DE571508C - Zapf- und Spuelventil mit Bremskolben und Druckentlastungsventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezweckt, bei den mit einem Bremskolben sowie mit Druckentlastungsventil versehenen Zapf- und Spülventilen, die nach jedem Auslösen eine begrenzte Wassermenge durchfließen lassen, d. h. in vorausbestimmbarer Zeit, sich selbsttätig schließen, sowie die Schließdauer von dem jeweils in der Zuleitung herrschenden Druck unabhängig zu machen als auch ein · stoßfreies

to Schließen des Ventils herbeizuführen. Die Spüldauer wird bekanntlich dadurch bestimmt, daß ein beim Öffnen des Ventils in einer gleichachsig zu diesem angeordneten zylindrischen Führung verschobener Kolben im Abwärtsgehen Min der druck in dem über ihm befindlichen Zylinderraum, d. i. der Bremskammer, erzeugt, der von der Schließfeder nur in dem gleichen Maße überwunden werden kann, als durch einen engen Kanal das bei der Öffnungsbewegung verdrängte Wasser über den Kolben, also in die Bremskammer gelangt.

Bei Spülventilen ähnlicher Art ist die Einrichtung bereits so getroffen, daß der Umströmkanal zwischen dem Ventilsitz und der Anschlußstelle der Druckleitung ausmündet, was zur Folge hat, daß bei angehobenem Ventil der Wasserdruck auf den Umströmkanal ohne Einfluß ist und weil nur fließendes Wasser nach der Bremskammer gesaugt wird, die Spüldauer selbst bei erheblichen Druckunterschieden in der Zuleitung stets die gleiche sein muß.

Diese Ausgestaltung hat mit den Spülventilen, bei denen der Umströmkanal nach der Druckleitung führt, den Vorteil gemeinsam, daß die Mündung des Umströmkanals ständig im Frischwasser liegt und deshalb nicht oxydieren kann.

Dagegen haben aber auch alle Spülventile ^₀ der bekannten Art den Nachteil gemeinsam, daß sie sich stoßartig schließen und namentlich bei Leitungen, die unter hohem Druck stehen, Rohrbrüche veruraschen.

Nach der Erfindung wird dem Spülventil ein stoßfreies Schließen dadurch gesichert, daß das Ventilgehäuse in an sich bekannter Weise um den Ventilsitz mit einem zylindrischen Ansatz bzw. einer zylindrischen Stufe versehen ist, in welche das-Ventil kurz vor dem Aufsetzen auf seinen Sitz sich einschiebt, und da ferner der im Ventil vorgesehene, zum Füllen der Brem-skämmer dienende Kanal innerhalb dieser Stufe ausmündet, wird der Übertritt von Druckwasser nach der Bremskammer derart verzögert, daß sich das Aufsetzen des Ventils auf seinen Sitz nur langsam vollziehen kann.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in Abb. ι als Spülventil, in Abb. 2 als Zapfhahn dargestellt, und Abb. 3 zeigt eine Abwicklung des Stellschlitzes.

Zwischen dem Frischwasserzulaufstutzen a und dem Auslauf b des Ventilgehäuses d befindet s.ich der Ventilsatz g, der nach unten hin in einen zylindrischen Schaft h ausläuft, über dem sich die Hülse k auf. und ab verschiebt. Die Schraubenfeder/ drängt die Hülse k nach abwärts. Durch den Quersteg m ist mit der Hülse k die Ventilstange η verbun-

den, die sich lose, d. h. mit geringem Spiel, in dem Ventil ο führt und am äußeren Ende in fester Verbindung mit dem Auslöseventil i steht.

Das Ventil ο führt sich mit Hilfe der aus Leder oder ähnlichem Stoff bestehenden Manschette r in dem Zylinder p und ist mit dem Umströmkanal j versehen, der in der Nähe des Ventilsitzes g ausmündet. ίο Der Zylinder/) ist mit dem Ventildeckel q verbunden und ragt mit weitem Spiel in die obere zylindrische Bohrung des Ventilgehäuses d hinein, so daß er ständig vom Spülwasser umgeben ist, das durch unterhalb der Manschette befindliche siebartige Durchbrechungen zum Ventil 0 gelangt.

Mit dem Ventil 0 ist durch den Hohlnippel t eine dicke elastische Scheibe u verbunden, die mit dem Ventilsitz g zusammenwirkt. Die Manschetter wird durch einen hinter ihr befindlichen Spreizring υ fest gegen den Zylinder^» gedrückt.

In einer am unteren Teil der Hülse k vorgesehenen weiten Ringnut ist drehbar ein Ring to gelagert, der als Träger für den Handgriff y dient. Dieser Griff führt sich mit seinem Schaft y' in einem geneigt gerichteten Schlitz ζ des Ventilgehäuses d (s. Abb. 23) in solcher Weise, daß die waagerechte Verschiebung des Stellgriffes y zur Folge hat, daß im ersten Teil dieser Bewegung mit dem Aufwärtsverschieben der Hülse k durch die Ventilstange η zunächst das Ventil i von seinem Sitz i' abgehoben wird und somit das Druckwasser aus der Bremskammer χ in Richtung der Abflußöffnung zwischen der Ventilstange und dem Hohlnippel t entweichen kann.

Im weiteren Verlauf der seitlichen Bewegung des Handhebels χ wird durch den Ansatz n' der Ventilstange η das Ventil 0 vom Sitz g abgehoben, so .daß nun das Spülwasser das Ventilgehäuse durchströmen kann.

Die hierbei gespannte Feder f ist bestrebt, *5 das Gestänge n, m, k, y mit den Ventilen i, 0 in die Anfangslage, also in die Schließstellung, zurückzubewegen, was aber nicht ohne weiteres erfolgen kann, sondern es wird zunächst nur das Ventil i gegen den Sitz ϊ be-So wegt, wodurch in dem Bremsraum χ Minderdruck entsteht, der sich nur in gleicher Weise ausgleichen kann, als durch den Umströmkanal j Wasser in die Bremskammer χ eintritt und da für die Dauer der Spülung bzw. des Wasserdurchflusses Druckwasser auf den Umströmkanal χ nicht einwirkt, wird die Spüldauer von dem jeweils in der Zuleitung herrschenden Wasserdruck. unabhängig.

Damit die Schließbewegung des Ventils 0 sich stroßfrei vollzieht, ist das Ventilgehäuse d in der Verlängerung des Zylinders p mit einer zylindrischen Ausdrehung 2 versehen, in die sich der untere zylindrische Teil des Ventils 0 bei der Abwärtsbewegung hineinschiebt, bevor noch der elastische Körper u fest auf den Sitz g zu liegen kommt. Es findet infolgedessen noch vor dem Schließen des Wasserdurchlasses eine angemessene Drosselung statt, was zur Folge hat, daß sich die endgültige Schließung vollkommen ruhig, also stoßfrei, vollzieht. Weil schon bei dieser Drosselung des zufließenden Wassers sich Druck über dem Ventil 0 bildet, ist die Mündung des Umströmkanals j nach der unteren Stirnfläche des Ventils 0 verlegt, so daß auch hierdurch ein ruhiges Schließen gewährleistet wird.

Auch der Einbau des Spreizringes ν in die Manschette r ist von Wichtigkeit, weil hauptsächlich bei niedrigem Druck in der Zuflußleitung damit gerechnet werden müßte, daß die Bremsung zeitweilig zu spät einsetzt und deshalb keine gleichmäßige Spüldauer zu erwarten wäre.

In dem Schlitze wird vorteilhaft eine Knickstelle 2' vorgesehen, damit die Öffnungsbewegung des Ventils nicht in einem geschlossenen kurzen Zuge durchgeführt werden kann, sondern durch den in der Bewegungsbahn vorgesehenen Widerstand ein Zwang ausgeübt wird, die Öffnungsbewegung in zwei Takten auszuführen und die so entstehende Pause erreicht, um beim Öffnen des Ventils Druckstöße in der Leitung zu verhüten.

Mit dem Stellgriff wird zweckmäßig auf der Außenseite des Gehäuses d eine Hülse 3 verbunden, die dazu dient, den Stellschlitz ζ zu überdecken und so zu verhüten, daß Fremdkörper in den Schlitz gesteckt werden, die das ordnungsgemäße Schließen des Ventils zur Unmöglichkeit machen.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Zapf- und Spülventil mit Bremskolben und Druckentlastungsventil, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Füllen der Bremskammer dienende Kanal (s) im unteren Teil des Ventils (0) in den zylindrischen Raum (2) ausmündet, welcher in an sich bekannter Weise den Ven- ito tilsitz (g) zum Zwecke der Vordrosselung umgibt.
2. 2. Zapf- und Spülventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (s) an der unteren Stirnfläche des - Ventils (0) ausmündet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen