DE509928C - Filterpressenverschluss - Google Patents

Description

• Filterpressenverscbluß Gegenstand der Erfindung ist ein Filterpressenverschluß, bei welchem der Antrieb des auf der Verschluß spindel angeordneten Zahnrades durch ein kleines Zahnrad erfolgt.
• Die Erfindung besteht darin, daß das in an sich bekannter Weise aulf einer besonderen Vorgelegewelle sitzende kleinere Zahnrad derart verschiebbar angeordnet ist, daß es während des Schlußdruckes der Verschlußspindel mit dem großen Zahnrad in axial zwangsläufiger Verbindung gehalten ist. Das kleinere Zahnrad kann dabei seitlich von zwei am Umfang segmentartig abgeflachten und um die Zahnradmitte drehbaren Scheiben eingeschlossen sein.
• Die bekannten Verschlüsse haben den Nachteil, daß zur Erzielung des Schlußdruckes lange Hebel verwendet werden müssen. Diesen Nachteil beseitigt die vorliegende Erfindung dadurch, daß das kleinere Zahnrad nicht mehr wie seither auf der Tragspindel, sondern verschiebbar auf einer besonderen Vorgelegewelle angeordnet wird.
• Hierdurch wird es möglich, das Ubersetzungsverhältnis zwischen kleinem Zahnrad und großem Zahnrad wesentlich zu vergrößern, z. B. auf I : IO bzw. I : II, so daß der Schlußdruck nur mit Hilfe des Zahnrades ohne besondere Anstrengung erzielt werden kann.
• Auf der beiliegenden Zesichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar für den Schwenkmutterverschluß der Kroogschen Filterpresse. Die Erfindung kami anon für jede andere Filterpressenkonstruktion sinngemäß Anwendung finden.
• Abb. I zeigt eine Vorderansicht, Abb. 2 eine Draufsicht, Abb. 3 ein Detail.
• Der Verschluß besteht aus einer Schwenkmutter F, die im Punkte G drehbar gelagert ist und im Punkte G, in der Verschlußstellung durch einen herausnehmbaren Bolzen gehalten wird.
• Auf der Spindel der Schwenkmutter sitzt das große Zahnrad A, welches in ein Getriebe B, das auf der Vorgelegewelle angeordnet ist, eingreift. Auf der Vorgelegewelle sitzt noch das Handrad E. Die Betätigung des Verschlusses erfolgt durch Drehen am Handrad E.
• Wenn die Presse beispielsweise geöffnet werden soll, wird der Verschluß durch das Handrad E so weit gelöst, daß die Spindel der Schwenkmutter F druckfrei ist, dann wird der Bolzen G1 herausgezogen und die Schwenkmutter wird in die gestrichelt gezeichnete Lage umgelegt, es ist dann genügend freier Raum in der Filterpresse vorhanden, um das Auspacken der Schlammkuchen vornehmen zu können. Dieses Umlegen hat lediglich den Zweck, ein zeitraubendes Herausdrehen der Druckspindel so weit, bis Raum zum Auspacken vorhanden ist, zu vermeiden.
• Um das Herausschwenken des Zahnrades A aus dem Getriebe B zu bewirken, muß dieses vorerst auf der Vorgelegewelle D verschoben werden. Das Getriebe muß andererseits mit dem Zahnrad A während des Ein- oder Atlsschaltens auf der Vorgelegewelle D hin und her wandern können. Es besitzt deshalb (s. Abb. 3) beispielsweise seitlich zwei Scheiben C, die die Stirnflanken der Zähne des Zahurades A berühren, so daß B mit A hin und her wandern muß. Die Scheiben C sind jedoch auf der einen Seite abgeflacht.
• Wenn man das RadB außer Angriff mit A bringen will, muß man die handgriffartig nach unten verlängerte Scheibe C so weit drehen, daß die abgeflachte Stelle vor der Eingriffstelle des Zahnrades A mit dem Zahnrad B liegt, derart, daß die e Zähne von A nicht mehr mit der Scheibe C in Berührung kommen können. Dasselbe muß stattfinden, wenn das Rad B wieder mit A in Eingriff gebracht werden soll. Auch durch eine andere zweckmäßige Vorrichtung kann dieselbe Wirkung erzielt werden.
• PATENTANSPRTCHE : I. Filterpressenverschluß, bei welchem der Antrieb des auf der Verschlußspindel angeordneten großen schwenkbaren Zahnrades durch ein kleines Zahnrad erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das kleinere Zahnrad (B) in an sich bekannter Weise auf einer besonderen Vorgelegewelle (D) derart verschiebbar angeordnet ist, daß es während des Schlußdruckes der Verschlußspindel mit dem großen Zahnrad (A) in axial zwangsläufiger Verbindung gehalten ist.

Claims (1)

1. 2. Filterpressenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das kleinere Zahnrad (B) seitlich von zwei am Umfang segmentartig abgeflachten und um die Zahnradmitte drehbaren Scheiben (C) eingeschlossen ist.