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Brennstoffördervorrichtung für Brennkraftmaschinen Zum Fördern von
Brennstoff zu Brennkraftmaschinen ist es bekannt, eine vom Motor angetriebene Luftpumpe
vorzusehen, um die Antriebskraft zur Betätigung einer an oder nahe dem von dem Motor
entfernt angeordneten Brennstoffbehälter zu erzeugen. Es ist auch vorgeschlagen
worden, Brennstoff durch eine vom Motor angetriebene Pumpe zu fördern, die den Brennstoff
unter Saugwirkung zum Motor zieht und die so geregelt ist, daß sie genau die vom
Vergaser benötigte Brennstoffmenge abzieht.
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Für Luftfahrzeuge, auf welche sich die Erfindung insbesondere bezieht,
ist es notwendig, daß der Brennstoff unter Druck dem Vergaser vom Vorratsbehälter
aus zugeführt wird, da die auf den Brennstoff in den Leitungsrohren einwirkenden
Kräfte sich nach Maßgabe der Lage und der Geschwindigkeit des Luftfahrzeuges im
Raume ändern und somit eine Förderung des Brennstoffes durch Unterdruck unzulässig
erscheinen lassen. Es ist auch notwendig, daß die zu fördernde Brennstoffmenge so
geregelt werden sollte, daß genau die vom Vergaser benötigte Brennstoffmenge zugeführt
wird, unabhängig von den in den Leitungsrohren auf den Brennstoff einwirkenden Kräften.
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Diese Bedingungen werden erfüllt durch die Verwendung eines Druckmittels,
wie Luft oder Brennstoff, welches von einer von der Maschine getriebenen Pumpe geliefert
wird, und das die Antriebskraft zur Betätigung der an oder nahe dem entfernten Brennstoffbehälter
angeordneten Pumpe für die Brennstofförderung bildet, wobei gemäß der Erfindung
eine Regeleinrichtung für die Fördermenge des Druckmittels der von der Brennkraftmaschine
angetriebenen Pumpe vorgesehen ist, die der durch das Druckmittel angetriebenen
Pumpe genau so vielDruckmittel zuführt, als diese zur Förderung der im Vergaser
oder der Hilfskammer gerade erforderlichen Menge braucht.
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Die. Erfindung ist auf den Zeichnungen beispielsweise dargestellt,
und zwar zeigt Abb. r schematisch die Einrichtung gemäß der Erfindung, bei welcher
Luft als Druckmittel benutzt wird zum Antreiben der Förderpumpe.
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Abb. 2, ist ein Schnitt der Reglereinrichtung für den Lufteinlaß der
Luftpumpe.
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Abb. 3 ist ein Schnitt der durch Luft angetriebenen Brennstoffpumpe
im vergrößerten Maßstabe mit der Ventileinrichtung in Ansicht.
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Abb. 4-ist eine Draufsicht auf die durch Luft angetriebene Brennstoffpumpe
mit einzelnen Teilen im Schnitt, um die Ventileinrichtung darzustellen.
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Abb. 5 ist ein Schnitt in Linie V-Tr der Abb. 3 mit der Brennstoffventileinrichtung.
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Abb. 6 ist eine der Abb. z ähnliche Einrichtung einer weiteren Ausführungsform,
bei welcher jedoch ein Teil des Brennstoffes selbst benutzt wird als Druckmittel:
Bei
der Ausführungsform nach der Abb. i werden Einrichtungen veranschaulicht, die in
Verbindung mit einem Brennstofftank i arbeiten. Z. B. kann .der Brennstofftank in
den Schwimmer eines Wasserflugzeuges (nicht dargestellt) eingestellt werden und
mit . einer Brennkraftmaschine (nicht dargestellt) verbunden sein, welche sich im
Rumpf des Flugzeuges befindet. Eine durch die Kraftmaschine angetriebene Luftpumpe
2 ist mit einer durch Luft angetriebenen Brennstoffpumpe 3 verbunden, die in der
Nähe des Brennstofftanks x untergebracht ist. Diese durch Luft angetriebene Brennstoffpumpe
ist in ihren Einzelheiten in den Abb. 3 bis 5 dargestellt und mit durch Rückschlagventile
gesteuerten Einlässen q. versehen, durch welche der Brennstoff von dem Tank i, unter
Verwendung eines Rohres 5, in die Räume 6 und 7 der Brennstoffpumpe gesaugt wird.
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Außerdem sind an der Pumpe durch Rückschlagventile beeinflußte Anlässe
8 vorgesehen, durch welche der Brennstoff, der vorher in die Pumpe eingesaugt worden
ist, durch das Rohr 9 in die Schwimmerkammerzo eines Vergasers gedrückt wird, von
wo aus der Brennstoff dann durch das Rohr ii in der üblichen Weise der Brennkraftmaschine
zuströmt. Zwei durch Rückschlagventile gesteuerte Einlässe und zwei durch Rückschlagventile
beeinflußte Auslässe sind vorgesehen, die mit einem einzelnen Auslaßförderrohr verbunden
werden. Das Auslaßrohr 9 von der Brennstoffpumpe zur Schwimmerkammer ist mit einer
Abzweigleitung 12 versehen, die zu einer Membran 13 führt (Abb. 2). Durch diese
Membran wird ein Ventil oder ein Schieber in Tätigkeit gesetzt, um den Einlaß der
Luft, die durch das Rohr 14 strömt und zur Pumpe 2 gelangt, zu steuern und um die
zur Pumpe strömende Luftmenge bei Erhöhung des Druckes in der Brennstoffleitung,
die zur Schwimmerkammer führt, zu verringern, während der Luftzufluß zur Luftpumpe
dann selbsttätig sich vergrößert, wenn eine Druckminderung. in dem der Schwimmerkammer
zugeführten flüssigen Brennstoff erfolgt. Die Membran 13 dieses durch Druck betätigten
Ventils ist an einem Gehäuse 15 festgelegt und bildet mit dem Gehäuse eine geschlossene
Kammer, die mit der Ableitung 12 in Verbindung steht. Auf der äußeren Seite der
Membran 13 ist durch Verwendung eines Kugelgelenklagers 16, 17 ein Kolbenschieber
18 an die :Membran angeschlossen, der diametral einander gegenüberliegende Löcher
i9 aufweist und dessen Bohrung bei 2o zum Einlaß der Luft in die Löcherig offen
ist. Das Schiebergehäuse 21 ist mit' einem Auslaßkanal 22 auf der einen Seite versehen,
der durch die Bewegung des Schiebers 18" entsprechend dem Druck des auf die Membran
13 wirkenden Brennstoffes, geöffnet oder geschlossen wird. Sobald der Schieber offen
ist, wird Luft durch das offene Ende 2o des Schiebers 18 eingesaugt und strömt durch
eine der Öffnungen i9 in dem Schieber, um dann durch den Kanal 22 zum Lufteinlaßrohr
14 der Pumpe 2 zu gelangen. Um den Druck auf beiden Seiten des Schiebers 18 auszugleichen
und auf diese Weise die Bewegung des Schiebers zu erleichtern, ist ein Raum 23 in
dem Schiebergehäuse vorgesehen gegenüber dem Auslaßkanal 22.
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Dieser Raum hat einen halbringförmigen Kanal 24, der mit dem Auslaßkanal22
verbunden ist.
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Die in den Einlaß 14 einströmende Luft wird durch die Luftpumpe 2
zusammengedrückt und unter Druck durch das Rohr 25 zu einem Lufteinlaß 26 an der
Brennstoffpumpe gefördert. Die Luft strömt durch ein Einlaßventil 27 entweder in
den Raum 28 auf die eine Seite des Kolbens 29 oder durch den Raum 3o, den Umlaufkanal
31 zum Räum 32 auf die andere Seite des anderen Kolbens 33 der Brennstoffpumpe,
entsprechend der Stellung des Einlaßventils. Die Luft strömt aus dem Raum 28 durch
die Auslaßkanäle3¢ und aus demRaum32 durch den Umlaufkanal 31 und den Raum
30 sowie die Auslaßkanäle 34 wieder aus, je nach der Stellung des Auslaßventils
35. Das Einstellventil 27 und das Auslaßventil35 werden durch eine Steuervorrichtung
36 betätigt, die durch eine Stange 37 mit dem Kolben 29 verbunden ist, derart, daß
diese Ein- und Auslaßventile, entsprechend der Bewegung des Kolbens, geöffnet und
geschlossen werden. Der Kolben 29 und der Kolben 33 sind durch eine Führungsstange
37' miteinander verbunden. Das Rohr 25, welches die Luftpumpe 2 mit der Brennstoffpumpe
3 verbindet, kann mit einem Hahn 38 versehen sein (Abb. i), um eine beliebige Anzahl
von Brennstoffpumpen durch das Rohr 39 anzuschließen. In ähnlicher Weise kann das
Rohr 9, welches zur Förderung des Brennstoffes zur Schwimmerkammer dient, mit einem
entsprechend einzustellenden Hahn 40 versehen sein, um eine beliebige Anzahl von
Brennstoffpumpen mit den Rohren 41 zu verbinden. Die Hähne 38 und qo können, wie
in strichpunktierten Linien in der Abb. i dargestellt, durch ein Gestänge miteinander
gekuppelt werden.
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Bei der weiteren in Abb.6 dargestellten Ausführungsform, die ebenfalls
zur Speisung von Brennstoff aus einem Brennstofftank i, der beispielsweise innerhalb
des Schwimmers eines Wasserflugzeuges untergebracht ist, zu einer Brennkraftmaschine
dient, die im Rumpf des Wasserflugzeuges angeordnet ist, wird je-
doch ein
Teil des Brennstoffes selbst benutzt, um die Pumpe 3 zu betätigen. Es werden auf
der Zeichnung bei dieser Ausführungsform für die gleichen Teile nach der Abb. i
gleiche Bezugszeichen
benutzt und sind nur die Teile, welche gegenüber
der Ausführungsform nach der Abb. r eine Änderung erfahren haben, anders bezeichnet
worden. Der Brennstoff wird von der Brennstoffpumpe 3 aus dem Tank einer Hilfskammer
5o zugeführt, von wo aus der Brennstoff dann der Schwimmerkammer eines Vergasers
in an sich bekannter Weise durch das Rohr 51 zuströmt. Der Brennstoff aus dieser
Hilfskammer 5o wird ebenfalls durch ein Rohr 52 geleitet, welches unter Beeinflussung
eines Ventils 53 und eines Schwimmers 54 steht. Das Rohr 52 mündet am Einlaß 55
einer durch die Kraftmaschine angetriebenen Flüssigkeitspumpe 56. Die Flüssigkeit
wird durch die Pumpe unter Druck durch das Rohr 25 der Brennstoffpumpe zugeführt,
wo die Brennstoffflüssigkeit dann in der gleichen Weise wirkt wie die Luft bei der
Ausführungsform nach Abb. x. Anstatt jedoch nach außen zu entweichen, wie bei der
ersten Ausführungsform, wo Luft verwendet wird, wird der Brennstoff durch das Rohr
57 zur Hilfskammer 50 zurückgeführt. In diesem Falle wird der Zufluß des
Brennstoffes zur Pumpe 56 entsprechend der Menge des Brennstoffes in der Hilfskammer
reguliert durch den Schwimmer 54 und das Ventil 53. Die Brennstoffzufuhr wird vergrößert
bei kleinerer Brennstoffmenge innerhalb der Kammer. Andererseits wird die Brennstoffzufuhr
verkleinert, sobald der Brennstoffspiegel in der Kammer über eine normale Höhe hinausgeht.
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Die durch Luft oder ein anderes Strömungsmittel angetriebene Brennstoffpumpe
kann auch innerhalb des BrennstofftanlJes untergebracht werden, anstatt neben dem
Brennstofftank.
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Die durch die Kraftmaschine angetriebene Luftpumpe' sowie die Brennstoffpumpe
mit ihren Ventilen kann durch Ölnebel geschmiert werden, mit welchen die aus dem
Kurbelgehäuse der Brennstoffkraftmaschine kommende Luft beladen ist.