DE606097C

DE606097C - Selbsttaetiger Verschluss fuer den Optik- oder Spuelkanal von Koerperhoehlen-Besichtigungsinstrumenten

Info

Publication number: DE606097C
Application number: DEH137632D
Authority: DE
Original assignee: C G HEYNEMANN FA
Current assignee: C G HEYNEMANN FA
Priority date: 1933-10-01
Filing date: 1933-10-01
Publication date: 1934-11-24

Description

Selbsttätiger Verschluß für den Optik- oder Spülkanal von Körperhöhlen-Besichtigungsinstrumenten Bekannt sind selbsttätige Verschlüsse für Optik- oder Spülkanäle von Körperhöhlen-Besichtigungsinstrumenten mit Drehschiebern, deren ebene Dichtungsflächen auf ebenen Grundflächen von kreisförmigen Grundplatten -gleiten, die fest an dem Mantelrohr des Instrumentes sitzen und senkrecht zur Längsachse desselben angeordnet sind. Bei solchen Verschlüssen ist die dem Mantelrohr abgewandte Seite der Grundplatte samt der Drehschiebereinrichtung von einer sogenannten Verschlußkapsel überdeckt, die zum Beispiel mit einer Überwurfmutter an der Grundplatte befestigt wird.
Neu ist am Gegenstand der Erfindung die Art und Gestalt des Dichtungsmittels zwischen der Grundplatte und der Verschlußkapsel. An dieser Stelle war bisher kein Raum für dauerhafte, zuverlässig wirkende und vom Benutzer auswechselbare Dichtungsringe aus elastischem Material; denn da das Mantelrohr exzentrisch zur Grundplatte sitzt, enthielt der Rand der Grundplatte früher stets einen Stift o. dgl., der zusammen mit einem im Rand der Verschlußkapsel befindlichen Schlitz die genaue Stellung von Grundplatte und Verschlußkapsel zueinander gewährleistete. Außerdem verursachten Stift und Schlitz eine beträchtliche Verminderung der Dichtungsfläche zwischen der Grundplatte und der Verschlußkapsel der bekannten Verschlüsse.
Gemäß der Erfindung ist in die Grundplatte über den ganzen Umfang derselben vom Rande her eine Rille eingeschnitten worden, die so viel von einem Dichtungsring aus elastischem. Material aufnimmt, daß nur noch eine schmale Zone über den inneren Flansch der Grundplatte hervorragt. An dieser Zone liegt rings der Rand der Verschlußkapsel an. Der Dichtungsring ist zweckmäßig flach gestaltet, damit er sich beim Befestigen der Kapsel nur wenig verformt und damit seine Haltbarkeit größer ist.
Zur Sicherung der Lage der Verschlußkapsel gegen Verdrehungen ist ferner das mit dem , Paßglied (Stift oder Nase) der Verschlußkapsel zusammenarbeitende Loch an dem inneren Flansch der Grundplatte angeordnet, so daß keine Schmälerung der Dichtungsfläche entsteht.
Da ferner ein breiter, haltbarer Dichtungsring in einer Rille am Rande der Grundplatte praktisch auch so lange nicht brauchbar sein würde, als er nicht mit Leichtigkeit ausgewechselt werden kann, ist gemäß der Erfindung das Loch in der Grundplatte schlitzförmig so weit radial verlängert, daß die Einführung eines Werkzeugs zwischen Rillenboden und Dichtungsring ermöglicht ist. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Die Abb. i und 2 zeigen das Äußere des am Ende eines Körperhöhlen-Besichtigungsinstruments 12 befestigten Verschlusses 13 in zwei verschiedenen Ansichten. Die Teile des geöffneten Verschlusses zeigen die Abb.3 bis B. Die Abb. g und io zeigen in größerem Maßstabe die Grundplatte i in Vorderanpicht und Seitenriß nach Entfernung der Schiebereinrichtung, während Abb. i i einen Längsschnitt durch die Verbindung der Verschlußkapsel mit der Grundplatte darstellt.
Die in den Abb. 4, 5, g und To in Ansicht dargestellte Grundplatte i trägt den Drehschieber g mit der Schieberachse 7 und der Feder 8 und enthält in der Rille 3 den Dichtungsring 2, der z. B. aus Gummi hergestellt ist und flach gestaltet sein kann, wie in Abb. 8 in Ansicht und Schnitt gezeigt. Die in Abb. 6 im Schnitt und in Abb. 7 -in An-. sicht gezeigte Kapsel 4 setzt sich mit ihrem Rande 5 auf den Dichtungsring 2 und wird dort durch die überwurfmutter 6 (Abb. 3) festgehalten, wie Abb. i i im Schnitt zeigt.
Die Verschlußkapsel 4 wird auf der Grundplatte i gegen Verdrehung gesichert durch eine im Innern der Kapsel 4 befindliche Nase io; einen Stift o. dgl., die in ein am Rande des inneren Flansches 15 der Grundplatte i angeordnetes Loch ii greift. Dieses Loch i i ist so gestaltet und angeordnet, daß es einem hilfsweise in das Loch ii eingeführten Werkzeug gestattet, den inneren Rand des Dichtungsringes :2 zu unterfassen, um von dort aus diesen Ringaus der Rille 3 zu heben zum Reinigen oder Erneuern.

Claims

PATrNTANspie UcHN: x. Selbsttätiger Verschluß für den Optik- oder Spülkanal von Körperhöhlen-Besichtigungsinstrumenten, bei dem das Verschließen durch einen Drehschieber erfolgt, dessen ebene Dichtungsfläche auf einer senkrecht zur Längsachse des Instruments stehenden ebenen Grundfläche innerhalb der abnehmbaren, mittels Schraubringes zu befestigenden Verschlußkapsel gleitet, dadurch gekennzeichnet, daß am Rande der Grundplatte in einer über den ganzen Umfang derselben sich erstreckenden, vom Rande her eingeschnittenen Rille ein Ring aus elastischem Dichtungsmaterial angeordnet ist, dessen rings- aus der Rille herausragende Zone an dem Rand der Verschlußkapsel anliegt.
2. Selbsttätiger Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring flach gestaltet ist und die Rille entsprechende. Form hat.
3. Selbsttätiger Verschluß nach Anspruch i mit einer die Lage der Verschlußkapsel gegen Verdrehungen sichernden Passung, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem- Paßglied (Nase io) der Verschlüßkapsel (4) zusammenarbeitende Teil (Loch ii) an dem inneren Flansch (15) der Grundplatte (i) -angeordnet ist.
4. Selbsttätiger Verschluß nach Ansprüchen i und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Loch (1i) schlitzförmig so weit radial verlängert ist, daß die Einführung eines Werkzeuges zwischen Dichtungsring (2) und Rillenboden möglich ist.