DE517608C - Briefkasten mit Einrichtung zum Niederschreiben von Mitteilungen - Google Patents

Description

• Briefkasten mit Einrichtung zum Niederschreiben von 1Vlitteilungen Die Erfindung bezieht sich auf einen Briefkasten mit Einrichtung zum Niederschreiben von Mitteilungen, bei welchem aus einem senkrecht über einer Schreiböffnung befindlichen Vorratsbehälter Schreibtafeln einzeln hinter die Schreiböffnung gebracht und nach dem Beschreiben in einen Aufnahmebehälter befördert werden. Gemäß der Erfindung wird nun ein solcher Briefkasten dadurch in einfachster Weise vorteilhaft ausgestattet, daß der schräge Boden des Vorratsbehälters mit einem Durchgangsschlitz für eine der Vorratstafeln versehen ist, über den die jeweils erste Tafel bei Bewegung eines von außen bewegbaren Druckknopfes von einem mit seinem oberen Arm gegen die letzte Tafel des Stapels drückenden Doppelhebel gegen den Druck einer Feder geschoben wird und bei dessen Zurückbewegung die vorher beschriebene Tafel in einen Aufnahmeraum fällt. Zweckmäßig sind die zum Vorrats- und Aufnahmeraum führenden Spalten des zur Aufnahme der Schreibtafeln hinter der Schreiböffnung vorgesehenen Raumes durch gegenläufig bewegbare Schieber abschließbar, deren Bewegung durch den mit dem von außen bewegbaren Druckknopf verbundenen Doppelhebel erfolgt. Durch die Erfindung wird daher mittels einer einfachen und betriebssicheren Vorrichtung die Möglichkeit geboten, auf zweckmäßigste Weise Nachrichten an den abwesenden Wohnungsinhaber zu hinterlassen, ohne daß diese Mitteilungen zur Kenntnis Dritter gelangen könnten-In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt, und zwar zeigen Abb. i ein Schaubild des Briefkastens, Abb. 2 einen Längsschnitt desselben und Abb.3 eine Rückansicht der Öffnungsklappe.
• Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schreibeinrichtung an der Öffnungsklappe r des Briefkastens 2 angeordnet, und zwar derart, daß in dem durch die Wandteile 5 und q. gebildeten Raum 3 ein Vorratsraum zur Aufnahme einer größeren Anzahl von Tafeln 6 aus Schiefer o. dgl. gebildet ist, die auf der `'Tand 4 hochkantig aufgestellt sind.
• Unterhalb des Vorratsraumes 3 befindet sich in der Klappenwand i die Schreiböffnung 7. Hinter dieser Öffnung 7 ist, um den Betrag einer Tafeldicke zurückversetzt, eine Rückwand 8 vorgesehen. Der dadurch gebildete Spaltraum 9 dient zur Aufnahme der Tafel zum Schreiben. Der untere Teil io des Briefkastenraumes dient als Aufnahmebehälter für die beschriebenen Tafeln.
• Die obere Eintrittsöffnung des Spaltes 9 wird mittels eines Schiebers i i geöffnet bzw. geschlossen. Das gleiche geschieht an der unteren Austrittsseite des Spaltes 9 durch den Schieber 12. Die Bewegung der Schieber i i, 12 erfolgt mittels eines an der Außenseite der Offnungsklappe i angeordneten Druckknopfes 13. Für diesen Zweck sind die Schieber- t i, 12 durch Streben 1q. miteinander verbunden, die auf einer Stange r5 schwenkbar gelagert sind, derart, daß die Bewegung der Schieber gegenläufig ist. Mittels einer Feder 16 werden die Schieber stets in der Stellung gehalten, daß der Schieber 12 die Austrittsseite des Spaltes 9 abschließt. Die Stange 17 des Knopfes 13 ist an einem Zapfen 18 des Schiebers 12 vorbeigeführt und steht mit einem Hebel i 9 in Verbindung.
• Der Hebel i9 ist auf der Achse 15 schwenkbar befestigt. Er bildet einen zweiarmigen Hebel. Sein Arm iga ragt in den Vorratsraum 3 hinein und legt sich gegen die hintere Schreibtafel 6. Als Anschlag für die vordere Schreibtafel im Vorratsraum dient eine Blattfeder 2o.
• Die Wirkungsweise der Einrichtung ist folgende. Ist auf die Schreibtafel 6a im Spaltraum 9 eine Niederschrift erfolgt, so wird der Druckknopf 13 gegen die Klappe i gedrückt; dabei wird der Schieber 12 in öffnendem Sinne und der Schieber i i in schließendem Sinne bewegt. Die beschriebene Tafel 6a fällt somit in den Aufnahmeraum io. Gleichzeitig ist durch die Stange 17 des Druckknopfes 13 der Hebel i9 bewegt worden, wobei durch den Hebelarm 19a die Schreibtafeln 6 im Vorratsraum um eine Tafeldicke nach vorn verschoben werden. Die vorderste Tafel ist dabei durch den Durchgangsschlitz 3a des Vorratsbehälters 3 bis auf den Schieber i i heruntergeglitten.
• Bei Freigabe des Druckknopfes 13 werden die Schieber i i, 12 durch die Feder 16 zurückgeführt. Dabei wird die untere Öffnung des Spaltes 9 wieder geschlossen und die obere Öffnung freigegeben, so daß durch dieselbe die jetzt unmittelbar über derselben sich befindende vordere Tafel im Vorratsraum in den Spaltraum niedergleiten kann, wodurch sich vor der Schreiböffnung 7 wieder eine unbeschriebene Tafel befindet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Briefkasten mit Einrichtung zum Niederschreiben von Mitteilungen, bei welchem aus einem senkrecht über einer Schreiböffnung befindlichen Vorratsbehälter Schreibtafeln einzeln hinter die Schreiböffnung gebracht und nach dem Beschreiben in einen Aufnahmeraum befördert werden, dadurch gekennzeichnet, daß der schräge Boden (4) des Vorratsbehälters (3) mit einem Durchgangsschlitz (3a) für eine der Vorratstafeln (6) versehen ist, über den die jeweils erste Tafel bei Bewegung des Druckknopfes (i3) von einem mit seinem oberen Arm (iga) gegen die letzte Tafel des Stapels drückenden Doppelhebel (i9, iga) gegen den Druck einer Feder (2o) geschoben wird und bei dessen Zurückbewegung vor die Schreiböffnung (7) gelangt, während gleichzeitig die bereits beschriebene Tafel (6a) in einen Aufnahmeraum (io) fällt. z. Briefkasten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Vorrats- und Aufnahmeraum (3, 10) führenden Spalten des zur Aufnahme der Schreibtafeln (6) hinter der Schreiböffnung t(7) vorgesehenen Raumes (9) durch gegenläufig bewegbare Schieber (11, 12) abschließbar sind, deren Bewegung durch den Hebel (19, iga) erfolgt.