DE596956C - Selbsttaetige Ein- und Abschaltvorrichtung fuer Gas- oder elektrische Leitungen - Google Patents

Description

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AUSGEGEBEN AM 13. DEZEMBER 1934

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 4 c GRUPPE 13

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. November 1932 ab

Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Ein- und Abschaltvorrichtung für Gas- oder elektrische Leitungen mittels einer Weckeruhr. Bekannt ist es, einen Gashahn oder einen Schalthebel in verschiedenen Zeitpunkten und in verschiedenen Richtungen durch zwei gesondert aufgestellte Uhren, von denen also jede das normale Zeit- und auch Wecker werk enthält, zu drehen. Die Arbeitsweise dieser älteren Anordnung war deshalb sehr unsicher, weil durch die Aufziehgriffe der Federn der beiden Weckerwerke andere Federn in den entsprechenden Zeitpunkten entriegelt werden sollten, die nun ihrerseits zum Bewegen des Hahn- oder Schalthebels dienten. Die Gesamtanordnung war eine -derartige, daß eine von dem Laien eigentlich nicht zu verlangende Geschicklichkeit dazu gehörte, die zum Spannen, der Schalterbewegungshebel dienenden, Mittel· richtig mit den üblichen Aufziehgriffen der beiden Weckeruhren zum Eingriff zu bringen. Es stellt einen wesentlichen Fortschritt dar, wenn die beiden Werke innerhalb einer einzigen Uhr, die also nur ein einziges Zeitwerk enthält, untergebracht werden. Die Erfindung geht aber noch einen Schritt weiter, insofern sie die beiden Wekkerfedern zwei auf einer gemeinsamen Achse angeordnete, aber voneinander unabhängige Hebel in den gewünschten Zeitpunkten drehen läßt. Jeder von diesen Hebeln wirkt auf einen nur für ihn vorgesehenen Hebel an dem zu bewegenden Hahnküken oder Schalter ein; dabei sind aber die beiden Küken oder Schalterhebel axial gegeneinander versetzt, und die geometrische Küken- oder Schalterachse ist zwar in dieselbe Ebene wie die gemeinsamen Drehachsen der beiden durch, die Weckerfedern unmittelbar bewegten Hebel gelegt, jedoch rechtwinklig zu dieser letzteren. Die beiden an dem Hahnküken oder Schalter sitzenden Hebel sind starr und können ihre gegenseitige Lage nicht ändern. Auch der eine der beiden von einer Weckerfeder unmittelbar bewegten Hebel ist starr. Der zweite dieser beiden Hebel ist aber als federnde Klinke ausgebildet, so daß er nur bei seiner ihm durch die Weckerfedern erteilten Bewegung den zugehörigen Küken- oder Schalterhebel mitnehmen -kann, bei der Bewegung in der entgegengesetzten Richtung aber über diesen hinweggleitet. Die beiden durch die Weckerfedern unmittelbar bewegten Hebel können mit den Achsen der-Wekkerfedern durch Zahnräder, aber auch durch Gestänge verbunden werden.

Da als Wärmequelle vorzugsweise Gas verwendet wird, so veranschaulicht die Zeichnung als Ausfülirungsbeispiel eine Uhr zum Öffnen und Wiederschließen eines Gashahnes.

Fig. ι zeigt ein Uhrwerk, von welchem das Zifferblatt mit den Zeigern einschließlich der Weckerzeiger abgenommen ist, von vorn. Auch das erfindungsgemäß angebrachte Räderwerk, welches die Kraft der Weckerfedern auf Hebel 'überträgt, welche den Gashahn öffnen und schließen, ist fortgelassen.

Fig. 2 zeigt das erwähnte Räderwerk, die zum öffnen und Schließen des Hahnes dienenden Hebel von vorn (in Richtung des

Pfeiles II, Fig. 3). In Fig. 2 ist auch der Hahn eingezeichnet.

Fig. 3 zeigt das Getriebe zum öffnen und Schließen des Hahnes in Richtung des PfeilesIII in Fig. 1.

Fig. 4 zeigt den Hahn von oben; das Hahnküken befindet sich in der Schließstellung. Die Enden der auf die beiden Hahnhebel - einwirkenden Hebel sind im Schnitt nach der gebrochenen Linie IV-IV in Fig. 2 in den zugehörigen Stellungen dargestellt. Durch Punktierung sind die beiden anderen Stellungen der Hahnhebel und der sie beeinflussenden Hebelenden angedeutet.

Fig. 5 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform.

