DE589816C

DE589816C - Vorrichtung zum Mischen von Rohtabakblaettern

Info

Publication number: DE589816C
Application number: DEU9980D
Authority: DE
Original assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Current assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Priority date: 1927-11-29
Filing date: 1927-11-29
Publication date: 1933-12-14

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 14. DEZEMBER 1933

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

Vr 589816 KLASSE 79 a GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. November 1927 ab

Bekannt ist eine Einrichtung, bei welcher ein kontinuierlich umlaufendes Transportband den in üblicher Weise vorgemischten und unter Beigabe von Zusatztabak aufgegebenen Tabak an einer Reihe von Schneidmaschinen entlang fördert, wobei der Tabak durch eine schräg zur Förderrichtung liegende und durch einen Kettenzug von Hand bewegbare ,und einstellbare Abstreichleiste

ίο seitlich unter Mischen abgeworfen wird.

Die Erfindung besteht in einer Weiterausbildung einer solchen Anlage, derart, daß sie •sich vornehmlich zum Mischen eignet. Dies wird erreicht durch eine zwangsläufig maschinell durchgeführte kontinuierliche Hinundherbewegung der Abstreichleiste. Demnach kennzeichnet sich die Erfindung durch ein ununterbrochen vorbewegtes endloses Förderband in Verbindung mit einer über diesem in der Längsrichtung kontinuierlich zwangsläufig hin und her geführten und schräg zur Längsrichtung des Bandes gestellten Abstreichleiste.

Der Rohtabak, also die Tabakblätter der verschiedenen Sorten, werden auf das endlose Förderband ausgebreitet und dann durch die Abstreicherleiste seitlich abgesetzt, derart, daß sich eine Schicht auf die andere auflegt, so lange, bis eine genügende Stapelhöhe erreicht ist. Es wird etwa in der Weise gearbeitet, daß während eines ganzen Arbeitstages ununterbrochen der Tabak auf der einen Seite des Förderbandes abgesetzt wird, während am nächsten Arbeitstage die Absetzung auf der anderen Seite des Förderbandes stattfindet und gleichzeitig der vorher abgesetzte Tabak der Weiterverarbeitung zugeführt wird.

Zu diesem Zweck ist die Abstreichleiste in ihrer Abwurfrichtung umstellbar.

Zur näheren Erläuterung ist auf der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der neuen Vorrichtung dargestellt.

Abb. ι zeigt die Vorrichtung in einer Seitenansicht.

Abb. 2 ist eine Ansicht von oben.

Abb. 3 ist ein senkrechter Querschnitt nach der Linie 3-3 der Abb. 1.

Abb. 4 und 5 sind Sonderdarstellungen des Rahmens mit Abstreicherschiene.

Die Tabakblätter der verschiedenen Tabaksorten werden durch geeignete, nicht mit dargestellte Vorrichtungen auf ein endloses Förderband 1 gebracht, welches über die Leitwalzen 2 und 3 geführt ist. Auf den Achsen 4 und 5 sitzen Kettenräder 6 und 7, über welche endlose Ketten 8 laufen. An einem Gliede dieser endlosen Ketten ist der Mitnehmer 9 befestigt, der sich während des Umlauf ens der Kette gegen Anschläge 10 legt, die an einem U-förmigen Rahmen 11 angeordnet sind.

Der (J-förmige Rahmen ist über dem Förderband angeordnet und als Träger für eine Abstreicherleiste 12 ausgebildet, die zweckmäßig aus einem Holzbrett o. dgl. besteht, welches mit einer Längskante auf das Förderband ι aufgesetzt wird, wahrend es mit

seiner oberen Längskante mittels Schrauben 13 an der Unterseite 14 des Rahmens 11 befestigt wird, und zwar derart, daß das Brett mit seinen Längsseiten schräg zur Vorschubrichtung des Förderbandes gestellt wird. In dieser Lage wird die Abstreicherleiste 12 . zweckmäßig durch Schrauben, Zwingen o. dgl. festgestellt und mit den Bügeln des Rahmens 11 verbunden.

to Am Rahmen 11 sind Rollen 15 angeordnet, die zwischen den die Rahmenwände verbindenden und in der Längsrichtung des Förderbandes verlaufenden Führungsschienen 16 kufen.

Während sich nun das Förderband in der Richtung des Pfeiles nach Abb. 1 bewegt, wird der die Abstreicherleiste 12 tragende Rahmen 11 mit Hilfe der besonders angetriebenen Kette 8, des Mitnehmers 9 und des Anschlages 10 entgegengesetzt zur Vorschubrichtung des Förderbandes bewegt. Die im spitzen Winkel zum Förderband 1 angeordnete Abstreicherleiste 12 streicht dabei den Tabak vom Förderband ab, und zwar nach der einen Seite des Förderbandes, wobei zweckmäßig auf der anderen Seite eine auswechselbare Leiste 17 angeordnet wird, welche das Abgleiten des Tabaks nach dieser Seite verhütet.

Die Anschläge 10 sind gelenkig an dem Rahmen 11 angeordnet, indem sie um Drehzapfen 18 schwingen können. Sobald nun die an den endlosen Ketten 8 sitzenden Mitnehmer 9 in die Nähe des oberen Scheitels des zweiten Kettenrades 6 gelangen, laufen die Anschläge 10 auf einen Nocken 19, werden dadurch um ihre Drehzapfen 18 verschwenkt und aus der Bahn des Mitnehmers 9 entfernt. Die Kette 8 mit dem Mitnehmer 9 wird nunmehr nach unten abgeleitet, wobei der Mitnehmer 9 nach dem Vorbeigang am unteren Scheitel des Kettenrades 6 gegen einen zweiten Anschlag 20 trifft, der um einen Drehzapfen 21 am Rahmen 11 schwingen kann und in der Ruhestellung in die Bahn des Mitnehmern 9 hineinragt. An den beiden Anschlägen 10 und 20 greifen dabei zweckmäßig Federn 22 an, die an dem Rahmen 11 befestigt sind und das Bestreben haben, beide Anschläge ständig in die Bahn der Mitnehmer 9 zu ziehen.

Die Mitnehmer 9, die sich jetzt auf dem unteren Teil der Kette 8 befinden, nehmen die Anschläge 20 mit und damit auch den Rahmen 11 sowie die Abstreicherleiste 12, welche dabei in die Ausgangsstellung zurückbefördert wird.

Sobald sich die Mitnehmer 9 dem unteren

Scheitel der Kettenräder 7 nähern, wird durch Anlaufen auf einen weiteren Anschlag 23 der Anschlag 20 ausgehoben, so daß der Mitnehmerg frei vorbeigehen kann, bis er den oberen Scheitel des Kettenrades erreicht, worauf er sich gegen den Anschlag 10 legt und nunmehr den Rahmen mit der Abstreicherleiste 12 wieder entgegengesetzt zur Vorschubrichtung des Förderbandes 1 bewegt.

Nachdem auf dies Weise auf der einen in Abb. 2 mit A bezeichneten Seite des Förderbandes ein entsprechender Tabakvorrat gebildet worden ist, wird die Abstreicherleiste 12 gelöst und umgestellt, wobei sie an weiteren, an dem Rahmen 11 vorhandenen Gewindelöchern 13' befestigt wird, so daß also die Abstreicherleiste die in Abb. 2 gestrichelt gezeichnete Stellung einnimmt.

Die jetzt in der gleichen Weise wie bisher hin und her geführte Abstreicherleiste 12 legt nunmehr den Tabak nach der Seite B des Förderbandes 1. Während dieser Zeit kann der Tabak auf der Seiten entfernt werden.

Um eine kontinuierliche Arbeitsweise zu erzielen, kann man die Kette 8 so umlaufen lassen, daß sich die Abstreicherleiste 12 bei der Rückführung in die Anfangsstellung langsamer bewegt als das in der gleichen Richtung umlaufende Förderband 1. Dabei wird auch während der Rückführung der Abstreicherleiste der Tabak an der Leiste 13 gestaut, so daß auch bei der Rückführung der go Leiste 13 der Tabak nach der Seite abgelegt wird.

Diese Anordnung kann auch zum Mischen von geschnittenem Tabak Anwendung finden.

Claims

95 Patentansprüche:

i. Vorrichtung zum Mischen von Rohtabakblättern, gekennzeichnet durch ein kontinuierlich laufendes Förderband, auf das die Rohtabakblätter der einzelnen Sorten an einem Ende aufgegeben werden, und durch einen in der Förderrichtung zwangsläufig kontinuierlich hin und her bewegten Abstreicher.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 unter Anwendung einer aus einem U-förmigen fahrbaren Träger bestehenden Abstreicherleiste, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des *U-förmigen Trägers mit no Anschlägen versehen sind, gegen die sich an einer umlaufenden Kette (8) o. dgl. angeordnete Mitnehmer (9) legen, die sich an den Endpunkten der Bahn durch Anlaufen an ortsfesten Anschlägen (19, 23) abheben.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen I und 2, gekennzeichnet durch einen U-förmigen Träger (11), an dessen waagerecht liegendem Steg die Abstreicherleiste (12) befestigt ist und dessen Schenkel in parallel zum Förderband (i) vorgesehenen

Führungen (ι6) laufende Rollen (15) tragen und' mit Anschlägen (10,- 20) versehen sind, gegen die sich an einer umlaufenden, endlosen Kette (8) o. dgl. angeordnete Mitnehmer (9) bei ihrem Hinundrückgang legen.
4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Träger (11) sitzenden Anschläge (10, 20) beweglich angeordnet sind und sich an den Endpunkten der Bahn des Trägers (11) durch Anlaufen an ortsfeste Anschläge (19, 23) selbsttätig von den an der endlosen Kette (8) sitzenden Mitnehmern (9) abheben.
5. Vorrichtung ■ nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorschubgeschwindigkeit des Trägers (11) geringer ist als diejenige des Förderbandes (1).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen