder abkühlenden Behälter mit einer röhrenförmigen Außenwand, in welcher ein innerer Hohlraum definiert ist, einem ersten Endelement, welches ein Ende des inneren Hohlraums verschließt, und einem zweiten Endelement, welches das andere Ende des internen Hohlraums verschließt, wobei ein Heiz- oder Kühlmechanismus von der Außenwand gehalten oder in die Außenwand eingebaut ist, wobei der Behälter weiterhin eine Hülse aufweist, die außen um zumindest einen Teil der Außenwand herum angeordnet ist, und wobei der Behälter so angeordnet und aufgebaut ist, dass von dem Heiß- oder Kühlmechanismus produzierter Dampf zwischen der Hülse und der Außenwand geleitet wird.
Diese Beschreibung zeigt jedoch nicht z. B. wie eine effektivere Erwärmung der Inhalte einer Dose, die wie ein herkömmlicher Getränkebehälter ausgebildet ist, vorgenommen werden kann.
Die vorliegende Erfindung strebt an, die Probleme oder Einschränkungen von existierenden Vorschlägen zu reduzieren.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein wie oben definierter, sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter dadurch gekennzeichnet, dass der innere Hohlraum für die Aufnahme der Inhalte des Behälters vorgesehen ist, dass das zweite Endelement ein Basiselement aufweist, welches vertieft ist, um einen externen Hohlraum abzugrenzen, der innerhalb der Außenwand verläuft, aber vom internen Hohlraum abgegrenzt ist, und dass das zweite Endelement weiterhin einen Verschluss des externen Hohlraums aufweist, wobei dieser Verschluss eine Betätigungseinrichtung hat, um den Heiz- oder Kühlmechanismus zu betätigen.
Bei einem sich selbst beheizenden oder kühlenden Behälter einer Ausführungsform der Erfindung wird Dampf, der von dem Heiz- oder Kühlmechanismus erzeugt wird, z. B. ein Hochdruckgas, das von einem Kühlmechanismus ausgelassen wird, oder der Dampf und/oder heiße Luft, die von einer exothermen Heizreaktion erzeugt werden, zwischen der Hülse und der Wand des Behälters geführt. Dies schützt den Benutzer des Behälters und ermöglicht auch, dass der Dampf den Heiz- oder Kühlprozess verstärkt. Somit wird, wenn der Dampf durch eine Reaktion erzeugt wird, die vorgesehen ist, um die Inhalte der Dose zu erwärmen und deshalb heiß ist, der Dampf, z. B. Wasserdampf, zwischen der Hülse und der Außenwand durchgeführt, um die Inhalte der Behälter weiter zu erwärmen.
Der Behälter von Ausführungsformen der Erfindung hat eine Konstruktion wie z. B. in EP-A-1144257 beschrieben.
Vorzugsweise ist die Hülse absorbierend so dass der Dampf darin absorbiert wird. Außerdem oder alternativ ist die Hülse wärmeisolierend, wodurch die Hülse den Benutzer weiterhin vor der Wärme oder Kälte des Behälters schützt, wenn der Benutzer den Behälter z. B. handhabt.
Es zeigt sich, dass ein sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter einer Ausführungsform der Erfindung einen beliebigen Heiz- oder Kühlmechanismus beinhalten kann. Verschiedene Anordnungen sind z. B. in der WO96/29255 beschrieben. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Heiz- oder Kühlmechanismus ein erstes chemisches Reaktionsmittel und ein zweites chemisches Reaktionsmittel auf, die in einem äußeren Hohlraum des Behälters aufgenommen sind, der z. B. von dem zweiten Endelement begrenzt ist. Die chemischen Reaktionsmittel sind voneinander getrennt bis Erwärmen oder Kühlen der Inhalte des Behälters erforderlich ist.
Vorzugsweise ist die Längserstreckung der Hülse gleich oder ähnlich zur Längserstreckung der Außenwand.
Bei einer Ausführungsform ist die Innenfläche der Hülse und/oder die Außenfläche der Außenwand mit einem Kanal oder einer Nut versehen, um den Dampf entlang der Außenfläche der Außenwand zu führen.
Die Hülse weist vorzugsweise ein absorbierendes Material auf.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform besteht die Hülse aus einer Kartonhülse/Papphülse oder enthält eine Kartonhülse/Papphülse, wobei die Innenfläche der Kartonhülse/Papphülse gewellt ist.
Vorzugsweise besteht die Außenfläche der Hülse aus einem undurchlässigen Material.
Die Hülse kann z. B. einen geschichteten oder laminierten Aufbau haben und in diesem Fall kann eine Schicht eines absorbierenden Materials die nach innere Oberfläche der Hülse definieren und eine Schicht eines undurchlässigen Materials kann die äußere Oberfläche der Hülse definieren.
Alternativ dazu kann die Hülse mindestens eine erste Hülse aus einem absorbierenden Material aufweisen, die um die Außenwand herum angeordnet ist sowie eine zweite Hülse aus einem undurchlässigen Material, die um die erste Hülse herum angeordnet ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Innenfläche der Hülse aus einem absorbierenden, nicht gewobenen Material und die äußere Oberfläche der Hülse besteht aus Kunststoffmaterial mit einer strukturellen Steifigkeit. Das Kunststoffmaterial ist beispielsweise aufgeschäumtes Polystyrol.
Eine solche Hülsenkonstruktion besteht vorzugsweise aus einer einzelnen Bahn aus einem Material, das durch Laminieren einer Schicht aus einem beliebigen nicht gewobenen Material gebildet ist, das vorzugsweise absorbierend ist und eine Deckschicht aus geschäumtem Polystyrol hat. Die Polystyroldeckschicht isoliert einen Benutzer von der Wärme oder Kälte des Behälterinhalts und bietet der Hülse strukturelle Steifigkeit.
Die Außenfläche der Hülse kann bedruckt sein, so dass sie als Etikett fungiert und/oder dem Behälteraußenseite Farbe und Design verleiht.
Bei einer Ausführungsform weist der Behälter weiterhin eine Dampf-Führungseinrichtung auf zum Führen des von dem Heiz- oder Kühlmechanismus erzeugten Dampfs zwischen der Hülse und der Außenwand, wobei die Dampf-Führungseinrichtung Kanäle und/oder Nuten für den Dampf aufweist, die durch oder in der Außenwand und/oder in dem zweiten Endelement begrenzt sind.
Vorzugsweise ist das zweite Endelement zumindest teilweise in dem Heiz- oder Kühlmechanismus beinhaltet, wobei vorgesehen ist, dass der erzeugte Dampf aus einem äußeren Umfang des zweiten Endelements austritt und wobei die Hülse benachbart zum äußeren Umfang des zweiten Endelements angeordnet ist.
Es können z. B. Nuten und/oder Kanäle in dem zweiten Endelement vorgesehen sein, um Dampf an dessen äußeren Umfang zu führen.
Vorzugsweise ist der Verschluss mit einem Umfangsrand versehen, welcher so geformt ist, dass er an die Außenwand geklammert werden kann, um den äußeren Hohlraum zu schließen.
Bei einer Ausführungsform haben sowohl die Außenwand als auch der Verschluss einen im wesentlichen kreisförmigen Umfang und der Verschluss hat einen kreisförmigen Umfangsrand, welcher eine Kreisnut definiert, die einen Rand der Außenwand aufnimmt.
Diesbezüglich wird der Behälter allgemein einen kreisförmigen Querschnitt haben, obwohl die Erfindung für Behälter von beliebiger Form anwendbar ist.
Vorzugsweise weist die Betätigungseinrichtung einen Kolben auf, der mit dem Verschluss verbunden ist und von diesem vorsteht. Der Kolben kann z. B. integral mit dem Verschluss gebildet sein. Bei einer Ausführungsform ist der Kolben an dem Verschluss mittels eines im dem Verschluss gebildeten Knopfes befestigt.
Im folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, die zeigen:
Fig. 1 teils im Schnitt einen sich selbst beheizenden oder abkühlenden Behälter mit einem äußeren Reaktionsmittelhohlraum und einem Verschluss für den Hohlraum;
Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht des Verschlusses in seiner geschlossenen Position;
Fig. 3 den Verschluss von Fig. 2 nachdem er geöffnet wurde; und
Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht eines sich selbst beheizenden oder abkühlenden Behälters mit einer isolierenden und/oder absorbierenden Hülse.
Die Erfindung wird im folgenden in Bezug auf einen sich selbst beheizenden Getränkebehälter mit einem Heizmechanismus von besonderem Aufbau beschrieben. Diese Erfindung kann jedoch sowohl bei sich selbst beheizenden als auch abkühlenden Behältern angewandt werden und findet Anwendung unabhängig von den vorgeschlagenen Behälterinhalten. Wie beschrieben wurde, hat der Behälter einen äußeren Hohlraum, in welchem eine Heiz- oder Kühleinrichtung aufgenommen ist, wobei der äußere Hohlraum durch einen Verschluss geschlossen ist. Die Erfindung ist nicht auf eine solche Anordnung beschränkt und kann mit anderen Konstruktionen von sich selbst beheizenden oder abkühlenden Mechanismen verwendet werden.
Der in Fig. 1 gezeigte Behälter kann ein Getränkebehälter 10 aus Metall oder Kunststoffmaterial sein mit einer im wesentlichen zylindrischen Außenwand 12, die an einem Ende durch ein oberes Endelement 14 geschlossen ist. Wie in WO96/29255 beschrieben ist, soll ein Basisendelement 16 des Behälters einen länglichen äußeren Hohlraum 20 definieren, der sich in der Außenwand 12 erstreckt. Man beachte, dass die Umfangswand 12 und das obere und untere Element 14 und 16 des Behälters zusammen einen inneren Hohlraum 22 definieren, in welchem das Getränk aufgenommen ist. Es zeigt sich, dass der äußere Hohlraum 20 sich in dem inneren Hohlraum 22 erstreckt, jedoch von diesem durch die Wand des Basiselements 16 getrennt ist.
Der in Fig. 1 gezeigte Behälter 10 ist so ausgebildet, dass er dieselben Außenabmessungen und Form wie eine herkömmliche Getränkedose hat. Dies bedeutet, dass die Dose an existierenden Füllstraßen befüllt und verarbeitet werden kann.
Der äußere Hohlraum 20 der Dose 10 soll dazu verwendet werden, einen Heizmechanismus zu enthalten. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Heizmechanismus ein erstes Reaktionsmaterial auf, welches z. B. Branntkalk (Kalziumoxid) sein kann. Der Hohlraum 20, der den Branntkalk enthält, ist durch einen Verschluss 30 verschlossen. Für die selbsterwärmende Dose mag dieser Verschluss 30 Wasser enthalten.
Wenn die Inhalte der Dose 10 beheizt werden sollen, wird die Dose umgekehrt und auf ihr oberes Element 14 gestellt, so dass die Basis des Verschlusses 30 zugänglich ist. Ein Knopf wie unten beschrieben, an dem Boden der Basis wird gedrückt, wodurch eine Wasserkammer 42 in dem Verschluss 30 sich öffnet, so dass Wasser von dem Verschluss 30 über den Branntkalk in den Reaktionsmittelhohlraum 20 fließt, um eine exotherme Reaktion zu bewirken. Der erzeugte Dampf tritt aus dem Hohlraum 20 um den Umfang des Verschlusses 30 herum durch Lüftungen oder Aussparungen (nicht gezeigt) aus, die entweder im Umfang des Verschlusses 30 oder der Wand des Hohlraums 20 oder beiden gebildet sind. Der Benutzer wird die Dose in ihrer umgekehrten Position halten bis der Dampf vollständig aus dem Hohlraum 20 ausgetreten ist. Zu diesem Zeitpunkt sind die Inhalte der Dose auf eine zufriedenstellende Temperatur erwärmt.
Fig. 2 zeigt den Verschluss 30. Bei der gezeigten Ausführungsform definiert der Verschluss 30 einen Behälter für das Wasser und verschließt den Hohlraum 20. Der Verschluss 30 ist aus Kunststoffmaterial geformt und weist ein Basiselement auf, das generell mit 32 bezeichnet ist sowie einen Deckel, allgemein mit 34 bezeichnet. Das Basiselement 32 weist eine im wesentlichen kreisförmige Basis auf mit einem kreisförmigen Umfangsrand 36. Dieser Rand definiert eine kreisförmige Aussparung 38, welche ermöglicht, dass der Verschluss 30 auf die Basis der Dose 10 geklemmt werden kann. Radial nach innen von dem Umfangsrand 36 befindet sich eine hochstehende Außenwand 40, die die im allgemeinen zylindrische Kammer 42 zur Aufnahme von Wasser definiert. Das freie Ende der Wand 40 definiert eine kreisförmige Öffnung der Kammer 42, in welcher der Deckel 34 aufgenommen ist. In ihrem Mittelpunkt hat die Basis 32 einen hochstehenden Kolben 44. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat dieser Kolben 44 ein offenes oberes Ende zur Aufnahme einer Befestigung 46 des Deckels 34.
Der Kolben 44 ist mit der Basis zentral eines Knopfes 50, der in der Basis 32 definiert ist, durch eine Kreisnut 48 befestigt. Es zeigt sich, dass in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand der Knopf 50 konvex ist und sich radial innerhalb der Kreisnut 48 befindet.
Die Befestigung 46 des Deckels 34 weist sich nach unten erstreckende Vorsprünge 46 auf, die in den oberen Teil des Kolbens 44 geklammert sind nachdem die Kammer 42 mit Wasser gefüllt wurde. Es ist ersichtlich, dass der Deckel 34 auch einen hochstehenden Rand 56 hat (Fig. 3), der, wenn der Deckel 34 in Position eingerastet ist, in der von der hochstehenden Wand 40 definierten Öffnung aufgenommen ist. Der Deckel 34 ist auch radial nach innen des Rands 56 so geformt, dass jeglicher Druck, der in der Kammer 42 erzeugt wird, dazu tendiert, den Rand 56 in engeren Kontakt mit der Innenfläche der Öffnung der Kammer 42 zu bringen. Falls erforderlich können sich in Umfangsrichtung erstreckende Rippen (nicht gezeigt) außen am Rand 56 gebildet sein, so dass sie hierdurch in Kontakt mit der Innenfläche der Öffnung der Kammer 42 kommen. Es hat sich gezeigt, dass solche Umfangsrippen eine Kapillarwirkung verhindern und somit ein Lecken von Wasser aus der Kammer 42.
Es hat sich gezeigt, dass wenn der Deckel 34 ein guter Schnappverschluss in der Öffnung der Kammer 42 ist, kein Wasser aus dem Verschluss während normalem Transport und Handhabung austritt. Wenn somit ein Verschluss wie 30 auf eine Dose 10 geklemmt wird, wie in Fig. 1 gezeigt, bewirkt dieser, dass der Branntkalk in dem Hohlraum 20 verbleibt und das Wasser in der Kammer 42 gehalten wird, jedoch zuverlässig von dem Branntkalk getrennt ist.