Das Zeitwerk der Uhr treibt in der bei Weckeruhren üblichen Weise die beiden Zahnräder ι und 2 an, an denen Nocken 3 und 4 mit schraubenförmig ansteigender Stirnfläche festsitzen. Die Pfeile 5 und 6 geben die Drehrichtungen dieser Räder- und Gewindekurven an. Beide Nocken befinden sich in derjenigen Stellung, in welcher die Stifte 7 und 8, unter denen sie bei ihrer langsamen Drehung hinweggleiten, eben von den Stufen 3° und 4° abgeglitten sind. Der Nocken 3 ist für das Öffnen und der Nocken 4 für das Schließen des Hahnes vorgesehen. Der Nocken 3 hat diejenige Stellung, welche dem vorangegangenen Öffnen des Hahnes entspricht. Gegen die den Nocken 3 und 4 benachbarten Stirnflächen der Räder 1 und 2 liegen die etwa rechtwinklig abgebogenen Enden g", io^a (Fig. 3) von zweiarmigen Hebeln g^b, g^c bzw. io⁶, io^c an. Die Hebel befinden sich unter der Einwirkung von Federn 11, die an den Hebeln befestigt sind, während ihre anderen Enden gegen die Platine 12 anliegen, in der die Achsen des Räderwerkes und der Federn sitzen, die zum Bewegen des Hahnkükens dienen. Die Hebel drehen sich um Zapfen 13, die in gabelförmigen Lagern sitzen, welche ihrerseits,

. wie Fig. 3 zeigt, an der Platine 12 befestigt sind. In der Platine 12 und einer in der Zeichnung nicht dargestellten, ihr benachbarten Platine sitzen drehbar die beiden Achsen 14 und 15 der Federn 16 und 17, von denen 16 zum Öffnen und 17 zum Schließen des Hahnes dient. Auf jeder dieser beiden Achsen sitzen fest zwei Sperrscheiben 18 und 19, deren jede eine Sperrnut i8° und 19" besitzt. Auf der anderen Seite der Platine 12 sitzt auf der Achse 15 das Stirnrad 20 und auf der Achse 14 das Stirnrad 21. Das Stirnrad 20 ist durch, ein auf seinem Zapfen 22 lose sitzendes Zwischenrad 23 mit einem Zahnrad 24 gekuppelt, welches seinerseits mit dem zum Schließen des Hahnes dienenden Hebel 25 fest verbunden ist. Das Zahnrad 21 ist durch ein ebenfalls lose auf seinem Zapfen 26 sitzendes Stirnrad 27 mit einem Zahnrad 28 gekuppelt. Mit dem Rad 28 ist der Hebel 29 verbunden, welcher zum Öffnen des Hahnes dient. Beide Räder 24 und 28 sitzen lose auf einem Zapfen 30, der in der Platine 12 festsitzt. Der Hebel 29 sitzt drehbar auf einem Zapfen 31, der in der Scheibe 28 befestigt ist und gewöhnlich unter der Wirkung einer Feder 32 in Anlage gegen den Stift 33'gehalten wird, der auch fest in der Scheibe 28 sitzt.

Die die Uhr überwachende Person spannt die beiden Weckerfedern, indem sie die Wellen 14 und 15 in der bei Weckeruhren bekannten Art dreht. Außerdem stellt sie den zu der Feder 16 gehörigen Weckerzeiger auf den Zeitpunkt ein, in welchem der Hahn geöffnet werden und den zu der Feder 17 gehörigen Weckerzeiger auf den Zeitpunkt, in welchem er wieder geschlossen werden soll. Bei dem zwecks Spannens der Federn 16 und 17 erfolgenden Drehen der Achsen 14 und 15 gelangen die beiden Hebel 25 und 29 von selbst in die in der Zeichnung angegebenen Stellungen. Sodann kann sie den betreffenden Raum verlassen, oder sie beachtet die Uhr weiter nicht. In den Augenblicken, in welchen die Zahnlücken i8° und 19⁰ den Hebelarmen g^c und io^c gegenüber gelangen, springen die unteren Enden dieser Hebelarme in diese Ausschnitte ein und verhindern dadurch jede Drehung der Achsen 14 und 15. Die Uhr dreht nun wie bei bekannten Weckern die beiden Räder 1 und 2 und dementsprechend die mit ihnen fest verbundenen Gewindekurven 3 und 4. In dem eingestellten Zeitpunkt für das öffnen des Hahnes gleitet die Stufe 3⁰ der Gewindekurve 3 an dem Zapfen 7 ab, und das nur von dem Uhrwerk ständig mit herumgenommene, aber lose auf seiner Achse i° sitzende Rad 1 springt nun unter der Wirkung einer in Fig. 3 nur teilweise dargestellten Feder 34 in Richtung des Pfeiles 35 vor, wobei der Hebel 9^ g^c so gedreht wird, daß der Arm g^c außer Eingriff mit der Nut i8^a kommt.

Die Feder 16 dreht nun den Hebel 29 in Richtung des Pfeiles 36 (Fig. 2),- und dieser nimmt mittels des kürzeren der beiden Hebelarme 37, welche an dem Hahnküken 39 festsitzen, dieses Küken in Richtung des Pfeiles 40 (Fig. 4) mit herum. Der Hebel 29 gleifet an dem Ende des Hebels 37 ab, sobald der Hahn die Offenstellung erreicht hat. Die beiden Hebelarme 37, 38 haben dann die in Fig. 4 durch Punktierung angedeutete Lage,

In dem Zeitpunkt, in welchem der Hahn wieder geschlossen werden soll, gleitet die Stufe 4" der Gewindekurve 4 an dem Stift 8 ab. Dadurch wird der Hebel io* so gedreht, 1: daß der Arm io^c außer Eingriff mit der Nut 19" der Sperrscheibe 19 kommt, also die Feder

ιγ entriegelt wird. Diese dreht nun den Hebelarm 25 in Richtung des Pfeiles 41, der seinerseits den Hebelarm 38 mitnimmt und dadurch das Hahnküken, wieder in die in Fig. 4 angedeutete Anfangsstellung zurückbringt. ·

Die Anordnung des Räderwerkes zur Übertragung der Bewegung der Federachsen 14 und 15 auf die Hebel 25 und 29 ist nicht notwendig. Fig. 5 zeigt z. B. eine Ausführung,

bei der die Achsen 14 und 15 sich nur, um z.B. den Hebeln 29 und 25 die notwendige Drehbewegung in Richtung der Pfeile 40 und 41 zu erteilen, um 90⁰ drehen. Auf der Achse 14 sitzt fest der eine Hebel 42, der durch eine

Schubstange 43 mit einem Zapfen 44 gelenkig verbunden ist, der an der Scheibe 28 festsitzt. Auf der Welle 15 sitzt fest ein Hebel 45, der durch eine Schubstange 46 mit einem in der Figur nur punktiert erscheinenden Zapfen 47 gelenkig verbunden ist, der an dem Hebelarm 25 festsitzt. Sobald sich die Achse 14 unter der Wirkung der zugehörigen Feder 16 in der durch einen Pfeil angegebenen Richtung dreht, wird die Scheibe 28 in Richtung des Pfeiles 40 herumbewegt und demgemäß mittels des Armes 37 das Hahnküken 39 gedreht. Wird später die Feder 17 freigegeben, so wird die Welle 15 in Richtung des neben sie gezeichneten Pfeiles gedreht, wobei der Hebel 45 mittels der Stange 46 den Hebel 25 in Richtung des Pfeiles 41 herumbewegt, wobei dieser mittels des Armes 38 das Hahnküken 39 in entgegengesetzter Richtung dreht.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Selbsttätige Ein- und Abschaltvorrichtung für Gas- oder elektrische Leitungen mittels einer Weckeruhr mit zwei in verschiedenen Zeitpunkten ausgelösten Federn, von denen die eine einen Gashahn, Schalthebel 0. dgl. in der einen Richtung und der andere diesen Hahn oder Hebel in der anderen Richtung dreht, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Federn (16, 17) zwei auf einer gemeinsamen Achse (30) angeordnete, voneinander unabhängige Hebel (29, 25) drehen, von denen jeder auf einen nur für ihn vorgesehenen Hebel (37, 38) des zu bewegenden -Hahnkükens, Schalters o. dgl. einwirkt, wobei die Drehachse der axial gegeneinander versetzten Hebel (37, 38) in der Ebene der Achse (30), jedoch rechtwinklig zu ihr liegt und der Hebel (29), welcher mit dem der Achse (30) näher befindlichen Hebel (37) zusammenarbeitet, als Federklinke ausgebildet ist, so daß er den Hebel (37) nur in einer Drehrichtung mitnehmen kann.

2. Weckeruhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Feder nach ihrer Freigabe mittels eines auf ihrer Welle (14 bzw. 15) befestigten Hebels (42 bzw. 45), einer Schubstange (43 bzw. 46) und eines mit den zugehörigen Hebelarmen (29 bzw. 25) verbundenen Zapfens (44, 47) den Hebel (29 bzw. 25) dreht.·

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen