DE565717C - Antriebseinrichtung fuer in horizontaler und vertikaler Ebene hin und her drehbare Spuelkoepfe fuer Schwemmzwecke - Google Patents

Description

• Antriebseinrichtung für in horizontaler und vertikaler Ebene hin und her drehbare Spülköpfe für Schwemmzwecke Die Erfindung betrifft einen an einem feststehenden Rohr angeordneten Spülkopf, mittels dessen ein Druckwasserstrahl auf loses oder halbfestes Gut geleitet wird, um es aufzuschwemmen. Es sind derartige Einrichtungen bekannt, bei denen der Spülkopf durch eine Kugelstopfbuchse gehalten wird und in dieser mittels eines Hebels von Hand in jede gewünschte Stellung gebracht werden kann. Diese Einrichtungen haben den Mangel, daß für die Bedienung eines jeden Spülkopfes ein besonderer Bedienungsmann erforderlich ist, der den Spülkopf zu bewegen hat.
• Bei Beregnungsanlagen sind bereits Einrichtungen getroffen, um ein Düsenrohr in zwei verschiedenen Ebenen mittels hydraulischen Antriebs zu schwenken. Ganz abgesehen davon, daß das Arbeitsverfahren bei Beregnungsanlagen ein anderes ist als beim Spülkopfbetrieb, ist auch der bei Beregnungsanlagen angewendete Schwenkantrieb des Düsenrohres beim Spülkopfbetrieb nicht zu gebrauchen. Bei Frostwetter würde der Antrieb vereisen und die Schwenkung unmöglich gemacht; zudem erfordern hydraulische Antriebsmotoren reines Betriebswasser, das beim Spülkopfbetrieb nur selten zur Verfügung steht. Für den rauhen und schmutzigen Betrieb sind die bekannten Einrichtungen nicht geeignet.
• Eine Antriebseinrichtung für in horizontaler und vertikaler Ebene hin und her drehende Spülköpfe für -Schwemmzwecke, die den besonderen Betriebserfordernissen beim Spülkopfbetrieb angepaßt ist, wird entsprechend der Einrichtung bei dem in den Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiel durch einen mit dem Spülkopf verbundenen, zum Bewegen desselben in horizontaler Ebene dienenden, am freien Ende an eine Schubstange als Antriebsmittel angelenkten Arm geschaffen, der zwei in vertikaler Ebene drehbare Zahnräder trägt, die mit beim Hinundherdrehen des Armes ein Weiterschalten derselben bewirkenden ortsfesten Klinken zusammenarbeiten und ihre Drehbewegung mittels einer Kurbelstange auf einen am Spülkopf angeordneten, zum Bewegen desselben in vertikaler Ebene dienenden zweiten Arm übertragen. Der Angriffspunkt der Kurbelstange ist am zweiten Arm einstellbar, um den Hub und damit die Schwenkgeschwindigkeit in vertikaler Ebene einstellen zu können, während der Hub bzw. die Schwenkgeschwindigkeit in horizontaler Ebene vom Hub der Schubstange abhängig ist.
• Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in Abb. z in Ansicht und in Abb. 2 iin Schnitt dargestellt.
• In diesen Abbildungen bezeichnet a eine Schubstange, b einen angelenkten Arm, c einen Spülkopf, d eine Stopfbüchse, e ein Strahlrohr, f, g ortsfeste Sperrklinken, h, i. Zahnräder (Sperräder), k eine Verbin- Jungsachse beider Zahnräder, l einen Kurbelzapfen, m einen Arm am Spülkopf, za eine Kurbelstange, o eine Stopfbüchse.
• Durch die Schubstange a wird der an ihr mit seinem freien Ende angelenkte Arm b zu einem Ausschlag beiderseitig um die Mittellage gebracht. Da der Arm b mit dem Spülkopf c fest verbunden und der Spülkopf in der Stopfbüchse d drehbar ist, so wird das Strahlrohr e ebenfalls einen Ausschlag nach beiden Seiten machen, wobei der Strahl in einer horizontalen Ebene auf das Gut auftrifft. An dem Arm b sind die Sperrräder la, i drehbar angeordnet, sie machen die Schwenkbe-,vegung des Armes b mit. Hierbei greifen die Sperrklinken f und g abwechselnd in die Sperräder h und i ein und drehen sie jeweils im selben Drehsinne um einen oder mehrere Zähne. Die Schaltung kommt dadurch zustande, daß der zur Radachse parallele Zahn des Rades beim Auftreffen auf die Sperrklinke eine Bewegung mit dem Arm b auszuführen gezwungen ist, deren Richtung einen Winkel mit dem Zahn bildet. Beim Entlanggleiten des Zahnes an der Sperrklinkenschneide wird das Zahnrad um diesen Winkelbetrag gedreht. Je breiter die Klinkenschneiden sind bzw. je weiter die Zahnräder i, h von der Mittellinie des Armes b abliegen, desto größer ist der Schaltungsweg der Zahnräder. Beide Räder sind miteinander durch die Achse k fest verbunden. Das Rad k trägt an seiner Seitenfläche einen Zapfen Z, durch dessen Kreisbewegung beim Drehen der Zahnräder infolge der Schaltung durch die Klinken f, g das Strahlrohr e, das in der horizontalen Stopfbüchse o angeordnet ist, durch die Stange ia und den Hebel in gehoben bzw. gesenkt wird.
• Bei jeder neuen Schaltung der Zahnräder schrämt somit der Druckwasserstrahl in einer neuen, horizontalen Ebene, so daß die Fläche strichweise in allen Punkten abgetastet wird.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Antriebseinrichtung für in horizontaler und vertikaler Ebene hin und her drehbare Spülköpfe für Schwemmzwecke, gekennzeichnet durch einen mit dem Spülkopf (c, o) verbundenen, zum Bewegen desselben in horizontaler Ebene dienenden, am freien Ende an eine Schubstange (a) als Antriebsmittel angelenkten Arm (b), der zwei in vertikaler Ebene drehbare Zahnräder (h, i) trägt, die mit beim IIinundherdrehen des Armes (b) ein Weiterschalten derselben bewirkenden ortsfesten Klinken (f, g) zusammenarbeiten und ihre Drehbewegung mittels einer Kurbelstange (x) auf einen am Spülkopf angeordneten, zum Bewegen desselben in vertikaler Ebene dienenden zweiten Arm (na) übertragen.
2. 2. Antriebseinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Angriffspunkt der Kurbelstange (n) am zweiten Arm (m) einstellbar ist.