DE547508C

DE547508C - Tube mit in ihrem Mundstueck gefuehrtem Kolben

Info

Publication number: DE547508C
Application number: DEK118753D
Authority: DE
Original assignee: WILLI KOERNER
Current assignee: WILLI KOERNER
Priority date: 1931-02-04
Filing date: 1931-02-04
Publication date: 1932-04-04
Also published as: DE563607C

Description

Tube mit in ihrem Mundstück geführtem Kolben Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube, die in bekannter Weise mit einem in ihrem Mundstück geführten Kolben versehen ist, der beim Druck auf den Tubenmantel in Richtung auf die Mündung mitgeführt wird, dabei die Abgabe einer bestimmten Menge des Tubeninhaltes bewirkt und sich auf einer an der Austrittsöffnung des Mundstückes befindlichen Sitzfläche aufsetzt, die er gleichzeitig abschließt.
Bei den bekannten Ausführungsformen dieser Art mußten besondere Einrichtungen getroffen werden, um den Verschlußkörper, einen Kolben o. dgl., nach der Entnahme einer gewissen Menge des Tubeninhaltes wieder in seine Ausgangsstellung zurückzuführen, um die Tube in Bereitschaft zur nächsten Entnahme zu setzen. Zu diesem Zwecke war beispielsweise vorgeschlagen worden, an der üblichen Schraubkappe einen Stift vorzusehen, der beim Aufsetzen der Kappe auf das Mundstück den kolbenartigen Verschlußkörper wieder in die Ausgangslage zurückdrücken sollte.
Um sicherzustellen, daß hierbei Tubeninhalt vor den Verschlußkörper in das Mundstück, den Meßzylinder, gelangt, war der Verschlußkörper entweder mit erheblichem Spielraum in das Mundstück, den Meßzylinder, eingesetzt oder mit einem besonderen Durchtrittskanal versehen worden, der seinerseits durch ein besonderes Ventil gesteuert wurde. Es sollte hierdurch erreicht werden, daß bei j edesmaliger Benutzung nur eine bestimmte abgemessene Menge des Tubeninhaltes entnommen werden konnte, nämlich die Menge, die sich nach dem Zurückdrücken des Verschlußkörpers an diesem vorbei oder durch ihn hindurch ins offene Mündungsende des Mundstückes durch den auf den Tubenmantel ausgeübten Druck in den Meßzylinder preßte.
Die vollkommene Füllung des Meßzylinderraumes mit Tubeninhalt war aber bei diesen bekannten Ausführungsformen nicht gewährleistet, da sich beim Zurückdrücken des Verschlußkörpers der Tubeninhalt, vor allem bei dickflüssigem Tubeninhalt, nur zum geringsten Teil in der gewünschten Weise an dem kolbenartigen Körper vorbei oder durch den Kolben hindurch in den Meßzylinder pressen läßt, da die dünnen Tubenwandungen an den Stellen, an denen von außen kein Druck auf sie ausgeübt wird, nachgeben, wodurch sich der Tubeninhalt zum größten Teil in die Tube zurückschiebt.
Auch bei dünnflüssigem Tubeninhalt wird sich die vollkommene Füllung des Meßzylinders nicht immer sicher erreichen lassen, da beim Aufschrauben der mit dem Zurückstoßstift versehenen Schraubkappe die in dem Meßzylinder enthaltene Luft unter Umständen nur teilweise entweichen kann und sich durch die eingeschlossene Luft somit ein Luftpolster bildet, das ein restloses, also ein genau gleichbleibendes Füllen des Meßzylinders bei jeder Entnahme unmöglich macht.
Diese bekannten Tuben haben ferner den Nachteil, daß nach Benutzung die Verschlußkappe aufgeschraubt werden muß, was leicht vergessen wird und dann zur Verkrustung des Tubeninhaltes Anlaß gibt. Außerdem bleibt bei den bekannten Ausführungen, bei denen die Abschlußkappe mit einem Stift versehen ist, an diesem nach Abnahme der Kappe der Tubeninhalt hängen, wodurch die Unterlage -beschmutzt wird, auf die man die Verschlußkappe legt. Auch kann sich der Stift leicht verbiegen, was zu Unzuträglichkeiten führt.
Bei Vorrichtungen zur Abmessung bestimmter Mengen von Schmieröl verwendete man auch bereits einen in einer Querbohrung eines Hahnkükens geführten Kolben, der den Durchlaßkanal abschließt, sobald eine bestimmte Menge entnommen ist, und die nächste Entnahme erst gestattet, wenn das Hahnküken um eine halbe Drehung herumgedreht ist. Diese Einrichtung war aber bisher bei Tuben nicht bekannt.
Man hat auch schon vorgeschlagen, das Mundstück einer mit einem drehbaren Hahnküken, mit quer zur Tube verlaufender, mit einer auf dem Umfange des Hahnkükens liegender Aussparung zu versehen, welche sich bei einer bestimmten Einstellung des Kükens beim Druck auf den Tubenmantel mit dem Tubeninhalt füllt und alsdann nach Drehung des Kükens nach außen gelangt und entleert werden kann. Diese Anordnung ist jedoch unzuverlässig. Diese Entleerung ist nicht selbsttätig und niemals restlos, so daß ein Eintrocknen des Tubeninhaltes in der Aussparung des Kükens leicht erfolgt und somit die Aussparung im Küken verkleinert, wodurch eine gleichbleibende Dosierung unmöglich ist.
Endlich sind auch schon wechselseitig aufschraubbare Verschlußkappen für Tuben bekannt, bei denen zwischen den beiden Gewinden der Schraubkappe eine auf einer Seite mit einer Öffnungsvorrichtung versehene Trennwand sich befindet. Diese Kappen lassen sich nach Bedarf wunschgemäß bald mit dem einen oder dem anderen Gewinde auf die Tube aufschrauben. Eine Abmeßvorrichtung ist aber bei ihnen nicht vorhanden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun die Aufgabe, bei jedesmaliger Benutzung eine genau bestimmte Menge des Tubeninhaltes abzumessen, dadurch gelöst, daß das Mundstück in bekannter Weise umwechselbar aufschraubbar und an jedem Ende mit einer Sitzfläche für den Verschlußkörper, den Kolben, versehen ist. Nach Entnahme der abgemessenen Menge braucht man lediglich das Mundstück umgekehrt auf die Tube aufzusetzen, so daß beim Drücken auf die Tube die innerhalb des Mundstückes befindliche Menge aus der freien Mündung austritt. Ist dies geschehen, so wird die zuvor freie Mündung durch den Verschlußkörper völlig abgeschlossen, so daß die Tube einer besonderen Abschlußkappe nur beim Transport bedarf.
In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Abb. z veranschaulicht in einer Teilansicht der Tube an Hand eines Axialschnittes die Stellung der Teile nach erfolgter Entnahme, während Abb.2 in einer entsprechenden Darstellung die Lage unmittelbar vor der Entnahme zeigt. In den Hals f der Tube e ist ein Mundstück a eingeschraubt, das von zylindrischer Gestalt an jedem Ende mit einer Sitzfläche b bzw. c versehen ist und ein Außengewinde an jedem Ende trägt, mit dessen Hilfe es lösbar in den Tubenkopf f eingeschraubt werden kann. In der zylindrischen Bohrung, dem Meßzylinder g des Mundstückes a, ist kolbenartig der Verschlußkörper d geführt.
Nach der Entnahme nimmt der Kolben d die in Abb. r dargestellte Lage ein, d. h. er liegt auf der Sitzfläche b auf und verschließt damit die Mündung. Es bedarf daher keiner besonderen Verschlußkappe, abgesehen davon, wenn die Tube erstmalig versandt werden soll. Will man nun die abgemessene Menge entnehmen, so hat man das Mundstück a vom Tubenhals f abzuschrauben und mit dem anderen Ende einzuschrauben, so daß sich die in Abb. 2 dargestellte Lage der Teile ergibt. Drückt man nun auf die Tube e, so drängt deren Inhalt den Verschlußkörper d nach außen, bis er sich auf die Sitzfläche c auflegt. Hierbei wird die oberhalb des Verschlußkörpers im Meßzylinder g befindliche Menge herausgedrückt, ohne daß hierbei der Verschlußkörper d stört.
Da der Verschlußkörper d nach der Entnahme auf dem Ventilsitz c aufliegt, ist die Tube wiedertun verschlossen.

Claims

PATENTANSPRUCH: Tube mit in ihrem Mundstück geführtem Kolben, der beim Druck auf den Tubenmantel durch den Tubeninhalt bewegt wird, sich auf eine Sitzfläche an der Mündung aufsetzt und diese abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß dds Mundstück (a) in bekannter Weise umwechselbar aufschraubbar ist und an jedem Ende mit einer Sitzfläche (b, c) für den Kolben (d) versehen ist.