DE595831C

DE595831C - Elektrisch betriebener Scheibenwischer

Info

Publication number: DE595831C
Application number: DEL84037D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1933-07-08
Filing date: 1933-07-08
Publication date: 1935-02-26

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrisch betriebenen Scheibenwischer, insbesondere einen Windschutzscheibenwischer für selbstfahrende Wagen.

Es ist bekannt, Windschutzscheiben mittels Warmluft vom Wagenm'otor aus oder elektrisch zu beheizen, um das Anlaufen bzw. Gefrieren dieser Scheiben zu verhindern und so auch das Wageninnere zu erwärmen. Bei Beheizung der Windschutzscheibe mittels der Motorwärme, insbesondere beim Durchtreiben von Luft durch die Kühlerstirn unter zusätzlicher Anwendung von Luftförderern, war man bisher vom Betriebe bzw. der Wärme des Wagenmotors oder im Sonderfalle des Kühlwassers abhängig. Die Nachteile dieser bekannten Vorrichtungen waren daher unzureichende Erwärmung des Wageninnern im Winter, Abhängigkeit von der' Wärme des Motors bzw. des Kühlwassers, Mangel an Regelbarkeit der Beheizung und Verschmutzung des Wageninnern durch mitgerissenen Staub oder aber Verschlechterung der Luft im Wageninnern durch die Motorabgase. Es ist zwar bekannt, Scheibenwischer mit motorischem Antrieb des hin· und her gehend beweglichen Wischstreifens nebst elektrischen Heizwiderständen derart zu gestalten, daß mittels eines Luftförderers o. dgl. die vorgewärmte. Luft durch eine Leitung an die Wischstelle geblasen werden kann.

Die Erfindung bezweckt, diesen Übelständen abzuhelfen, und die im Scheibenwischer vorgewärmte Luft vor allem bei Außerdienst-

1ft stellung des Wischstreifens zur Beheizung des Wageninnern unabhängig von der Wärme des Wagenmotors zu verwenden. ·

Gemäß der Erfindung geschieht dies dadurch, daß der Elektromotor einerseits einen Luftförderer, der die ihm zuströmende, durch elektrische Widerstände erwärmte Luft wahlweise nach dem Scheibenwischer oder in das Fahrzeuginnere drückt, und andererseits unter Zwischenschaltung eines Übersetzungs- und Umkehrgetriebes den Wischstreifen antreibt. Es ist so möglich, den elektrisch betriebenen Scheibenwischer nach der Erfindung außer für Kraftwagen u. a. auch für derartige Fahrzeuge zu verwenden, bei denen keine Motorwärme entwickelt wird, wie beispielsweise für elektrisch angetriebene Wagen, oder aber bei den Kraftwagen auch dann, wenn keine Motorwärme vorhanden ist, also bei stillstehendem oder anlaufendem Motor oder aber im Sonderfalle bei nicht genügend warmem Kühlwasser.

Erfindungsgemäß ist nun zweckmäßig weiter das Gehäuse für den Luftförderer mit je einer Leitung zur Wischstelle bzw. ins Wageninnere versehen, zwischen denen ein Schieber wahlweise verlagert werden kann. Man kann so eine der beiden Leitungen ganz oder teilweise freigeben und hierdurch eine ganz nach den jahreszeitlichen und Witterungsverhältnissen abgestufte Verwendbarkeit des Scheibenwischers nach der Erfindung erzielen.

Ein Scheibenwischer mit diesen Eigenschaften kann nun noch derart ausgebildet sein, daß der Schieber beiderseits je eine

elektrische Kontaktstelle aufweist, die mit Stromzuführungsstellen in dem Gehäuse für den Luftförderer derart zusammenwirken, daß je nach der Lage des Schiebers selbsttätig bei Öffnen einer der beiden Leitungen der zu dieser Leitung gehörige Kontakt geschlossen und ein zusätzlicher Heizwiderstand eingeschaltet wird.

Der Scheibenwischer nach der Erfindung ίο kann weiter bei an sich bekannter Erzeugung der Umlaufbewegung der Motorwelle durch zwei Zahnräder und auf deren Achsen aufgekeilte Zahnsegmente unter Zwischenschaltung eines Ritzels zwecks Umwandlung der Umlaufbewegung in die hin und her gehende Bewegung des Wischstreifens eine derartige Anordnung aufweisen, daß die Achsen der beiden Zahnräder nebst Zahnsegmenten gleichlaufend mit der Motorwelle angeordnet sind. Der Windschutzscheibenreiniger nach der Erfindung weist demnach die Vorzüge allseitiger Verwendbarkeit bei einfacher Bedienung infolge der übersichtlichen Bauart auf.

Die Zeichnung stellt beispielsweise eine Ausführungsform des Windschutzscheibenreinigers nach der Erfindung dar.

Abb. ι ist ein teilweise durchgeführter lotrechter Schnitt durch die Vorrichtung,

Abb. 2 ein lotrechter Querschnitt mit dem Getriebe, nach Linie I-I der Abb. 1 durchgeführt,

Abb. 3 ein lotrechter Querschnitt nach Linie H-II der Abb. 1 durch die Dose für den Lüftförderer nebst dem nicht geschnitten gedachten Luftförderer.

Abb. 4 stellt als Einzelheit in Oberansicht und abgebrochen die Ausrückvorrichtung für den Luftförderer dar.

Ein Gehäuse ι aus geeignetem Werkstoff, 4.0 das zwei Zwischenwände 2 und 3 aufweist, ist am einen Ende bei 4 dosenartig gestaltet, und zwar weist diese Dose an der Stirnfläche Löcher 5 auf. Das andere Ende des Gehäuses ι ist mit Laschen 6 zur Befestigung an dem Rahmen 7 der Windschutzscheibe 8 versehen. Zwischen den Wänden 2, 3 ist ein Elektromotor 9 eingekapselt, dessen Welle 10 mit der Welle 11 eines hohlgestalteten Wischstreifens 12 zusammenwirken kann. Dies geschieht unter Verwendung eines Zwischengetriebes aus einem Stirnrad 13 am einen Ende der Welle to, das seinerseits mit einem anderen Stirnrad 14 kämmt. Dieses zweite Stirnrad ist auf einer Achse 15 aufgekeilt, die beispielsweise durch eine geeignete Hilfsvorrichtung irgendwelcher Gestaltung ausgerückt \verden kann. Auf der Achseis sitzt auch ein Kegelrad 16, das seinerseits mit einem gleichartigen Rad 17 auf einer mit der Achse 15 gleichlaufenden Achse 18 kämmt. Auf der Achse 15 ist weiter ein Zahnsegment 19, auf -der Achse 18 ein gleichartiges Zahnsegment 20 aufgekeilt, die beide unter Zwischenschaltung eines Ritzels 21 die umlaufende Bewegung der Achsen 15 und 18 in die hin und her gehende der Wellen des Wischstreifens 12 verwandeln. Die Abmessungen der Übersetzungsglieder sind derart gewählt, daß hierbei eine geeignete Schwingungszahl des Wischstreifens 12 erzielt wird. Die Hilfsvorrichtung für die Ausrückung des Zwischengetriebes 13 bis 21 besteht beim Ausführungsbeispiel aus einem in einer kreisartigen Nut 22 der Welle 15 spielenden Hebel 23, dessen Lenkpunkt 24 geeignet gelagert ist und dessen beide Endstellen unter Zuhilfenahme von Mitteln 25, 26 geeigneter Art gesichert werden können. In Abb. 1 ist das Zwischengetriebe 13 bis 21 ausgerückt dargestellt. Das andere Ende der Welle 10 wirkt mit einem Luftförderer 27 o. dgl. zusammen, dessen Achsbund unter Vermittlung einer Feder 29 auf das freie Ende der Welle 10 aufgeschoben und unter Einwirkung dieser Feder ausgerückt werden kann. Die Ausrückung erfolgt geradlinig und gleichlaufend zur Längsrichtung der Welle 10 infolge der Anordnung einer Nut 30 im Achsbund 28 und eines mit dieser Nut zusammenwirkenden Stiftes 31 auf der Welle 10. Die Ausrückungsweite ist go zwangsläufig durch die Gestaltung einer zweiten Nut 32 in einer büchsenartigen Verlängerung 33 des Dosengehäuses 4 begrenzt, die ihrerseits mit einem Stift 34 eines Reibungszapfens 35 zusammenwirkt, der mittels eines Knopfes 36 zweckmäßig in der Büchse 33 gedreht und dabei längs verlagert werden kann. Die Ausrückvorrichtung 29 bis 36 kann durch eine andere wirkungsgleiche Hilfsvorrichtung ersetzt sein. Zwischen der gelochten Stirn der Dose 4 und dem Luftförderer 27 ist eine Reihe von Heizwiderständen 37 eingebaut, die in an sich bekannter Weise ganz oder teilweise ein- und ausgeschaltet werden kann. Die von dem umlaufenden Luftförderer 27 geführte Luft kann durch eine Leitung 38 der Hohlwelle 12 zugeführt werden. Diese Leitung ist durch einen Trichter 39 mit der Dose 4 verbunden. Der Trichter 39 kann mittels einer Schieberoder anderen wirkungsgleichen Vorrichtung no 40 von geeigneter Führung in der Dose 4 ganz oder teilweise unter Zuhilfenahme eines Griffes 41, der durch einen Schlitz 42 des Gehäuses 4 tritt, abgeschaltet werden und kann dabei einen nach abwärts gerichteten Stutzen ng 43 der Dose 4 ganz oder teilweise freigeben. Statt oder neben den Heizwiderständen 37 können noch in den beiden Leitungen 39 und 43 je eine oder mehrere Heizspiralen 37" bzw. 37* angeordnet sein, von denen je eine mittels Schließens bzw. Öffnens des zugehörigen Stromkreises dann in bzw. außer Betrieb

