DE570316C - Selbstkassierender Kalender - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen selbstkassierenden Kalender, bei dem ein in den Münzkanal ragender, durch Federkraft und Anschläge in bestimmter Lage gehaltener Hebel durch das Geldstück ausgeschwenkt wird und dadurch die Fortschaltung des Tagesrades veranlaßt.

Im Gegensatz zu den bekannten Vorrichtungen, bei denen die Fortschaltung der An-

to zeigeorgane von Hand oder durch die eingeworfene Münze selbst erfolgt, gibt gemäß der Erfindung der in den Münzkanal ragende Hebel bei seiner Verschwenkung durch die eingeworfene Münze infolge Aufhebung einer Blockierung ein unter Federkraft stehendes Schaltorgan frei, das die Weiterschaltung des Kalenderwerkes vornimmt und darauf von Hand in seine Ausgangslage zurückgeführt wird. Die Schaltvorrichtung ist beispielsweise so ausgebildet, daß auf der Welle des in den Münzkanal ragenden Hebels ein Nocken sitzt, der ein Sperrglied aus einer Rast eines eine Schaltklinke tragenden Schaltgliedes aushebt, das von einer Feder zwecks Fortschaltung des Kalenderwerkes verschoben wird. Dabei ist am oberen Ende des als Gleitschiene ausgebildeten Schaltgliedes ein Griff angeordnet, der durch eine schlitzartige Öffnung im Gehäuse nach außen ragt und die Zurückführung des Schaltgliedes in seine anfängliche Sperrlage ermöglicht. Zweckmäßig wird dabei das Schaltglied mit einem Fortsatz versehen, der in seiner Sperrlage den Münzeinwurfschlitz in an sich bekannter Weise verschließt und erst dann freigibt, wenn das Schaltorgan mittels des aus dem Gehäuse herausragenden Griffes wieder in seine Ausgangslage zurückgeführt ist.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι einen Schnitt durch die Vorrichtung nach der Linie A-B der Abb. 4,
, Abb. 2 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abb. 4,

Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie E-F der Abb. 4,

Abb. 4 eine Ansicht der Vorrichtung von hinten bei . abgehobener Rückwand,

Abb. 5 die Vorderansicht der Vorrichtung, Abb. 6 die rechte Seitenansicht.

Der einstellbare Kalender besteht hauptsächlich aus dem Gehäuse 1, dessen Rückwand 2 abnehmbar ist bzw. festgenietet wird, der Monatsanzeigetrommel 3, den Ziffernbandtrommeln 4 und 5, dem Ziffernband 6, dem Schaltwerk und der Arretiervorrichtung sowie dem Geldführungskanal 7. An der Rückwand 2 ist der Zwischenboden 8 vorgesehen, auf welchem das GestelLo, frei stehend angeordnet ist, das aus den Seitenplatten ι ο und 11 sowie aus den Verbindungsstangen 12 und 13 gebildet ist. In diesem Gestell sind auf den Wellen 14 und 16 sowie auf der Verbindungsstange 13 die Anzeige- und Bandführungs- trommeln 4 und 5 angeordnet; ferner ist in

dem Gestell die Welle 15 gelagert. Auf dieser Welle sitzt links von der Platte 10 das Zahnrad 18, welches mit dem Zahnrad 19 auf der Welle 14 in Eingriff steht. Ferner sitzt auf der Welle 15 das Schaltrad 20, das seinen Antrieb von der Schaltklinke 21 erhält, während die Sperrklinke 22 seine Rückwärtsbewegung verhindert. Die Schaltklinke 21 ist an der Schaltschiene 23 mittels der KOpfschrau.be 24 drehbar befestigt, während die Schaltschiene selbst an der Seitenplatte 11 durch Kopfschrauben 25 und 26, welche durch Schlitze 27 und 28 ragen, geführt ist. Die Schaltschiene hat am unteren Ende einen Zahn 29, hinter welchen eine Blattfeder 30 greift und sie so in der gehobenen Stellung festhält. Ein auf der Welle 32 angeordneter Nocken 31 drückt beim Einwurf eines Geldstückes 33 die Blattfeder 30 aus der Zahnlücke heraus, wodurch die Schaltschiene freigegeben wird und sich infolge der Wirkung der Zugfeder 34 abwärts bewegt. Die Schaltschiene 23 ist am oberen Ende im Winkel gebogen, und am umgebogenen Teil ist ein Griff 3 5 angeordnet, welcher durch einen Schlitz 36 ragt, der in der linken Seitenwand des Gehäuses 1 angeordnet ist. Der Griff dient nur zur Aufwärtsbewegung der Schaltschiene.

An dem im Winkel abgebogenen Teil 11" der Seitenplatte 11 ist der Geldeinführungskanal 7 befestigt; in demselben ist die Welle 32 drehbar gelagert. Auf dieser Welle ist innerhalb des Kanals 7 ein zweiarmiger Hebel 37 angeordnet, an dessen einen Hebelarm eine Zugfeder 38 eingreift, die den Hebel bis zu einem Anschlagstift 39 bringt.

Am Schaltrad 20 ist ein Stift 40 angeordnet. Dieser Stift greift nach jeder Drehung einmal in die Verzahnung" eines zwölfzähnigen Triebes 41 ein, welcher auf der Welle 16 angeordnet ist, und schaltet diesen und damit auch die Anzeigetrommel 3 für die Monate um eine Teilung weiter. Eine an der Seitenwand 11 angeordnete Feder 42 dient als Bremse für den Zahnbetrieb 41 und hält denselben in der jeweils eingestellten Stellung fest.

Im Boden des Gehäuses 1 ist eine Öffnung angeordnet, welche von einem abschließbaren Deckel 43 überdeckt wird. Der durch den Zwischenboden 8 und den unteren Teil des Gehäuses gebildete Raum bildet die eigentliche Geldkassette. In diesen Raum mündet durch einen Schlitz 44 im Zwischenboden 8 der Geldeinführungskanal 7. Für den Einwurf der Geldstücke ist in der linken Seitenwand des Gehäuses 1 ein Schlitz 45 angeordnet, und ferner sind in der Vorderwand des Gehäuses Fenster 46 und 47 vorgesehen, durch welche der Monat und das Datum sichtbar ist. Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Zum Einstellen des Datums ist der Griff 35 aufwärts zu drücken. Dadurch wird die federbelastete Schaltschiene 23 so weit aufwärts bewegt, bis die Blattfeder 30 in die Rast an der Schaltschiene einspringt, d.h. hinter den Zahn 29 greift. Die Schaltschiene ist dann arretiert und die Schaltklinke 21 um eine Zahnteilung des Schaltrades 20 rückwärts bewegt. Hiernach wird ein Geldstück durch den Einwurfschlitz 45 eingeworfen. Dasselbe fällt im Geldführungskanal 7 nach unten und trifft auf den freien Arm des Hebels 37. Dieser Hebel wird durch das Gewicht des Geldstückes entgegen der Wirkung der Feder 38 nach unten ausgeschwenkt, so daß das Geldstück freie Bahn hat und beim Weiterfallen durch den Schlitz 44 in die Geldkassette gelangt. Da der Hebel 37 auf der Welle 32 fest angeordnet ist, so dreht sich dieselbe beim Durchtritt des Geldstückes und mit ihr der ebenfalls fest angeordnete Nocken 31 in der Weise, daß er die Blattfeder 30 aus der Rast 29 aushebt und die Schaltschiene 23 freigibt. Letztere wird nun durch die Kraft der Feder 34 nach unten bewegt und damit auch die Schaltklinke 21, welche dabei das Schaltrad 20 um eine Teilung vorwärts dreht. Diese Drehbewegung wird über die Welle 15 und das Zahnrad 18 auf das Zahnrad 19 und durch dieses auf die Bandtrommel 4 übertragen. Die Bandtrommel 4, über welche das Ziffernband 6 geschlagen ist, dreht sich dabei um eine Teilung entsprechend dem Abstand zweier Datumziffern; die tägliche Einstellung des Daturns ist damit beendet. Sind 31 Tagesschaltungen erfolgt, so gelangt der Stift 40 am Schaltrad 20 in Eingriff mit dem Trieb 41 und dreht diesen beim Einstellen des ersten Monatstages um eine Teilung vorwärts. Er dreht dabei die Monatstrommel 3 um eine Teilung entsprechend dem Abstand der Monatsnamen.

Zur Entnahme des eingesparten Geldes ist das Schloß des Deckels 43 aufzuschließen und der Deckel zu entfernen.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Selbstkassierender Kalender, bei dem ein in den Münzkanal ragender, durch Federkraft und Anschläge in bestimmter Lage gehaltener Hebel durch das Geldstück ausgeschwenkt wird und dadurch die Fortschaltung des Tagesrades veranlaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der in den Kanal (7) ragende Hebel (37) bei seiner Verschwenkung durch die eingeworfene Münze (33) infolge Aufhebung einer Blockierung (29, 30) ein unter Federkraft (34) stehendes Schaltorgan (21-23) freigibt, das die Weiterschaltung des Kaien-

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   denverkes vornimmt und darauf von Hand in seine gesperrte Ausgangslage zurückgeführt wird.
2. 2. Selbstkassierender Kalender nach Anspruch ι, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Welle (32) des in den Münzkanal (7) ragenden Hebels (37) ein Nocken (31) sitzt, der ein Sperrglied Γ3ο) aus einer Rast ('29.J eines eine Schaltklinke (21) tragenden Schaltgliedes Γ23) aushebt, das von einer Feder (341 zwecks Fortschaltung des Kalenderwerkes verschoben wird.
3. 3. Selbstkassierender Kalender nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des als Gleitschiene ausgebildeten Schaltgliedes (23) ein Griff

   (35) angeordnet ist., welcher durch eine schlitzartige Öffnung (36) im Gehäuse (1) nach außen ragt und die Zurückführung des Schaltgliedes (23) in seine anfängliehe Sperrlage ermöglicht.
4. 4. Selbstkassierender Kalender nach Anspruch i, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (23) einen Fortsatz trägt, welcher in seiner Sperrlage in an sich bekannter Weise den Münzeinwurfschlitz Γ4.5) verschließt und erst dann freigibt, wenn das Schaltglied (23) mittels des aus dem Gehäuse (1) durch die schlitzartige Öffnung (36) nach außen ragenden Griffes (35) in seine anfängliche Sperrlage zurückgeführt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen