DE5272A - Vorrichtungen an Fenstern und Thüren zum Oeffnen nach aufsen und innen und zur Erzielung eines dichten Abschlusses - Google Patents

Description

PATENTSCHRIFT

Klasse 37.

C. W. FRIEDRICH MAETZ in MEDIASCH (Siebenbürgen).

Vorrichtungen an Fenstern und Thüren zum Oelfnen nach aufsen und innen und zur

Erzielung eines dichten Abschlusses.

' ' " Patentirt im Deutschen Reiche vom 20.^; August 1878 ab.

Durch diese Erfindung wird bezweckt:
ι. Die Fenster . und Thüren beliebig nach aufsen und innen öffnen zu können, unbeschadet des dichten Abschlusses in geschlossenem Zustande.

2. ^; Bei Thüren·'-immer den rechten Flügel öffnen zu können, gleichviel von welcher. Seite man aus- oder eingehen will.

3. Die. äufseren. Fenster gefahrlos und be-, quem reinigen zu können. . :' ■ :

4. Die Mängel, welche in der Function der Verschlufsvorrichtung ... des Riegelwerkes . bei Thüren. und Fenstern dadurch entstehen können; dafs sich die unteren Oeffhungen der Schliefsbleche mit Staub und Schmutz anfüllen, vollständig aüszuschliefsen. '·■·■■■

Die eigentliche Erfindung besteht in einer Ausschaltvorrichtung, welche' zur Erzielung des oben angeführten Zweckes sowohl :bei Fenstern als Thüren angewendet werden kann. Dieselbe wird zwischen Flügel und, Stock (Futter, Zarge etc.) paarweise' und derart .angebracht, dafs, wenn die Thür- oder. Fensterflügel'.nach der einen Seite hin geöffnet werden, die Ausschaltvorrichtung am Stock anliegend zurückbleibt, nach der anderen Seite.hin geöffnet, aber von dem Thür- oder^: Fensterflügel mitgenommen wird. . . . - · ■· ,' -"

Diese Ausschaltvorrichtung besteht im wesentlichen aus folgenden zwei Haupttheilen:

Erstens aus .dem Rahmenwerk, zweitens aus der Verschlufsvorrichtung. '

Ersteres besteht bei Zimmerthüren, bei welchen nicht auch unten ein dichter Anschlag nöthig ist, aus zweischenkligen, bei ins Freie mündenden Thüren und bei Fenstern aber aus dreischenkligen Rahmentheilen und erhält dementsprechend die Bezeichnung Ausschaltwinkel öder Ausschaltgabel; bei beiden bilden die aufrechtstehenden Schenkel die wesentlichsten. Bestandtheile. ,

Diese Ausschaltwinkel bezw. ■■ Ausschaltgabeln können aus weichem oder hartem Holze oder aus Eisen oder auch aus beiden Materialien zugleich hergestellt werden. Ihr Querschnitt ist in. Form und Gröfse variabel und richtet sich nach der Qualität des hierfür verwendeten Materials, nach der Form, Gröfse und Schwere der Fenster- oder Thürflügel nach der Art des Falzes, und in seiner äufseren Profilirung nach dem Baustyl, welchem "die Thür oder Fenster angepafst werden soll.

Andern aufrechtstehenden Schenkel befinden sich zwei oder je nach der Gröfse der Thür oder Fenster auch mehr Paare nach entgegengesetzter Seite hin wirkende Drehangeln, welche das beliebige -Oeffnen nach innen oder aufsen ermöglichen und die · Verbindung der Thür- oder Fensterflügel mit der Ausschaltvorrichtung . und dem .Stock (Futter, Zarge etc.) vermitteln. Zu,Drehangeln können Fisch-, Scharnier-, Zapfenoder sonstige Bänder benutzt werden. .