gesetzt wird. Zu diesem Zwecke weisen die beiden zugehörigen Hälften des Schiebers 40, der ebenso wie das Gehäuse 4 aus geeignetem isolierenden Werkstoff gestaltet sein kann, je eine Kontaktstelle auf, die mit zugehörigen Kontakten in der Dosenwandung je nach der Lage des Schiebers 40 den Stromkreis 37^s bzw. 2>7^b schließen bzw. öffnen können. Es sind dies die Kontakte 44, 45 und 46, 47, von denen in Abb. 2 der letztere wegen des Abschlusses der Leitung 38, 39 durch den Schieber 40 zwangsweise geschlossen ist, so daß der Widerstand 37* erhitzt wird.

Die Wirkungsweise des Windschutzscheibenreinigers nach der Erfindung ist die folgende:.

Bei Einschalten des Elektromotors 9 wird beispielsweise das eingerückte Zwischengetriebe 13 bis 21 in Bewegung versetzt und nach Einschalten eines oder mehrerer der Widerstände 37 bzw. 37^a oder 37* in Abhängigkeit von den Bedürfnissen klimatischer Art Warmluft an die Wischstelle geblasen, falls auch der Luftförderer eingerückt, d. h. durch

^a5 Umlaufen dienstbereit gewesen ist. Je nach der Stellung des Schiebers 40 kann hierbei auch ein größerer oder geringerer Teil der Warmluft gleichzeitig in das Wageninnere abgeführt werden. Es ist bei vollkommenem Abschluß der Leitung 38,39 (Abb. 3) auch möglich, nur das Wageninnere zu erwärmen. Im Sommer kann der Luftförderer 27 zum Kühlen des Wageninnern dienen, indem die Heizelemente 37 bzw. 37° und 2>7^b nicht eingeschaltet werden.

Claims

Patentansprüche:

i. Elektrisch betriebener Scheibenwischer, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (9) einerseits einen Luftförderer (27), der die ihm zuströmende, durch elektrische Widerstände (37) erwärmte Luft wahlweise nach dem Scheibenwischer oder in das Fahrzeuginnere drückt, und andererseits unter Zwischenschaltung eines Übers.etzungs- und Umkehrgetriebes (13 bis 21) den Wischstreifen antreibt.
2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) für den Luftförderer (27) mit je einer Leitung (39 bzw. 40) zur Wischstelle bzw. ins Wageninnere versehen ist, zwischen denen ein Schieber (40) wahlweise' verlagert werden kann.
3. Scheibenwischer nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (40) beiderseits je eine elektrische Kontaktstelle (45, 47) aufweist, die mit Stromzuführungsstellen (44, 46) in dem Gehäuse (4) für den Luftförderer (27) derart zusammenwirken, daß je nach der Lage des Schiebers (40) selbsttätig bei öffnen einer der beiden Leitungen (39, 43) der zu dieser Leitung gehörige Kontakt (44, 45 bzw. 46, 47) geschlossen und ein zusätzlicher Heizwiderstand (37^s bzw. 37⁶) erhitzt wird.
4. Scheibenwischer nach Anspruch 1 bis 3, bei dem die umlaufende Bewegung der Motorwelle durch zwei Zahnräder und auf deren Achsen aufgekeilte Zahnsegmente unter Zwischenschaltung eines Ritzels in die hin und her gehende des Wischstreifens umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (15, 18) der beiden Zahnräder (16, 17) nebst Zahnsegmenten (19, 20) gleichlaufend mit der Motorwelle (10) angeordnet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen