DE565407C

DE565407C - Vorrichtung zum chemischen oder physikalischen Behandeln von Stoffen

Info

Publication number: DE565407C
Application number: DENDAT565407D
Authority: DE
Original assignee: Siemens and Halske AG; Siemens Corp
Current assignee: Siemens and Halske AG; Siemens Corp
Publication date: 1932-11-30

Description

Bei der im Hauptpatent beschriebenen Anordnung müssen die Abmessungen der Walzulpaare und des Tunnels genau einander angepaßt sein, und es ergibt sich eine Verschlechterung der Abdichtung, wenn sich die Tunnelwände oder Walzen abnutzen.
Nach der Erfindung ist die Summe der Durchmesser eines jeden Walzenpaares größer als die Höhe des Tunnels. Die Verbindungslinie der Drehachsen der zu einem Paar gehörenden Walzen steht daher schräg zu den Tunnel wänden. Die Walzen stehen derartig unter dem Einfluß einer Federung, daß sie gegen die Dichtungsflächen des Tunnels gedrückt werden.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch in zwei zueinander senkrechten Schnitten dargestellt.
I sind die Wände des Tunnels und 3 das Gestell eines Walzenwagens der Transportvorrichtung. Die mit 31 bezeichneten Walzen sind paarweise in kreisförmigen l, agerkörpern Ao gelagert, die ihrerseits in den Platinen 32 drehbar sind. Die Platinen sind am Gestell 3 des Walzenwagens angebracht.
Die beiden Lagerkörper 40 des Walzenwagens 3 sind durch Federn 41 miteinander verbunden. Statt dessen kann auch jeder Lagerkörper 40 mit einer besonderen Feder verbunden sein, die sich gegen die Platine 32 oder einen anderen Teil des Wagens abstützt.
Durch die Federn werden die Lagerkörper 40 so gedreht, daß die Walzen 3I gegen die Dichtungsflächen des Tunnels I gedrückt werden.
Wie die Anordnung erkennen läßt, ist ein genaues Anpassen der Walzen und der Tunnelhöhe aneinander nicht erforderlich. Die Walzen werden selbst dann durch die Federn dicht gegen die Dichtungsflächen des Tunnels gepreßt, wenn die Tunnelbreite nicht an allen Stellen gleich ist. Infolgedessen wird auch dann eine ausreichende Dichtung erzielt, wenn sich die Tunnelwände abgenutzt haben.
Die übrige Ausbildung der Vorrichtung kann den Angaben des Hauptpatents entsprechen, insbesondere können weitere Walzen angebracht werden, um auch auf den Seitenwänden des Tunnels die Abdichtung zu erhöhen. In vielen Fällen genügt auch die Abdichtung, die durch die über die Tunnelseitenwände gleitenden Platinen 32 erzielt wird.
P A T E N T A N S P R Ü C H E : 1. Vorrichtung zum chemischen oder physikalischen Behandeln von Stoffen nach Patent 563 062 mit einer Transportvorrichtung, deren Einzelglieder einen tunnelförmigen Raum durchlaufen und ihn durch Walzenpaare in voneinander abgedichtete Kammern unterteilen, dadurch gekennzeichnet, daß die Summe der Durchmesser eines jeden Walzenpaares größer ist als die Höhe des Tunnels, und daß die Walzen durch Federn gegen die Dichtungsflächen des Tunnels gedrückt werden.
2. Vorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die gegen die Tunnelwände und gegeneinander abdichtenden Walzen jedes Paares an einem gemeinsamen Lagerkörper (40) gelagert sind, an dem die Feder angreift.

Claims

Vorrichtung zum chemischen oder physikalischen Behandeln von Stoffen Zusatz zum Patent 563 062 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung nach Patent 563 062 zur chemischen oder physikalischen Behandlung von Stoffen, insbesondere unter verändertem Druck, bei der. sich diese Stoffe in einer Transportvorrichtung befinden, die einen tunnelförmigen Raum durchläuft und diesen Raum in mehrere ihre Lage ständig ändernde Kammern unterteilt.

Nach dem Hauptpatent kann die Abdichtung der von der Transportvorrichtung gebildeten Kammern durch Walzen erfolgen, die über die Tunnelwände laufen und von denen mindestens zwei zusammengehörende sich aufeinander abwälzen.