DE560722C - Gasbeheizter Fluessigkeitserhitzer mit selbsttaetig vom Wasserdruck gesteuertem Gasventil und ebenfalls selbsttaetig vom Wasserdruck mittels Membran oder Kolben gesteuerter Abzugsklappe in der Abgasleitung - Google Patents

Description

Es sind gasbeheizte Flüssigkeitserhitzer bekannt, bei denen gleichzeitig mit dem Gasventil die Sperrklappe in der Abgasleitung vom Wasserzufiuß gesteuert wird. Beim Versagen der Steuervorrichtung für die Sperrklappe können die gesundheitsschädlichen Abgase dann nicht entweichen, sondern treten in den Aufstellungsraum des Erhitzers ein.

Durch die Erfindung sollen derartige Möglichkeiten für Unglücksfälle dadurch ausgeschaltet werden, daß der Wasserzustrom zum Erhitzer und damit auch die Gaszufuhr nur freigegeben werden, wenn die Sperrklappe in der Abgasleitung offen ist. Die Erfindung besteht darin, daß ein gasbeheizter Flüssigkeitserhitzer mit selbsttätig vom Wasserdruck gesteuertem Gasventil und ebenfalls selbsttätig vom Wasserdruck mittels Membran oder KoI-

ao ben gesteuerter Absperrklappe in der Abgasleitung mit einem mit der Absperrklappe zwangsläufig beweglichen, den Flüssigkeitsdurchlaß beherrschenden Sperrkörper versehen ist.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführung der Erfindung dargestellt. Die Fig. 1 und 2 zeigen die Anordnung der Einrichtung in den Grundzügen an einem selbsttätigen Flüssigkeitserhitzer. In den Fig. 3 und 4 ist die Sicherungsvorrichtung im Schnitt bei offenem und bei geschlossenem Flüssigkeitsdurchlaß dargestellt. Für diese Ausführungsform ist eine Membran als Steuerorgan gewählt. Es kann jedoch ebensogut ein KoI-ben o. dgl. Verwendung finden. Die Bezugszeichen haben folgende Bedeutung: α ist die in die Abgasleitung eingesetzte Sperrklappe, c die Steuereinrichtung für diese, b die Abgasleitung, d der Flüssigkeitserhitzer, e der Kaltwasserzufiuß, / die Warmwasserleitung, g eine vor dem Flüssigkeitserhitzer von der Kaltwasserzuflußleitung e abzweigende Verbindungsleitung zur Kammer der Membran.

Die Arbeitsweise der Einrichtung ist folgende:

Wird an irgendeiner Stelle der Warmwasserlej|un£y^eia^pfhajhinje^,net, so tritt dürchdäs Auslaufen des Wassers ein Druckabfall in der Leitung e und im Flüssigkeitserhitzer g ein. Die Membran h der Steuereinrichtung wölbt sich unter dem Einfluß des in der Leitung g herrschenden vollen Wasserleitungsdruckes, öffnet die Jyperrklappe a in 4er Abgasleitung b und schiebt hierbei gleichzeitig mittels der Spindel i das Sperrorgan k von seinem Sitze/. Das Wasser kann dann ungehindert durch den Erhitzer nach den Zapfstellen strömen. Außerdem läßt die Wassermangelsicherung in bekannter Weise das Gas zum Brenner strömen. Der beim Schließen des Zapfhahnes eintretende Druckausgleich läßt die Membran unter Einfluß der Feder m wieder in die Ruhestellung zurückkehren. Die Sperrklappe α schließt sich, und das Sperrorgan k legt sich vor die öffnung Z. Tritt nun der Fall ein, daß die Steuervorrichtung für die Sperrklappe in der Abgasleitung versagt, z. B. infolge schadhafter Membran oder Hängenbleiben der Spindel i, so bleibt das Sperrorgan k vor der öffnung Z liegen, so daß kein Wasser gezapft werden kann. Infolgedessen verhindert die Wassermangelsicherung auch ein öffnen des Gasventils, so daß Unfälle infolge Nichtöffnens der Sperrklappe durch in den Aufstellungsraum austretende Abgase vermieden werden.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Gasbeheizter Flüssigkeitserhitzer mit selbsttätig vom Wasserdruck gesteuertem Gasventil und ebenfalls selbsttätig vom Wasserdruck mittels Membran oder Kolben gesteuerter Absperrklappe in der Abgasleitung, gekennzeichnet durch einen mit der Absperrklappe (α) zwangsläufig beweglichen, den Flüssigkeitsdurchlaß beherrschenden Sperrkörper (i).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen