DE55917C - Verschiebbare Schlauchklemme mit drehbaren Klemmwalzen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei Ablassen von Flüssigkeit aus für medicinische, chemische oder andere Zwecke gebräuchlichen Gefäfsen werden gewöhnlich Gummischläuche benutzt, wobei das untere Ende des als Heber dienenden Schlauches durch einen Hahn verschlossen ist. Letzterer wird aber durch die oft ätzend wirkenden Flüssigkeiten bald undicht und mufs häufig durch einen neuen ersetzt werden. Statt eines Hahnes verwendet der Erfinder eine eigenartige Schlauchklemme, deren Theile mit der Flüssigkeit überhaupt nicht in Berührung kommen können, und mittelst deren man den Heber in Betrieb setzen kann. Eine solche Schlauchklemme besteht im wesentlichen aus zwei kleinen Walzen, die durch eine Federvorrichtung fest gegen einander geprefst werden. Die Walzen sind drehbar, so däfs man die Schlauchklemme auf dem Schlauch verschieben kann, ohne sie zu öffnen.

Nach Fig. 1 bis 3 sind die beiden Walzen a und b in einer Kapsel c untergebracht, und zwar ist die obere Walze a mit ihrer Achse drehbar, aber im übrigen unbeweglich im Cylinder c gelagert, während die untere in c verschiebbar ist. Die untere Walze b ist drehbar in der Kapsel d, welche sich in der äufseren Kapsel c kolbenartig verschieben läfst und durch die Feder e von dem Boden der Kapsel c beständig abgedrückt wird, so dafs die Walzen gegen einander geprefst werden. Die Achse der beweglichen Walze b^l ragt nach aufsen durch die Schlitze d¹ der Kapsel d hindurch und ist an den Enden der Arme/ eines Bügels befestigt, der über die Kapsel c zu dem Knopf oder der Platte g erweitert und mit den Schlitzen f¹ auf den Enden der Achse α¹ geführt ist. Drückt man auf diesen Knopf, so entfernt man dadurch die beweglich gelagerte Walze von der fest gelagerten und giebt infolge dessen den zwischen den beiden Walzen eingeklemmten Schlauch frei, der durch die Oeffnungen c¹ der Kapsel hindurchgeführt ist, Fig. 10. Durch einen leichten Druck wird der Abflufs der Flüssigkeit freigegeben, durch Nachlassen gehemmt. Um den Durchflufs dauernd freizugeben, oder um die Klemme über, den Schlauch zu ziehen, kann man die Walzen auch aus einander gespreizt lassen. Zu diesem Zweck sind die Einkerbungen f" in dem Schlitz f¹ vorgesehen, in welche sich durch einen geringen seitlichen Druck auf den Bügel f die Enden der Achse a¹ legen. Bringt man mehrere solcher Sperrlücken f" an, so kann man dadurch die Walzen verschieden weit aus einander stellen und einen gröfseren oder geringeren Durchflufs erzielen.

Die Handhabung der in Fig. 4 und 5 dargestellten Klemme ist die gleiche. Die Kapsel ist durch einen zweiten Bügel ersetzt. Die beiden Bügel H und h tragen an den Enden ihrer Arme je eine Walze und führen sich mit den Schlitzen H¹ und h¹ wechselseitig an den Enden der Walzenachsen in der Weise, dafs beim Ineinanderdrücken der Bügel die Walzen a und b sich von einander entfernen. Die federnde Verbindung ist durch ein Gummiband i erzielt, welches über die Enden der Achsen a¹ und b¹ geschlungen ist, doch kann man statt des Gummibandes auch eine Metallfeder anordnen. Auch bei dieser Ausführung

Claims (4)

1. sind Sperrlücken h" in den Schlitzen h angebracht, um die Schlauchklemme in geöffneter Lage feststellen zu können.

   Bei der Schlauchklemme nach Fig. 6 bis 9 befinden sich die Walzen α und b an den Enden der Schenkel eines federnden Bügels k I, und die Federkraft des Bügels drückt die Walzen fest gegen einander. Der Schlauch läuft in der Längenrichtung des Bügels durch die Oeffnung 0. Die oberen Enden der Bügelschenkel k und Z sind mit den zweifach gebogenen Armen k¹ k" und Z¹Z" versehen, Fig. 8 und 9, welche wechselseitig dergestalt um die Bügelschenkel greifen, dafs man mit der Hand die beiden Arme Z" und k" zusammendrücken und den Bügel spreizen, also die Walzen von einander entfernen kann. Um die Klemme dauernd geöffnet halten zu können, ist am Bügelschenkel / der Sperrzahn m angebracht, welcher in eine oder mehrere Zahnlücken η am Arm k¹ pafst. Fig. 9 zeigt die Klemme geschlossen, Fig. 8 vollständig geöffnet und gesperrt. Der Eingriff des Zahnes m in seine Lücke η wird durch die Federkraft des Armes A:¹ erleichtert. Um die Sperrrung bequem lösen zu können, hat der Erfinder die beiden Lappen χ undy an dem Bügelschenkel Z und dem Arm k" angebracht. Wenn man diese beiden Lappen etwas gegen einander drückt, wird die Sperrung gelöst, und die Klemme schliefst sich.

   Die Klemme erfüllt noch einen besonderen Zweck. Bei dem Gummischlauchheber, Fig. 1 o, wird die Schlauchklemme K, bevor das kurze Ende des Schlauches in das mit Flüssigkeit gefüllte Gefäfs eingehängt wird, bis unmittelbar unter den Metallbügel s über den Schlauch geschoben. Man kann die drehbar gelagerten Walzen über den Schlauch fortschieben, ohne sie zu öffnen, und dies dazu benutzen, den Heber in Betrieb zu bringen. Schiebt man die Klemme K über den Schlauch S von oben nach unten, so wird die Flüssigkeit in den Schlauch gesaugt, und der Betrieb kann unmittelbar beginnen, was bekanntlich bei den gewöhnlichen Schlauchhebern mit Hahn nur unter verschiedenen Umständlichkeiten zu erreichen ist. Die am Ende des Heberschlauches angebrachte Scheibe S¹ verhindert das Herabfallen der ganz geöffneten Klemme K vom Schlauch. Die Handhabung der Klemme geschieht mit nur einer Hand, während zur Bedienung des sonst üblichen Hahnes beide Hände nöthig waren.

   Pat en τ-An sp rüche:

   ι . Eine Schlauchklemme, bei welcher die Walzen α und b in gegen einander unter Ueberwindung des Federdruckes verschiebbaren Theilen dergestalt drehbar gelagert sind, dafs die Klemme sich in geschlossenem Zu-■ stände über dem Schlauch verschieben läfst, ohne diesen freizugeben, was erst geschieht, sobald man die Theile, in denen die Walzen gelagert sind, entsprechend gegen einander verschiebt, wobei eine Sperrvorrichtung vorgesehen sein kann, um jene Theile mit den Walzen aus einander zu halten.
2. 2. Die Ausführung der unter 1. gekennzeichneten Schlauchklemme in der Weise, Fig. 1 bis 3, dafs die Walze α in der Kapsel c drehbar gelagert ist und in dieser sich die in der inneren' Kapsel d gelagerte Walze b durch den Bügel/ verschieben läfst, wobei die Feder e die Theile c und d aus einander preist, während der Bügel f mit den Schlitzen f¹ an den Enden der Achse α¹ geführt ist und sich mit den Sperrlücken f" an derselben feststellen läfst.
3. 3. Die Ausführung der unter 1. gekennzeichneten Schlauchklemme in der Weise, Fig. 4 und 5, dafs die beiden Walzen α und b durch das Gummiband i oder eine Federvorrichtung verbunden sind und sich durch die Bügel H und h aus einander bewegen lassen, wobei jeder Bügel mit Schlitzen H¹ und h¹ an der Walzenachse des anderen Bügels geführt und einer derselben mit einer Sperrvorrichtung h" versehen ist.
4. 4. Die Ausführung der unter 1. gekennzeichneten Schlauchklemme in der Weise, Fig. 6 bis 9, dafs die beiden Walzen α und b sich an den Enden der Bügelschenkel k und Z befinden, die von den Armen I¹I" und k^xk" dergestalt umfafst werden, dafs durch Zusammendrücken der Arme Z" und k" die Walzen aus einander gehen, wobei die Sperrvorrichtung m η dazu dient, die Bügelschenkel in gespreizter Lage zu erhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.