DE539535C

DE539535C - Kapselverschlusssicherung

Info

Publication number: DE539535C
Application number: DEM113279D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1929-12-25
Filing date: 1929-12-25
Publication date: 1931-11-30

Description

Kapselverschlußsicherung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen neuen, gegenüber dem bisher bekannten in der Anwendungsweise sehr vereinfachten, sicher wirkenden Kapselverschluß aus Metall, Kunsthorn, Glas, Ton, Porzellan oder ähnlichen Materialausführungen für Flaschen, Tuben, Dosen und andere Behälter und bezweckt, die genannten Behältermündungen durch einfaches Aufdrücken der Kapsel dicht zu verschließen und ebenso rasch wieder zu öffnen, wobei es unmöglich ist, das sich der Kapselverschluß von selbst lockern oder lösen könnte. Gegenüber dem bisher Bekannten wird also eine Verschlussicherung erzielt, deren Federanordnung gestattet, Kapseln auch aus starrem Material und in allen Formen, als rund, oval und mehreckig, zu verwenden, ohne umständlich geschraubt oder sonst gesichert werden zu müssen, sondern alle genannten Behälter durch einfachen Fingerdruck dicht verschließt und ebenso öffnet.
In Fig. i bis 3 ist der Querschnitt von Tuben, Flaschen und Dosen mit aufgesetztem Kapselverschluß, in Fig. 4 bis 6 der Grundriß derselben, in Fig. 7 bis 9 die Ansicht mit Teilschnitt, in Fig. io und i i der Grundriß und Ansicht mit Teilschnitt mit nur einseitigem Federaustritt durch die Kapselwand dargestellt.
In einer Verschlußkapsel aus dem obengenannten Material, deren äußerer Umfang a rund, oval als auch eckig sein kann, befinden sich beiderseitig Schlitze c, cl (Fig. 4, 5) zum Durchtritt der geschlossenen Blatt- oder Drahtfeder d von elliptischer oder routenähnlicher Form, deren schärfer gekrümmte Teile dl, d2 außerhalb der Kapsel freiliegen und mit einer Druckverminderungsumhüllung i (Fig. 6) versehen sein können, während die flacher gekrümmten Teile der Feder unter Spiel im Kapselinnern liegen und den Zweck haben, den Behälterhals in der eingedrückten Rinne n zu umschließen, um so die Kapsel festzuhalten und zu sichern. Zum besseren Spiel der Feder kann die Kapsel in Höhe der Federlage rings an ihrem Umfange mit einer nach außen gedrückten trapezartigen oder halbkreisförmigen Ausbuchtung e (Fig. 4, 5), der Federbreite entsprechend, versehen sein. In der Kapselhaube b befindet sich eine Dichtungsscheibe t aus Kork, Gummi oder ähnlichen elastischen Stoffen.
In Fig. io und i i ist die Kapsel dargestellt mit nur einseitigem Federaustritt dl. Die stumpfere Krümmung der geschlossenen Feder d ist an die innere Kapselseite a1 durch eine Niete g angenietet oder verlötet, während der schärfer gekrümmte Federteil durch die gegenüberliegende Kapselseite nach außen tritt und mit einer Druckverminderungsbiegung h versehen sein kann.
Die Flaschen, Tuben, Dosen und anderen Behälter erhalten zur Verwendung dieses Kapselverschlusses unterhalb der Mündung k einen Ansatz 1, welcher in einem winkligen oder abgerundeten Wulst in endigt. In die rings darunterliegende Rinne oder Vertiefung iz schnappt die Feder nach Aufsetzen der Kapsel in Ruhestellung.
Der beschriebene Kapselverschluß wird auf die winklige oder abgerundete Mündung der genannten Behälter gedrückt, wodurch die in Ruhelage befindliche Feder sich selbsttätig nach außen weitet, bis sich die eingelegte elastische Dichtungsscheibe fest auf den oberen Mündungsrand preßt und jetzt die Feder in die rings um den Behälterhals laufende Rinne n einschnappt und die Kapsel in dieser Lage festhält. Das Abziehen der Verschlußkapsel geschieht einfach mittels leichten Fingerdruckes auf die außerhalb der Kapsel freiliegenden Federteile dl, d_.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Kapselverschlußsicherung für Flaschen, Tuben, Dosen und andere Behälter mit einer den Behälterhals umfassenden geschlossenen Blatt- oder Drahtfeder von ellipsen- oder rautenähnlicher Form, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder mit ihren schärfer gekrümmten Teilen oder nur einem derselben durch die Kapselwand nach außen tritt und mit ihren flacher gebogenen Teilen unter Spiel im Kapselinnern die Gefäßmündung umfaßt, so daß durch Druck auf die außenliegenden Federteile die Verschlußsicherung gelöst und die Kapsel abgezogen werden kann. 2.- Kapselverschlußsicherung nach Ansprch i, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Kapselinnern unter Spiel eine paraboloidiscbe Blatt- oder Drahtfeder befindet, deren stumpfe Krümmung an die innere Kapselwand angenietet oder gelötet ist und deren schärfere Krümmung durch die gegenüberliegende Kapselwand nach außen tritt.