Auf Blatt I der beiliegenden Zeichnungen ist die Anordnung der Ausschaltvorrichtung bei einer Zimmerthür gegeben. Fig. A ist der Grundrifs und.,Fig. B der Aufrifs der Thür, bei welcher ein Flügel nach innen und einer nach aufsen geöffnet ist. C und C₁ sind ganz aus weichem Holze ausgeführt gedachte Ausschaltwinkel ohne unteren Anschlag; α und a_t sind die aufrechtstehenden und b und ^₁ die oberen Schenkel. Fig! C₁ und C₃ sind die Ergänzungen der Ausschaltwinkel zu Ausschaltgabeln, wodurch auch unten ein Anschlag erzielt wird. c. und C₁ sind die unteren Schenkel, deren Details in.C₄ gegeben sind; dieselben sind hier aus gewalztem Eisen mit Holzfütterung an-' genommen.

In Fig. C₅ und C₆ sind Details für die obere, und Fig. C₇ und C₆ für die untere Eckverbindung der einzelnen Schenkel zu einem Rahmentheil gegeben. Diese Verbindung kann indessen auf verschiedene Art hergestellt werden und richtet sich je nach der Stärke der einzelnen Schenkel und nach dem Material, aus welchem dieselben hergestellt sind. -

In Fig. D und D₁ ist eine ' ganz aus gewalztem Eisen ^: hergestellt gedachte Ausschaltgabel dargestellt; a.₂ ist der aufrechtstehende Schenkel mit den Drehangeln χ und y; b_% der obere und C₂ der untere Schenkel, η und «,' sind Kautschuk-; oder Baumwollcylinder, welche in Nuthen angebracht sind und in bekannter Weise als Dichtungsmittel dienen.

Auf Blatt III ist in Fig. A, A₁, B, C und C₁ die Anordnung der Ausschaltgabel bei einem

Fenster im wesentlichen dargestellt; α und a_t sind die aüfrechtstehenden, b und ^₁ die oberen und c und C₁ die unteren Schenkel.

Bei Oberfenstern oder dort, wo blos der Zweck angestrebt wird, die Fensterflügel nur nach aufsen hin drehbar öffnen, im Bedarfsfalle aber dennoch bequem und gefahrlos aus- und einhängen zu können, erleidet die Anordnung der Ausschaltgabel in soweit eine Aenderung, als der obere Schenkel mit einer angehobelten Feder in eine am Stock (Futter etc.) befindliche Nuth eingeschoben und der untere Schenkel in bekannter Weise auf einen Nacken aufgesetzt wird, und blos der aufrechtstehende Schenkel in den Falz anschlägt, wie dieses aus Fig. A_x und B ersichtlich ist; hier ist a., der aufrechtstehende, b₃ der obere und C₃ der untere Schenkel. Da diese Ausschaltgabel wie ein feststehender Rahmen in Anspruch genommen werden kann, und die Fenster nur nach einer Seite drehbar geöffnet werden können, so genügt auch der bereits bekannte Fensterbeschlag.

Das Anlegen der Ausschaltvorrichtungen entweder an den Stock oder an die Thür bezw. Fensterflügel, kann entweder durch Anbringung von selbstthätig schliefsenden Bändern für Drehangeln oder durch Kipphaken, welche durch Anstreifen der oberen. Thürkante functioniren oder durch beide zusammen, wie aus dem in beiliegender Zeichnung, Blatt II, angenommenen Beispiel ersichtlich ist. Daselbst ist in Fig. F bis F₃ und in daneben stehenden Details ein selbstthätig schliefsendes Fischband im Grundrifs, im Verticalschnitt und in der Ansicht gezeichnet und in Fig. £_s bei ν ein Kipphaken, welch letzterer beim Anstreifen der aufgestülpten Kappe q in die Kerbe des Schliefshakens w einfällt, oder schliefslich durch Klemmkaken erreicht wird, welche, wie aus Blatt III, Fig. B₁ und B₃ bei m., ersichtlich ist, durch die Riegel selbst bewegt werden.

Der zweite wesentliche Theil der Erfindung, die Verschlufsvorrichtung, besteht aus dem Riegelwerk und den Riegelfallen. Letztere werden infolge ihrer äufseren Form bei Thüren Hebelfallen, bei Fenstern Schnabelfallen genannt. Sie bilden in Verbindung mit den dazu gehörigen Schliefskappen und Schliefsblechen die eigentümlichsten und wesentlichsten Theile der Verschlufsvorrichtung.

Das Riegelwerk mufs bei Thüren in jedem Thürflügel angebracht, durch die ganze Höhe derselben durchgehen und mit den Thürdrückern verbunden sein und durch diese bewegt werden. Es ist demnach ein Basquill-Riegelwerk, jedoch mit schliefsendem Riegeltrieb und einer Vorrichtung, Federfalle genannt, versehen, welche die eingezogenen Riegel so lange in diesem Zustande zurückhält, bis sich die beiden Thürflügel im Anschlag begegnen. Hiernach lösen sich durch den Druck auf die vorstehenden Knöpfe der Federfallen die Riegel in dem Momente aus und schiefsen vor, wenn sie über den Hebelfallen bezw. unter den Schliefskappen angelangt sind. Zum Absperren der vorgeschobenen Riegel dient ein in einem der Riegeltriebgehäuse besonders gelagerter Sperrriegel (Schliefsriegel), welcher beim Vorschieben eine Riegelfalle mitnimmt und mit Hülfe dieser, beide Riegelpaare absperrt.

Die Hebelfallen bestehen aus einem mit dem unteren Schliefsblech drehbar verbundenen, zweiarmigen Hebel, dessen einer Hebelarm eine breite Platte, und der andere eine Zunge bildet. Beim Vorschiefsen der Riegel drückt das untere Riegelende den breiten Hebelarm abwärts, wodurch der andere Hebelarm aufsteigt, sich in die schiefwandige oder schraubenflächige im Thürflügel befestigte Schliefskappe einschiebt, und den Thürflügel an den ihm angewiesenen Platz bringt und dort festhält.

Das obere Riegelende schiebt sich durch den am Ausschaltschenkel angebrachten Schliefshaken in die am Stock befindliche Schliefskappe ein, und da diese Schliefskappe ebenfalls schiefwandige oder schraubenflächige Angriffsseiten hat, so wird der Thürflügel auch hier an den ihm angewiesenen Platz gebracht und dort festgehalten.

Damit beim Einziehen der Riegel die Hebelfallen aus den Schliefskappen wieder zurück in ihre die Oeffnung im unteren Schliefsblech ausfüllende Lage treten müssen, ist in der Schliefskappe ein zweiarmiger Hebel angebracht, dessen einer Arm von der am Riegelende befindlichen Nase mitgenommen und dessen, anderer Arm die Hebelfalle wieder zurückdrückt.

Fig. F bis F₃ auf Blatt I zeigen die Anordnung der Verschlufsvorrichtung für die Thür im Grundrifs und drei Ansienten, d und d_x sind die Einschlagleisten, k und k_x die Thürflügel, ο und O₁ die Riegeltriebgehäuse. In Fig. E_h bis F_ti auf Blatt II sind sämmtliche auf die Verschlufsvorrichtung Bezug habende Details gegeben, wobei der linke Thürflügel als geschlossen, der rechte als geöffnet angenommen ist. Die strichpunktirten Linien deuten die Schnittebenen an. «⁴ und a" sind die vierkantigen Dorne der Thürdrücker, welche durch Riegeltriebhebel b^x und £⁵ hindurchgehen; letztere sind mit Einschnitten i⁴ und c⁵ und an den Seiten mit im Gehäuse drehbaren cylindrischen Ansätzen versehen. Durch die Einschnitte reichen die Bolzen e'' und e ⁵, über welche in der Breite der Riegeltriebhebel Hülsen d^A und d'° geschoben sind, um die Reibung möglichst zu vermindern. Durch die Bolzen g'' und g^h und h* und /z⁵ werden vermittelst der Laschen /⁴ und /⁵ und der Winkel k'* und k^h die unteren Riegel d'* und d'^c und die oberen d~ und d³ zusammengekuppelt. Die Bolzen i* und z⁵, welche nur durch die Winkel durchgehen, dienen blos als Führungszapfen; diese sowohl als auch die vorgenannten Bolzen reichen mit ihren vorstehenden Enden in die Führungsschlitze, welche in den Ver-

doppehmgsleisten V . . . ., die gleichzeitig auch zur Versteifung der Gehäuse dienen, angebracht sind.

M* und n* sind Federn, welche auf die Riegeltriebhebel drücken und diese, sobald der beim Oeffnen der Thür auf den Thürdrücker geübte Druck aufhört,, wieder in ihre ursprüngliche horizontale Lage zurückbringen.

u* und u^& sind die einen zweiarmigen Hebel bildenden Federfallen, deren Hakenenden infolge des von den Federn v^A und »⁵ erlittenen Druckes beim Einziehen der Riegel über die vorstehenden Bolzen /£⁴ und λ⁵ einfallen und die Riegel so lange geöffnet erhalten, bis beim Schliefsen der Thür die vorstehenden Knöpfe w* und w^b nicht die gegenüberstehende Schlagleiste getroffen haben.

In dem rechtsseitigen Gehäuse befindet sich der Sperrriegel oⁱ, in welchen oben die an beiden Seiten abgebogene Zuhaltung ο³ eingreift, auf welche die Spiralfeder ο ² drückt. o^h ist eine um den Stift q² drehbare Riegelfalle, welche, wenn der Sperrriegel vorgeschoben, von diesem mitgeschleppt wird und sodann, wie in E_{1 0} ersichtlich ist, eine solche Stellung einnimmt, dafs er zwischen Seitenwand des Riegeltriebgehäuses und dem Riegelangriff festgeklemmt, sich über das Ende des unteren Thürriegels d^% stellt und diesen arretirt, während der Sperrriegel selbst den im anderen Thürflügel befindlichen unteren Riegel d'¹ an einer Bewegung nach aufwärts hindert.

Der Sperrriegel <?⁴ hat seine Führung im vorderen Schlitz am Riegeltriebgehäuse und mit seinen nach den Seiten vorstehenden Ansätzen in den Führungsschlitzen der Verdoppelungsleisten. Ot⁴ und »z⁵ sind kleine Schieber, welche die zum Einölen des inneren Triebwerkes nöthigen Oeffnungen abzuschliefsen haben, r⁴ und r'" sind Schmierlöcher für die Riegelführungshülsen i* und i⁵.

Die Anordnung des Riegelwerkes beim Fenster weicht von dem der Thür im wesentlichen dadurch ab, dafs beim Fenster auch nur ein Riegelpaar angebracht sein kann, welches zwar ebenfalls durch die ganze Höhe des . Fensterflügels durchgeht und auch von einem Riegeltriebwerk aus vermittelst Fenstergriffes in Bewegung gesetzt wird, aber nicht schiefsenden Riegeltrieb und an den Riegelenden Pratzen hat, welche beim Schliefsen des Fensters die vorstehenden Stifte der Schnabelfallen angreifen und letztere in Function bringen.

Jeder Basquill-Riegeltrieb, welcher den ganzen Riegelhub in zwei annähernd gleichen Zeitabschnitten auszuüben gestattet, eignet sich hierzu.

Blatt III giebt in Fig. A, B₁ , B₃, B-,, B₇ einen Riegeltrieb, dessen wesentlichsten Theil die aus Fig. D ersichtliche Riegeltriebscheibe S ausmacht, welche mit zwei excentrisch angeordneten Nuthen r„ und r₃ versehen ist, in welche die aufgebogenen inneren Enden der Riegel q und q₁ eingreifen. , -Diese Riegeltriebscheibe lagert und hat die Führung zwischen der an den Enden aufgebogenen Platte ν und dem Schild w. Zwischen der Lagerplatte und der Riegeltriebscheibe befindet sich noch die Zulagplatte u, welche mit einem Schlitz versehen ist und den Riegeln zur Führung dient.

An den äufseren Enden der Riegel befinden sich, wie aus Fig. D, B₃, B₄ und B₅ ersichtlich ist, die Riegelpratzen p und p,, welche je zwei Ausschnitte und ein ovales Loch haben, welches beim Schliefsen der Fenster die vorstehenden Stifte m und ;», der Schnabelfallen und m₂ der Klemmhaken ausfüllen.

Die Schnabelfallen bestehen im wesentlichen aus den um den glatten Theil der Schrauben oder Stifte i und I₁ drehbaren Zungen k und A₁, welche in den an den unteren und oberen Ausschaltschenkeln angebrachten Gehäusen h und A₁ derart gelagert sind, dafs sich die vorstehenden Schnäbel in bogenförmigen Schlitzen um den halben Riegelhub nach auf- bezw. abwärts bewegen lassen. In den Gehäusen sind hinter den Zungen die Federn ο und O₁ angebracht, welche dazu dienen, die vorgeschobenen oder zurückgezogenen Zungen in der ihnen angewiesenen Stellung zu erhalten.

An den Fensterflügeln sind an den der Lage der Schnabelfallen entsprechenden Stellen schiefwandige oder schraubenflächige Schliefskappen angebracht, in welche die Zungen der Schnabelfallen eingreifen und die Fensterflügel mit den Ausschaltvorrichtungen zusammenziehen.

In Fig. B ist der Verticalquerschnitt, in Fig. B₁₁ der Verticallängenschnitt durch die in geschlossener Stellung befindlichen Schnabelfallen, und in Fig. B_b in halb und in B₃ in ganz zurückgezogener Stellung derselben dargestellt.

Bei dem ganz geschlossenen Fenster haben die Zungen k und k_l der Schnabelfallen in die Fensterflügel eingegriffen, die Klemmhaken η η sind zurück, die Riegelenden vor die Vorlegbalken Ti₁ und «₂ vorgeschoben und die mittlere Verreibung t hat im Nachbarflügel eingegriffen.

Wird nun der Fenstergriff um 90 ° nach rechts gedreht, so wird die mittlere Verreibung aus dem Nachbarflügel zurück- und werden die Riegel so viel eingezogen, dafs sie über die Voiiegbalken U₁ und ra₂- herübergehen. Die Fensterflügel sammt Ausschaltvorrichtungen, mit welchen sie noch durch die in vorgeschobener Lage verbliebenen Zungenfallen verbunden sind, können dann nach aufsen geöffnet werden. AVird der Fenstergriff anstatt um 90 ° gleich um i8o° nach rechts gedreht, so werden auch die Zungen der Schnabelfallen aus den Fensterflügeln zurück-, die Klemmhaken dagegen so viel eingezogen, dafs sie die Ausschaltvorrichtungen am Stock festhalten, während die Fensterflügel nun nach innen geöffnet werden können.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Die Ausschaltvorrichtungen an Thüren und Fenstern, genannt Ausschaltwinkel und Ausschaltgabel, aus Holz, Eisen oder aus 'arideren Metallen oder beiden Materialien ..zugleich hergestellt, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.
   Die Combination dieser Ausschaltvorrichtungen mit an denselben angebrachten, nach entgegengesetzten Seiten hin wirkenden Drehangeln.

   Die Combination' der Ausschaltvorrichtungen mit selbsttätig schliefsenden Bändern.

   Der Basquill - Riegel mit schliefsendem Riegeltrieb in der in Zeichnung und Beschreibung gegebenen Zusammensetzung.
   Die Federfalle, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben und zu dem angegebenen Zweck.

   Die Combination der Federfalle mit einem Basquill-Riegel mit schiefsendem Riegeltrieb.

   Die Combination der Ausschaltwinkel und Ausschaltgabeln mit einem Basquill-Riegel mit schiefsendem Riegeltrieb und Federfalle.

   8. Die Anordnung des Sperrriegels (Schliefsriegels) in Combination mit der Riegelfalle und einem Basquill-Riegel mit schiefsendem Riegeltrieb, im wesentlichen wie ge-

   • zeichnet und beschrieben.

   9. Die Federfallen, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.

   10. Die Hebelfallen in Combination mit den mit automatischer Hebelwirkung versehenen schiefwandigen oder schraubenflächigen Schliefskappen und Riegeln, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.

   11. Die Combination von übereinandergreifenden, an den' Angriffsseiten schiefwandigen oder schraubenflächigen Schliefshaken und Schliefskappen, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.

   12. Die Riegeltriebscheibe S des Fenstertriebes, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.

   13. Die Schnabelfallen, im wesentlichen wie gezeichnet und beschrieben.

   14. Die Combination der Schnabelfallen mit den schiefwandigen oder schraubenflächigen Schliefskappen und Riegelpratzen.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.