Wenn Selbstbeheizung der Dose 10 erforderlich ist, wird sie umgedreht, wie oben beschrieben ist. Der Knopf 50 wird gedrückt. Der Knopf 50 ist so angeordnet, dass einer eine übermittige Wirkung hat, so dass, wie in Fig. 3 gezeigt, bei Druck, der Knopf sich von seiner ursprünglich konvex gewölbten Position in eine im wesentlichen konkav gewölbte Position bewegt. Vorzugsweise ist der Knopf in beiden Zuständen stabil. Diese Bewegung des Knopfes 50 bewegt den Kolben 44 in eine Richtung, um den Deckel 34 aus der Öffnung der Kammer 42 zu drücken. Im allgemeinen wird erwartet, dass Drücken des Knopfes 50 formschlüssiges Öffnen des Deckels 34 der Kammer 42 bewirkt, wodurch Wasser schnell in den Branntkalk des Hohlraums 20 freigegeben wird, um die selbstbeheizende Wirkung zu starten. Da der Behälter 10 jedoch umgedreht ist, ist es egal, wenn eine formschlüssige und vollständige Öffnung des Deckels nicht stattfindet. Wenn somit der Deckel etwas geöffnet ist, beginnt Wasser von der Kammer 42 zu fließen, was an sich tendenziell die Öffnung des Deckels vergrößert.
Es ist nicht erforderlich, dass der Deckel 34 an seinem Mittelpunkt an den Kolben 44 angebracht wird, obwohl dies eine besonders sichere und robuste Konstruktion ergibt. Somit kann der Kolben einfach an den Deckel in der geschlossenen Position der Fig. 2 anliegen.
Die Inhalte der Kammer 42 sind, wenn der Deckel 34 an dem Kolben 44 gehalten ist, wie in dem gezeigten Ausführungsbeispiel, für eine Bewegung aus der Kammer 42 um den Umfang des Deckels 34 herum begrenzt. Dadurch wird der gezeigte Behälter geeignet für die Verwendung nur mit Materialien, die fließen, z. B. Flüssigkeiten, Pulver und andere Fluide.
Der beschriebene und gezeigte sich selbst beheizende Behälter kann an herkömmlichen Füllstraßen befüllt werden und die Inhalte desselben können jeglichen erforderlichen Behandlungen unterzogen werden. Danach ist es einfach, jeden vollständigen und befüllten Behälter umzudrehen, seinen äußeren Hohlraum mit einer entsprechenden Ladung an Branntkalk zu füllen und dann einen Verschluss anzuklemmen, der bereits mit Wasser gefüllt ist. Im allgemeinen ist es bevorzugt, den Verschluss 30 einfach an den Behälter 10 zu klemmen, es wäre jedoch auch möglich, ihn an Ort und Stelle anzubringen oder abzudichten, falls bevorzugt.
Wenn der Verschluss 30 danach geöffnet wird, um die Reaktion zur Erwärmung des Behälters zu starten, ist es möglich, dass Wasser aus dem Hohlraum 20 in Richtung des Rands 36 des Verschlusses gedrückt wird. Während ein Weg zum Entlüften von Luft und Dampf erforderlich ist, ist es nicht generell erforderlich, dass Wasser ausläuft, selbst an diesem Punkt. Dementsprechend kann ein Docht, Dichtung oder Dichtungsring oder semipermeable Membran (nicht gezeigt) in der ringförmigen Aussparung 38 untergebracht oder um die Wand 40 des Verschlusses 30 herum angebracht sein. Außerdem und/oder alternativ dazu kann der Verschluss 30 eine dichte Passung an dem Behälter sein und Mikronuten (nicht gezeigt) können in der ringförmigen Aussparung 38 und/oder um die Wand 40 herum angeordnet sein. Wenn die Mikronuten im Bereich zwischen 6 bis 10 tausendstel eines Inchs betragen, ermöglichen sie Lüftung von Luft und Dampf jedoch kein Austreten von Wasser.
Das oben beschriebene Ausführungsbeispiel verwendet eine besondere Form von Verschluss 30, ausgebildet als Flüssigkeitsbehälter. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der Flüssigkeitsbehälter weggelassen werden z. B. indem die hochstehende Wand 40 und der Deckel 34 weggelassen werden. Die Basis 32 bildet dann einen Verschluss, der an die Dose 10 geklemmt werden kann, um den äußeren Hohlraum 20 darin zu schließen. Entsprechende Heizeinrichtungen sind z. B. in dem äußeren Hohlraum 20 vorgesehen. Ein solcher Verschluss kann mit einem Knopf, beispielsweise 50 versehen sein und/oder mit einem Kolben, z. B. 44, zum Betreiben der vorgesehenen Heizeinrichtung.
Es zeigt sich, dass Dampf und heiße Luft durch die chemische Reaktion erzeugt werden und eine Einrichtung bereitgestellt ist, um die Gase aus dem äußeren Hohlraum 20 zu lüften. Es stellt jedoch einen Verschleiß an Wärmeenergie dar, wenn der erzeugte Dampf einfach an die Atmosphäre abgegeben wird. Bedeutender noch, können der Dampf und die heiße Luft, die aus der chemischen Reaktion hervorgehen, ein beträchtliches Risiko für den Benutzer des Behälters darstellen.
Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Behälters von Fig. 1, in dem eine Hülse 60 bereitgestellt ist, die wie ersichtlich ist, das Risiko für den Benutzer durch die heißen Dämpfe, die durch die chemische Reaktion erzeugt werden, eliminiert und ebenfalls ermöglicht, dass Wärmeenergie in diesen Dampfprodukten bei der Erwärmung der Behälterinhalte verwendet wird.
Es ist in Fig. 4 gezeigt, dass der Basisrand der Außenwand 12 des Behälters in der ringförmigen Aussparung 38 des Verschlusses 30 aufgenommen ist. In dieser Hinsicht greift wie oben beschrieben der Umfangsrand 36 des Verschlusses 30 mit dem Basisrand der Wand 12 des Behälters ein. Bei der Ausführungsform der Fig. 4 jedoch wurde der Umfangsrand 36 des Verschlusses dicker gefertigt, so dass er radial von der Außenoberfläche der Außenwand 12 vorsteht. Die Hülse 60 kann deshalb in Position um die Außenfläche der Außenwand 12 und in Anlage mit der sich radial erstreckenden oberen Oberfläche des Rands 36 angeordnet werden.
Es zeigt sich, dass bei Betrieb der sich selbst beheizenden Dose, wie oben beschrieben, zum Bewirken der exothermen Reaktion, Dampf und heiße Gase aus der Reaktion zwischen dem Verschluss 30 und der Innenfläche des Basiselements 16 gelangen, so dass sie durch die ringförmige Aussparung 38 außerhalb der Außenwand 12 fließen und somit zwischen der Hülse 60 und der Außenwand 12 aufgenommen sind. Außerdem sind bei der Ausführungsform von Fig. 4 Nuten 62 in dem Verschluss 30 vorgesehen, um den Durchgang von Dampf und Luft zu erleichtern.
Der Durchgang von Dampf und Luft zwischen der Hülse 60 und dem äußeren Teil des Behälters, wie beschrieben, schützt einen Benutzer der Dose deutlich vor Kontakt mit dem Dampf und Luft. Außerdem verteilt der Dampf- und Luftstrom entlang der Außenfläche des Behälters 10 den heißen Dampf und Luft um die Inhalte der Dose herum, die erhitzt werden soll und verstärkt dadurch die Erwärmungswirkung von der chemischen Reaktion.
Die Hülse 60 ist so angeordnet, dass sie ermöglicht, dass Dampf und Luft entlang der Länge der Außenfläche der Dose 10 strömt. Vorzugsweise ist die Hülse 60 ebenfalls vorgesehen, um Kondensate aus dem Dampf und der Luft zu absorbieren.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Hülse 60 aus zwei Schichten gefertigt. Die innere Schicht 64 besteht aus Wellpappe. Es ist offensichtlich, dass die Wellen Kanäle für den Dampf und die Luft bereitstellen, während der Karton absorbierend wirkt und die Kondensate absorbiert. Die äußere Schicht 66 ist aus Kunststoffmaterial, das eine gewisse strukturelle Steifigkeit hat. Die äußere Schicht 66 kann deshalb die Wärme von dem Benutzer isolieren und auch eine undurchlässige und feste äußere Oberfläche für die Verpackung bereitstellen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die äußere Schicht 66 aufgeschäumtes Polystyrol. Die äußere Schicht 66 kann bedruckt sein oder in anderer Form künstlerisch gestaltet sein oder eine weitere künstlerisch gestaltete Hülse kann daran angebracht werden.
Falls erforderlich, kann wie in Fig. 4 gezeigt eine Wärmezwischenbarriere 70 zwischen der äußeren Hülse 66 und der inneren Hülse 64 vorgesehen sein.
Es hat sich gezeigt, dass die Konstruktion und Materialien der Hülse 60 nach Wunsch gewählt werden können. Im allgemeinen ist es erforderlich, dass Kanäle für den Durchgang von Dämpfen zwischen der Hülse und der Dose bereitgestellt sind, diese könnten jedoch mechanisch in jeder Hülse oder der Dose gebildet sein, falls erforderlich. Zum größten Teil ist es bevorzugt, dass die Materialien der Hülse eine bestimmte Absorption haben, so dass Kondensate absorbiert werden und z. B. nicht als Flüssigkeit gesammelt werden. Es ist erforderlich, dass die Hülse Wärmeeigenschaften hat, da die Wärme von der Erwärmungsreaktion in den Inhalten der Dose gehalten werden muss und von dem Benutzer der Dose ferngehalten werden muss. Offensichtlich kann die Hülse aus einer Anzahl von Hülsen bestehen, die übereinander angeordnet sind oder die Hülse kann einen laminierten Aufbau haben.
Es ist klar, dass Modifikationen oder Variationen an den beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen im Rahmen der beiliegenden Ansprüche erfolgen können.

Claims

1. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter (10) mit einer röhrenförmigen Außenwand (12), innerhalb derer ein interner Hohlraum abgegrenzt ist, einem ersten Endelement (14), welches ein Ende des internen Hohlraums verschließt, und einem zweiten Endelement (16), welches das andere Ende des internen Hohlraums verschließt, wobei ein Heiz- oder Kühlmechanismus (20, 30) von der Außenwand gehalten oder in die Außenwand eingebaut ist, wobei der Behälter weiterhin eine Hülse (60) aufweist, die außen um zumindest einem Teil der Außenwand herum angeordnet ist, und wobei der Behälter so angeordnet und aufgebaut ist, dass von dem Heiz- oder Kühlmechanismus produzierter Dampf zwischen der Hülse (60) und der Außenwand (12) geleitet wird, wobei der Behälter dadurch gekennzeichnet ist, dass der interne Hohlraum (22) für die Aufnahme des Inhalts des Behälters vorgesehen ist, dass das zweite Endelement ein Basiselement (16) aufweist, welches vertieft ist, um einen externen Hohlraum (20) abzugrenzen, der innerhalb der Außenwand (12) verläuft, aber vom internen Hohlraum abgegrenzt ist, und dass das zweite Endelement weiterhin einen Verschluss (30) des externen Hohlraums aufweist, wobei dieser Verschluss eine Betätigungseinrichtung (44) hat, um den Heiz- oder Kühlmechanismus zu betätigen.

2. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 1, wobei die Hülse (60) thermisch isolierend ausgestaltet ist.

3. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Hülse (60) absorbierend ausgestaltet ist.

4. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die longitudinale Erstreckung der Hülse (60) gleich oder ähnlich ist der longitudinalen Erstreckung der Außenwand (12).

5. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die nach innen gewandte Oberfläche der Hülse (60) und/oder die nach außen gewandte Oberfläche der Außenwand (12) mit Kanälen versehen oder gerillt (62) ist, um den Dampf entlang der nach außen gewandten Oberfläche der Außen Wand zu leiten.

6. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Hülse ein absorbierendes Material aufweist.

7. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Hülse (60) aus einer Kartonhülse/Papphülse besteht oder eine Kartonhülse/Papphülse enthält, und wobei die nach innen gewandte Oberfläche der Kartonhülse/Papphülse gewellt ausgestaltet ist.

8. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die nach außen gewandte Oberfläche der Hülse (60) aus einem undurchlässigen Material besteht.

9. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Hülse (60) einen geschichteten oder laminierten Aufbau aufweist, wobei eine Schicht (64) eines absorbierenden Materials die nach innen gewandte Oberfläche der Hülse definiert, und eine Schicht (66) eines undurchlässigen Materials die nach außen gewandte Oberfläche der Hülse definiert.

10. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Hülse (60) mindestens aufweist: eine erste Hülse aus einem absorbierenden Material, welche um die Außenwand herum angeordnet ist, und eine zweite Hülse aus einem undurchlässigen Material, welche um die genannte erste Hülse herum angeordnet ist.

11. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die nach innen gewandte Oberfläche der Hülse (60) aus einem absorbierenden, nicht gewebten Material besteht, und die nach außen gewandte Oberfläche der genannten Hülse aus einem Kunststoffmaterial mit struktureller Steifigkeit besteht.

12. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 11, wobei das Kunststoffmaterial aufgeschäumtes Polystyrol ist.

13. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, der weiterhin Mittel zur Leitung von Dampf umfasst, um den vom Heiz- oder Kühlmechanismus erzeugten Dampf zwischen der Hülse und der Außenwand zu leiten, wobei die Mittel zur Leitung von Dampf Kanäle und/oder Rillen (62) für den Dampf umfassen, die von oder in der Außenwand und/oder vom zweiten Endelement defi niert werden.

14. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 13, wobei das zweite Endelement (30) zumindest teilweise in dem Heiz- oder Kühlmechanismus enthalten ist, wobei vorgesehen ist, dass erzeugter Dampf aus einer externen Begrenzungsfläche des besagen zweiten Endelements austritt, und wobei die Hülse (60) an die externe Begrenzungsfläche (36) des zweiten Endelements angrenzend angeordnet ist.

15. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 14, wobei in dem zweiten Endelement Rillen und/oder Kanäle vorgesehen sind, um den Dampf zur externer Begrenzungsfläche des zweiten Endelements zu leiten,

16. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Verschluss (30) mit einem äußeren Rand (36) versehen ist, welcher geeignet geformt ist, um an die Außenwand (12) zum Verschließen des externen Hohlraums geklammert zu werden.

17. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei sowohl die Außenwand (12) als auch der Verschluss (30) einen im Wesentlichen kreisförmigen Umfang haben, und wobei der Verschluss (30) einen ringförmigen äußeren Rand (36) hat, dereine ringförmige Rille (38) definiert, die eine Kante der Außenwand aufnimmt.

18. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Betätigungseinrichtung einen Kolben (44) umfasst, der an dem Verschluss (30) aufrecht stehend befestigt ist.

19. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 18, wobei der Kolben (44) integral mit dem Verschluss geformt ist.

20. Sich selbst beheizender oder abkühlender Behälter gemäß Anspruch 19, wobei der Kolben (44) an dem Verschluss mit Hilfe eines Druckknopfes (50), welcher in dem Verschluss (30) ausgebildet ist, angebracht ist.