DE564979C - Elektrischer Kipphebelschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kipphebelschalter, dessen Kontaktglied an dem Antriebshebel in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist und von ihm aus der einen in die andere Schaltstellung bewegt wird, wobei es zum Zwecke der Verrastung in den Endstellungen mittels einer an ihm angebrachten Rolle federnd gegen eine Rasten aufweisende Gleitbahn gedrückt wird. Erfindungsgemäß

to wird bei einem derartigen Schalter eine von der Bewegung des Antriebshebels unabhängige Momentschaltung dadurch erreicht, daß das die Ein- und Ausschaltung bzw. Umschaltung bewirkende Schaltglied im Drehpunkt des Antriebshebels verschiebbar gelagert ist, so daß es sich gleichzeitig um die Welle des Antriebshebels drehen kann. Zur Momentschaltung dient eine um die Antriebshebelachse herum angeordnete und vom Antriebshebel gespannte Torsionsfeder, die das Kontaktglied mittels der Führungsrolle gleichzeitig gegen die Gleitbahn drückt. Ist die Torsionskraft der Schaltfeder durch die Bewegung des Antriebshebels so groß geworden, daß die Führungsrolle aus der Bahnrast herausgleitet, so wird das Kontaktglied momentan aus der eingenommenen Schaltstellung herausgezogen und auf die andere Schaltstellung zu bewegt. Es springt dann, sobald es nur eine ganz geringe Strecke seine Mittelstellung überschritten hat, selbsttätig ohne Einfluß des Betätigungsorgans in die andere Endstellung. Die Führungsbahnrasten sind dementsprechend in den beiden Endstellungen angeordnet, so daß sie die an dem Schaltglied angebrachte Rolle festhalten. Der Schalter kann also niemals in der für den Schaltvorgang gefährlichen Zwischenstellung stehenbleiben und Stehfeuer verursachen.

Zwischen dem Betätigungsorgan 1 (Abb. 1 und 2), welches mit einem Mitnehmer 2 fest verbunden ist, und dem Schaltglied 3 ist eine die Momentschaltung bewirkende Vorspannfeder 4 angeordnet. Die beiden Schenkel 5 und 6 dieser Feder stützen sich in der Ruhestellung an dem Schaltglied 3 ab, wobei sie gleichzeitig in Längsrichtung des Schaltgliedes einen Druck auf dasselbe ausüben. Das Schaltglied 3, in welchem eine Rolle 7 gelagert ist, wird durch die Feder 4 in seinen Endstellungen vermittels dieser Rolle 7 auf eine Gleitbahn 8 gedrückt. Das Schaltglied 3 ist in seinem Drehpunkt in Längsrichtung verschiebbar ausgebildet.

Zu diesem Zwecke sind am oberen Teile desselben Schlitze 9, 10 vorhanden, vermittels denen es an der Achse 11 auf und ab gleiten kann. Die Gleitbahn 8, welche im wesentlichen geradlinig ist, besitzt an ihren Enden kleine Vertiefungen 12 und 13, welche die Rolle 7 des Schaltgliedes 3 in den Endstellungen sicherer festhalten.

Wird das Betätigungsorgan 1 um einen gewissen Winkel gedreht, so spannt der Mitnehmer 2 durch Abheben eines Schenkels der Vorspannfeder 4 die letztere an. Der zweite

Claims (1)

1. Schenkel der Vorspannfeder 4 schnellt das Schaltglied 3 um seinen festen Drehpunkt (Achse 11) so weit, bis die Mittelstellung desselben überschritten ist. Hiernach springt das Schaltglied 3 infolge der vorhandenen ruhenden Vorspannung der Feder 4 (in Längsrichtung des Schaltgliedes) selbsttätig in die andere Endstellung. Die Rolle 7 und mit ihm das Schaltglied 3 bewegt sich geradlinig längs der Gleitbahn 8, wobei die Längenunterschiede der verschiedenen Entfernungen der einzelnen Punkte der Gleitbahn von dem Drehpunkt 11 durch das Verschieben des Schaltgliedes 3 in den Schlitzen 9, 10 an der

   Achse 11 ausgeglichen werden. Die Gleitbahn kann zweckmäßig in der Mitte noch eine kleine Erhöhung erhalten, wodurch die selbsttätige Rückbewegung des Schaltgliedes erhöht wird.

   PATEiSiTANSPRUCH :

   Kipphebelschalter mit schwenkbarem, an dem Antriebshebel verschiebbar gelagertem Kontaktglied, das federnd über eine an ihm angebrachte Rolle gegen eine Rasten aufweisende Gleitbahn gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktglied an der Drehachse des Antriebshebels gegenüber diesem verschiebbar und drehend geführt ist und gegen die Gleitbahn durch die Enden einer um die Drehachse des Antriebshebels gewickelten Torsionsfeder gedrückt wird, die, durch den hin und her bewegten Antriebshebel gespannt, das Kontaktglied momentan nach Überwindung der Rastenhemmung durch die Gleitrolle von der einen zur anderen Schaltstellung schleudert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen