DE563801C

DE563801C - Cooling device

Info

Publication number: DE563801C
Application number: DEF70066D
Authority: DE
Original assignee: Frosted Foods Co Inc
Current assignee: Frosted Foods Co Inc
Priority date: 1929-02-06
Filing date: 1929-04-18
Publication date: 1932-11-10

Description

DEUTSCHES REICHGERMAN EMPIRE

AUSGEGEBEN AM 10. NOVEMBER 1932ISSUED ON NOVEMBER 10, 1932

REICHSPATENTAMTREICH PATENT OFFICE

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 53 c GRUPPECLASS 53c GROUP

KühlvorrichtungCooling device

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. April 1929 abPatented in the German Empire on April 18, 1929

ist in Anspruch genommen.is used.

Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung, die insbesondere zum Kühlen oder Schnellgefrieren von Nahrungsmitteln dienen soll und die so durchgebildet ist, daß die zu kühlenden Gegenstände zwischen den Flächen von undurchlässigen wärmeleitenden Förderbändern und in Berührung mit diesen Flächen hindurchlaufen, wobei auf die andere Seite der Förderbänder ein Kühlmittel einwirkt, so daß die Kühlung als fortlaufender Vorgang durchführbar ist.The invention relates to a cooling device, particularly for cooling or quick freezing of food is to serve and which is so trained that the to be cooled Objects between the surfaces of impermeable thermally conductive conveyor belts and in Touching these surfaces, being on the other side of the conveyor belts a coolant acts so that the cooling can be carried out as a continuous process.

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Kühlvorrichtung, bei der die zu kühlenden Gegenstände zwischen zwei sich gegenüberliegenden Flächen von Förderbändern während des Kühlvoiganges vorwärts bewegt werden, so durchzubilden, daß Gegenstände beträchtlich verschiedener Größe und Dicke in derselben Vorrichtung behandelt werden, ohne daß man sie von Hand darauf einzustellen oder die Einstellung zu ändern braucht.The object of the invention is to provide a cooling device in which the to be cooled Objects between two opposing surfaces of conveyor belts during of the Kühlvoiganges are moved forward, so through to form that objects considerably different size and thickness can be treated in the same device without one manually adjust or change the setting.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß das obere Förderband frei durchhängend angeordnet wird. Es empfiehlt sich, für eine möglichst innige Berührung zwischen dem Förderband und den zu gefrierenden Gegenständen zu sorgen, da hierdurch die Intensität der Kühlwirkung gesteigert wird. Zweckmäßig wird deshalb das durchhängende oder gegebenenfalls gespannte obere Förderband durch mindestens einen Gewichtsrahmen beschwert Dieser Gewichtsrahmen wird zweckmäßig gegen Seiten- und Längsverschiebung durch Verbindung mit feststehenden Teilen der Vorrichtung gesichert, während er dagegen nach oben und nach unten frei beweglich angeordnet ist.The invention solves this problem in that the upper conveyor belt sags freely is arranged. It is advisable for the closest possible contact between the Conveyor belt and the objects to be frozen, as this increases the intensity the cooling effect is increased. The sagging or, if necessary, is therefore useful tensioned upper conveyor belt weighed down by at least one weight frame. This weight frame is expediently counteracted Lateral and longitudinal displacement through connection with fixed parts of the device secured, while it is arranged to move freely up and down is.

Die in einer derartigen Kühlvorrichtung benutzten Kühlbänder sind glatt poliert und aus einem sehr leichten Werkstoff gefertigt. Ferner haben die Trommeln, über die die endlosen Bänder umlaufen, eine völlig glatte Oberfläche. Unter gewissen Umständen könnte deshalb der Fall eintreten, daß das frei durchhängende Band zu lose auf den Trommeln aufliegt und die Trommel sich so in der losen Bandschlaufe drehen würde. Es ist deshalb zweckmäßig, das obere Band zunächst zu spannen, um eine sichere Antriebsspannung zu erzielen, anderseits jedoch für eine genügend innige Berührung des Bandes mit den Werkstücken zu sorgen. Nach der Erfindung wird deshalb eine Ausführungsform mit einer Einrichtung zur selbsttätigen Aufrechterhaltung der Antriebsspannung des oberen Bandes während des Betriebes bevorzugt. Diese Einrichtung besteht beispielsweise aus einer durch Feder- oder Schwerkraft betätigten Einrichtung, mittels deren die Trommel, über die dasThe cooling belts used in such a cooling device are polished and smooth made of a very light material. Furthermore, the drums over which the endless Ribbons run around, a completely smooth surface. In certain circumstances it could therefore the case may arise that the freely sagging band rests too loosely on the drums and the drum would spin like this in the loose loop of the tape. It is therefore It is advisable to first tension the upper belt in order to ensure reliable drive tension to achieve, on the other hand, however, for a sufficiently intimate contact of the tape with the To ensure workpieces. According to the invention is therefore an embodiment with a Device for the automatic maintenance of the drive tension of the upper belt preferred during operation. This facility consists, for example, of a through Spring or gravity operated device, by means of which the drum over which the

Band läuft, nach einer Seite verschoben wird oder sich das Band strafft, während dasGewiclr des Rahmens bzw. der Rahmen so groß ist daß es die Spannung .des oberen Bandes überwindet und eine wirksame Berührung der Bänder mit den zu gefrierenden Gegenständen sicherstellt.The tape runs, shifts to one side, or the tape tightens while the weight of the frame or the frame is so large that it overcomes the tension of the upper band and ensures effective contact of the belts with the items to be frozen.

Mit einer Anordnung nach der Erfindung wird erreicht, daß das Kühlmittel von den behandelten Gegenständen ferngehalten wird, und zwar unabhängig von dem veränderlichen Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Förderbändern, wie er sich aus der unmittelbar aufeinanderfolgenden Bearbeitung von Gegenständen von unterschiedlicher Dicke ergibt. Der untere Teil des oberen frei durchhängenden Kühlbandes stützt sich nur auf den zu gefrierenden Gegenständen selbst ab. Er stellt sich infolgedessen von' selbst auf die Dicke der Werkstücke ein und übt ständig einen Druck auf die Gegenstände aus. Eine Einstellung des Zwischenraumes zwischen den Förderbändern von Hand erübrigt sich dadurch. With an arrangement according to the invention it is achieved that the coolant of the treated Objects is kept away, regardless of the variable distance between the opposite Conveyor belts, as it results from the consecutive processing of objects of different thicknesses results. The lower part of the upper free-hanging cooling belt is only supported by the objects to be frozen. As a result, he stands up on his own Thickness of the workpieces and constantly exerts pressure on the objects. One This eliminates the need to manually adjust the gap between the conveyor belts.

Von der Erfindung läßt sich unter anderem auch zur weiteren Ausgestaltung einer Vorrichtung, wie sie im Patent 563 802 beschrieben ist, Gebrauch machen.The invention can also be used, inter alia, to further develop a device as described in patent 563 802, make use.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform einer Kühlvorrichtung nach der Erfindung dargestellt. In the drawing, an embodiment of a cooling device according to the invention is shown.

Fig. ι zeigt die ganze Vorrichtung schematisch. Fig. Ι shows the entire device schematically.

Fig. 2 ist ein Querschnitt durch das obere Förderband und zeigt eine Möglichkeit zum Ableiten des Kühlmittels von der Oberfläche dieses Förderbandes.Fig. 2 is a cross section through the upper conveyor belt and shows a possibility for Diverting the coolant from the surface of this conveyor belt.

Fig. 3 und 4 zeigen im Querschnitt bzw. in Draufsicht schematisch eine andere Möglichkeit zum Ableiten des Kühlmittels von der Oberfläche des oberen Förderbandes.3 and 4 schematically show another possibility in cross section and in plan view, respectively for diverting the coolant from the surface of the upper conveyor belt.

In der Vorrichtung werden zwei endlose undurchlässige wärmeleitende Förderbänder 1 und 2 verwendet, die symmetrisch eines über dem· anderen angeordnet sind. Das obere Förderband ι ist vorzugsweise breiter als das untere Förderband. Es läuft über Trommeln 3 und 4; während das untere Förderband über Trommeln 5 und 6 geführt ist. Wenigstens je eine der zu dem Förderband gehörenden Trommeln wird angetrieben. Im Ausführungsbeispiel sind die Trommeln 4 und 6 durch Riemen 7 mit einem Motor 8 verbunden. Das untere Band ist vorzugsweise etwas langer als das obere Band, so daß an jedem Ende der Vorrichtung ein Tisch vorhanden ist, auf den die. behandelten Gegenstände leicht abgeladen bzw. von dem sie nach der Behandlung leicht abgenommen werden können.In the device are two endless impermeable heat-conducting conveyor belts 1 and 2 are used, which are symmetrically placed over the others are arranged. The upper conveyor belt ι is preferably wider than the lower one Conveyor belt. It runs over drums 3 and 4; while the lower conveyor belt over drums 5 and 6 is performed. At least one of the drums belonging to the conveyor belt is driven. In the exemplary embodiment, the drums 4 and 6 are supported by belts 7 connected to a motor 8. The lower band is preferably a little longer than that upper belt, so that at each end of the device there is a table on which the. treated objects are easily dumped or from which they are easily removed after treatment can be.

Die oberen und unteren Trommelpaare sind so weit aneinandergerückt, daß Gegenstände sehr verschiedener Stärken in der Vorrichtung behandelt werden können, indem sie zwischen den sich gegenüberliegenden Flächen (und in Berührung mit diesen Flächen) des oberen und unteren Bandes hindurchgeführt werden. Zwischen den Trommeln 3, 5 und 4, 6 laufen die Bänder bzw. der untere Trum des oberen Bandes 1 und der obere Trum des unteren Bandes 2 durch eine Kühlkammer 9, in der die Oberflächen der Bänder, die nicht mit den zu behandelnden Gegenständen in Berührung kommen, mit einem Kühlmittel, z. B. einer Kältesole, versehen werden. Die Kammer 9 hat isolierte Wände und Öffnungen zum Durchtritt der Bänder.The upper and lower drum pairs are moved so far that objects very different strengths in the device can be handled by choosing between the opposite faces (and in contact with these faces) of the upper and lower belt. Run between drums 3, 5 and 4, 6 the belts or the lower run of the upper belt 1 and the upper run of the lower Belt 2 through a cooling chamber 9 in which the surfaces of the belts that are not connected to the objects to be treated come into contact with a coolant, e.g. B. one Cold brine. The chamber 9 has insulated walls and openings for passage the tapes.

Der obere Trum des unteren Bandes 2 wird in beliebiger Weise unterstützt, z. B. durch Rollen 10, die auf dem Gestell der Kammer 9 ruhen, so daß er etwa waagerecht verläuft. Der untere Trum des oberen Bandes kann frei zwischen den Tragrollen 3 und 4 so durchhängen, daß eine Druckberührung zwischen den Bändern und den zwischen ihnen hindurchgeführten Gegenständen 11 vorhanden ist. Diese Druckberührung tritt selbsttätig ein ohne Rücksicht auf die Stärke der zu behandelnden Gegenstände und ohne daß die Vorrichtung neu eingestellt werden muß, wenn die Größe ■der Gegenstände 11 sich ändert. Unter Umständen kann das Gewicht des Förderbandes selbst genügen, um diese Druckberührung herbeizuführen. Wenn notwendig, können zwei oder mehr unabhängige gewichtsbelastete Rahmen 12 Verwendung finden, die gegen Seiten- und Längsverschiebungen dadurch gesichert sind, daß sie mit einem feststehenden Teil der Vorrichtung in beliebiger Weise verbunden sind. Diese Rahmen stehen so miteinander und mit dem feststehenden Teil der Vorrichtung in Verbindung, daß sie in senkrechter Richtung frei beweglich sind und sich dabei auf den unteren Trum des oberen Bandes legen können, um die erforderliche Druckberührung zwischen den Bändern und den zu kühlenden Gegenständen 11 herbeizuführen. Jeder Rahmen 12 kann Querwalzen 13 aufweisen, die sich gegen den unteren Trum des oberen Bandes 1 legen, um die Reibung zwischen dem Band und dem Rahmen zu verringern. Das Gewicht des Rahmens ist so bemessen, daß es imstande ist, die dem Band durch die Spannvorrichtung mitgeteilte Spannung zu überwinden und die richtige Berührung des Bandes 1 mit den zu kühlenden Gegenständen herzustellen.The upper run of the lower belt 2 is supported in any way, e.g. B. by Rollers 10 which rest on the frame of the chamber 9 so that it runs approximately horizontally. The lower run of the upper belt can hang freely between the support rollers 3 and 4 so that that a pressure contact between the bands and those passed between them Objects 11 is present. This pressure contact occurs automatically without Consideration of the strength of the objects to be treated and without the device must be readjusted when the size ■ of the objects 11 changes. In certain circumstances the weight of the conveyor belt itself may be sufficient to bring about this pressure contact. If necessary, can find two or more independent weight-loaded frame 12 use that against Lateral and longitudinal shifts are secured in that they are fixed with a Part of the device are connected in any way. This is how these frames stand together and with the fixed part of the device in connection that it is in a vertical position Direction are freely movable and thereby focus on the lower run of the upper belt can put to the required pressure contact between the tapes and the bring about cooling objects 11. Each frame 12 can have transverse rollers 13, which lie against the lower run of the upper belt 1 to reduce the friction between the tape and the frame. The weight of the frame is such that it is able to carry the tape through the Jig to overcome communicated tension and correct touch of the Produce tape 1 with the objects to be cooled.

Die Förderbänder 1 und 2 können aus undurchlässigem, wärmeleitendem Werkstoff, z.B. aus Chromnickelstahl von ungefähr 0,0312" Stärke, bestehen. Das Kühlmittel kann auf die Förderbänder durch Aufspritzen aus Rohren 14 und 15 aufgebracht- werden. Dort, wo derThe conveyor belts 1 and 2 can be made of impermeable, thermally conductive material, e.g. made of chrome-nickel steel of approximately 0.0312 " Strength, insist. The coolant can be sprayed onto the conveyor belts from pipes 14 and 15 are applied. Where the

obere Trum des unteren Bandes auf Walzen io liegt, können die Kühlrohre 15 zwischen den Walzen liegen, so daß das Band bei seinem Längsvorschub über eine Reihe dicht nebeneinanderliegender, vom Kühlmittel bestrichener Ouerzonen läuft, wodurch vollständige und gleichmäßige Kühlung erzielt wird.upper run of the lower belt is on rollers io, the cooling tubes 15 between the Rollers are so that the strip, as it is fed longitudinally, over a row of closely spaced, Ouerzones brushed by the coolant runs, whereby complete and even cooling is achieved.

Es ist erwünscht, das Kühlmittel am Eindringen in den Zwischenraum zwischen denIt is desirable for the coolant to penetrate into the space between the

to Bändern zu verhindern, wo die zu behandelnden Gegenstände liegen, die durch das Kühlmittel beschädigt werden könnten. Daher wird die Vorrichtung so durchgebildet, daß trotz der stark verschiedenen Abstände zwischen den sich gegenüberliegenden Flächen der Bänder infolge Anpassung an Gegenstände sehr verschiedener Stärke das Kühlmittel am Eintritt in den Raum zwischen den Bändern gehindert wird, was insbesondere durch Entlangstreichen an der Unterfläche des oberen Riemens möglich ist. In Fig. 2, 3 und 4 sind zwei Wege von vielen möglichen gezeigt, auf denen das Kühlmittel wirksam von der Oberfläche des oberen Riemens abgeleitet werden kann. Nach Fig. 2 wird dieses dadurch erreicht, daß die Kanten des Bandes zeitweise dadurch abgebogen werden, daß sie unter geneigten Walzen 16 hindurchgeführt werden. In Fig. 3 und 4 ist dagegen das Förderband mit Schlitzen 17 versehen, die in kreisförmigen Löchern 18 enden und in Abständen vorgesehen sind, um zu verhindern, daß die Kanten des Bandes bei ihrem ständigen Lauf über die Tragtrommeln brechen oder beschädigt werden.to prevent tapes where the items to be treated lie caused by the coolant could be damaged. Therefore, the device is designed so that in spite of greatly different distances between the opposing surfaces of the bands as a result of adaptation to objects of very different strengths, the coolant at the inlet is prevented in the space between the belts, in particular by stroking along is possible on the lower surface of the upper belt. In Figures 2, 3 and 4 are two ways out of many possible shown on which the coolant is effective from the surface of the upper Belt can be derived. According to Fig. 2, this is achieved in that the edges of the tape are temporarily bent in that they are passed under inclined rollers 16 will. In Fig. 3 and 4, however, the conveyor belt is provided with slots 17, which end in circular holes 18 and are spaced to prevent that the edges of the tape break during their continuous run over the support drums or be damaged.

L^m auf die Förderbänder 1 und 2 oder auf eines von ihnen genügend und gleichmäßige Spannung zu verschiedenen Zwecken dauernd auszuüben und ferner um die Vorrichtung für Gegenstände verschiedener Stärke verwendbar zu machen, kann eine der Trommeln, insbesondere die nicht angetriebene, über die jedes Förderband läuft, ständig in beliebiger Weise in einer Richtung abgedrängt werden. Bei dieser Ausführungsform ist die Trommel 3 des oberen Bandes so gelagert, daß ihre Welle 19 in einem Gleitstück 20 liegt, das in der Längsrichtung in Führungen 21 bewegbar angeordnet ist, die am Gestell der Vorrichtung befestigt sind. An jedem Gleitstück 20 ist eine waagerecht liegende Zahnstange 22 angeordnet, mit der ein Ritzel 23 in Eingriff steht, das auf einer Ouerwelle 24 befestigt ist, die in festen Lagern des Gestells ruht. Außen ist die Welle 24 mit einem Arm 25 verbunden, dessen freies Ende eine Feder 26 trägt, die mit ihrem unteren Ende an einem vom Gestell vorstehenden festen Lager gehalten wird und die stets bestrebt ist, den Arm 25 im Uhrzeigersinne zu drehen und die Gleitstücke 20 und damit die Trommel 3 nachgiebig nach links in der gezeichneten Stellung zu bewegen.L ^ m on conveyor belts 1 and 2 or on one of them lasting enough and even tension for various purposes exercise and also to use the device for objects of various strengths to make one of the drums, especially the non-driven one, can go over the each conveyor belt is running, constantly being pushed back in one direction in any way. In this embodiment, the drum 3 of the upper belt is mounted so that its shaft 19 lies in a slider 20 which is arranged to be movable in guides 21 in the longitudinal direction is attached to the frame of the device. On each slider 20 there is one horizontal lying rack 22 is arranged, with which a pinion 23 is in engagement, which on a Ouerwelle 24 is attached, which rests in fixed bearings of the frame. On the outside is the shaft 24 connected to an arm 25, the free end of which carries a spring 26 with its lower End is held on a fixed bearing protruding from the frame and which always strives is to rotate the arm 25 clockwise and the sliders 20 and thus the drum 3 resiliently to the left in the to move the position shown.

' Die dargestellte Vorrichtung kann zum Gefrieren eingepackter Nahrungsmittel dienen, z. B. zurechtgemachter frischer Fische, wobei der Fisch in der Packung, in der er gehandelt wird, schnell gefroren wird. Zur Packung ! gehört vorzugsweise ein Papp- oder Papierkarton, der durch Wachs oder andere Mittel gegen Feuchtigkeitsaufnahme widerstandsfähig gemacht ist. Die Kartons sind vollständig gefüllt, damit dichte Berührung zwischen den verschiedenen Fischschichten und zwischen dem Behälter und dem Fisch vorhanden ist und damit möglichst geringe Luftzwischenräume freigelassen werden, so daß eine gleichmäßige und schnelle Wärmeübertragung durch die ganze Masse und nach außen durch den Karton stattfindet. Die Kartons werden auf das untere Förderband 2 am Empfangsende der Vorrichtung gelegt und durch das Band in den Zwischenraum zwischen dem unteren und dem oberen Band gefördert, wobei die Kartons dicht nebeneinanderliegen und mit den Enden zusammenstoßen. In dieser Lage werden sie in die Gefrierkammer 9 gebracht. Die Geschwindigkeit des Förderbandes kann so eingestellt werden, daß die Kartons durch die Gefrierkammer 9 in einer Zeitspanne hindurchgeführt werden, die zum Gefrieren notwendig ist. Die Kartons können auch durch die Bänder in die Kammer gefördert werden, worauf das Förderwerk stillgesetzt wird, so daß die Kartons in der Kammer solange wie nötig verbleiben, worauf das Förderwerk wieder zum Ausführen der Kartons in Bewegung gesetzt wird. Werden die gefüllten Kartons schnell zum Gefrieren gebracht, dann wird ständig ein Kühlmittel, z. B. eine Sole, durch die Rohre 14 und 15 zugeführt und auf die Oberflächen der Bänder 1 und 2 gespritzt, die nicht in Berührung mit dem Kühlgut stehen und dadurch sehr kalt gehalten werden. Die Bänder 1 und 2 stehen dauernd in fester Berührung mit dem Kühlgut 11, und zwar ohne Rücksicht auf die Stärke der zu kühlenden Gegenstände infolge des freien Durchhanges des oberen Bandes, der, wenn nötig, durch die Rahmen 12 unterstützt wird, die genügend schwer sind, um das Band in feste Berührung mit dem Kühlgut zu bringen und es so stark darauf zu drücken, wie nötig ist, das no Kühlgut um den gewünschten Betrag bzw. auf die gewünschten Abmessungen zusammenzudrüqken. Weiter sind die Rahmen 12 schwer genug, um für den Fall, daß durch die beschriebene Spannvorrichtung das Band gespannt wird, die Spannung des Bandes zu überwinden und es so weit durchzudrücken, daß es in Berührung mit dem Kühlgut bleibt. Werden Kühlgutmengen verschiedener Stärke behandelt, dann tritt natürlich bei stärkeren Gegenständen ein Lockerwerden des Bandes ein, während bei dünneren Gegenständen eine ver-'' The device shown can be used for freezing packaged food, z. B. trimmed fresh fish, the fish in the pack in which it traded is frozen quickly. To the pack! should preferably include a cardboard or paper box, which is made resistant to moisture absorption by wax or other means. The boxes are complete filled so that there is close contact between the different layers of fish and between the Container and the fish is present, leaving as little air gaps as possible so that a uniform and rapid heat transfer through the whole mass and to the outside through the box takes place. The cartons are placed on the lower conveyor belt 2 at the receiving end of the device and through the belt in conveyed the space between the lower and the upper belt, with the cardboard boxes close together and butt with the ends. In this position they will brought into the freezer chamber 9. The speed of the conveyor belt can be adjusted be that the cartons passed through the freezing chamber 9 in a period of time necessary for freezing. The cardboard boxes can also go through the tapes be conveyed into the chamber, whereupon the conveyor is stopped so that the cardboard boxes remain in the chamber as long as necessary, whereupon the conveyor system starts running again the boxes are set in motion. The filled cardboard boxes will quickly freeze brought, then a coolant, z. B. a brine, fed through the tubes 14 and 15 and sprayed onto the surfaces of the tapes 1 and 2 that are not in contact with the The refrigerated items can be kept very cold as a result. Bands 1 and 2 are permanent in firm contact with the goods to be cooled 11, regardless of the strength of the to cooling objects as a result of the free slack of the upper belt, which, if necessary, is supported by the frames 12, which are heavy enough to hold the tape in place Bringing contact with the refrigerated goods and pressing them as hard as necessary, the no To compress refrigerated goods by the desired amount or to the desired dimensions. Next, the frame 12 are heavy enough in the event that by the described Tensioning device the tape is tensioned to overcome the tension of the tape and push it through so far that it is in Contact with the refrigerated goods remains. If chilled goods of different strengths are treated, then of course with stronger objects a loosening of the tape occurs, while with thinner objects a

stärkte Spannung auf das Band ausgeübt wird. Diese Änderungen werden selbsttätig durch die beschriebene Einrichtung aufgenommen, so daß befriedigende Arbeitsbedingungen entstehen ohne Rücksicht auf die Größe oder Stärke des Kühlgutes und ohne daß die Vorrichtung vorher eingerichtet oder eingestellt zu werden braucht.
Beide Förderbänder können oder auch nurincreased tension is exerted on the ligament. These changes are automatically taken up by the device described, so that satisfactory working conditions are created regardless of the size or strength of the refrigerated goods and without the device needing to be set up or adjusted beforehand.
Both conveyor belts can or only

ίο ein Förderband kann durch ein Bad einer geeigneten Flüssigkeit geführt werden. Dabei kann ferner vorgesehen werden, daß es gebürstet oder abgewischt wird, um Schmutz und Reif zu entfernen.ίο a conveyor belt can go through a bath one suitable liquid. It can also be provided that it is brushed or wiped to remove dirt and frost.

Die Vorrichtung ist nicht auf das Kühlen eingepackter Eßwaren beschränkt. Sie kann auch bei anderen Wärmeaustauschverfahren Verwendung finden, sei es, daß es sich darum handelt, Nahrungsmittel durch Kälte steif zu machen, sie abzukühlen oder sie zum Gefrieren zu bringen. Außer frischen Fischen können natürlich auch andere Nahrungsmittel behandelt werden, z. B. frisches Fleisch in verschie- - denen Zuständen zwischen dem Schlachten und dem Versand in Paketen.The device is not limited to the cooling of packaged edibles. she can can also be used in other heat exchange processes, be it that it is a question of it is about making food stiff by cold, cooling it or freezing it bring to. In addition to fresh fish, other foods can of course also be treated be e.g. B. fresh meat in different - different states between slaughter and shipping in packages.

Claims

Patent claims:

1. Cooling device in which the objects to be cooled are between the surfaces impermeable thermally conductive conveyor belts pass through in contact with these surfaces, being on the outer ones A coolant is applied to surfaces of the conveyor belts, characterized in that that the upper conveyor belt is arranged to hang freely.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the sagging or possibly tensioned upper conveyor belt by at least one weight-loaded Frame is weighted.

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that the weight-loaded Frame secured against lateral and longitudinal displacement by connecting to fixed parts of the device, however is arranged freely movable up and down.

4. Apparatus according to claim 2 or 3, characterized by a clamping device for the upper conveyor belt.

1 sheet of drawings