DE539735C - Massagezahnbuerste - Google Patents

Description

Es sind Zahnbürsten bekannt, bei denen auf das Bürstenende plötzliche Stöße übertragen werden, die eine Massagewirkung auf das Zahnfleisch des Benutzers ausüben. Es ist ferner bekannt, den Kopf eines Handgriffes mit einer Spule und senkrecht zum Handgriff beweglichem Kern auszurüsten, durch den mit Hilfe von Wechselstrom erzeugte Vibrationsbewegungen auf einen Massagekopf übertragen werden. Eine derartige Einrichtung ist verhältnismäßig umfangreich, eignet sich infolgedessen nur zum Massieren größerer Körperflächen, nicht aber zur Behandlung des Zahnfleisches. Ferner sind Massageeinrichtungen bekannt, bei denen in einem Handgriff ein Solenoid vorgesehen ist, dessen Kern die durch Stromunterbrechung erzeugten Vibrationswirkungen auf einen Schwinghebel und von diesem auf einen Massagekörper überträgt. Da ein freies Ausschwingen des starr mit dem Schwinghebel verbundenen Massagekörpers nicht möglich ist, so ist die Vibrationswirkung verhältnismäßig gering. Außerdem werden bei allen bekannten Einrichtungen die Schwingungen auf den Handgriff oder Stiel mit übertragen, was für den Benutzer sehr unangenehm ist.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist nun eine Massagezahnbürste mit Vibrationsantrieb durch ein Solenoid, bei dem in dem vorzugsweise lösbar mit dem Solenoid bzAv.dem das Solenoid einschließenden Handgriff verbundenen Bürstenstiel ein Tragrahmen mit Führungen federnd vorgesehen ist, in den der Bürstenkörper längs einschiebbar und auswechselbar derart angeordnet ist, daß er mit einem Anschlag in den Weg des durch die Spule in Schwingungen versetzten Stabes hineinragt. Vorzugsweise befindet sich dabei der Anschlag auf einem in der Aushöhlung des Bürstenstieles angeordneten federnden Glied mit Vertiefungen und bildet in diesem Glied eine Kuppe, deren unterer Rand sich gegen die Rückenfläche des Bürstengliedes legt, das in einem federnd mit dem Stiel verbundenen Tragrahmen gehalten wird. Durch die verhältnismäßig einfache Ausbildung der Massagezahnbürste gemäß der Erfindung wird erreicht, daß die Schwingungswirkung in dem Handgriff hervorgebracht und auf das Bürstenglied allein übertragen wird, ohne daß die Schwingungswirkung auf den Handgriff oder den Stiel weitergeleitet werden kann. Infolgedessen können, selbst wenn der Stiel mit den Zähnen des Benutzers in Berührung kommt, die Schwingungen nicht auf die Zähne übertragen werden und dabei Beschädigungen der Zähne hervorrufen.

Auf der Zeichnung sind beispielsweise einige Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt

Abb. ι einen Längsschnitt durch die Vorrichtung, von der

Abb. 2 eine ähnliche Ansicht des Bürstenendes in größerem Maßstab wiedergibt, während

Abb. 3 den Endteil des die Schwingungen hervorrufenden Stabes darstellt.

Abb. 4 ist ein Querschnitt entlang der Schnittlinie 4-4 der Abb. 2. Abb. 5 zeigt die die Schwingungsbewegung erzeugende Tragplatte nach Abnahme und in größerem Maßstab, während

Abb. 6 einen Teil des Tragkörpers zeigt. Abb. 7 bis 10 zeigen verschiedene Ausführungsformen von Platten, die an Stelle des Bürstengliedes eingesetzt werden können.

Abb. 11 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform des Bürstenendes im Längsschnitt, von der

Abb. 12 einen Querschnitt entlang der Linie 12-12 der Abb. 11 wiedergibt.

Abb. 13 veranschaulicht einen Einzelteil dieser abgeänderten Ausführung.

Abb. 14 stellt eine weitere Ausführungsform 2» im Längsschnitt durch das Bürstenende dar. Abb. 15 ist eine Aufsicht und Abb. 16 ein Längsschnitt durch das Bürstenende einer anderen Zahnbürste.

Bei der Ausführungsform nach den Abb. 1 bis 6 ist ein Handgriff 2 von zylindrischer Form mit einem zylindrischen Stielteil 3 verbunden, der durch eine Endwand 4 abgeschlossen und verhältnismäßig breite, seitliche öffnung 5 hat, in der das Bürstenglied untergebracht ist. In dieser öffnung ist ein Tragkörper für das Bürstenglied angeordnet, der so biegsam ist, daß er durch Stöße parallel zu einer Fläche zum Schwingen gebracht werden kann. Auf diese Weise werden die Schwingungen auf das Zahnfleisch des Benutzers übertragen, ohne daß der Bürsten- oder Borstenteil eine Längsbewegung von bemerkbarer Größe erhält. In dieser öffnung 5 ist ein Tragkörper in Gestalt einer Platte 6 angebracht, der in Abb. 5 einzeln dargestellt ist und mit seinen Kanten an den Seitenflächen der Stielöffnung festgelegt ist. Diese Befestigung wird durch einen Rahmen oder eine ringförmige Platte 7 herbei- +5 geführt, die nach innen gebogene Flansche 8 und 9 an beiden Seiten besitzt, welche anfangs nach innen gehen, dann aber mit ihren unteren Endstreifen 81 und 91 in scharfer Biegung zurückgebogen sind und dann nach aufwärts und auswärts sich erstrecken unter Einhaltung eines geringen Abstandes von den Teilen 8 und 9. Die" beiden Teile 81 und 91 stehen mit den inneren schrägen Wänden 10 und 11 der Stielöffnung 5 in Eingriff und dienen dazu, die Platte 7 in ihrer Lage' zu sichern. Die beiden geneigten Wände lassen eine leichte Schwingung der Platte 6 zu, die zwischen dem Rahmen 7 und der Vorderwand der ausgeschnittenen Teile bei 10 und 11 festgehalten wird.

Vorzugsweise wird ein mit Gummi durchsetztes Geflecht 12 zwischen der Oberfläche der Platte 6 und der Stielwand bei 13 eingelegt. Eine Anschlagnase 1 ist von der Platte 7 nach abwärts gebogen, die das Einschieben des Bürstengliedes 14 begrenzt. Das letztere wird von hinten her eingeschoben, wobei die entgegengesetzt geneigten Seitenflächen der Bürstenplatte 14 in Eingriff mit den Flanschen 8 und 9 der Platte 7 kommen. Die Platte 10. ist mit ringförmigen Vorsprüngen 62 versehen, in deren Mitte ein Anschlag oder eine Nase 28 vorgesehen ist, welche mit einem Teil des die Schwingungen hervorrufenden Gliedes in Eingriff steht. Außerdem besitzt die Platte 6 einen ringförmigen Vorsprung 63, der sich auf die Oberfläche der Platte 14 legt und die Schwingungen auf das Bürstenglied überträgt.

Auf den Tragkörper werden die Stöße durch ein kolbenähnliches Glied übertragen, das in dem Handgriff durch eine entsprechende Einrichtung, beispielsweise eine Spule, hin und her bewegt wird, die in dem Handgriff angeordnet ist und mittels einer Stange unmittelbar auf einen Teil der Tragplatte einwirkt. Der Handgriff 2 schließt eine Spule 15 ein, in welcher ein Anker oder Kern 16 hin und her gleitet. Dieser ist mit einem Kopfteil verbunden, der einen Flansch

18 als Gegenlager für eine Schraubenfeder

19 aufweist, welche sich mit ihrem anderen Ende unter Spannung gegen das Ende 20 der Spule legt und den Kern 16 nach außen drückt. Zugleich mit dem Kern wird ein Stiel oder eine Stange 21, die in dem Kopfstück 17 befestigt ist und durch die Bohrung des Stieles 3 hindurchragt, nach vorn geschoben. Eine biegsame Gummischeibe 22 ist an dem Kopfstück befestigt und legt sich gegen die Innenwände des Handgriffes 2. Die Spule zieht den Kern nach innen und spannt die Feder, und sobald der Storm wechselt, wird der Kern durch diese Feder zurückgedrückt.

Die Spule 15 ist einstellbar in dem Handgriff 2 angeordnet, so daß die Größe des Ausschlages des, Schwingungskernes von außen her mühelos geregelt werden kann. Ein Kopfstück 23 greift mit einem Schraubengewindeteil 24 in die Gewindebohrung 25 des Handgriffes drehbar hinein und legt sich gegen das rückwärtige Ende der Spule, so daß diese nach innen entgegen der Spannung der Schraubenfeder 26 gedrückt wird, welche ihrerseits gegen eine Ringscheibe 27 in den hohlen Handgriff drückt. Das Kopfstück 23 kann gedreht werden, um dadurch die Stellung der Spule zu regeln und den Ausschlag des hin und her gehenden Stabes zu verändern. Eine biegsame Leitung 29 geht durch das Kopfstück 23 hindurch und ist an der

Spule angeschlossen. Der Stiel 3 ist mit einem durchbohrten Führungsstück 40 für die Stange 21 versehen, und eine weiche Gummischeibe 41 ist zwischen der Führung 40 und einer Tragleiste angeordnet, um das Eindringen von Feuchtigkeit und Fremdkörpern in den Stiel zu verhüten. Der Stiel 21 schlägt gegen den Tragkörper für das Bürstenglied an der Nase oder dem Anschlag 28, deren Fläche im rechten Winkel zu der Stange 21 liegt und die die Schwingungsstöße aufnehmen, die auf den Stab durch den Kern der Spule übertragen werden. Wenn ein Wechselstrom oder ein pulsierender Strom in die Spule geleitet wird, so schwingt der Kern schnell hin und her. Bei der Auswärtsbewegung des Kernes schlägt die Stange gegen den Anschlag des Tragkörpers, während beim Zurückziehen des Kernes durch die Spule die ao Stange sich von dem Anschlag wieder abhebt.

Bei der in den Abb. 11, 12 und 13 gezeigten Ausführungsform schließt der Stiel 3 eine Tragplatte 30 ein, die mit einem Verlänge- «5 rungsstück 31 hinter der öffnung an dem Stiel, beispielsweise durch Schrauben/ befestigt ist. Diese Platte weist Flansche 32 und 33 mit nach oben gerichteten Endstreifen 6o und 61 auf, so daß die Bürste 14 in diesen Flansch «angeschoben werden kann und sich gegen eine federnde Nase 35 legt, welche von dem Verlängerungsstück nach unten gebogen ist. Die Platte weist einen nach oben gerichteten Anschlag 36 auf, gegen welchen das Ende des Stieles 21 stößt. Eine weiche Gummiplatte 37 ist auch hier um die • Stange 21 herum zwischen einer durchbohrten, die Stange 21 aufnehmenden Führung 38 des Stieles 3 angeordnet, um das Eindringen von Feuchtigkeit und Fremdkörpern in die Stielbohrung zu verhindern.

Abb. 7 zeigt einen Ersatzteil für das Bürstenglied, bei dem die Rückenplatte 42 einen weichen Gummiknopf 43 trägt. Gemäß Abb. 8 ist eine Platte 44 mit einem weichen Gummibecher 45 versehen, während bei der Ausführungsform nach Abb. 9 eine Kugel oder ein Knopf 46 an einer Platte 47 befestigt ist. Abb. 10 zeigt eine Platte 48, auf der Gummizähne oder Borsten 49 angeordnet sind. Die Seitenflächen dieser Platten sind geneigt, so daß sie von den beiden oben beschriebenen Tragkörpern festgehalten werden können.

Bei der Ausführungsform nach Abb. 14 trägt der Endteil 50 des Bürstenstieles in der Öffnung 51 eine Tragplatte 52, deren Flansche 53 geneigt sind, so daß sie die Bürste 14 festhalten. Die Tragplatte hat einen Anschlag 55, der die von der Stange 21 ausgeübten Stöße aufnimmt, und ist mit Ösen 56 versehen, die auf einen Stift 58 geführt werden, dessen Enden durch den Stiel 3 hindurchgehen; die Platte liegt mit einem Verlängerungsstück 59 an der Außenwand des Stieles an und wird so von dem Stiel durch ein scharnierähnliches Gelenk getragen, welches die Schwingung ermöglicht. Lediglich die Borsten oder andere auf das Zahnfleisch einwirkende Teile der abnehmbaren Halter ragen aus der öffnung des Bürstenstieles hervor.

Bei der Ausführungsform nach' Abb. 15 und 16 umfaßt der die Stange 21 tragende Bürstenstiel 3 ein Bürstenglied 65, welches auf seiner Oberseite einen Vorsprung 66 mit zwei einen U-förmig gebogenen Stab 67 aufnehmenden Bohrungen 73, 74 besitzt. Das Bürstenglied ist so festgehalten, daß es mittels eines Vorsprunges 69 in Schwingungen versetzt werden kann, welcher mit dem Ende der Stange 21 in Eingriff steht und von dieser Stöße erhält. Eine Blattfeder 70 liegt zwischen der Rückwand des Vorsprunges 69 und der Endwarid7i des Stieles und unterstützt die Schwingungen.

Da der hin und her gehende Kolben nicht gegen den Handgriff oder Stiel, sondern nur gegen eine Nase des Bürstengliedes schlägt, das verhältnismäßig nachgiebig mit dem Handgriff verbunden ist, so wird durch diese nachgiebige Verbindung die Übertragung der Stöße auf den Handgriff oder Stiel verhindert, die mit den Zähnen des Benutzers, in Berührung kommen könnten. Außerdem ragen lediglich die Borsten oder die auf das Zahnfleisch sonst einwirkenden Teile aus der seitlichen öffnung des Stieles hervor, so daß nur diese Teile, nicht aber die anderen, sonst Schwingungen durch den Stoß der Stange ausgesetzten Teile mit dem Zahnfleisch o^fler den Zähnen des Benutzers in Berührung kommen können.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Massagezahnbürste mit Vibfationsantrieb durch ein Solenoid, dadurch gekennzeichnet, daß in dem vorzugsweise lösbar mit dem Solenoid bzw. dem das no Solenoid einschließenden Handgriff verbundenen Bürstenstiel (3) ein Tragrahmen (7, 30) mit Führungen (8, 9) federnd vorgesehen ist, in denen der Bürstenkörper (14) längs einschiebbar und auswechseibar derart angeordnet ist, daß er mit einem Anschlag (28) in den Weg des durch die Spule (15) in Schwingungen versetzten Stabes (21) hineinragt.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (28) sich auf einem in der Aushöhlung

(5) des Bürstenstieles (3) angeordneten federnden Glied (6) mit Vertiefungen (62) befindet, in dem er eine Kuppe bildet, deren unterer Rand (63) sich gegen die Rückenfläche des in einem federnd mit dem Stiel verbundenen Tragrahmen (7) gehaltenen Bürstengliedes (14) legt. 3. Zahnbürste nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Bürstentragkörper (7) aufnehmende Öffnung (5) des Bürstenstieles durch die die Anschläge (28, 63) für die Übertragung der Stöße enthaltende Tragplatte (6, 30) abgeschlossen ist.

4. Zahnbürste nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Spule (15) aufnehmende Aushöhlung des Bürstenstieles (3) gegen Eindringen von Feuchtigkeit und Fremdkörpern durch Einlegen einer Gummischeibe (41,37) am Kopf und am Fuß der Stoßstange abgedichtet ist.

5. Zahnbürste nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (65) federnd (durch U~förmige Stange 67) mit dem Bürstenstiel (3) verbunden ist und einen Anschlag (69) für die Führungsstange (21) aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen