-
Schwenkverschluß für Behälter und Gefäße aller Art Gegenstand der
Erfindung ist eine Verschlußvorrichtung für Behälter, Gefäße aller Art, wie Tuben,
Dosen o. dgl. Es handelt sich um einen an sich bekannten Schwenkverschluß mit in
der Nähe des Behälterrandes gelenkig befestigtem und in dessen Ebene ausschwenkbar
gelagertem Deckel von annähernd gleichem Durchmesser wie die Behälteröffnung.
-
Gemäß der Erfindung umschließt eine Hülse den Behälter und steuert
die Schwenkbewegung des Deckels über Mitnehmer, z. B. Zapfen in Führungsschlitz
oder Verzahnung. Außerdem weist der Boden des Behälters einen über die Hülse vorspringenden
Flansch auf.
-
Diese Anordnung gestattet die vollständige Freigabe der Behälteröffnung
durch eine nur sehr geringe Drehbewegung der den Behälter einschließenden Hülse.
Auf diese Weise ist es möglich, das Öffnen und Schließen des Behälters mit einer
Hand zu bewirken, indem dieser Behälter mit vier Fingern auf der Handfläche festgehalten
und die Hülse mit dem freibleibenden Daumen gedreht wird.
-
Die Erfindung ist an Hand der Zeichnungen, welche weitere Kennzeichen
des Erfindungsgegenstandes erkennen lassen, des näheren erläutert.
-
Fig. i ist eine schaubildliche Darstellung einer Dose mit einem Verschluß
gemäß der Erfindung in der Verschlußstellung. Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht wie
Fig. i bei teilweiee geöffneter Dose.
-
Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt durch die geschlossene Dose.
-
Fig. q. zeigt im senkrechten Schnitt eine andere Ausführung bei halb
geöffneter Dose. Fig.5 ist eine entsprechende Draufsicht mit teilweisem Schnitt.
-
Fig. 6 ist eine Rückansicht derselben Dose. Fig. 7 zeigt im senkrechten
Schnitt eine weitere Ausführung der Erfindung.
-
Fig.8 zeigt im senkrechten Schnitt den Innenbehälter der in Fig.7
dargestellten Dose mit dem Deckel in der Verschlußstellung.
-
Fig. g zeigt die die Dose umgebende Muffe im senkrechten Schnitt.
-
Fig. io veranschaulicht eine weitere Ausführung der Erfindung im senkrechten
Schnitt. Entsprechend der in den Fig. i bis 3 dargestellten Ausführung besteht der
Behälter oder die Dose aus einem Innenbehälter i mit zylindrischem äußerem Umfang.
Um den zylindrischen Dosenkörper i dreht sich unter leichter Reibung eine zylindrische
Hülse 2. Der Boden 3 der Dose i besitzt einen größeren Durchmesser als die Hülse
2 und ist beispielsweise an seinem vorspringenden Flansch 3' gezahnt zum festen
Anfassen des Behälters i beim Drehen der -Hülse 2. Die Hülse 2 kann zu dem gleichen
Zwecke auf ihrem Umfang mit runden Vertiefungen 4 versehen sein.
Eine
Deckelscheibe 5 ist in der Nähe ihres Randes um einen senkrecht zum Deckel stehenden
Zapfen 6, der in der Wand des Behälters i befestigt ist, schwenkbar. In der Nähe
dieses Zapfens ist an der Unterseite des Deckels i eine Aussparung oder einSchlitz
7 angebracht, in welchen das Ende eines Stiftes 8 greift, der in der Hülse 2 gelagert
ist.
-
In seiner Schließlage wird der Deckel 5 in geeigneter Weise festgehalten.
Bei dem in den Fig. i bis 3 dargestellten Beispiel ist der Rand des Deckels 5 auf
einem Teil seines ITmfanges, z. B. auf dem Abschnitt amb (Fig. 2), abgesetzt. Dieser
Teil tritt, wenn die Dose i verschlossen wird, in eine Ringnut g, die in dem entsprechenden
Abschnitt der Hülse 2 in Höhe des oberen Randes des Behälters z (Fig. i und 3) angebracht
ist. Der untere Rand des anderen Abschnittes anb des Deckels 5 springt stulpförmig
vor und legt sich gegen den Behälter i in üblicher Weise. Der Rand ist bei a beschnitten,
um die Bewegung bei Öffnung des Deckels nicht zu behindern. Der obere Teil der Hülse
:2 ist zum gleichen Zwecke entsprechend dem Deckelstulp bei io ausgeschnitten.
-
Die Dose wird wie folgt bedient: Wird die Hülse 2 im Sinne des Pfeiles
f (Fig. 2) gedreht, so bewegt sich der Stift 8 im gleichen Sinne, geht am Zapfen
6 vorbei und nimmt den Deckel 5 mit, da der Stift 8 zur Anlage an der Schlitzwand
c (Fig. 1) kommt. Dadurch wird die Dose i geöffnet. Um die Dose zu verschließen,
dreht man die Hülse 2 um die Dose in entgegengesetztem Sinne zum Pfeile f. Der Stift
8 -legt sich dabei gegen die Schlitzwand d und schwenkt den Deckel 5 zu. Die verschiedenen
Bewegungen können mit einer Hand ausgeführt werden.
-
Die Lager- und Führungsmittel des Deckels ; konnten auch gegeneinander
vertauscht sein.
-
In den Fig.4 bis 6 ist eine Ausführung dargestellt, bei welcher der
Deckel 5 am Ende der Verschlußbewegung dicht auf die Dose i aufgepreßt wird. Zu
diesem Zwecke ist die Hülse 2 in der Höhenrichtung auf der Dose i zwangsläufig verschiebbar,
und zwar. geschieht dies mittels eines Zapfens i i der Hülse, der in eine ansteigende
Nut 12 der Dose i greift. Diese Führungsnut 12 hat außer dem ansteigenden Teil noch
einen waagerechten Teil, der notwendig ist, um die Hülse einfach zu drehen, wenn
sie sich in der Hochlage befindet. Die Zapfen i i (Fig. 6) können auch an der Dose
i und die Nuten 12 in der Hülse t angeln acht werden.
-
Die Hülse 2 trägt an ihrem oberen Ende einen nach innen einspringenden
Rand 13, der sich auf die Ränder des Deckels 5 auflegt. Der Deckel 5 ist
bei 1.4 an seinem Umfang abgesetzt, also dünner aIs an seinem mittleren Teil, so
daß dieser mittlere dickere Teil des Deckels in die durch den Rand 13 begrenzte
Öffnung sich hineinlegt. Wenn die Hülse :2 in der Tieflage sich befindet, wird der
Deckel 5 gegen jede Verstellung in seiner Ebene oder gegen jede andere Bewegung
des Deckels oder der Zapfen gesichert, und gleichzeitig wird der Deckel dicht aufgepreßt.
-
Uni den Austritt des Deckels aus der Hülse beim Öffnen der Dose i
zu gestatten, ist an der Hülse ein seitlicher Ausschnitt 15 vorgesehen (Fig. q.
und 6), dessen Breite etwas größer ist als die Dicke des Deckels 5, und dessen Länge
ungefähr dem halben Umfang der Hülse entspricht. Ein waagerechter Ansatz 16 an der
Außenseite der Hülse :2 in Höhe des Ausschnittes 15 dient dem Deckel nach seinem
Austritt aus der Hülse :2 als Auflager oder Stütze.
-
Der Führungsschlitz 7 -im Deckel, in welchen der Stift 8 greift, ist
offen, um den Ein-und Austritt des Stiftes 8 zu gestatten. Der Deckel 5 ist außerdem
mit einer ringförmigen Abdrehung 17 versehen, auf welcher der an der Hülse befestigte
Stift 8 beim Drehen und Heben der Hülse 2 gleitet. Zu gleichem Zwecke besitzt die
Dose i einen Ausschnitt 18, in welchen der Stift 8 eintritt und sich bewegt.
-
Der Deckel 5 schließt die Dose vollkommen ab und wird durch die Hülse
2, deren umgebogener Rand 13 in den abgesetzten Rand 14 greift, aufgepreßt. Der
Stift 8 liegt bei geschlossener Dose am rechten Ende des Ausschnitts 18. Zwecks
Öffnens der. Dose .dreht man die Hülse :2 in Richtung des Pfeiles f (Fig. 5). Der
oder die Zapfen il der Hülse gleiten dabei in den schrägen Teilen der Nuten 12 aufwärts,
wobei die Hülse 2 axial zur Dose i in Richtung des Pfeiles f 1 (Fig. q) hochgeht.
Bei dieser Bewegung steigt auch der ziemlich lange Stift 8 in dem Ausschnitt i8
der Dose i hoch, ohne jedoch den Deckel zu verstellen.
-
Wenn der oder die Zapfen il an das obere Ende der Schrägführung der
Rinnen i2 angelangt sind, hat sich die Hülse 2 so weit gehoben, daß ihr seitlicher
Ausschnitt 15 in Höhe des Deckels 5 sich befindet. Von diesem Augenblicke an wird
beim Drehen der Hülset diese infolge des waagerechten Verlaufes der Rinne 12 in
derselben Höhe der Dose i gehalten. Während dieses zweiten Teiles der Drehbewegung
der Hülse 2 greift der Stift 8 in den Schlitz 7 des Deckels 5, legt sich gegen seinen
Rand c und nimmt den Deckel mit. Er tritt dann durch den Ausschnitt 15 heraus und
öffnet die Dose i. Zum Verschließen der Dose dreht man niit einer Hand die Hülse
:2 in umgekehrtem Sinne zum Pfeile f,
wobei der Stift 8, der auf
der ringförmigen Abdrehung 17 gleitet, den Deckel zudrückt.
-
Bei diesen beiden Ausführungen wird die Dose durch eine kleine Drehbewegung
der Hülse 2 zur Dose i in bestimmter Richtung geöffnet, die mit einer Hand ausgeführt,
während sie durch Drehen der Hülse in entgegengesetzter Richtung geschlossen wird.
Man kann auch aufeinanderfolgend durch einheitliches Drehen in demselben Sinne entweder
nach der einen oder anderen Richtung das Öffnen und Verschließen ausführen. Eine
solche Einrichtung ist in den Fig. 7, 8, 9 und io dargestellt. Der Deckel 5 ist
hier auf einer senkrechten Welle ig befestigt, auf welche ein Zahnrad 2o aufgekeilt
ist. Der Trieb 19, 2o liegt in einer Nische 2i der Seitenwandung der Dose i, und
das Zahnrad tritt etwas über die Außenfläche der Dose vor. In der Hülse 2 ist ein
Zahnkranz fest vorgesehen, welcher mit dem Zahnrad 2o kämmt. Beim Drehen der Hülse
2 um die Dose i werden das Zahnrad ao und damit der Deckel 5 in Drehung versetzt,
so daß nacheinander die Dose i geöffnet und verschlossen wird. Selbstredend können
auch das Zahnrad 2o und die Welle 19 umgekehrt auf der Hülse 2 sitzen. Der Zahnkranz
22 wird dann auf der Außenwand der Dose i angebracht, so daß die Zähne des Kranzes
nach außen ragen.
-
Falls die Zahnräder 2o an der Dose i sitzen, ragt die Hülse :2 über
den oberen Rand der Dose hinaus und ist mit einem Kreisausschnitt 23 in Höhe des
oberen Randes der Dose i versehen. Der Durchmesser dieses Ausschnittes 23 ist gleich
dem des Deckels 5, so daß bei verschlossener Dose der Deckel 5 in diesen Ausschnitt
eingreift und in demselben festgehalten wird. Damit beim Drehen der Hülse 2 der
Deckel 5 mitgenommen wird, muß die Hülse zunächst so weit nach unten gesenkt werden,
daß der Deckel 5 freigegeben wird. Dies geschieht selbsttätig bei dem in den Fig.
8 und io dargestellten Ausführungsbeispiel mit Hilfe einer Vorrichtung, die im wesentlichen
der der Fig. 7 entspricht.
-
Bei dieser Vorrichtung bewegen sich die Zapfen z i - der Dose i in
einer umlaufenden Nut 12 der Hülse 2. Die Nut besteht aus waagerechten Abschnitten,
welche der einfachen Drehbewegung der Hülse :2 in ihrer Tieflage entsprechen. Es
werden in der Mitte dieser waagerechten Abschnitte Rasten z5 angebracht (Fig.9,
1o), um die Hülset und sämtliche beweglichen Teile in der Ruhestellung festzuhalten.
An diese waagerechten Nutenabschnitte setzen sich Schrägnuten an, die dazu dienen,
die Hülse zu heben und zu senken.
-
Der Deckel s kann nur dann verstellt werden, wenn er durch den Ausschnitt
23 freigegeben ist, d. h. wenn die Hülse 2 sich in der Tieflage befindet. Dieses
entspricht dem Durchgang der Zapfen ii durch die waagerechten Teile der Nut i2.
Zu diesem Zwecke ist der Kranz 22 mit in gleichen Abständen getrennt liegenden Zahnungen
versehen. Die Verzahnungen sind so angebracht, daß das Zahnrad 20 während derselben
Zeit mit ihnen in Eingriff gelangt, wo die Zapfen i.i in den waagerechten Abschnitten
der Nut 12 sich bewegen, und die Anzahl der .getrennt liegenden Zähne im Kranz 22
entspricht stets der Anzahl der Zähne des Zahnrades 2o.
-
Die Wirkungsweise der Dose ist folgende: Wenn die Dose geschlossen
ist, befindet sich die Hülse 2 in der Hochstellung. Die Zapfen i i der Dose i stehen
im unteren Teile der schrägen Abschnitte der Nut 12 der Hülse 2. Der Deckel 5 sitzt
in dem Ausschnitt 23, und das Zahnrad 2o steht in den nicht gezahnten Stellen des
Kranzes 22. Zum Öffnen der Dose dreht man die Hülse 2 um die Dose i in beliebigem
Sinne. Die Zapfen i i bewegen sich auf den schrägen Teilen der Nut 12, die Hülse
2 geht nach unten und gibt den Deckel 5 frei. Sobald die Hülse 2 in die Tieflage
gelangt ist und die Zapfen i i am oberen Teile der schrägen Abschnitte der Nut 12
stehen, tritt das Zahnrad 2o in Eingriff mit einem gezahnten Abschnitt des Zahnkranzes
22. Beim weiteren Drehen der Hülse 2 wird der Deckel s mitgenommen und öffnet die
Dose i. Die Länge der waagerechten Abschnitte der Nut ist gleich dem Umfang des
Zahnrades. Der Deckel 5 hat eine halbe Umdrehung ausgeführt, wenn das Zahnrad 2o
sich in der Mitte des gezahnten Abschnittes befindet, und die Zapfen i i -befinden
sich in diesem Augenblicke in der Mitte der waagerechten Abschnitte der Nut.
-
Beim Drehen der Hülse :2 in beliebigem Sinne dreht sich der Deckel
5 um die Achse seiner Welle in gleichem Sinne und schließt die Dose i von neuem.
In diesem Augenblicke verläßt das Zahnrad 2o den gezahnten Abschnitt und wird nicht
mehr mitgenommen. Die Zapfen ii gehen auf den schrägen Abschnitten der Nut 12 nach
unten, die Hülse geht nach oben und hält den Deckel 5 mittels des Ringausschnittes
23 fest.
-
In der Fig. io ist eine Ausführung dargestellt, .bei welcher das Zahnrad
2o und seine den Deckel 5 tragende Welle i9 an der Hülse 2 sitzen. Der Zahnkranz
27 ist in diesem Falle in Form von Riffelungen 27 auf der Außenwand der Dose i angebracht.
-
Bei dieser Ausführung trägt der Deckel eine Sicke oder Ringnut 26,
welche den Rand der Dose in der Verschlußstellung überdeckt und die Abdichtung bewirkt.
Bei dieser Stellung befindet sich die Hülse 2 in der Tieflage
in
bezug auf die Dose i. Ein irn. Profil Z-förmiger Teil 28 ist mit seinem einen Schenkel
auf der Hülse 2 diametral gegenüber der Welle ig befestigt. In der Schließlage tritt
somit der Rand des Deckels 5 unter den inneren waagerechten Schenkel des Teils 28
und wird durch diesen festgehalten.
-
Beim Öffnen der Dose i erhebt sich die Hülse bis in ihre Höchststellung,
wobei das Zahnrad 2o in die Riffelungen 27 eintritt. Eine nur kleine Drehbewegung
der Hülse 2 genügt dann, um den Deckel auszuschwenken und die Dose zu öffnen.
-
Selbstverständlich kann der Zahneingriff der Teile 2o, 22 und 27 auch
durch gewöhnliche Reibung ersetzt werden.